95332 D bibibes Bau - Verein, eingetrageue
enschaft mit beschräukter Haftpflicht. O aniant am Donnerstag, deu
23. März 1905, Saal von Wendt, graben.
worden.
Von der s für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden, E 175 600 3 °/6ige Pfandbriefe,
(« 13 336 100 339/6ige Pfandbriefe, « 1188 300 4 °/gige Pfandbriefe des Landschaftlichen Kreditverbaundes für die
Abends S3 Uhr, im großen Münzstr. 17, Eingang Königs-
Tagesorduung :
1) a. Erstattung des Geschäftsberichts. /
b. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustberechnung für das Jahr 1904. Entlastung des Vorstands. L
2) Genehmigung des Haushaltplans für 1905,
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Erwerbung eines neuen Grundstücks. __
5) Einrichtung einer Vereinss\parkafse. Festseßung des Gesamtbetrags, welchen Anleihen der Ge- nossenschaft und Spareinlagen bei derselben nicht überschreiten sollen. i
6) Aenderung im Anstellungsvertrag eines Beamten. Genehmigung der Anstellungêverträge mit den
auswarken. :
7) Etwaige sonstige Anträge.
8) Mitteilungen. :
Der Aufsichtsrat.
Burckhardt, P., 2. Vorsitzender.
E H F N E A S E i E I S E E i E ZESRI E 7A
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanivälten.
95327 Bekanntmachung. / : In die Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht hier zugelassenen Nehtsanwälte ift heute unter Nr. 72 der Rechtsanwalt Johannes Stolze hier eingetragen
Alteuburg, den 13. März 1909. Herzogliches Landgericht.
95329 Bekauntmachung. y
i In hie Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht
Diez zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter
Nr. 3 der Rechtsanwalt Dr. Schmidtborn in Viez
eingetragen. l -
Diez, den 14. März 1909. i [9 Königliches Amtsgericht.
95328] : n y Der Rechtsanwalt Dr. Schneider ist in der Liste der beim hiesigen Landgeriht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelös{cht worden. de Essen, de: 7, März 1909. :
Königliches Landgericht. 5330!
[Vie ‘Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Robert Rößner in Leipzig in der Liste d?r zur Nechts- anwaltschaft bei dem unterzeihneten Amtsgericht zu- gelassenen Recbtzanwälte Ut gelö\cht {vorden. La T
Leipzig, den 11. März 1905.
Königliches Amtsgericht.
95331 — ; y G ebloauwali Dr. Neeff ist in der Liste der Nechtéanwälte gelöht worden. Vaihingen, 14. März 1909. K. Amtsgericht. Henning, stv. Amtsrichter.
6) Bankausweise.
[
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
M
um Börsenhandel an der hiesigen / Berlin, den 14. März 1905.
Bulaossungsstelle an der Börse zu Berlin,
[95326] Von
“Am 10. Dezember Witwe Karoline Eleonore Amalie Müller,
geb. Sacks, verstorben. Zur Regulierung des Nach- lafses ersuche ih diejenigen, welhe Forderungen an
[94200] nachur L c Laut Beschluß tec Gesellshafter vom 5. März 1905 ist die Fahrrad Gesellschaft Rhein, Ge- sellshaft mit beschräukter Saftuug in Mannu- heim, aufgelöft und der Unterzeichnete zum Liqui- dator ernannt, und werden die Gläubiger auf-
gefordert, fich bei demselben zu melden.
Provinz Schleswig-Holstein
_Kopebky.
95325 | : “54 der Dien der A ibconto GAEUER hier ist der Antrag gestellt worden, G K 3 000 000 340/06 Anleihe der Stadt Stettin Buchstabe Q Ausgabe VII bis IX vom
Jahre 1905
¡um Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 14. : Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
März 1905.
Kopeßky.
zu je M 1009
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berliu, den 14. März 1905. / Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin,
_Kopebkv.
95323] : [ An Stelle des auf seinen Wunsch ausgeschiedenen Herrn Direktors Eduard Röhl ist Herr Ingenieur Johannes Dormeyer hiecfelbst in den Auffichtsrat unserer Gesellshaft berufen worden, vorbehaltlih der Bestätigung dieser Kooptation durch die nâchste ordent- liche Gesellshafterversammlung.
Berlin, 14. März 1905.
Landwirtschaftlihe Müllverwertung — Verfahren „Staubshuß““ —
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Bekanntmachung.
4198 : 1904 ist
n Natlaß haben, diese binnen
14 Tagen bei Vermeidung des Ausschlusses bei mir geltend zu machen.
Stralsuud, den 12. März 1905. Görs,
Stadtaktuar, als gerihtlich bestellter Nahlaßpfleger.
[94199 i: | 6 Beschluß der Gesellschafter vom 3. März
Bekanntmachung.
A-
1905 ist die Mannheimer Möbelfabrik, Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Maunheim aufgelöft und der Unterzeichnete zum Liquidator ernannt, und werden die Gläubiger der Gesell- haft aufgefordert, ih bei demselben zu melden.
Der Liquidator: Rudolf Landes.
Bekanutmachung.
Friedrih Schle z.
Ausweis
95321]
zu Sondershausen
Aktiva. [95422] Bekanutmachung. E Kassenbestand . U M. Die Witwe Dachdeckers Bode, Ernestine geb. |Wehsel. «+9 Hohnhorft, hat gebeten, ihrem in nicktiger Ebe mit Effekten O dem Dahhdecker Friedrih Rottmann, früber Stadt- Kontokorrentsaldo E bagen, jz8t unbekannten Aufenthalts, erzeugten Sohne Lombarddarlehen E Friedrich Rottmaun den Namen Friedrich Bode Bankgebäude und Mobilien E zu verleihen. E Nicht eingeforderte 6009/0 des Einwendungen Dritter gegen diese Namens- Aktienkapitals : 7 änderung find tnnerhalb einer Frift von e e: 3 Monaten \ch{riftlich zu erheben, widrigenfalls sie M Fry unberüdsichtigt bleiben. Passiva. Bückeburg, den 14. März 1908. Aktienkapital . E K Fürstlich Schaumburg-Lippisches Ministerium. | Depositen . «x von Campe. E s [95362] — Reservefonds . . « « + + .+ » Fürsorge-Verein fix Oje jüdische Kinder. | Diverse . A p. B, Ordentliche Generalversammlungam 30. März | [95(69]
1905, Abends §8 Uhr, Oranienburgerstraße 29/30. Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands. 5 2) Bericht der Revisoren und Erteilung der Ent- lastung. — 3) Neuwahl der Revisoren Dr. William Levy, Vorsitzenter. 95363 E P ek werden die Herren Gesellschafter zur ordentlichen Versammlung der Gesellshafter nach Berlin - Charlottenburg, Fasanenstr. 16, am 24. März 4 Uhr ergebenst eingeladen. Tage®sorduung : i Genehmigung des Jahresberichts, der Vilanz und der Sewinn- und Verlustrechnung. Wahlen zum Aufsichtsrat. Geschäftliches. ù Offizierpferde-Verein. Der Auffichtsrat. _ Dr. Scchroeder-Poggelow, Vorsigender.
“Verein zur Parzellierung der NRoßfelder in Leipzig,
Gesellschaft mit beschräufter Haftuug. Der beute neu zusammengeseßte Auffichtsrat be- steht aus den Herren: Kaufmann Fedor Alexander Crayen, Vors, Kaufmann, Geh. Kommerzienrat Alfred Thieme, stellvertr. Vors, Kaufmann Hans Lücke und Kaufmann Fa LaSe sämtlich in Leipzig.
Leipzig, den 15. März 1905. d Die Geschäftsführer :
Dr. Goldit. Binder.
Der Vorstand,
Börse zuzulassen.
der Mitteldeutshen Creditkank hier ist der
Antrag gestellt worden, p 900 600 neue Aktien der Porzellan-
fabrik Kahla in Kahla Nr. 2101 bis 3000
in Stralsund die
per 28. Februa r 1905.
[95324]
längstens
der Schwarzburgishen Landesbank
148 196. 88. 760 266. 64. 79. 23.
71 004. 53.
684 093. 1 601 233. 2 506 223.
1 500 000.
179 892. 38.
7 430 910. 4 2 500 000.
4 577 656. 88.
1 500.
83 046. 78. 79. M 1430910. 19.
268 706.
Preußische Boden-Credit-Actien-Bank.
[95322]
%
Bekauntmachung. Die chluß der Generalversammlung vom 29.
1905 aufgelöft. : 1 1905 in das Handelsregister eingetragen.
[95035] 1 FFanus“
Terrain - Gesellschaft Nieder - Schön-
feusen mit beschränkter Haftung ist durch Be- Februar
Die Auflösung is am 11. März
Die Gläubiger der Gesellshaft werden hiermit aufgefordert, sih bei derselben (Kurfürstenstr. 53) zu Iden. Berlin, den 15. März 1905. Die Liquidatoren:
Hugo Cahn. Alfred Breslauer.
Weiselseitige Lebensversiherungs-Anstalt in Wien,
Kundmachung. In Gemäßheit des § 19 des Statuts findet die ordentliche Generalversammlung dez
„Janus“ Wehselseitige Lebensversiherungs-Anstalt in Wien am
Samstag, dea S. Ap
im großen Sißzungssaaledes Klubs österr. Eif enbahnbeamten, Tagesordnung : 1) Bericht des Direktionsrats über die Geschäftsergebnisse des Jahres 1904 und Vorlage
des Rechnungsabschlufses.
versicherungsfonds.* An „Der Kriegsversicherungsfonds pro 1904 (Passiva 2b) au®gewte vom Uekbershufse aus
Ohne Eintrittskarte ift di Der Rechnungéabs{luß für d
der JIahresgebahrung (S 8c des t gefahrzushlägen der fakultativ frieg8versiherten Mitglieder. Abgang aus der Jahreêëgebahruug.
5 9/0 dem Kriegéversiherungsfonds zuzuführen.“ Eintrittsk G Teiluahme an der Generalversammlung unftatthaft.
as Verwaltungsjahr 1904 wird den Mitgliedern über Verlangen
ril 1905, 6 Uhr Abends,
1. Bezirk, Eshenbachgasse Nr. 11, Mezzanin, statt,
2) Bericht des Aufsichtsrats über .den Rechnungs8abs{luß für das Jahr 1904. 3) Wahlen, und zwar: a. des Oberkuratoriums,
F d 10 und 4) Antrag auf Aenderung A nr Hn des ersten Alinea: 1 und 2 soll es nunmehr lauten:
wird gebildet aus dem unter diesem Titel in der Bilan; | senen Betrage von K. 565 437,27, aus den Zuweisungen
b. von Direktionsräâten, c. von Aufsichtsräten, 8 des Status wie folgt: Z LO Kriegs.
Statuts) und aus den Kriegs: S 8 Ueberschuß und Nach a und b des Alinea 1 hat es zu lauten:
eine Woche vor der stattfindenden Generalversammlung übermittelt werden.
Wien, im März 1905.
Der Direktiounsrat. (Nahdruck wird nicht honoriert.)
A. Einnahme.
A E 1) Vortrag aus dem Vorjahre . E 2) Ueberträge aus dem Vorjahre: |
|
a. Prämienreserve M 1 560 738,—
586 807/17
b. Mietserträge . „ 7 529,87 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kur8gewinn : : | a. realisierter M4 53 846,85 | gs. buchmäß. (wird wie | bisher nit | einge) »- — |
b. Schaden- 44 toe E 86 149,67 1646 887/67 3) Prämieneinnahme . . . . 2915 854/59 4) Nebenleistungen d. Versicherten - E E Policegebühren ... 73 01066 5) Kapitalerträge: | D 07027720 |
b. sonst. Gewinn „2 383,— 56 229/85 7) Sonstige Einnahmen: s | ) a. Ersaßposten . A 988,67 b. Zurüderhaltene Brandentshädi- |
qua v 1789,09 c. Zurückgefallene D d. Stüdzinse von
E e. Verschiedenes . „ 1485| 244 755/17 But ee E
9.
(95052) Württembergische Privaitfeuerversiherung auf Gegenseitigkeit
in Stuttgart. A Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr (vom 1. Januar bis 31.
B. Ausgabe,
Dezember) 1904.
M 4
1) Rückversicherungsprämien 166 0756 2) Schäden: Es a. aus den Vorjahren, eins{chließl. der
4919 A 71 A betragenden Schaden-
ermittelungskosten, abzüglich des
Anteils der Rückversicherer :
a. gezablt .. A 63 401,46
g. zurüdgestellt . , 20 915,52 b. im Geschäftsjahr,
einschließlich der
15979 M 41 S s
betragenden
Schadenermitte-
lungsfkosten, ab-
züglich des Anteils
der Nückversicherer : U
a. gezahlt . . . „ 1094682,58
g. zurüdgestellt . „ 87 034,05
3) Prätnienüberträge —_. .- „« «4 4) Abschreibungen auf Immobilien 5) Verluft aus Kapitalanlagen :
1 266 033 61 1845 1382 38 291%
Kursverlust: : a, an realisierten Weripapieren
G E | 68. buGmäßiger 4116,10 4 116/10
6) Verwaltungskosten : : j a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. . . 4 248 882,60 b. sonst. Verwaltungs8- kosten (hierunter Bei- trag an die Pensions- : fasse 8433 4 51 A) „ 226 516,45 7) Steuern und öffentliche Abgaben . . 8) Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöshwe/sen : a. auf geseßzliGer Vorschrift beruhende Áé. 22 411,46 D eIDIIaE «6 175,—
9) Sonstige Au2gaben : Mehrausgabe an Dividende . .
10)
475 399 0 38 7460
22 5861
159 3842 Gewinn und dessen Verwendung : a. a. d. Reservefonds A 225 410,56 sodaß derselbe jeßt 12581131 469 - beträgt, b. an den Deckungs- fonds 14 045,90 c. zur Dividende an die Versicherten . „ 1 268 317,60 Im ganzen erfordern 6009/9 Dividende 1724596 .% 63 S, der hiezu noch weiter nôtige Betrag von 456 279 4 03 «3 wird der Dividendenreserve entnommen, ]odaß diese noch 109 636 X 84 ck beträgt.
-
1 507 7/9
5 523 56
Gesamteinnahmen . .
5 923 540 |—
Gesamtausgaben . .
S 28. Februar 1905. S E Attiva, Bilanz für den Schluß; des Geschäftsjahres m. wad Kassa und Wechsel. . . # 10713081. 56 | A. Aktiva. (4. Januar bis 31. Dezember) 1904. P Guthaken gegen Effektenbe- L A Á ded i Ua aé e, 10155 000) = M 8 L vbfte Jab v Effektenbestand . . . . . . - „ 4070658. 98 | Ausstände bei Generalagenten beziehung8- Ueberträge auf das O S ahr, Darlehen auf Hypotheken. . . , 573215. 70 | weise Agenten. . . M 33 932,56 | zu a und b nah A zug es An Debitor e 2 - 728 250. 41 | Guthaben bei Banken . . „ 148 173,16 | teils der Ner: Erworbene Hypotheken abzügl. Guthaben bei anderen Ver- | a. Prämienü r ian dd amortisierter Beträge. . . . „ 323612 900. 67 | ficherungsunternehmungen , 32 916,85 | Ses Á 9 133,2 Kautionseffektendepot . . 132 000. — | Fm folgenden Jahre fällige | b. Scha en- u E A Eigenes Bankgebäude . . . . . p 500 000. — Zinsen, soweit sie anteilig | 40 reserve 5 7 949, Pensions- u. Sparfondsanlagekto. „ 655 200. — auf das laufende Jahr e | Sonstige Passiva Mobilien und Utensilien (nach Aa e 143 592,51 | j a. unerhobene Dividenden A . ed y L — IAindcüidftände. . . .… D O0 2 O f L L 4 700— 4A Sb 40 E Ta S 57 . andie Be - i Pasfiva O e: | pensionékasse „ 484 042,82 488 (9 chartauci O 2 4 30 000 000. — | g. Hypotheken. . . . M 6 105 230,— „| }| Reservefonds C e TON 12 E a e 84 „ 6000000. — | h. Wertpapiere . . . „ 9 360 807,41 |15 466 037/41} Dividendenreserve . . .. . .- 565 Ertrareservefonds . « « +-- ° S — T Gerundbesly „ « «+ + « ———_| 610000|—|| Grundstock des Deckungsfonds . 2 Z Amortisationszushlagsfonds 1 . , E E A N — P Gewinn ¿éz oe oe. 0 1 507 ‘ Amortisationszuschlagsfonds 11. , 60 000. — | Beamtenpenfionsfasse . . . ..+ .« 484 042/82 | d Disagio- und Zinsreserve . . . y 891 702. 56 j T L T Gesamtbetrag . [1698718 Agiokonto gemäß § 26 des Hypo- Gesamtbetrag . . 116 93 | N 4 n thekenbankgeseges . . . .. « 418 332. 25 Die am 11. März 1905 stattgehabte 77. ordentliche Generalversammlung der D tg e u Pensions- u. Sparfondsreserve , 698 848. 80 | Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Bilanz unter Erteilung der Putlaltung gee a Ünfündbare Hypothekenbriefe. . „ 303 518 895. — | Dividende auf 60 °/6 der JIahreétprämie festgeseßt. Die Ergänzungswahl des Au e aridalli Kautionen» », - » E 132 000. — | folgendes Resultat: Ordentliche Mitglieder : Graf Leutrum von Grtingen, K. Kammerherr, Ho ma 2 Dividenden und Coupons . . . , 83714266. 64 | Ministerialrat Dr. von Haffner, Rehtsanwalt Scheurlen in Stuttgart. Brant : in od O a0 , 1101999. 57 | Raiser, Rechtéanwalt, Egon Werlitz, Kommerzienrat in Stuttgart, Karl Vayer, Oekonomierat in Diverse Passiva L e 3 354 263. 50 Stuttgart, den 13. März 1905. A 391 140 308. 32 Vorftand. Dr. Geyer.
Î zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Ï Staatsanzeigers, SW.
| eines Patents nachgesucht.
| Blißfmer, Wien; Verir.: C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., E Berlin W. 9.
| Rotweinmaishe. Adolph Fuchs, Dattenberg a. Rh.
E a. Rh.
| °on Sthriftstücken mittels auf einem Zylinder an- | geordneten Typensaßzes. Harry Christian Gammeter
E Vertr. :
2a, S. 18 930. Vorrichtung zum Aufnehmen
jeihen.
Ua. H. 31 146, Verfahren und Vorrichtung ium Fernsehen bezw. zur Fernübertragung von Bildern
zum Deutschen Neichsanze G.
Siebente Beilage
iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerstag, den 16. März |
1905.
76D
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntma onkurse sowie die Tarif- Ms aus den Handels-,
Selbstabholer auch dur
Güterrechts-, Vereins- rplanbekanntmähungen der Cifenbahnen ent
Zentral-Handelsregister für das De
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur?7alle Postanf i in fü S E C dur. stalten, in Berlin für
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzei Köniagli j R E g Pech Kenn n Reichsanzeigers und Königlich Preußisches
alten
Das Bezugspreis
Infertionspreis für den Raum einer Drudzeile
Genoffenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, d e h fel ersheint auch in einem besonderen Blatt nes L Hte
utsche Neich. (Nr. 65A,
entral - Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli b er f Deutsche e er Regel täglich. — De eträgt L A 50 s für das Vierteljahr. — Einzelne Mlitntern Loffen Le E
echtscintragsrolle, über Waren=-
30 A,
Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 654. und 65 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung ht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschügßt. , 2a. R. 18 966. Perkins-Wasserröbrenofen zum Batten, Trocknen u. dgl. Peter Rasch, Nanders, Dänem; Vertr. : M. Ming, Pat.-Anw., Berlin W..04. 9.12/03: 3b. B. 34986. Krawattenhalter. Gottscied
10. 8. 03. 3b. T. 9845. Krawatte. Adolf Tepver, SMhöne- M O E Ee 5a. Sch. 20 810. Stetig wirkende Nachlaß- vorrihtung für \toßendes Tiefbohren, bei der das Gestänge elastisch an Klemmstücken aufgehängt ist, die ihrerseits von einer Natlaßkette getragen werden. Philipp Schermuly, Weilburg, Lahn. 2. 9. 03. 5b. R. 19 212. Sthhrämradantriecb. K. Rußell, König Ludwig i. W. 1. 2. 04.
6c. F. 18 S832. Verfahren zur Vergärung von
R: 04:
9. K. 27 417. Stielbefestigung für Besen, Shrubber o. dgl. Remscheider Eisenhütte, G. u. b. §., Remscheid. 20. 5, 04.
10c. Sch. 19 468. Vorrihtung zum Mahlen von Torf beim Austritt aus einer Vorzerkleinerungs- maschine. Dr. Friedr. Wilbelm Ferdinand Schult, Berlin, Teltowerstr. 13. 1. 11. 02. 120. V. 5033. Verfahren zur Darstellung ge- shwefelter Kohlenwasserstoffe. Compaguie „Mo- rana“ Société anonyme, Züri; Vertr.: Otto Sad, Pat.-Anw., Leipzig. 13. 3. 03. 12p. C. 12139, Verfahren zur Darstellung E Ba ten R, Lhemische abrik auf ten (vorm. E, Schecing), Berlin. 7. 10. 03. Ds 12p. M. 25 669. Verfahren zur Darstellung der C C-Diâtbylbarbitursäure. Fa. E. Mere, Darmstadt. 17. 6. 04. 12q. B. 35 702. Verfahren zur Darstellung don Monoalkylaminoorybenzoylbenzoësäuren. Bas- dische A An Soda-Fabrik, Ludwigshafen 12q. F. 18 674. Verfahren zur Einführung “e igt ice M Anthrachinon und dessen erivate. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 3. 04. F s 13a. C. 12 276. Lokomotivkessel mit die Feuer- vühse abdekenden Wassertrommeln und die Wände der Feuerbüchse bildenden aufrechten, an die Wasser- irommeln in bekannter Weise mit seitliGen Oeff- tungen anges{lossenen, flahen Wasserröhren. James Nercer Mc Clellon, ECverett, V. St. A! Brit. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 1. 12, 03. 13d. Sch. 18 870. Ueberhißeranordnung für Kessel mit Rauchröhren. Wilhelm Schmidt, Wilbelmshöhe b. Cassel. 10. 6. 02. 15d. G. 18 598. Vorrihtung zum Drucken
k venry C. Osboru, Cleveland, V. St. A.; r: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin N W. 6. 7. 3. 03.
). c Vorrihtung zur Regelung der Sprengbreite an Sprengwagen mit \{wingendem Verteilrohr. Karl Krohne, Berlin, Philippstr. 21.
23, 6. 04
und Abseyen von Lasten bei Seilhängebahnen. obert Cooke Sayer, Bristol, Engl.; Vertr. : Bruno Zodner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 24. 12. 03. 0c. P, 16 321. Vorrichtung zum gleiÞzeitigen Lerriegeln mehrerer Türen von Eisenbahnfahrzeugen !. dgl. Joseph William Parriß, Stantonbury, u. omas Henry Faries, Wolverton, Engl. ; Vertr. : agc mberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 8. 04. de. R. 20 123. Gakelförmiges Kuppelglied mil vendelndem Verschlußarm für selbsttätige Kuvv- „ngen. Paul Arthur Rascher, Nieder-Planitß b. Jvidau t. S. 5. 9. 04. N A. 11 003. Mechanische Sperrvorrichtung "ur die Abhängigkeits\chieber in elektrish gesteuerten E, betriebenen Stellwerken. Allgemeine Elek- g¡cltâts-Gesellschaft, Berlin. 28. 5. 04. “án P. 15 600. Streckenstromschließer. W. p ofov, Charlottenburg, Goethestr. 16, u. M. aguter, Berlin, Wilhelmstr: 29. 24. 12. 03. leid Sh. 22298. Vorrihtung zum Aus- eiden der Drehgeshwindigkeit der Aufwickelwalzen „el Station8meldern u. dgl. A. Shumann, Düssel- orf, Alleestr. 55. 30. 6. 04. ga, D. 15 020. Staltung für Fernsprech- nter mit selbsttätigem Schluß- und Ueberwachungs- Deutsche Telephouwerke R. Stock & I G, m. b. D., Berlin. 19. 8. 04. L a, D. 15 438. Anordnung für Fernspre{- mter mit Verteilersystem zur Kontrollierung von wandgebühren Gesprächen. Deutsche Telephon- T A Stock & Co., G. m. b. H., Berlin.
u. dgl. mit Hilfe lihtempfindliher Widerstände an der Sendestation. H. W. Hellmaun. Borli Zinzendorfstr. T 17: 8. 08 An, E Ic. V. 37 185. Stalturgsanordnung für zwei Gleichstromkreise, von denen der eine L hie t As E t der andere aber stets ejelve Stromrichtung behalten muß. Otto Bö
Berlin, Alt-Moabit 122, 14, 6 (4 Cm 2Uc, N. 7328. Zange zum Durhbiegen und Einseßzen bon Leitungsdrähten in Isolierstücke, welche mit winkelförmigen Aussparungen versehen sind. D 00 Mine Söhne, Schmiedeberg, Bez. Dresden.
21d. C. 12 S812. Kompensierter Einphasen- fommutatormotor, Zuf. z. Anm. C. 12377. E. Arnold, Kochstr. 1a, u. I. L. la Cour, Lahner- straße 14, Karlsrube i. B. 9. 6. 04.
21d. E. 10 169, Einphasenkommutatormaschine mit einer Haupt- und zwei räumlih verstellten Hilfswickelungen zur Aenderung des Ständerfeldes. Elektrizitäts-Akt.-Ges. vorm. W. Lahmeyer «& Co., Frarffurt a. M. 11. 7. 04.
I 34 As Gs G für Mehrfach- t er. Friedri eck, Stuttgart, Sophien- straße 1 12. 12. 04. bars - S
e. R. 28 527, Magnetprüfer. Fa. Ru
Krüger, Berlin. 10. 12. 04. es G0. N 22d. T. 9654. Verfahren zur Darstellung eines braunen, auf Baumwolle direkt ziehenden Schwefelfarbstofs. Dr. Viktor Traumanu, Würz- burg, Konradstr. 5. 9. 5. 04.
22d. T. 96783. Verfahren zur Darstellung eines
braunen, auf Baumwolle direkt ziehenden Schwefel- farbstofs; Zus. z. Anm. T. 9654. Dr. Viktor Traumanu, Würzburg, Konradstr. 5. 17. 5. 04.
24a. D. 10413. Ofen nach der dur Patent 146 794 ges{üßten Einrichtung. Louis Le den Driessche, Schaerbeek-Brüssel ; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 25. 1. 00.
24i. U. 10428. Vorritung zum zeitweiligen Einsteuern von Verbrennungsluft dur Oeffnung der unter Kataraktwirkung stehenden Lufteinlaßklapye beim Oeffnen der Feuertür. Wilhelm Anders, Chemnitz, Poststr. 25. 27. 10. 03.
26b. D. 14 846. Azetylenapparat, bei welchem der Entwickler mit einem besonderen Sch{lamm- behälter absperrbar verbunden ist. Hugo Dorger- loh, Gera, Adlerstr. 4. 27. 6. 04.
28b. M. 24428. Einstellvorrihtung für die
Aufshlagwalze von Pelzrupfmashinen, Thomas Chambers Mills, London; Vertr.: H. Neubart,
Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 29. 7. 03.
30e. R. 20 301. Vorrichtung zum selbsttätigen Verschieben der Nückenlehne an Operationsstühblen. Frank Ritter, Rochester, V. St. A.; Vertr. : A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 10. 04.
30f. L, 18 418. Zusammenklappbares Lichtbad. ito Linck, Berlin, Potsdamerstr. 112. D. de .
30i. Sch. 21 687, Verfahren zur Herstellung bon Desinfektionéflüssigkeiten. Dr. Leo Schachtel, Berlin, Leipzigerstr. 117/118. 24. 2. 04.
34c. M. 25 104. Griffbefestigung für Teppi- kehrer mit verlegbarem Angriffspunkt. Philip Matter u. Benjamin Franklin Burk, Chicago; Vertr. : 8 D & A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. l. . De
34f. E, 10589. Austern-Mundstück. Dr. Georg L Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 58. A 0D.
34f. St. 9201. Halter zur gleihzeitigen Auf- nahme verschiedener Garderobenstücke. Erdmann Streich, Schw. Hall. 4. 11. 04.
314i. K. 27 353. Schulbank mit durch Auf- flapven eines Trittbrettes veränderliher Sißzhöhe. Fa. Emil Kirchuer, Großenhain i. S. 11. 5. 04. 34i. P. 16 754. Drehbare Swultafel. Ludwig
BAULE: oda, Steiermark; Vertr.: Eduard Franke u. Geor irschf dat. -Anwälte i G S t Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin
Für diefe Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in VDesterreich vom 22. 2. 04, welche zur Erteilung des ôsterreihischen Patents 18449 geführt hat, an- erkannt. 34fk. G. 20212. Abort mit selbsttätigem Klappsig und selbsttätig zufallendem Deckel. Ganz «& Co. Eisengießerei und Maschinenfabrik Akt.-Ges., Ratibor. 4. 8. 04. 34k. L. 20 072. Halter für Seife in Walzen- E N eus Loring, London; Vertr. : 4. Gerson u. G. Sathfe, Pat.-Anwälte, Berli Sw E: Lo O t Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß / ZO, 0. 93 dem Unionsvertrage vom 14. 2 s die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 7. 12. 03 anerkannt.
35c. P. A6 0383. Antriebsvorrichtung für Winden. Saarbrücker Hebezeugfabrik Kaufmann «& Sa ber Goffontaine b. Saarbrüen. 29. 4. 04. Rie A S Zimmerofen. Robert Kramer, ea D An E: Neyel e Ceetmwaser- elzungen u. dal. Heinrih Cordes, Cöln a. Nh. Biêmarcklstr. 46. 3. 9. or N ues 36d. H. 32 38S. Luftbefeuhter mit über den Nand eines Wassergefäßes überhängendem Gewebe. Jean Hasé, Wiesbaden, Weinbergstr. 18. 15. 2, 04.
Gewichtss@nüren löskar befestigten Flügeln. Antonie E alt, geb. Weil, Cöln, Gr. Witschgaffe 4/6. 37d. M. 24 684. Vorrichtung zum Ausstellen um die Aufwickelwalze \{wingbarer Führungs- rahmen von Rolläden. Stephan von Mrokowsfi, Sosnowice, Nuss. Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 30. 12. 03. E 37d. W. 22681. Verfahren und Vorrichtung zum Auskitten der Fugen in Holzdielungen u. dgl. Paul Windisch, Dresden. A., Hähnelstr. 15. 29. 8. 04. 37f. Z. 4137. Silo. Eduard Züblin, Straß- burg i. E., Kuhngasse 12. 21. 1. 04. 38a. A. 11164. Spannvorrihtung für das Sägeblatt an Laubsägemashinen. Vincenz Acht, Bremen, Borkumstr. 10. 18. 7. 04.
38a. St. 9010. Verfahren zur Herstellung von Laubsägeblättern mit s{chraubenförmig verlaufender nung, Rudolf Starke, Elkterfeld, Ererzierpl. 42.
38h. B. 37754. Verfahren zur Volumen- vergrößerung von Kork. Dr. F. Braucfkmaun, Essen, Ruhr, Markgrafenstr. 2. 25. 7. 04.
39a. N. 16030. Vorrihtung zur Erzielung einer gleihmäßigen Schichtendike bei der Herstellung dünner Materialbänder oder Häuthen. Henry Marimilian Reichenbach, Dobbs Ferrv, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Weorlin SW. 68. 5. 11. 01.
42f. B. 36 849. Selbsttätige Kartoffelwage. au etre, Trautenbhof b. Jagsthausen i. Württ. 42h. B. 35999. Opernglas mit längéverschieb- baren und auf die Augenentfernung dur Verschie- bung der Rohre gegeneinander einstellbaren Okularen. Louis Charles Maximilian Balbreck, Paris; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 22. 12. 03.
42m. B. 37386. Nullstellvorrihtung für Rechenmaschinen, bei der für jede Reibe von Zahlen-
scheiben ein Nullstellshieber vorhanden ist. Hugo Bunzel, Wien; Vertr.: F. C. Gle*er, L. Glaser,
S ering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 43b. E. 9816, Vorrihtung zum Absperren des Gases von der Anschlußleitung bei Gasselbst- verkäufern. Reinhold Eder, Berlin, Greifëéwalder- raße 13. 16: 2. 04. 45b. A. 9182. Kartoffellegmashine mit ih drehenden Armen, welhe die Kartoffeln einzeln mittels einer Gabel aufspießen. Lewis Augustus Aspinwall, Jackson, Mich, V. St. A.; Vertr.: Georg Benthien, Berlin NW. 6. 26. 7. 02.
7c. St. 9234. Lamellenreibungskuvplung. Otto Stichel, Regis, Bez. Leipzig. 2. 12. 04. 47f. B. 34 682. Patckung für Rohre, S{hlauch- kupplungen, Spindeln u. dgl. mit kegeligem Packungs- raum. Carl Hermann Barends, Hamburg, Eim- buttlerstr. 53, u. Frederick George Panizzi Preston, Deptford, Engl. -; Vertr. : R. Deißler, Dr. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 28, 6, 03. 5Le. L. 18 935. Blattwender für Notenhefte, Bücher u. dgl. Nobert Living, Plaistow, Engl. ;
Vertr. : Dr. W. Haußkneht u. V. Fels, Pat.- Anwälte, Berlin W. 35. 11. 12. 03. 52a. N. 6928. Knopflohnähmashine. The
National Machine Company, Mamaroneck, N. Î., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. - Anw., Bexlin 8W. 11. 830. 9. 03.
54d. S. 19 683. Klebstoffauftragevorrihtung für Papier, Pappe und ähnliche ebene gewellte oder bossierte Stoffe. Société Franuçais de l’On- dulium, Paris; Vertr. : Otto Siedentopf, Pat.- Anw., Berlin SW. 12. 16. 6. 04.
54g. B. 33 876. Vorrihtung an Tischplatten ¡um Vorführen von Ankündigungen, bei welcher unter der Tischplatte eine Scheibe mit Ankündigungen angeordnet ist. William Britain jun., Rocklea, Engl. ; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 3. 03. 54g. K. 26 306. Vorrihtung zum Vorführen eines auf- und abwitelbaren, mit Hilfe eines Ge- wihtes bewegten Reklamebandes. Willy Ernst Kersten, Bonn a. Rh., Meckenheimerstr. 58. 10: 1L 09.
55d. L. 19 530. Veifahren und Einrichtung zum Reinigen des Naßfilzes bei Füllner’shen Papier- stofffiltern. Leykam-Josefsthal Afkt.-Ges. sür Vapier- und Drucf-Judustrie, Wien; Vertr. : g EReventopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 57a. D, 13187. Vorrichtung zur gleichzeitigen Aufnahme mehrerer identisher Bilder mittels cines Objektivs und vor demselben angeordneter, zum Teil durhsichtiger Spiegel. W. N. L. Davidson, Brighton; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 6. L 03.
57a. Sch. 21 064. Photograpische Kamera für Dreifarbenphotographie, bei welcher hinter dem Objektiv ein gegen die Objektivachse geneigter be- wegliher Spiegel angeordnet ist, durch dessen Ver- stellung das vom Objektiv entworfene Bild nah den verschiedenen an den Kamerawänden angebrachten Platten geworfen wird. Hans Schmidt, Berlin, Unter den Linden 13. 22. 10. 03.
57d. D. 14632. Verfahren zur Herstellung von Halbtonrastern insbeson dere Skalenrastern, dur photographishe Neproduktion eines aus dunklen und bellen Stellen bestehenden Nasters, der während der Belichtung in seiner Lage zur empfindlihen Schicht verschoben wird. Theodor Dittmann, Neumünster
37d. G, 18 694, Shicebefenster mit an den
63b. D. 14675. Als Sitwagen einstellbarer Kinderwagen. Friedri Drüe, Zeitz. 5. 5. 04. 63h. P. 16500. Zusammenlegbares Fahrrad. M. Eugène Prudon, Paris; Vertr.; Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin N W. 6. ce 10.04
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Unionêvertrage vom A 5 E die Priorität
T U auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 8. 10. 03 anerfannt. 63f. B. 37 971. Verbindung der Tretkurbeln mit der Kurbelwelle bei Fahrrädern u. dgl. Viele- felder Maschinenfabrik vorm. Dürkopp & Co., Bielefeld. 27. 8. 04. 64b. K. 27 878. pon Flaschen. Le, 8. 04. 64c. G. 19468. Faßhahnsicherung, bei welher das Drehen und Herausziehen des Habnkükens durch in ihrer Neigung zueinander verstellbare Sperr- flähen verhindert wird. Gustav Franz Gallé, Laibah; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 0. 27. L 04 65a. B. 27618. Stifskran. Henry Burrell, Glasgow; Vertr.: F. Kollm, Berlin NW. 6. 7. 3. 00. 68a. H. 26417. Vershluß für Geldschränke oder Gewölbe mit durch Kombinations\{löfser bes einflußten Miegeln. Henry Deming Hibbard, Plainfield, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 7, 01. 71lc. N. 18 §46. Vorrichtung zum Auftragen von slüssigem Zement, Paste o. dgl. auf Sohlen. George Lorenzo Rollins, Bridgewater, V. St. A. ; Va 4 Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 46. 50 e V0: 72a. W. 22 204. Umstellvorrichtung für Drei- laufgewehre mit Einabzug. Oscar Will, Zella SE Bit L 2h 2 5. 04. 74a. G. 20 118. Einbruchsalarmvorrichtung. Amos Getto, New York; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 68. 7: 7, 04 74a. V. 5525. Zentral.Weck- und Alarm- Anlage mit Einrichtung für Antwortsignal, Feuer- und Einbruhsmeldung. Vester & Schoch, G. m.
Vorr:cbtung zum Einweichen T 6 d Alfred_ Kretshmer, Burtehude.
J
b. D, Lelbiig: 30. 4. 04 7506, V. S6 616, _Gipsstuckornamentplatte. E Verger «& Silber, Hamburg - Eilbeck.
75d. E. 9887. Verfahren zur Herstellung von kammarmorartigen Mustern in einbrennbaren Farben. Erfte Königsfelder Emailgeschirr- & Metall- warenfabrik Bollmann « Co., Königsfeld b. Brünn; Vertr. : B. Blank u. W. Anders, Pat.- Anwälte, Chemniß. 11. 3. 04. :
76b. D. 14612. Fasergutreinigungsmaschine mit entgegengeseßt zu einander umlaufender Sieb- trommel und S{hlägerwelle. Moriß Dawid, Ein- siedel b. Neichenberg i. Böhmen; Vertr.: Dr. B. Alerander-Kat, Pat.-Anw., Görlitz. 18. 4. 04. 76c. E. 9864. Spinnverfabren und Vorrichtung zur Ausführung desselben. Elsässishe Maschinen- bau- Gesellschaft, Mülhausen i. E. 4. 3. 04. 76c. T. 9364, Verstellbarer Fadenführer für Spinnereimashinen. John Ernest Tytler u. William Henry Bowker, Manwester; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin S. L D. 12, 03.
78b. F. 17366. Verfahren zur Herstellung von Zündhölzern aus Tannen- oder Fichtenholz. R. C. J. Fa!ck, Hellerup b. Kopenhagen; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 9. 3. 03.
ASc. S. 18274. Stéleudermashine für
Nitrierzwecke. Selwig & Lange, Braunschweig.
M c 083.
4A K, 25 T: Verfahren zum Transport [rischer Ziegel u. ‘dgl. Carl Keller jr, Laggenbeck Westf. 27, 5. 03. ena SOa. K. 26 195. Verfahren und Vorrichtung
Zementrohren. Mar Kohl, Breélau, Brandenburgerstr. 44. 27. 10. 03.
S0a. N. 18 644. Mit ciner Nachschneide- vorrihtung verbundener und die Abschneidedrähte tragender Ziegelkreitabschncider. Carl Roshmaun, im a. D. 12 9, 08.
SIa. B. 38 221. Abstreifvorrihtung für die zusammengepreßten Papierhüllen an Einwickel- maschinen für Orangen u. dgl. Milton Henry Vallard, Lynn, Masfj., V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 20. 5. 04.
S82b., M. 24 403. S(leudermaschine mit ober-
zur Herstellung von
halb der Trommelwelle angeordnetem, unmittelbar mit dieser gekuppeltem Elektromotor. James Wright Macfarlane, Kingston, Glasgow, Schottl. ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. L 9, 11; 08.
SG6c. A. 11210. Schüßenschlageinribtung für E J. Heinrih Antweiler, M.-Gladbach. S7a. C. 12400, Mechanisch betriebenes, trans- portables Werkzeug zum Ein- und Ausdrehen von Schrauben. Albert Collet, Paris; Vertr.: C.. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 1. 04.
Für diese Anmeldung ist L Gee Ens gemäß dem Unionsvertrage vom 1 T S die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom
l, De 20: 6 04
10. 6. 03 anerkannt.
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