1905 / 72 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

5) die Allerhöchste Konzessionsurkunde vom 14. November 1904, betreffend den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbabn von Herdorf über Neunkirhen und Salchendorf nach Unterwilden mit Anschlußgleisen nah den Gruben Pfannenberger, Einigkeit und Bauten- berg durch die Freien Grunder Gisenbahnaktiengesellshaft, dur die Amtsblätter

der Königlien Regierung zu Koblenz, Jahrgang 1905 Nr. 9 S. 41, aus3gegeben am 16. Februar 1905,

der Königlichen Regierung zu Arnsberg, Jahrgang 1905 Nr. 7 S. 149, au83gegeben am 18. Februar 1905,

der Königlichen Regierung zu Wie3baden, Jahrgang 1905 Nr. 7 S. 69, ausgegeben am 16. Februar 1905 ;

6) der Allerhöchste Erlaß vom 19. Dezember 1904, betreffend die Anwendung des Gnteignungsverfahren3 zur Gntziehung und jur dauernden Beschränkung des zum Bau einer Floßliegestelle am Nieder- rhein oberhalb von Duisburg an der Bodberger Insel seitens der Staatsbauverwaltung in Anspruch zu nehmenden Srundeigentums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung ¡u Düsseldorf, Jahr- gang 1905 Nr. 7 S. 61. ausgegeben am 18. Februar 1905;

7) der Allerböbste Grlaß vom 28. Dezember 1904, durch welchen der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. das Recht verliehen worden ift, das zur Anlegung ¡weier Volksvarks mit Spielplägen erforderliche Grundeigentum im Wege der Gnteignung zu erwerben, durch das Amtsblatt für den Stadtkreis und für den Landkreis Frankfurt a. M., Jahrgang 1905 Nr. 6 S. 63, ausgegeben am 11. Feeme 1995 ;

8) das am 28. Deiember 1904 Allerh¿chf vollzogene Statut für die Drainagegenossenschaft Kalkstein im Kreise Fishhausen dur das Amtsblatt der Königlihen Regierung zu König8berg, Jahrgang 1905 Nr. 7 S. 55, au3zegeben am 16. Februar 1905;

9) das am 28. Dezember 1904 Allerbhöhst volliogene Statut für die Entroäfserungsgenossenschaft zu Redigkeinen im Kreise Allenstein durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königsberg, Jahr- gang 1905 Nr. 7 S. 59, au3gegeben am 16. Februar 1905 ;

10) das am 1. Januar 1905 Allerböchst vollzogene Statut für die Drainagegenofssenshaft Wehrden-West zu Wehrden im Kreise Hörter durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Minden Nr. 6 S. 31, ausgegeben am 11. Februar 1905;

11) der Allerhöchste Erlaß vom 2. Januar 1905, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Pankow zur dauernden Beschränkung des zur Herstellung der geplanten Gnt- wässerung8anlagz der Gemeinde erforderlihen Grundeigentums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 9 S. 51, ausgegeben am 3. März 1905;

12) der Allerböchste Erlaß vom 9. Januar 1905, durch welchen der Stadt Konitz das Recht verliehen worden ist, zum Zwedcke der Zu- \chüttung des nördlihen Teils des Mönchsees eine in diesem be- stehende Spülgerechtigkeit im Wege der Gnteignung zu erwerben, durch- das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder Nr. 7 S. 49, ausgegeben am 16. Februar 1905;

13) der Allerhöchste Erlaß vom 16. Januar 1905, betreffend die Verleibung des Rechts ¿ur Chausseegelderbebung usw. an den Landkreis Schweidnitz für die von ibm ausgebaute Chaussee von der Shweidnitz- Striegauer Provinzialhaussee bis zur Shweidniß»-Freiburger Provinjzial- chaussee, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau Nr. 7 S. 55, ausgegeben am 18. Februar 1905 ;

14) der Allerböchste Erlaß vom 30. Januar 1905, betreffend die Verleihung des Enteignungsrech13 an die Kleinbahn Winsen—Gven- dorf, G. m. b. H., zu Winsen a. L. zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Winsen nach Evendorf in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums8, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Lüneburg Nr. 7 S. 21, aus- gegeben am 17. Februar 1905.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. März.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- sißzung: vorher hielten die vereinigten Ausshü}se für Nehnungs- wesen und für Elsaß-Lothringen, die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Elsaß-Lothringen sowie die vereinigten Auéshüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr S izungen.

Der Königliche Gesandte in Hamburg von T\schirshky und Bögendorff ist vom Urlaub auf seinen Posten zurück- gekehrt und hat die Geschäfte der Königlichen Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Regierungsrat Conrad in Königsberg ist dem Polizeipräsidium in Berlin, der Regierungsrat Neumann in Bromberg der Königlichen Regierung in Schleswig, der Regierungsassessor Steinmann in Sthleswig der König- lihen Regierung in Koblenz und der Regierungsassessor Dr. Winkler in Guben der Königlichen Regierung in Breslau zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Hertha“ am 22. März von Piräus nach Korfu in See gegangen.

S. M. S. „Panther“ ift an demselben Tage in St. Thomas (Westindien) eingetroffen.

S. M. S. „Zil“ i am 22; März in Hanlau am: Yangtse angekommen.

Der Dampfer „Eduard Woermann“ mit der 2. Staffel des Marineexpeditionskorps hat am 20. März in Swakopmund die Heimreise angetreten. Dem Transport ge- hören an: Hauptmann Schering als Transportführer, Ober- leutnant zur See Wossidlo, Oberleutnant Paschen, die Leut- nants Ecfstein, Boehm und Hildebrandt, Marinestabsarzt Dr. Wiemann, Dr. Kaerger, Marineoberzahl meister Jeshke und 174 Mannschaften.

Oesterreich-Ungarn.

Das Subkomitee des Eisen bahnaus\chusses des öôfter- reihischen Abgeordnetenhauses nahm in seiner gestrigen Sitzung, wie ,W. T. B.“ erfährt, den ersten Punki einer NRefolutton des Abg. Sylvester an, der die Regierung zu genauerer finanzieller Sicherstellung künftiger Bahnbauten auffordert. Das Subkomitee nahm ferner mit vier gegen drei Stimmenbei einer Stimmenthaltung eine Resolution des Abg. Ellenbogen (Soz.) an, die besagt, die Regierung habe durch Kreditüberschreitungen kei den Bahnbauten das verfafsungs- mäßige Bewilligungsrecht des Parlaments verletzt; das Subkomitee sei ¡war in der Zwangslage, die Annahme des Gesegentrourfs zu empfehlen, um den Bahnbau nicht zu unterbrechen, es halte es aber für ausgeschlossen, daß der Neichsrat dem gegenwärtigen CGisenbahnminister weiterhin Vertrauen entgegenbringe, dessen eigenmähtiges Vurgehen eine große Gefahr für die Staatsfinanzen und die Staatswirt)chaft heraufbeschworen habe und den Grundbegriffen der Konstitution zuwiderlaufe.

Der frühere ungarische Ministerpräsident Wekerle wurde

gestern in Budapest von dem Kaiser in einstündiger Audienz empfangen. Er erklärte später, daß er mit der Bildung eines neuen Ministeriums nicht betraut worden sei.

Grofßbritanuien und JFrlaud.

Der Dampfer „Hamburg“ mit Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser an Bord sowie der Kreuzer „Friedrihw@ arl“ sind heute vormittag 10 Uhr, wie "M. T. B.“Fdexdet, in Dover eingetroffen. Die Salut- schüsse des ihen Kreuzers wurden von der Salutbatterie auf Dover- jf erwidert. Nach viertelstündigem Aufenthalt seßten die SMijje die Reise fort.

Im Unterhause fragte gestern Ioseph Walton (lib.), ob die Negierung 6 Schaluppen und 2 Kanonenboote zurückzuziehen be- absichtige, die den Dienst auf dem VYangtse zu versehen hätten, und aus welchen Gründen dies ges{ehen fei. Der Unterstaatssekretär der Admiralität Pretyman erwiderte, daß der Dienst auf dem Yangtse jeßt von 6 Flußkanonenbooten versehen werde, die auss{ließlich in diesem Dienste verwandt würden. Die anderen in Frage kommenden Fahrzeuge seièn nicht speziell für den Yangtse bestimmt, sondern suchten den Fluß nur gelegentlich auf.

Frankreich.

In der gestrigen Vormittagssißung der Deputiertenkammer standen, dem „W. T. B.* zufolge, die Interpellationen über das Gesetz, betreffend die HauSbrenner, zur Beratung. Der Ministerpräsident Rouvier versprach, die Bestimmunzen des Gesetzes, besonders die, die Verstöße gegen das Geseg beträfen, die in gutem Glauben be- gangen würden, ju mildern. Das Haus nahm darauf eine Tages- ordnung an, in der die Erklärungen der Regierung gebilligt wurden. In der Nahmittagssizung seßte die Kammer die Generaldi8kussion über die Vorlage, beireffend Trennung von Staat und Kirche, fort. De3chanel (Rep.) gab einen bistorishen Ueberblick über die Frage und führte aus, eine Einmishung der Kirche in die Politik sei zu ver- urteilen, aber eine Ginmishung des Staates in die Angelegenheiten der Kirche sei unheilvoll. Es würde töriht sein, wenn man das3 Konkordat beibehalten wolle, der Bruch mit dem Vatikan dürfe aber nicht eine Kriegserklärung sein. Die Gläubigen müßten im Genufsfe der Unabbängigkeit ibres Kultus verbleiben.

Deschanel fügtt hinzu, die Trennung der allgemeinen Interessen von denen dtr KirWe werde die Gelegenheit zu Streitig-

keiten ¡wishen den Republikanern beseitigen Der Redner \{loß mit Worten der Anerkennung für diejenigen, die eine Aera der Vernunft eröffnet hätten, und wünschte, daß Frankreich ein Werk beenden könne, bon dem seine Ruhe und seine Größe abhingen. Déville (Soz.), bielt die Aufhebung des Kultusbudgets für be- rechtigt und forderte die Kammer auf, die Trennung vor den nächsten Wablen zu vollziehen. Vielleicht sei es {on morgen zu spät. Hierauf wurde die Sitzung ges{chlofsen. Rußland.

Die Großfürstin Jelissaweta Mawrikiewna, Ge- mahlin des Großfürsten Konstantin, geborene Prinzessin von Sachsen-Altenburg, ist gestern, wie dem „W. T. B.“ gemeldet wird, glücklih von einer Prinzessin entbunden worden, die den Namen Natalie erhielt. Das Befinden der Großfürstin und der Prinzessin ist völlig befriedigend.

Der Rrokicator des Warschauer Appellhofes, Wirkliche Staatsrai Kowalensky ist zum Direktor des Polizei- departements und der Chef des Stabes des Donheeres, Generalleutnant Plehwe, zum Kommandanten der Festung Warschau ernannt worden.

Die „St. Petersburger Telegraphen-Agentur“ meldet, daß ih in der Sthung der Preßkommission vom 23. d. M. die Mehrheit fur die Aufhebung der Präventivzensur für alle Bücher ausgesprochen habe.

Das Journal „Ruß“ erfährt, der Entwurf des Finanz- ministers, betreffend die Vermehrung der Staatsein- nahmen für die Dauer des Krieges; habe, fast ohne Abänderung, die Zustimmung der vereinigten Departements

¿s Reichsrats gefunden. Unter den neuen Steuern, deren Jahresertrag auf 22 Millionen veranschlagt sei, befinde sih eine Progressivsteuer auf die Gehälter von Staatsbeamten in folgender Hohe: Für Gehälter von 600 bis 1000 Nbl. 1 Prozent, bis 5000 Rbl. 2 Prozent und für Gehälter über 5000 Rbl. 3 Proz. Ferner sei die Erbshaftssteuer um die Hälfte erhöht und außer den erhöhten Steuern auf Schmier- ole und Hefen eine solhe auf Malz und Naphtaüber- reste beshlossen worden. Für das laufende Jahr erwarte man von den neuen Steuern eine Einnahme von 18 Millionen Rubel. Weiter geplante Steuern würden die Staatseinnahmen um etwa 55 Millionen Rubel jährlih erhöhen.

Aus Brjansk (Gouvernement Orel) wird, wie „W. T. B.“ erfährt, vom gestrigen Tage gemeldet, im Verlaufe der leßten Tage habe die Entlöhnung der Arbeiter der Brjansker Eisen- werke stattgefunden. Am 22. d. M. hätten sh der Stadt etwa 8000 Arbeiter genähert, die geglaubt hätten, unrichtig abgelohnt worden zu sein; fie seien niht eingelassen worden. Bei Kischinew seien 70 Bauern in den Wassianskiwald ge- drungen, hätten aus eigener Machtvollkommenheit Holz gefällt und 70 Fuhren davon unter Drohungen gegen die Forst- beamten fortgeführt.

Durh einen vom Kaiser genehmigten Beschluß des Ministerkomitees ist im Gouvernement Kutais der Belagerungs3zufstand verkündet worden. Der General Fürst Obeliani ist mit den Funktionen des General- gouverneurs betraut worden.

Ftalien.

Die Deputiertenkammer nahm geftern, wie „W. T. B.“ berichtet, die Besprehung über die Erklärungen des Ministers Tittoni wieder auf. Der Deputierte Gall o begründete eine Tages- ordnung, die besagt, die Kammer, uners{ütterlich in dem Entschlusse, ein demokratishes Zas in den Plänen der Regierung wie in dem reformatorishen T ra des Staates zu unterstützen, geht zur Tagesordnung über. Der Deputierte Sacchi entwickelte im Namen der radikalen Partei eine Tage2ordnung zu Gunsten einer Regierung, die auf- richtig demokratisch gefinnt sei, und führte aus, seine Partei wolle einen uns ¡weideutigen Triumph und die ausgesprochene Oberberrschaft des Laien- staats. Der Deputierte Bissolati legte im Namen der sozialistischen Kammergruppe eine Tagesordnung im Sinne einer klaren, unzwei- deutigen politisGen Richtung dar, die den Shußz und die Hebung des Proletariats im Auge habe, aber eine Erneuerung oder Verlängerung der Gisenbahnverträge abweise. Der Minister Tittoni erklärte, die gegenwärtige Stellungnahme des Ministeriums sei vollkommen ver-

fafsung8sgemäß. Man habe behauptet, für die Majorität, die den -

von Giolitti geschaffenen Ausgleih verkörpere, sei kein Grund vor- handen, weiter zu bestehen. Das sei niht rihtig; denn die Gründe, die seinerzeit zu dem Ausgleiche geführt bätten, seien an beute noch vorhanden. Das Programm des Ministeriums könne nicht inhaltlos enannt werden, da man doch mit seiner Hilfe gelegentlih der lezten

ablen vermocht babe, den Parteien, die die Einrihtungen des Landes bekämpften, wirksam entgegenzutreten. Neue Ausgabe bâtten die politishen Verbältnifse des Landes von Grund auf um- ewandelt. Seine wichtigste und brennendste Aufgabe sei jetzt, eine räftige Organisation zu begründen, die eire fkraftvolle Be- tätigung des Staates ermöglihe. Die Parteien könnten ih

vielleicht ents{ließen, G zur Lösung dieser Aufgabe zu sammelz betone hierbei, daß die Beachtung der Geseßze niemals eine Herau forderung, wie manche behaupteten, sondern daß sie die notwend, Grundbedingung für Ordnung und Freiheit sei. Der Minifter j sprach sodann die Gisenbabnfrage und sagte, das Ministerium babe ;: ür den Staatsbetrieb der Bahnen erst erklärt, als es die Unmègliz keit des Abschlusses von vorteilbhaften Lertdgeni eingelevon babe, und habe damit einen Beweis seiner Unparteilichkeit und Objektivität inb Prüfung dieser sehr \{wierigen frage gegeben. Was den Aut stay und die Obstruktion des Gisenbabnpersonals betreffe, so könne m unter keinen Umständen dulden. daß eine Klafse der Bürger \ih beraus, nehme, für seine Zweke die Tätigkeit des Staatsleben3 Tabmiulege, Der Minister betonte die Notwendigkeit einer wirksamen geseßlide, Bestimmung für Streikfälle, nit nur für das CEisenbaÿnperson, sondern auch für die Anstifter des Ausstandes. Gegenüber t, Deputierten Barjzilai, der die Frage der Teilnabme j, Klerikalen an den Wahlen berübrt habe, bemerke er, daß niemzi je daran denken werde, auf die unbestreitbaren Rechte Staates zu verzichten. G3 sei durchaus unrichtig, daß die Tz, nahme der Klerikalen an den Wahlen auf ein Abkommen c Mweide gegenseitige Abmachungen zurückzuführen sei. Die von Ministerium bei den leßten Wablen FroSenen Direktiven feien dey Lande fehr vorteilbaft gewesen. Der Mi

! ‘inister verlas bierzu die 6; klärungen eines Deputierten, der sich mit einem klerikalen Programx

um ein Mandat beworben habe, um daraus zu beweise daß dies Programm ausdrücklich die nationalen Institution, und die unteilbare Zusammengehßdrigkeit des Landes anerken

(Srobe Unrube und Zurufe, sodaß der Präsident die Sitzung unte, rah.) Nah der Wiederaufnahme der Verhandlung erklärte de Minister Tittoni, er habe die vorigen Erklärungen nur abgegeber um ju beweisen, daß man nicht Mitglied der Kammer werden tönr- obne die nationalen Institutionen ¡u ahten. Er verlas sodau; mehrere Absäße aus Thronreden, um nachzuweisen, daß das Ministeriux sein Programm in tatkräftiger Weise verwirkliht habe. Widtiz Gesege seien erledigt worden, andere würden beraten, noch andere r, bereitet. Alle Minister hätten es ih angelegen sein lassen, die neur; Seit: namentli die sozialen, zur Ausführung zu bringen. Da er der Minister, vielleiht im Begriff sei, sein Amt zu verlaffen, woll: er seinen Bemerkungen nihts weiter hinzufügen. Gr hoffe, daf di: Mehrheit der Tagesordnung Marsengo-Bastia zustimmen werde, di, laute: Die Kammer geht, in der Meinung, daß man die liberz!, R fortsezen müsse, die das Programm der lezten allzemeintn ablen gebildet und die auch die Zustimmung der Mebrbeit de; Kammer gefunden habe, zur Tagesordnung über. Die Sitzung wurd hierauf ges{lofsen. Rumänien. Die Deputiertenkammer hat gestern, wie ,„W. T. B! meldet, mit 97 gegen 5 Stimmen die Adresse auf die Thron: rede angenommen.

Bulgarien.

ur Führung der Handelsvertragsverhandlungen mit Deutschland werden sih morgen, wie das Wiener „Telegr Korresp.-Bureau“ berichtet, die bulgarischen Delegierten, Universitätsprofessor Danailow und die Ministerialbeamten Tschakalow und Kossew, nah Berlin begeben. Sie sin auch zur Führung der darauf folgenden Verhandlungen in Wien und Belgrad bestimmt.

In Sofia verlautet, zwishen den vor einiger Zeit ein: ander feindselig gesinnten großen mazedonishen Organisationen, der Zontshewpartei und der inneren Organisation, sei eine Verständigung zustande gekommen, derzufolge beide Gruppen ihre Tätigkeit in Mazedonien nebeneinander würden entfalten können.

Amerika.

Der Schaßsekretär Shaw hat, wie dem „W. T. B.“ aus Washington berichtet wird, erklärt, die Frage der Tarif- revision werde in einer besonderen Tagung des Kon: gresses im Herbst beraten werden.

Das „Reutershe Bureau“ erfährt, Beamte des Staatt- departements erklärten, sie könnten in dem Venezuela- Protokoll vom Jahre 19083 eine Garantie für die vor: geshlagene Erledigung der Ansprühe der deutschen und englishen Gläubiger nicht erblicken, betrahteten es aber alz nachteilig für die Ansprüche anderer Nationen.

Der Präsident von San Domingo Morales hat, dem selben Bureau zufolge, gesagt, daß Belgien am 21. Mên die eingehenden Zollgelder einiger Häfen, die sich au 24 000 Dollars monatlich beliefen, verlangt habe; er sehe in gleiches Vorgehen bei den anderen europäishen Mächten voraus, und dann werde , San Domingo völlig machtlos und nid imstande sein zu j0Nen, wenn die Vereinigten Staaten die Mächte nit veranlassen könnten, ihre Forderungen zu stunden Eine Antwort sei Belgien nicht erteilt worden. Dem „Daily Chronicle“ wird aus Washington vom gestrigen Tage be richtet, der Vertreter der Vereinigten Staaten in San Domingo habe telegraphish gemeldet, daß der dortige bel- gishe Gesandte bei dem Präsidenten Morales energischen Einspruch gegen die Verzögerung der Regelung der belgischen Pen erhoben und sofortige Zahlung verlangi

abe. Afieu.

Der General Linewitsch hat, wie dem „W. T. B.“ be rihtet wird, unter dem 22. d. M. gemeldet, daß Mitteilungen über Zusammenstöße mit dem Feinde am 21. d. M. nicht vor gelegen hätten.

Der Marschall Oyama meldet:

Die japanishen Truppen, die den Feind verfolgen, sind am 21. d. M. in Chantun, zwanzig Meilen nördlih von Kayuan eingezogen. Die starken feindlihen Abteilungen ziehen sh in Unordnung nach Nordosten, längs der Eisenbahn, zurück.

In Aschabad erscheinende Blätter melden aus Mesch ed, daß am 22. d. M. Morgens bewaffnete Mohammedaner Unordnungen hervorgerufen, die Karawanserei, Buden und Häuser demoliert und in einer Niederlage 10 000 Tuman gt- raubt hätten. Ein Magazin und die. Niederlagen mehrerer Transportgesellshaften seien geplündert worden. Die Kontor und Banken seien geschlossen und ihrem Schicksal überlassen worden. Die Obrigkeit fei machtlos, dem Pöbel Einhalt zu

ebieten, der die russishen Untertanen zu überfallen drohe; ettere seien in das russishe Konsulat geflüchtet, die Panik sei

allgemein. Afrika.

Ein gestern von Colombo in Port Louis (Mauritius) eingetroffener Dampfer bringt, dem „Reutershen Bureau zufolge, die Meldung, er habe in der Naht zum 17. März ein russishes Torpedoboot getroffen, dem in einiger Entfernung cine Flotte gefolgt sei, deren Nationalität und Zusammen}ezung man nit habe feststellen können. :

Das dritte baltishe Geshwader unter dem Admiral Nebogatow ist heute in Port Said eingetroffen.

Parlamentarische Nachrichteu.

Der Sthlußberiht über die gestrige Sißung des Nei cs- tags befindet sih in der Ersten Beilage. ung Ÿ

In der heutigen A Sißung des Reichstags, welher der Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler beiwohnte, wurde die zweite Be- ratung des Reichshaushaltsetats für 1905 im Etat für die Verwaltung des d E T fortgeseßt, und zunächst der Titel 1 der Ausgaben: „Gehalt des Kriegsministers“, und die Resolution Erzberger wegen Ergänzung der Uebersicht über die Ergebnisse des Heeresergänzungsgeschäfts angenommen. Die sonstigen Besoldungen für das preußische Kriegsministerium wurden ohne Debatte bewilligt.

Bei dem entsprehenden Ausgabekapitel des Etats für das sähsilde Militärkontingent („Kriegsminister 24 000 4“) brachte der

Abg. Nißshke (Soz.) Beschwerden über angebli \{lechte Bebandlung der Angestellten der Remontedepots vor. Diese seien der Gesindeordnung unterstellt. Ferner trug der Redner Klagen vor über großen Schaden, den die Umwohner des Truppenübungsplates Zeithain durch den Kaninchen- und Hasenfraß erlitten. Einzelne der kleinen Land- wirte hätten Verluste an Feldfrüchten von mebreren tausend Mark er- fahren müssen. Das Verbalten der Behörde diesen Klagen und Be- schwerden gegenüber sei um so mehr zu verurteilen, als die Geshädigten zu einer gemeinsamen Besprehung über die Sache nit einmal ein Wirtshauslokal hätten erlangen können. Sghließlich fragte der Redner den sächsischen Kriegsminister, ob es wahr sei, daß auf die Gast- wirte, die ein sozialdemokratisches Blatt abonniert hätten, das Militärverbot no ferner Anwendung finde, und legte Verwahrung ein gegen die Tierquälerei, die bei Jagden des Offizierjagdvereins unter den Augen, ja unter dem S(uyh der Behörde ausgeübt würde fowie über die unberehtigte Heranziehung von Soldaten zu den Jazdvergnügungen dieses Vereins,

Stellvertretender Bevollmähtigter zum Bundesrat, Kzniglih sächsischer Oberstleutnant Freiherr von Salza und Lichtenau: Der Fall aus dem Nemontedepot is mir nicht vollständig bekannt; jedenfalls besteht dort die Gesindeordnung wie în allen anderen wirtshaftliGen Betrieben, und Abweichungen finden nit statt. Die Militärverwaltung hat nichts unversuht gelassen, um die Kaninchen auf dem Uebungsplaß zu vertilgen, aber das ist nicht so leiht. Das Generalkommando Yat ganz erbeblihe Mitte! zur Ver- fügung gestellt, es werden auch alltäglih Kommandos ausgeschitt, und jeder Mann erbält als Belohnung 5 oder 10 g. Der sächsischen Militärverwaltung ist es denn auch gelungen, in den [eßten Jahren die Kaninhen nach Möglichkeit zu beseitigen. Leider haben sich im vorigen Jahre die Kaninchen infolge der großen Hitze wieder vermehrt. Die Beschwerde wegen Entziehung eines Lokals sollte der Vorredner niht an die Adresse des sächsishen Kriegsministeriums, sondern an die der sächsischen Zivilverwaltung rihten. Der Parforcejagd- verein bei Grofenbain ift ein vollständiger Privatverein; für Flur- shäden werden die betreffenden Jäger ebenso in Anspruch genommen wie jeder Privatmann. Von der Heranziehung eines Vizewacht- meisters bin ih nit unterrichtet, vielleiht tut der Mann dort Dienst und nimmt in der freien Zeit an der Jagd teil. Ein Militärverbot gegen diejenigen Lokale, die sozialdemokratishe Zeitungen halten, ist weder vom Krieg8ministerium, noch vom Generalkommando ergangen.

Abg Sh öpflin (Soz.): Nach der D des Kriegêminiiters von Haufen soll das Militärverbot nur noch für den Tag aufrecht er- balten werden, wo in einem Lokal eine sozialdemokratishe Versamm- lung stattfindet. Diese Verfügung wird aber nicht einheitlih gehand- habt; in Dresden und im E des XIT. Armeekorps bält man sich daran; im Bereih des X[X. Armeekorps verfährt man {on strenger. Auch dies gilt aber nur für die Städte; auf dem platten Lande weiß man nichts voi der Verfügung, und da wird die alte \ächbsishe Polizeis praxis munter fortgetrieben. Diesem unerhörten Zustande müßte ein Ende gemaht werden.

Der Titel und das Kapitel werden bewilligt, desgleichen das entsprehende Kapitel im württembergischen Militäretat.

Bei den Ausgaben für die Militärintendanturen tritt der __ Abg. Werner (Neformp.) für die Petition der Intendantur- selretâre ein, die von den Manns§haften gegrüßt zu werden verlangten. Sodann trägt er eine Reihe weiterer Wünsche dieser Beamtenkategorie bezüglich ihrer Vorbildung, Gebalts- und Beförderung82- verhältnisse vor. Bei der Abs{häßzung von Flurshäden würden diese Sekretäre leider nit mehr berangezogen. Va man so sehr über die Verzögerung der Erledigung dieser Sate klage, sollte doH wieder auf die Intendantursekretäre ¡urückgegriffen werden.

(Schluß des Blattes.)

In der heutigen (168.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister für Landwirtschaft 2c von Podbielski beiwohnte, gelangte zunächst der Gesetz- entwurf zur Verhütung von Hohwassergefahren zur dritten Beratung.

Bei der allgemeinen Besprehung bemerkt Abg. Graf von Spee (Zentr.): Bei der zweien Beratung wurde {on darauf bingewiesen, daß das Gesetz einen Gingriff in die privaten Rechte der Anlieger an den Flußläufen enthält. Namentlich 2 erweckt in dieser Beziehung große Bedenken für die westlichen desteile. Auf die Stellung von Anträgen verzihten wir aber.

Damit \ch{ließt die allgemeine Besprechung.

Zu F 9, welcher die Befugnis des Regierungspräsidenten bezw. Oberpräsidenten zum Erlaß von M liléiberordnungen zur Verhütung von Hochwassergefahr feststellt, liegt der An- trag der Abgg. von Bockelberg und Pallasfke (kons.) bor, diese Polizeiverordnungen erst nach Anhörung der be- teiligten Gemeindevorstände (Gutsvorsteher)“ zu erlassen.

Ant Abg. von Bockelberg (kons.) befürwortet die Annahme dieses ntrags.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.) ersucht um Ablehnung des bei der zweiten Lesung dem § 9 gegebenen Zu- saßes, nah dem vor Erlaß der Polizeiverordnungen der Entwurf in den betreffenden Gemeinden und Gutsbezirken ses Wochen s ¿ur

insiht ausgelegt werden soll. Es liege darin ein unbegründetes Miß- auen gegen die Regierungsorgane.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski: In diesem pesag liegt eine Ershwerung des ganzen Verfahrens. Unzufriedene lemente gibt es doch überall auf dem Lande, und es könnte die barmloseste Polizeiverordnung beanstandet und ihr guter Ne ber- fitelt werden, wenn eine so lange Einspruhsfrist zugelassen wird.

egen den Anutrag Bokelberg babe ih nichts einzuwenden.

Abg. Herold (Zentr.): Diejenigen, welche diesen Zusatz so außer» ordentlih bekämpfen, stellen den Bezirk3ausshüfsen kein gutes Zeugnis us. Auch die Furt vor der Oeffentlichkeit kann ih nit verstehen.

Ein Regierung8kommissar bittet, auch vom Standpunkt der Verwaltung des Innern aus den Zusatz zu streihen und den Antrag

ockelberg anzunehmen.

Abg. Lusen sky (nl.) spriht \sich für Aufrehterbaltung des Bes \{lusses erster Lesung aus. bi Bei der Abstimmung wird der letzte Absatz des V 9 gegen le Stimmen der beiden Parteien der Rechten aufrechterhalten. Damit ist der Antrag Bockelberg hinfällig geworden.

S 10, bei der zweiten Lesung in den Gesezentwurf neu aufgenommen, lautet:

. »Vor Anordnung der nah diefem Gese vorgesehenen Scutz- maßregeln soll in jedem Falle geprüft werden, ob der Nathteil, welher durch die auf Grund der bestebenden Bestimmungen ge- troffenen Anordnungen herbeigeführt würde, gegenüber dem S Verminderung der Ueberschwemmungs8gefahr entstehenden Vortei wirtschaftlich gerechtfertigt ist. Die Rechtsgültigkeit der getroffenen

e Qubmaßregeln ist von dem Ergebnis dieser Prüfung nicht ab- ngig.

Abg. von Bockelberg befürwortet die Streihung des § 10, der nur ein Schönheittfehler des Gesetzes sei.

Abg. Freiberr von Zedlig und Neukirch: § 10 ift keineg- wegs nur ein Schönheit3febler, da er der Ausführung des Gesetzes durch die Bebörden ernste Schwierigkeiten zu bereiten geeignet ist und diesen indirekt ein Mißtrauentvotum erteilt. Das Herrenbaus e ieh einen folchen Paragraphen auf keinen Fall im Gesetze ftehen afen.

_ Abg. Dr. Wiemer (fr\. Volksp.) : Als eine Verbesserung des Gesetzes Eönnen auß wir § 10 nit arsehen. Nicht obne Bedenken baben wir der Aufrehterbaltung des legten Absatzes von § 9 zugestimmt ; weiter möchten wir aber nit geben, und wir werden dethalb ebenfalls für die Streichung des § 10 stimmen.

__ S 10 wird gegen die Stimmen des Zentrums und eines Teils der Nationalliberalen gestrichen.

Der Rest des Geseßzentwurfs gelangt ohne Debatte zur Annahme; der Entwurf im ganzen wird endgültig gegen die Stimmen des Zentrums angenommen.

Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Freiherr von Willisen und Freiherr von Buddenbrock (kons), betreffend die Besoldungsverhältnisse der Militär- anwarter 1m Staats- und Kommunaldienst, der durch Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 7. November v. J. der Budgetkommission zur Prüfunz überwiesen worden war. Der Antrag geht dahin,

_ edie Königliche Staatsregierung zu ersuYen, Maßregeln zu treffen, die geeignet sind, die den Militäranwärtern im Staats- nnd Kommunaldienst aus den gegenwärtizen Besoldung®vorschriften er- wachsenden Nachteile tunlihst auszugleichen“.

Verichterstatter Abg. Schulze-Pelkum antragt namens der Kommission,

, edie Staatsregierung zu ersuchen, a. Maßregeln zu treffen, die geeignet find, die auf seiten der Militäranwärter im Staats- und Kommunaldienst zur Zeit etwa bestehenden Ungleichbeiten tunlift au8zugleihen, b. bebufs weiterer Abkürzung der Diätarienzeit der Militäranwärter eine Vermebrung der diesen ¡ugänglichen etats- mäßigen Stellen \{leunigst herbeizuführen“ und die zu dem Antrage eingegangenen Petitionen für erledigt zu erklären.

, Unterstaatesekretär im Finanzministerium Dombois: Die Staats- regierung bält den Standpunkt, den sie bei der ersten Lesung und in der Kommission vertreten bat, unverändert fest: er ist bezüglih der An- rechnung ter Militärdienstzeit mit einem Drittel auf das Befoldungs- dienstalter durcaus ablebnend. Dur diese Maßregel würde eine sehr weitgebende Disparität zwischen den Zivil- und Militär- anwärtern und eine Belastung von 10 Millionen erwachsen. Die Ein- fommensverbältnifse der betreffenden Beamtenkategorien sind in den leßten Jahrzehnten ganz erbeblih verbessert worden. Was die weitere Abkürzung der Diätarienzeit der Militäranwärter betrifft, \o sind in den legten Jahren und im neuen Etat 400 neue Sekretärstellen ge- schaffen worden. Auch künftig wird na Maßgabe des Bedürfnisses weiter mit der Schaffung neuer Stellen vorgegangen werden. (

Abg. Freiherr von Willisen (konf.): Nah dem, was wir eben haben bôren müssen, haben wir nur - die Wabl, entweder die be- stehenden Ungereßtigkeiten, unter denen die Militäranwärter leiden, weiter bestehen zu lassen und auf unser gutes Vnteroffizierkorys zu ver- ¡zihten oder es zu erhalten. Selbst die Stadt Berlin bat neuerdings erbeblihe Gebalt8verbesserungen eintreten lassen, die auch den Militär- anwärtern zugute kommen. Nicht die Höbe der Gebälter ist der Grund der Beschwerde der Militäranwärter, fondern die Ungleichbeiten, die im Gehalt zwishen ibnen und den Zivilanwärtern bei gleicher Vorbildung, gleiher Qualifikation und gleicher Leistung vorhanden sind. Jch brauche nur auf gewisse Prozesse hinzuweisen, um darzutun, daß es hohe Zeit ist, daß hier eingeshritten wird. Die Zivil- anwärter fallen in den Zeitungen in einer Weise über unsern Antrag ber, die erkennen läßt, wie weit ab sié von einem rihtigen Ver- ständnis für unsere Armee sind. Ich bitte Sie, den Kommissions- antrag möglichst einstimmig anzunehmen.

Abg. Westermann (nl.): Es ist zweifelhaft, ob die vor- geschlagenen Maßnabmen den gewollten Zweck erreihen. Der Zivil- anwärter hat die Kosten des einjährigen Dienstes zu tragen und dann noh drei Jahre umsonst zu arbeiten; erst mit 29 Jahren kommt er ¡ur Anstellung. Aber ih kann niht anerkennen, daß das Lebensalter unbedingt maßgebend sein muß, und ih bitte doch, den Antrag der Kommission möglihft einstimmig anzunehmen.

Atz. Dr. Shroeder- Cassel (nl.) spricht sh gleichfalls im Sinne des Kommissionkantrags aus.

Unterstaat8sekretär Dombois verwahrt #|ch dagegen, daß die Regierung etwa einseitig das Interesse der Zivilanwärter vertrete. Im Gegenteil, sie halte die Militäranwärter für eine vortreffliche und bvollfommen gleihberechtigte Beamtenklasse. Es fei niht richtig, daß die Zusage des Finanzministers nit erfüllt sei, und daß es nit möglich sein werde, die Militäranwärter, die das Eramen bestanden haben, in den kommenden Etat2jahren anzuîtellen. Die Militäranwärter erreihten das Höchstgehalt durhschnittlih mit 47 bis 48 Jahren*® der Unterschied zwishen ihnen und den Zivil- anwärtern betrage also durchfchnittlig nur 5 bis 6 Jahre.

(Schluß des Blattes.)

(kons.) be-

Statiftik und Volkswirtschaft.

Deutschlants Außenhandel in den Monaien Januar und Februar 1905.

Nach dem soeben vom Kaiserlichen Statistishen Amte heraus- gegebenen Februarhefte 1905 der „Monatlihen Nachweise über den au2wärtigen Handel des deutschen Zollgebiets“ betrug in den beiden ersten Monaten dieses Jahres die Einfuhr in Tonnen zu 1000 kg: 7 916 862 gegen 6415464 und 6238869 in der gleihen Zeit der beiden Vorjahre, daher mehr 1501 398 und 1677 993; die Edel- metalleinfuhr: 162 gegen 168 und 172. 21 von 43 Zoltarif- nummern zeigen eine Einfuhrzunabme, die übrigen eine zum Teil sehr geringe Abnahme. Die 14 Pimahme raten Kohlen usw. (+ 1 372 140). Die englische Kohlenzufuhr war mehr als doppelt so stark als in den beiden Miociaüvét, eine Folge des jüngsten Aus- standes im rkeinisch-westfälisGen Kohlengebiete. Auch Getreide und andere Landbauerzeugnisse sind mit größeren Mengen vertreten + 162586); es wurden namentlich mehr Hafer, Linsen, Gerste, Leinsaat, Mais, Kartoffeln, Gemüse, Aepfel eingeführt als im Vor- jahre. Von anderen Warengruppen zeigen nur noch Materialwaren, Vel und Fette erheblihe Mengenzunahmen.

Die Ausfuhr betrug in Tonnen: 5 394724 gegen 5 764 505 und 5 960 184 in der gleihen Zeit der beiden Vorjahre, daher weniger 369 781 und 565 460; die Edelmetallauéfuhr: 105 gegen 48 und 72. 24 Zolltarifnummern zeigen eine erhöhte Ausfuhr, namentlih Erden, Erze (+ 139 432), Eisen und Eisenwaren (+ 17 811), Drogerie-, Apotheker- und Farbewaren, Starke Ausfälle zeigen sih nur bei Kohlen

(— 559 423, dieser Ausfall ist also unt 50 bv. H. stärker als der Gesatnt- rückgang der Ausfuhr) und Holz usw. (— 13718). Die NRobzucker- au8fuhr hat stark ab-, die Verbranchszuckerausfubr und die Gesamts- ¡uckerausfuhr dagegen zugenommen. Erwähnenswert ist die Roggen- ausfuhr nach Desterreih-Ungarn, Schweden, Nußland, Norwegen, Dänemark ; sie übersteigt die Noggeneinfuhr um rund 50 v. H,

, Wobhnungsfürsorge für Beamte und Arbeiter be- tätigt, wie die preußische Eisenbahnverwaltung, au die General direktion der badischen Staatseisenbahnen. Aus dem socben er- \{ienenen Verwaltungsjahbreëberiht (Karlsruhe, Müllers@e Hofbuch- bandlung) ist ju ersehen, daß am S{lusse des Jahres 1903 2936 bahneigene und 33 angemietete Wohnungen vorhanden waren. Von dielen waren 2691 als Dienstwohnurgen an Beamte (darunter 1900 an Bahbn- und Weichenwärter, Pförtner usw.) überwiesen. Weitere 148 Wobnungen waren als Miefwobnungen an Arbeiter vergeben und 130 Wohnungen an ebenfalls im Arbeiterverbältnis stebende Schrankens wärter, und zwar unentgeltlich, als Entschätigung für die dur ein Familienmitglied zu besorgcnde Scrankenbedienuna. Ferner wurde eine Wobnungsfürsorge dadurch betätigt, d1ß- aus PYtèitteln der Arbeiter- pensionskafse bypotbrkarishe Darlehen zu mäßigem Zinéfuß gewährt wurden, und ¡war an gemeinnüyige Baugenofsenschaften 364 109 K, eingetragen auf 16 Wobnbäusfer, die 115 Wobnungen enthalten, und an Kafsenmitglieder 116 400 4 (wodur sich diese Verleibun position auf 222235 4 erböbt) für 33 zu erbauende Eiaenbäuser mit durh- weg kleinen Wobnungen. Die KAufenthalts- und Uebernawträume des Zugpersonals und der Arbeiter haben im Berichttjahr eine erheb liche Erroeiterung erfabren und sind jeßt fämtlih mit Ko%-, Wärms und Heizeinrihtungen versehen. Das Brennmaterial wi:d von der Eiserbahnverwaltung kostenlos geli-fert. Es find ¡ur Zeit in diesen Raumen auf 170 Stationen im ganzen 230 Kcch- und Wärmöfen 200 Gas- und Spirit:skoher und 7 DampfkcWz- und Wärmavvarats vorhanden. Einige Aufenthaltëräume sind mit Zeitschriften und Büchern au2gestattet.

Die Neger in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Nah der Zäblung vom 1. Juni 1900*) belief sich die Neger- bevölferung der Vereinigten Staaten von Amerika auf 8840 789 Köpfe gegenüber den Weißen mit 66990788 Kövfen, sodaß auf Vundert der leßteren 13,20 Neger kamen. Hauptsä&hlih sind si? iz den südlichen und einigen östlihen Staaten bezw. Territorien ansässig. D + df non Ex M L : N E Drdnei man die einzelnen Staaten nah den Anteilen der Neger an der Gesamtbevölkerung, soweit diese 1 v. H. ausmaten, so ergibt si die nachstehende Uebersicht. :

p D | V O.

Staaten bezw. Neger Der Staaten bezw. Neger der

, . - cs | Hes Territorien überhaupt \amt- Territorien überhaupt famt- bevöIf. | bevölf.

O... 00 S Ma 161224 59 Süd-Carolina . 782321 58,4 | Oklahoma 18831 47 Louisiana . 650 804 47,1 | West-Virginia . 43499 45 WerOraia .. 1 1096813 Gc | New Zerséo .. (69844 37 Alabama SZEoOT S aas 02008 35 NIORDa 230 730 43.7 Lenusylvania _. 1IDOS4AD 25 Virginia . . .…. 660722 35,6 | Indiana 57505 92'3 IIOTD-GaroHa. 624469 330 (O 96901 23 DistriïtColumbia 86 702 31,1 | Rhode Island . U 21 ATanIOS e. 906806 280 | SUnos. ..... 8078 18 BENNelee :.. . 430243 238 | Connectieut. …. 15226 17 O a 620 122 204 | Golorado .… …. 8570. 16 Daa... 295064 198 | Alizoua... .. L848 15 Dele. 90690 166 New Vort... 9232 14 E 284 706 13,3 | Massachusetts. . 31974 1,1 IndianTerritory 36853 9,4 | Wyoming. 940—- 1.0.

Troy der großen natürlihen Vermehrung der Neger ist ihre Zahl im Laufe der leßten bundert Jabre weniger {nell gewachsen als die der Weißen, die sch durhch den Zuzug von Ausländern noch stärker vermehrt hat. (Stat. Korr.)

Zur Arbeiterbewegung.

Wie Tapezierer, Gärtner und Stuckateure sind jeßt au die Sattler in Frankfurt a. M. in eine Lohnbewegung eingetreten. Fn einer Versammlung bes{chlossen die Arbeiter, der „Frkf. Ztg.* zufolge, den Meistern einen Tarifvertrag zugeben zu lassen. Die bauvts&&libsten Forderungen sind: 9&stündige Arbeitszeit, und Sonnabend §8 Stunden, Wochenlöbne für Gehilfen unter 20 Jahren von 18.4, über 20 Jahre 21 4, 25 9/6 Zuschlag für Ueberstunden, 50% für Sonntag8- und Naht- arbeit, Abschaffung des Kost- und Logiswesens und Anerkennung des 1. Mai als Feiertag. Der christlihe Lederarbeiterverband will \ich der Lohabewegung anschließen, wenn auf die leßte Forderung ver- zihtet wird.

Als erste in Deutschland be\{chloß eine Versammlung der Bres- lauer Handwerker, wie der „Frkf. Ztg.* telegraphiert wird, die Gründung eines Verbandes selbständiger Handwerk8meister Breslaus behufs Wahrung gemeinsamer Interessen, insbesondere zum Zweck solidarishen Eintretens bei Lohnbewegungen und Aus- ständen, auch solhen in Einzelbetrieben.

In Dortmund sind, wie die „Rh.-Westf. Ztg.“ mitteilt, die Zimmerer, die Tischler, die Klempner, die Drechsler und Metallarbeiter in eine Lohnbewegung eingetreten. Sie haben schon eine Reihe von Versammlurgen U in denen die Lage er-

örtert wurde und die den Arbeitgebern einzureiŒenden Forde- rungen aufgestellt wurden. efordert wird Verkürzung der

Arbeitszeit und entsprehende Lohnerhöhung. Es handelt sich nicht allein um die freien Gewerkschaften, sondern auch die in den christ- lien Gewerk schaflen vereinigten Arbeiter werdcn im Falle einer Ab- lehnung der Forderungen in den Ausftand treten. Beide Organisationen

wollen Hand in Hand gehen.

Kunft und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt am 16. März unter dem Vorsiy ihres Sekretars Waldeyer eine Ge- samtsizung, in der Herr Kekule von Stradonit über römische Kunst las. Die eigentümlihe Stellung und die Epochen der Kunst in der Kaiserzeit von Augustus an wurden an einzelnen Beispielen dargelegt. S ;

Folgende Druckschriften wurden vorgelegt: L. Koenigsberger, Carl Gustay Jacob Jacobi. Festshrift zur Feier der hundertsten Wiederkehr seines Geburtstages. Leipzig 1904, und É. Picard, Sur le développement de l’analyse et ses rapports avec diverses sciences. Paris 1905. | R

Die Akademie hat durch die philosophisch-historische Klasse dem Professor Dr. Ludwig Radermacher in Greifswald zur Urtersuhung vatikanischer Handschriften für eine von thm beab- sihtigte neue usgabe der Institutio oratoria des Quintilian

700 6 bewilligt.

Die Ausstellung von Werken Adolf von Menzels in der Königlichen Nationalgalerie roird am Dienstag, den 28. März, um 10 Uhr Vormittags eröffnet werden. Die Eintritts- preise sind, wie folgt, festgeseßt worden: Dienstag, den 28. März, für

*) Department of Commerce and Labor. Bureau of the Census, S. N. D. North, Director. Bulletin 8. Negroes in tho

United States. Washington 1904.