752

ici: Bericht der Kommission für die Geschäfts-Orbnung. genommen, Darauf folgte bie Abstimmung über die Regierungs?

Vorlage selbst, deren Resultat bereits in der vorigen Nummer ‘d.

2 L i 3) Bericht der Kommission : fn: Handel un Gewer? Anes den Bl. mitgetheilt wurde,

eseß- , bet d die Anwendung der für den Ver- Fit E Leadtkéen bestehenden Vorschriften auf die - Frankfurt, 17. April. Ju der Bun destagssißug vom

af d Erfurt. T D E y S be Budget) R im betreffend die Etats- Ueber- | kingente zum Bundesheere, Eiseubahn - Notizen und andere dienst-

shreitungen im Ausgabe - Etat des Herrenhauses für das | lihe Hülfsmittel vorgelegt worden - waren, zur Anzeige, ‘daß der

“Jahr 1857.

5) Dritter Bericht der Budget-Kommisfion.

15. April kam, nachdem vorerst Standesausweise mehrerer Kon-

Ritteë von Sartorio aus Triest zur Antheilnahme an den kommis- sionellen Verhandluigen über den Entwurf eines Seerehts von der faiserlich österreichischen Regierung nach Fowbucg entsendet worden sei, und. daß die höchsten und hohen Regierungen, deren

Kontingente das 10, Armee-Corps bilden, mit Ausnahme der König-

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant, Gene- | lih dänischen, Herzoglich holstein - und lauenburgischen, beschlossen ral - Jnspecteur der Festungen und Chef des Jngenieur - Corps, | haben, im Monat September laufenden Jahres ihre Truppen zu von Brese-Winiary, und

Der General - Major F

gemeinschaftlichen Kriegs-Uebungen zu konzentriren. — Es wurde

reiherr von Moltke, beauftragt mit | sodann Untrag auf anderweite Aufbewahrung der in der Bundes-

der Führung “der Geschäfte des Chefs des Generalstabes der Armee, | festung Luxemburg lagernden Pulvervorräthe gestellt und derselbe

von Stettin.

dem Weilitair-Ausschuß zur gutächtlichen Aeußerung zugewiesen. —

Der General - Major und zweite Bevollmächtigte bei der | Der Ausschuß in Wiilitair-Angelegenheiten legte die von dem neuen Bundes - Militair - Kommission zu Frankfurt a. M., von Twar- | Kommandanten der Festung Mainz ausgestellte Verpflichtungs-

dowski, von Frankfurt a.

M.

Urkunde vor, welche der Vorschrift entsprehend befunden ward. — Ju Fölge weiterer Vorträge des nämlichen Ausschusses beschloß die Versammlung, die höchsten Regierungen von Oesterreich und Baden um Aeußerung über einen von der Königlich preußischen

Abgereist: Se. Excellenz der General Lieutenant und Jn- | Regierung gemachten - Vorschlag bezüglih der Besaßung der

specteur der 2ten Artillerie-Junspection, En cke, nah Erfurt.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, ordentlide Gesandte und bevollmächtigte Minist baierischen Hofe, Kammerherr Graf von

München.

Bundesfestung Rastatt zu ersuchen, so wie die Sicherstellung der

designirte außer- | Kleingewehr-Munition für die Bundesfestungen, in so weit solche er am Königlich i Seckendorff, nach | bei den betreffenden Regierungen in Erinnerung, zu bringen. —

nah Maßgabe früherer desfallsiger Beschlüsse noch nicht erfolgt ist, Jm Verfolge der von der H andelsgeseßzgebungs-Kommission

Der General - Major und Commandeur der 12ten Kavallerie- | în Nüruberg gepflogenen Berathungen bi ih der deutschen Brigade, von Oelrichs, nah Neisse. : gen hinfichtlih de s{

Wechsel-Ordnung stellte die Versammlung, unter Mittheilung von Exemplaren der Komnissions - Vorlagen - an Mo böchsten

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 18. April. Vormittag in Begleitung des Adjutanten vom Dienst einen Spazierg und kehrten von dort u Wagen hierher zurück. ajestäten Mittags den öniglichen Hoheiten des Großherzogs und der Gro

der König machten gestern

dre Königlichen

‘Und hohen Regierungen das Ansuchen um Aeußerung, ob und in- wiefern sie geneigt seien, den von der Kommisfion zu Rürnberg ge- machten Vorschlägen bezüglih mehrerer zur deutschen Wechsel- Ordnung in Anregung gekommener Gragen für ihre zum deutschen

Se. Majestät | Bunde gehörigen Staaten beizutreten der aber ob und welche

lügel- | Bedenken diesem Beitritte etwa lin Wac! ebe L M

ang nah Schloß Bellevue | des betreffenden Ausschusses déwabite e Ra E Hier empfingen ren mit Bezügen aus der Bundeskasse bedâchten vótmats l

Besuch Zhrer wig - holsteinischen Offizieren Erhöhung und beziehung3weise Nach-

bherzogin von | bezahlung dieser Bezüge, beschied dagegen mehrere ähnliche Ge-

{

Baden, Höôchstwelhe Abends zuvor in Berlin eingetroffen waren. suche, auf welche der Bundesbeshluß - vom 6. April 1854 keine

Später machten beide Königlihe Ma

jestäten no eine gemein- | Anwendung finden fonnte, ablehnend. — Jn der Beschwerde-

schaftliche Ent nah Schönhausen, promenirten dort längere sache der Gesámmtlandschaft der Herzogthümer Anhalt - Dessau-

Zeit im Schlo

garten und fuhren demnäch

st wieder hierher zurück.

Côthen und Anhalt - Bernburg wegen Wahrung und Aufrechthal-

Heute wohnten Jhre Königlihen Majestäten nebst | tung ihrer Gerechtsame ersuchte, in Folge neuerer Anregung der

Zhrer Königlichen Hoheit der Kapelle zu Charlottenburg de

gehaltenen Gottesdienste bei.

m vom Hof

: j es vom 10. August 1854 über die Herstellung eines die anerkannten An-

Prinzessin Alexandrine in der Schloß- | Sache Seitens der Reklamanten, die i li rediger Dr. Snethlage | Regierungen um Anzeige der im Volizuge des Beschlusses ede

Berlin, 19. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz v-on sprüche der Anhaltischen Gesammtlandschaft berücksihtigenden Ver-

Preußen empfing gestern

Präsidenten und nahm dessen — Se. Königliche Hohei

im Laufe des heutigen Vormittags die

Präsidenten, des Wirklichen Geheimenrath

heimenraths Costenoble entg

egen.

Vorteae Mgen de den Ministers fassungszustandes in den Herzoglich anhaltischen Landen gepflogenen

t der Prin

Verhandlungen und ihres Erfolges, — Endlich ließ die Versamm-

von Preußen nahm lung dem Bevollmächtigten der Ritter- und Landschaft S ane C IEE des Herzogthums Lauenburg auf dessen Gesuh um Mit- JZllaire und des Ge- theilung der von der Königlich dänischen Herzoglich holstein - und

lauenburgischen Regierung über deren Beschwerde unterm 4. Fe-

— Das Staats - Minifterium trat geftern Mittags zu einer .bruar laufenden Jahres abgegebenen Erklärung eröffnen, daß die-

Sibung zusammen.

— Das Herrenhaus be Sißung am l7ten d. M. zunächst hierauf den zweiten Bericht der Budget-Kommissi leßterer gestellten. Anträge sämmtlich zu

Den le

deutschen Bundes fsaaten bestehenden öffent — Na Eröffnung der vorgestrig

Abgeordnetenhauses trat dasselbe

erathung der Uebereinkunft wegen Erh zucker steuer ein. Nach Beendigung ders

mung geschrittten, und Über

Februar 1858 die Er

September 1858 big zum“ 1. Septemb

Vorlagen zu verwende mäßigen Genehmigung der le Aufruf abgestimmt und da

das Amendemen Reichensperger (Mayen), dahin lautend: neten wolle beschließen: vor Genehmigung d

klärung ausz

n und big bteren zu rese sselbe mit 1

shäâftigte mit Petiti

m Beschluß erhoben worden. | und Lauenburg bereits am 11.

sem Gesuche nicht entsprochen werden könne, indem ein Bedürfniß

sich in seiner (18ten) j ; 4 ad ;

( zu Einholung weiterer Aufklärung zur Zeit nicht besteht, die hen REn erledigte Bundesversammlung vielmehr unter vorläufiger Würdigung der- on, indem die von | selben in der q bereits ‘am 1 Februa der Herzogthümer Holstein

3 ebruar l. J. einen Beschluß ge- faßt hat, welcher in der Wesenheit auch die Hebung der von der lauenburgischen Ritter- und Landschaft vorgetragenen Beschwerde bezielt, worüber sih seinerzeitige Eröffnung noch vorbehalten wird.

en (32sten) Sihung des sofort in die Spezial; | (6k. J.) i öhung der Rüben- Schweiz. Bern, 16. April. Bei Gelegenheit der Gemeinde- lben wurde zur Abstim- raths-Wahlen in Freiburg fanden (wie bereits telegraphish gemel- t des Abgeordneten | det wurde) von Seiten der' Radikalen Demonstrationen statt, welche « Das Haus der Abgeord- | die Regierung bestimmten, daß sie bei deren Wiederholung 250 er Uebereinkunft vom Mann Militair aufbot, eine Proclamation erließ und einzelne usprecen, daß der vom | Wirthshäuser {loß ; in denen lärmende Zusammenkünfte stattge- er 1859 für die Staats- | funden hatten. Wie ernst die Regierung die Sache auffaßt, beziehungsweise des | daraus hervor, daß sie in der Proclamation u, A. sagt: „Umsturz gegen den des- | der Ordnung if unmöglich, wenn sich Land und Behörden die ptember 1857 | Hand reichen. Revolutionaire Rufe und Abzeichen sind verboten,

so wie auch jede ¿gusammenrottung in den Straßen oder auf E lihen Plähen, o fh eine solche bildet, wird fie nôthigenfalls mit Waffengewalt zerstreut werden.“ — Heute wird die Verhaf- uns des gewesenen Staatsrathes Presset und einer Anzahl Arbeiter in der Hauptstadt gemeldet ,- und ¿war auf Grund aufrührischer Handlungen, i

es- -

Pr j ¡53 :

Niederlande. Amsterdam, 17. April. Baron S immel- seine erste Audienz bei der Köuigin und überreihte seine Beglaubi- penninck “ist zum Práfidenten der Zweiten Kammer ernannt gungss{chreiben als Botschafter des Kaisers der Gran zosen. Vor- worden. geftellt wärd er Zhrer Majestät dur den Staats - Secretair des

Belgien. Brüssel, 17. April. Die Kammer hat heute Auswärtigen, Earl von Malmesbury. das Budget des Finanz-Departements für 1859 einstimmig geñeh- Die Banquiers und viele Kaufleute von Manchester haben migt. Bei Gelegenheit eines vom Hause an enommenen Gesezvor- | eine Denkschrift an Lord Derby gerichtet, worin fie hervorheben, schlages auf cine den Mitgliedern des E chap- olle iums zu bewilli- daß die rashe Zunahme des Goldvorraths eine Aenderung. in der

ende Gehalt8-Erböhung fand der Finanz - Minister , Herr Frère, | Münzprägung zweckmäßig und praktisch erscheinen lasse, und daß Ad bewogen, die Erklärung abzugeben, daß die Regierung in dem | es sehr bequem wäre, statt der großen uno s{chweren Kronen ftüdcke binnen Kurzem vorzulegenden Budget-Entwurfe des Ministeriums | aus Silber (die Krone gilt 5 Sh.,), die noch in Umlauf sind, des Junern für das Rechnungsjahr 1859 eine bedeutende Summe 4 Sovereigns aus Gold in der Tasche zu tragen. Frankrei, in Anschlag gebracht, um die Lage der an den Elementar-, Mittel- | Spanien und die Vereinigten Staaten hätten längst Goldmünzen und Gymnafialschnlen des Staates angestellten Lehrer zu verbessern, | von demselben Werthe geprägt. Wie man vernimmt, beabsichtigt das Kabinet, für diesen Zweck - Jn der gestrigen Unterhaus -Sißung fragte Headlam, ob die Kron- einen jährlichen Mehr-Kredit von 400,000 &r. zu fordern. — Der | Juristen ihr Gutachten in der Cagliari - Angelegenheit abgegeben hätten Senat, welcher mit heutiger Sitzung seine Tagesordnung erschöpft, | und welches Verfahren, wenn dies der Fall sei, die Regierung einzuscla - hat fid auf unbestimmte Zeit vertagt. (Köln. Zig.) Meint Segen; utte rien Se (Handle fic, Heran Fiel » , ) t e, LC Großbritannien und Jrland, London, 16, April. betreffe die von Park und Watt erlittene Bohandlung. Jn Bezug auf eute Abend kommt im Unterhause das Heer-Budget zur diesen Punkt sei das Gutachten der Kron-Juristen bereits Fn Teuus au prache. Das carakteristishe Merkmal desselben ist eine sehr be- | den, És laute einstimmig dahin,- daß die Gefangenhaltung der briden deutende Drang der Truppenzahl ohne eiñe dieser Vermeh- | Mechaniker als rehtswidrig betrahtet werden müsse. Jn Folge dieses rung entsprehende Erhöhung der Ausgaben. Beides fommt auf | Urtheils habe die englische egierung von der neapolitanischen Ent- Rechnung des indishen Aufstandes: as Heer in Jndien ift um [wädigung für das den beiden Eng ändern angethane Unrecht ver- mehr als 50,000 Mann verstärkt worden. Die Kosten dafür aber | langt. Was die - internationale Frage anbelange, so habe England werden nicht von der Reichs-Regierung, sondern von der indischen | daran kein weiteres Jnteresse, als jede andere Seemacht. Das Urtheil

Regierung getragen. Die Höhe der Voranschläge ist ungesähe dieselbe, Lobe Pa Diet L n e E C E Tat nin f e wie- die des Budgets vom vorigen Jahre. Vor zwölf Monaten be- ginn der gegenwärtigen Session in der Thronrede angekündigten parlamen-

trug die Zahl der britischen Landtruppen, die in Jndien — das tarischen Reform - Vill auf den Tish des Hauses uiederzulegen. Lord Sipahi-Heer if natürlih nicht mitgerechnet — eingeschlossen, etwas Ba le ae erwiederte, h habe 'Drttte ai scine Ansichten über über 150,000. Jn diesem Jahre wird sie sid auf mehr - als parlamentarishe Reform nicht in Form einer Bill, die dem Hause vorge- 200,000 belaufen. Fünfundzwanzig Jnfanterie - Regimenter sollen | legt werden könne, zu bverkörpern. Sollte aber au das Entgegengeseßte um ein Bataillon verstärkt werden oder sind bereits um ein Ba- | der Fall sein, so halte er es doch für bedenklich, daß eine folhe Maß- taillon verstärkt, d. h., gegen früher gehalten, auf die doppelte Zahl | regel von jemand Anderm, als von den A En Joy der Mannschaften gebraht worden. Jedes der beiden Scharf- Krone eingebracht werde. Ewar1 fragte, ob die Regierung die mit dem

- : ; : ; * R ofe von Peking zu eröffnenden Verhandlungen dazu benugzen wolle, shüpen - Regimenter soll in Zukunft vier Bataillone zählen; ein go britischen d S indischen Handel eine Straße nach Tübet und

ganz neues Jnfanterie - Regiment, das 100. Linien - Regiment, Jal: anbeuen nôördlich vom Himalaya gelegenen, unter chinesisher Herr- in Canada angeworben werden, und die Kavallerie wird zwei neue schaft stehenden Ländern zu erschließen. Der Schahkanzler ent- Regimenter erhalten, gegnete hierauf, bis jeßt fänden noch fkeine Unterhandlungen statt.

Marschall Pelissier kam -gestern kurz nah 1 Uhr an Bord | Wenn es aber dazu „komme, so würden fie -gemeinschaftlih mit an- des franzó) shen Dampfers „Le Corse“ in Dover an. Etwa 4- deren Regierungen geführt werden. Uebrigens könne er Herrn Ewart bis 5000 Personen hatten sich zu seinem Empfange versammelt, | die Versicherung ertheilen, daß die Regierung von der Wichtigkeit des

A Ld : i 1ck- | von ihm berührten Gegenstandes durchdrungen sei und denselben uicht Nachdem er gelandet war, überreichte ihm der Mayor eine Glück- unbeachtet lassen azerde. Bradh lenkte die Aufmerksamkeit des auses

wunsch - Adresse, die der Herzog in einer kurzen Antworts - Rede auf die mit der Zahlungs-Einstellung der schottischen Westbank verbunde- erwiederte, in welcher er sagte, er werde stets bestrebt sein, das A Umstände w rg, im starken Ausdrücken das leihtsinnige und ge- herzliche Einvernehmen zwischen Frankreich und England aufrect wissenlose Verfahren der Direktoren, durch welches Hunderte von Familien zu erhalten. i, unglüdcklich geworden seien, Der Lord- Adbokate bemerkte, er habe keine n der gestrigen Oberhaus-Sig ung legte der Earl bon Mal- | Kenntniß von Thatsachen, die ihn berehtigen würden, eine Klage gegen

A die binsihtlih des Paßwesens zwischen der fugusGen und der | die besagten Direktoren anzustrengen. Drummond meinte, wenn über- ah dem Atten- | haupt ein Prozeß eingeleitet werden solle, so würde es am besten sein, den

tat auf den Kaiser der ¡Franzosen, bemerkte er, habe die französische Re- | Herzog von Hamilton, den Herzog von Argyll, Lord Dunraben und andere gierung die ibren Konsuln und sonstigen Agenten ertheilte Erlaubniß, | vornehme Personen, welche dieser Bank den Einfluß ibres Namens und Pässe in Frankreich reisender englisher Unterthanen zu unterzeichnen, | Ansehens“ lieben, zu berklagen. Jm Subfidien - Comité wurden hierauf zurückgenommen. Darüber habe man fih seines Erachtens mit Unrecht verschiedene Pofitionen des Reibe, find baa votirt. . Dann kam das beklagt, da es nicht mehr als billig sei, daß ein Ausländer mit einem von | Armee - Budget an die Reihe, und werschiedene Summen wurden be- seiner eigenen Landesbehörde ausgestellten Passe reise. Das von ‘der eng- willigt. General Peel gestand bei dieser Gelegenheit den Vorgängern lishen Regierung befolgte System, vom auswärtigen n E Pässe | des gegenwärtigen Ministeriums das Verdienst zu, bei Entwurf ihres auf das Zeugniß eines Banquiers oder Magistrats hin auszufertigen, habe | Budgets Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit mit einander vereinigt zu haben. fih als unzulänglich erwiesen. Die Regierung habe beschlossen, um die- Jm Prozesse Bernard dauerte das Resumé des Lord-Ober- sem Uebelstande abzuhelsen, die Befugniß, Jdentitäts - Zeugnisse rihters, Lord Campbell, länger als vier Stunden. Der Angeklagte auszustellen, auf welhe hin Pässe des „auswärtigen Amtes aus- erklärte, er môge wohl ein Verschwörer sein, stellte jedoch in Ab- efertigt werden könnten, hinfort au auf Geistliche aller christlichen Con- rede, daß er ein Meuchelmörder sei. Die Geschwornen beriethen

onen, Aerzte, Sachwalter und Notare auszudehnen. Es werde wohl j ck : L niet leicht e daß irgend Jemand L England fih in der Lage | anderthalb Stunde und gaben um 4 Uhr ihr Ver dict ab, kraft befinde , daß er nit von einem der vorerwähnten Klassen angehörigen | dessen Bernard vor diesem Gerichtshofe ganz freigesprochen

Manne ein Zeugniß erhalten können sollte. Jn Folkestone, Dover, wurde. Die Verkündigung des Urtheilsspruches ward von der Southampton und Liverpool habe die Regierung Agenten ernannt, die | im GericbhtSsaale und draußen versammelten ungeheueren Volk8- befugt seien, Pässe des auswärtigen Amtes zu berabfolgen. Sollte es sich menge mit Beifallsrufen begrüßt.

als nôthig herausstellen, so werde sie auch noch an anderen Orten Frankreich. Paris, 16. April. Jm geseßgebenden Kör- derartige Agenten ernennen. Der Preis eines Passes, welcher fic) lebt per wurde in gestriger Sißung der umfangreiche Bericht des Herrn auf G il. relaufe, werde in Zukunft nur 2 Shill. betragen. Der Earl Rigaud über den Geseß-Entwurf zu dem Marine - Militair - Straf- vou Starendon sprach si- gegen das Paßwesen im Allgemeinen aus Geseßbuche vertheilt; derselbe ist 126 Seiten ftark, der Gesehz-

und führte an, daß der Kaiser der Franzosen seine Ansicht theile und vor eriyelut j „Wet einigen Jahren den Versuch andt e mitve Pässe in seinem. Lande | Entwurf enthält 376 Artikel. Den Mitgliedern des Ausschusses

abzuschaffen , jedoch durch die von seiner eigenen Regierung in den Weg | für die pariser Vershönerungen is jedem ein Plan der Stadt a s Schwierigkeiten an der Ausführung dieses. Planes verhindert | Paris behändigt worden, auf welchem sämmtliche Bau-Projekte' mit Aal sei. : : Farben verzeichnet und besonders diejenigen herausgehoben sind, n der Unterhaus-Sißung beantragte Lord C. Paget, Jhre deren Vollendung die Regierung im Laufe der nächsten zehn Jahre, Majestät in einer Adresse zu bitten, sie möge verfügen, daß alle Kosten während der Staat die 60 Millionen zuschießt, ausgeführt zu seben der Errichtung und Erhaltung von Leuchtthürmen, BVaken und Bojen wünscht. Auf diesem Plane tritt als strategischer Hauptgesihtspunkt an der Küste des vereinigten Königreichs hinfort vom Staate zu bestreiten Lor Vie militairishen Posten und Festungswerke überall find, Henley meinte, zweckmäßiger, als eine Adresse, werde es sein, die | hervor, d Sitafien mil: Wes Eisenbahne in Vérbiidiia bu Sache in die. Hände einer königlihen Kommission niederzulegen. Auch | durch breite Straße : en n „DETHUndUng Lord Palmerston sprach sich in diesem Sinne aus. Lord C. Paget | seßen. Als weitere Folge des Umbaues der Stadt tritt hervor, ging auf den Vorschlag ein und zog seinen Antrag zurü, Ahrton be- | daß viele jezt ziemlih todte Stadttheile nach und nah zu den leb- antragt die Niedersezung eines Sonder - Ausschusses, welcher prüfen soll, | haftesten umgestaltet werden sollen. Bei diesem Streben würden, ob es nit rathsam sein würde, in England Handelsgerichte nach: Art | fg wenigstens behauptet die Regierung, einzig und allein Gesund-- der französischen einzuführen. Der Antrag wurde genehmigt. ; heits- und Schönheitsgründe berückfichtigt;, ‘es soll Luft ‘und Licht — 17, April. Gestern Nahmittags war Cour in Buckingham- | in die dumpfen Stadttheile kommen; doch um hierzu den nöthige Palace. Der Herzog von Malakoff hatte bei dieser Gelegenheit | Raum zu gewinnen, wird ein Theil der Häuser verschwinden und

französischen n sranzosen, Baare pondans vor.