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* es dur die Natur dieses Verhältnisses

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Grauenspersonen, die keinen Handel treiben, insonderheit Ehefrauéne Nach längerer Debatte wurde diese Nesolution ge*

Kommissariate überreichten Vorstellung vom 15. Juli d. J. zunächst geltend E Anspruck@, daß bei Berechnung des kommuna Ea ea fommens von den genannten Bahnen der im L nitt der drei lezten Jahre bezogene Reinertrag zum Grunde gelegt werde, kann ih im Einverftändnisse mit den Herren Ministern des Zern und der Finanzen nur als begründet anerkennen. Da die Veranlagung einer Einkommen- steuer vor dem Beginn des Kalenderjahres, für welches fie erhoben wer- den soll, bewirkt, beziehungsweise zum Abschlusse gebracht werden muß, um mit dex Steuex - Erhebung rechtzeitig vorgehen zu können, \o erscheint edingt, daß der Veranlagung —

soweit es fih dabei niht um ein für alle ma C oder im Voraus sicher zu überscheude Einkommens - Beträge (Gehälter, ‘Pensionen, feste Renten u. \. w.) e — nit das wirkliche Einkommen, welches der Steuerpflichtige in dem betreffenden Jahre erst beziehen soll, sond:rn nur dasjenige Einkommen zum Grunde gelegt werden kann, welches ihm im Laufe des berechneten Jahres muthmaßlich zufließen wird, und es bleibt die Feststellung dieses muthmaßlichen Einkommens aus solchen Momenten abzuleiten, welche es möglichst wahrscheinlih machen, daß der Steuerpflichtige dieses Einkommen demnächst auch wirklih erzielen werde. Jn der Negel wird

zu dem fraglichen Zwecke auf die Einnahmen der Steuerpflichtigen aus

er Vergangenheit zurückgegangen, und es is deshalb in dem Klassen- und Einkommensteuer - Geseße vom 1. Mai 1851 bestimmt worden, daß das der alljährlichen Veranlagung zum Grunde zu legende Einkommen aus Grund - Eigenthum , Handel, Gewerbe u. \. w. nah dem im Durch- schnitt der drei leßten Jahre erzielten wirklichen Rein - Einkommen der Steuerpflichtigen festgeftelt werde. An demselben Grundsaße wird auch — so viel wenigstens nah den zur ministeriellen Genehmigung vorgeleg- ten Regulativen zur Einführung von Kommunal - Einkommensteuern be- kannt ist — bezüglich dieser und anderer schon um deshalb festgehalten, weil. dieselben der Regel nah und in Gemäßheit der Anweisung zur Aus- führung des §. 53 der Städte-Ordnung vom 30, Mai 1853 (Ministerial- Blatt 1854 S. 7) hinfichtlih der Abschäßungs-Grundsäge und der Steuer- P an die bestehende Staats - Einkommensteuer angeschlossen werden ollen, dergestalt, daß hbinfichtlich aller in dem Gemeinde - Bezirke selbst wohnenden Einkommensteuerpflichtigen die Veranlagungssäße der Staats- steuer unmittelbar aus der Rolle entnommen und zum Grunde gelegt werden, das Einkommen aller übrigen Kommunalsteuerpflihtigen (Foren-

sen und juristischen M aber unter Anwendung der für die Ab- . enden Arten von Einkommen in dem oben an--

s{äßung der betre geführten Geseße ertheilten Vorschriften festgestellt wird. Durch eine hiervon abweichende Behandlung der Eisenbahn-Gesellschaften würde cin berschiedenartiges Besteuerungs - Verhältniß zwischen diesen und den übrigen Kommunalsteuerpflihtigen , und ¿war höchst wahrscheinlih zum Nachtheil der Ersteren herbeigeführt werden.

Auch die in dem zweiten Punkte der Beshwecrdeschrift vertheidigte Ansicht muß ih mit den oben genannten Herren Ministern für begründet erachten. Wie die Grundsteuer von dem Einkommen aus Grund-Eigen-

bum und die Gewmorhestonor gn dam Einkommen aus Fanbel ec, cbrg muß De die nah dem Geseze vom 30. Mai 1853 von den Eisenbahn-

Ges-Uschaften zu entrihtende Abgabe von dem der Kommunal-Einkommeu- steuer zu unterwerfenden Nein-Ertrage der betreffenden Bahy in Abzug gebracht werden. s

Das Königliche Eisenbahn - Kommissariat wolle auf die Eingangs er- wähnte Vorstellung, welche zu dem Ende angeschlossen ist, hiernah Be- scheid ertheilen.

Berlin, den 8. November 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und dbffentliche Arbeiten. von der Heydt.

An d das Königliche Eisenbahn-Kommissariat zu N.

Abgereist: Der Fürst von Haßfeldt, nah Trachenberg. Der Fürst August Sulkowski, nah Paris.

Nichtamtliches.

Preußeu. Berlin, 25. März, Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen nahm heute Nachmittags 2 Uhr den Vortrag des Minister-Präsidenten entgegen.

_ Das Staats - Ministerium trat heute Mittags 12 Uhr zu einer Sißung zusammen.

-— Das Herrenhaus beschäftigte sich in seiner gestrigen (15ten) Sißung mit der Berathung des dritten Berichts der Petitions - Kommission und zunäch{st mit einer von mehr als 100 Nittergutsbefißgern aus den Regierungsbezirken Bromberg und Posen eingereichten Bittschrift, in welcher fie sih über ihre Heranziehung zu Beiträgen für Bau - und Unterhaltung von Ele- mentars{ulen beschweren, Swließlih wurde der in Betreff dieser Petition gestellte Antrag auf Abhülfe der Beschwerde angenommen. Den leßten E gi Tagesordnung bildete der Bericht der

er den Untirag “der Mitglieder Uhden und Graf von Voß - Buch, die Beschränkung 2: Gm e Wechfelfähigkeit betreffend. Die Kommission empfahl die Ne- folution: „einen Antrag an die Regierung dahin zu richten daß die durch die Allerhöchste Verordnung vom 6, Januar 1844 eingeführte allgemeine Wechselfähigkeit insoweit beschränkt werde als fie Per- sonen betrifft, deren, Juteresse- dadurch nicht befördert, sondern viel- mehr wesentlich gefährdet werde, wie dies z. B, namentli: bei

der Falk ift,“ uehmigt. aunover, 23. März. Königliche Polizeibehörden sollen in den Städten Hildesheim, Göttingen, Celle, Harburg, Osuabrüd, Emden und Stade errichtet werden. Jm Budget, das jeßt zur Vertheilung gekommen ist, wird zum Zweck dieser Einrichtung eine Mehrausgabe an Besoldungen und Remunerationen von 8107 Thlr. in Berechnung gebracht, indem man davon ausgeht, daß von den Städten die bisherigen Aufwendungen für die Polizei ferner be-

stritten werden. Großbritannien und Jrland. London, 23. März,

Gestern Nachmittags war in Budckingham Palace Cour. Herr von Brunnow hatte bei dieser Gelegenheit eine Audienz bei der Königin und überreichte seine Beglaubigungsschreiben als außer- ordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister des Kaisers

von Rußland.

Jn Chatham traf gestern der Befehl ein, daß sich wiederum über 700 Mann zur Einschiffung nach Jndien bereit halten sollen.

2 der gestrigen Oberhaus-Sißung überreichte der Earl von Shaftesbury eine Pekbition des Misfionsvereins der Baptisten, welche begehrt, daß gegen jede von Seiten der indischen Negierung geübte Be- günstigung gößcndienerisher Gebräuche der Eingebornen angekämpft werde. Lord Brougham lenkte die Aufmerksamkeit der Regierung auf eine neu- lih von der Legislatur Jamaica's erlassene Akte, welche seiner Ansicht nach, falls sie in Kraft trâte, die Wirkung haben würde, die emanzipirten Sklaven wieder in cine Lage zurückzuverseßen, die nicht viel besser, als die alte Sklaverei wäre. Er E d daß die Akte uicht die Sanction der bri- tischen Regierung erhalten habe. Der Earl von Carnarvon entgeg- nete, die Sanction von Seiten der Krone sei noch nit erfolgt, und die Regierung ziehe die Akte in Erwägung. Obgleich. es eigentlich nicht her- fömmlich sei, so werde er in diesem Falle nichts dagegen haben, die Bill auf den Tisch des Hauses niederzulegen. Der Earl von Derby zeigte an, er werde am Freitag die Vertagung des Hauses auf den 12. April vorschlagen. Als Antwort auf eine Frage Lord Brougham's erklärte Lord Hardinge das Gerücht, als ständen zwei Offiziere üm-+ Begriff, sich nach der afrifanishen Küste einzuschiffen, um dort Neger zum Dienst in Ostindien anzuwerben, für ungegründet. N

Jn der gestrigen Unterhaus-S ißung entgegnete General Peel auf eine Frage Madckinnon's, die Regierung habe nicht die Ubsicht, neue Miliz - Negimenter einzuberufen. Milnes zeigte an, er werde in der nächsten Sißung die Aufmerksamkeit des Hauses auf die neulih mit dem französischen Paßsystem vorgenommenen Aenderungen lenken und die Vorlegung der betreffenden Korrespondenz, so wie der vou dem englischen

auswärtigen Amte erlassenen Vexfügungen beantragen. Griffitb zeigte an, ex werde am nächsten Donuerstag an den Schaßkanzler die Frage

richten, ob, wenn nah Ansicht der Kronjuristen die Wegnabme des „Cagliari“ ab initie rechtswidrig gewesen sei, die Negierung die Absicht habe, eine binreichende ERNG Rog für Park und Watt wegen der ihrer körperlichen und geistigen 'Gesundheit erwachsenen Leiden zu for- dern. Als Antwort auf eine gleichfalls die Cagliari - Angelegenheit be- treffende Frage Kinglake?s entgegnete der Scha kanzler: Wir haben vor zwei Tagen die Nachricht erhalten, daß der König von Neapel in Folge von Vorstellungen , die Herr Lyons machte, den Befchl ertheilr hatte, Watt sofort unbedingt in Freiheit zu seßen. Derselbe ist auch wirkli in Freiheit geseßt worden und befindet sich , wie ih glaube , jeßt auf dem Wege nah England. Es is ferner der Befehl ertheilt worden, daß der Prozeß gegen Park unverzüglich beginnen solfk. Vielleicht wird das Haus erlauben , hier mitzutheilen, daß wir heute früh eine vom 16. März datirte Depesche des Herrn Lyons erhalten baben, aus welcher hervorgeht, daß er fich nah Salerno begeben und däß der Prozeß Park's begonnen hatte, Herr Lyons spra im Gerichtshofe mit Park, und seiner Aussage nach ging es bei den Verhandlungen durchaus ordentlih und unparteiish zu, Die diesen Gegenstand betreffenden Papiere werden dem Parlamente so bald wie möglich vorgelegt werden sehr umfangreich find, so. wird wohl noch einige“ Zeit verstreichen, ehe dies geschehen kann. Bowyer fragte den - Staats - Secretair' des

nnern, ob es wahr sei, daß cine Anzahl Abgeordneter aus allen Theilen

taliens vor Kurzem in London Meetings zur Bildung einex italienischen nationalen Liga und zum Zwecke, große politische Veränderungen in Jtalien herborzubringen, gehalten habe, und was die Negierung über die Sache wisse. Walpole entgegnete, er wisse kaum, -wie er die Frage beantworten solle. Er habe Erkundigungen eingezogen, um in Erfahrung zu bringen, ob über- haupt derartige a ullunzen gehalten worden seien, und er glaube, diese Frage verneinend beantworten zu müssen. Es sei wahr, daß Jtaliener manche mal, ohne sich irgend einer Geseßesverleßung \s{uldig zu machen, in Privat- zimmern zusammen kämen, um si über politische Gegenstände zu besprechen. Was jedoch jene bestimmten, von dem ehrenwerthen Jnterpellanten erwähnten Meetings betreffe, so sei der Mann, welcher angeblich an ihrer Spiße ge- standen habe, fein Ztaliener, sondern ein Jrländer. Der Schatkanzler zeigte an, er werde am Freitag um Erlaubniß zur Einbringung ciner Bill bit- ten, welche darauf abziele, die Negierung Jndiens auf die Krone zu über- tragen, und sodann die Vertagung des Hauses bis auf Montag, 12. April, beantragen. Die Meuterei-Bill wurde zum dritten Mal verlesen und ging durch. Die Debatte über die den parlamentaxisch en Eid betreffende Bill (Judén-Bill) wurde hiernach wieder aufgenommen, Ein Amendement C o- gan’s, welches bezweckt, der Eidesformel eine solche Fassung zu geben, daß fie für Mitglieder aller -Konfessionen dieselbe sei, wurde mit 345 gegen 66 Stimmen verworfen, Newdegate beantragte die Auslassung des 5. Artikels, welcher bestimmt, daß, wenn ein ude den Eid zu leisten hat, die Worte: „und ih gebe biese Er- flärung auf den wahren Christenglauben ab“, wegfallen sollen. Er entwarf ein sehr ungünstiges Vild vou dem gegenwärtigen Juben-

Da sie aber’

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thum, das sich auf den Talmud stüße und dessen Lehren unnioralisch, anti-social und anti- national seien. Drummond betrachtete die Frage als eine rein religióse. Wofern die Zulassung der Juden nicht aus reli- giòdsen Gründen berwerflich sei, liege überhaupt kein Grund vor, die Juden vom Parlament auszuschließen. Fortescue hielt es für des Parlaments

‘unwürdig , einer kleinen Körperschaft, wie den Juden, ein Zugeständniß

zu machen, das man ihnen nicht verweigert haben würde, wenn f mäch- tiger wären. Walpole seßte auseinander, weshalb er die Zulassung der

uden zum- Parlamente bekämpfte. Nicht die Fassung der Eidesformel Jede ihr entgegen, sondern die Unfähigkeit der Juden, sih mit dem eng- ischen Volke zu verschmelzen. Die Juden seien einfach deshalb nicht durch eine besondere Verfügung ausgeschlossen, weil man es als etwas sich ganz bon selbst Verstehendes betrachtet habe, daß ihnen der Zutritt de Parlament nicht gestat- tet werden könne. Lord J. Nussell bemerkte, Walpole brauche als Argument für die Ausschließung der Juden die Behauptung, daß fih alle Geseßze Englands auf das Chriftenthum stüßten. Jn ähnlicher Weise habe man früher die Ausschließung der Katholiken durch das Vorgeben zu rechtfer- tigen gesucht, daß sich die englischen Geseße auf den Protestantismus stüßten, Alle diese religiöse nialeiani jedoch sei als Basis der öffent- lichen Politik zusammengebrochen. Weit entfernt davon, deui Geiste des Christenthums zu widersprechen, werde die Zulassung der Juden eine christlichere Handlungsweise seiu, als die bisher beobachtete. Bei der A b“- )stimmung wurde R ew deyate’è Amendement mit 297 gegen 144 Stim- men verworfen.

— 24, März. Jn der gestrigen Oberhaus-Sihzung erklärte der Earl von Ellenborough, es sei die Absicht der Regierung, afrikanische Soldaten für Jndien zu verwenden, Lord Brougham bekämpfte diesen Plan, durch den man seiner Ansicht nach den Sklavenhandel in anderer Form wieder ins Leben rufen würde.

Jm Unterhause sprah M. Milnes sich ftark gegen das französische Paßwesen aus, in Folge dessen sich der Verkehr zwi- schen England und Frankreich bereits auffallend vermindert habe. Se rge antwortete, Frankreich habe erklärt, es werde englische

âsse in jeder Form respektiren. Die englishe Regierung werde Paß - Büreaux in allen Häfen errihten und das Paßwesen er- leichtern.

Der Buchhändler Stanislas if wegen Veröffentlihung von Phyat's gegen den Kaiser der Franzosen gerichteter Flugschrift ver- haftet worden.

Frankreich. Paris, 23. März. Nach Reorganifirung des Admiralitätsrathes, wie dieselbe durch ein im heutigen „Moni- teur“ veröffentlihtes Dekret vom 20, März angeordnet ist, besteht

“derselbe, dessen Präsident der Marine-Minister ist, fortan aus fünf

Marine-Offizieren von Generals-Rang, einem General - Jnspektor vom Marine-Geniewesen und einem General-Konimissar der Marine, aus einem Linienschiff8-Kapitain als Secretair und aus zwei Linien- chiffs-Kapitainen+ als Beiräthe. Nach Art. 11 giebt der Adnii- ralifätsrath sein Gutachten über alle allgemeinen Maßregeln im Seewesen, so wie erforderlihen Falls auch über Detailfragen in Betreff der Marine und der Kolonieen; jeder Geseß-Entwurf und Erlaß in Betreff der Marine muß dieser Behörde vorgelegt wer- den; von ihr werden alljährlich auch die Avancements-Listen ent- worfen. Zu seinen Arbeiten müssen dem Admiralitätsrathe laut Art. 16 alle nöthigen Actenstücke und Ausweise mikgetheilt werden, Den Bericht des Marine-Ministers zur Motivirung dieses“ Dekre- tes theilt das amtlihe Organ nicht mit.

Dánemark. Kopenhagen, 23. März. Die geheime RNéichsrath8-Sißung dauerte beinahe zwei Stunden. Der Conseils- Präfident beleuchtete den Jnhalt der auf die Bundesbeschlüsse ab- gegebenen Antwort, so wie die Stellung Dänemarks zu Europa und theilte dem Reichsratbe mit, daß in der nach Frankfurt abge- sandten Antwort die Ernennung eines dänischen und eines deutschen Delegirten zur Ordnung des mit dem deutschen Bunde bestehenden Konflikts proponirt werden solle, Eine sofortige Diskusfion wurde mit 38 Stimmen gegen 12 abgelehnt. — Der Finanz-Ausschuß hat beantragt und der Finanz - Minifter in Erwägung zu ziehen ber- sprochen, daß -in den nächsten zwei Jahren keine außerordentlichen Steuern ausgeschrieben werden solien. Man werde das Budget verändern und den Kassenbehalt verwenden.

Amerika. New-York, 11. März. Der Ausschuß der auswärtigen Angelegenheiten im Senate zu Washington hat die Ermächtigung erhalten, die mit der in Marseille durch die französischen Behörden vorgenommenen Beschlagnahme des ameri- kanishen Schiffes „Adriatic“ zusammenhängenden Umstände zu untersuchen. — Nachrichten aus Veracrüz vom 7. d. M. zu- folge war die Opposition gegen die Regierung Zuloaga's rasch im Zunehmen begriffen. — . Die Fregatte „Niáägara“ ift am 9. nach England abgesegelt.

__ Asien. Die Nachrichten aus Hongkong reichen bis zum 29. Januar. Kanton war ruhig. Eine zahlreiche Polizeiwache wurde errichtet und auf - fünf Stationen in der Stadk vertheilt, Auch ein Corps von chinesischen Constablern war gebildet wordèn und ftand unter- dem Befehle der einheimishen Behörden. Der Belagerungs-Zustand wird in der Stadt und den Vorstädten auf- ret erhalten bleiben, so lange die Occupation Seitens der Alliirten andauert, Viele Chinesen verließen Kanton aus Besorgniß, der Kaiser werde ein ftarkes Heer shicken, um die Engländer zu „, ver-

wären.

nihten“. Jn der Stadt wurden viele Waffen gefunden, darunter einige Tausend Flinten aus amerikanischen Fabriken, Wie verlautet, hat General Ashburnham Befehl erhalten, nach China zurücfzukehren, und zwar mit den Regimentern, die ursprünglih dahin bestimmt Eine Flotte von zehn Schiffen sammelt fih, um die See- räuber zu befämpfén, welche im Flusse von Kanton große Schäden anrichten.

Ueber bie gegenwärtig áktive indische Atmee finden sich im „Bombay Standard" folgende Angaben: Sir Colin Campbell hat ungefähr 20,000 Mann unter seinen unmittelbaren Befehlen, mit mindestens 15,000 Mann im Rücken und auf beiden Flanken. Die Kolónnen von Roberts, Nose und Whitlock sammt ihren Reserven sind gléichfälls an 20,000 Wann ftark, und Chamberlain muß gegen 10,000 Mann beisammen haben, so daß die dem Feinde gegenüberftehende Armee gegen 65,000 Mann, meist europäis{e Truppen, zählt, während an 30,000 Mann in verschiedenen kleinen Abtheilungen den Dienst im Felde versehen. 18,000 europäische Soldaten stehen im Pendschab, und die Engländer haben mahr- sheinlih 60,000 Mann in den eingeborenen Armeen von Bombay und Madras im stationairen Garnisonsdienst, *

Offiziell in London, 24. März, eingegangene Nachrichten mel- den, daß der frühere Statthalter von Canton, YVe h, als Gefangener nach Kalkutta unterwegs fei, daß die Bevollmächtigten Amerika's und Rußland’'s mit denen der Westmächte gemeinsame Forderungen nah Peking abgesandt haben und die Antwort Chinas Mitte März extvartéten. — Am 10, März ift die Blokade Canutons auf- gehoben worden.

Triest, Mittwoh, 24, März. (Wolff's Tel. Bur.) Nach hièr eingegangenen telegraphischen Nachrichten aus Cattaro find gestern zwei türkische Kriegsschiffe, ein Schrauben - Linienschiff unb eine Schrauben-Fkegatte, die 3500 Mann unter dem Befehle Kad ri Pascha’s am Bord haben, in die Bucht von Kleck eingelaufen Ein drittes Schiff wird nachfolgen. i

Kopenhagen, Mittwoch, 24, März, Abends. (Wolffs Tel. Bur.) Der Vorschlag, welchen die dänische Regierung dem Bundes- tage durch ihren Gesandten zur Ausgleichung des Konflikts in der holsteinishen Angelegenheit hat zugehen lassen, enthält im Wesent- lichen Folgendes : Die ersten sechs Paragraphen der holsteinischen Verfassung sollèn den Ständen Holsteins nachträglih vorgelegt werden, RNachdém die Stände gehdït worden, soll die Verhandlung über die Gesammtverfassung, in so weit Holstein von derselben be- rúhrt wird, von zwei zu diesem Zwecke vom Buude und Dänemark delegitten Kommissarien geführt werden. Dem Réichsrathe sollen vorläufig keine Gesche vorgelegt werden, über welhe die Stäude früher gehört zu werden pflegten, auch sollen vorläufig keine extra- ordinairen Steuern in Holstein ausgeschrieben werden,

Uebersicht der Geshäfte der Jmmediagt - Justiz Examinations-Kommission im Jahre 1857. Vergl. Staats-Anzeiger- von 1857 Nr. 32 S, 228,

__Die Jumediat-Justiz-Egaminations-Kommission hat im Jahre 1857 von dein Justiz-Minister 4641 néue Aufträge zur Prüfung bon Kandidaten für das dritte juristische Examen erhalten, im Jahre 1856 nur 432; es hat daber im Jahre 1897 eine Zunahme von 32 Aufträgen stattgefunden. Aus dem Jahre 1856 war noch ein Bestand von... 259

Kandidaten, so daß die Gesammtzahl derselben im Jahre 1857... 723 betragen hat. Davon kommen jedoch in Abzug, welche theils gestorben, theils wegen Verzögerung der Prüfungsarbeiten an die Ober-Gerichte zurückgewiesen worden find, so daß nur Kandidaten zu prüfen waren. Jm Jahre 1856 betrug die Ge- sammtzahl dérselben 617; im Jahre 1857 mithin 99 mehr. Von diesen 716 Kandidaten haben ihre Prüfung absolvirt, also 125 mehr als im Jahre 1856; die übrigen sind als Bestand verblieben. Unter den 483 geprüften Kandidaten befanden sich : I. solche, welche die Prüfung zum erften Mal zurücklegten.. 336 II, solhe, welche die Prüfung früher nicht vollständig bestan- don hatten und sih einer Wiederholung derselben unter- warfen, 147, nämlich: - - - 1) Kandidaten, welche die mündliche Prüfung noch einmal zu machen hatten y 20 2) solche, welche die schriftlichen Arbeiten noch einmal anzufertigen hatten, und zwar a) noch eine Relation : b) noch eine wissenschaftliche Arbeit 66 e) noch eine Relation und eine wissenschaftliche Arbeit