a e F Qu L Ga e 26 ften: "unterworfen, also nanientli) auth bémvorßerigen®
al-Anetkbieten. i i; I E (egung statt der Zahlung zulässig obdèr gee boten sei, haben-die Expropriations-Berechtigten in jedem“eins_ zelnen Falle nachzuweisen. Jn den meisten Fällen sind sie in der Lage, diejen Nachweis schon v F, Erlaß des o priations - Urthei Ï Ekscheint zwed äßig,
Sümme beauttagt und’ vom Gericht? vetkökduet wird. j wenigen Fälle, in welchen die Nothwendigkèit einer Hinter- legung erst näcträglih, z. B. dur spätere Arreste, eintritt, können bei der Execution leiht nahgewiesen werden.
4) Hinfichtlih der Art und Weise der Hinterlegung, namentlich der Aufbewahrung der darüber sprehenden Dokumente, wird eine nähere Regulirung vorhehalten. Bis dahin sind die darüber bestehenden Vorschriften, zu; befölgen;)
Der bei dieser Veranlassung ethobene Zweifel, ob úber die vorläufig- festgestellte Entschädiguug -ein Col- locationsverfahren stattfinden könne, obgleih der Kauf- preis noch nicht definitiv festgestellt und deshalb auch nicht
zur Vertheilung geeignet sei, ist nit als begründet au zuerkennen. Die für die Unzu-
u ihren, und), : mäßig, dáß rein: solider all?’ diéEinwtisung in den Besi, ns | bedingt ‘gegen “Hinter m det voldufigen Entschädig "ge :
| Die
lássigkeit des Collocations8-L Ie angeführten Art. 749 und 775 der bitgerlihen Prozeß-Drdnung passen auf den Fall
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einer Zwahgsberäußkrung' nit. Jn einen terf der Art
steht der Verkauf uriter'den ParketenUnividerküflich' fest, ‘die Hypothekargläubiger haben keinen direkten Eiñflüß! “duf ‘die Bestinimüñg “ dés “Kaufpreises! und' somit ‘auf:+dèn: Verkauf selbst" dür "'Purgations'z Verfahren! und iUebetgebot;: nur die Höhe des Kaufpreises kann einer Aenderung in einem besonders vorgeschriebenen-Verfahren unterliegen, jedoch au dies nur dann, wenn die Jnteressenten sih veranlaßt sehen, ein solches Verfahren einzuleiten, Wenn und so lange dies niht geschiehtzr ist+ der „vorläufig Ffestgesiellte Kaufpreis dem definitiven gleih zu ahten. Ein analoges Verhältniß könnte cher in den, Fällen der Artikel 1617 bis 1622 des bürgerlichen“ Gesehbü(hs ‘bei Ansprüchen auf Vermehrüng óder“ Vériihiberuhs des“ Kaufptreisés *gefünden “wérden. Jm Exproprikitión8+ Vérfähren känn” die mögliche Erhöhung oder Verminderung des Kaufpreises auch keine besonderen Schwie- rigkeiten für die Collocation erzeugen, -dares: einer Löschung der nichk‘ütiliter locirtew Gläubiger; dié ohuehiu: kein Recht an dem Jmmobile behalten, nit bedarf und die Jnteressen- ten; hinreichende Zeit haben, um während des, Collocations- Verfahrens" die Klage ‘auf definitive VeltBelung, her Entschà- digung anzustellen; und. - dadurch; nicht . eine Wiederholung, sondern eine Ergäuzung -des: Collocations- Verfahrens. zu. be- wirken. - Es- wird auch kein Bedenken haben, während eines solchen Prozesses: der gänzlicheu Erledigung des Colöcations- Verfahrens, so weit: als nôthig, Anstand zu geben. T Die Gerichtsvollzieher: sind darauf aufmerksam zu mathen, daß eine einfache HintexlFung n obne vorheriges Zahlungs- Anerbieten, „nur in den Fällen des Art. 25 des Gesezes vom 8. März 1810 genügt, in allen übrigen Fällen aber die Erfordernisse der gewöhnlichen, die Stelle der Dahlung vertretenden Hinterlegung. beobachtet sein müssen. Dieselben haben sih, vor Vollstreckung des Expropriations - Urtheils, nachweisen zu lassen, ob der eine oder der andere Fall einer Hinterlegung vorlie i
Wird von dem Auszuweisenden durch Vorlegung des darüber aufgenommenen Gerichtsvollzieher - Akts oder ciner Bescheinigung dés Orts: Bürgermeisters dargethan, daß das im §. 4 des; Geseßes vom 25. Mai 1857 vorgeschriebene Verfahren. beantragt ist , so . muß der Gerichtsvollzieher die Vollstreckung des Urtheils so lange aussehen, bis E durch eine Bescheinigung des Fricdensrichters die Erledigung jenes Verfahrens nactgewiesen wird.
Andererseits ist darauf zu halten, daß die Gerichts- vollzieher nicht dur nnbegründete Bedenken die Vollstreckung der Urtheile verzögern.
Sie werden veranlaßt, darauf zu achten; daß diese Verfü gleichförmig befolgt werde. f zu achten, daß biese Verfügung
Berlin, den 29, Dezember 1857.
Der Justiz - Minister. Simons.
An
.
Finanz . Ministerium.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.
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Bekanntmachung vom 2. Januar 1858— betreffend
die 3tè Verloosung der Staats-Prämien- Anléîhe von-Jähke 1855.
Die Ziehung der Prámïen von denfenigèn 1700“Stück Schuld- verschreibungen der Staats - Prämien - Anleibe vom Jahre 1855, welche zu den nah unserer Bekanntmachung vom 15. Septem- ber v. J. gezogenen 17 Serien gehören , wird am 15ten d. M,, um 9 Übr, beginnen. Dieselbe wird in unserem Sißungszimmer, E Nr. 92, öffentlich in Gegenwart eines Notars stakt-
nden. G
«Die Nummérn- der gezogenen Schuldverschreibungen und die Prämien werden demnächst durch hiesige Zeitungen und durch die Amtsblätter bekannt gemacht werden.“ :
Berlin, den 2. Januar 1858.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden, Natan. Gamet. Nobiling. Guenther.
Berlin, 5. Jänuar.“ Se, Mast t der Köuig habén Aler- gnädigst geruht : dem Ober-Stab8-/ und Regiments:Arzt Dr. Weghét beim 8ten Jnfanterie-Regiment (Leib-Jnfanterie-Negiment) die Er- “laubniß zur Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Ritter - Kreuzes des Civil - Verdienst- Ordens vom Niederländishen Löwen zu ertheilen.
E E A E A EE D D E
Summari sche Uebersicht der immatrikulirten Stus direnden auf der Akademie zu Münster im Winter-
Semester 1857—58.
Von Ostern 1857 bis Michaelis sind gewesen
Davon. sind: abgégangein.
Es ‘sind demnach geblieben; ).
Dazu sind in diesem Semester gekommen, :
„Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt also
ib, Davon befinden si:
M der theologischen Fäkulrät n der philosophischen Fakultät 7 « QEA
M , y Summa 176
Außerdein besuchéèn die Akademie, als Hospitanten, die zum Hören
der Vorlesungen beréchtigt' find 3 Gesammt T9
Nichtamtliches.
Charlottenburg, 5. YJanuár. hre
Preußen.
- Majestäten der König und die N wohnten vorgestern !
Vormittag dem in dex Schloßkapelle hierselbst voin Hofprediger von Hengstenberg gehaltenen Gottesdienste bei. Hierauf promenirten Se. Majestät mit dem Flügel-Adjutanten von Dienst und machten dann in Begleitung Jhrer Majestät der Königin eine Spazier- fahrt durch Echöóneberg und die neucn vor dem Potsdamer Thore belegenen Straßen.
- Berlin, 5. Januar. Die Preußische Bank hat heute den Diskont für Wechsel auf 55 pCt,, für Lombard auf 64 pCt. er- mäßigt. i
Sachsen. Weimar, 4.“ Januar. Heute Vormittags 10 Uhr fand die Eröffnung: des durch Großhe1zogl. Dekret be- rufenen außerordentlihen Landtags durch das, von Sr. Königlilhen Hoheéit dem “Großherzoge zu diesem Bechüfe “bevöll- mäcbtigté Sesäntismttilstelttz statt. j
Die Großherzogliche Propösitions\chrift, welche Hert Sktagats- rath Stichliug, vortrug, erwähnte, daß die allgemeine Haudelskrisis auch die Judustrie des Großherzogthums berührt und -daß die Staats - Regierung-, um dauerude Nachtheile abzuwenden , die Aufwèéndung außerordentliher Mittel beschlossèw, dazu aber die Mikwirküng der Stände für erforderlich erachtet habe. Judem “ wégen ‘alles Weiteren auf eiu dem ' Latidtage vertraulicy mitzutheilendes" Dekvet_ nébst: einem damit “im Zu- sammenhange* stehendeu Geseh - Entwurfe: Vezug genommen; ward, sprach die großherzoglihe Proposilionsschrift / die: Hoffnung aus, daß der Landtag den Vorschlägen der Staatsregierung. bereit- willig ‘entgegenkommen werde, eine Hoffnung, welche Herr Staats-
den Königlichen Herrn General-Prokurator zu Côln.
Minister von Waßdorf'demnächst auch mündlich ausdrückte, inde er
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Namens Sr. Königlichen Hoheit den außerordentlichen Landtag ‘ für eröffnet erklärte. ¿Hierauf übergab: ; der. bisherige Vorsißende des Landtags, Prásident Maul, den Votsiß an den Abgeordneten Kaxst':älF-Alkersptäfidenten; und' dieser leitète' die Wahleinssfecuen Ptiásibenten' ‘ci, ?als dereù: Ergebniß! die! Wieberétwählung- des vorigen Präsidenten ¡Abéséordreten Maul mit allei außer: seiner eigenen Stimme verkündigt wurde... Die Anberaumung einer- nächsten ó itflichan! Sikitic tófih è, wie das ráfibiüni erklärte, zur“-Zeit noth, nit erfölgeu. (Weim? Ztg.) L Ey ats
„Jn der lehten ommi Unserer
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Luxemburg, 2. Januar. | Kammer. ist von ciner eigens dazu ernannten Kommis Adressê“ an ‘deu Köbiti, ‘VotgesMlagen ‘tvorden, welcht" Okbbklnanz vom 17. 9 obeniber, bur 4 ‘eine a ge. Aën- derung des Wahlgeseßes ‘ängéördüettvard/ bekämpft. "Die. Règlie- rung verlangte die Vertagung der Debatte," Und diese ward. auf Montag festgeseßt. (Kölu: Z,) i
Frankreich. Paris, 3. Jaunar. Gestern war unter des Kaisers Vorsiß in den Tuilerieen“ Ministerrath. Der“ „Moniteur“ bringt eine Anzeige über das „ Adels - Jahrbuch für 1858“ von Borel‘ d'Hauterive. Jn diesem „Annuaire de la noblesse‘““, welches in diesem Jahre, wie der „Mouiteur“ bemerkt, über hundert Sei- ten stärfer als in früheren Jáhren is, befindet sih namentlich cine Liste aller mit Majoraten von 1808 bis 1848 geschaffenen Adelstitel, sowie cine Abhandlung über Fragen adeliger Namen, Titel und Wappen.
Túrkei. Aus Jassy, 2. Januar, wird durch telegraphische Depesche die (bereits gestern von uns gemeldete) Nachricht von der Schließung des moldauishen Divans bestätigt. Sie erfolgte am 2. Januar, nachdem die Versammlung den garanti- renden Mächten ihren Dank votirt hatte. Jn den vorhergegan- genen leßten Sihungen hat der Divan unter ZJnhetrachtnahme der Wünsche des Bauernstandes die Abschaffung des Frohndienstes beschlossen und dabei den Bauern das Recht auf die Benußung einer Strecke Landes auf den adeligen Gütern zugesichert. Divan hat auch die Säkularisirung îin der Verwaltung der geist- lihen Güter beschlossen und f grundsäßlich für feste Geld- besoldihg, welchè der Staat fortan “dèn Mitgliedern des -Clerus leisten, solle, qusgesprochen.
L Dee und Norwegen. Stockholm, 29, De-
on. eine je lebte
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zembér. „Heute kam das Gutachten. .des Bank-Auüss{uUsses in Be- tref der Königlichen Proposition “über die, Anleihe, mit den durch die neulich erfolgte Abstimmung des Reichstages veranlaßten Redactións - Vérántérungen , wiedêrüni-in ällen vier Stäuden zur Berathüng. Det?Bauernstand' léhntè dás Gutachten auch diesmal ab, während die drei ao Se es ‘annahmen. Demnach’ ist die Aufnahme éiñer Anléihe von 12" Millionen Thaler Reichs- münze im Ausl&ude ‘Unker dew von der Regierung für gut hbe- furibénén! Bediñgüngen vom Reichskäge genehmigt; die Vertheilung der BelebnünFen "aus diètfem Fonds hatte der Bank-Ausschuß den Bank-Bevollmächtigten zu überlassen vorgeschlagen: — Der “„Garan- i e-Verein“ ist nah längeren Berathungen gestern zu Stande ge- tommen. :
MÉNEMauE, Kopenhagen, 2. Januar. Unterm 29. De- zémber ist*ein-vorläufiges Gefeß erschienen, wonah in Dänemark fortan hôbere Zinsen, - als „die {bisher geseßlihen von 4 pCt., für Darlehen auf - festes Eigenthum verabredet werden, düxfen.
Amerika: Der fällige Dampfer „Europa“ ist qus New- Vork ‘in London den 4. Januar eingetroffen, überbringt 2,337,742 Dollars ‘an Coutanten* und ¿Nachrichten bis zum 23. v.M. *Nach-densebben “hat der “Senat* die Ausgabe ‘von 20 Millionei.Tresorseheiñen béwilligt. - Fonds waren gédrückt und die Preise -für Mehl und Bälumwolle niedriger. Der“ „Adriatic“ war aus“ Europa éingetroffen.: :
Die Regierung der Vereinigten Staaten hat Justructionen an die Befehlshaber der Friegs ise an ‘der central - amerifanischen
Küste abgescbickt, um dem Unternehmen Walker's Einhalt zu thun,
Aus Costarica erfährt man, daß die von San José aus nach Europa beslimmte Post Hipps' Point von 50 Walker'schen &libustiern beseßt fand, und die Regierung in Folge dessen 490 Mani egen Walker” abgésendet hat. General Cana s, der die obs{bwebenden Differenzen 'jwis{en Costarica und Nicaragua ordnen sollt, -wird' binnen -Kurzem-in Sän José: zurückerwattet.
Jn'B o libïa ‘hat ‘die insurrettionelle! Pärtci gesiegt. Dr. Linke s, das Haupt derselbén, iff zum provisorischen Präfidentên ernannt worden, d& bisherigè Präsident, General Corböba, hat das Land’ verlassen. |
t F, Ein Schreiben aus Kanton vom 11. November meldét. Folgendes über die von den Engländern getroffenèn Dis- posikionen, um die genaunte Stadt anzugreifen: „Am 16. No- vember sollte das Admiralschif „Kalkutta*' sich nach der Tiger-Jusel
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mit dem ¡Vaxon. Gros gehgbt, desse
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begeben. Der Rest der Flotte war in dem oberen Theile des larsses-. postirt, um! im Stande zu sein, si unterzden-Mauern von anton aufzustellen und diese Stadt zu bombardiren,-| währénd' die Landungs ¿Truppen fie von“ dér Landseite“ her angreifen. Der
Sturm“ follte" jédoh_ erst stattfinden nach einer vorher an den Viíce- König" cxaáängenéñ Aufforderimg, sih zu, ergebeu. Lord Etgin, bom brikishen Legakions'- Seerekair E: Pn
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hätte eine lange
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‘von Macao vor Anker lag.“
Telegraphische Depeschen.
— Der D nba nang aus Frankfurt a. M. hat am 5. Januar c. Anschluß an; den Zug. nah Halle nicht „erreicht.
Paris, Dienstag, 5. Januar, Morgens. (Wolff's: Tel. Bur.)
Die. heutige „Patrie“ dementirt die vom „Spectäteur“ gebrachte Nachricht - vom dem Bestehen eines von Oesterreich. und -Englaud unterzéichneten- Protokolls, welches eine Art von Bündniß zwischen
diefén beiden ‘Mächten zum Zwee hat.
Der heutige „Moniteur“ meldet, daß der auf den 6. d. fest- geseßte Ball wegen einer leihten Unpäßlichkeit der Kaiserin bis zum 9. vershoben worden ift.
Die 3proz. wurde nah Schluß der gestrigen Börse zu 70, 20 gehandelt.
Marktpreise.
Berlin, den 4. Januar.
Zu Lande: Roggen 1 Thlr. 23 Sgr. 9 Pf., auch 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf. Grosse Gerste 1 Thlr. 16 Sgr. 3 Pf. Hafer 1 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf., auch 1 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf.
Zu Wasser: Weizen 2 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf., auch 2 Thlr. 2 Sgr. 6 PE Roggen 1 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf.) auch 1 Thlr. 18 Sgr. 2 Br.
(Géosse |Gerste 1 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf., auch 1 Thlr. 11 Sgr. 3 Pf.
Hafer 1-:/Tllr. 8. Sgr. 9 Pf., aueh 1 Thlr. 5 Sgr. -Erbsen 2 Thlr. T Sgr. 61:Pf; | Sannabend, den 2. Januar. Das Schoek Stroh 9 Thlr. 10 Sgr., anch 8 Thlr. 25 Sgr. Der Centner Heu 41 ‘Tllr:10 Sgr., geriugere Sorte auch “t Thlr. Kartóffeln, der Sche DS Sr auch 15 Sgr., métzenweis 1 Sgr. 9 Pfi, aue 1 Sgr. 3 Pf.
Leiznzig , 4. Januar. Leipzig - Dresdener 291 G. Löbau-Zit:- tauer Lift A. 524 Br:; do. Litt. B. —. “Magdéburg-Leipziger L: Emis- siou 254 G.;! do. IL Enústión'' —. Bérlth 21A Máitet —. Betlin- Stettivér —. Cöln - Mindenèér —. Thüringische 124: G. Friedtich- Wilhelms - Kordbahn —. Altooa-Kieler -—ch Anhalti-Deesauer Landes- bank-Aetien Litt. A. u. B-101 Br.; -do.- Litt. C. —. Braunschw eiger Bank-Actien —. Mas Bank-Actien 1042 Br. Ocstérréichisehe E Alctalliques 787 G 1854èr Lóóse —. 1854er Natiónál-Anleibec 8H Br. Préussisehe Prämien-Anleihe —.
y iconeta inopeél ‘22. Dezember. Wechsel-Cours: Lon- don 3 M. 1597—160; Marséille 250; Wien 580; Triest 575; Genua 246. Valuten etwas billiger.
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Hamburg, 4. Januar, Nachmittags 2 Uhr 40 Minuten. Sehp begehrt? bei wenig Geschüft.- Disconto unverändert.
Schluss-Course: Stieglitz de 1855 98{. ¿proz. Spanier 36. 1proz. Spanier 24%. National-Anleihe 81 G. 5proz. Russen —. Mexikaner —.
Getreidemarkt: Weizen righaie Tendenz. Roggen befestigt
sich etwas. Oel loco 244, pro Mai 242, %. Kassfee ziemlich fest. Fra
F Efeart n. M., 4. Jauuar, Nachmittags 2 Chr 30 Minuten. Günstig und lebhaft bei böheren Coursen. Seh uss - Course: Neueste preussische Anleihe 1111. Kassenscheine 105. Cöln-Mindener Eisénbähn-Actiern —. Wilhelms - Nordbahn —. Ludwigshafen - Bexbach 1463. Frankfurt- Hanau —. Berliner Wechsel 105% Br. Hambnrger. Wechsel &82 Br. Loudoner Wechsel 1177. Pariser Werebsel 03. Amzsterdamer Wech- sel —. Wiener Wechsel 1127. Fraukfurter Bauk-Autheïle —. Z3proz. Spanier 37. proz. Spanier 251%, EKurhessische Loose 39:2. Badi- ¿che Loose 493.‘ Sproz. Metalliques 76%. 4f{proz. Metalliques 67. 1854er Lo:se —. Otsterreichisches Eitiina » Axlehen 795. Oester-
reichisehe Bank-Antheile 1088.
Wien, 4. Januar, Mittags 12 Uhr 45 Minuten. (Wolfs Tel. Bur.) Wenig Geschäst. Anfangs flauer.
Silber-Anlcihe 93. 5proz. Metalliques 813. 44proz. Metalliques 714. Bankactien G91. Bank- Interims - Scheine —. Nordbahn 178. 1854er Loose 107. Natiónal-Anleben 4! London 10, 17. Hamburg T87. Paris 122%. Gold 77. Silber 6.
Prenussische Frieldrict:-