E | Zweite Beilage

däcgtnis der Teilnehmer, und es tritt eine Verwirrung der Begriffe Hauses entsprechend aufgestellt worden, und wenn Ergänzungen j gema wird. Daß eine Reform des Strafgesezbuhes notwendj

ein, die nihts Zuverlässiges überhaupt mehr zur Fefistellung ge- | wünschenêwert ei ird es ja i j st, darüber besteht fei i J ü S 9 2 langen läßt. Wie leiht solche Irrtümer entstehen, dafür weise ih MRIIENSIMEN N en so wird es ja immer die beste Gelegenheit E is 06 eiu een Is lite E E î î î Î Î é j aatsan ei d hen, i s dankbar sein, wenn er uns über den Stand der V i | sein, in der Budgeikommission derartige Wünsche zum Ausdruck zu | Mitteilung machen wollte. and bes. Berat M zum Deutschen Reichsanzeiger und K öniglidh Preußisch n S i Î Q ©

nur darauf hin, daß es sich nicht um die Remontenankäufe bei unserem Hern an iee nase Here K ee e Bade auf i v G Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberd en \andelte; unser Herr Kollege bezieht die Sache au enn der Herr Abg. Legien nun weiter ausführt, daß das Akkord- ekretär des FeihsSju]lizam r. Nieberding: : c M. 0B. Berlin, Freitag, den 31. Mârz 1905. E

ch, während in jener Vérsammlung an i icht gedacht ; 21 +14 i 5 La Eren entels D A ha gar Bde os O system, welches wirim wesentlichenaufden Werften bevorzugen, ein falshes i: Meine Herren! Um kein Mißverständnis auffommen zu laffe, ist, so habe ih demgegenüber zu erwidern, daß, solange sich die Menschen möchte ih zunächst betonen, daß die Vorarkeiten für die Ausarbeitung

Freude darüber Ausdruck geben, daß fih das Augenleiden des Herrn | /, Oc. Pachnike fo gebessert hat, und daß die anstrergente Arbeit o der | lieber mit weniger Arbeit behelfen, als fe vielleicht leisten können, die eines neuen Strafgeseßbuchs, welche gegenwärtig s{weben, nitt aj / (Fortseßung aus der Ersten Beilage.) Parteien des Reichst langt d lass d d jeßt Abg. W (R bes : arteien des Reichstags verlangt wurde, era}jen worden und jeß g. Werner (Reformp.) eshwert ih unter großer Unruhe

Budgetkommission keine nachteiligen Folgen hinterlassen bat. Ih Marineverwalturg gezwungen ist prinzipaliter an dem Akkordsystem einem Beschlusse der verbündeten Regierungen beruhen. Di habe in erster Linie in diesem Fahre Herrn Dr. Pachnicke nit | festzuhalten. Die Mari ; 19 in t S i e M 5 V des Hauses über verschiedene Fälle bli ihtiger Ausl de stzuhalten. ineverwaltung ist si durchaus klar, daß das bündeten Regierungen haben sih mit dieser gesetgeberishen Aufgak. g { sein. (Sehr wahr! rechts.) Wei St geltendes Reht wäre, dann das Verfahren, das gegen den Herrn angeblich unrihtiger Auslegung der gabe F der Korruption au gesebt sein. (Sehr wahr! re t.) Weil das Strafgeseb Stärke eingeschlagen ist, ebenfalls Play greifen könnte. (Hört! hört! Id th

provoziert, sondern befand mi in der Abwehr, i ige s ç z : E Jahre B s E e i N Akkordsystem seine Mängel hat und verbesserungsbedürftig ist. Wir find noch nicht befaßt. Die Arbeiten, die seit einiger Zeit eingeleitet sin, M pestimmt, daß jeder, der in solher Weise sih an einem telegraphischen i h : : tadthagen (Soz.) bestreitet dem Staatssekretär, daß beruhen auf der Initiative des Reichéjustizamts. Sie siad eingeleit+ M Geheimnis versündigk, verfolgt werden soll, hatte der Staatsanwalt links.) Daeëjenige, was damals der Reichstag beabsichtigte, steht in | der Redakteur Stärke es mit Ehre und Anstand hätte vereinigen können, diesem Fall gar nicht in Frage. die verlangte Zeugenaussage zu machen. Die Freiheit der Prefse

Super n Bork dex draiskesten wad erhoben hat. J | aber, wie in der Budgetkommission nachgewiesen ist und wie auch der 2 abe ibn seinerzeit aufgefordert, seine Bebavptungen außerhalb des Gerr Abg. Legien niht leugnen kann, permanent bestrebt, diesen | mit ustimmung des Herrn Reichékanzlers in der Erkenntnis, d j icht, i i E 4 L \ eh, M die geseßliche Pflicht, in der Sache einzuschreiten. Der Staatsanwalt ist Meine Herren, diè Vorausseyung, unter welWher damals im müsse unter alen Umständen geschüßt werden. Um eine Verleßung E des Telegraphengeheimnisses könne es ih nit handeln, denn Stärke

dauses zu wiederholen, u 2 ihtlich ei stelle C: Anl : ; i L : : ; ; “ : Í

D De Eiflitava G E Schwächen abzuhelfen. Wir haben das versuht, indem E den A verbündeten Regierungen zu vem Besdhluß kommen, u F cingeschritten. Es han e nit “um ein Disziplinarverfdren, druck kam, d i

gelaffen, aber den Vorwurf der Lüge nicht Airückgenomien. Akkord tarifieren, um MWillkürlichkeiten der unteren Instanzen vor- mittelbar Hand zu legen an die Revision des geltenden Strafrecht, M wie der Herr Vorredner nah seinen Ausführungen anzunehmen scien- Reichstag der Wuns zum Ausdru Lam, aß der Zeugniszwang | habe das Telegramm niht von dem Telegraphenbeamten erhalten.

uf meine telegraphishe Anfrage ist mir erst iebt wieder | zubeugen. Wir haben es ferner mit einem Prämiensystem versucht, dieses nur geschchen kann auf Grund eines forgfältig vorbereiten M 5 handelt sich um ein strafrechtlihes Verfahren, das von dem gegen Redakteure und gegen das fonstige Redaktionspersonal CIngg* Akg. von Gerlach: Es ist mir nicht in den Sinn gekommen \chränkt werden möge, war die, daß der Inhalt eines Zeitungs- | den Staatssekretär zu veranlassen, in ein \{chwebendes Verfahren

der Bescheid zugegangen: „P. hat in der Sache nichts getan." (Der | und ih kann nur wiederholen, daß sowohl die Arbeiter in Wilhelms Materials, und wir wollten uns im Reichéjustizamte ni i j j Redner kommt auf seine früheren Ausführungen zurück und verliest | haven, bei d : G eie 2 a : ; eut nit M Staatsanwalt auf Grund seiner geseßlihen Verpflichtung nach Makß- j ( : tr gr - bei denen das Prämiensyftem versu t worden ist, als felbst d den Vorwurf zu ziehen, daß wir ruhig gewartet hätten, bis daß ti tar ; artifels den Tatbestand einer strafbaren Handlung dar- einzugreifen. Ich wollte ihn nur theoretisch fragen, ob es zulässig syste ch st, als felbst die ß g gewartet h aß ti M gabe der Strafprozeßordnung eingeleitet ift. Wie das telegraphische stellte. Man wollte damals S chuß dagegen bieten, daß gegen- ist, auf Grund des § 69 einen Mann zweimal in derselben Sa ju eichstag im ahre gewüns

den Brief, der die von ihm zitiert Aeuß des Abg. Dr. L i 2 N j) L : i A on ihm zitierte Aeußerung des Abg. Dr Pachnicke Denk\crift, auf die der Herr Abg. Legien sich hier beruft, etwas verbündeten Regierungen die Initiative für eine neue Kodifikatin M Geheimnis an die Zeitung gekommen ist, ist zur Zeit noch nicht be- | i; Ï bestrafen. Das Gesetz, das der vorigen über Artifeln einer Zeitung, die einen strafbaren Inhalt haben, hat, müßte au den Fall Stärke treffen. Ich bleibe dabei, daß c8

in der betreffenden Versammlung wiedergibt, und auf Grund dessen x j L i: 1 anderer Ansicht sind als der Herr Vorredner ergriffen hätten und wir dann erst in die Sammlung des nötizq M fannt. Daß es nur auf unlauterem Weg an die Zeitung gekommen : der Redakteur zur Angabe des ¿Urhebers dieser Artikel | fch nit um ein Telegramm zweier Personen handelte. Wenn Herr

Fd O P pee Be E der E geziehen hat.) . M ‘err Doktor, Sie haben es nicht für angebracht era tet, den unter Menn der Herr Abg. Legien ferner ausführt, daß die Vorarbeiter aterials eingetreten wären, sondern wir wollten für den Augerblit i 8 delt darum, den- ¿ M sein kann, steht wohl außer Zweifel. Es hande N e angehalten werden könne. Meine Herren, hier handelt es si gar | von Rekule von „diesseits“ sprach, wußte doch alle Welt, wer mit

dem Schuß der Immunität vorgebrachten schweren Borwu1f außer- | beteilig r 5 ird — ï j it wie |î S eteiligt sind an dem Afkord, daß überhaupt die Vorarbeiter Vor- der kommen wird — in nit zu langer Zeit, wie ih glaube, komm i jer etwa d verletzt t Asoitg ; 1M jenigen Beamten zu ermitteln, der hier elwa 0s Strafgeseß ver'es nit um einen strafbaren Zeitungsartikel, hier hantelt es sich um ein „diesseits“ gemeint war.

balb des Hauses zu wiederholen oder ridtig zu stellen. Mir wird S S1 i L ; : ” ; ; sogar in einem Briefe mitgeteilt, Herr Dr. Painicke lasse \ih in gesetzte sind, so ist das nit zutreffend. Die Vorarbeiter sind feine | wird —, wo die verbündeten Regierungen den Eintritt in die & M hat. Zu dem Behuf haben Staatsanwalt und Ge- ; As L : cs 1 M ; L — ‘ M è S . r , , , L ch4 3 g L r in der Seemannssprache | visionsarbeiten als notwendig erachten werden, für alle Anforderunzu M riht die Vernehmung derjenigen Personen herbeizuführen, Vergehen, das völlig außerhalb der Zeitungsredaktion liegt. Hier e Le (S) A R clc L i, handelt es si um gar nichts anderes, als wenn beispielsweise, statt | daß wir alle denjenigen, der ein Amtsgeheimnis verrät, für einen

seinem Wablkreis nicht mehr fehen; augenseinlich is ibm von seinen Vorgesctzten, sondern sie sind, was wi N Helfern geraten, erst etwas Gras über die Sache wachsen zu lassen. | „Vorhand®gasten“ nennen, — sie arbeiten eben als erste Nummer. präsent sein. Dazu gehört aber eine Uebersicht über den Stand d:WM welche vielleiht Auékunft über den Weg geben können, ; ; daß ein Telegraphengeheimnis verraten und diese Tatsache dur die | ehrlosen Shuft halten. Das muß gegenüber den sonderbaren Aus-

Die Herren, die Sie hier beleidigt haben, Herr Doktor, werden dafür | Von ei V + it in ket tro di Geseßzgebu d tra { ; ; tf ; en sorgen, daß kein Gras darüber wä Gr V Dätten Sie loyal on einer orgescgtenftellung ist in keiner Weise die Nede. PEIENUEPUnS At E strafrechtlihen Gebiet in den widtigsie« M den das Telegramm von dem Bureau des Stationsbeamten bis zum : 4 L : 4 S . ns . i Meine Herren, der Herr Abg. Legien hat dann darzulegen ver- Kulturstaaten Europas und außerhalb Europas. Denn das ist kla F Bureau der Zeitung genommen hat, und die vorgeladenen Zeugen Zeitung bekannt geworden wäre, eine bôswillige Brandstiftung vor- fhotus Bn S Ee Red AORES G ene rid

gehandelt, wäre es anders gewesen, so aber werden Sie wohl noch A 2 y ; in di î i manche Freude in Jhiem Wahlkreise erleben. Was meine Anwesen- | sucht, daß tas Floitengesez den Arbeitern keine Vorkteile gebracht | Meine Herren, wenn Deutschland an eine Revision seines Strafrecht F sind verpflichtet, dem Staatsanwalt oder dem Gerichtshof gegenüber gekommen und nun über diese Brandstiftung in die Zeitung eine Mit- | s ein verschleierter Strafvollzug ohne riterlihes Urteil. Cin teilung gekommen wäre, die dem Staatsanwalt Veranlassung | Redakteur, der so ehrlos handelte, würde seine ganze Existenz aufs

heit hier im Hause angeht so weiß ih nicht, ob Sie mir eine so | habe; er hat feinen Vorteil darin ; eht, wird di {che Ö i j i M 1 Vau]e ange, e ' ; ; gefunden, daß hier eine | S ird dies nur geschehen können in der Tendenz und mit de na Maßgabe tes Geseyes Rede zu stehen. Um ein Redaktionss | : : G N R S r ire A A t bie Steigerung der Arbeitslöbne um etwa 12% tatsächlich seit Hoffnung, daß es gelinge, das neue Gefeygebungöwerk auf den Hify reheimnis betreffs eines e a Zeitungsartikels handelt es si bei S agen N E L Be L a E Spiel seven, b, U) Vedauere, a8 ean e ¿Ae e * a Di , i Ho ges j i Q C, punkt der Kultur des int ionc : i è - ie eitung gebra at, auf die pur de rhebers der egen die Ausführungen des Staatssekretärs prote]Uterk wird. Cine Erlaß des Flottengeleßes stattgefunten hat. Er hat nämli internationalen Lebers zu bringen der Sache überhaupt nit. Brandstiftung durh nähere Angaben hinzuführen vermöge. folie Klassenjustiz im Deutschen Reiche ist die Hure der Staatêratjon.

Eber Me e m R p r ih Ihnen geantwortet bébäubt s el N né:S hab it f aben : vielleiht, oder wahr einlih, wie ih dies dem Abg. Büsi ebauptet, um so vie wären au ie ise „fti k un, meine Herren, haden wir dankbar anzuakfennen, daß di i 2 Ç d 3. Büsing ch die Preise gestiegen; z g di Nun wird von dem Herrn Vorredner unter Anrufung mner | enn dann der Zeitungsredakteur gefragt wird, wer hat dir diese e M o J g 2s E strem ruft den Redner wegen

geantwortet habe, den ich wegen seiner Abwesenheit dann aber von | amtlihes Material hatte er nit, er hätte fich aber an deutsche Wissenschaft sich auf unfere Anregung bereit gefunden hai j j i dies i ä i luf \ id ridhtig i ' ; y ; dg ¿Wi Intervention behauptet, es seien bei dieser Gelegenheit in unzulässiger : : / : Landelt S T E E e 0a ode 8 A 36 Arbeiter gewendet, und da hätte er erfahren, daß die jeßt keine bei den Vorbereitungen für die Kodifikation mit tätig zu scin. 6M gesegwidriger Weise Persönlichkeiten aufgefordert worden , ihrer Mitteilung geshickt, und der Einsender [RRETTANENE wee Der Etat der Reichsjustizverwaltung wird genehmigt ; l teuerere Wohnung bätten als früher. Was ist das für ein Beweis 7 | wird uns auf diese Weise Material beschaft, das wir in solcher Vff Zeugnispflicht zu genügen, und es seien diesen Persönlichkeiten gegen- geben muß, dann kann au sließlich der Brandstifter ermillell und | ¿henso die Etats des Reichseisenbahnamts, der Neichs\chuld, zur Strafe gebracht werden. Und, meine Herren, ih meine, von der | des Rechnungshofes und des Allgemeinen Pensionsfonds ohne

rühstück, noch um die Agitation, sondern ledigli) darum, daß Sie, L C h Y Z rr Loftor, trop wiederholter Aufforderung den Vorwurf | Ich kenne die Verhältnisse in Kiel au, ih habe lange dort gelebt ständigkeit und mit gleicher Gründlichkeit überhaupt niht würden M über Mittel zur Anwendung gekommen, die nah dem Gesege nit | 5. : ; It ; linken Seite des Hauses wird ebenso wenig wie von anderen Seiten | Debatte.

der Unwahrbaftigkeit nicht zurückgenommen oder Jhren Irr- | und weiß, daß die Preisverhältnisse i i i j schaffen können. Es ist ab insich eine f Auf j ü ir l d 1 J : Ÿ ) se in Kiel sich im allgemeinen afen können. 3 ift aber natürli eine schwere Aufgabe, fo vid hätten angewendet werden dürfen. 7 i t N R L euen A ba nnen Besen nit so gesteigert haben, wie ih die Lobnverbältnisse der | wissenshafliche Elemente, wie hierbei tätig sein müssen, unter eina Meine Herren, i kann hier nur erklären, daß ih weder becufen ge L el ' ¡B E es “O a 6 Beim Etat für den Jnvalidenf onds geht der : ( dortigen Werftarbeiter gekessert laben. 6 möchte ab gemeinsamen Hut zu bringen. Es hat dies längere Zeit gekostet, u ot bin, in ein s{chwebendes Strafverfahren einzugreifen. eiben sollen vermêge etnes Prt h f Abg. Grün berg (Soz.) auf die Veteranenbeibilfen ein. 4 d ch er 8 noh berecktigt in, in ‘ein {chwe iversah zugreif eine Ehrensahe ansehen zu müssen glaubt, die Urheber gemein- Abg. Dr. Arendt (Rp.) meint, es würde sch bei dem Nadh-

S gar e Ahnung, Wie soll denn die Remonte- die Folge d ie u d bl ommission von einem Gut zum anderen gelangen, und w soll fie ähnen, daß bei ese feine8wer die Folge davon ist au, daß die ifatio ( gleichende i i i in \ i 1+ Bi 7 j en gelangen, und wo foll sie esen? | ferner erwähnen, daß es si bei dem Flottenge|eß keineswegs nur um 9 | ß die Publikation der rechtsvergleihenda Menn gegen einen Zeugen in einer Weise vorgegangen sein sollte, die gefährliher verbre(erischer Taten niht zu verraten. (Zurufe tragsetat für die Veteranen Gelegenheit bieten, über diese Frage zu

Wenn fich ein preußisher Offizier dur ein Frühstück oder ein Glas } die Arbeiter der Kaiserlichen Werften handelt, sonder ¿ | Arbeiten, die infolge unsrer Bemühungen erscheinen ollen, vielleid iht in Ei t d Ret i andelt, sondern auch um die jung ch sollen, viellei& mit den Gesegen niht in Einklang steht, so hat der Zeuge das Red fs) Also, eine Gleichstellung der Fâlle, die. bei der sprechen.

Wein bestehen ließe, fo könnten wir die Bude zumachen. Wir C N Ia ; N G ; (2 a 1 ; L ] L / können do das Vertrauen zu unseren Offizieren haben, daß sie, ob Werftarbeiter einer größeren Reihe von Privatwerften. Hätten wir etwas später vor sich geben wird, als wir anfangs erwarteten. G der Beschwerde im Rechtéweg an die höheren Instanzen, und die Interpellation des vorigen Jahres hier tiskutiert wurden, mit dem O Etat due ads und Telegraphenver- i; : t‘ waltung verwendet ch der

sie freundlih aufgenommen werden oder nicht, thre Pflicht tun. Herr während der Baissezeit, wo die Privatwerften wenig Schiffe zu bauen ist au selbsiversländlich, daß die gelehrten Herren, die ‘uns ihre Hil höheren Instanzen werden entscheiden, ob das Verfahren geseßlih ceút S ï it, ist saeslof d Dr. Pachnicke bemüht ih nur, durch seine shônen Redensarken den | hatten, tas Flottengeses nit gehabt, wäre die Marineverwaltung | zur Versügurg gestellt haben, zum großen Teile noch dur ant war oder niht. Wenn, wie der Herr Vorredner verlangte, a der jeß Dn O H Se ! 6 e Zlt Pitién A Abg. Bru hn (Reformp.) für eine Besserstelung der Ober- G ¿@ fann nur wiederholen: wenn wir ein Geleß 1e „w vostschaffner.

Tatbestand zu verscleiern. nit in der Lage gewesen, Aufträ di i f Arbeiten in Anspruch genommen, nicht imme so pünktlich ur i i ie ich die E b i Abg. Dr. P ide: Daß sich eir ;r Offizi } der Lage 6 wesen, Aufträge an die Puivatwer tea ab- e gier nt np g 1, nmer 10 Pun unt cine Verwaltungtinstanz, wle ih die hre habe, Eau j - S; S ; ie Reichs- 1 dr. Pachnicke: Daß s ein preußischer Offizier dur | zugeben, ih glaube, Taufente von Arbeitern wären enan leihmäßig wie eine bureaukratishe Verwaltung in der FeryY repräfentieren, in ein fwete 0 Strafverfahren eingreifen. sollts, Po C R E Lines Rit Mita Verfahren, | ft fh zu einer Ari (S) bede autbilden [Fein So SAvanti”, das as Je , ° i S A Let 2 l sozialdemokcatisce Zentralorgan Italiens, ist für Elsaß-Lothringen

eine Gefälligkeit in seinem Urteil nicht bestehen läßt, daran habe 1 nie i f 5: F ; ; gezweifelt. Was ich ausgesprochen ‘habe, war ledigli eine E bea, worden. Das ist doch auch ein bedeutender Vorteil, den gerade die stellung der ihnen zugedachten Aufgaben \ih zeigen können. Vi würde tas, wenn es von der Seite der Regierung allein unter- h ; baben aber die Hoffnung, daß im Lauf dieses Jahres mit da nommen würde, von Ihnen sicherlih und mit recht Kabinettsjustiz Der Herr Abgeordnete hat mir dann vorgehalten, weshalb i verboten. Einem Abonnenten in Hamburg, der die Zeitung auf dem Zulässigkeit des gegen den Redakteur Stärke | Wege der Postzusendungen zu erhalten wünschte, wurde bon der

WR R E u O G A ich e A Arbeiter gehabt haben. Außerdem fommt der Vorteil der Flotten-

erschleiert babe, so reiht even dle eutsche Sprache nicht mebr | geseße nicht nur den Werften zugute, fondern er erstreck u Publikation der Arbeiten begonnen w rden k telleid \ i ! denn niht mich über die

4A e A E 3e erfi i; e streckt ih auch auf g e ann, wenn auch viellei! genannt werden (sehr richtig! rets), und wenn von Herren aus dem nn 1 s j y A : : ; lea L

Me l qus. D anien Si 5 S aen es die Hilfsindustrie und deren Arbeiter, die hinter den Werften stehen. | einzelne Arbeiten etwas länger zurüstehen werden, als an sih f Reichstage angeregt wird, wir sollten auf ein Einschreiten eingeshlagenen Verfahrens geäußert hätte. Meine Herren, das ist dortigen Postbeböre dies mitgeteilt m pen mit eignet sei geregl, wünschen wäre. Dadurch soll aber der Abshluß der ganzen Arb Bedacht nehmen, so würde das niht minder richtig als der Versu | eben nit meines Amtes. Ich habe den Gerichten nit vorzugreifen. | Fg wäre erwünscht, wenn der Staatésekretär dafür sorgte, daß seine

ih glaube, das genügt. Herr von Treuenfels verlangt allerdings mebr Der Herr Abg. Legien hat dann auf die Denkschrift des Metall- : R A E : E : H 2 ì è : 2 05: L Pot L ( j

von mir, daß ih nämlich erkläre, die Leute haben gelogen. Mir | arbeiterverbandes hingewiesen. Diese Denkschrift geht uns an sich nit beeinträhiigt werden, tim Gegenteil soll die Fertigstellung de einer Kabinettsjustis bezeihnet werden können (sehr rihtig! rets), JIch würde es zum mindesten für eine Unschicklichkeit gegen- | nachgeordneten Beamten, die in seinem Namen Verfügungen treffen,

genügt aber vollkommen zu_sagen, ihre Behauptungen waren objeftiv gar nichts an, * oder bödstens nur kusoweit ls Ei gesamten Werks zu der Zeit erfolgen, wie wir sie von Anfang a und ich biete weder zu dem einen noch zu dem andern die Hand. über den Gerichten halten, wenn ich ihrem Uxteil în irgend einer | die Geseße kennen. Die Bestimmungen für Elsaß-Lothringen haben

unwahr. Die Herren, die [ih beleidigt gefühlt haben, haben nur die E l P e A Ad inzel- | ¿n Auésicht genommen haben. Wenn der Herr Vorred telleid de Abgeordnete gesagt, die betreffend 3 \{chwebenden Straf- oder Zivilsache vorgreifen wollte. Wenn mich der | n keiner Weise für das Reich Geltung. Es lag nicht der geringite

Gelegenheit, gegen mich vorzugehen, nicht benußt. Die Wählerschaft heiten davon ven Herren des Hauses aufgenommen und vertreten A R A R E 5 8 orredner bvieucidi Nun hat der Herr Abgeordneke ge agt, die betreffenden Zeugen s it ei geseßlihe Grund für das Vorgehen der Hamburger Postbehörde vor. fann cin Urteil darüber fällen und kann es au vollstrecken. Jh | werden. Ih für meine Person sehe keine Veranlassung, auf die die Meinung hat, daß die augenblilich in Ausfiht zu nehmende Det hätten sich geweigert und mit Recht - geweigert, Zeugnis abzulegen, Herr Abgeordnete fragen wollte ohne den Zusammenhang mil einem Î ; : 4

, auf di? | ¿¿aerung einzelner Arbeiten einen nahhaltigen Ei fluß auf die Aff weil es gegen ihre Ehrenpfliht verstoße. Meine Herren, es | bestimmten Prozeß, ob dies oder jenes nach dem Gesey zulässig Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: erscheine, so würde ih ihm bereitwillig Ausekunft geben. Wenn er aber Der Herr Vorredner befindet sich in einem Irrtum, wenn er ih hier von der Tribüne des Reichstages aus | annimmt, daß das Postamt in Hamburg ungeseßlih gehandelt hat.

hoffe, daß ihre Prüsung ret aründlih auéfällt. Die Ehrenhaftigkeit | Denkschrift im mindesten einzugehen. Wenn man aber die De

4 : j i R N ULIOA Dent|chGrl! r e hen. ¡an aber die Denk- L v i Z ‘

der deute ftebt nid uf der TagedcedmunG, (O hade IAE or | Frist burt umd feht e immer gendtigt sicht zu ften der gangen Veform baben folie, so dorf id Ne alo beg ri, melde rat meiner E Saat M

„Tu l’as voulu, Georges Treuenfels!“ Es ift Sitte, einen ke: | der betreffende Zusammensteller sich dann immer genötigt sieht zu vezeihnen, UUD ih nehme auch an, daß die Herren, die so bereitwill| heimnis , welches nach meiner Meinung ein wertvoller Schay | von mir verlangt, aß j ha (a i j

gangenen Irrium zu bedauern. Wenn sich Herr von Treuenfels selbst | sagen: man munkelt, man sagt, einem Gerücht zufolge ist das und uns ihre wissenschaftliche Unterstüßung gewähren wollen, aus des ganzen Volkes i, verleßt wurde in einer Weise, d'e | mi darüber äußern soll, was in einem s{chwebenden Prozeß zuläfsig | Er verwcchselt Postgeseß und Preßgeseß. Nach § 3 des Reichspost-

außerhalb dieser guten Sitte stellt, so is das eine Selbsteinshäßung, | das gesehen, — und es kommt nichts Taisächliches heraus, dann dieie Debaite hier im Hause erkennen werden, daß der Reichstag an det dem Gesetz widerspriht. Wenn ein Mann, in welcher Stellung er | sei oder nit, so lehne i die Antwort ab; denn das steht einem | geseges darf die Annahme und Beförderung von Postsendungen von

für die ih niht verantwortlich e werden fann. A : ih nur behaupten: ein besserer Beweis tür bie Veribdltung Lan aub Fortgange der großen Aufgabe lebhaftes Interesse zeigt, und daß di sein mag, sei er auch Redakteur, dur sein Zeugnis dazu mitwixrkt, | Eingreifen in den Prozeß sehr nahe. der Reihspostverwaltung nit verweigert werden, wenn usw.

O Ls E L E R f l Le h E L nicht gegeben werden als eine ‘oléhe Denkschrift. n g die Herren bestimmen wird, ihre Arbeiten vielleicht noch m daß Verlehzer telegraphischer Geheimnisse zur geseylichen Bestrafung Nun hat mir der Herr Abgeordnete die Feststellung verübelt, Auth darf feine im Gebiete des Deutschen Reiches erscheinende

sein Verhalten ofen zuzugeben. ‘Haben Sie außerhalb des Hauses den Der Herr Akg. Legien hat fecner behauptet, daß Beschwerden zu beschleunigen, als tas Im Reicht justizamk bis dahin gewünsth gebraht werden und daß somit das telegraphishe Geheimnis unter | es handle si hier einfah um eine telegraphische Mitteilung von einer politishe Zeitung vom Postdebit ausgeschlossen, ebenso wenig darf ; 5 ' | worden ift. (Bravo! bei den Nationalliberalen.) dem Schuß des Geseßes bleitt, so handelt er meiner Meinung nah Puivatperson an eine andere. Mit NVerlaub, Herr Abgeordneter, es bei Normierung der Gebühren nah verschiedenen Grundsätzen ge-

Vorwu1f der Unwahrheit wiederholt oder nicht ? (Abg. Dr. P a chnide: | die von den unteren Organen ausgesprochen werden, nicht weiter- F r ; ' Sa ga E hagen e in tiederholt? (Abg. Dr. Pacnie: gegeben werden. Da muß ih den Herrn Abg. Legien um Beweise Aba. Stadthaaen (Soz.) bringt den Zeugniszwais nit ehrlos, sondern er hantelt so, wie es sogar das Interesse der Presse er- | handelt sih um nichts anderes Wenn der Herr Abgeordnete als den handelt werden. A A E O ine an E hier behauptet | kiten. Wenn er mir nit dafür Beweise gibt, daß die Beschwerden gegen den R edakteur St ärke in Detm old zur Spr fordert, wie es das Interesse der Bevölkerung überhaupt verlangt und wie, | Absender der Deyesche Herrn Kekule von Stradonig genannt bat, fo Die gesetzlihe Grundlage ift also die, daß die Reichsposiverwaltung Der Etat für das Reichamilitä ia f Us hne Del nit weitergegeben werden, daß sie nicht vorschriftêmäßig erledigt S Emer Es B d i es A der unsittliß glaube i, jeder anständig denkente Mann dies wünschen muß. Das | kann ich nur sagen, ih habe nit das Vergnügen, diesen Herrn zu | nur eine Verpflichtung zum Postdebit der im Deutschen Reiche er- 4 r N i i C i L r 2 3 7 T T) g zu en reten, en Vi(ame ene 1 i 4 d 5 e è ; ; G3 ; i ; : - t nf ea óiuis l gericht wird chne Debatte werden, fo muß ih das als eine baltlose Behauptung bezeichnen. | das Srlegrámin erhalten babe: ils die Velvitrafe von 300 d nid Geheimnis telegraphischer Depeschen darf in keinem Galle verleßt kennen, obwohl ih die Ehre gehabt habe, în der Lippishen scheinenden Zeitungen hat. (Zurus bei den Sozialdemokraten.) “ Beim Etat der Marineverw altui d bei Der Herr Abg. Legien hat weiter ausgeführt, daß die Schiffs- fruhtete, sei er in Haft genommen worden, und er \iße noh heute! werden, und niemand, au tas Personal einer Zeitung nicht, darf die | Saße mit den Vertretern der Büeburger Regierung zu | Mit dem Debit ausländischer Zeitungen, die in irgend einem Teile des den Ausgaben für die Indienst- und Instandhaltung S0 bauten- auf unseren Wersten teurer reären, und als Beweis Haft, weil er sih einer ehrenrührigen Handlung nicht schuldig mag Hand dazu bieten, daß jemand, der das telegraphische Geheimnis ver- | arbeiten. Mir ist der Herr Kekule von Stradoni voll- | Deutschen Reichs verboten sind, befaßt sie sich nit. (Zuruf von den Werften erneuert der . y d I V | cie Fehler angeführt, die event. auf unseren Werften bei Neukauten | nb ls Fen O deten es have c Bes überbay leßt, der geseglihen Strafe entzogen bleibe. (Bravo! rets.) ständig unbekannt. Ih habe niemals Veranlassung gehabt, in | Sozialdemokraten.) — Wenn der „Matin“ hier ausliegt, so ver- I V : : ] : t nei / i he Hs GLI S E s A P emand 18 Zeuge vernom wer? L 3 ) n dem Ver aur L : “ y e , L 8 x : ; ; : + aus E ‘ J “ Abg. Leg ien (Soz) die Beschwerden. der Kieler Werftarbeiter. | staitgefanden haben. Ja, meine Herren, wenn auf Einzelheiten | auch sonît Réchtsbeugung stattgefunden; in der Hiufung der Stro Abg. von Gerlach (fr. Volksp.): Der Staatssekretär sucht die | diejen Dingen mit ihm u verkehren, und i kann ihn nicht als den | weselt der Herr Vorredner wieder die Sahhe: Postdebit und Vero Ein großer Teil dieser Beschwerden, namentlich über die Löhne und |} an diefer Stelle eir zugehen cewlinscht werden sollte, so würde ich | träten mittelalterlicze Nemini8zenzen hervor. Es handele sich hier 1 Sache ihrer eigentlichen Bedeutung zu entfleiden. Es ist do nit m lich Vertreter der Büeburger Reglerung ansehen. Nach BISINE Meinung sendungêgegenstände. Wenn diele Zeitung uberhaupt dur die Post die _Lohnzahlungen, hätten von der BYBerwaltung zugegeben werden das dem Herrn Geheimrat Harms überlassen fönnen Ich fan : i elnen unmoraliscen Zujtand, gegen den man mit einem Notgeseß j dieser Afféáäre ihren politischen Chaxrafter abzusprechen. ¿ D Ab! 7 D bat der Herr auf dem Privatwege eine Mitteilung, die volitisch pen bierber gelangt ist, wird sie wahrscheinlich entweder als Drucksahe S irita Die Rat S S neue ans über sag C KAA stefe lci igkeiten a L aud: An fei L n oh j E wet Das Anklggemoranes der Saa e müße d es E doch der Vertreter der S igenschaît Tar Privat Interesse war, wie au Abgeordnete vielfach auf gleihem Wege | oder als Brief geshickt werden. Aber bier handelt es sich lediglich darum,

rbeitézeit, Arbeitslohn, Sonntagêruÿe der Werftarbeiter habe die | Wh E einer Weise | geschaft werden. Der Staatsfekretär soüte diesen Gewissenszwan er Empfänger belam 2° ours E L ‘jo Mitteilungen ü iti i nerende Frag s die Reichép i i i e Nerwaltung nur zum Teil geliefert. Es seien L Durtbscbnitts- einen Beweis liefern. | dicse Folter, diese Schmach endlich aufheben. d mann, sondern er war der Vizepräsitent des lippischen Landtags, Hoff- piutvate Mitteilungen über politis interessicrende Gragen an andere daß die Reichépostverwaltung sih nit mil dem Postdebit folcher lôhne angegeben, aus denen fich die Höhe des Minimal- und Paximal- n mite it fer a Mnufüaen: bie 4 = a Lal tut : an eine ihm bekannte Persönlitfel! ab- | Zeitungen befaßt, bie in irgend einem Téile Deutschlands verboten lobncs R R lafie C N Sa wie # E 1 iten tun mte 16) außerdem nod hinzufügen: hier hat man ein Staatssekretär Des Neichsjustizamts Dr. Nieberding: den Entwurf, beir die Erbansprüche zu beeinflussen.

( en llalle. J : Wilhelmshaven würde | förmlihes — es wi j ver j taten s k? f E L ! “1, O

uo es aa unzureihende Vorkchrung zum Schuß der Betriehs- h n L ¡ird L M i R Buy Meine Herren! Der Sahverhalt f kurz folgender, s hat # gar R von A Telegrap ere von höchster politi

erbeit und über allzu große Engherzigkeit bei der ( C run uud u: fluden pionagesystem auf unseren Westen | ih ltttiden und volemishen und für die ie Beurteilu eine rivatmann, und indem er dies Le egramm pon Les E : ; 440) ; ittei znne i setzes 3G Pilcentaû geführt. tot Aberaiglei Vel RE E D eingerihtet und alien möglichen Klatsh ¿ufamilónigeteitth — und das E A A Bee Des n ce N an Lettung veröffentlichte, erwarb er sich cin politisches Ver- | eine Privatmitteilung wurde. : Private Mitteilungen können amtlihe | auf Grund des Gesetzes vom Jahre 1898.

é ollständig überflüssigen Beiwerks entlttetve: S einem Privaus dienst, denn dadur wurden die unsauberen MachensWasten durhkreuzt. | Angelegenheiten berühren. Die privaten Mitteilungen würden aber Was dann im weiteren die Wünsche anbetrifft, die der erste Herr

ist weiter nichts herausgekommen als das. (Sehr richtig! rechts.) | wird an einen anderen Privatmann cine telegraphische Mitteilung Wie kann der Staatssekretär sagen daß unzweifelhaft cine Ver- | darum ihren Charakter nicht verlieren. Das verkennt der Herr | Borredner, Herr Abg. Bruhn, bezüglich der gehobenen Unterbeamten

mann, und das Telegramm hatte den Zweck, die Abstimmung über | Personen gelangen lassen, d! j L Der Redakteur | geshickt. Und der Herr Landtagspräsident Hoffmann hat diese Mit- | sind, und verboten ist das vom Herrn Abg. Singer genannte Blatt

eamten bekommen, sondern S, teilung empfangen, ohne daß sie dadur irgend etwas anderes als | in Elsaß-Lothringen, wie der Hert Vorredner richtig angeführt hat,

Staatssekretär des Reichsmarineamts Staatsminister at ; a j

Admiral von Tirpiß: h - | Diejenigen Arbeiter, die sih dazu hergeben, sind doch keineswegs als | rihiet. Die elegravhische Mittei ; FHAänen Tol isen Geheimni}ses vorliegt ! Das ist durchaus 2 A p Meine Herren! A i Herr 2 Legi j die besten anzusehen, (Sehr richtig! rets.) Ih glaube, auf diese d beitet ravbishe Mitieilnng wes A L E : eung des ear Mage Geheime Portnehme wird Stärke ge- Abgeordnete. : j : : zur Geltung gebracht hat, so ist ihm vielleiht entgangen, daß bereits eine Herren! Der Herr Abg. Legten hat vorhin behauptet, | kann man den Auétspruch von Onkel Bräsig von den {lehten D: s i A ie of fragt, ob er das Telegramm von einem Beamten habe ; das hat er Fc kann nur wiederholen, meine Herren, das Verfahren ist, | bei den früheren Beratungen zur Sprache gekommen ist, daß Stellen daß ih am 19. März v. I. die Erklärung ‘abgegeben hâlle, ih hâtte | Vözeln, die ihr eigenes Nest beschmußen, auch anwenden. i E R telegraphisde Mitteilung - t von bem eidlih verneint, und der Staatsanwalt hat dies für ausreichend | soweit es mir bis jeyt bekannt werden konnte, vollständig legal ein- | für gehobene Unterbeamte, nicht nur bei Postämtern erster Klafse, die Werften angewiesen, den § 616 des B. G.-B. entsprechend E atb Here Akg. Legien auch ‘ausgeführt Se figutés f fender dem „Blait nicht mitgeteilt, au der Empfänger erahtet. Es wäre interessant gewesen, nue De der Staatgseltee Abt geleitet. Es handelt sich durchaus nicht um einen Fall des Ein- | also an großen Orten, sondern aut bei kleineren Postämtern und auch besonderen Direktiven auszuführen, eine derartige Verfügung sei aber unseren MWerfter so teuer, weil wir veralt:te Maschine bätten E E S L, ara Ee E N ld T7 S hätte, ob a Laripricht Va e irke zweimal zu 300 4 | shreitens gegen einen Redakteur auf Grund eines strafbaren Artikels | bei Postämtern 111. Klasse vorhanten sind. Bedingung {ür Schaffung erst im April an die Wersten gegangen. Hierin irrt \sih der Herr | Dieser Vorwurf ist richt ganz unberechtizt. Wir haken noh eini è H telegra Ge DNOS zwischen zwei Privatpersonen ist der Uy verurteilt T iun so mehr, als die a 2 Strafe bereits das Maximum | nach den Bestimmungen, die früher im Reichstage besprochen wurden. solher Stellen is immer, daß ein Bedürfnis vorliegt. Wenn es si Abg. Legien. Meine Verfügung an die Werffkèn datiert vom 15. Ja- | yperaltete Maschinen. 3ch enisinne mich Bee nicht, daß Herr Le p dur den Eingriff Dritter, vcrmutlih unter Verleßung des Vi erreicht hatte. Hier liegt doch ein offener Widerspruch gegen eine | (s handelt sich um den durhaus einfahen Fall einer straf, | darum handelt, daß Geschäfte, die bisher von Beamten wahrgenommen nuar 1904, und wenn der Herr Abg. Senlen b- iwgs. näher bers | ahe ‘seine ta T Ae Ri R. E ait und Telegrapzengeheimnis}s, an die Zeitung gelangt. Nun, 1 Bestimmung des Siraf esetzbuches vor. ev haben eipangöverfahren baren Handlung auferhalb eines Redaktionsbureaus, wie sie jeden | find, z- B- Beaufsichtigung des Rerkehrs auf den Bahnhöfen, auf legte, daß es fi doch hier um die Ausführungébestimmung eines | (Sehr richtig! rechts.) Also der Vorwurf var niht gan 4 Plage. Hi A erga N “E Sala E O Telévtas pi: Porti A a idt eili dab e Berenken “hat; und der | Augenblick in verschiedenster Gestalt außerhalb der Preßtätigkeit vor- Uxterbeamte übergehen sollen, werden auch bei kleineren Postämtern niht ganz leihten Paragraphen handelt, daß die Werften diese | (Sehr gut! rets.) ; a D L L der eine sonstige E Geschällen innerbalb ciner öfen!” gegen asefectár hat dies seinerzeit zugegeben. Gerade im Falle | kommen kann, wie fie z- B. im Falle einer Brandstiftung vorliegen | gehobene Stellen eingerihtet. Es sind mir im Moment die Zahlen Verfügung, die ich an sie erlasseri habe, nicht einfa Ueber das Aktordsystem, über das Lohnsystem werte i von Herrn Telegraphenanitalt befaßte Persönlichkeit, wenn von thnen / Stärke zeigt es sich wieder, wie verfehlt ein solches Verfahren Li würde, und es handelt sich um nichts anderes, als daß der Zeitungê- | nicht gegenwärtiz. Aber es gibt au kleinere Postämter, bei denen glatt veröffentlichen können, sondern sie ihrerseits umarbeiten | Geheimrat Harms cinige Aufklärungen geben lasen Depesche, die nicht für sie bestimmt ift, unterschlagen oder g Der Staatssekretär wird do (ellt nit glauben nd wird fin redakteur angeben soll, von wem ihm eine völlig \traflose Mitteilung | schon gehobene Unterbeamten vorhanden find.

müssen, daß au die Frage der Verrcchnungéstelle der einzelnen Mehr- Kommis Vas Bund i t8, Gehei f Ad : M 5 Me t v Bat Bs gens E E MERC : Ber qun Be fes t iben: Es it also das Verfahren nur eine | gekommen ist, die geeignet ersheint, dur Feststellung der Quellen Abg. Zubeil (Soz.) empfiehlt die Einführung besserer Regen- ausgaben geregelt werden mußte, dann würde er verstehen, daß die ergänzt i atübrungea dur i S aren E ia mißbräuhlicher Weise von dert Inhalt der n / Schikane E fürchte, daß die Ekbre der deutschen Justiz hierbei | dem Verbrecher auf die Spur zu kommen. Herr Stärke würde #ch | mäntel für die Postillione, um diese vor Crfkältungéfranfkheiten zu s{hüßen. Werften nicht sofort nah Eclaß der Verfügung diese veröffentlihen | fortgeleßte Bemühen der Verwaiturg, die Lohnsysteme zu - verbessern. Kenntuis gegeben wird, bestraft werden soll mit Gefängnis Y unendlich Schaden leidet. aus seiner Lage sehr leit befreien können, wenn er denjenigen Mann Die Bezüge dieser Leute seien unzureiet. “eiben Ee A konnten. Tatfächlih ist in Wilhelmshaven die Konsequenz der Ver- | In der Gewährung der Renten sei man bis zur äußersten Grenze E Ente n i s ge p B Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: angeben wollte, von dem er die Mitteilung über das Telegramm ér- Beschwerde über Vertra en langen, gegen E onitinnèn Glten q fügung in den Werkstätten am 13. Februar angeschlagen worden. Hege: : i wendig: Ent U A eryau a Bel «M é ‘ ¿ daß der Herr Vorredner bei seinen | halten hat. (Lachen links.) Shulden fommen lassen.

In Kiel hat si die Veröffentlichung dadurch verzögert, daß die Werft Abg, 2 une ung des Ao lite Der rig Die L uts Mi e D Guse Q gee Herren! I ues juristischen Mißverständnisse be- Das geht nicht gegen die Ehre, wenn ein Redakteur Mitteilungen Abg. Singer: Der Staatssekretär hat mit nackten Worten über einige von denjenigen Punkten im Zweifel war, wo nur ein | Werftdirekiion verlange nah wie vor, daß die Arbeiter erst aus jeder E de var O Der PEIE uno reis.) Würden derarlige “ wegt hat. Er hat auf die Verhandlungen des vorigen Jahres über | maht, mit deren Hilfe der Urheber einer verbreherishen Handlung | die Zensur der Polt proklamiert und an Stelle des Gesepes Willkür Ersay der Löhne fakultativ stattzufinden hat. Tatsache ist, daß seit Arbeit erorganisation aus\heiden und dies nachweisen, ehe sie in Dienst niht in fo [Varset Weise dur das Strafg-\eb geahndet, dann wy Ln gu . 4 E bin vielen, und’ hat dabei vorausgesebt, daß es | vor die Gerichte geführt werden kann. Niemand kann seine Ghre und Laune der ost gesept, di aus politishen N til sie sozial: dem 15. Januar v. I. keinem Arbeiter die entsprechende Lohnent- E N aja Be E N Aci E e sich fie un tigt Fall handle, wie solche die damalige Debatte im gekränkt fühlen, wenn er der bürgerlichen Pflicht genügt, einem Ver- ländilhe Fe ist "Die dot kommt L eine schiefe Ebene, wenn

{chädigung vorenthalten worden ist. Der Marineetat wird genehmigt. i : j nen nur erklären, daß, | breher gegenüber die ftaatliche Verfolgung zu unterstüßen, und au nicht mehr als Verkehrsinftitut fühlt. Der Staatssekretär Weise gestört werden, sondern unsere Beamtenwelt würde unge! Auge hatte. Meine Herre, d S de, und wie es | Zeitungen sind nicht dazu da, einen Schuß für solche zu bieten, die fe sub nicht mos l Reichs

Meine Herren, der Herr Abg. Legien hat ferner die Art be- Beim Etat des Reichsjustizamts bemerkt der tiert wur ollte fi überlegen, ob eine folhe Politik des DEA es Cie Perm Pee Sette en de Bee | go Uag mes, 2 Ta Bi Le e L A Gen e (s Bt V M De art | hi Mens ur Kto 17 arken fels ofes | "is L vorgelegt wurde. Diese tatistishe Zusammenstellung is genau dem | shließ-n. Die Ergebnisse sind in einem Protokoll Ciedercliat: tas (Fortseyung in der Zweiten Beilage.) E

Wunsche der Budgetkommission, genau der Résolution des hohen nunmehr veröffentliht und der Kritik der Juristen usw. zugängig