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Allerhöchster Erlaß vom 12. April 1858 —

betreffend die Verleihung der fiskalishen Vor-

rechte für den Bau und die Unterhaltung einer

Chaussee von Strasburg bis zur Landesgrenze

in der Nichtung auf die Mecklenburgische Stadt Woldegk,

Nacbdem Jb dur Meinen Erlaß vom heutigen Tage den |

von der Stadt Strasburg, im Kreise Prenzlow, beschlossenen Bau einer Chaussee von Strasburg bis zur Landesgrenze in der Richtung auf die Mecklenburgische Stadt Woldegk genehmigt habe, bestimme J bierdur, daß das Expropriationsrecht für die zu der Chaussee erforderlichen Grundstücke, ingleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau- und Unterhaltungs - Materialien nach Maßgabe der für die Staats - Chausseen bestehenden Vorschriften auf diese Straße zur Anwendung kommen sollen. Zugleich will J der Stadt Strasburg gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unter- haltung der Straße das Recht zur Erhebung eines halbmeiligen Chaussee- geldes nach den Beftimmungen des für die Staats-Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs, einscbließlih der in demselben enthal- tenen Bestimmungen Über die Befreiungen und der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften, wie diese BVe- stimmungen von Jhnen auf den Staats-Chausseen angewandt wer- den, verleihen. Aucþ sollen die dem Chausseegeld - Tarife vom 29. Februar 1840 angebängten Bestimmungen wegen der Chaussee- Polizei-Vergehen auf die gedacte Straße zur Anwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß is durch die Geseh - Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. i Berlin, den 12. April 1858.

Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs: Prinz von Preußen.

von der Heydt. von Bodelschwingh.

An Î den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz-Minister.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Berg - Geshwornen Heinrich Wilhelm Kesten im Bezirk des Bergamts zu Essen is der Charakter als Ober - Berg- Geschworner ertheilt worden.

Cirkular-Erlaß vom 3. Mai 1858 — betreffend die Vorkehrungen zur Vermeidung der Ahsbrüche an Eifenbahn-Fahrzeugen.

Aus den über Achsbrüche an Eisenbahn- Fahrzeugen seit einer Neihe von Jahren elngegangenen vorscriftsmäßigen Rapporten geht hervor, daß die bei Weitem größte Zabl dieser Brüche im

Schafte der Acbsen, unmittelbar binter der Nabe, und zwar vor-

zugsweise bei eisernen Achsen, deren Stärke in der Nabe weniger als 4 Zoll beträgt, stattgefunden hat. èzerner lassen die in den statistishen Nachrichten ,- Band IV., 11 5 und ba, enthaltenen Zusammenftellungen dieser Ahsbrücbe, in Verbindung mit den Re- fultaten neuerdings angestellter sorgfältiger Untersucbungen dieses Gegenstandes, es wahrscbeinlid erscheinen, daß die Mehrzahl der Brüche Folge einer Ueberlastung der Asen gewesen ist.

Um diesen wichtigen Gegenstand weiter zu verfolgen, veranlasse :

ib das Königliche uzeigen , mit chs\en

Eisenbahn - Kommissariat , mir baldigft an- weldem Maximal - Brutto - Gewicht die eisernen

b von 3A ZoU Durchmesser in der Nabe, E r bei den Bahnen seines das Eigengewicht der

Ressorts Achsen

belastet werden , wobei jedo

und Räder

lassen ist.

Da übrigens der leich ) € N gelhafter Geleislage d ee fen bei einer aus man-

‘ : au öhnli - Maorials gegen Bens, rp. Seidl bes dazu verwendäten beit überhaupt nit darbieten , \ ‘bat Las wz Henlgende Qr

außer Ansaß zu

at R 9 hat das Köniali ; Komnissariat den. Eisenbahn - Verwaltungen Ade Ee

| eiserne Achsen von weniger als 4 Zoll Stärke in der Nabe für die

Folge überhaupt nicht mehr anzuschaffen. Berlin, den Z. Mai 1858.

An

| sämmtliche Königliche Eisenbahn-Kommissariate.

Achsen,

79,845.

47

An

|

| Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentlicde Arbeiten.

|

|

| Abschrift zur Beachtung für die Beschaffung neuer eiserner

Berlin, den 3, Mai 1858. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

sämmtliche Königliche Eisenbahn-Directionen.

Fiuanz - Ministerium.

32,946. 35,275

| ne zu 1000 Thlr. auf Nr. 670. 11,691. 11,804. 20,222. 23,741. 25,712. 25,861. 26,751. 30,037. 30,183, 99,879.

ai H “Ala, Lotte Ziehung der Aten Klasse 117ter omgucher Klassen - Lolterie fiel ein Hauptgewinn zu 10,000 Thlr. auf Nr. 4326; Lu A0 : Nr. 39,084 und 73,337.

33 Gewinne

2 Gewinne zu 2000 Thlr. fielen auf 3546. : 99,701, 35,984. 48,798. 53,798. 54,290.

99,901. 60,134. 60,626. 64,239. 64,299. 72,934. 74,374.

17,609, 84,743 Gewinne zu

| 6347. 11,180. 11,674 1

24,911. 45,682. 63,104. 75,706. 92,818.

10,768, 22,844. 38,946. 46,459. 65,555. 13,745. | 84,390, 90,491.

_ Angekommen: mächtigte Minister an K von Le Co

Preußen.

Prinz von Preußen nabm heute Nachmittag * | i T i mitta : Ü trag des Ministerpräsideuten entgegen. Mag, 4. 09r.des Por

29,316. 30,416. 46,625. 46,753. 63,953. 66,959. 78,481. 82,237. 93,109. 93,189

64 Gewinne zu 12,134. 15,388.

29,118. 25,637

42,250. 42,349. 47,611. 47,932. 65,720. 66,354. 74,083. 75,684. 97,878. 89,211.

90,732, 91,627.

Berlin, den 6, Mai

Königliche G

. 86,993, 92,770. 94,335 und 94,851. 900 Thlr. auf Nr. 1391. 1702. 5436. 4,998. 17,051. 20,112. 22,616. 24,727. 92,291. 34,656. 39,440. 39,952. 42,680. 48,627. 93,923. 94,487. 55,222. 61,222. 67,370. 70,391. 71,791. 72,935. 75,164. 82,318. 85,308. 89,000. 90,484. 92,4109, und 94,939. 200 Thlr. auf Nr. 864. 2397. 7196, 15,746. 16,058. 17,397. 18,418. 19,505. i 26,911. 27,374. 31,812. 31,879. 34,697. 43,446. 44,018. 44,691. 44,791. 45,576. 49,046. 92,945. 52,979. 55,087. 60,108. 66,599. 67,416. 69,154. 71,193. 71,916. (9,883 76,897. 78,162. 80,696. 83,237. 39,644. 89,862. 90,071. 90,141. 90,311, 94,249 und 94,986. 1858.

eneral-Lotterie-Direction.

Der außerordentlihe Gesandte und bevoll-

öôniglih s{hwedishen und norwegi A q, von Stockholm. F egischen Hofe,

S E O

Nichtamtliches.

B erl

in, 6. Mai. Se, Königliche Hoheit der

-— Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen nahm

heute Vormittags die Ftoniglihen Hoheit des Oldenburg, 3. Mai.

Vorträge Prinzen Admirals entgegen,

des Kriegs-Ministers und Sr.

Die Lage der Geschäfte auf unserem

Landtage hat eine wiederholte Verlängerung desselben und ¿war

vis “qun 3, t. _M. euthält die desfallsige Verordnung.

Frage wird nunmehr q1

Staatsministerium

wird

Gewerbefreiheit oder vo

En bestehenden Verhältnisse auszugehen sei.

en. Weim

nothwendig

die Kommisfion g darüber erhalten ,

gemacht; das neueste Gesekblatt j Die Lösung der gewerblichen i bei uns in Angriff genommen. Das

- hat eine fommissari Brüf R, arbeitung einer vollständigen Gia /be Prüfung und Aus-

wir vernehmen , ministerium Weisun

Ordnung angeordnet. Wie N vom Staats- ob von dem Prinzipe der n dem Grundsatze einer möglichsten Vei- (Wes. Ztg.)

ar, 4. Mai. Jhre Königliche Hoheit die

Prinzessin von Preußen is mit dem Nachtzug 12 Uhr 50

Minuten hier eingetroffen Reise nah Coblenz fortseßen.

und wird heute Nachmitt E (Weim. Ztg.) ahmittag Hôöchstihre

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…__ Vaden. Karlsruhe, 4. Mai. Heute wurde der Lan d- tag durÞ Se. Königlihe Hoheit den Großherzog feierlich geschlossen. ]

Beim Eintritt in den Saal der Zweiten Kammer wurden Se. Königliche Hoheit mit einem dreimaligen begeisterten Hoch empfangen, worauf Höchstdieselben folgende Anrede an die Versamm- lung hielten :

„Edle Herren und licbe Freunde! Mit dem Bewußtsein treuer Pflicht-

erfüslung dürfen Sie auf Jhre nunmehr vollendeten Arbeiten zurückblicken.

Aufopfernder Fleiß, weise Umsicht und aufrichtiges Bestreben, das Nechte, dem Wohle des Landes Entsprechende zu finden, haben Jhre Berathungen geleitet.

lichen Diener eben so sehr zur Aufrechthaltung des einer wirksamen Regierung unentbehrlihen Ansehens und Vertrauens erforderlich, als durch die veränderten Verhältnisse geboten ist, Mir wird es, wie bisher, ange: legen sein, durch möglichste Vereinfahung der Staats-Verwaltung Erspar- nisse Li bewirken.

Zudem Sie dem Geseße über die Vervollständigung der Schienenwege |!

des Großherzogthums Jhre Zustimmung ertheilten, und die hierfür ver- langten Mittel gewährten, haben Sie es möglich gemacht, die Wohlthat des erleichterten Verkehrs allen Landestheilen zuzuwenden. Meine Regie- rung wird eifrigst bestrebt sein, dieses Ziel baldigst zu erreichen.

Nicht minder als den materiellen Jnteressen baben Sie dem öffent- lihen Unterricht, der Kunst und Wissenschaft Zhre Theilnahme gewidmet und die Anstalten -unterstüßt, welche berufen sind, Bildung zu verbreiten und damit eine der Grundlagen der Wohlfahrt des Einzelnen wie der Gesammtheit zu kräftigen.

Unter den Gesetzen, welchen Sie beigetreten sind, giebt Mir jenes über die Civilliste einen neuen Beweis Jhrer Anhänglichkeit an Mich und Mein Haus.

Edle Herren und liebe Freunde! Mit der Anerkennung Jhrer er- sprießlichen Wirksamkeit und von Meinen besten Wünschen begleitet, keh- ren Sie nunmehr in Jhre Heimath zurück und bestätigen Sie dort, wie wechselseitiges, offenes Entgegenkommen und Vertrauen des Landes Wohl am besten fördern. Gott s{üße das Vaterland !“

Auf Befehl des Großherzogs erklärte der Herr Präsident des Ministeriums des Jnunern, Geheime Nath Freiherr von Stengel, den Landtag für geschlossen, worauf Seine Königliche Hoheit unter wiederholtem jubeluden Lebehochrufe den Saal verließ.

(Karlsr. Ztg.)

Oesterreich. Nachrichten aus Triest zufolge war Fuad Pascha am Bord der türkishen Fregatte „Feize Bahri “ am A. Mai daselbst angelangt. Derselbe wurde am 5ten in Wien erwartet. d

Belgien. Brüssel, 4. Mai. Jhre Majestät die Königin von Portugal ist heute NachmittTgs um 5 Uhr hierselb ein- getroffen. Der Groß - Marschall Graf von Marnix und ein Or- donnanz-Offizier des Königs waren zum Empfange „hrer Majestät nach Verviers abgereist, Der König, der Herzog und die Herzogin von Brabant, der Graf von Flandern und das Königliche Gefolge, so wie Herr von Brockhausen und Herr von Seisal, Botschafter von Preußen und Portugal, erwarteten die junge Königin am Nord-Bahnhofe, woselbst sich die Spitzen der flädtischen und der Mili- tair-Behörden gleichfalls eingefunden hatten, Bei Ankunft Jhrer Majestät ließ die anwesende Militairmusik die portugiesisd-e und die preußische Nationalhymne erschallen, Alsdann begab sich der Königliche Zug ins hiefige Schloß, woselbst heute Abend großes Diner stattfindet. Die Königin von Portugal wird morgen früh in Vegleitung der Herren von Brockhausen und von Seisal nach

Ostende weiterreisen. (Köln. Ztg.)

Großbritannien und Jrland. London, 4. Mai. Jn der gestrigen Oberhaus-Sißung nahm der Earl von Shaftes- bury Bezug auf eine die indishen Meutereien und namentlich das Blutbad von Cawnpur betreffende Sammlung von Aktenstücken das Wort. Es komme in einem dieser Dokumente, bemerkte er, folgende Stelle vor: „Auch ist es vielleicht nicht wünschenswerth, einen ins Einzelne eingehenden Bericht von den Leiden zu geben, welche einzelne Personen erduldet haben. Dies wird wohl umfassender einem Anhange zu dcr allgemeinen Darstellung

einverleibt werden, wo dann auch die Berichte der mit dem Leben Davon- gekommenen und anderer Personen, von welchen man die bier gegebenen |

Mittheilungen gesammelt hat, gefunden werden können.“ Eine An-

merkung zu dieser Stelle laute: „Nicht erhalten.“ l zu erfahren, ob diese Anmerkung von dem Control - Büreau oder bon der Negierung in Jndien herrühre, und ob der Präsident des

Control-Amtes etwas dagegen habe, den besagten Anhang auf den Tisch |

Der Earl von Ellenborough entgegnet,

des Hauses niederzulegen. i n | Sache erkundigt, und als Ergebniß feiner

er habe sich nah der

Nachforschungen habe *fih herausgestellt, daß der erwährte Anhang weder | y j R L AIE N geschäßt; im Ganzen also giebt man 2,975,587,199 Realen. Ueber-

auf dem Control - Büreau, noch auf dem Jndia - House cingetroffen sei. Wahrscheinlih sei er überhaupt gar nicht geschrieben worden. Die Worte „Nicht erhalten“ schienen in Jndien geschrieben worden zu sein. Wer der Verfasser des Berichtes sei, wisse er niht. Das ihm einge- sandte Aktenstück trage keine Unterschrift. Der edle Earl habe die Ver- ödffentlihung des Anhanges als wünschenswerth bezeihnet. Er seines- theils würde es für höchst bedenklich halten, unter den obwaltenden Um- ständen dem Hause ein solhes Aktenstück «vorzulegen, Wenn man weitere Details über die in Cawnpur begangeuen Greuel peröffentlichte, so würde man dadurh nur ' eine Stinmung wach erhalten, welche

Sie haben nicht verkannt, wie die Verbesscrung der Lage der öffent- |

Er wünsche nun |

einer guten Gesezgebung und einer guten Regierung hindernd entgegen- träte. Er halte es für höchst wünschenswerth, jedes Gefühl des Grolles gegen die Eingeborenen wo möglich zu erstiken. Der Earl von Shaftes- bury ist mit der leßten Aeußerung vollkommen einverstanden. Doch hält er es für eben so wünschenswerth, daß die Wahrheit bekannt werde, und daß der Nuf von Männern, die man gröblih bverleumdet habe, von Jedem Makel gereinigt werde, Wenn der edle Earl das Dokument dem Hause nicht vorlegen wolle, so werde er die Vorlegung in einer an die Krone gerichteten Adresse beantragen, und er werde so lange bei diesem Ver- fahren beharren, bis er seinen Zweck erreiht habe. Der Earl von Ellenborough meint, Lord Shaftesbury müsse erst in Erfahrung zu bringen suchen, ob das fraglihe Dokument überhaupt existire. Er seiner- seits glaube das Gegentheil. Viscount Lifford fragt, ob weitere Schritte in Aussicht ständen, um den Geschäftsgang im Kanzlei-Gerichtshofe zu be- schleunigen. Der Lordkanzler entgegnet, er könne eine so allgemein gehaltene ¡Frage nicht in genügender Weise beantworten. Der Earl von Shaftesbury überreicht eine auf Ausbreitung des Christenthums in Jndien dringende Petition, unterzeichnet von Mitgliedern verschiedener chri\tlicher Glaubens-Bekenntnisse.

Zn der gestrigen Unterhaus-Sißung tourde die Cxhequer-BVouds- Bill (2,000,000 Ptd.) zum zweiten Male verlesen. m Laufe der De- vatte beshwert sih- Bright darüber, daß die Steuerlast hauptsächlich die große Masse der Bevölkerung drücke, jene Leute, die bei geringem Ein- kommen sehr viele steuerpflichtige Artikel konsumirten. Zum gropen Theil berdanke man die hohen Steuern der verkehrten auswärtigen Politik, die England befolge. Es sei die Pflicht des Parlaments, entweder die Aus- gaben bedeutend zu ermäßigen, oder die Eiukommensicuer bcizubebalten. Disraeli tritt gegen die Einkommensteucr auf. Grade bei deu mittlcren und niederen Klassen der Gesellschaft, bebauptet er, sei dieselbe als ungerecht, unpolitish und inquisitorish verschrieen, und die Reichen hätten sih nie in gleichem Grade über sie beschwert Es sei daber seiner Ansicht nach unmöglich, die Einkommensteuer auf die Dauer beizubchalten. Die Stamp Duty on Drafts Bill wird gleichfalls zum zweiten Male verlesen. Das Haus konstituirt fih hierauf als Comite, um über die indischen Nesolutionen zu berathen. Nach Verlesung der zweiten Nesolution, welche besagt, daß Jhre Majestät durch einen ihrer Haupt- Staatssecretaire sämmtliche gegenwärtig von der ostindischen Compagnie in Bezug auf die Regierung Judiens ausgeübte Befugnisse ausüben joll, beantragt Ayrton als Amendement, besagte Vollmacht einem Minifter der Krone zu übertragen, welcher für jeden in Lezug auf die Regierung Jndiens im Vereinigten Königreiche begangenen Ukt verantwortlih ist, jedoch feine Maßregel ergreifen darf, ohne daß vorher drei Raths - Mit- glieder ihr Gutachten darüber abgegeben und urfkfundlih niedergelegt haben. Lord Stanley bekämpft das Amendement, weil durch dasselbe eine Theilung der Verantwortlichkeit bedingt sei, die Verautwortlichfeit aber ungetheilt sein müsse. Gladstone spricht für das Ainendement, welches Jedoch schließlich mit 351 gegen 1(0 Stimmen verworfen wird.

Frankreich. Paris, 4. Mai. Die franzöósishe Regierung betreibt, wie früher nah dem „Moniteur“ mitzctöcilt worden, die Ertheilung einer Entschädigung für Mors: iu decn europäischen Ländern, wo dessen Telegraphensystem eingeführt if. Die hier niedergeseßte Kommisfion hat si jet über die zu bewilligende Summe geeinigt. Morse soll 400,000 Fr. bekommen, wozu nach Maßgabe der Telegraphenstrecken von den beibeiligten Regierungen beigetragen werden wird.

Gestern wurden die neuesten pariser Wahlen im Zten und G6ten Wahlbezirke im geseßgebenden Körper geprüft und bestätigt. Ge- neral Perrct war in der Kammer anwesend und wurde sofort beeidigt.

Durch Mauer - Anschläge if die nothwendig gewordene Nach- wahl in Paris auf Sonntag und Montag (9. und 10. Vai) aus- gescbrieben.

Proudhon und der Verleger des mit Lescblag belegten Buches sind bereits vom Untersuchungsrichter vernommen worden. Am 10, fommt die Sacbe.vor dem Zuchtpolzei-Gerichte zur Verhandlung.

Die Regierung soll, um ein Exempel zu fstatuiren , beschlossen haben, die Eisenbahn von Graissesac nah Beziers, die zu vielen Beschwerden Veranlassung gegeben, mit Beschlag zu belegen, um die Gesellschaft zur strengen Erfüllung ihrer Concesfton8-Bedingungen zu zwingen.

Spanien. Madrid, 30, April. Folgendes ist eine Ueber- sicht des Werths der Güter, welche dem Clerus nach dem neuen Geschentwurfe zurückgegeben werden sollen. Van giebt dem Clerus die Güter zurück, welcve ihm früher gehörten und zu einem Ka- pital von 1,265,606,130 Nealen veranschlagt wurden; man giebt ibm als Entschädigung einscbließliÞ jener nach Urt. 35 und 38 des Konkordats 468,073,339 Realen; der wahrscheinliche Mehr- werth, welcher für die Güter nah ten bisherigen Erfahrungen beim Verkauf erzielt worden wäre, wird zu 848,887,730 Realen

dies erhalten die Prälaten als Entschädigung für die in Art. 35 und 38 des Konkordats fallenden Güter ein Kapital von 581,619,628 Realen 3proz. Junscriptionen à 40 pCt. 1,454,049,060 Realen. Der Total-Betrag is demnach 4,029,636,259 Realen.

Italien. Modena, 2. Mai. Ein Herzoglihes Lekret verbietet den Besuch auswärtiger Erziehungsanstalten ohne Herzog- lihe Bewilligung. i h