1858 / 142 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheimr Nath,

Graf von Renard, von Groß- Strehliß. Der Erbschenk in Hinterpommern, Graf Krockow von

Widckerode, von Krockow.

Abgereist: Der General-Bau-Direktor Mellin, nah Bad Teplitz.

Berlin, 21. Juni. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst gerubt, F nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihnen verliehenen Med- schidie-Ordens zu ertheilen, und zwar:

der zweiten Klasse: L dem vortragenden Rath im Ministerium der auswärkigen Ans- gelegenheiten, Geheimen Legations-Rath Abeken; der T i dem Legations - Secretair von Gundlach, bisher bei der Ge- sandtschaft zu Konstantinopel, und E, dem Geheimen Hofrath Weymann im Ministerium der aus- wärtigen Angelegenheiten ; so wie bee Vierten Na: dem Konsul in Belgrad, Meroni, dem Geheimen expedirenden Secretair Franke und dem Hülfsarbeiter Sperling bei der Gesandtschaft zu Konstan- tinopel.

Summarische Uebersicht der immatrikulirten Stu- direnden auf der Afademie zu Münster im Sommer- Semester 1858.

Von Michaelis 1857 bis Ostern 1858 sind gewesen .….......-. 476 Davon find abgegangen... ore oo oe ubert enes 64 Es find demnacb geblieben... eee eere eee ete ooo 412 Dazu sind in diesem Semester gekommen... ees N Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt also 449 Davon befinden sich: E

n der theologishen Fakultät ............ eere eerr t 239

2A der philosophischen Fakultät... erer t 212

Summa 449

Außerdem besuchen die Akademie, als Hospitanten, die zum Hören E

der Vorlesungen berechtigt sind... 5 Gesammtzahl 454

Unter den immatrikulirten Studirenden sind aus der Rheinprovinz 1á6, aus der Provinz Sachsen 10, Brandenburg 2, Schlesien 1, Posen b, Westpreußen 7, Ostpreußen 6, Ausländer 33; nämlich 15 aus dem König- reiche Hannover, 13 aus dem Großherzogthum Oldenburg, 2 aus Luxem- burg, 1 aus Waldeck, 1 aus dem Großherzogthum Hessen und 1 aus dem

Herzogthum Nassau.

Nichtamtliches.

Preußen. Potsdam, 21. Juni. Jhre Majestäten der König und die Königin begaben Sich gestern Vormittags nah Sacrow und wohnten in der dortigen Kirche dem Gottes- dienste bei. Nach der Rückkehr empfingen Allerhöchstdieselben auf Sanssouci den Besuh des Prinzen Friedrich von Preußen Königliche Hoheit. Abends begaben Sich Jhre Königlichen Majestäten nach Charlottenhof zum Thee, woran au Jhre Königlichen Hoheiten bie Prinzen Varl, Fedor; Georg! und Adalbert Cy nahmen.

Berlin, 21. Juni. Se, Königliche Hoheit der Prinz von Preußen traf heute Vormitlags um 11 Uhr von Scbloß Ba- belsberg im Palais hier ein, Unterwegs hatte Se. Königliche Hoheit den Vortrag des Wirklichen Geheimen Rathes Jlaire enl- gegen genommen. Jm Palais erwartete der Minister - Präsident Se. Königliche Hoheit, um Höchstdemselben Vortrag zu halten. Gegen 2 Uhr emvfing Höchstderselbe den Präsidenten des Ober- Kirchenraths, Wirklichen Geheimen Rath vou Uecbtrit.

Lippe. Detmold, 18. Juni. Die Landtags-Abgeordneten find am 15ten in ihre Heimath wieder zurückgekehrt. Während der diesmaligen kurzen Diät von 8 Tagen haben sie hauptsächlich die Etats berathen und, wie es scbeint, ohne erhebliche Abweichun- gen von den Propositionen, festgestellt, aber auc noch zwei andere Gegenstände berührt. Zunächst haben sie nämlich, unter dem Aus- druck des Wunsches, daß Prinz Woldemar geneigen möge, sich bal- digst zu vermählen, vom Lande eine jährlihe Dotation von 6000 Thlrn. offerirt, und dann die Proposition wegen Entschädigung der

der Juden im Betrage von jährlich 500 Thlrn. angenommen, die sie auf dem vorigen Landtage, als die volle Summe zu jährlich 960 Thlrn. verlangt wurde, abgelchnt hatten. (Westf. Ztg.)

Sachsen. Gotha, 17. Juni. Der jeßt noch der Finanz- Kommission des Sonderlandtags vorliegende Voranschlag zur Staatskasse auf die Finanzperiode vom 1, Juli 1858 bis Ende Juni 1861 zeigt in Einnahme und Ausgabe die Summe von 579,600 Thlr., um 400 Thlr. höher als für die vergangene Finanz- Periode. Durch die Ablösung der von der Domaine an den Staat abgetretenen Lehens« und Zinsgefälle ist ein Einnahme- Abfall von 23,420 Thlr. entstanden und es hat deshalb die Staats- Regierung auf einen Ausweg zur Deckung dieses Defizits Bedacht nehmen müssen, Sie hat geglaubt, einen solchen darin zu finden, daß sie die Position für Sporteln um 5800 Thlr. erhöhte, welche Erhöhung durch eine Erhöhung der Sporteltaxe bei Kauf- und Tauschfällen, so wie bei Verpfändung ermöglicht werden soll, Ferner ist die Grundsteuer mit 73,662 Thlr., anstatt früher 64,377 Thlr, etatisirt.

Frankfurt, 19. Juni. Ju der Bundestagssißung vom 17, d. M. wurden erfolgte Einzahlungen zu dem Fonds für Unterstüßung der Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichts- kunde angezeigt, und von dem Präsidium die Ergebnisse der von der Kassenverwaltung über den gedacbten Fonds für das verflossene Jahr gestellten Rechnung zur Kenntniß und Genehmigung mitge- theilt. Jm Vollzuge des Beschlusses vom 15. April l. J. ließ die herzoglich anhalt-dessau-köthenshe Regierung über die zu Hebung der Beschwerden der Gesammtlandschaft der anhaltishen Herzog- thümer getroffenen Einleitungen Anzeige erstatten. Der Gesandte der freien Stadt Frankfurt stellte den Antrag auf Aufhebung der Bestimmung des Bundesbeschlusses vom 9. Dezember 1830 lit. A. Ziffer 3, nah welcher die Stadt Frankfurt für ihr Kontingent zum Bundesheere, anstatt jedes sie treffenden Kavalleristen und Artlleristen, 3 J nfanteristen zu stellen hat, indem diese Bestim- mung unter den gegenwärtigen Verhältnissen eine drückende Ueberbürdung veranlasse. Der Antrag wurde dem Ausschusse in Militair- Angelegenheiten zugewiesen. Dieser Ausschuß legte einen Bericht der Militair-Kommission, in welchem die Beibringung der noch fehlenden Notizen über die Eisenbahnen Deutschlands, und die Vervollständigung derselben in Anregung gebracht wird, der Versammlung vor, und es ersuchte diese die betreffenden Regierun- gen um geneigte Berücksichtigung der Militair-Kommission, Die von demselben Ausschusse vorgelegte Verpflihtung des nw: ernannten Kommandanten der Bundesfeftung Luxemburg für den Dienst des Bundes wurde der Vorschrift entsprehend befunden und die desfallsige Urkunde in das Bundes - Archiv hinterlegt. Für den Festungsbau zu Ulm stellte die Versammlung der Mi- litair-Kommission einen Betrag aus dem Reservefonds, zu Bestrei- tung der Kosten einiger unvorhergeschener Bedürfnisse, zur Verfügung. Eine Eingabe des Herrn Bischofs von Mainz vom 7. v. M. in Bezug auf die Wiederherstellung der als Garnisonskirche benußten Stephanskirhe zu Mainz wurde, im Hinblicke auf den Bundes- beshluß vom Gten v. M., den durch die Pulver-Erplosion vom 18, November v. J. veranlaßten Schaden betreffend, in welchem auf die Garnisonsfirchen zu Mainz bereits Bedacht genommen ift, der Großherzoglichen hessishen Regierung durch Vermittelung ihres Herrn Gesandten zur thunlichsten Berücksichtigung empfohlen. Einem vormaligen Marine: Beamten licß die Versammlung auf sein Ansuhen im Wesentlichen die Gründe kund geben, aus welhen der von ihm erhobene Anspruch auf eine Penfion aus Bundesmitteln als unbegründet erkannt und abgelehnt worden war, Endlich genehmigie die Versammlung die Antheilnahme des hessen-homburgischen Kontingents an Waffenübungen der zu Frank- furt garnisonirenden Bundestruppen, und stellte die weiteren Ein- - leitungen hierzu der landgräflihen Regierung und dem ObereKom- mando hierselb anheim. E DL)

Nassau. Wiesbaden, 18. Juni. Jn der heutigen Sihung der Stände-Versammlung wurde eine vom Regierungs- Kommissär übergebene Proposition, die Anforderung von 6000 Fl. als Zuschuß aus der Staatskasse für die Aufbesserung der Schul-

cu

lehrergehalte betreffend, dem Budget: Ausschuß überwiesen,

Württemberg. Stuttgart, 18. Juni, Die Stände- versammlung is bis zum 5. Juli vertagt, um den Ausschüssen Zeit zur Vollendung ihrer Arbeiten zu gönnen,

Großbritannien und Jrland. London, 18. Juni. Jn der gestrigen Oberhaus - Sißung überreichte der Bischof von Oxford eine Petition aus Jamaica, in welcher Beschwerde darüber ge- führt wird, daß die spanische Negierung fortwährend die den Sklaven - handel betreffenden Verträge verleze. Zugleich begehrt die Bittschrift, daß Maßregeln ergriffen werden mögen, um Spanien zur Erfüllung seiner bertragsmäßig eingegangenen Verbindlichkeiten anzuhalten. Er glaube s\0o- gar, daß Personen, die dem spanischen Throne nahe ständen, aus dem

Rentkammer für die weggefallenen Schuß- resp. Konzessionsgelder

cubanischen Sklavenhandel pecuniairen Vortheil zögen. England sei in

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¡jeder Weise verpflichtet, darauf zu sehen , daß Spanien die Bestimmungen fe Mas A erfülle, So lange die Sklaven - Einfuhr nah Cuba fortdauere, werde stets die Gefahr vorhanden sein, daß Eng- land in eine bedenkliche Kollision mit den Vereinigten Staaten bon Amerika gerathe. Spanien müsse gezwungen werden, das für Cuba zu thun, was Portugal für Brasilien gethan habe. Lord Brougham sprach in ähnlichem Sinne, Der Earl von Malmesbury bedauerte, daß dieser Gegenstand in anderen Ländern nicht das gleiche Jnteresse errege , wie in England. Jedes englische Ministerium habe versucht, Spanien zu ver- anlassen, daß es in der Sache seine Pflicht thue. Alle Bemühungen aber seien vergebens gewesen ; denn die spanische Regierung habe denselben das furchtbarste Hinderniß entgegengeseßt, nämlich den hartnäckigsten passiven Widerstand. Daß man das zur A. des Sklavenhandels be- ftimmte Geschwader nah den cubanischen Gewässern gesandt habe, statt es an der afrikanischen Küste zu lassen, halte er für einen bedauerlichen Miß- riff. England und die anderen europäischen Staaten hätten sich stets Béfrekt:, Cuba für Spanien zu erhalten und gegen feindliche Jnhyasfion zu s{hüßzen. Wenn aber Spanien fortfahre, sih so gewissenlos zu benehmen und eine solche niederträchtige Undanfkbarkeit gegen England an den Tag zu legen, so werde die englische Negierung, [tatt Partei für Spanien zu ergreifen, dasselbe den Folgen seines Handelns überlassen. Earl Grey rügte das Benehmen der französischen und der amerikanischen Negicrung. Der leßteren gegenüber räth er die größte Vorsicht und Langmuth an, Der Earl von Aberdeen begreift nicht, wie die englischen See-Offiziere im Golf von Mexiko, wenn sie ihren Justructionen treu geblieben sind, sih frevelhafte Gewalrthätigkeiten haben zu Schulden kommen lassen. Es wird beschlossen, die Petition auf den Tisch des Hauses nicderzulegen, n der Unterhaus -Sißung wurde die Debatte über die ind i- \chen Resolutionen wieder aufgenommen. Die sechste Nesolution kommt zur Sprache. Sie lautet: „Die Mitglieder des zu ernennenden Theiles der Nathskammer sollen als allgemeine Regel unter den vorerwähnten Bedingungen von Jhrer Majestät ernannt werden, und mindestens die Hälste der zu wählcuden Mitglieder soll den gleihen Bedingungen unter- worfen sein.“ Lord Stanley bemerkt, die Regierung habe den Plan, daß von den fünfzehn Mitgliedern der Nathskammer acht durch die Krone zu ernennen und die sieben übrigen von dem gegenwärtig vorhandenen Direktorium der ostindisen Compagnie zu erwählen seien, Wenn eine Stelle vacant werde, so solle die Neuwabl abwechselnd der Krone und der Nathskammer zustehen. Lord Palmerston räth zur Vertagung der Diskussion über diese Nesolution, damit dem Hause Zeit vergönnt werde, fih den Gegenstand reiflih zu überlegen. Seines Erachtens muß den Grundsäßen der britischen Verfassung zufolge die Verantwortlichkeit für die Ernennung der Nathskammer-Mitglieder den Ministern der Krone zu- fallen. Der Schaßkanzler schlägt vor, die auf Zusammenseßung der Nathskammer bezüglichen Artikel 6 und 7 vorläufig wegzulassen und die Debatte bis zu dem Augenkllicke zu verschieben, wo die Negierungsvorlage gedruckt sein werde. Lord Stanley bringt eine auf die bereits augenomme- nen fünf Nesolutionen gestlzte Bill ein, und dieselbe wird zum ersten Male verlesen. Die zweite Lesung wird auf nächsten Donnerstag an- beraumt. 419. Juni. Der Herzog und die Herzogin von Aumale statteten gestern Jhrer Viajestät der Königin einen Besuch in Buekingham Palace ab. Der König der N besuchte gestern die Herzogin von Kent, die Herzogin von Cambridge und den Herzog von Cambridge im Palafte von Et. James. Der König der Belgier empfing Besuche von dem Prinzen August von Sachsen- Coburg, dem Herzog und der Herzogin von Aumale, dem Herzog von Nemours und dem Prinzen von Joinville. Die Königin gab gestern Abends ein Konzert. - Jn der gestrigen Unterhaus-Sißung erklärte Fißgerald in Erwiderung auf eine Frage Horsfall’s die Angabe, daß die Vollmach- ten der Vertreter der verbündeten Mächte in China neuerdings beschränkt worden seien, für unrichtig. Bright drückte den Wunsch aus, daßþ die Regierung das Haus von dem Stande der Beziehungen zu Amerika in Kenntniß seßen möge. Fißgerald hält es für nicht rathsam, diesen Gegenstand jeßt zur Surache zu bringen, da die Anregung desselben in England und Amerika Besorguisse erwecken könnte, Wenn englischerseits Unrecht begangen worden scìi, so werde die Regierung dasselbe offen ein- gestehen. Die Nachrichten von den sogenannten britischen Frevelthaten seien offenbar übertrieben. Doch glaube er gern, daß die amerikanische Negie- rung bona fide gehandelt habe, Auch werde sich mit derselben wohl nach Feststellung der Erciguisse ein Abkommen in Bezug auf Maßregeln zur Unterdrückung des Sklavenhandels treffen lassen. Das Durch- suchung8recht sei von der Negierung der Vereinigten Staaten nie aner-

kannt worden, und die englischen E seien der Ansicht, daß Eng- |

land nicht das Necht habe, amerikanische Schiffe zu visitiren. Es würde

der englischen Regierung nicht geziemen, dies nicht einzugestehen, Die |

Regierung Jhrer Majestät ziche in Erwägung, ob es nicht wünschens- werth sei, das englische Geschwader aus den cubanischen Gewässern zu entfernen. Den englischen See - Offizieren seien seit den ihnen unter der Regierung Lord Aberdeen's ertheilten Junstructionen keine neuen Jn- structionen ertheilt worden, außer insofern, als man sie angetvie}en Dae, mt dev großten Todt qu -versabuen Noebua late den. Ton,, dessen {ch dex S aues in Washington bedient habe und der anständiger und gebildeter Leute nicht würdig gewesen sei, England sei bestrebt, gute Beziehungen zu den Amerikanern auf- recht zu erhalten und dabci die Nechte Großbritannicns zu vertheidigen,

ohne die Bürger der Vereinigten Staaten zu beleidigen. England sei es |

eben blos darum zu thun, einen gräulichen Frevel an der Menschheit, den Sklavenhandel, zu untcrdrücken, Zu diesem Zwecke seien gewisse Justruc-

tionen ertheilt worden , und cs sei möglich , daß junge Leute sich durch | ihren Eifer hätten verleiten lassen, ihre Justructionen ein wenig zu über- |

schreiten. Jm AUgemeinen jedoch glaube er, daß die englischen Offiziere blos ihre Pflicht gethan hätten. Lord J. Nussell legte den im Kongreß zu Washington gehaltenen heftigen Neden gegen Eugland keine große

Wichtigkeit bei. Der gemäßigten Rede des Herrn Fißgerald schenkt er seinen Beifall, Lord Palmerston meinte, daß die in Bezug auf diese Angelegenheit so vielfah verbreiteten Gerüchte hauptsächlich von Skla- venhändlern ausgegangen seien, Die Negierung der Vereinigten Staaten habe stets den Wunsch kund gegeben, dem scheußlichen Menschenhandel Einhalt zu thun. Er hoffe, daß Jhrer Majestät Negierung die der Vereinigten Staaten veranlassen werde , dal sie amerikanische Kreuzer nah Cuba senden werde, um den Mißbrauch der amerikanischen Flagge durch Portugiesen, Spanier und Banditen aller Nationen zu verhindern. Der Schaßka nzler bemerkte, die englische Re- gierung habe, um dem Piratenthum der scheußlihsten Art ein Ende zu machen, die Negierung der Vereinigten Staaten gebeten, ihr Mittel vor- zuschlagen, durch welche dem Uebelstande Einhalt gethan werden könne, und sie habe ihre Bereitwilligkeit ausgedrückt, mit der amerikanischen Negierung zur Lösung der Frage zu cooperiren, Eine Antwort sei noch nicht eingetroffen, doch glaube er, man dürfe die Sache nicht in einem zu düsteren Lichte anschen. Jn Bezug auf alle großen Prinzipien der Politik herrsche im Allgemeinen Uebereinstimmung zwischen den beiden Regierungen. Auch sei eigentlich kein hinreichender Grund vorhanden, der Argwohn oder Eifersucht zwischen ihnen veranlassen könnte. Eine vorübergehende ge- reizte Stimmung werde das gute Einvernehmen zwischen den beiden Ländern, dessen Erhaltung so wünschenswerth sei, wohl \{werlich stören.

Frankreich. Paris, 18, Juni. Der „Moniteur“ meldet,

daß am 13. die Ratificationen des Vertrages vom 16. November 1857 zwischen Frankrei und Baden wegen des Baues einer feften Rhein-Brücke bei Kehl ausgewechselt wurden. Der Kaiser hat den Senats - Beschluß vom 14. Mai über die Kompetenz des hohen Gerichtshofes am 14, Juni bestätigt, und der „Moniteur“ veröffentliht heute nebst dieser Meldung den be- treffenden Beschluß, dessen sieben Artikel lauten :

Artikel 1. Der durch Senatus-Consult vom 10, Juli 1852 organi- sirte hohe Gerichtshof erkennt über Verbrechen und Vergehen, welche durch Prinzen der Kaiserlichen Familie und der Familie des Kaisers, dur Minister, Groß-Offiziere der Krone, durch GOroßkreuze der Ehrenlegion, Gesandte, Senatoren und Staatsräthe begangen wurden. Dennoch aber bleiben die wegen auf den Militairdienst bezüglicher Thaten verfolgten Senatoren, dem Militair-Geseßbuche für die Land- und See-Armeen ent- sprechend, durch die Militair-Gerichtsbarkeit abzuurtheilen. Art. 2. Betrifft die Verfolgung ein Vergehen, so wird nah Art. 11 und 12, §§. 1 und 2, 13 und 14 des Senatus - Consultes vom 10, Juli 1852 verfahren. Die Aburtheilungs-Kammer (Chambre de jugement) wird ohne Beistand der Juxy urtheilen. Aberx in diesem Falle werden ihr der Präfident des Cassa- tionshofes und die drei Präsidenten der Kammer dieses Hofes oder an deren Stelle die fie vertretenden Räthe beigegeben werden. Der erste Präsident führt den Vorsiß. Art. 3. Wenn Minister vom Senate in Anklagezustand verseßt werden, so wird auf Grund des Art. 13 der Constitution die Aburtheilungs- Kammer des hohen Gerichtshofes durch kaiserliches Dekrer zusammen- berufen, worin der Sißungsort und der Tag der Erdòffnung der Debatten bestimmt ist. Art. 4. Wenn der Angeklagte oder Angeschuldigte für s{huldig erkannt ist, so spricht der hohe Gerichtshof die vom Geseße fest- gestellte Strafe aus. Art. 5. Die in Art. 1 bezeihneten Würdenträger oder hohen Staatsdiener, gegen welche ein Festhaltungs- oder Haftsbefehl erlassen wurde, sind ihrer N provisorisch enthoben. Art. 6. Kein Mitglied des Senates kann wegen eines Verbrechens, Vergehens oder einer Uebertretung, worauf Gefängnißstrafe gesetzt ift, verfolgt oder ver- haftet werden, ohne daß die Ermächtigung des Senates zur Verfolgun vorhergeht. Das Verhaftungs - Protokoll im Falle der Betretung cut einem Verbrechen wird dem Senat durch den Justiz-Minister unverzüglich übermittelt, und entscheidet dieser vorkommendenfalls über die zu er- theilende Verfolgungs-Ermächtigung. Diese Ermächtigung ist nicht erfor- derlich, wenn es sih um Militair - Dienstsachen handelt. Art. 7, Alle Bestimmungen des Senats - Beschlusses vom 10. Juli 1852, welche nicht durch vorstehende Artikel aufgehoben werden, bleiben in Kraft.

19, Juni. Die Vereinigung des Mittelmeer- und Ocean- Geschwaders, leßteres mit dem Standorte Brest, in Cherbourg, ift jeßt eine ausgemachte Sacbve. Am 7. Juni brach Admiral Romain Desfossés von Toulon auf und wird bis zum 30. Juli nah Um- segelung der pyrenäiscen Halbinsel in Brest erwartet, während Admiral Jurien de la Gravière am 15. Juli das Adriatishe Meer verlassen und dem Mittelmeer-Geschwader mit seinem Linicn-Dampfer nacheilen soil, indeß eine Dampf-Fregatte an der albanishen Küste verbleibt. Der Kaiser wird mit dem gesammten glänzenden Doppel- Geschwader von Cherbourg nah Breft fahren.

Der „Constitutionnel“ bringt folgende Viittheilung: „Mehrere österreichische Blätter reden fortwährend von türkischen Truppen, welche in der Umgegend von Grahowo zu dem Zwecke, die Mon- tenegriner anzugreifen, zusammengezogen würden. Die von der Pforte eingegangenen förmlichen Verpflichtungen, gegen Montenegro nichts zu unternehmen, gestatten die Annahme nicht, daß diese Vor- kehrungen dieses Fürstemhum bedrohen könnten. Dic in Rede stehen- den Truppen sollen vielmehr für die Herzegowina und Bosnien be- ftimmt sein." Zugleich erklärt der „Constitutionnel“ die Gerüchte von einem zwischen Oesterreich und der Pforte wegen Vosnien und der Herzegowina abgeschlossenen Vertrage für grundlos.

Eine telegraphische Depesche, welhe der Warinc-Minister be- kommen hat, kündigt an, daß die „Jmpetueuse“ vor Gravosa ange- fommen ist, meldet aber noch nichts von der Rückfahrt des „Eylau“,

20. Juni. -Wie der heutige „Moniteur“ meldet, hat die sed: ste Konferenz wegen der Organisation der Donau-Fürstens thümer gesteru stattgefunden.

Das amtliche Blatt meldet ferner, daß die gestern von ihm