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F , t Oberbürgermeister Dr. D e ble r - Halberstadt bittet, den Bau des | anders, um so mehr, als sie leiht an den Alkoholgenuß gewöhnt werden. ] führungen des Herrn von Bu machen. Ich weiß nit, warum man Zum Schuh der Kinder aber \heint mir der Antrag gutes Material | zu den Aufsichtsräten kein ertrauen hat, besonders wenn' fie zu

neuen Landgerichts in Halberstadt zu be\chleunigen. D fein 2 h i f D r î t t e B c î l Q g e Beim Etat des Ministeriums des Innern ersucht G E l Folgen wir rist so werden wir unseren Kindern und dem S D (einma nen Ses gehören. Das heißt doÿ g x : : : Gras von SHlieben ten Minisier, den Automobilverkebr | "e Rind mit pem isier Kör t e - Kônigöberg : Ih bitte, das Kon, zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger

gamen G 7 Rg Minister des Jnnern Dr, vv Bethmann-Hollweg: zessionswesen zu bessern; dann wird man viele Alkoholmißbräuhe

Minister des Jnnern ‘Dr. von Bethmann-Hollweg: Meine Herren! Ih muß darauf verzichten, mi zur Trunksuchts- eliminieren. Besonders die Bedürfnisfrage ist sehr übel und trägt M J : :

In ten Polizeiverordnungen für sämtlicheProvinzen findet sich die | frage im allgemeinen zu äußern, und möchte auch nit im Speziellen u Se des Kouiums et i a tann bestätigen, pas Lo die s O Ber lin, Freitag, den 31. März

Vorschrift, daß die Gesdwindigkeit der Automobilfahrt bei eingetretener auf die Gefahren eingehen, welche dem jugendlihen Alter vom S ia die Le A t don Sénaps in Lbnablunit t 1905.

Dunkelheit und innerhalb der Ortschaften das Maß eines in ge- | Alkohol drohen. Ich glaube mi vielmehr zunächst einmal streng an tagen beschränkt. Was nun das SRLT Sparsystem angeht, so (Schluß aus der Zweiten Beilage.) är bei L

ftrecktem Trabe befindlichen Pferdes, das find etwa 15 km in der | den Antrag von Zitewitz halten zu müssen. Herr Kammerherr von Zitze- | kann ih mih dem Vorredner nur anschlie en und ver roi bitten, etage. Organisation für beide Kirhen auf dem Gebiete der Bildung von Darauf wird die gester b l

Stunde, niht überschreiten darf. Das Erkenntnis des Kammer- | wit und Herr Oberbürgermeister Struckmann haben bereits darauf e Denen e ise De o e zu belafjen, es wird i Nach Artikel T unterliegen die Beschlüsse der evangelischen Gesamtverbänden der Kirchengemeinden und des Steuer- der A N a en zweite Beratung i / Kirhengemeinden über die Erhebung von Kirchensteuern der rets, wie es seit ungefähr 10 Jahren in verschiedenen Abg. F rit { (nl.) tritt für eine Fortsezung der Bahn Greiffen-

Geseßen eingeleitet und bis jeßt in einer, wie ih glaube, berg—Friedeberg nah Flinsberg und S@reiberhau ein. Eine Klein-

gerihts, welches Seine Exzellenz Herr Graf von Schlieben mitzuteilen hingewiesen, daß die Königlihe Staatsregierung ih seit ge- Herr von Zipewibß bemerkt, die 14 Jahre habe er ‘mit S vir fia e Ens a C atlichen Aufsichtsbehörden.

i taß diese Bestimmung ein | raumer Zeit mit dem Gegenstande beschäftigt, der dem | Rücksicht auf das ‘ balpflihtige Alter gewählt. L E Vin an bem 0 edürfnis niht genügen, weil diese Bahn nicht nur

Der Abg. Wißmann (nl.) beantragt mit Unter- den beteiligten Interessen zum Segen gereichenden Weise | dem lokalen, sondern auch dem groß ) x großen

die Güte hatte, liefert den Beweis, juristisch brauhbarer Begriff it. Allerdings muß ih zugeben, Antrag von Ziyewip zu Grunde liegt. Im Jahre 1902 U S e F L L A spricht Dio ns aut F «¿gung von nationalliberalen und fr isinnigen Ab ch dur@hgeführt severk

3 i i i i i i äf i Hi je Alkoholfrage werde do noch geleBt! geregelt werden. un eisinnigen eordneten | au urchgefü word : i é h : f bleiertébr di E daß die Vorschrift vielfach niht eingehalten was, und daß Uy die Oberpräsidenten ersucht worden, nach einem einheitlichen Graf Botho zu Eulenburg: Ih muß einige Worte zum folgenden Zusaß: i g g e GOs n s “f en ist Fehlt der Stlußstein und fehlt | Kosten würden nicht so beteutend sein, wie T Eich Ee, E man nach Abhilfemitteln suchen muß, um tem übermäßig | Muster eine Polizeiverordnung zu erlassen, in welcher das Verabfolgen | Sherlshen Sparsystem \preGen, einmal, weil ih derjenige bin, der “Die Genehmigung ist zu versagen in Ansch R € 20g ihkeit, cine einheitliche Rehtékontrolle dur das befürchte. g {nellen Fahren vorzubeugen. Es sind nech dieser Richtung | von Branntwein und nicht denaturiertem Spiritus zu sofortigem | zuerst mit Entschiedenheit gegen dieses System aufgetreten ist, wofür steuern (Grund-, Gebäude- und Gel curdal helibe nicht r Oberverwaltungsgeriht an Stelle der bisherigen 12 abs{hließenden Abg. Fal tin (Zentr.) befürwortet den zw eigleigen Ausbau der hin die verschiedensten Maßregeln erwogen oder schon eingeleitet worden. Genuß an Personen unter 16 Jahren in Gast- und Sgankwirtschaften | ih die Quittung in den Preßerzeugnissen des Erfinders genügend hei der Verkündigung dieses Gesetzes in den gegenwärtig bestehenden Instanzen der Oberpräsidenten der Monarchie einzuführen, dann ist ggramen N Fe im Kreise Rybnik und wünscht eine Linie von Seine Exzellenz Herr Graf von Schlieben \sprah von der Verpflich- | und bei Branntwein, Kleinhändlern verboten wird. Fn derselben Muster- Sen hae t dann E wee Q. Lian Jo gege, g Erde als Maßstab der Umlegung der Kirchensteuern gedient allerdings die Einheitlichkeit der Rehtsgrundsäge nicht gesichert, auf | eine Linie E. SeStecbli ha Pa und Neu-Berun und tung der Automobilfabrikanten, einen Geshwindigkeitêmesser ¿zu er- yolizeiverordnung findet sich die weitere Bestimmung, wonach polizei- Lu B ituo E E S esitslos s it f ca e Ába L Sr Q : / die mit Recht von den Kirchengemeinden und den Steuerpflichtigen Abg. Gleim (nl.) wünscht viñte Ünie Hmmersrode—Frankenber finden. Die Königliche Staatsregierung hat für die Erfindung eines | lihe Vorschriften, die das Verabreichzn geistiger Getränke an jugend- | worden. Die Idee der Abholung der Sparbeträge ist niht neu. E die Regierung L S Tag, Wert gelegt wird. , o: Pri ete (nl.) tritt für neue Bahnlinien an der Lahn n solchen einen Preis ausgeseßt. Also die Sache ist angeregt und wird | liche Personen weiter gehenden Einschränkungen unterwerfen, un- bleibt dann übrig die Verbindung der Lotterie mit dem Sparen. D Kirhengesetzes, betreffend die Echebung de e San 5 his J bitte daher dringend um Annahme der beiden Geseßentwürfe. für Ab E A E v Köllertal ein. i von ter Königlichen Staatsregierung verfolgt. Des weitiren wird | berührt bleiben sollen. Unter Zugrundelegung dieses Musters find man den Hunderttausenden von Sparein nicht bloß nahe legt, sonden zu wirken, daß Realsteuern nur da, wo es im Hinblick auf bie 6 f Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) erklärt die Zustimmung seiner Freunde Sibneitemübl— G; Mee onf.) empfiehlt den baldigen Bau der Linie

; fn = rfte Le 18.9 / 4 F ; ; sie quasï zwingt, Lotterie zu spielen, das geht niht, denn dadur lien Verhältnisse gebot M ° die ôrt- | zy dieser Vorlage; einige seiner Freunde fâ \ 1 ( ) zarnikau. Ein bedeutendes wirt\chaftlihes Gebiet man die Einführung einer verschärften Haftung ins Auge fassen | dann Polizeiverordnungen erlassen worden in der Provinz Hannover, | würde dem Spieltrieb in ganz ungerechtfertigter Weise Vorschub gr Steüèti ewählt 1 L oten erscheint, zum Maßstabe kirchlicher | über das Bedenken binina ‘das d reunde kämen allerdings nit würde dadurch aufgaes{lossen werden, und namentli würde sie der müssen für Unfälle, welche von den Autcmobilfahrera hervorgerufen Hessen-Nassau, Schleswig-Holstein; in den Regierungsbezirken Breslau | leistet. Fördern Ice 6 Sparen, aber nit dur jedes Mittel : die is g 5 werden. / ___ | Diese würden si daher ar E erlitt liege. B des deutschen Bauerntums dienen. werden. Ich stimme darin im wesentlihen den Ausführungen des | und Liegnitz, in Königsberg, Gumbinnen, Danzig, Marienwerder und | Verbindung von Sparen und Spielen halte ich für dura oan N. B des KirGengesenes sind kirchensteuerpflichtig alle | auch dagegen stimmen. Ueber den Antrag von Blanckenburg E au die DA (fon) dankt dem Minister dafür, daß die Vorlage Herrn Grafen von Sghlieben bei. Oppeln bestehen ähnlihe Verordnungen. In den nicht von mir unangebracht. 2 ; ; E E heder. irhengemeindedurc ihren seine Freunde niht mitstimmen, dagegen stimmten fle dem Antra wünsht aber 2 SENLEN mit zwei neuen Bahnen bedenke,

; ; e 4 ort : : A i Oberbürgermeister Dr. Wilms- Posen {ließt sich den Au Wohn |iß angehören. Diese Bestimmung is in den bis- | Irmer zu. g t aber noch Verbindung von Sensburg nach Lyck über Arys

Ein wesentliher Vorteil wird ih weiterhin ergeben, wenn aus genannten Nerwaltungsbezirken {weben zum Teil ncch die Vere | ¿pr des Bend iber Herrn von Buch an herigen Berat ‘ A6 : j : und Nikolaiken. führungen de vere ì That ae t e Aagführungen aufreät Bs Ge pngen au im Herrenhause lebhaft angefochten 7H M e y er - Diepholz (nl.) bleibt unver|tändlich. Aba. Dr. D ittr i h (Zentr.) wünsht eine Bahn von Wehl ' worden, da dana die niht zur evangelischen Landeskirche g. von Blanckenburg (kons.): Ic danke dem Minister, rechten Alleufer nach Heilsberg und Guttstadt, nicht, wie beabsichtigt

die Qualifikation ter Fahrer in Zukunft größeres Gewicht gelegt | handlungen. Graf von

wird, und es würde sehr dankenswert sein, wenn die Automobilklubs Der Antrag von Zißewib unterscheidet sich gegenüber diesem | erhalten zu müssen. ehórenden Evangelischen, namentli i daß er gegen unsere Resolution nicht nur keinen Widerf j ; 5

h mit der weiteren Ausgestaltung und Einrichtung von Fahrershulen Muster einer einheitlichen Polizeiverordnung, .wie sie in vielen Landes- Minister des Jnnern Dr. von Bethma nn-Hollweg: Kirchensteuer I iese herange O E t sondern a eine Prüfung im Ee ciniterium in C E Ih Matte ai N Vag.) bedauert, daß der Regi l

beschäftigen möchten. Im allgemeinen bin ich freilich der Ansicht, | teilen bereits angenommen ist, in folgenden Punkten : Meine Herren, zu der Siherlséèn Andélegeitcn edaubé i040 einem anderen Landesteil in La Gebiet der evangelischen | i S f As lese Pra E E it be sein kann, dessen bin bezirk Bromberg in dieser Vorlage leer N igiin i und cupfiehlé

daß die Klagen des Publikums sich nicht sowohl gegen die Schnellig- Der Antrag von Zißewiß will das trinkmündige Alter — wenn | zy bemerken, daß die Frage in meinem Ministerium zu einem A Landeskirche übersiedeln. Nenderungen L Generälfonzelits na it AUEE u die ans Wreshen—Mogilno — Labischin. |

keit des Fahrens an si richten, als vielmehr gegen die Rücksichts- ih mi so ausdrücken darf — auf 14 Jahre herabseßen, während die | \hlusse gekommen ist. So habe ich die Angelegenheit übernom F (5 n Aas. von S era Jacobskötter und | Ih sprehe das Vertrauen aus, daß. die Prüfung zu einer Aeadecing Gleise E A Sitte Dufscido n die Regierung, recht bald die

losigkeit, mit der leider vielfah {nell gefahren wird. Das Auto- Polizeiverordnung 16 seßt. Dies ist eine Erleichterung, die vielleicht | und bei diesem Abschlusse werde ich es belassen, bis étiva : ¿us Ficeato M E eben-Schwirsen (kons.) beantragen der Gener Cas in der von uns gewünschten Richtung führen wird. | Richtungen ée auf den D ineialitts L M S

mobil ist \{ließlich kein Nerkehrsmittel, expreß erfunden, um langsam | zwcckmäßig ist. Dann geht aber der Antrag von Zigewiß darin weiter, | Kreisen der Sparkassen selber neue Anregungen kommen. “Die Königli he Ée aa ins: wid efi, vent Gudé E h d 43 g 2 Ee y N an De E Lien Gewissens- Düsseldorf uno den Vororten, nur nah ie t dor As mar

zu fahren. Persönlih habe ich volles Verständnis dafür, wenn der | daß er verbieten will „Wein, Bier und alkoholartige Getränke aller In der Frage des Zitzewißschen Antrages fürchte ih von Hern tunlihft bald einen die Generalfonzession für die a E Wage Landeskirche seinen Wohn A De: zu E D N E Mes, R n die Gleise der Staatsbahn schaft der evangeliscen Landeskirhe \sich getrennt haltenden gezogen wird. Der Resolution Dr. Irmer will der Redner seinerseits die Schienen für cine L E E inen muse fle ader

Art“, während die von der Königlichen Staatsregierung empfohlene 5 tor S A. ; Oserblitgerineittes E E e Ats En N Lutheraner vom 23. Juli 1845 ergänzenden Gesetzentwurf vorzu- zustimmen wieder abfahren lassen, weil die Eisenbahnverwaltung sich nicht Ll 4 1/ 7) n zu

Automobilfahrer auf einem gut montierten und gut gesteuerten

Automobil einen Drang nach vorwärts fühlt, ebenso Polizeiverordnung ih auf Branntwein und nicht denaturierten | glaube allerdings deutli ausgesprochen zu haben, daß ih es in jet a i t i; ; 7 F irt F ; 7 ¿ ; / z L Ade 2A , durch welchen die 2 Abg. G yßli ! J: Wir bi e ; ( l er verwa wie der Reiter auf dem _Rüken eines guten Pferdes. Spiritus beschränkt in der Erwägung, daß gerade diese Sorten | Beziehung anerkenne, wle {ädlich der Alkohol für die Kinder fl E E ie Il Genccilfonesin für fh in Vorlage, ine Tina fe E ee ebane herbeizuführen, i n 26 O S s ihrer Gleise entshlicßen kann. Ich bitte Aber in der Rüekfsichtélosigkeit, schnell zu fahren, wird leider weit Alkohol die gefährlichsten sind. Endlich aber — und das ist meiner | Ih glaube, daß ih nah dieser Richtung hin weitere Ermittlung Anspruch nehmen können." wir können die Vorlage nur annehmen, wenn der Antrag Wißtzmann ctwoedbêtosie Me ; s E bald zu tun, denn die Grund- gegangen. Db Polizeiverordnungen irgendwelher Art dem dauernd | Ansicht na ter Hauptpunkt N chn Anirag Lon Zigewiß die nicht werte anzustellen brauchen. Mein Bedenken ging nur dahin, : Die Kommission, Berichterstatter Abg. Palla sfe A fertigen; e i Re prinzipiellen Standpunkte läßt es sich nicht Abg. von D etten (Zenie) bedauert, daß die Linie Finnentrop— Einhalt tun können, bezweifle i. (Sehr 1uchtig !) Verabfolgung geistiger Getränke \chle{chthin untersagen, während die | ez mögli sei, nah der Fafsung des Zigewitschen Antrags eint beil E Se ino omi dee Vorlage in der vom Herrenhause E g Set E die Ven e eatonalsteucr As N C8 Ee e gebaut werden solle. V rop eshlossenen Fa})}ung jowie ie An ion: ' v3 ” L euer. L Vg. Grn It Y wünscht die Linie Schnei E de bit nahme folgender Resolution: | Grund läßt si nur anführen, daß ohne die Nealsteuern die Cin- E A tas Bedin, e Solite

Bitte an die Herren in diesem hohen | von der Staatéregierung empfohlene Polizeiverordnung nur die Ver- | erhöhten Schuß der Kinder herbeizuführen. „in Erwägung, daß, von größeren gewerblihen Unter- | kommensteuer gegebenenfalls zu stark herangezogen werden muß, aber | im strategishen Interesse gefordert habe.

Ich möchte vielmehr die | Hause richten, welche großen und maßgebenden Einfluß auf das abfolgurg zum sofortigen Gebrauch untersagt. TEA A der r Zu den Ausführungen des Herrn Oberbürgermeisters Körte bt nehmungen veranlaßt, oftmals eine auß öhnlih starke V dieser G Automobilwesen haben, dafür zu sorgen, daß vie Rüksichtslosigkeit im untershied. Der Antrag von Zibewiß will — wenn ich ihn ret verstehe— | züglih des Konzessionswesens möchte ih bemerken, daß ih die Mäng mehrun Ney e außergewöhnlich starke Ber- eser Grund is für uns niht maßgebend. Wir werd ch d Abg. W i i alis ;

i: e : Joi : L : 2 i ' g der Bevölkerung dur 1; ; ] en au der bg. Willebrand (Zentr.) wünscht, da der w Tifons Swhnellfahren aufhören moge. Das kann die Allgemeinheit verlangen, also verhindern, daß man sich alkoholhaltige Getränke durch Kinder | des Konzessionswesens mit ihm durchaus anerkenne. Fch habe ab in Kirchengemeinden A E As E e Resolution Irmer und e e n justimmen. Einen Ge- bahngesellshaft die Konzession zum a paß a En darauf hat das Publikum ein Recht, und es kann, defsen bin ih | holen läßt. Soweit durch eine sol&e Bestimmung der Trunksuht | wie ih im Eingange meiner Ausführungen sagte, davon abgesehen, i hierdurs C Erweiterung fkirhliher Einrichtungen auch der Meinung sind, daß die Fafsung a C4 ritter Hitte e ertcilt werde, wenn der Staat die Linie nicht selbst bauen

erhebliche Mehrbelastungen erwahsen, — die Königliche Staats- | sein können. Wir werden deshalb für die Resolution Blankenburg Abg. von Wen den (fkonf.) beklagt die Zurüksezung des pommerschen

sicher, mit Leichtigkeit gesehen. Geschicht es, dann wird das | tatsälih gesteuert werden kann, ist sie zweifellos L A der Trunksuchtéfrage im allgemeinen Stellung zu nehmen, und ka c iEe P ben Auf gésealithe Mali he Sia [el J . Automobilwesen, dem ih persönlich die blühendste Entwickelung | möhte aber do bitten, zu erwägen, daß es au eine ganze ZniaT | um deswillen auch nicht diejenigen Maßnahmen b-rührt, welhe mi nehmen, dur welche L QN ge nabmen Bedacht zu | stimmen, welche den speziellen Wünschen der Lutheraner gerecht wird. | Kreises Bubli i ie projettierte S i : / ' l anziehung d ; 5 . les : ß und bittet, die projektierte Strecke Bütow—R 8s

Heranziehung der Unternehmer, owie der Die Abgg. E ert (freikons.) u. Gen. beantragen: burg bis Bubliß weiter zu führen, um dieser Sta E Ra

wünsche, dadur nit geschädigt, sondern gefördert werden. (Lebhaftes Menschen gibt, welche vom Alkohol einen vernünftigen Gebrauch Dafürhaltens geeignet sein würden, der Trunksucht zu steuern. juristishen Personen (Aktien-, Kommanditgesellshaften, Gewerk- ; ; i i i Bravo!) maten und welhe nah ihrer wirtschaftlichen U E @ u E Mas das Verbot des Verkaufs von Branntwein zu bestimm! bee A zu Fed MGeRalien A wird.“ Fährungv bten E aufzufordern, dur Aus, E De Le D bia ge B 6 208i 5 igfei önnen, ihre Geträ d : 5 : “ . Jaco er (fons.): Die Lut i ngsvorschriften sicherzustellen, daß di i —Op e E) E lige das Pott eine Herzog von Ratibor: Mir vom Automobilklub werden tun, wendigkeit kommen können, fi ihre Getränke durch ihre Kinder | Tageszeiten anlang!, also namentlich vor Morgens 8 V neberzeugung der evangelischen Landeskirche leranee anes nas Iris UmlagebeschlTüssen städten A eet den oder o tien S E Pladen und e pAEREE Den Mise s Projekt eine: Anbaltishen von Roßlau nah Belzig i. Br. Aba. V o r st e r (freikons.) wünscht eine Verbindung zwischen dem

Aber eine der größten Schwierigkeiten ist die Er- | holen zu lassen, die wenigstens in einer ganz ungerechtfertigten | so ist auch diese Frage im Jahre 1902 den Oberpräsidenten ¿ur 6M denn das Recht des Staates, zu bestimmen, welcher Kirche jemand mit städtishem Charakter versagt werde, durch welhe Realsteuern 1 (Grund-, Gebäude- teuern

was wir können. ziehung guter Chaufseure Wir wollen Schulen für sie gründen. | Weise inkommodiert werden würden, wenn man ihnen dies | wägun inz A be, e i g ; ; r) 3 i S ; ; E E e nan i g gestellt worden. An einzelnen Orten — ih glaube, es M angehören soll, oder ist das nicht vielmehr Sache de é nD-, und Gewerbesteuern), die nicht ; 4 Aber diese Schulen brauen Automobile, und das kostet sehr viel | erböte. Ich glaube nicht, daß die Verhältnisse in allen | im Bezirk Oppeln, will aber nichts Bestimmtes Éctadotei M sonen selbst ? ' Die Vorlage enthält neh D V Verkündigung dieses Gesees in Wicen E |hon agsteb Neue Ls D dem nördlichen Kohlenrevier mit einer Rheinbrüdcke landesfirchlihen Prinzips. Wenn ih aus einem Gebiet der gedient haben, eingeführt werden. sehr gehoben Deren ri M E liquente b as as ; elle dort entde

Geld. Indessen, wir werden tun, was wir können, um das Auto- : : / / b u s Landesteilen derartig Liegen, daß man das Verbot der | guch entsprechende Bestimmungen erlassen worden. Auch ih habe M sutherishen Kirche in das Gebiet der evangelischen Landeskirche über- Abg. Dr. Pei ig (Zentr.) erklärt sih gegen den Antrag Wißmann, | worden ' \ : :

mobil zum Fahrzeug der Zukunst zu machen und seine Gegner zu ver- Nerabfol bne die Klausel sofortigen Genuß“ überall d ch be aber l \öhnen. E A : erabfolgung ohne die Klausel „zum sofortigen Venu überall durh- | Oberpräsident von Brandenburg die Fraze berührt, habe aber l siedle, foll ih der evan elishen Landeski Ö ¿cs | weil nah dessen Annahme das f f 2 Graf von F H Nedcke- Maar 8 e u bestimmen, | führen könnte; ih meine vielmehr, daß, wo ein spezielles Bedürfnis | speziell bei den Verwaltungen einzelner größerer Städte sa nah meinem S Tit cehdren I angeben V A G Brockau bei Breslau liege eine R vor Dort fi éine tatbo: Abg. Meyenschein (kons.) beklagt, daß der Kreis Shlüchtern daß die Mutomo ile auch vorn die Nammer tragen n jen. für diese Bestimmung besteht, sie in Form einer Kreiépolizeiverordnung | Widerstand gefunden, sodaß ih seinerzeit davon Abstand genom tritt aus der evangelischen Landeskirche frei, aber wie kann ih über- lishe und eine evangelische Kirche notwendig. Die Bevölkerung be- Die x E e bisher recht stiefmütterlih behandelt sei. Minister des Innern Dr. von Bethmann- Hollweg: eventuell einer Polizeiverordnung für den Regierungébezirk oder die | habe, für die Provinz eine entsprechende Berordnunz zu erlassen. 3 haupt aus einer Kirchengemeinde auêtreten, der ih nie angehört habe ? stehe zumeist aus Arbeitern und Beamten des dortigen großen | daß ge auf | 4 Frankfurt - Bebraer Streckte seien fo menfcenscheu, der Automobile sind in allerneuster Zeit s Die Musterpolizeiverordnung hat | : nde V4 s Minister der geistli A : ? | Rangierbahnhofs. Der Fiskus wolle aber nichts zablen. Die Kopf- | müss ie in S({lüchtern nicht hielten. Der Eisenbernoten Wegen der Bezeichnung der Au omovue sind in allerneufter Zet Provinz erlassen werden soll. Die Pu] erpolizeiverordnung Hat 19, habe es vielmehr den einzelnen Bezirken überlassen, wo nah 1 er der geist ichen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt: | steuer sei und bleibe die geeignetste Form für die Kirchensteuer müsse von Elm _ nah Fulda verlegt werden, wodurch Kosten erspart vom Ministerium, das ih zu vertreten die Ehre habe, in Gemeinschaft | wie ich eingangs bemerkte, ausdrücklih bestimmt, daß weiter- | Dafürhalten die Vorausseßungen vorlagen, selbständig vorzugehen. ; ra Zunächst möchte ih meiner lebhaften Genug- A „O He Lo § (Hospitant der Freikons.) stimmt der Tendenz des und fs S Sea E s eee nh E ntrages Wißmann zu, empfiehlt L Í g. Gamp (freikons.): Day iesmal so wenig Ned - g ruck geben, daß die Herren Abgg. von Blanckenburg, ß 3 pfiehlt aber den Antrag Eckert, damit das | meldet haben, zeigt, daß die Vorlage dech im großen ae befriedigt

mit dem Herrn Arbeitsminister, Versuche angestellt worden. Ich | gehende Einschränkungen des Nerabfolgens geisiiger Getränke an E 2 i i J 5 2 - ; i 2 i i Oberbürgermeister Dr. Lene - Barmen: Das Ziel des Antr h I! Î 2 : Versicherung abgeben zu fönnen, daß der Wunsch, es jugendlihe Personen unberührt bleiben sollen; ih glaube also, | von Zißewîß it uns sehr sympathisch; aber der Antrag wird nicht 12 E und Graf von Wartensleben sich dazu bereit gefunden NOE OIO iber erde Aub: gge Ae E BE der | hat. Vor 2 Jahren hatten si 111 Redner gemeldet N wi | ; nburg stimmen, | Jahre 85, und diesmal sind es nur noch 45. Auf diese Weis Nag: C . se Weise werden

glaube die möten die Automobile au vorn Marken tragen, erfüllt werden wird. | daß man naH dieser Beziehung eigentlih neue Maß- | Ziele führen. Der Konsum von Flaschenbier hat sebr zugenot! auf ihre ursprünglichen Anträge nicht mehr zurückzukommen denn es sei an in d i i ; : s ; 3 Tad 2 s . Í zuerkennen, daß in der Vorlage m j ; : : J Herr von Zißewiß-Zesenow befürwortet die Annahme eines nahmen faum zu ergreifen haben wird. Ih bin aber des E da vgen A aufzufommen, df inisier 04 Sundern na Umsomehr if das als sehr erfreulih zu begrüßen, als diefe Anträge von Gewissenszwang gefunden werden B a Brian m hofféntlich „dahin kommen, daß wir diese Debatten niht mehr ver geTE M 1 M-M vornherein als unannehmbar zu bezeihnen waren, die Sathe zu Falle Abg. E ck er t (freikons.): Der Antrag Wißmann ist in der Kom- E O n s E E der AE ie Vorlage. 8 be-

von ibm und anderen Mitgliedern des Hauses gestellten Antrags, | weiteren überhaupt der Arsiht, taß man sih von den Erfolgen der- | der Gewerbeord fmerk\ ohen. Für niedere öffent! if i A E A rent C ses gestellten An rfvicten, | aetiger Polheiverordnungen nit gar zu viel verspre Gen soll. (Sehr a ewerbeordnung, an me E m e GS-26 feier n jedenfalls nur zu unerquickli hen Erört mission mit 17 gegen 14 Stimmen abgelehnt worden. Der Antrag S , überhaupt allen, welde mit Getränken bandeln, ver | ¿14 : Ci P O ustbarfkeiten auf privaten Grun stückden bedarf es Tetner h quicklihen Erörterungen | würde namentlich die Bildung ne i darf nun noch der Fortführung dieser ne ta latow. Kaufleuten, überhaup d ritig) Ih will ganz offen gestchen, daß ih in meiner bisherigen | lichen Erlaubnis, wie das Oberverwaltungsgeriht entschied hâtten Veranlafsung geben können. manchen Orten hat es si gar iht umgehen laffen, “vie Mealsteucrn N n i 0 U S det fauenburge Bahn ; : itte en Minister auch, die

boten wird, an Kinder unter 14 Jahren Wein, Bier. A y : a : : E O L A I : Þ s ; und spirituose Getränke aller Art zu v erabfolgen, dienstlihen Stellung immer mil großem Zagen an den Erlaß Au Folge daß wir jet än tis Abnperung der Aiamun Meine Herren, in der Sache selbst versage ih es mir, bei der zur Kirchensteuer heranzuziehen. Wir wollen aber durch | Provinz Ostp A En und gegen Zuwiderhandlungen erhebliche Strafen festzujepen. irgendwelher Polizeiverordnungen herangegangen bin. (Bravo!). E baun A L so geschaffenen Saßhlage auf die Ausführungen des Herrn Vorredners unseren Antrag verhindern, daß es in Zukunft auch da iem met DerhE gen, Uno mache darauf Herr von Buch: Nah meiner Ansicht muß die Bestimmung, | Namentlich in denjenigen Fällen, wo der zu regelnde Zustand nit Professor Dr. Loening: Der Antrag Ziyewiß greift zu é F näher einzugehen. Ih halte es aber für meine Pflicht, darauf auf- Mein bie R E dln E n d der Hall gewesen fe | Stadt Schippenbeil hat bis R S ‘feinen Anschl N U vie ubt Sina ieten H natnelbramie gelten 38 | T ougabung ter polilihen Bord 18 eglode Suftand nl | Poser Bt, a (l ‘angie. Um de, Micha wasars d mae elgemeine Behauptung auff, dah dec Siaat | (e bié Pealfieuern herangezogen würden, würde fh die Zal | Bahnney, (Es müte dete “die gepla Sue N la liectita bitte diese Materie der geseßlichen Regelung zuzuführen. E und Handhabung der polizeilichen Vorschriften nicht gesichert ist und M De ERTLN A de dry Eee E 0 S Wel Í qn 2 befindet, wenn er die allgemeine Behauptung aufstellt, daß der Staat treten. Die Kirchengeseßgebung ist nur ein Ausfluß der staatlichen ge u idi S5 es müßte die geplante Bahn von Bartenstein E wo bei einer mißversrändlichen Auffassung der ausführenden Organe | estimmungen sf L SeS i M darüber, zu welcher der verschiedenen Kirchengemeinden die einzelnen Gesetzgebung, der Staat kann deshalb die Wirksamkeit des iren l P E etwas südlicher geführt werden, fodaß sie Schippen- Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg: | L rlifams die Folge sein würde. (Sehr richtig! unter 14 Jahren in wirksamer Weise gege! Personen gehören sollen, nicht zu besti : zelnen | gesezes beschränken. Ich bitte deshalb, in erster Linie meine E beil berührt. R Buch ckr diese bôchst wichtige L S Belästigung des Pu lifums die Folge sein E (Sehr rihtig!) | Gefahren der Trunksucht geschüptwerden“. 1 gehören sollen, nit zu vestimmen habe. Der § 111, Tit. 11, | anzunehmen; würde er ab elehnt werden, so würd e Ae R Abg. Or. Lotichius (nl.) wünscht bessere Eisenbahnverbin- Ich danke dem Herrn Lon D h, daß er diel hô l i lige, aver Solche Belästigungen sind mir, în welcher Form sie auch auf- j Prâsident Fürst zu Fnn- und Knyphausen: Herk Teil 11 des Allgemeinen Landrechts sagt ausdrücklich : Antrag Wißmann cities Lao wet Miner ab Leba D ba den | dungen in der Gegend von Langenshwalbach und eine Verbindung schr delilaie Angelegenheit angefünttten hat. I nit erwarten, | treten mögen, von Grund aus zuwider. (Brat0!) Zigewit hat seinen Antrag zu Gunsten des Antrags Loening ? : Der Staat kann bestimmen, zur welcher der verschiedenen für den Antrag Irmer, obwohl uns dieser nit n genug Geb. au 1 -PpA f Lahn nach der Pfalz. L daß ich schon heute definitiv zu ihr Stellung nehme; die _Rechtslage So bin ich auch in der Frage der Trunksucht der Ansicht, daß gegen éáraermelfiér De. Bei dér ¿ Breslau: Die Bedürfuit Kirchengemeinden seiner eigenen Religionspartei jeder Einwohner Ministerialdirektor v on Chappuis erklärt sich gegen den Antrag | führun E Mon e T m be ck (Zentr.). schließt sich den gestrigen Aus- ist von Herrn von Bu ja auf das genaueste mitgeteilt worden. | dyr Polizeiverordnung dem ja unzweifelhaft in weitem Umfange | oh NAufste erme E. fiiver Merkmale im Konzessionswesen als ein beitragendes Mitglied gerechnet werden soll. Eckert. Cs müsse jeder Fall für fih geprüft werden; es sei nicht zu- | den Kreis Worbis u d Heiligen M EEA E SERIREE M Vielleicht darf ih für die Vergangenheit noch anführen, daß die | pestehenden Uebel nit absolut wirksam gesteuert werden fann. ohne mus rde zur größten Willkür führen. Nun sind ja sold: M Auf dieser Grundlage, meine Herren, ist die ganze Steuerverpflihtung tels E L ie aavtore Wen 16 Lene nicht ein- ‘Abg. v on Boh G Degen ti ou) dankt dem Minister für Städteordnung von 1831 in threm 8 88 die Bestimmung hatte, taß, Die Musterpolizeiverordnung verbietet das Verabfolgen von gestellt worden, Zahl der L X das genügt für A den Kirchengemeinden gegenüber basiert. Abg. Graf von Wartensleben - Ro g äs cu T) waidet fich e der Linie Jasewiß—Gr.-Ziegenort in die Vorlage, die wenn besoldete Magistratömitglieder L" Gewerbe oder ein anderes | geistigen Getränken zum sofortigen Genusse. Ih meine, damit ist das | Wer nicht für große. Ih bitte, aß. man uns, da Ten. Meine Herren, der jeyt eingebrachte Antrag gehört niht in den | gegen die Ausführungen des Abg. Gyßling. Allerdings sei die Kirchen- offentlich der Anfang üx toelere Verkehrsverbesserungen in dem ies châ :intritte b e i Î G N speziell für die großen Städte objektive Merkmale festzustellen N i steuer ledigli 2 i ) Pöliger Kreise sei, sowie dafür, daß der Minist N i dffentlid;es Geschäft vor ihrem Eintritte betrieben haben oder | Nötige geschehen. Allertings — wenn Kinder Branntwein für ihre Graf von Schlieben: IG bitte, den Antrag Loening i Rahmen des Geseßzentwurfs. Immerhin dürfte es flar sein, daß er | stände g E fue S tet Ee es lägen noch vielfa Not- | für die überaus wichtige S eUlegung der l rad e Oen während ihres Amtes übernehmen j wollen, die Regierung über | (ltern nah Hause holen dürfen, so werden sie dort vielleicht auch | zuziehen, da ein Teil meiner Freunde ihn nicht annehmen fan nach vielen Richtungen hin auf eine Aenderung des bestehenden Rehts | Es gehe doch nit, daß arS. „der S E E e eins Heringsdorf nah Wolgast hat beginnen lassen. Diese Bahn diene die Vereinbarkeit Jener Beschäftigung mit vex Stelle _ 1M | selbst geistige Getränke mit dem Willen ihrer Eltern zu sich nehmen. gründliche Beratung. : i i : abzielen würde. Ich muß mir daher, zumal es ih hier um einen große Masse Arbeiter zusammenstrômen lasse, ohne fih um ihre u R dem lokalen Verkehr, sondern gerade dem großen Verkehr Magistrat zu entscheiden hat. Eine entsprechende Bestimmung ist in | (Fg wäre gewiß erwünscht, wenn dies nit geshähe, aber durch Polizei- Der Antrag Pf t ng wird #- großer Mehr Initiativantrag handelt, nah den bestehenden Grundsätzen es versagen, On e Een zu en, ¿d er B E end n T): SA mádt E i reiten. Es kommt nur nommen und ohne Erörterung er Rest des Ela eine sahlihe Stellungnahme einzunehmen, dieselbe vielmehr der Ent- | Abg. Heisi N R N reifons;) bittet unter Hinweis auf die vom | Linie nah Wolgast auf das lebhafteste Unterstü I ür die Erbolu s s Heisig hnten Verhältnisse in Brockau um Annahme der | reisenden wäre die Strecke an der Ostseeküste Mils von e LEn

der jetzt gültigen Städteordnung für die östlihen Provinzen nicht auf- | yerordnungen können wir dagegen nit ein : t Ministeriums des Jnnern erledigt, ebenso der Etat des ° \{ließung des Königlichen Staatsministeriums vorbehalten. Anderer- | Resolution der Kommission reisende è i edeutung; und wenn auf dieser Linie auch der Schne verkehr eingeführt

U und E N: LEA fo N q E S darauf an, daß den Kindern nicht Gelegenheit gegeben wird, wider “ninisteriums ae E A

ädteordnungen unserer Monarhie; E f E. PEE E n Willen ihrer Eltern in S anfkstätten Alkohol zu 1ckch ¿u nehmen, : Jrl eits finde i keinen Anlaß, dem Antrag jeßt zu widersprehen, und Berichterstatter Abg. Pallas ke spri in sei é Z 1 n auf

Städteordnungen nur vorgesehen, daß dit Magistrat und die Stadk- 2 dieses Bethe wird Fee Anft nach f Lieder Weise er- | 19 R L U „NIAU io a E auf ¡war deswegen nit, weil bereits früher, auf Grund von Vorstellungen nare „gegen den Antrag Wigmann aid Van den un Seri L E h Einnahmen ganz außerordentli große sein.

verordneten beziehung8weise die Körperschaften, welche an der Stelle | fgllt durch die Musterpolizeiverordnung. hr. (Kullusela ge. seitens der Gemeinschaft der sich von der Landeskirche getrennt haltenden aber für ven Antrag Irmer aus. unterstüßen. ag E E Gs h He de enera

dieser Organe stehen, ihre Genehmigung zu erteilen haben. Zweifellos Selbsiverständlich sind das alles nur Ausführungen, die ih auf Altlutheraner, auf Vorstellungen des Breélauer Oberkirhenkollegiums P L ia Wißmann wird gegen die Stimmen eines | die traurigen Eisenbahnverhältnisse der Mansfelder E Sus

ist es eine Frage, welche der ernstesten Beachtung würdig it. Vor | pen ersten Eindruck hin ma Hen kann. Auh in dieser Beziehung Haus der Abgeordneten von den beteiligten Ressorts eine nähere Erörterung der Wünsche der ein- | und ee S aba eines Teils der Freikonservativen Die Kreise sind jeßt aus Verzweiflung, weil der Staat die dringend

allen Dingen haben mih die Erörterungen des Herrn von Buch in nehme ih die Anregungen des hohen Hauses mit vollem Dank ent- L ( y 10 ¡elnen Bestimmungen der Generalk onzession vom 23. Juli 1845 dur & bie: Anaca ai a O 1 wird unverändert R O cin die T herstellt, zur Selbsthilfe geschritten,

der Richtung sehr wohltuend berührt, als es ja nur eine Hebung der Selbst- | gegen und werde die Frage, ob eine Ergänzung der Musterpolizei- 172. Sigung vom 30. März 1905, Vormittags 1 beteiligten Staatsressorts zugesagt worden ist. Allerdings wird bei | Debatte unverändert A bionniten, es Geseßes werden ome | dort geplante ‘Kleinbahn «eine alie, ; Subve ega g bsi verwaltungskörper bedeutet, wenn man eine Bestimmung, wie sie ihm | yerordnung angezeigt ist, gewissenhaft prüfen. (Bravo!) (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) der Prüfung tes vorliegenden Antrags, falls er von dem hohen Hause Die Resolution der Kommission und die Resolution der starkem Maße zu geben. Es handelt sich da um die Grsblichung vorshwebt, ins Auge faßt. Jnwieweit ein unmittelbares dringendes Mirbach: It meine, wenn a Ueber den Beginn der Sigung ift in der geit angenommen werden sollte, auf das forgfältigste namentli auch die Abgg. von Blanckenburg u. Gen. werden angenommen. ener Arns, aue überhaupt noch niht von der Eisenbahn berührt ift. praktishes Bedürfnis für ein gesezgeberishes Vorgehen vorliegt, kann alte Lt Vabe "Rad bes Regierungébezirk Allenstein fostet oilcde | Nummer d. Bl. berichtet worden. Frage erörtert werden müssen, ob und inwieweit er die Rechte anderer Ber der Abstimmung über die leßtere enthält sih das Zentrum ag. Die E De feine Abzweigvng in den Harz ich, ta ih erst vor wenigen Tagen in die Staatsregierung eingetreten |" e uns mehr als um das Doppelte helfen. Dann möchte ih errn | Das Haus verhandelt in zweiter Lesung über d Religionsgemeinschaften, insbesondere die der evangelishen Landes- der Abstimmung. D verbindung fehlt. E l Meden damer ah Q Silenbanne bin, nit entsheiden. Auch bedarf die Frage insofern der reiflichsten | Scherl noh in Schuß nehmen gegen die Angriffe, die auf ihn sehentiwurf, hetrasend die Erhebung von Ki firhe der älteren Provinzen, berührt. Hieraus ergibt si von felbst, | Die Resolution Eckert wird abgelehnt, die des Abg. | leben an das Eisenbahnney befürworten, sowie die Herstellung Tut Prüfung, als der Kreis der unmittelbaren Staatsbeamten ein un- emacht sind. Er if feineswegs ein money-maker. Und ih | steuern in den Kirchen emeinden und Pari daß au die Stellungnahme der landeskirhlichen Behörden zu dem SEDeT wird äángenommen. : i Unie Stolberg—Rottleberode. O 8 unendlich ausdehnbarer ist. Ich kann deshalb heute und an dieser E wird doch noch einmal in veränderter Gestalt | n E d er evange E En E E Ae 4 M Antrage von wesentlicher Bedeutung sein wird. In A Le wird : n, "G s A / A G U U ie, pa die weitere Beratung auf

F : Stelle nur erklären, daß ih die aufgeworfene Frage nachdrüdcklich S l: ; : s eine Herren, im übrigen kann i nur die Bitte aussprechen, | betreffen : LEL C zentwurf, | Sonnadben r. Außerdem stehen kleinere Vorlagen und

j prüfen werte. (Bravo!) ih Oherbürgermeister Dr, B end hi j Wan das Sparen unterslven, sprechende Kirchengeseß als Anlage beigefügt. daß die beiden vorliegenden Geseßentwürfe tunlihst einmütig an- Eisen R geme G Ls O R R A May a e ns der Kirchensteuergeseße auf der Tagesordnung

k Obérbürgermeister Str uckmann: J mödite den Antrag yon | #0 soll man es sólid tun; aber sagen: ih eröffne euch Autsicht auf | (S@hluß in der Dritten--Beilage-) genommen werden. Sie bedeuten die Krönung des Gebäudes einer * ohne Debatte unverändert angenommen. E S E O S iti

E giyewib aufs wise ute N e S meine, e L der tilihelösen Grana E heißt l gp E ia verg M dazu | (

f ohol, mäßig genofsen, nit ädlich. ex für Kinder ollte n ,

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