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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. Mai. Jhre Majestäten der König und die Königin begaben sid gestern Nachmittag 2 Uhr mittelst der Eisenbahn nah Potsdam und nahmen im Stadtschlosse Wohnung. Nach dem Diner machten Allerhöchstdieselben eine

längere Spazierfahrt.

— Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen nahm deute Nachmittag 3 «Uhr den Vortrag des Ministerpräsidenten enkgegen,

Sachseu. Gotha, 9. Mai. Die Abgeordneten des hiest- gen Landtags sind durch Ministerial - Ausschreiben auf Mittwoch, den 12. d. M., einberufen worden, um zunächst das Gemeinde- geseß und das Organisationsgesez, welche beide von der Kom- mission bereits durcbgegangen sind, und eben so das Wasßsergeseß zu berathen. Die Finanz-Kommisfion wird bereits morgen hier zu- sammentreten, um den Zeit-Etat der Domainenkasse auf die Periode vom 1. Juli 1858 bis Ende Juni 1861 in Vorberathung zu nehmen. Dieser Etat zeigt eine Gesammteinuahme von 596,200 Thlr. Die Bilance ergiebt einen Einnahme - Uebershuß von 168,300 Thlr , von welchem die Civilliste des Herzogs mit 100,000 Thlr. und der vertragsmäßige Antheil der Staatskasse mit 34,079 Thlr. bestritten wird, die noch überschüssige Summe von 34,221 Thlr. kommt vertragsmäßig zur Hälfte der Herzoglichen General- fasse, zur Hälfte der hiesigen Staatskasse zu Gute. (L. Ztg.)

Großbritannien und Jrlaud. London, 9. Mai. Der „Observer" bringt heute einen „ Mitgetheilt“ überschricbenen Artikel, worin es beißt: „Die Stellung der Regierung Jhrer Majestät wird mit jedem Tage unsiherer, und mit raschen Schritten naht die Krisis heran, wo das Ministerium entweder aus dem Amte treten oder zur Auflösung des Parlaments schreiten wi:d. Es kann faum ein Zweifel obwalten; die indishe Frage wird in dieser nächsten Woche in eine Phase treten, welche eine Ab- stimmung unvermeidlich macht. Herr Roebuck hat für Dienstag ein Amendement angekündigt, welcbes ein höchst gefährlicher Prüfftein für die Stärke der Regierung sein wird. Es handelt sih nämlich dabei um die Ernennung der Rathskammer, welche dem Vüinister für Jndien zur Seite stehen so. Herr Disraeli kann noch immer nicht von seiner Lieblings-Jdee, dem Wahl-Prinzip, lassen, welches einigen der großen kommerziellen Wählerschaften als einen Bissen Lockspeise hinwirft. Lord Palmerston und Lord John Russell aber sind gegen eine solche Neuerung, welche fie als höchst gefährlich betrahten. MNoebuck is gegen jede NRathsfammer und wird, ohne Zweifel mit Beistand Vülner Gibson's und Lord J. Russell's, ein Amendement entwerfen, welches hinlänglih umfassend ift, um das Ministerium in einem Neße zu fangen. Allein selbst wenn die indische Verlegenheit glücklich umscifft wer- den sollte, so drohen ‘noch genug andere Klippen, an denen vorbeizusegeln {wer halten möchte. Van nehme z. B. die Art, wie die Regierung die Proclamation Lord Canning's behandelt hat, und man denke an die ihm gesandte Depeshe. Die Regierung verdammt in beiden Häusern des Parlaments öffentli ihren Diener. Es wird das sofort in Judien bekannt werden, und er wird bei den Eingebornen in Mißkredit gerathen. Auch persönlich ist Lord Canning aufs Unedelmüthigste behandelt worden. Das öffentlibe Gefühl sprach sich ziemli deutlich in den Reden des Lord Granville, des Earl Grey und des Herzogs von Argyhll aus, und im Hause der Gemeinen wird man noch mehr von der Sache hören.“ Jn demselben Artikel wird eine Versöhnung Lord J. RNussell’'s und Lord Palmerston's und ein Minifterium Pal- merston - Russell als gar nicht unwahrscheinlich dargestellt, Daß das Ministerium zu einer Auflösung des Parlamentes schreiten werde, hält der „Observer“ übrigens nicht für unmöglich.

Frankreich. Paris, 9. Mai. Nachdem am Schlusse der Freitags-Sißzung der geseßgebende Körper das Adelsgesey nach heftiger Debatte bei 234 Abstimmenden mit 211 gegen 23 Stim- men angenommen , erfolgte in der Sonnabends -Sizung die Ver- handlung über das pariser Verschönerungs-Geseß, dessen Annahme bei 225 Abstimmenden mit 180 gegen 45 Stimmen erfolgte. Nach Erlangung dieser beiden, mit ungewöhnliher Wichtigkeit von der Regierung behandelten Gesche wurde (wie bereits telegraphisch ge- meldet) die diesjährige Session geschlossen, obglei noch eine An- zahl Gesepentwürfe rüständig blieb. Unter diesen, bis zur nächsten

Selspn verschobenen befindet fich auch der vom Staatsrathe

P A ausgearbeitete Über die Erftndungs-

6 i essen Hauptbestandtheile nah einer Mittheilung

der „Presse“ folgende find: Die Dauer eines Erfindungs-Pa-

tentes ist gegen eine jährli i, t Ug Ls eus „JWhrüche Abgabe von 100 Fr. auf 15 Jahre

festgesezt, und dem Erfinder wird für die ersten 6 Monate das G

beim sener Cas E S R A R

hat das Recht 9 gencert. Ein im Auslande Patentirter

; cht auf ein Patent in Frankreich , aber nur für die

gleihe Dauer wie im Auslande. Während der ersten 18 V

fann der Erfinder noch unentgeltlich Zusäße und Berni midi

gen zu seinem Patente machen. Üm alle Schwierigkeiten und

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Zweifel im Falle der Abtretung eines Patents zu vermeiden, wird ein für alle Mal festgestelt, daß Zusäße und Ver- besserungen uicht mit in der Abtretung einbegriffen sind. Eine &rist von drei Jahren ift für die Ausführung der Erfindung ge- stellt; ist bis dahin nichts geschehen, gleichviel aus welchen Gründen, so ift das Patent verfallen. Ganz neu is in dem vor- liegenden Geseßentwurfe die Bestimmung, wonah der Patent- Juhaber die Neuheit semer Erfindung konstatiren lassen kaun, während [rüber der Staat gede nähere Prüfung derselben ablehnte. Wer ein Patent haben will, hinterlegt beim Ministerium eine gewisse Summe, wofür dieses einer besonderen Kommission die Unter- suchung der Erfindung überträgt. Verwirft diese das Gesuch um ein Patent, so wird die Summe zurücbezahlt; erkennt sie dagegen die Erfindung als hinreichend neu an, so wird die Beschreibung derselben drei Mal im „Moniteur“ und anderen geeigneten Blättern veröffentlicht. Hat Jemand Einwendungen gegen die Patentnahme zu machen, so muß dieses innerhalb dreier Monate von der Veröffentlihung an gesehen; entweder ent- scheiden dann die Gerichte, oder wenn feine Einwendungen gemacht werden , so holt das Ministerium das Gutachten der Kommission ein und bewilligt das Patent, wenn nicht andere Gründe zum Verwerfen vorliegen. Jede spätere Reclamation ist dann unzulässig ; sollte aber Jemand die Erfindung schon vorher angewandt haben, ohne ein Patent zu besizen, so behält er doch das Recht, sie aus- zubeuten. Hierauf folgen noch einige Bestimmungen über die ge- rihtlihen Verfolgungen bei ungeseßzlicher Anwendung einer Erfin- dung durch Unberechtigte, und endlih über die Expropriirung von Patent-Jnhabern im Julteresse der Gesellschast. Lie Entschädigung wird dabei durch eine Kommission von neun Mitgliedern festgeseßt, von denen drei durch das Ministerium, drei durch den pariser Gerichtshof und drei dur den Patent-Besitzer ernannt werden.

Durch Dekret vom 23, Februar 1853 hatte der Kaiser einen außerordentlichen Preis von 50,000 Fr. ausgeseßt, der im Jahre 1897 dem Autor zuerkannt werden sollte, welcher die Anwendung der Volta schen Säule um eine bemerkenswerthe Verwerthung für Jundujtrie oder WViedizin erweitert habe. Wie aus dem heute im „Vioniteur“ veröffentlichten Berichte des Senators und Akademikers Dumas erhelit, hat der Prüfungs-Auss{chuß keiner der aus allen Ländern Europas eingereichten Arbeiten den Preis zuerkennen kön- nen, die Konkurrenz- Frist 1 deshalb bis 1863 verlängert worden. Uebrigens haben die Herren Froment und Duchenne in Boulogne eine Aufmunterungs-MVedaille und Lekbterer zuglei das Kreuz der Ehrenlegion erhalten, während die auswärtigen Gelehrten Ruhm- forff und Mittelsdorff einer öffentlichen Ehrenerwähnung würdig befunden wurden,

Italien. Turin, 6, Mai, Die zur Untersuchung der Vorgange der beanständeten Wahlen zusammengescezte Kommission hat vier Berichte vollendet, die unter die WVitglieder der Kammern vertheilt wurden. Ju allen vier Berichten sol auf Annullirung der Wahlen angetragen werden, man glaubt, daß auch rückfichtlich der übrigen Fälle Gleiches beantragt werden wird, da sie Priester oder Mitglieder der Rechten betreffen. Das Konsulargesey wurde angenommen, das Anleihegeseß wird erst nach der Feier des Jahres- tages der Verfassung zur Berathung kommen.

— 8. Mai. Dem „Espero“ zufolge beantragt cin von meh- reren Deputirten eingebrachter Geseßvorschlag die Naturalisation der in Folge der Ereiguisse von 1848 aus den übrigen italienischen Staaten von Piemont Emigrirten.

Neapel, 3. Mai. Der Spruch des Appellationsgerichts in der „Cagliari“- Angelegenheit soll nächster Tage erfolgen.

Türkei. Nachrichten aus Ragusa zufolge ist der türkische

Dampfer „Silistria“ nebst einem Linienschiffe, 3500 Mann und 12 Geldgeshüße am Bord, unter dem Kommando Hassan Pascha's in den Hafen von Klek eingelaufen. _ Nußland und Polen. St. Petersburg, 30. April. Zur Förderung der Volksbildung und des Unterrichts sollen dem Vernehmen nah weitere wichtige Maßregeln im engeren fkaiser- lichen Rathe angeregt und vom Monarchen gebilligt worden sein. Jn allen Gouvernements- und anderen größeren Städten sollen höhere Spezial- und Real-Schulen angelegt werden, die allen Volksklassen ohne Beschränkung geöffnet wären. Feruer soll, wie bereits früher erwähnt, die Regierung mit dem Plane umgehen, das Theaterwesen einer durchgreifenden Neform zu unterwerfen. Jn Betracht des Einflusses der Bühne auf Volksbildung wird ein Projekt behandelt, wonach in sämmtlihen Gouvernements- und anderen größeren Städten Rußlands, Polens, Sibiriens, des Lañdes am Kaukasus (in Tiflis besteht bereits ein prachtvoll aus- gestattetes Theater), wo noch keine Theater bestehen, solche Kunst- Znstitute gegründet und mit einer Oper verbunden werden, subven- tionirt durch Mittel, welche jedes Gouvernement im Ganzen auf- bringt, Die Oper soll vorläufig, beim Mangel eingeborner Künst- ler, von Ausländern, Jtalienern , Franzosen, Deutschen zusammen- geseßt werden. Zur Förderung der National-Bühne soll ein Kon- servatorium gegründet und überhaupt die darstellende Kunst als Bildungsmittel sysiematish organifirt werden, (H. B.-H.)

Vei lage

925 Beilage zum Königlih Preußischen Staats-Auzeiger.

.Aè 109.

Mittwoch, den 12. Mai

1858,

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Amerika. New-York, 24. April. Jn Bezug auf Kan- sas is ein Vorschlag von English in der Conferenz beider Häuser angenommen worden, der eine friedliche Ausgleichung des Streites in Aussicht stellt. Er besteht seinem Hauptinhalte nach darin, daß er feine neue sofortige Convention anberaumt, für den Fall, daß die Lecompton - Convention in Kansas verworfen werden sollte, sondern die Einberufung derselben auf so lange hinausschiebt, bis die Bevölkerung von Kansas auf 93,000 Seelen angewachsen sein wird. — Die auf Antrag des Senats vorgelegte, den Sclaven- handel betreffende Correspondenz zwischen dem Staatssekretair und dem britishen Gesandten, Lord Napier, gewährt eine ziemlich flare Einficht in die Anschauungsweise beider Mächte. General Cass versichert darin unter Anderem, Amerika habe nicht minder aufrihtige Vorkehrungen als England zur Unterdrückung des Sclavenhandels gemadt. Aber er bedaure, sagen zu müssen, daß das Blokade-Syftem an der afrikanischen Füfte den Opfern an Menschen und Geld nicht entsprohen habe. Deshalb wäre es vielleicht gerathener, dieses System ganz aufzugeben und dafür Cuba's Häfen — die beinahe einzigen Sklaven - Märkte der Welt — streng zu bewachen. General Cass spriht von der Sklaverei in den Vereinigten Staaten als von einer Justitution, die, da sie aus früheren Zeiten nun einmal da sei, auch fortbestehen werde, und die ein Beweis sei für den gesunden Sinn Amerika's. Den Handel aber mit Menschenfleish abschaffen, könne einzig und allein Spanien. Es vermöge in dieser Beziehung mehr zu leisten als die gemeinschaftlide Blokade der afrikanischen Küste. Die Ausdehnung freier farbiger Ansiedelungen an der leßteren werden von Cass als ein sehr wirksames Gegengift gegen den Negerhandel anempfohlen, schließlich schreibt er: „Jh bin vom Präsidenten be- auftragt, Jhuen mitzutheilen, daß er wohl entschlossen ift, den Ver- trag von 1842 getreulih und wirksam durchzuführen, jedoch unter den gegenwärtigen Verhältnissen nicht gesonnen is, sih in neue Stipulationen Betreffs des afrikanischen Sklavenhandels einzulassen.“

London, Montag, 10. Mai, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) Jn heutiger Sihung des Unterhauses kündigte Cardwell für den nächsten Donnerstag ein Tadelsvotum gegen das Ministerium an, lautend, das Haus habe besorgt und bedauernd gesehen, daß die Regierung Canning's Proclamation getadelt, wo- durch dessen Ansehen geshwächt werde, Die Opposition applaudirte der Ankündigung und dem ministeriellen Schwei- gen. Nussell’3 Antrag, daß das Unterhaus das Amende» ment des Oberhauses in Betreff des Judeneides verwerfen möge, wurde mit 263 gegen 150 Stimmen angenommen, Hierauf stellle Russell den neuen Antrag, daß das Unterhaus in dieser Angelegenheit zu einem Konferenz-Comité mit den Lords zusammen- trete. Duncombe beantragte, daß Noth schild zum Mitgliede die- ses Comité's gewählt werde. Die Diskussion über diese Anträge wurde vertagt.

Im Oberhause kündigte Lord Shaftesbur h ebenfalls für nächsten Donnerstag ein Tadels - Votum desselben Jnhalts wie im Unterhause an. Eine Konversation zwisben Malmesbury und Lord Alderley, welche Regierung für die Unterhandlungen mit Oesterreich in Betreff des indischen Telegraphen verantwortlich sei, blieb resultatlos.

London, Dienstag, 11. Mai, Morgens. (Wolffs Tel. Bur.) Sir Henry Bulwer ist zum englishen Gesandten bei der Pforte ernannt worden,

Der „Morning - Herald“ sagt, daß wenn die Regierung bei dem zum Donnerstage angekündigten Tadels-Votum in der Minori- tät bleibt, zuverlässig eine Parlaments-Auflösung erfolgen werde.

Paris, Montag, 10. Mai, Abends. (Wolff's Tel. Bur.) Bei der im fünften Arrondissement stattgefundenen Nachwahl haben vorbehaltlich eines Jrrthums der Kandidat der Opposition Picard 10,323, der Regierungskandidat Eck 8,976 Stimmen erhalten. Picard is also zum Deputirten erwählt.

Der Erbprinz von Württemberg wird übermorgen in Paris eintreffen.

Statistishe Mittheilungen.

Die Vergleihung der Brutto - Einnahmen des Zoll- vereins während des ganzen Jahres 1857 mit den Exträgen des Vor- jahres ergiebt Folgendes: És wurden im Jahre 1857 vereinnahmt an Eingangs - Abgaben 26,014,819 Thlr. gegen 25,549,599 des Vorjahres, an Ausgangs - Abgaben 198,013 Thlr. gegen 226,866, an Durchgangs- Abgaben 352,956 Thlr. gegen 379,985, Es ftellt fich mithin bei den Eingangs-Abgaben eine Mehr-Einnahme von 465,220 Thlr., bei den Aus- gangs-Abgaben eine Minder-Einnahme von 28,853 Thlr., bei den Durch- gangs-Abgaben eine Mehr-Einnahme von 2971 Thlr. heraus, im Ganzen cine Mehr - Einnahme von 439,338 Thlr., welche einer Steigerung gegen die Einnahme des Vorjahres im Betrage von etwa 1% pCt. gleichkommt.

Die aus den Eingangs- Abgaben erzielte Mehr-Einnahme, welche, für sih allein, niht ganz 2 pCt. beträgt, ist dur die gesteigerten Einnahmen der Vereinsstaaten Preußen, Luxemburg, Sachsen, Württemberg, Baden, Großherzogthum Hessen, Oldenburg und Frankfurt a. M. herbeigeführt worden , wogegen eine Minder - Einnahme bei Hannover, Braunschweig, Baiern, Kurfürstenthum Hessen, Nassau und Thüringen stattfand. Die Steigerung der Einnabme betrug bei dem Großherzogthum Hessen, bei Oldenburg und Baden über 10 pCt., während bei den übrigen angeführ- ten Staaten diefer Prozentsaß nicht erreicht wurde. Die Minder - Ein- nahmen erwiesen sih am beträchtlichsten (über 10 pCt.) bei Hannover und Nassau, was in Betreff des ersteren hauptsächlih seine Er- flärung in der Minderverzollung von Nohzucker für die Siede- reien findet. ©Lie Mindereinnahmen der außerdem genannten Staaten find weniger erheblich und geben nur zu der Bemerkung Veranlassung, daß die Einnahmen in Bayern fich bereits seit mehreren Jahren vermin- dert haben. Der Ertrag der Eingangsabgaben des gesammten Zollver- cins dagegen ist seit drei Jahren im Steigen, und wenn das Ergebniß des verflo)jenen Jahres in dieser Beziehung keine Ausnahme macht, so ist dies um so bemerfengwerther, als im Laufe desselben außergewöhnliche Hindernisse, wie die während des ganzen Jahres durch den niedrigen Wasserstand der Schifffahrt erwachsenen Störungen, nicht minder die gegen das Ende desselben hervorgetretene Geldkrisis, der Ent- wickelung des Verkehrs hinderlih gewesen find; dazu fommt, daß beim Nohzucker für vereinsländishe Siedereien eine Minderverzol- lung von 355,098 Etr. eingetreten ift, was einem Einnahme- Ausfall von 1% Millionen entspricht. — Aus der Uebersicht der zum Eingange verzoll- ten Gegenstände geht hervor, daß insbesondere die Mehrverzollung von Eisen und Eisenwaaren, rohem Kaffee, Getreide und Hülsenfrüchten, dem- nächst von Baumwollengarn und baumwollenen Waaren, Kupfervitriol, Soda, Bau- und Nuzholz, Holz in geschnittenen Fournieren, Kupfer- und Messingwaaren, furzen Waaren, rohem und gebleichtem Leinengarn, Wein in Fässern, Gewürzen, Käse, Syrup, Vieh, wollenen, seidenen und balb- seidenen Waaren erheblich gewejen find. Die Mehr-Einfuhr bei Nobeisen, geshmiedetem und façonnirtem Eisen ist namentlich durch den vermebrten Betrieb der Hütten- und Walzwerke, durch den gesteigerten Bedarf in den Fabriken und die Anlage neuer Eisenbahnstrecken veranlaßt worden. Minder- Berzollungen von größerer Bedeutung haben vorzugsweise bei Rohzucker für vereinsländische Siedereien, demnächst bei unbearbeiteten Tabaktsblät- tern, geshältem Reis, so wie auch bei Talg, Oel in Fässern, Nauchtabak in Nollen, Cigarren und anderen Artikeln stattgefunden. Die Minder- Verzollung von Nohzucker erläutert sih durch die Einstellung oder Ver- minderung des Betriebes in vielen der bedeutendsten Zuckezfabriken. Der verminderte Eingang von geschältem Reis findet seine Erklärung in der Preisermäßigung der einheimischen Cerealicn. Kinsichtlih der Minder- Verzollung von unbearbeiteten Tabaksblättern ist zu bemerken, daß im Vor- jahre, in Erwartung einer Erhöbung der Tabakszôlle dieser Artikel weit über den Bedarf bezogen worden war, was eine entsprehende Abnahme des Eingangs im folgenden Rahe 15957 zur Folge hatte. — Anlangend die Einnabme- Resultate in den einzelnen Provinzen Preußens, so hat cine 10 pCt. der vorjährigen Einnahme übersteigende Mehreinnahme in den Provinzen Pojen, Westpreußen, Brandenburg und Pommern fstattgebabt, während in Schlesien dieser Prozentsay nicht erreiht wurde. Die stattgehabten Minder- einnahmen sind am erheblichsten (fajt 10 pCt.) in der Rheinprovinz aus- gefallen, wo solche ausschließlich dur die Vänderverzollung von 187,000 Etr. Rohzucker herbeigeführt wurde. Weniger beträchtlich waren die Minder- einnahmen der Provinzen Ostpreußen, Sachsen und Westfalen.

Von der Mindereinnahme aus der Ausgangsabgabe fallen 12,723 Thlr. auf den östlichen Verband, wo einerseits im Jahre 1856 noch be- deutende, aus dem Jahre 18595 hberrührende Waarenbestände zur Aus- fuhr nah Rußland gelangt waren, während 1857 außer dem Wegfall dieses Transits andererseits noch starke Minderverzolung von roher Baum- wolle durch die ungünstigen Konjunkturen in Posen und Sach)en eintra- ten. Eine Minderverzollung von 16,130 Thlrn. trifft den westlichen Ver- band, wo eine Verminderung der im Vorjahr sehr beträchtlichen Galmei- ausfuhr nach Belgien eingeireten war, anderntheils ist aus Baden eine große Menge Nindvieh und Schafe nach Frankreih ausgeführt worden, was eine verringerte Ausfuhr von Nohfellen und roher Schafwolle zur Folge hatte. i

Die Mehreinnahme aus den Durchgangs-Abgaben (2971 Thlr.) stellt sich als das Ergebniß einer Mehreinnahme in dem westlichen Verband von 3371 Thlr. und einer Mindereinnabme des östlichen Verbandes von 400 Thirn. dar. Die leßtere, übrigens unerhebliche Mindereinnabme beruhte in Ostpreußen auf denselben Gründen, welche den Ausfall an der Aus- gangsabgabe daselbst bewirften, in Schlesien und Brandenburg auf dem