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: “s er - Pfarrer im Templin bexufénen bisherigen mens E t Caen zum Superintendenten“ der“ Diöcest

Templin- zu. ernennen, und : Mitter) Beigeordneten Hentrich zu Aschersleben - int

Reglétung&Bezit Magdeburg, der von der dortigen Stadtverord- neten-Versamm

Amtsdauer- zu bestätigen. ER

VBerlín, den 12. April.

hre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin" aura Wilhelm von Preußen, sind von Weimar wieder hier eingetroffen.

Verordnung zur Ausführung des Artikels 23 des Geseßes über die Gemeinde-Verfassung in der Rheinprovinz vom 15 Mai 1856.

Vom t. März 1 858;

Gese; vom. 15. Mai: 1856. (Staats-Anzeiger Nr: 136 S. 1110);

Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König h

von Preußen 2c. 2c. j : verordnen, zur Ausführung des Artikels 23 des Gesoyes vom

15, Mai 1856, betreffend die Gemeinde-Verfassung in der Rhein- provinz, was folgt: C1 :

Die Kultur eines Gemeindegrundstücks nach Artikel 23 des s vom 15. Mai 1856, bekreffend die Gemeinde - Verfassung dér Rheinprovinz, kann’ von jedem einzelnen Gemeindemitgliede, so wie von der Gemeinde-Behörde — sei eS auf: deren eigenen Antrieb oder nah Anweisung der vorgeseßten Aufsichts-Behörde —

beantragt werden, §. 2

Erfolgt Widerspruch, so entscheidet die Regierung über die |.

Zulässigkeit und die Ausführung E Kultur.

ÿ. 3. Der Beschluß der Regierung ist: zu stützen auf:

a) den von einem Sawverstäudigen zu liefernden Nachweis der Rentabilität und den von eben solhem aufzuskellenden Plan und Kostenanschlag.

b) den vom Bürgermeister aufzustellenden Plan zur Aufbringung der Koften,

e) den Nachweis, daß diese Dokumente (a. b.) in der Gemeinde während eines Zeitraums von vierzehn Tagen ofen gelegen haben und daß die Gemeindemitglieder davon auf ortsübliche Weise und mit dem Eröffnen in-Keuntniß geseht worden find, wie es ihnen während jener Frist freistehe, die Dokumente einzusehen und ihre Einwendungen gegen deren Jnhalt beim CNNSE schriftlich oder mündlich zum Protokoll anzu-

ringen,

d) das Gutachten des Gemeinderathes úber die Kultur, wie über die etwa erhobenen Einwendungen,

e) den Haushaltsetat der Gemeinde und die abgeschlossene Rech-

nung des verflossenen Jahres,

f) das auf Vorlegung der Dokumente sub a. — e, von den Kreisstánden abgegebene C soren,

Gegen den Beschluß der Aas findet der Rekurs an die Ministerien des Jnnern und für die landwirthschaftlichen Angele- genheiten ftatt. a

_ Für die Frist und den Weg, in welchen derselbe einzulegen ist, gilt der §. 117 der Sans vom 23. Juli 1845.

g. 5.

Der §. 32 der für die Gemeinde- und Jnstituts - Waldungen der Regierungs-Bezirke Coblenz und Trier geltenden Verwaltungs- Instruction vom 31. August 1839 bleibt durch gegenwärtige Ver- E O NIE, :

rtundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Rufes T aa18 M Gegeben Berlin, den 1. Márz 1858.

Im Allerhöchsten Aufirage Sr. Majestät des Königs:

(L. 8.) Prinz von Preußen. von Westphalen, von Mauteuffel 1.

ung getroffenen Wiederwahl gemäß, als Beigeord- | neten der Stadt Aschersleben für eine fernerweite sech8jährige |

tister ür; Handl, Gewerb d öffentliche Mleisterituen fer Mas, (ere erde E N

richtigung. Jn Nr. 83 des Staats-Anzeigers Seite 6TT, a Beile 18 s obs ift ¿Vie Ernennung zum Königlichen Baumeister

: dex Name statt Freuding, wie irrthümlih gebruckt, zu lesèn e „Treuding“

Das 12te und 13te Stück der Geseß-Sammlung, welths- heute

* ausgegeben werden, enthalten unter : Nr. 4859. den Allerhöchsten Erlaß vom 9. April 1858, betreffend Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin von-Preußen und | die Beauftragung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen

von Preußen mit der ferneren Stellvertretung Sr. Majestät des Königs in den Regierungsgeschäften ; unter

4856. den Erlaß Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen vom 10. April 1858, die feruere Stellver- tretung- S?. Majestät des Königs in den Negierungs- geschäften betreffend; unter

4857. die Verordnung zur Ausführung des Artikels 23 des Gesezes über die Gemeinde-Verfassung in der Rhein- provinz vom 15, Mai 1856. Vom 1. März 1858; unter

4858: den Allerhöchsten Erlaß vom 8, März 1858, betreffend die Verleihung der fiskalishen Vorrechte für den Bgu und die Unterhaltung der Chaussee von Zabrze über Concordia - Grube nach Grzybowiß und von der Concordia - Grube nach Kusnißka im Beutheyer Kreise; unter die Bekauntmachung der Allerhöchsten Bestätigung des Statuts einer unter der Benennung „Wilhelmine Victoria “* gebildeten, in Essen domizilirten Bergbagu- Actien: Gesellshaft. Vom 3. April 1858; und unter die Bekanntmachung der Allerhöchsten Bestätigung des Statuts- einer unter der Benennung „Stargarder Ggs- beleuhtungs - Actien - Gesellschaft“ gebildeten Actieu- Gesellschaft. Vom 6. April 1858.

Berlin, den 13. April 1858. Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Finanz - Ministerium.

Die Erneuerung der Loose zur bevorstehenden 4. Klasse 117ter Königlicher: Klasseu-Lotterie, welhe bis zum 19. April e, , bei Verlust des Anrechts dazu geschehen muß, wird hiermit in Er- innerung gebracht.

Berlin, den 13. April 1858,

Föniglihe General-Lotterie-Direction.

Angekommen: Der General-Major und Commandeur der 9, Kavallerie-Brigade, von Scholten, von Frankfurt g. O.

Verliu, 12, April. Se. Majestät der König haben Aller-

| gnädigst geruht: Dem Konsulats - Secretair Blücher zu. Galatyz

die Erlaubniß zur . Aulegung des von. des Königs von Sachsen L ihm verliehenen Riütter-Kreuzes des Albred/ts-Ordens zu ertheilen. '

Nichtamtliches.

___ Preußen. Charlottenburg, 12. April. re Mas jestäten der König und die Königin d édritei Pfr Vor- mittag nebst Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen von Preußen und- der Prinzessin Alexandrine in der Schloßkapelle zu Charlotten- E E vom Ober-Hofprediger. Dr. Strauß gehaltenen Gottes- Berlin, 12. April Se, Königliche Hoheit der Prinz von Preußen fuhx gestern Vormittag E üdarlottcapbig, zum Gottesdienst und nahm uach demselben den Vortrag des Miuister- Ee rlgegen | i e. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen empfin heute Permittags e e Vortxag des Mi ivister-Präftenteis g 00 Slaaisministerium trat i y dice Sig Tut g m r gestern Mittags 12 Uhr zu j —. In der (26sten) Sigung des Abgeordnetenhauses | am 10; d. M. wurde die Berathung des Etats des. Mini-

stérîunt8 bés Junern fortgesezt. Gegen die - i Etat -ausge- seßte Erhöhung der Pos. 1 des Tit. VI. für die Polizei--Verwal- tüny ‘in ‘den gtößeren Städten, namentlih gegen idie «Anstéllung ei Widerspruch; die Maßregel “‘witttde vom Minifter des JFnitern

vertheidigt, worauf das Haus der Position die Genehmigung

ertheilte. Der Antrag der Kommission: , die Erwartung auszusprehen, daß die Königlihe Staats - Regierung das Gehalt für den Polizei-Dirigenten in Halberstadt nur für die Dauer der Verwaltung - des jeßigen Ober - Bürgermeisters bean- spruche“, wuïde angenommen, ‘dèr Antrag des ‘Abgeordneten Wenzel : „die Erwartung auszusprechen, ‘däß die Köni lie StaatZregiexung darauf [Bedacht nehmen werde, baldmöglichst und jedenfálls im nächsten ‘Jahre œitte -andeve' -und mit einem geriugeren Koften - Auf- winde verbundene Organisation der Polizei - Verwaltung ; für die im’ ‘ländlichen ‘Territorium des ehemaligen ‘Freistaates Danzig be- legéênen Orfkfchäften herzustellen“; dagegen -a bg ele h nt. Es begann alsdann die Discussion über die Anträge ‘des Abgeordnoten' Wenzel hinsichtlich ‘der Vérwenbung des berliner Polizei! Perfonäls ‘bei der Herausgabe „des „Verotdnungs- und berliner Jutelligenzblattes“ und hinsihtlih der Herabsezung der Zahl der Exekütiv - Beamten." Die uamentliche Abstimmung über diese Auträge wurde beschlossen, die Abstimmung indessen selbft wurde zur nächsten Sizßung vertagt. Sachsen. Gotha, 9. April, Der gem einschaftliche Landtag beider Herzogthümer beschäftigte si in der gestrigen Sigzung mit Feststellung. .der gemeinschaftlichen Etatspositionen pro 1858—61. Heute kam der vom Abgeoëdnéten Oberländer gestellte Aùûtrág wegen Anbahnung; einer Militair-Couvention mit demKönig- réih “Preußen zur ' Verhandlung. Die Militair - Komnmission hatte beantragt, über diesen Antrag zur Tagesordnung überzugehen, und fie motivirte diesen ‘Antrag ‘damit, "daß- durch ‘eine solche Militair- C&tvaition/eineErsparniß nicht evzielt,/-den diesseitigen Militairpflichti- gen nicht unbedeutender Nachtheil zugefügt, Überdies abereine theilweise Mediatisirung des Staates Koburg-Gotha bewirkt werde. Der An- tragstéller bekämpfte ‘diése ‘Motivirung und ‘hob -dábei hervor, daß für Preußen ‘die Abs{liéßnng ‘von Militäir-Coûventionen politis wihlig sei und deshalb ‘wobl diefer ‘Staat zu ‘éinem Geldopfer ge- neigt sein werde. Von Seiten des ‘Staatsministeriunis wurde ‘aber die Unmöglihkeit einer Ersparniß für den Fall einer sölchen 'Con- vention „nachgewiesen und in Beziehung auf die angeblich ‘politische Wichtigkeit bemerkt, ‘daß Bret erkenne, nur ‘in dem Händ in Hand gehen mit der anderen Großmacht bestehe ‘das ‘Gedeihen Deutschlands; die Abschließung vou Militair - Conventionen aber stéhe solchem Zusammengehen trennend entgegen. Nach längerer Diskussion wurde der Uebergang zur Tagesordnung mit 12 gegen

- 8 Stimmen beschlossen. — Heute gegen 1 Uhr Nachmittags träf

Se. Königliche Hoheit ‘der Prinz Fktedrih Wilhelm von Preußen ‘mit Gemahlin, von Weimar kommend, hier ein; der Herzog erwartete das hohe Paar am Bahnhofe ‘und führte dasselbe

in das hiesige mit Blumen geschbmückte Residenzschloß ein. Die

Abreise der hohen Gäste ist, wie ih hôre, auf künftigen Sonntag festgeseßt. (Fr. Bl.) / ; S

— 10. April. Jn der heutigen Eißung des gemeinschaft- lichen Landtags legten die koburger Abgeordneten gegen die" Kompetenz des gemeinschaftlichen Landtags feierliche Verwahrung ein und verließen den Saal. (Goth. Z.)

Hessen. Darmstadt, 9. April. Heute Nachmittag ift Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden nebst -feiner- enouden Gemahlin zu einem Besuch am hiesigen Hofe eingetroffen. Baden. “Karlsruhe, 10. Aptil. She "Königlichen 'Ho- heiten der Großherzog und ‘die Großherz'o gin sind heute: Abend „hier -wiedèr :eiugetroffen. (fättèr. tg.) |

JWúrttemberg. Stuttgart, -9.

ershieñón gestern Abend bei der Vorstellung der Stummen von Sette init “Jieen DUO Tara ns Me K Ge Aa N der;

en Loge. Heute Voxniittag ‘sid Jhre Königlichen: Hoheiten, ikga e sich von “Jhren ‘Májestäten ‘têm König D Ad veri ata und -dem ¿Königlichen Hofe ‘verabf{hiedét hatten, wieder ‘nah “Karls- ruhe zurüdgetehrt.

Das Königliche Dekret, “kraft dessen die votlezte Stände-Ver- sammlung am 4. Mai d. J. ihre Verhandlungen „wieder .aufzu- nehmen hat, ist. heute im „Staats-Anzeiger " erschienen. |

iz. Bern, 8. April. er Bundesrath ‘hat seinen

Gesañdten in „Paris, „Herrn Dr. Rern, beauftragt, :noch - einmal eite! Audienz bei ‘dem französischen Kaiser zu verlangen und ihm níitzütheilèn , ‘wie sehr sich “die öffentliche Meinung" in dér “Shweiz egèn die ‘Errichtung ‘der ‘beiden neuen :Konsular- Agenturen aus- rèche, Und mit ‘diesen argen die eindringlihsten Vor-

stellungen zu verbinden, ‘Se. Majestät möge auf dieselben ver- zihten. Erst nächdem die Antwort von. Paris eingetrófféên ‘ist,

wird «der Bundesrath über ‘das “Exequatur einén _Biéschluß

falle s ri LAMAN und Frland. London, 10. “Ypri._

Fn devnarigen Wigung ‘des «Central Kriminalgerichtshofes hatte

Polizei - Dirigenten ‘in Tilsit, ehoben ‘mehrere “Abgeordneten

: ptil. Jhre ‘Könige lichen Hoheiten der -Großberzog „und ckdie- Großherzogin von. Baden?

«Unter „dem großen Siegel“ -er- cue Fan eMan et „0b .S ;

l zu en Jl wegen des Vergehens shuldiger :(accessony) gewesen zu Lin Verúübt g brecens des [mit Vorbedacht (willul) außerhalb des Gebie Majestät auf dew Lande üm Kaiserreiche Frankreich he angenen Mordes. Der Lord-Oberrichter, Lord Campbell, gab in seiner An- - sprache an -díe Grand Juxy (die 24 Geschwornen, . welche darüber zu entscheiden haben, ob der Auklage Folge zu geben is) ein Resumé der ‘gegen den Angeklagten vorliegenden bekannten Thatsachen und bemerkte, ohne daß die Jury sih zur Berathung zurückzog, daß, falls eine „wahre Bill“ gefundeu, d. h. auf Erhebung der Anklage entschieden - werde, der Prozeß am Moutag um 10 Ühr Morgens beginnen folle. Er ¡sprach die Hoffnung -aus, daß die Tagespresse sih- während des Prozesses der Diskussion über denselben enthalten werde, Am Nachmittag kehrten die Geschwornen in den Gerichts- hof zurück und erfannten auf vier Anklagepunkte. Die beiden ersten ‘Anklage-Vills ‘lauten darauf, daß Bernard Urheber ; (prin- cipal) der Ermordung des Nicolao Batti und Eugène Rigueur, die beiden leßteren darauf, daß er vor Verübung dieser Mord. thaten Mitschuldiger (accessorx) -bei den Verbrechen war.

Prinz Georg von Sachsen ist geftern, nachdem er fich bei Hofe verabschiedet hatte, von Windsor nah Southampton gefahren, um si daselbs mach Lissabon einzuschiffen. — Der Prinz von W'ales tritt heute eine Reise. uach Jrland an. |

Die heute veröffentlichten Marine - Voranschläge Sir John Pakington's sind im Ganzen um.319,000 Pfd. geringer, als die von Sir Charles Wood, dem Marine - Minifter unter der vorigen Regierung, entworfenen waren. Sie betragen im Ganzen 8,824,000 Pfd. gegen 9,140,000 Pfd. unter. Sir C. Wood, Übersteigen also immer noch um 613,000 Pfd. das Marine-Budget vom Jahre 1857.

Frankreih, Paris, ‘9. Aptil. Fn ‘der Begründung des ‘dem gesezgébenden ‘Körper vorgelegten :Gefezentwurfes ‘wegen Bewilligung von Pensionen :und Unterstüßungen ¡an die „Verwun- deten -oder die Familien der Dpfer des Attentats vom 14. Januar heißt es: „Die Explosion erreichte 160 Personen ; 9 erlagen; 5 hinterlassen Wittwen und Kinder, 4 waren unverheirathet und ge- hôrten sehr bédrängten 'Familien an. Außerdem ‘wurden 18 so verwundèt, daß sie gébre{lîch ‘bleiben ‘werden. Um diesen Un- glücklichen die einzig möglihe Erleichterung zu reihen , beantragt das Gesez eine Pension ;von 1000 Fr. für die ‘Wittwen; 600 Kr. für „Väter uud Mütter; und endlich eine Pension von 600 Fr. für die gebrehlich Gebliebenen. „Eine einzige dieser leßteren Pensionen wurde ¡wegen der außerordentlich schweren Verwundung auf ‘1000 Fr. Festgesezt. (Eine Summe . von 30,000 Fr. -ein- für allemal is zur ers ubung der “bedürftigen minder {wer Ver- wundeten verlangt. * "Jm ‘Gesezentwutfe [sind die ‘Namen der zu Pensfiouirenden aufgeführt. Die „Penfionen sollen vom'14. Fanuar an beginnen, in das ‘Buch :der-Cibil-Penssionen eingétragen und ‘den National- Belohnungen gleith erachtet werden.

— 10. April. ‘Der „Moniteur“ bringt die Ernennuug des Práäfidenten vom Staatsrathe mit Minister - Rang, Hrn. Baroche, und -des Generals, Grafen von Schramm zu Großfreuzen, des Rathes am Cassation8höfe Hrn. “Vittor “‘Fouther zum“Größ?Offizier und des Senators Baron Boulay von der Meurthe zum Com- mandeur ‘dés -Ordens ‘der Ehrenlegion.

— 11. April. Der heutige „Moniteur“ enthält folgende “Notiz: Mehrere Journale haben Dividenden von Eisenbahn- und industriellen Gesellshaften niedriger angegeben, als fie in Wirklich- keit find, ‘DieBlätkter find gewarnt, und man wird ähnliche Mit- theilungen falscher ‘Nachrichten getichtlich vetfolgen. "Die Presse chat ‘die Pflicht, das Publikum ‘aufzuklären ber nitht zu bélügen.

z E “Die ‘englischen ‘Blätter ‘vetöfferiklichen eine ‘auf ‘dem India House ‘in London eingetróffene “Dopesche_ dés Herrn 'Anñder- son, „Secrxetairs „der Regierung ‘von Boribáy. ‘Da3 Shriftfck is aus -Bombay, 18. Márz, -datirt. «Wir eutnéhmen „demselben ;Fol- gendes: „Am :15. März hatte ' der ¡Feind noch einige Theile der Stadt Luno beseht; allein man ærwartete von: Stunde zu Stunde ‘die Nathricht ‘von -der Beseßung der ganzen Städt : dur die Eng- länder. — Dub ‘(der ‘zwischen Ganges und Dschumna 1gtlegene Landstrich). Ein “Rèbéllen - Corps bedrohte Etawah, ging jedo „wieder über den Ganges zutük. — New äh. “Man ‘méldet, däß die „Aufständischen Cherman (?) genommen haben und ‘däß “der Radschah,, so wie der Kommissar -Cavin Gefangene sind. — Central-Judien. Sir Hugh „Rose hat Bandapur am 10ten ‘Máärz ‘beseßt. Der Radschah ift nah Tschunderi geflüchtet. — Nadshputen-Land. Keine Neuigkeiten. — Sü dliches Mabh- ratten-Land. Der Rebell -Dessayis befindet sib noch immer in der Wildniß von Canara. Die Regierung der Prásidentschaft Mádrás ‘hat große Verstärkungen ‘dorthin -geshitt, und -die Gränze ‘pon ‘Boinbay #tird sorgfältig bewaht. — “Aus Allahabad vom 17. “März tis folgende Depesche eingetroffen: Aus Futtyghur, 15. März, wird gemeldet, daß Nena ‘Saßib noch immerzu Jehan-

pur verweilte «und daß die RebellentZäuptlinge fich béi ihm hbe-

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