1905 / 76 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

wendung findet, ist zwingend und kann deshalb i sich um dienstlihe Verrichtungen des R E t weder durch eine statutarishe Bestimmung no

1905 und über die Rentenz im Januar 1905 mitgeteilt.

Jn dem nichtamtlichen Teile ist ein Urteil des Königli

; i glih | erwiderte, der Schrift j Perc

150 me E un T as 20 November habe, beziehe fis N Rae vie ion Be, U tse Ñ

: : / au se ann ni rung vorgebraht word ien: ; :

im Sinne des § 49 Abs. 2 des Maler u ddaa era e e Ta S A A russisch

N V8 wenn die ihrem Ehemanne be- lassen worden seien, sei keine Veranlassung zu einer Beschwerde ü üÜßu i j

gatten gewährt war. S uts ant a a

Ferner sind zwei Oberguta cten abgedruckt, von denen | schifen seitens Frankreichs oder D

f eutshlands eingebraht word i : ersonen und das neue russische Programm i en seien: Pren N Obers. adartigen E N L beraten ; dessen Größe nog he den Bau von Schiffen werde no ysma der Obershenfelb Ï gleiten eines 0 lutader durch Unfall (Aus- kastens) betrifft,

besondere Vereinbarungen außer Kraft gesezt werden Wenn ein Unfallverl f

; ; , lihe Einwen gegen einen ihm erteilten Ÿ dungen

, t y eid erhoben hat, {lußfassung über die Erteilung des M Ble Bescheids stêts von dem gus dem Statute ntschädigungs- Sorgane zu erfolgen und zwar u dal wis escheid ein Beschluß dieses Organs zu Grunde liegt

_ Gegenüber den Hinterbliebenen solcher durch einen Be- triebsunfall getöteter Personen, für Hei UntatcaGAdia bei ihrem Ableben noch nicht festgestellt war, beginnt die zweijährige Frist des §8 78 Abs. 1 des Unfall- E R g L A Land- und

| ewerbeunfallversicherungsgeseße mit dem Tage des Unfalls. Die veijähriae Lei des S 98 des Unfallversiherungsgeseßes für Land- und Forstwirtschaft (Z 92 des Gewerbeunfallversiherungs- gesebes), die erst von dem Todestage des Unfallverlezten ab tren T e Et e nur für A Fall, daß für den Ver-

e ereits vor seinem Ableben ei \[chädi festgestellt war (2091). \ en eine Entschädigung Die Versicherung von Wegebauarbeit - meindezwecke findet auf Sind tes S lbs 4 Gag 2 de Unfallversicherungsgeseßes für Land- und Forstwirtshaft vom R O Berufs-

er Landwirt Unternehmer der Arbeiten is, und die L derselben ihm in seiner Eigenschaft als Unternehmer eines landwirishaftlihen Betriebs öffentlih-rehtlih obliegt

BEE erufs

festsezun logenglensczaft dem wi

zuständigen das eine die Blißgefahr von

orstwirtschaft

Der Kaiserlih und Köni schafter von Szögyény- Während seiner Abwesenheit führt der Bots Széchényi die Geschäfte der Boischaft.

Der Gesandte Montoro hat Berlin verlassen. führt der Legations der Gesandtschaft.

lich österreichis arich hat Berlin

1 Abs. 4 Saß 2 des Cubanischen

Während seiner Abwesenheit

¿unt 1900 bei nod) 1 1 sekretär Aristides Agiiero die Geschäfte Forster brahte hierauf das Armeebudget ein und bebandelte

genossenschaft dann statt,

_ Kiel, 28. März. Jn der Garnisonkirche fand heut ¿ mittag die [Es Seiner Houialibee Gobaie Wn ldemar statt. heiten der

oheit des ohnten Jhre y Dp ngellin ner i zierkorps, dessen Graf 4 der E von Köster und a 1 1 raf Zeppelin, leßt im Y

Staatssekretärs} des M sine s Cic Admirals von

Wiesbadèn, 28. März. den Regierung e

i E D e e im Sinne des 8 zweiter Saß) des Unfallversicherungsgeseßes für Land- und Q tit ; J T Forstwirtschast sind auch Zwecke einer Kirche i verstehen (2093). d E

Sri Der Feier w riglic : rinz und die

Heinrich bei, ferner als Bérireter bes Seeo atenkind der apitänleutna

öniglichen

Im Abschniti B (Jnvalidenversicherun wer folgende Revisionsentscheidungen Reni, Jst 1 Revision eines Rentenbewerbers wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist zurückgewiesen worden, und stellte si nachträglih heraus, daß innerhalb der Frist bei einer anderen Behöó: de ein Schriftsay des Rentenbewerbers eingegangen ist der als Revisionsschrift hätte angesehen werden können, so ist die Wiederaufnahme des Verfahrens unzulässig, da in einem derartigen Falle die geseßlihen Bestimmungen über die Wiederaufnahme versagen (1181). __ Auf wiederholte Rentenanträge haben die Ver- siherungsanstalten nur dann von neue m berufungsfähige Bescheide zu erteilen, wenn neue rehtserzeugende Tatsachen geltend gemacht worden find, die zu einem dem Rentenbewerber g geren IQUNe lauren können. erteilt worden, so unterliegt der Anspruch nach allen Rich- tungen der Prüfung im Rechtsmittelzug, N das ba die Rechtskraft des früheren Bescheides entgegengeseßt werden kann. Das Reichsversi herungsamt hat hiermit seine bisherige Recht- sprehung über den Einfluß neuer Bescheide auf die Rechts- kraft früherer Bescheide ausdrücklih aufrehterhalten (1182).

Das Nuhen der Rente nah § 48 Abs. 1 Ziff. 4 des eseßes triff auch die Personor, bie | eitsrüdcksihten ißrcu Ö thaltsort im Auslande neb=e« (1183). Die in 8 6 Nb5. 1 des

Staatsministers,

Der Landesaus\{chuß wie der „Rheini en Hochzeii Zhrer erin zur Errichtung Î Dieses Siechenhaus elm-Auguste-Viktoria-Stiftung“ glihen Hoheit dem ne Sammlung aus-

ezirk Wiesbaden wird, ley anläßlih der silbern E s E und der Kais es Siechenhaîses if soll den Namen , fla ver Seiney Kaiserlihen und Köni Kronprinzen foll als Hochzeitsgabe ei erlesener Rheingjuer Weine gewidmet werden.

Ist ein neuer Bescheid Oesterreih-Ungarn. Das „Ungxæische Telegr.-Korresp.-Bureau“ meldet aus aiser habe gestern vormittag den Minister- in halbstündiger Audienz und von Szögyény-Marich in Audienz r Audienz habe der Botschafter den Auch heute sei der Bot-

Budapest, der prästdenten Gra fodann den Botsch! b& empfangen. 2 \ Grafen Julius A schafter von dem Kaiser empfangen w

Grofß{britannien und JFrland.

use stellte gestern Earl Lytton eine Anfrage über „Der Staatssekretär der JuNoRetiden rquis Lansdowne fagte im Laufe ciner , er sei weit davon entfernt, behaupten zu wollen Dinge in Mazedonien befriedigend sei ' Beziehungen [sei eine deutli wa | Jahre zu bemerken; es fei dri istand noch mehr alte an dieser Ansicht im Hin est und weil sie glaube, daß, el fo bleibe,

n Tisza

Jnvalidenversiherungs rássy besucht.

aus Gesund gewöhnlichen

Im Oberha die Lage in M Angelegenheiten Marquis of längeren Nede die Lage der

Jnvalidenversicherun

N len, deren Renten E Lgciezes 48 Abs. 1 Ziff. 2 a. a. O. ruhen, sind E von einem Bundesstaat oder Komm ob sie deshalb nach 8 6 Ab l spfliht befreien des 8 48 Abs. 1 Ziff. 2 mit der Maßgabe bewilli validenrente gekürzt, anstalt zugute kommenden Nuhebetra die Nente, soweit der so gewährte L stebenundeinhalbfachen

r Umständen czedonien.

solche, denen

unalverband C E aber in einigen

I Ra Oa Mbl hrnehmbare Besserung seit dem lezten sind, ngen i

R H E gend notwendig, daß in dem gegen- gleichgültig. Jst ein solcher Bezug gt, daß er einerscits um die andererseits um den der Ver

Versicherung u lassen, ist Regierung Standpunkt

Balkanhalbir

Ls auf Nrn NURaNTen i 0e, D enn der Zustand auf der N wie ec jeßt sei, dies eine fortwährende B rohung für den europäischen Frieden sein Ne ees säßen die Mächte niht mit F lein würde eformen notw er werden,

: ersicherungs- ergänzt wird, so ruht ezug zusammen mit der Grundbetrag

L Augenblickli gefalteten Händen da; es sei E endig feten; die Lage Mazedoniens werde als bis seine Finanzlage durch und durch r Auf die Frage Lord Lyttons gierung eine Erklärung abgeben könne über ng E eg Sauer Vorschläge für i rei abe, sagte der Staats- der Urheber dieser Wehauptung müsse

indung mit jemand steben e A E frazzösischen 5 ugang zu den äußerst vertrauli ) niht vesffentlicht R S e E ] er habe nichts dagegen, Ar und Eo zu qs, Wia Tie en ehanî Solanæ der gegenwärtige Vorwand für die Einfälle von aufständi San Beibehaltung einer großen oute seitens der türkishen Negie lange leßteres für Bulgarien Vorbereitungen zu treffen, unruhigung hervorzurufen, Frieden Europas bedroh

daß andere nit eber be einer Nevision unterzogen eingehend, ob die Re die Behauptung, die Einführung von Reformplin

steigt (1184). A Der Anspruch auf Uebe N gemäß § 48 Abs ge}eßes ist unbegründet, wenn si

der Bewilligung der Re e längere Zeit hindur

L worden fei. rweisung der Rente an die | Znvalidenversicherungs- h entenempfänger na

nte von seiner Familie getrennt R um diese nicht mehr gekümmert hat

daß die Negizru

des Ministers,

Unterredung mit mit angebört

habe, und müsse Z Botschafter

Ferner werden folc i i

öffent folgende Bescheide und Be

_Als Angehöri versicherungsgeseßes Versicherten zu unterstüßen sind, könne angesehen werden. Bestimmungen des Kind des Versicherten (1186). gemäß § 44 Abs. 1 des e g bewilliger le mit der Bewilligun i ausspriht (1187). eits

Lord Lansdowne Besprehung dieser An-

eine allgemeine glishe Regierung

\chlüsse ver-

ge, die nah 18 Abs. 4 des Jnoaliden- Be C ERRA des

nur Familienangehörige t nah den M GA t das uneheliche gserstattung 1 geseßes gilt als cheidung auch die Entscheidung, ch das Ruhen der ganzen Rente

Jn den Beitragserstattungs : 2 des Jnvalidenversi / S f e daß die hinterlassenen K oder der Mutter das vollendet haben (1188).

sih gegen gelegenheit, sagte aber, Kenntnis der

während der den Fall behbandele.

l anden und für di Streitmacht undisziplinierter Truppen in Mienen Ee, und \o- n einen Vorwand gebe, militäri ne P ereien könnten, cine Be ange werde die mazedonis

Lord Tantbowas pee Ad t Vorgehen Englands daß die englische Regierung den Reformplan M Ta mr ate, e enn dieser Plan die ] n aufgestellt, nicht erfü ie Freiheit vorbehalte, s

Zu diesen gehör rgerlichen Re Bei der Beitra Jnvalidenversicherungs

sprach sich

wies ferner darauf bin, mit dem Vorbehalt an Erwartungen derer, lische Negierung sich d reichten, aufzustellen. alle Mächte das Recht h würden keine Vorschläge als mazedonishen Provinzen nicht ein genügendes Ich meine, das Budget sollte so aufgeste reichend für die legitimen Verwaltungsbedürf Finanzen Mazedoniens müßten direkt ationale Kontrolle gestellt werden, geforgt eor e S siher machten peziellen Nutzen

niht für andere Z en, T O Uebereinstimmun Gunsten weiterer Reformen ihnen A) rit “F H api e

l narbeiten zu können; es würde ein ü vertraulihe Mitteilungen veröffentlicht würden, adt größeres Unglü. sein, wenn wir den Eindru uo p S Me E Mächte in ihr

1, wie wir es getan haben, i

Schwierigkeiten bereiten wollten. duen durs der Lage gewesen,

s s 8 ch E 1 nur erforderli

inder zur Zeit des D ode s bed fünfzehnte Lebensjahr noch nicht

Liegt es in der Natur eines Gewerb i | ? ebe einzelnen Arbeiten bald hier bald dort inter außerhalb des Gemeindebezirks aus Betriebsstätte liegt, so sind gemäß versicherungsges geseßes für die siherungsanstalt dauernde Betriebs Arbeitsaus )

herungsgeseßes andere Reformen, die weiter Frage habe jeßt ein Stadium errei

âtten, gehört zu werden, en Gert

Vo enügend anges n England

ehen werden, die den Finanzsystem zusicherten. llt werden, daß es hin- nisse Mazedoniens sorgt. oder indirekt unter eine und es müßte für Garantien ß irgend welhe Einnahmen s verwandt werde ; __ Weil wir

den Mächten in Mazedonien ,

l rhalb oder eführt werden, in dem die 65 Abs. 3 des eßes und § 5a Abs. 1 des Krankenver auswärtigen Arbeiten Marken derjenig in deren Bezirk \ih der am Orte der

zu verwenden, siß befindet, es se

x j; wede ausgegeben würden. führung ein besonderer Betriebssiß begründet ist

i denn, daß

wünschen wir

Als endgültige Entscheidung gelten bei der Wieder- befinden

Jnvalidenrentenanträgen Äß l gemä ersiherungsgeseßzes auch die Rev siongen Gei

Aerztliche Gutachten in Renten chwerden, den objektiven Befu ng |charf auseinanderhalten u und eingehend darlegen (1191)

ung von des Jnvalidenv dungen (1190).

und es würde ein no

ck hervorrufen iten en Bemühungen zu be- eigene Gegenvorshlä O A als nicht ) ußlands irgend die Zustände in Mazedonien zu Beta

achen sollen die nd und die ärzt- nd besonders den

liche Beurteilu

obzjeftiven Bef in dem Verhalten Oesterreihs oder

| ersu zu entdeden, eigenen Vorteil zu benugen.

Am S f e des Abschnitts werden noh Z nte 5 des } usammen- Im Unter i j stellungen über den Erlös aus Beitragsmarken im Februar | den weiteren ShtifiweGsel nit Rußland in Mus au die erung ahlungen und Beitragserstattungen | konterbande zu veröffentlichen beabsihtige und ob eine Verände üb ng

der Haltung der russishen Regierung in dieser Hinsicht an

worden sei. Der Parlamentssekretär des Auswärtigen Garl paeigt

unden Negîe-

Zusaßbestimmungen, die {on im Blaubuch veröffentlicht feigerung

den russishen Marinebehörden gewesen. D zes lie Pretyman Ley a afte ag rir det

November 1904 keine Zusaßprogramme für den Bau von Linien

e Zeit des Inkraftt ; ; fefami, Majendie fragte, an, was es für Einscrintunst estimmungen gebe mit Bezug darauf, daß bervorragenba,

Fußes beim Umkippen eines s{chweren Lowry- | Fremden, die Gibraltar SefuDien "nade. die: A

werde. Der Staatssekretär des Kriegsamts Ar ung gezeigt wortete, es seien dies die Bestimmungen, die die ld Forster T

züglih Zulaffung zu den Nationalverteidigungswerken entbielten

Der Bevollmächti te zum Bundesrat Köni i - tief r \ io n unterl . G 1 glich württem- Innerhalb di le In truktione ie e ¡sfre j n auf

den beabsihtigten Bau einer deutshen Eisenb nach dem Tschadsee hin und fragte, ob U g gèeaimerun

chzungarishe Bot- | den Bau einer Eis ;

- p er Eisenbahn vom Ni ; g verlassen. | Verlängerung der Linie nah Kano ia “Tschabsce h die chaftsrat Graf | sihtige. Der Staatssekretär für die Kolonien Lyttelton T

die Vermessung für eine Eisenbahn vom Niger nah Zaria sei im

Nafael leßten Jahre beendigt worden, aber über den Bau der Eisenbahn set

noch nihts beshlossen. Der Staatssekretär des Kriegsamts Arnold

ausführlich verschiedene, die Armee betreffende Fragen ; anderem: wenn England für eine Jnvasion ofes dalie, e A X das System der Aushebung, wie andere Länder, annehmen : aber die Gefahr einer Invasion sei keine wirklihe Gefahr; die hauptsähliste Aufgabe der englischen Armee fei, über See zu kämpfen, und der einzi ; Play, wo dies stattfinden könne, sei da, wo eine Grenze zu verteidi. L sei. England müsse sich von dem Gedanken freimachen, daß es mit den großen Militärmächten in einen Wettstreit im Krieg8wesen d treten könne. Des weiteren nabm der Staatssekretär Bezug auf die Forderungen, die die Aufrechterhaltung der indishen Armee und der re j lären Armee in England auferlege, und sagte, England sei das ein ide Land in der Welt, das eine Armee auf dem Kriegsfuß während i c i ai di E habe. E __ In der Abendsitzung des Unterhau Walton (Tib.) eine Nesfolution ein, s d bie Pas B ieph geltungszôlle getadelt wird. Jn Uebereinstimmung mit der Erkläru j des Premierministers vom 22. März, wonach die Regierung folde Resolutionen als lediglih akademischen Charakters behandeln und sh der Abstimmung darüber enthalten werde, nahmen nur wenige Ministerielle an der Sißung teil oder beteiligten sich an der Er- pBeruig, Die Sprecher der Opposition suchten die Haltung der egierung lächerlich zu machen. Schließlih wurde die Resolution unter dem lauten Beifall der Opposition einstimmig angenommen.

G Frankrei.

Die Deputiertenkammer nahm gestern, wi s meldet, das vierte provisorische Budget an E L L Beratung über den Gefeßentwurf, betreffend die Trennung von Eve und Staat, fort. Plichon (Nalliierter) leugnete daß die pa tung des Vatikans die Trennung notwendig gemacht habe; Combes abe fie gewollt und vorbereitet. Nach seiner, Plichons "Meinun könne ein Land ohne Religion nicht bestehen; deshalb habe Napoleon L das Konkordat abgeschlossen. Berthoud erklärte, daß er mit seinen Yrenuden für die Abschaffung des Kultusbudgets stimmen werde. Die NLCULINE ME E betreffend die Trennung, würde die ufacbotes, er republifanishen Partei sein. Hierauf wurde die Sitzung __ Die fünf französishen Kardinäle, und zwar di - bishöfe von Paris, Lyon, Bordeaux M Sue a der Bischof von Autun, haben an den Präsidenten der Republik Loubet cin Schreiben gerichtet, in dem sie für die Aufrechterhaltung des Konkordats eintreten und erklären falls es abgeändert werden sollte, möge dies im Einvernehmen arden der * französishen Regierung und dem Vatikan ge- reifen Bere E müsse notgedrungen zu

Verfolgungen führen i i [us

O DONe e 04 h und bilde niht den Ausdruck

Rußland.

Der Kaiser hat, wie dem „W. T. B.“ aus

burg mitgeteilt wird, an den D biér CUTEWTECKE, E Warschau ein Reskript gerichtet, in dem darauf hin- gewiesen wird, daß“ sich mit der Erneuerung des bürger- e Lebens im Weichselgebiet in den verfloffene leßten A Jahren eine Reihe von Bedürfnissen hervorgedrängt M e, denen die Regierung E besondere Aufmerksam- eit schenke. Die Versuche der Feinde der Rechtsordnung Wirren hervorzurufen, verhinderten eine ruhige Erörterung der Bedürfnisse. Gleichzeitig äußerten einige Gruppen der polnischen Gesellschaft übermäßige Ansprüche bezüglich der Grenzen der Anwendung der Staatssprache, der im ganzen Reiche eine gebührend hohe Bedeutung gesichert bleiben müsse aber ohne überflüssige, ungerechte Verdrängung der örtli en Sprachen. Demgemäß beauftragt der Kaiser den General- E unter geseßmäßiger fester Unterdrückung der ünstlih hervorgerufenen Wirren, an die Ausarbeitung von e nen M AALAtS A als E für das Gedeihen

mit den übrigen Teile: y verbundenen Gebietes anevlant ter E

Das Ministerkomitee beriet über die Landeigentums der Polen in den ais Bes Ea Gouvernements, über die Rechte der Polen, als Me in den Dienst der Regierung zu treten, und N es dae Dies fol d Paas einiger Beschränkungen. T) i » i i i Ra nete e Veratung in dieser Angelegenheit

In einer Zusammenkunft der Adel â ? Smarschälle uon zwanzig Gouvernements, die gestern in ay pen Aue 3 M As Ee „St. Petersburger Telegr.- ( ufolge, eine Resoluii i s sagt wird: g soluiion angenommen, in der ge- ie ôffentlihe Meinung hat das bureaukrati i betten, Der Krieg hat die Unordnung in der Silartadtenttinio, E, Aufstand die Unordnung im inneren Leben enthüllt. Durch éine Seide bon Adressen, Petitionen und Resolutionen hat die öffentliche Es Rußland einen gro en Dienst erwiesen. Mit der Kund- gebung am 3. März hat der Kaiser eine neue Bahn in der Geschichte eingeschlagen. Man braucht die gegenwärtige Ordnung nicht zu tadeln,

Mehr wert ift es, ‘di erregten Gemüter Eonbiton aufzunebanen. Dies- allein kann die

Die Versammlung nahm ferner folgende N i : esoluti 2 M Rußland, als das größte Reich der Welk muß e uno L Die Boltovertretunt [l nue zu gen vecrsGaft ift unerschütterlich. _foll em Z3we ildet y Kaiser von den Bedürfnissen des Volkes in Kenntnis m ee Zas

Die Volksrertreter

Tbstherrshaft zu beschränken. m die Selbsth schaft zu beschränken setzgeberishe Fragen

Recht haben, das Budget und ebenso ge

rdnung des Ministers des Jnnern Bulygin ist ustand des ver-

Cap

Livland der verhängt worden. Dorpat haben den Gouverneur er zu gestatten, weil für das Früh- tet würden. :

Woche im Kreise Goldingen auf- den Bauern i} auf einige Amts- dau übergegangen. Die Landarbeiter Forderungen.

März ab über en Shußes ie Bürger von einer Bürgerwehr en befürh Die in der vorigen

e Gärung un 3 Kreises Win den Ausstand und stellten stöôrten sie die Ordnung.

troffen.

An mehreren Frühstück.

Auf einige Güter wurden

d. M. ein Messern und

aufe von Land- tócken bewaffnet andleute hatten die Arbeiter ge- niederzulegen, und hatten dann Plünde-

Kalisch wurde am 27. die mit Gewehren,

ungen, die Arbeit

Nach einem in New York ein

aitien sind der General Flüchtlinge aus San Domingo in ie Einwohner hätten si Morales wegen der

wurde die

ezirk Dombrowo und in Sosnowice oremba-

eder aufgenommen, nur in den en Koschelew und digung mit den Arbeitern noh dauert der Ausstand an.

Gouvernementsbezirk Woroschba att. Das in Achtyrka garniso- as auf den Kriegs\hauplaß ab- die Dörfer abgeschickt, um die Ordnung

d auf den Grub wo eine Verstän

Charfkowschen

g Bauernunruhen st jerende Dragonerregi sollte, wurde in welcher der Reichskanzl sekretär des Jnnern, dowsky-Wehner, Staatsminister,

nd gestern vormittag end Perfonen daran se der Bevölkerung wurde in en, die die hen Rechte

ersammlung von Arbeitern fa alta statt; es nahmen Die Frage de n Sinne einer

aller Gesetze verlangt, rung beschränken, der Presse,

mehrere tauf r Bedürfnis Petition der Arbeiter entschied die die bürgerli d die außerdem Freiheit der Versammlungen l des Gewissens, Gleichberechtigung der Religionen und unverzüglichen n und Vertretung des Volkes fordert. onstituierenden Versamm- schließen: Friedens- unentgeltlicher Eine Ver- ahl von Arbeiter- wurde auf Anordnung

Tiflis brachen die jehungen mit den

Wortes, | stände sowie Frethe jonalitäten ,

rieden mit Japa

brtreter soll lle Rechte einer k

um über folgende Punkte zu be apan, Geseßgebung für die höheren und mittleren estern nahmittag zur gehalten werden sollte, geschoben.

Geseßentwurfs für die. l Erklärung ab, daß sie fi von der nicht hätten übeczeuge

Interricht in mmlung, die

egouverneurs auf amtlichen Mitteilungen aus des Bezirks Schoropan alle Bez Sie wandten sich an von ihnen sih, Ahgaben un hlen, da sie den Boden als in am 14. d. M. in Bjelogory Brandstiftung verhafteter Mann wurde gewaltsam befreit.

etroffene Flüchtlinge aus etersburger Tele dort, der Pöbel werde von 2 Christen aufgeheßt.

Deckungsfrage. über ein Nein aussprechen. Der § 1 wird nach den Beschlüssen zweiter Lesung an- genommen, ebenso ohne Debatte der Rest der der die Aenderung der Die Annahme der ersten Stimmen der Sozialdemokraten, deutschen Volkspartei und einiger lichen Vereinigung; gegen die zweite Vorlage Sozialdemokraten. Darauf tritt das Haus in die dritte Lesung des Reichs- haushaltsetats für 1995 ein.

In der Generaldisfkussion nimmt das Wort der Abg. Bebel (Soz.): Die Rede des Reichskanzlers vom Teßten sten Lesung der Becggeseßnovelle im anlaßt mi, das Wort zu ergreifen. ei und mich in scharfer Weise an- Bergarbeiterausstand Rede.) Es

risbehörden ab. h te Vertreter und weigerten lder an die Gutsbesißer zu br Eigentum betrach Versuchs der qn einer Menge (

In Aschabad ein krihien, wie un behaupte ; Baku gegen die j j Volksunwillens richte sih fotichan, von dem sih_ cin Palast sei von bewaffneten

JFtalien.

Agencia Stefani“ meldet, folgendermaßen zusammen ttoni Neußeres, aiorana Finanzen, Carcano Marine, Leonardo tlihe Arbeiten, ost und Tele-

Kotschan -Agentur“ meldet, ohammedanern Der Ausbruch auch gegen den Chan von Untertanen bedrückt fühlten. Volkêmassen belagert.

Der Kanäeler b gegriffen und ei gegeben. (Der ist mir neu, daß Tendenz geht dahin, Nach dex. Debatten, klärungen stehen dèec Verhäitxissen im W E Rücksicht auf religiöse und polibishe U nit die Sozialdemokratie hat

Wie die p, ist das neue

Ministerium ] Vrésidiuum und JFnneres, Ti Aprile Justiz, Angelo ¿hah, Pedotti Pian i Unterri ava Ackerbau,

Finocchiaro

Mirabello Mar [lo Ferraris offen lli Gualtieratti P eingetreten, ofratie gerufen. Der Streik ist über díe Köp arbeiters{haft beschlossen worden. ist niht den Sozialdemokraten, den Bergarbeitern aus demn auf dem Berli

Spanien. us Andalusien lauten, dem „W. T.B.“ ruppen von Arbeitern zogen durch die Faën, Sevilla und JFerêz und ver-

Die Nachrichten a zufolge, bedrohlich. Straßen der Städte Ja mgien Brot und Arbeit. Portugal. z 11 Uhr begaben Sich der Kaiser Carlos, wie „W. T. B.“ aus em Kasernement

sei vergistet worden im Neichêtage dérek d Militärs gedroht, ohne daß dazu der g und im Abgeordnetenhaus beklagt er fich übe die ich ibm darauf habe zuteil werden lassen. Streiks hat gezeigt, wie berecht tun würden, um Ruhe und Or zu erhalten. Niemals ist ein Aus und Ordnung durchgeführt worden ; eher der Drohung wäre am Plate gewesen, tausende von Existenzen handelte, die | Der preuß

Gestern vormitiag um Vilhelm und der Köni tissabon meldet, 1 wo das Regiment, vorgeführt AUuppenteile besichtigt un

Jeronymos m der Kaiser bei de te der Kai

Geographi von dem Präsi Der Kaiser note alsdann einen ) ierfahrt durch die Stadt. elbe nah dem Belem- das Diner ein und empfing Abend wohnten der Kaiser tiner Galavorstelung im T

des 4. Reiter- dessen Chef der Deutsche Sodann wurden ' d das am Tejo belegene Kloster

m König ein. Am Nachmitt er mit dem König und der K0 Gesellschaft

enten der Ges iral Ferreira

längeren Rede, ie Säle und hierauf Uhr kehrte alais zurück, nahm dort ie deutsche Kolonie.

und der König Carlos heater San Carlos bei.

Schweiz.

Der Nationalrat hat, mit 117 gegen 22 Stimmen b Entwurfs eines Nationalban

ellschaft, Adm

erwiderte mit etner RNundgang durch d Um 61/9

lerhöchstder

: Y\“ qutolge;

dem „W. die Beratung des

lossen, in gesetzes einzutreten.

eau“ berichtet aus Kon- an die Entente- d. M. gemeldeten nd weise weiter ten Manlicher- Regierung den forte einen Be- ch die Komitees Gegenmaßregeln hätten, Dynamit- ffentlihen Gebäude zu

„Telegr .-Korr.-Bur itteilung der e bereits am 21. ur Kenntnis U tatschis erbeute

daß die bul

,_ Das Wiene santinopel, eine 1 nte bringe diesen die Verbrehen der Komitatshis 5 darauf hin, die bei den tmeegewehre bewiesen, Komitatschis Gewehre liefere. tht ihres K onimiss in der Erkenntnis, da ihre Pläne undurchführ anshläge gegen Kasernen un verüben,

Amerika.

Der Präsident Roosevelt hat lge, beschlossen, ag, betreffend

omingo, anzunehmen.

fia mit, won ß infolge der tu bar seien, beschli d andere 0

„Reuterschen Bureau“ l. mitgeteilten Vor-

en in Nr. 7 i r Einnahmen von San

die Verteilung de

Parlamentarische Nachrichren.

Die Schlußberichte über die gestri tags und des Haus in der Zweiten Beilage.

des Herrenhauses wir Stenogrammen erst morgen vero

In der heutigen (175.) Sihung des Reichstaas, er Dr. Graf von Bülow, der Staats- Staatsminister Dr. Graf von Posa- der Staatssekretär des Reichsmarineamts, der Kriegsminister, Nothmaler, Staatsmini ekretär des Reichs- s\fefretär des

n können:

Montag bei Gelegenheit der er preußischen Abgeordnetenhause ver hat dort meine Part ne ganz falsdæ Darstellung von dem Redner verliest die betreffenden Stellen der vie Sozialdemokvatie den Staat verneinez unsere die Staatzomxnipotenz noch erbeblih zu erweitern. die wir hier gehabt haben, nah unseren E Ausführungen des Kanzlers mit den tætsächlihen iderspruch. Die Bergaxbeitershaft ist ohne für den Streik sen Streik fe der Führer der Berg- Die eigentlihe Führung im Streik sondern in der Siebenerkommifssion llen, denselben, die heute ozialdemokraten Schulter orwarf, der Kampf

\chwerste geshädigt werden.

den Ausstand abgebrochen,

seine Gefährlichkeit für das Allgemeinwoh dieser Richtung hätten “die Führer die dient. Der kleine Teil der Opposition gab klein bei, nah drei Tagen herrschte im F und tiefer Friede. Das ist ein Bewei Selbstbeherrschung, wie er in keinem anderen Lande der wäre. Daß die Bergherren ihrerseits alles zu reizen, hat der Kanzler indirekt selbst 3 herren war das Aufhören des Streiks sehr

Niederlage der Bergarbeiter k ohne diesen großen Streik die

handen wäre; andererseits haben

gewonnen, als gerade durch die Ueberzeugung von der gegriffen hat in einem Maße,

geshickt und bot alles auf,

und sie von der Notwendigkeit

ch der Bund der Landwirte; er um endlih die Handelsverträge en können wir aber nicht ch niht aus den Elendésten der Arbeiter,

zufriedenheit der Massen braucht au hat sie 12 Jahre lan davonzutragen. brauchen; unsere Mafsen rekrutier

und Aermsten,

troffenen Telé urba und eine Anzahl Monte Christi gelandet. sie tadelten den Präsidenten feiten des Landes mit den fremden Staaten. Der Distrikt Monte Christi sei bereit zu einer Revolution; er erwarte nur das Zeichen, um sih zu Gunsten des Generals Jimenez zu bewaffnen.

Asien. Der Prinz Friedrih Leopo

wie „W. T. B.“ meldet, Der Gouverneur ga

Afrika.

Wie das „Neutershe Bureau“ Sultans von Marokko Muley Tanger eingetroffen.

gramm aus end der Ma

erhoben chwier1g Arbeiterkreisen. unterlafsen, der Arbeiter herbeizu- swegs den Streik um des Mittel vor diesem Allers den Gegensaß zwischen Arbeitern Wenn dann der Kanzler noch eits- und fulturwidrige o hat das bei mir und Gerade die Sozial d Kultur ein; und Graf von die Sozialdemokratie vóm preußiscden die Bildungsfeindlichkeit zu Hause iît, âre, wenn die Sozialdemokratie dort ter Herr wie der preußische Ballestrem erklärt diesen seiner früheren Abneigung bekehren lassen Sozialdemokratie llerenergis{chste zurückgewiesen hat. sozialen Königtum“. als ein wirkflihes soziales Königium den Reichskanzler darin gern unter- eder sehr bedeutend nach links und beides ist aus8gesch!oîjen. tend na rechts. Jh komme Abkommen zwischen England und Frank- Marokko gegeben. Meinung die

opferwilligsten müßten wir erbesserung des Loses f Die Organisationen betreiben keine Streikes willen, fie versuchen jedes äußersten. Unser - und Kapitalisten ü 1} h für verpflichtet erklä Gebaren der Sojialdemo uns nur einen Heiterkeitserfolg erregen demokratie tritt für Freiheit, Bülow bietet ja alles auf, Landtage fernzuhalten, wo wie dies gar nicht möglich w Einfluß hätte. Handelêminister (Pr: Ausdruck für unpassend) gegen jede Beschränkung hat damit e anerkannt, die er bisher aufs a Der Reichskanzler sprach von eine sogenannte soziale Königtum i erweisen wollte, so würden wir Aber dazu müßte er entw oder wir nach rechts, Die Regierung marschiert sehr nun auf die Marofkko-¿Frage. Das Ab ; reih hat Franfkreih die Vorherrschaft in auch nah unserer 2 Das Auffallende ì Regierung die deutshen Interessen tte sofort gesehen müssen. Dder ist die!er egierung durch die neuen Hand:l8 Ob die demonstrative Reise des Katiers lasse ich dahingestellt. eiter gekommen, wenn die Regierung |orort Fn Marokko dagegen so vorzugehen, wie den ist, fönnen wir Folge haben, der für uns Ünruhe und Zwischenrufe; n, die beï

Elend, dann

Ideal geht dahin, berhaupt aufzuheben. l rte, gegen das freih fraten zu kämpfen, \

ld von Preußen ist, in Hongkong b zu Ehren des Prinzen ein Bildung un

meldet, ist der Onkel des

Abdel Malek gestern in Selbst ein so

Präsident Graf von ) hat sich von T0 der Arbeitszeit teilweise Forderung der

gen Sizungen des Rei chs- neten befinden \ Der Bericht über die gestrige Sißung d wegen verspäteten Eingangs von fffentliht werden.

es der Abgeord

marschieren,

Abkommen Interessen a jeßt erst, n

uf das schwerste. ist nun, daß

ah einem Jahre, wahrzunehmen sucht; das Umschwung der Stellung verträge hervorgerufen ? nah Tanger im geetigne Jedenfalls wären wir w Stellung genomm es in Blättern un nicht billigen ; verhängniëvoll w der Präsident b der dritten Lesung am übrigens mit großer Bremen von Das klingt ganz anders, als wi baben. Wir hoffen, daß künftig Ende haben wird. Abg. Dr. v ih gegen die neul geiprocen habe,

vreußishen Regierung zu berdan Mit demselben Reht müßte der Volk die Fähigkei

würden doch

Admiral von Tirpiß, Generalleutnant von Einem genannt von der Staatssekretär des Auswärti Freiherr von Rich justizamis Dr. Nie NReichs\haßamts Freiherr von St zunächst die Gesegentwürfe,

präsenzstärke des deutschen Aenderung der Wehrpf Generaldiskussion fand nicht siatt. Abg. Dr. W olff (wirt\ch. Vgg. die \üddeutschen

gen Amts, ten Moment erfolgt,

thofen, der Staatss berding und der Staat engel beiwohnten betreffend die Friedens-

Heeres und betreffend licht, zur dritten Beratung. Eine

d Bro\hüren vorges! das würde einen Krieg zur erden könnte. s J Zwiegespräche zu unterlasse wenigsten am Plaße Genugtuung

„öden Weltherr

daß der Kaiser nichts wissen wolite. früher von dieser Stelle gehört dann auc die Flottenvermehrung ein

) gibt zum § 1 des erstgenannten Mitglieder seiner Fraftion die Notwendigkeit der Heeresvermehrung sie hâtten diese Bedenken vielleicht zurüdckstellen können bei Aussicht auf eine befriedigende Lösung der Mangels ciner solchen müßten fie der Vorlage gegen-

ski (Pole, sehr {wer verständlich) wendet Kriegsministers, der davon fulturellen Aufs{hwung der nicht der eigenen Kraft. Kriegsminister auch dem deut] eigener Kraft fortzuschreiten

on Skarzyn ichen Ausführungen des daß die Polen ihren ken hätten,

Vorlage und

eßentwurf. t absprechen, aus

Hohenzollerndynastie überschäßt.

d anderer Bewegungen, Fortschritte ma minister gesagt h 5m Gegenteil, Ausführungen Weshalb das Jahr 1863 mnis des Abg. | den Germanisierungs cht, von einer gr ten lediglih ihre Kultur. fulturelle, humane und jo Zur Entfachung des bg. von Gersdorff gesprochen, „preußishe Mutter" wäre tat)

Wehrpflicht betreffende Ges Vorlage im ganzen erfolgt gegen die der Freisinnigen und der Mitglieder der wirtschaft- stimmen nur die

Widerstände der Regierung un wie der „hakatistishen“ zum Trotz weitere kulturelle richtig, wenn der Kriege ei offiziell polnisch.

abe, der Bovkott in Polen Militärboyfkoit Krieg8ministers das Jahr des polnischen Bovkotts von Gersdorf. Die Polen hätten den ledigli in der oßpolniscen Agitation

sein solle, sei das Gehei sich seitdem gegenüber

Defensive befu zu \pre(en. e owsfishe Berein Aufgabe und mt furor teutonicus,

gar feine Veranlassung vor. Die eine Rabenmutter.

(Schluß des Blattes.)

inden, und es sei unre Die Polen verteidigter habe nur eine t Politik gar nichts zu fun. von der der A

ie heutige (171.) Sißv welcher der Finanzmin! Minister für Handel unächst die erste Bero änderung der F n Beraggeschße Abschnitt:

Auf der Tagesordnung Fur U er Abgeordneten, Rheinbaben und der öller beiwohnten, jtan ntwurfs, betreffend Ab , W7a des Allgemeine es dritten m Reichsgeseß : d die Zwangsverw vorgeschlagenen die Verhinderung elne 2echen und sehen einen damit wird der Antrag de ) und Genossen, betrefse" q gegen das Still gen, beraten.

er Antr ag zur Vor- en war, stellt folgende Anträge:

g aufzufordern, in ein 2 Prüfung der ch Zrsammenlegung der ;: einen rationellen Ge:ubenfélder im südliher und füdöftlihen Teile des wefifälijhen Stcinfohlenbeckens die dort noch en gewonnen werden fönnen, damit bienshä&ze noch in einer läageren Reihe von Jahren r Hebung gelange# und eine weitere Still- es Raxiers au auf diesem Wege in ab-

eberzeugung

des Hauses d Freiherr v9 Gewerbe M des Gesetze 156 bis 162 i 24. Juni 1865/1892 und d Ausführungsgeseßes ZwangsDer]te vom 23. Sepie bestimmungen legung wo Jn Verbindung | von Savigny (Zentr. geberishe Maßregeln rksunternehmUun: i XTX. Kommission, der dies beratung überwiesen word 1) die Staatsregiernuan Frage sènzut reten, Betrieb zu kleinen

Zentrum zugefalli ner Bergarbeitertag mit den S an Schulter kämpfen. Der Kanzler aber, der un® v l dur die sozialdemokratische Presse, hat hier t mit dem Eingreifen der Polizei und des der gerizgste Anlaß vorlag ; er die scharfe Antwort, | Der Verlauf des igt unsere Zusage war, daß wir alles dnung während des Streiks aufrecht stand in dec Welt mit solher Ruhe | ein Wort der Anerkennung als da es sich doch auch um Hundert- durh den Streik aufs aller- ische Handelsminister hat ge- höhnt und gespottet, daß die Führer der Sozialdemckratie das H nicht in der Hand behalten bâtten.

igerung un mber 1899. Die L Still- ang vor. Abgg. Dr. d geseh-

Betriebszn

Rechtzeitig haben die Arbeiter \ Aussichtslosigkeit [ herausstellte. höchste Anerkennung ver- {on nach einigen Tagen Nußrrevier vollständige Ordnung s großartigster Disziplin, der Welt möglich getan haben, um die Arbeiter ugeben müssen. Den Berg- unangenthm. Von einer ann man nicht reden; kein Zweifel, daß Novelle zum Berggeseß heute nit vor- die Bergarbeiter auch insofern treik in den indifferenten Massen Notwendigkeit der Organisation Plaß daß Hunderttausende neu gewonnen wurden, darunter 60 000 dem sogenannten Die Regierung aber hat sich der lehnend verhalten. Nun fann ja d j im Abgeordnetenhause den dortigen Parteien ge verfolgt haben ; deren Führer haben ihm ja ih gesagt. Weiter hat der Kanzler von dem Ausstand hervorrief; Rot und Elend seien der die Sozialdemokratie, die die Unzufriedenheit der Say eine Unrichtigkeit der allerstärksten Art hat ihren Nahwuchs nicht verloren, Beendigung des Streiks entgegengestell Streikführen gehört Geld, Geld und a fommission war selbt überras demokratishe Presse mit vershwinden den Abbruch des Streiks, nachdem die]er ist. Der Abg. Molkenbuhr wurde von

R : vorhandenen Kollenmengen noch aænit Nus auch diese Kobl möglihft vollständig zu ung von Zehen tües barer Zeit vermieden verden fann; Staatsregierung zu ersuchen, 24. Sunt 1865 eine ausreidjeni)e Handhabe nit bietet beteiligtea (Vemeinden und deren Einwohner e StiLegen von Bergwerksunternehmungen zu ver- dieser Session aen Geseßeätwurf dem Landtage lher das Berggese dahin ergänzt, daß gegen jene f\ame Vorkehrungen getroffen werden können. Das Wort ergreift zunächst der Minister für Handel und Gewerbe Möller. Bis zum Schluß des Blattes beteiligen sih dann an der Debatte außer dem Minister noh die Abgg. Dinslage (Zentr.), Traeger (freis. Volksp.) und von

Bodelschwingh (b. k. P.).

da der § 65 des Berg- geseßes vom :

um das freiwillige, die {wer schädigend hindern, noch vorzulegen, we Schädigungen wir

der Organisation alten Verbande. Bewegung gegenüber ab- er Kanzler mit seinem Vorgehen enüber Nebenzwccke einung auch deutlich Elend gesprochen, das der beste Nährboden für Massen brauche : jeder Die Sozialdemokratie t fih auch nit der Zum Kriegführen wie zum } Die Siebener- wie die gesamte sozials mütig für

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Modell-,” Fabriktischler und Drechsler Groß« Berlins find, der „Voss. Ztg." zufolge, in eine Lohnbewegung «cin- Sie beschlossen am Montag in zahlreih besuchter Ver- olgende Forderungen ten Unternehmern zu unterbrciten: H. auf alle bisher gezahlien Löhne. Mintest- ftundenlohn / im ersten Jahre nach vollerdeier Lehrzeit 60 A; im

65 § und 70 4 im dritten Jahre nah der Lehre ndigen Arbeitszeit in allen Betrieben"

bermals Geld, chti davon, den Auênahmen ein beschlossen war, eingetreten uns nach de:n Nuhrrevier tie Bergarbeiter ebenfalls zu beruhigen des Abbruchs zu überzeugen,

sammlung, f „Ein Zuschlag von 10 v.

zweiten Jahre 1 Durchführung der neunstü