1905 / 75 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

| Ich môdhte dann noch erklären, daß die Firma Krupp in bezug auf die Militärverwaltung in keiner Weise cin Monopol hat, weder in der Lieferung von Geschützen, noch in bezug auf sonstige Teile. (Beifall.)

Abg. Dr. Beumer (nl.): Jh stehe bier als {wer angegriffener Mann. Aber von dem, wa3 ich in jener Sitzung gifagt babe, babe ih nichts zurüdzüunehmen. Ich würte mih in diesen schwierigen Streit zwishen Krupp und Ebvrbardt gar niht eingemisckt baben, wenn nicht der Abg. Eickboff in der genannten Sitzung völlig un- nöôtltgerwete die Frage der Panzerplattenpreise in diz Diskussion ge- ¿ogen bâtte. Ih babé im torigen Jabre an dieser Stelle be;ügli der Panzerplattenpreise auf Grund amtlicen Materials darüber Aus- führungen gemackt, auf die ih, da sie angezreeifelt wurden, allen Grund batte, zurückzukommen. Hinsihtlib meiner Angabea über den widerrehtlihen Verkehr Ebrbardts mit Angestellten Krupps leze ih die Abschrift des Protokolls über die Verhandlungen vor

der Nibtigkeiteabteilung des Patentamts vom 24/25. No- vember 194 auf den Tisch tes Hauses nieder. Jn erfter Inftarz ist die Firma Krupp nur deshalb abgewiesen worden, weil es ibr biëber nit gelungen is, nadzuweisen, daß, ebenso wie alle anderen Teile ter patentierten Konstruktion, au eine Leßte Einzelbeit von einem in ihrem Dienste stehenden Beamten erfunden und von Ebrbardt widerrechtliG benußt worden sci. In den

Urteilsgründen des Patentamts ift festgestellt; daß die Erfindung des in den Diensten der Firma Krupb ftebenden Beamten von Nechts wegen ter Firma KruÞp gebörte, und daß desbalb eine Weitecgabe dieser Zeibnung widerrechtlich fei. Daß Herr Ebrbardt mit diesem Beamten einen witerrechtlihen Verkehr gepflogen bat, indem er sich def)en KFonftruktionen auf dem Gebiete des Rohbrtücklaufs, obgleich dieser Beamte bis zum Oktober 1896 im Dienste der Firma Krupp verblieb, forts{reitend ron ibm mitteilen ließ und benußte, bat er selbft, wie ih anzegében babe, und darum drebt ih ja der ganze Streit, vor dem Gerit, vor dem Patertamt unter Eid zugegeben. Es ver- dient hervorgehoben zu werden, daß Herr Ehrhardt folgendes auSfagte : „Ich bemerke, daß Hausner mir glei bei den ersten Verhandlungen erflärt bat, daß er unter allen Umständen von Krupp f

weil er mit [ciner Erfindung dort nicht vorwärts gekommen war. Sein Ansinnen, ihn sofort zu engagiezren, lebnte ih aber ab, weil ih damals noch mit der Firma Krupp in freundshaftlihen Beziehungen itand.“ Ditnn bat der Verkehr mit diefem Beamten 14 Jakre fort- g2dauert. as beißt dech den Ebebruch rechtfertizen, weil man mit dem Ebegatien dzs Hauses in freuntsGaîtlib-m Verkebr steht.

Trotzdem verlangt Herr Ebrhbardt in einem an mi geriteten

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Briefe einen Widerruf und schreibt: „Es ift nicht wahr, daß tas Kaise:licke Patentamt fesigestellt bat, daß ich mit eirem Beamten

der Firma Kcuüpp widerrechtlißen Veikehr gepflogen babe. Mir ift nichts davon bekannt.* Ich darf tas Urteil darüber wobl dem boben Hause überlassen. Auf das vom Abg. Eickboff erwähnte Buch ih in der Budgetkommisfion aufrnerksam gem2ckcht worden. Ich sehe nicht ein, welhen Zweck es baben follte, das von ibm erwähntz Ver- schen steben zu laffen. Man ließ aber darin alle Stellen i

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prononzierte Angriffe gegen das Ebrhbardtshe Ge| ent- bielten. Liest man denn bei einem solhen Buche nicht Korrektur ?

Monatelang bat man dieses Buch in die Lande geben lassen, und

* als man_ von der S&weiz darauf hingewiesen wurde, daß bier ein Au?zug ftatt einer Abschrift vorliege, bat man es geändert Ich be- daure außzrordentlih, daß i nit naiv genug bin, um anzunehbmcr, daß bier monatelang lediglid ein Versebzn vorgelezen bat. Bor ¡wei Jabren bat aber ncch eine viel ernîtere Täushung der erfommission stattgefunden. Wire ich

damals Mitalied der

id Kowmt'sion gewefen, fo würde ih auf Grund meiner tatiächblichen Kenntnis dies bintangebalten baben. Es wurde damals der Kommifsicn it MasLinendruck bergefstelite Liste der Rheinishex Metallwa:en-

shügßfabrik sei, die Schnellfeuerrohre zur Zufriedenheit verschiedenen Stáaten seit längerer Zeit geliefert habe, was ja auch im Floftendienst sih an ihren bervorragenden Eigenschaften erwiesen babe, so möchte ih daran erinnern, daß wirkliche Lieferungen Ebrbardt nur Norwegen und England gemacht hat, denn die Lieferungen nah Nordamerika sind noch nicht zur Ablieferung gekommen, und daß der General von Einem in der Budgetkommission 1904 nah dem Bericht der „Kölnischen Zeitung“, der nicht angegriffen worden ist, gesagt hat, die Prüfungskommission habe beide Ebrhardt- sben Geshüße verworfen und sich für das Kruppshe Geschüß aus- gesprochen. (3 wurden bei Krupp 7 Batterieen bestellt, die fih dur- aus bewährt baben. Jch bätte mi in den ganzen Streit nit ein- gemischt, wenn der Abg. Eikbof niht die Panzerpvlattenpreise er- wähnt bätte. Herr Eickhoff hat ‘am Freitag vor 8 Tagen gefagt: „denken Sie nur an die Verhandlungen inder Budgetkommission, in denen festgestellt wurde, welch große Summen wir Krupp für Parnzer- platten usw. zu zablen hatten,“ und weiter: „cs ift in der Kommisfion festgestellt worden, daß wir Krupp für Panzerplatten böbere

Preise zu zahlen hatten, als Krupp sh in Amerika zahlen ließ.“ Der Staatssekretär von Tirpiß hat nun {hon 1902 gesagt:

„Weder die Firma Krupp, noch sonst ein Panzerplattenfabrikant Deutschlands hat jemals Panzerplaften an Amerika geliefert, daher ist es unmögli, daß sie billiger geliefert baben könnten als an die deutsche Marine.“ Richtig ist nur, daß die amerikanische Firma, die das Kruppsc{e Patent erworben hat, an ihre Regierung billiger ge- liefert bat, als Krupp an die deutscke Regierung, weil die erstere sehr große Quantitäten auf einmal bestellen konnte. Nachdem die Marine infolge der Annabine des zweiten Flottengeseßes in den Stand gefeßt war, ebenfalls größere Quantitäten Panzerplatten in Deutichland ju bestellen, zabl[ten wir dieselben Pceise wie in Amerika. Ich habe don am 18. März 1904 die Angriffe cegen die Firma Krupp in dieser Beziebung zablenmäßig zurückgewiesen und naGgewiesen, daß Krupp in seinem Panzervlattenmaterial von keinem anteren Staate erreiht worden ist. Ich bofe, daß nun endlich dieses Panzerplatten- märhen vers{winden wird. Auch ih bin kein Freund irgendwelcher Monopcle. Es mögen jedem Werke Staatslieferungen gegeben werden, aber nur nah dem Grade seiner Wettbewerbsfähigfkeit und vor allen Dingen au nab der Lauterkeit seines Wettbewerbs, denn über den unlauteren Wetibewerb hat sih der Reichstag in dem Geseg über den unlauteren Wettbewerb deutlich genug ausgesprochen.

Abg. Erzberger (Zentr.): Für die neue Waffenauërüstungs- orderung flimmen wir, da für unser Heer stets nur das Beste gut ¿nug if. In den Streit zwischen Krupp und Ebrhardt mischen ir uns nur aus Nücksiht auf die deutsh-:n Finanzjen ein. Wenn wir daß un]ere Regierung eine Firma einseitig begünstigt, und durch Berhalten zeigt, daß si2 wünscht, daß an dem tatsächlichen pol von Krupp nichts geändert werden scll, so müssen wir da- gegen aus diesem Grunde Stimme erheben. Wein bier von

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einem Staatésekretär gefagt wird, die beiden Firmen sollten si, wenn, lie tim Zuélanze fonfurtieren, einigen, so ift urs das eine un- begreiiTide Aeußerung. Wir ?önnen nur ein bôllig neutrales Verhalten

unserer Bebörden im Auélande wünschen: ein deuts&er Botschafter darf sich nit einettig für eine Firma interessieren. In Konstantinotel ist tas Ergebnis dasgew:sen, daß überbaupt fein Auftraz nach DeutsH- land, fondern daz die ganze große Lieferung nah Frankreich gefallen ift. chBer initcuiert denn in diesemFalle unsere deutihzn Vertretungen im Aus ande ? Dasgeflifsentlihe Zurükdrängen der Firma Ehrbardt im Auslande zeugt dech einem Witersprub, wenn man im Jalande auch die Firma (brbardt mit Lieferungen b-denkt. Wir unsererseits teben i Werken turhaus neutral gegenüber; wir freuen uns, i folhe Were besizen. Gegen die MonopolsteAung n_wir uns im Interesse der teutshen Reihéfiñanz?n. ter - Fulda hat nie btebauptet, daß die Firma Krupp ans d villiger veitauft babe als ans Deutiche Neich: aber gestützt e tehnisdbe Zeitschrift hat er ausgefüh1t, daß das Marir

ter e r ausgesühit, daß das Marineamt etnigten Staaten cine Preisreduftion auf 1920 c erlangt babs, ie deutsWe- Marineverwaltung 2320 e oder 400 e mebr _Dem konnte von keiner Seîte wideriprohen werden. Später Jegierung mitgeteilt, daß die Firma Krupv fih bzreit erflärt ine Preifecrmäßigung von 150 A eintreten zu lassen

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E TIECTI à N 722 r - » S f c ; 5 ; inen abrik zuge]andt, aus der sih ergab, das diese Firma c- c 4 ç . * L s e M S ZY F E m ,

r 24 Millionen geliefert habe, was bei Kcupy 54 Millionen abe. Ne niemals ift în so frivoler Weite die Budgetk- R Se SET, S T2 el ch g n Dinters Licht geführt worden, a!s mit der Bebauptung, os (Fra 2 2 - . Cas c J e ave Strapnells mit 12,5, die Düsseldorfer Konkurrenz für iots o » t Ss t F efert, denn der Kruppscbe Preis verstebt sch für fertige T . Cr - 1 - - P E - T 7 us s o 4 L ä i ; “E, e main fe Us mit Süllung, die die Dütfteldotfer Konkurrenz niemals für | tert ÿ - - 4 c A ; tefert bat. Man kann so unvergleihbare Dinge doch nicht | e r E - - -- ; n Thz; 6 ï Á P ider vergleihen, denn bei den Eb1bardtshen bardelt cs fh | e o T e a 0 en p . j _Halbfabrikate. Das Kriegéministerium wird in der Lage | Nichtigkei i L 2 T eIP 2 Si, Ld ih 1 zu bestätigen. Was nun die an- | orn ; j CDeTE t f r j tzie ; | h | T Î s | | j 4 T / 2 R. e a f ( + oui 5 ci L 3 L441 T _ ind i l c 15 - 4 A do o A s A _— Kreise nseres et l, denn diese Papiere geßören ... ck 55 nr e Y A. e E. 2 zu den Spi eren entliden Sinne, für die eine nts e {s 1:52 o as

gewisse Presse H: fe F e auss neue eintritt. Jn der |

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Preise DieG es au%®, Gbrhardt babe einen bob:n s{chwediien |

d t „E baid (T 5 2A ; e c D den befommen. Daraus zog die Börse den Sbluß, das Ebr ard ck4 A 17 5 ck 5 ; E “9 bardtsWe G-scküs sci von Shweden akzeptiert, und das Papier “ÉEE O Q L c. a { z I T Tes stieg um 2 °/%9. nachher ftellte fich beraus, daß Kruvv die | L E rid. S M C E O E Lteferung und Chrhardt ‘den Orden bekommen bat. Nun bat er Nbg Ti armen at ; ddr der Abg. Eickbof gzmeint, er babe Krupp gar nit angegriffen

a, lein Angri” lag eben darin, daß er unribtigz Bebaubtungen auf-

I, ARBLN 10g dat E g? Behauptungen au

ste wes ib im nit übelrebme, da er von dritter Seite [chleckt

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info worden ift. Er behauptete, die Düsseldorfer Firma sei

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Scpreliteuerrobr:üdlaufges®üs zur Zu riedenbeit einzelnen Staaten

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gave, das diefe Fabrik die erste gewesen sei. die 1900 ein soles

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Jahre 1993 bei sämtlichen Firmen ganz allmählih beruntergegan in verschiedenen Stufen über 20 Æ bis auf 17,20 4 (Hört! aa Dafür liefern jeßt sämtli? Werke, Krupp sowobl wie die anderen. ( Zuruf.)

Ib kann nicht verfteben. Ferner, meine Herren, wurden geliefert fertige 15 cm-Granaten 96 im Jahre 1897/98 von Ehrhardt für 41

von Phönix für 43, und nun ift es weiter beruntergegangen: lieferte 1900 mit 40,50 dann hat er diese Geschosse nit mebr geliefert. In unseren Werken kosteten fertige derartige Geschosse 31 30 bei Ehrhardt 27,85, Boum 27,85, Phönix 26,50, also überall ¿iu Preigreduktion. Dann kommen Stahlkerne für 21 cm-Granaten S

diese sizd im Jahre 1909 von Krupp geliefert mit 102, von den übrigen Werken, also Ehrhardt, Witten, Bochum mit 89 Æ (Hört, hört!) Dann sind fie weiler ¡uräg. gegangen bei den Firmen Ehrhardt und Witten auf 68.60 (Hört, hört!), und Krupp hat im Jahre 1903 geliefert i

67,50, also auch erbeblihe und sebr dankentwaite Prei2retufticnzn (Zuruf links.) Ich kann niht verstehen. (Gloe des Präsidenten) Dann, meine Herren, fertige 21 cm-Granaten 96. Im Jahre 1901 baben sie bei fämtlihen Werken noch 113, 125, 114 A gekostet, und sie find im Jahre 1904 zurückgegangen auf 98, also auc da Preis. redufktion. i

Meine Herren, was die Geshüßrohre anbetrifft, so bat ja in ten ganzen Rohren zweifellos Krupp ein Monopol, weil kein Werk im- stande ist, die Geshäßrohre so zu liefern, wie er, wenigstens n urserer Auffaffung. Vor einigen Jabren hat Ehrhardt einen Auftrag bekommen von 300 Robren ; diese hat er abgeliefert nah sehr larger Zeit, und ih glaube, er: hat an diesen Rohren niht das Mindeste verdient, er hat vielleicht noch bedeutend zugesegt, denn alle Versute, die Robre so berzuftellen, wie wir sie fordern müssen, sind lange Zeit mikßs lungen, er bat also ein ungebzures Material verbraucht. Meine Herren, durch unsere Fabriken, das hat s{öôn der Herr Abg. Erjiberger erflärt, haben wir die Möglichkeit, die Preise sehr zu regulieren. Wir kfönren, wie jede andere Fabrik, ganz genau abwägen: was kann man und was datf man zablen? und dana handeln wir. Und i glaube, meine Hetren, ih habe turch das, was ih bier vorgelesen babe, ge- zeigt, daß wir in allem, was überbaupt andere Fabriken berftellen fönnen, die Submission auf einen weiten Kreis unserer Eisen- und Stablwerke auëdehnen und dadurch in die Möglichkeit gebracht werden auf diese Weise zu Preisreduktionen zu kommen. Ih will dabei gar nit leugnen, daß dem Hause Ebrhardt oder dem Herrn Geßbeimrat Ebrhardt dur seine ingeniösen Erfindungen bierbzi wirkli ein großes Verdienst zufällt. (Hört! bört! links) /

Abg. Singer (Soz): Wir ste ! Stark des Sa Erzberge : für Le gg Mie S iw u N Interesse, als die Reichsfinanzen dabei mitspielen. Wir glauben auch nicht, daß Herr Eickhof hier etwa die Interessen der Firma Ebrhardt vertreten wollte. Für die Verwaltung kommt _niht darauf an, wo die Produkte hergestellt sind, sondern daß fie gut find und angemessenen Preis haben. Wir wünschen die Konkurrenz auf diesem Gebiet; wir verurteilen jedes Bestreben,

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zuwenden will; und insoweit sehen wir auch die Klagen über das Verhalten unseres Botschafters in Konstantinopel für beretiat an. Dazu sind unsere Botschafter niht da, sich in den Dienst eincr industriellen Firma zu stellen. Wenn Herr Veumer jeßt ausführt es bâttz si bei den versdiedenen Preisen um Artikel gebandelt, die niht miteinander vergleihbar waren, so bat in der Kommission die Krieg verwaltung mit keinem Worte uns darüber aufgeklärt, und ih muß nach meiner persönlihen Grinnerunz dabei bleiben, daß e3

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weitere Ermäßigung im Falle größzrer Aufträge in Aus- | bt bestehen, zu jener 4

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Aber die Tatsache bleibt on ter Regierung höôzere Preis illigere Preise forderte, o i e Patent zu ktezabl atte. e an ter Preisreduktion {u:d waren, fte zen cedt deutli b&vor, w'e eine folde Monc achteil unser2zr Reihsfiranzen aués{lagen k werden, daß der Preis der Schiff zurüd zegangzn wurde

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iben. Diese kurze Darstellung zeizt,

ift, wie es sein soll. Diese Gefahr, die dem ht, ha ih zu diesen Ausführungen e;ablen müssen, ist einz Prämie für ein Monopol : ciner Firma frommt dem Reiche nicht. en Artilleriewafe follte nah die! seitig verfabren werden. E

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a Ghrhardt; follte aub n e darin eine allerdringli&ste Mzhnurg an s zu keiner Monopolisierung kommen zu auch 12 der allertühtigsten und besten bardt weggefavert baben; fie dürften also _wenn das wahr ist. Für uns aber ift ledigli | zutshen Rezih#fixan;en m215gebend. s | -.- R . En . -- « j | eußisher Kriegsminister, Generalleutnant von Einem von Rothmaler: n! Der Herr Abg. Erzberger bat an mi die w denn unier Auëwärtiges Amt instrutert über den Wert der verschiedenen l er hat gemzint, es ge:\{eke von KrtezSverwaltung. Das ift auch im w?:sentklichen rihtig. Ic | iz schoa ¿t worden vom Auêwärtigen Amt: wie s r Let L L f 1-1 Hf Fabrik, und ih babe dann aufs gewissenbafteste bin be ch is ls g5fran voin aver no ntemais gesragt worden und efragt werden, wie [lizfert denn die Firma Ehr- Rokbrrückiaufze\{üte? Ich würde geben fönnen; denn wir baben ja wie eben ausgeführt worden ist, i bekommen, und alle diese Prob:- geshüßze das habe ih bereits in der Kommissioz im ver- gangenen Jahre erk!ärt baben sich in mebrfaher Beziehung nicht bewährt. Wir haben mit diesen Probegeshüten jeden weiteren Versuch aufgeben weil fie binfi&tli®

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wenn ih gefragt würde,

tande, würd ie Firma Gßhrhardt irgend eine Aniwort zu erteilen j hat der Herr Abgeordnete darauf hin- |

ise in ver‘hiedenen Lieferungen für Artillerie- | Ghrhardt in die Konkucrenz eintrat, sebr | I glaube, meine Herren, das kann man ! igen. (Hörl! hört!) Ih will bier ein paar ! mdelt sich da ¿. B. um Stablkerne für |

ie wurden im Jahre 1897/93 von Krupp | Ehrhardt mit 30,50, voa Witten mit 31,40, |

von Phönix mit 28. Nun' ift die Sache bis zum |

h um dieselben Artikel gehandelt bat, b-i denen also die Firma Krupp ganz ervetlih böbere Preise stellte. Nicht nur Herr Eickbtof,

au Herr Beumer kann fals informiert sein, denn aus eigerer Kenntnis bat er seine Mitteilung doch au riht. Sich erst dur die Korkurrenz zwingen lassen, billiger zu scin, ist nit Aufgabe einer Firma, die fo foloffale Umsäße mit tem Reih matt, zumal die Sirma Krupp lange niht die böbsten Löbne zablt. Das sieët aub etwas na unlauterem Wettbewerb aus. Der gute Rat des Staats- sekcetärs des Auswärtigen, daß sih die beiden Firmen einigen sollten,

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mebr als eigentümlih. Sollen tie beiden Firmen si

fusionieren, um dann gemeinsam den Reihs\äckl um WMilliötièn zu schädigen ?

Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Einem genannt von Rothmaler:

Meine Herren! Jch mêhte dem Herrn Abg. Singer auf seine Fragen nur ganz furz erwidern. Die Angelegenheit in Konstantinovel t mir perfönlih nicht bekannt. Jch allcemeinen aber if mir be- nnt, daß die beiden Firmen mit ibren Geschüten immer in Wett- werb getreten sind. Das ist in der Schweiz gesheben, das ift, aube i, auch in Holland gescheh:n. Man kat es nun den be- reffenden Staaten überlassen, sid, nachdem die Prüfung ftatktgefunden at, das Geschüg auszuwäblen, das ibnen am zweckmäßigsten schien, sei es nun in Rücksiht auf seine Leistungt fähigkeit oder aub uf den Preis. Ih weiß nit, ob in Konstantinorel in irgend einer Weife tavon abgewichen ift, glaube es aber nit.

Meine Herren, ib möchte tarauf hinweisen, daß von der Militär- verwaltung seit larger Zzit, seit Jahrzehnten die Konkurrerz zur Geltung gebracht worden ist, und d:5 man immer darauf Bedacht genommen bat, sih die Gegenstände der Waffentechnik von den ver- [iedenen Firmen liefern zu lassen: reue Firmen sind nah Möglit- keit herangezogen.

Der Herr Abg. Singer bat noch darauf aufrrerksam gematt, daß es ja zweifellos wesentlih sei, ob dern nun Krupp au einmal tur eigenes Angebot mit seinen Preisen berabgeçcangen sei. Das ift in der Tat der Fall gewesen. Es ist mehrfach vorgekommen, daß, wenn das Verfahren ausgebildet war, wenn kefsere Mastinen aufgestellt waren, wenn, mit cinem Worte, nach seiner Kalkulation fich die Preise billiger stellten, er auch obne mweitercs ¡u einem billizeren Preise angeboten bat. Dies muß i ganz besonders da konstatieren,

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wo wir mit Massenlieferungen auf ibn allein angewiesen lind. Vas is z. B. bei unfercr 15 Zentimeter-Haubige 02 der Fall. Ehbrkardt hat uns noch niemals eine 15 Zentis

meter-Haubize 02 geliefert. Wir haben also im Deutschen Reiche für derartige Lieferungen tat\ s&lich nur Krupp Wenn uns bier vom Reich8tage die grofëen Summen bewilligt waren, die wir forderten, fo haben wir ibm gesagt: Wir haben fo viel Geld ¡ur Verfüguñg, wie- viel Geschütze lieferst Du dafür? Und dann if er jedes Mal, wenn wir eine fol§e Bestellung sofort machen konnten, im Preise erheblih herabgegangen. Das mößte ih biermit konstatieren.

(S&#luf in ter Zweiten Beilage.)

“zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Pre

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 28. März

ußishen Staatsanzeiger.

1905.

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(Séluß aus der Ersten Beilage.)

Aba. Eickhoff: Der Staatssekretär hat zugeben müfsen, daß der deutsche Botschafter in Konstantinopel einteitig verfabren war ; es ;# festgestellt, daß nur aus diesem Grunde die Firma Gbrhardt ver- „-blih konkurriert hat. Herr Beumer hat die {weren Vorwürfe “zen Ehrhardt, die er hier unter dem Schuß der Immunität aus- ivricht, nicht zurückgenommen, sondern noch vershärft. Ich habe gar „iht gesagt, taß die Firma Ehrhardt zuerst Schnellfeuer-Nobrrülauf- eschüßze zur Zufriedenheit verschiedener Staaten geliefert hat. Non meiner Richtigstellung bezüolih der Panzerplatten hat Herr Keumer bedauerlicherweise feine Notiz genommen, Es ist mir auch “icht eingefallen, die Loyalität Krupps anzuzweifeln. Welchen Zweck die Ausführungen über die ungünstigen Bilanzen der Rheinischen Metaliwaren- und Maschinenfabrik ha en sollten, ist mir nicht flar “worden. Von seirem gesellschaftlihen Takt bätte ih erwartet, daß er die persönliden Autfälle gegen den Eebeimen Baurat Skbrhardt unter- laffen bâtte. Herr Ehrhardt hat an Herrn Beumer ein erichtet, das im Eingang ausführt, daß Herr Beumer ten

Schreiben Brief- ibrciber in einer Weise verunglimpst habe, wie er es von etnem

aus dem Arbeiterstande); - | Verhältnisse der Gehilfen der Rehtsanwälte und und Angestellten von Krankenkassen usw.);

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Trimborn- Thaler (Regelung der der Beamten

abgelehnt

werden die Resolutionen: Hiße - Trimborn (Weitere Aus- | ¿in nung der Sonntagsruhe für Arbeiter, Handlungsgehilfen und | rin das Personal von Gast- und Schankwirtschaften); Albrecht ift,

(Achtstundentag); Albrecht (Bauarbeiterschuß) ; t (A1 zeit in Glashütten); Albreht (Bestrafung der Arbeitgeber wegen Beeinträchtigung des Koalitionsrehis der

Albrecht (Verbot der gewerblichen Arbeit an Sonn- e vo Müller:-Meiningen und Gröber-Trimborn (Ge- | bau

Albrecht (Arbeits-

ist

Arbeiter): und Feiît-

das Diltbeyshe Grundstück. s Dilt 1 weles nach 1883 gebaut ift, hat man die bösen Erfahrungen son berüdsihtigt, und infclgedefsen liegt das Haus so ho, daß von

rzüglih geeignet.

Bei dem Bau des Dilthevschen Hauses,

er Ueberflutung gar nit mehr die Rede sein kann. (Sehr richtig! ks.) Es kommt hinzu, daß dies Haus von zwei Seiten ¡ugänglih aub von der Nebengafse aus. Nach allen diesen Ausführungen das Diltheyshe Grundstück sebr geeignet.

Nun sagt der Herr Vorredner, das Sturmshe Grundstück sei ja Ja, verlangen wir denn von einem Poft-

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tagen usw.); (8 us? Wir verlangen ausreihende Räume, ¿weckmäßige und nicht ju seßzlihes Einschreiten gegen das Schmiergelderunwejen). Y18&- | geräuschvolle Lage. Nun habe ih bereits die Ehre gehabt, hier aus- Erzberger-Gröber (Zehnstundentag) nebst den Eventualanträgen | „führen, daß das Sturmshe Grundstück 1810 qm groß ist, das

pon Post-

Hi Hi

ge (Zehnftundentag für Arbeiterinnen) und die Resolution ge-Erzberger (Verkürzung der Arbeitszeit der Arbeiterinnen, |

Vom Etat der Neichspost- und Telegraphenver-

größer als das Metsche, welhes nur 1500

víde 2690 qm. Das hobe Haus hat bei Ankäufen Fen aud schon den Wunsch ausgesprochen, bei der Auëwabl Zukunft zu denken.

E L Ds D A s ui an die Hier ist Gelegenheit, für die Zukunft zu Hierauf wird die Etatsberatung fortgeseßt. sorgen! Das Diltkevshe Grundstück ist größer als das Sturms\che,

qm Raum hat.

& . g î i zu dürfen glaub ibn zweimal angedihtet | waltung if die extraordinâre Forderung fur ein neues ; M E. N Manne nicht erwarten zu dürfen glaubte, der thn 1weal wailung 1k De ELIT( : y l FAHS Nun sagt der Herr Vorredner außerdem: ja, das Dilthevsche fabe. Es bandelt fi niht um einen Konkurrenzkampf, sondern um | Postgrundstück in Rüdesheim in die Budgetkommission E n L Gute? Dos tiz Beseitigung einer Monopolstellung, die, wie gerade die Zatlen | „yrücverwiesen worden. Diese beantragt jezt durch den | Grundftück ift viel zu teuer. Wie tellt sh Sage? Dis des Kriegminijlers beweisen, sür die deutschen Steuerzaßler Vet Referenten Abg. Patzig (nl.), die Forderung zu bewilligen Sturme Grundstück, welches er so empfiehlt, kostet pro P R pre ier ni d die eingegangenen Petiti um Belassung des Poftamts | 662 4, das Dilthevshe nach Abzug der Feuertare 4 (Hort O Beuars: o v E bard ibtet, \ eve G e u Nüvesheiin N Munahme ae Vorlage bört! ets ; tmmunität grundlose Angriffe gegen rhardt gerichtet, sondern diele n Jeinstraye zu ! no An É OT:Age L Hört! 8.) f | Raariffe aftenmäßig motiviert; wie kann ih da etwas zurücknehmen? | bezw. um Ankauf eines angebli günstiger egen ie tr e L Licits aur: : duber ‘V2 ungün Is bâtte on Jelnent grie gen E e U n E Mos t t A ne O DREE E Jaenden DeQuuje 7 Lage tes Sturmshen Grundstücks kommt noch besonders tine solche Aufforderung an mih richlet, die 1 A rer erledigt zu erllaren. s E ian 1 in Beta a an die Grundstüe die Zahnradbabn inin rid erfüllen A Ich habe or 10 Jahren im Berein Abg. Bartling (nl.) befürwortet den von ihm eingebraten in Betratht, daß an diesem ; Grund ne gs Zah ata Deutscher Eisenbüttenleute bei einem Festmahl ein Schnadahüpfel auf | Antrag, die geforderte erste Rate von 98 000 Æ für ein neues Poit- | vorübergebt, die den Fern|preckchs und Telegrabhenverkehr ftôren würde. ión ausgebraht ; das war zu einer Zeit, wo solche Machenschaften | gebäude auf dem Diltheyschen Grundstück nicht zu bewilizen, U | (Sehr richtig! links.) Der Herr Vorredner wird wissen, daß beim 7o& nit vorlagen ; i will aber jeßt feierlich versprehen, ih will | rihtet an die Verwaltung nohmals das dringende Grsuchzn, für das | S rnspreen möalisie Ruhe notwendig ist und daß die Reichs-Post- ha nit G E M O Eribercer die -Verhan S a Le Postamt ein Gebuude geren En au erwerben, v uh Telegrarbenverwaltu besonderen Wert tarauf legen mukß, Banzerplattenfrage sollte Herr Erzberger die Verbandlungen vo tunlihst in der Mitte der Stadt und am zweckmäßigsten für den und Zeiegrapdenverwailung 97 c gas E ° + s V F ck 27 die 40aB- t pr ; t I : ;

Die Ehbrhardtshen Beamten, j jedem Falle den Nachweis e ihre Beziehungen gel®

März 1904 nalescn. : Firma Krupp si meldeten, baben in 1 ; in geseßliher Weise

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bringen müssen, daß lie er W en N hätten, wäbrend der Verkebr mii HauSner ganz anders ag. Alle diese zwölf Beamten baben sih freiwillig bei Krupp angedolken ; dle ckattei uslande farn

Ratten baben das Schiff verlaffen. Ein Diplomat im * unter Umständen sehr in Verlegenheit kommen, wenn el 7 Ebrhardt eintritt. In diesem Buch wird sehr deutlich darau?

ewiesen, daß der dänische Kriegsminister Madsen bis zu setnem Amt

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antritt Vertreter von Krupp gewesen |el. : flagen, aber so gere@t merten wir wohl sein, anzuerkennen, daz die Damit schließt die Diskussion. Die angeführten Titel | Reihspostverwaltung bestrebt ist, das Publikum zufrieden zu stellen Etat wird und, wenn es sh um Unterbringung eines Postamis handelt, nit

werden bewilligt, die Frage ihrer Placierung 1m offen gelafjen. Abgesecßt werden

von 1437 665 # für Kasernements in Colmar, 200 000 von der Forderung von 810 000 #6 für eine Kajerne, zweite Nate, in Mülhausen. Gestrihen wird die erste Rate von 20 000 #4 zur Erwerbung eines Truppenübungsplaßes fur das 16. Armeekorps. : im

Im ordentlichen Extraordinarium für Sachsen werden

ganze ; d n Kasern f abaescßt; die Ausgaben für Neubewassnung 1m sächsishen und

ürttembergischen wie die 10937 200 Ff zur Eisenbahnneßes im Jnteresse der Einnahmen wird der

dor

fifatorischer Art, welche dur die n Stettiner Festungsgrundstüce nötig geworden 1nd, dem Antrage der Budgetkommission gestrichen. Militäretat erledigt. A Die Petitionen des Innungéaussusses in Obrdru L zung des Trurp-nübung#playes für das 11. Armeetor

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Landesverteidigung. Z

Gre Laer Damit ist

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:s Bürgervereins in Heiligenstadt um Anlegung diese uf dem Eicsfelde, und des Grunddestßers Deerda ung im Gelände bei Ohrdruf werden aterial überwiesen, ebenso die Petition um dung der Garnison- und Lazarettverwaltung2beamten Die Petition um Aufbesserung des Sedall meister überweist das Haus dem Kanzler zur Berücksichtigung. ¿e Petition um Eiareihung der Militärbüchsenmacher ¿r Subalternbeamten, um Sehaltsaufbefserung der V oten und um Aufbesserung der Löhnung der außeretatëm meisterasviranten im Dienfstgrade der VBizefeldwebel geht

Tagesordnung über.

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Pförtner,

as _ 8 (Rot 8 de t So edr f Die Petitionen um Grhöhung des Gebalts der bei den teen

(- o F on E Hausdiener, Bureaudiener,

Instituten angesteliten Pfôrtner, Wäc and Maischinenhbeizer werden dem Kanzler zur Erwägung, diejen A i inen f Oberze!chne um Verleikung der Beamteneigenschaft an die berze:Qner

Zeibner (Techniker) des im Gehalt und Titel mit dem Werften als Material überwie]en.

Es folat der Etat für die Expedi! Die Budgetkommission hat die unveran vorgeschlagen. ;

“Referent Abg. Liebermann von rwähnt aus den Kommissionsverhandlungen, daz die Regierungen die Zusage gegeben hätten, die BesaßungE0 es irgend angängig feî, zurüdzuziehen. :

Der Etat wird ohne Debatte genehmigt.

Darauf nimmt das Haus die zurückgestellten stimmungen über die zum Etat des Reichsamts Innern beantragten 24 Resolutionen v. s Angenommen werden die Resolutionen. Eickhoff, treffend die Zulassung der Oberrealshulabiturienten zu Aerzteprüfungen ; röb und Syndikate); Trimborn-Erzberger (

) 6

werkerblattes und Statistik uber die scheine und der Legitimationskarten Gröber - Hiße (Ausdehnung der A und der Kranken- und Jnvalidenver)

für

die bei der er-

er für die Firma

weiter 300 000 # an der Forderung

n 1123500 Æ an den vorgeshlagenen Kasernenbauten

Etat werden unverändrri bewilligt, ebenjo Vervollständigung des deutschen n den Vosten von 200 000 Æ „zur Deckung Koften für Ersaßbauten und Einrichtungen nicht forti- Veräußerung der ehemaligen entsprechend

Artilleriekonstruktion2bureaus um Gleiftellung wit dem technishen Personal der Kaiserli

dition nah Ostasien. derte Genehmigung

Sonnenberg (wirts{ch. V die verbünd igade, fobald

Spahn-Gröber (Denkschrift über Kartelle Herausgabe eines Hand- ie Erteilung der Hautter- Detailreisende) ; Arbeitershußbestimmungen iherung auf die Haus-

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E = Frei GandelS8agenten von industrie); Blell-Storz (Befreiung der Han 5

R e Vorshriften über den der Unterstellung unier di : Normalarbeitstag

Hausiertanvel Erzberger-Hiße (Santa ür die Verarbeitung giftiger un j einigen (Einheitlihe Regelung des Automobilverte Erzberger-Hiße-Itschert (Gleihmäßigere Gestaltung un im Handelsgewerbe); Schwarze-Euler -Erz Bauarbeiter] chuß und Anstellung von

explofiver Stoffe) ; Muüller-

hrs) ;

Ein-

ä immungen von der Sonntagsruhe chränfung der Ausnahmebestimmung E o

Geschäftéverfehr und die Einwohnerschaft liege, sowie üb? frage vor dem definitiven

einges{lcfsen, wir i t i kleine Versehen auf vostalishem oder telegrapbisd&em Gebiet uns be di

einen Ört auswählt, mit dem alle Welt unzufrieden ift. E l Anklage liegt aber in den langen Ausführungen, die der Herr Bor- redner gemaht hat. (Sehr rihtig) Er geht von dem Grundsaße

-1!8 Aus,

der geeignete Play fei.

Ankauf zunächst die städtischen und |tc

ben Bebörden unter Mitteilung auch des Petitionsmaterial® zu dr Staatssekretär des Reichspostamts Kraetkte:

die wir bier versammelt sind

Meine Herren! ne wobl bier wieder über dieses oder

werden

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Eine olche

daß er allein und scine Hinterleute beurteilen können, wo (Widerspru bei den Nationalliberalen.) Sie geben selbst zu, daß das Postamt dahin gehört, wo der größte Verkebr ift. Nun handelt es sich wohl darum : wer kann am besten beurteilen, wo der größte Verkehr ift. Der Herr Abgeordnete meint, er kann es am besten beurteilen, der Staatssekretär befinde fich im Srrtum. Nun wird kaum ein Zweifel darüber bestehen können, daß in erster Linie das Postamt an Ort und Stelle und diejenige Provinzialpostbehörde, die diesem Postamt vorgeseßt ist, am best

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die Frage entscheiden können, weil fie dem Verkehr ganz nabe steben, weil sie beurteilen. können, von welhen Leuten der närfíte Verkebr kommt, wer bei dem Verkehr überhaupt inter- essiert ist. Die Zahlen, die uns der Herr Abgeordnete an- gegeben hat : so und so viel Flaschenbierverfäufer, so und so biele Hebeammen (Heiterkeit) und so und so viele Geschäfisleute wohnen

auf dieser Seite, so und so viel auf der anderen Seite, können, wie ih {on in der Kommission ausgeführt babe, absolut nihts beweisen. Um beweiskräftig zu sein, müßte angeführt sein, einen wie großen Verkebr die einzelnen baben. Unter der großen Zahl, die der Herr Vorredner angegebzn bat, find vielleiht so und so viele, die bot selten und in ganz geringem Umfang an der Poft betciligt find. Das eine aber wird aub der Herr Abgeordnete nit leugnen können, daß der große Verkehr, überhaupt der Verkehr in Rüdesheim ih in der Rbeinstraße abspielt, Sie mögen sagen, was Sie wollen. (Sehr rihtig!) Jeder, der dahin kommt, wird das sagen. Wenn Sie durch Rädetheim ein bißchen andädtig gehen und ih nah den Gesdäften umsehen, werden Sie sehen, daß der ganze Osten mit Ge- \häften {wach besetzt ist. Dort ist mebr Villengegend. Der fleine Rerkehr, der kleine Mann würde gechädigt werden, wenn das Postamt

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weit in den Osten käme. Nun liegen die NVerbältnifse doch so. Rüdesbeim ist immerhin nur ein fleiner Ort, die Ent-

fernungen sind vielleiht auf höchstens 20 Minuten zu \häßzn. Zwei

von dem jeßigen Postamt entfernt liegt das Dilthevsche

R Minuten mt L 2s J Hau3. In den jetzigen Postdiensträumen würden wir sehr gerne

bleiben, dort sind aber ausreihende Räume nicht zu beschaffen, die Beamten leiden dort infolge der bestehenden recht ungünstigen Ver- bzltnifsfe. Nun baben wir uns seit Jahren Mühe gegeben, dies zu ändern, der Obervostdirektion ift es endlih gelungen, ein Grundftüdck zu finden, auf tem wir nit erst einen Neubau aufführen brauen. Dort stebt ein Gebäude, welches vollständig geeignet ist, es handelt sich nur um Aufführung von ein paar Wänden, um kleine Bauten, viellei&t von 30 000 A Der Herr Vorredner sagt selbt, 184 C00 Fremde fommen nach Rütesbeim, die geben alle nah der Zahnradbahn durch

D-* die Rheinstraße und zum Bahnhof. Sie wohnen in den Hotels, Da wird es doch wohl richtig

diese liegen in der Rheinstrafße.

sein, daß der Hauptpostverkehr sh in der Rheinstraße be- wegt, und daß die Bewohner auch sehr viel auf dem Bahnhof zu tun baben, alïo jedenfalls nach der Rheinstraße kommen müsen. Der Herr Vorredner hat mit Recht gesagt, früher gab es gar keine Grundstüde für die Poft, jezt haben wir Grundstüdcke, darunter das Metsche und das Sturmsche Grundstück. Heute ist er fon sehr fleinlaut betreffs des Mebschen; in der vorigen Sißung führte er aus: das Meßshe Grundstück ist das einzig richtige, das Diltbeys&e Grundftück liegt in der Ueberflutungszone, 1882/83 wäre großer Schaden angerichtet worden. Wie stellt es fich nun heraus ?

weiteren Bemerkungen des Abg. Singer Mehrheit

Nach ciniget n ) Í So3.) wird der Antrag der Kommisston mit großer angenommen. S Vom Ordinarium des Marineetats war die Beschluß- fassung über die beantragte Erhöhung des Gehalts für 29 Fregattenkapitäne ausgeseßt worden, nahdem ein Antrag Gröber die Streichung der Zulage vorgeschlagen hatte.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Admiral von Tirpiß:

Meine Herren! Es handelt sih bei dem Titel darum, den Fre- gattenfavitäns der Marine, welche im Rançe den Okerftleutnants der Armee gleichsteben, die gleiche Zulage von 1150 Æ zuzuwenden, welche das bobe Haus im vorigen Jahre den Oberstleutnants der Armee, soweit dieselben ih nicht in Regimentskommandeurstellen befinden, bereits zugebilligt hat. Nach der Denkschrift, die dem hoben Hause voriges Iahr im Etat der Heeresverwaltung zugegangen ist, befinden sih die Oberstleutnants der Kavallerie und Feldartillerie durchweg în Stellen mit den GBebükrnifsen eines Regimentékommandeurs. Infolge- dessen kounte die fraglihe Zulage von Ibnen auf die Oberstleutnants der Fußtruppen beshränkt werden. Tat sächlich findet ih jeßt kein einziger Oberstleutnant in der Armee, welcher niht entweder diese Zulage erbält oder die höheren Kompetenzen der NRegimentskomman- deure. Ih mötte dies hier ganz besonders betonen.

In der Marine liegt die Sache aber so, daß sämtlithe Fregatten- favitäns, auch wenn sie in Kapitänzurseestellen Dienst tun, weder die höheren Kompetenzen der Kapitäns zur See noh die für die Oberst- leutnants au2geworfenen Zulagen beziehen.

Meine Herren, biéher ist es Grundsaß gewesen, gleichen Chargen in der Armee und in der Marine gleiche. Gebührnifse zu gewähren. Falls Sie die Forderung der verbündeten Regierungen hier ablehnen, würden Sie eine Ausnahme von diesem Grundsaß \chafen, die die gesamte Marine als eine Unbilligkeit und diejenigen Herren, welche davon betroffen werden, als eine Härte empfinden müsen, fur welhe eine Berechtigung unserer Ansicht nach in feiner Weise vorliegt. (Sehr richtig! rechts.) Diesen Gründen ‘hat sich die Budgetkommission auh nicht vers{lofssen und sch für die An- nabme der. Forderung der verbündeten Regierungen au8gesprochen.

Nun ift hier im Plenum der Antrag eingebracht worden, diesem Beschluß der Budgetkommission nicht ¿zuzustimmen und die Forderung der verbündeten Regierungen abzulehnen. Als Begründung für den Antrag ist folgendes angeführt : Erstens handele es ih bei der Zu- lage für die Oberstleutnants der Fufktruvpven nur um ein Provi- sorium, und es wäre niht angezeigt, das Provisorium auszudehnen. Meine Herren, wenn es \sih um ein Provisorium handelte, dann hätte doch die Zulage im Etat als künftig wegfallend bezeihnet werden müssen. Das ist aber niht gesehen; und wer ein Kenner der Armee ist, der wird auch mit mir darin übereinstimmen, daß sih die Ver- hältnisse in der Armee, welhe zur Bewilligung der Zulage geführt haben, nit günstiger, sondern eher noch s{lechter gestalten werden. Der Grund ift also, meines Erachtens, hinfällig.

Als weiterer Grund is angeführt worden, die Avancements- verhältnifse in der Marine wären günstiger, und darum wäre es nit erforderlich, den Seeosfizieren der Oberstleutnantsharge die Zulage ¡uzuwenden.

Ja, meine Herren, erstens ist die Tatsache der des besseren Avance- ments nur zum Teil richtig; wäre sie aber selbst ganz ridtig,

Baukontrolleuren auch

Das Metsche Grundstück liegt ungefähr einen Meter tiefer als

kämen dle Seeoffiziere früher in sihere Stellungen, so muß ich doch