m v e A BA arina s D S A B D N E I N P E sa ais Di E REI R h Ee

„d meine und Bs gewhrenden Bergüungsfumme zunächst de und

dundenen Einkommens- Verbesserung gegenüberzustellen. Berlin, den 41. Dezember 1857.

Der Finanz - Minister.

An den Königlichen Geheimen Ober - Finanzrath und Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N.

Verfügung vom 3. Januar 1858 — betreffeud die Frage: „ob mit Einkommensverdbesserung versetzte Steuerbeamte, welche auf Umzugskosten keinen Anspruch haben, persönliche Reisekosten liquidiren : dürfen.“

Ew. 2c. erwiedere ih auf den Bericht vom 26. v. M. u. Z,, betreffend die den Steuerbeamten für Umzugéskosten bei Verseßun- gen zu gewährende Vergütung, wie nach §. 8 Alinea 2 des Re- lements vom 11. April 1856 die persönlihen Reisekösten des

eamten (§. 8) den Umzugsfkoften (§. 3) zugerethnet werden müssen, fte der mit der Verseßung

verbundenen Einkommensverbesserung die reglementsmäßigen Um- S envergKtungen übersteigt. So weit daher die Hälfte dèr inkomménsverbesserung die Umzugskosten und die persönlichen Reisekosten E AgenoRes deckt, dürfen dem Beamten auch

wenn ermittelt werden soll, ob die Häl

persönliche Reisekosten niht gewährt werden.

Die von Ew. 2c. in Bezug genommene Verfügung vom 16. Juni v. J. bezieht sich auf Beamte, welche die Umzugskoften

nah dem Reglement vom 26. März 1855 zu liquidiren haben. Berlin, den 3. Januar 1858.

Der Finanz-Minister.

An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor N. zu N.

Cirkular-Verfügung vom27. September 1857 —- betreffend die Veranlagung der Klassensteuer.

Unter Bezugnahme auf die Verfügung vom 28. September v. J. wegen der Veranlagung der Klassensteuer für das laufende Jahr bemerke ih, daß nach den diesseitigen Wahrnehmungen noch in vielen Fällen die Bevölkerungs - Verbältnisse in den Klassensteuer- Listen nit richtig angegeben und die zur Erreichung einer rich- tigen Veranlagung erforderlihe vollständige Nachweisung der Be- fteuerungs- Merkmale der Pflichtigen, namentlich der Grundbesitzer, mangelhaft aufgestellt worden. Wiederholt empfehle ih deshalb der Königlichen Regierung, bei der Veranlagung der Klassen- steuer für das nächste Jahr auf die Beseitigung dieser Mängel, so weit fie im dortigen Regierungs-Bezirke noch stattfinden, so wie überhaupt auf eine den beftehenden Vorschriften in allen Beziehun- gen entsprewende Veranlagung sorgfältigst hinzuwirken.

Da bei der Veranlagung für das laufende Jahr von mehre- ren Regierungen noch nicht nach Maßgabe der Cirkular-Verfügung vom 23. Dezember v. J. verfahren worden is, so mache ih zu- glei darauf aufmerksam, daß in den von den Landraths- Aemtern einzureihenden Kreis-Nachweisungen die Städte und die ländlichen Ortschaften von einander getrennt aufzuführen und am Schlusse die Zahlen in gleiher Weise besonders zusammenzurechnen find, au in der außer der Hauptnachweisung des Soll - Einkommens aufzustellenden Uebersicht, in welcher jedenfalls eine Trennung in Betreff der Städte und der ländlichen Ortschaften bewirkt werden soll, jede einzelne, in den Tabellen des statistischen Büreaus als Stadt bezeichnete Gemeinde mit ihren Steuer - Verhältnissen beson- ders ersihtlih zu machen ist.

Berlin , den 27, September 1857.

Der General-Direktor der Steuern,

An Sämmtliche Königliche Regierungen.

Verfügung vom 23. Oktober 1857 — betreffend die Tarifirung von hölzernen, mit Leinwand beklebten Sattelbäumen.

| ufezen verbleibenden Rest die Hälfte der mit der Berseduea fa

unstatthaft, die Einhaltung der im Declarationsschein festgeseßten t vielmehr Bedingung des zolUfreien Wiedereingangs ifi.

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Transportkosten | M. ausgesprochenen Anficht einberstanden, daß hölzerne Sattel- lfte ab : | väinie v Tas beklebt fin n dem Sahe von 15 Sgr. für den Centner nach Position 11, 12 Anmerkung

wénn fie mit

zu e. und h. zu unterwerfen find. Berlin, den 23. Oktober 1857.

Der General-Direktor der Steuern.

An ' den Königlichen Geheimen Ober - Finanzrath und General-Jnspektor N, zu N.

Verfügung vom 28, Oktober 1857 — betreffend

die Vollziehung des Bürgschaftsvermerks in Begleitscheinen 11].

mit Ew. 2c. da

allein zu unterschreiben ist.

mit Anweisung zu versehen. Berlin, den 28, Oktober 1857, Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Finanzrath N. zu N.

Cirkular - Verfügung vom 14. November 1857 —

betreffend den Nachweis des Bezuges von Wein-

sendungen, welhe mit dem Anspruche auf Zoll-

rabatt aus französischen Häfen unmittelbar nach

hannoverschen oder oldenburgischen Häfen abge- gangen sind.

Ew. 2c. mache ich bemerklich, daß bei Weinsendungen, welche aus französishen Häfen, mit dem Anspruche auf einen Zollrabatt von 20 pCt., eingeführt werden , sofern fie aus jenen Häfen une mittelbar nach- hannoverschen oder oldenburgischen Häfen abgegan- gen find, der Nachweis des unmittelbaren Bezuges in derselben Weise zu fuhren ift, wie dies für den Eingang solcher Sendungen in die diesseitigen Ostseehäfen im §. 6 des Regulativs vom 21. August 1847 unter Nr. 1 si vorgeschrieben findet. Hiernach is das Erforderliche anzuordnen. Berlin, den 14, November 1857.

Der General-Direktor der Steuern.

An

die Provinzial - Steuer - Direktoren in Königsberg, Danzig, Posen, Stettin, Breslau, Côln und die Königlichen Re- gierungen in Potsdam und Frankfurt.

Verfügung vom 3. Dezember 1857 — betreffend die Erledigung von Declarationsscheinen hei Ueberschreitung der darin festgeseßten Trans- portfrifst,

Der Herr Provinzial - Steuer - Direktor zu Stettin hat das nebst Anlagen beifolgende von dem Haupt-Steueramt für auslän- dishe Gegenstände an das Haupt - Zollamt zu Tribsees gerichtete Requisitionsshreiben vom 9. Oltober d. J. zur Entscheidung wegen Ueberschreitung der in dem Declarationéschein des Neben Zollamts [, zu Dammgarten Nr. 499 festgeseßten Transportfrist vorgelegt. Wenn es scheint, daß dem Haupt - Steueramte die unalogie der Bestimmungen des §. 59 des Begleischeiu-Regulativs und des : 41 der Zollordnung. bei "jener Requisition vorgesbwebt habe, 0 wird bemerkt, daß die analoge Anwendung dieser Bestimmungen

Bei ebershreitung dieser Frist ist deshalb unter Abstandnahme

von Straffestsep ung entweder der Eingangszoll von den im

IÔch erkläre mich mit der von Ew. 2c. im Berichte vom 7,*d.

Declarationsscbeine verzeibneten Gegenständen zu erheben, oder, wenu die Umstände dazu angethan find, meine Genehmigung zur

„ Mit Bezug auf den Bericht vom 18. d. M. erkläre ih mich

bin einverstanden, daß der in den Begleitscheinen nl, enthaltene Bürgschaftsvermerk nur in den Fällen wirkiüih erfolgter Bürgschaftsbestellung seitens des Bürgen zu vollziehen, und daß von dem Begleitschein-Extrahenten nur die Acceptations-Erklärung

Jch überlasse Jhnen, hiernach die Hauptämter Jhres Bezirks

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en nachträglich ertheilt. in, den 3. Dezember 1857. Der General-Direktor der Steuern.

An das Haupt-Steueramt für ausländische

Gegenstände hier.

ollfreien Abferti zu beantragen. Diese Genehmigung wird im s . Falle h breemit

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Berlin, 21. Januar, Se. Majestät der König haben

ädi eruht: dem Pfarrer Francke zu Jassy die Erlaub- nid Ae Rh n hes von des Kaisers von O F erreich Majestät

ihm verliehenen Ritter - Kreuzes des Franz - Joseph - Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

reußen. Charlottenburg, 21. Januar. Jhre König- li ee s empfingen gestern Abend ierselbst den Abschiedsbesuch Sr. Königlichen Hoheit des E Friedri ch Wilbelm vor Höchstdessen heut erfolgender Abreise nah London.

Meckelenburg. Schwerin, 20. Januar. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin Mutter und Se. Hoheit der Herzog von Altenburg sind gestern Abend hier R R Wie die „Medcklenb. Ztg.“ A fiudet die Taufe de jüngst

eborenen Herzogs heute statt und erhält derselbe die Namen V okang Albrecht Heinrich. |

Belgien. Brüssel, 19. Januar. Die Kammer hat heute ihre Sizungen wieder aufgenommen. Jm Namen des Königs legte der Justizminister, Herr Tesch, einen Geseßentwurf über die ¿Fremden- Polizei auf den Tisch des Hauses nieder, Das betkeffende Geseß wird in den nächsten T zur Berathung gelangen. — Die National-Bank hat ihren Diskonto von morgen ab auf 4 Prozent erabgeseßt, y U ritauiica und Jrland. London, 19, Jan. Se. Königliche Hoheit Prinz Albrecht von Preußen und der B Wilhelm von Baden trafen gestern Nachmittags zwischen 1 und Uhr in Buckingham-Palace ein. Ein paar Stunden später langten der König der Belgier, der Herzog von Brabant und der Graf von Flandern an. Zhre Königliche Hoheit die Prinzessin von Preußen stattete gestern einen Besuch “in Claremont ab, während Prinz Adalbert und der Fürst von Hohenzollern-Sigmaringen fih nach Milwall begaben und den „Leviathan“ in Augenschein nah- men. Am Abend war große Tafel bei Hofe, i

Fraukreich: Paris, 19, Januar. Auch heute zeigt der „Moniteur“ das Einlaufen von Adressen aus allen Theilen des Landes an. Vollständig abgedruckt befinden sich im amtlichen Blatte nur die Adresse des Cassationshofes, die des Jnstituts von Frankreich und die der beiden Generalräthe der Brücken und Wege und der Minen. Die Adresse des Jnftituts lautet:

„Sire! Dur{drungen von Dank gegen die göttliche Gnade, welche das Leben Ew. Majestät, so wie das der Kaiserin beschirmt hat, und erfüllt von gerechtem Unwillen gegen die Urheber des shauder- haften Mordanfalles, der ein so theures Leben in Gefahr brachte, ersuht- das Justitut Ew. Majestät, die Kundgebung der Gefühle, wovon dasselbe bei dieser beklagenswerthen und feierlichen Veran- lassung erfüllt ist, so wie die Wlinsche, die es ausspricht, damit Gott Sie für Frankrei noch lange erhalte, entgegenzunehmen. Í

An der Spitze seines amtlichen Theiles meldet der „Moniteur“, daß der Kaiser ein Beglückwünschungs - Schreiben vom Könige der Belgier wegen des Attentats vom 14. Januar erhalten habe.

Die „Gazette des Tribunaux“ enthält einen Artikel über Ver- haftung und erstes Verhör der vier Jtaliener, woraus erhellt, daß dieselben zuerst Alles aufboten, um für Engländer zu gelten; fie reden das Englische fertig, wie fie denn auch alle vier mit eng- lishen Pässen versehen waren. . j ]

m Dem Men rets "ufo konzentrirt sich die Anklage auf die vier verhafteten Jtaliener, als die alleinigen Urheber des Atten- tates; auch gilt es für unzweifelhaft, daß fie in Paris wegen ihres Verbrechens Niemanden ins Vertrauen gezogen hatten. Das Gerücht, als sei eine der Bomben aus dem Fenster eines Hauses geworfen worden, is grundlos, da alle drei auf der Straße ge- worfen wurden und so eingerichtet sind, daß sie nur in der Nähe wirken. Die Ztaliener standen daher in der ersten und zweiten Reihe der Zuschauer und warfen, während sie die Arme erhoben und riefen: „Es lebe der Kaiser!“ die Wurfgeschosse, entfernten si alsdann rasch und vershwanden. |

Dánemark. Kopenhagen, 19. Januar. Jn dem vom Kriegsminister dem Reichsrathe vorgelegten Geseßentwurf, betref-

end die Be Kopenhagens gegen die Seeseite und die Pro- E ina voR CORANERINT In ey auf verschiedenen Punkten der Monarchie, wird die Nothwendigkeit der Befestigung Kopenhagens gegen die Seeseite, der Befestigung Friedericia's, die Befestigung der Düppler Stellung, der Verstärkung der Position an der

Dannevirke bei Schleswig Und der Anlage von Küsten-Batterieen

auseinandergeseßt. i Heute legt der Finanzminister einen Gese -Entwurf úber die

schwebende Staatsschuld, einen andern: in Betreff der Einberufung

| und des Umtausches vou aus der ausländischen Staatsschuld her-

stammenden Staats-Obligationen und den Entwurf zu einem neuen Münzgeseße für die Monarchie vor.

merika. New-York, 6. Januar. Nah dem New- Vorker „Journal of Commerce“ ist die Re ierung der Vereinigten Staaten nicht gesonneu, den Commodore Pauldinig wegen seines Verfahrens gegen Walker besonders sirenge zu tadeln, noch weni- ger ihn durch EIHQE seines Offiziers - Patents zu bestrafen, aber das Geschrei, das aller Orten gegen ihn erhoben wicd, dürfte den Präsidenten doch zwingen, (worauf auch die „Union“ von Washington hindeutet) dem Commodore einen Verweis dafür zu geben, daß er seine Jnstruktionen überschritten und durch Landung äuf fremdem Gebiet ein gefährlihes Präcedenz gegeben habe. Andererseits soll der Präsident, nah Angabe des „Journal of Commerce“ mehr denn je Be sein, dem Freibeuterwesen ein Ende zu machen. Ob ihm das selbst bei dem besten Willen gelingen wird, is sehr die Frage. Vorläufig geht ein förmliher Sturm in der Walker- Paulding-Frage durch die ganze Union von einem Ende bis zum andern. Jm Süden werden überall Jndignations - Meetings ge- halten, in denen man den Präsidenten und den Commodore Paul- ding anathematisirt. Selbst in der Legislatur von Virginien if, nach telegraphischen Berichten, der ordentlihe Geschäftsgang völlig ins Stocken gerathen, und man beschäftigt fich nur mit Resolutionen über die Verhaftung Walkers. Aus dem ganzen Süden srôömen dem General Walker Hülfs-Anerbietungen zu. Jn New-Orleans und Mobile wird auf das Eifrigste ér die Freibeuter rekrutirt und Oberst Anderson is am 26. Dezember mit 800 Mann von Texas C E um fich nach Nicaragua zu begeben.

Asien. ie „Bombay-Gazette“ vom 24. Dezember sagt, die wenigen seit Abgang der leßten Botschaft verflossenen Tage hätten nichts Neues, obgleich manches Nähere über frühere Gefechte gebracht, Alle nachträglichen Berichte aus der Cawnpur- Gegend bestärken die erste Darstellung, wonach Sir Colin Camp - bell’s Ankunft vor Lucknow keinen Moment zu früh erfolgte, indem ohne seine rettende Dazwischenkunft ein furchtbares Unglück zu beflagen le wäre. So wie die Dinge jeßt stehen, sei ohne- hin ein gut Theil prestige verloren gegangen, von dem schweren Verlust an Mannschaft und Material gar nicht zu reden. Noch aber wisse man über den Vorfall niht genug, um ein bestimmtes Urtheil fällen zu können. Das Blatt habe si{ch glücklich gewendet, und es stehe fest, daß Brigadier Hope Grant dem von Sir Colin Campbell aufs Haupt geschlagenen Gwalior - Kontingent den Gnadenstoß gegeben habe. Nach der Erzeug der Kossids (in- dische Boten) scheine es, daß Sir Colin (am 6. Dezember) mit großem Erfolg die Kriegslist eines verstellten Rückzuges gebraucht, die frohlockenden Meuterer dadurch aus ihrem Lager gezogen, rasch abgeschnitten und dann zugleich in der Front und im Rücken an- gegriffen habe.

Die starke Heersäule aus Delhi unter Brigadier Seaton, die in Allyghur angekommen is , wird wahrscheinlich diesen Ort vor der Hand als Daupt und Standquartier beseht halten, um in den umliegenden Bezirken die Ordnung wieder herzustellen ; eine Aufgabe, für welche die Besaßung von Agra zu schwach if, Jn Delhi war am 9. Dezember der linke Flügel des 1ften Bataillons Belooch unter Lieutenant Beville angekommen und in der berühms- ten Jumna Musjid (Moschee) einquartiert worden. Seines Blei- bens wird aber nicht lange fein, sondern das Bataillon wird ver- muthlich zu der in Rohikcund beorderten Heersäule stoßen, da diese nicht ftarfk genug scheint, um die Rohilcunder Rebellen wirk- sam zu züchtigen. Der Prozeß des Königs sollte in weni- gen “Mm seinen Anfang nehmen. Aus einem Brief von Mr. MWMontgomery über das Verhör und die Verurthei- lung von 10 Sikh - Sepoys vom 23, Bengalen - Native- Jnfan- terie ersieht man, daß die von Greathed am 10. Oktober bei Agra geschlagene Streitmacht ungefähr 1300 Mann stark war und nicht, wie man geglaubt, zum Gwalior. Kontingent gehört, E JONeE theils aus dem 23. Nat. Jnfanterie von Mhow nebs 400 Ghazees und 200 Sowars ‘bestand, Da diese Merierer hörten, daß die Garnison yon Agra klein und im Fort eingeschlossen sei, bekamen sie Lust, die Stadt Agra zu beseßen und zu plündern; auf dieser Station angelangt, sahen sie fih plôglich von der Delhi - Truppe angegriffen, von deren Existenz fie keine Ahnung gehabt und wurden natürlich tüchtig geshlagen. Die Ueberrashung scheint übrigens eine gegenseitige gewesen zu fein, — Wie man aus Cawnpur vom 29, ovember \chreibt, ist das Gre- nadier-Regiment des Gwalior-Corps, als es den s{einbar weicen- den Feind bis innerhalb seiner Feldgeshühße verfolgte, buchstäblich vernichtet worden ;, es ließ 800 Todte und Verwundete auf dem Play. Der Oberfeldherr der Rebellen soll ein Shwager Nana Sahib's gewesen sein. “ Ein anderer Bericht erwähnt, daß Nana Sahib's Bruder, Balla Sahib genannt, verwundet wurde und ins