Sawe öéffentlihe Sißung vor der II. Kammer für Handelssacen am Kgl. Landgeridt München I. auf Dienstag, den 7. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr, Sizungssaal 41/7. bestimmt. y : i
Zu diesem Termine werden die Beklagten mit der Aufforderung geladen, behufs ihrer Vertretung rechtzeitig einen bei dem Kgl. Landgerichte München I. zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Die in der Klage geltend gemachte Forderung ist für geliefertes Bier entstanden und das Petitum darauf gerichtet, die Beklagten solidarisch zur Zah- lung von 2323 4 69 4 sammt 6°/9 Zinsen seit Klagezustellung sowie zur Kostentragung zu ver- urtheilen.
Münthe i, den 13. August 1884. Gerichtsschreiberei der Kammer für Handelssachen am Kal. Laadgerihte München T.
(L. 8.) Mül" er, Kgl. Obersekretär.
[37327] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 20686. Der Werkzeugschreiner Wilhelm Wötel zu Karlsruhe, vertr. durch Recbtsanwalt Dr. Weill daselbst, klagt gegen den Werkzeugschreiner Julius Helbig, früher zu Karlsruhe, z. Zt. an un- bekannten Orten abwesend, wegen Vertragsauflösung, mit dem Antrage, die unter der Firma „Helbig & D dahier bestandene Handels- und Etrwerbs- geseÜschaft unter Verfällung des Beklagten in die Kosten des Rechtsstreits für aufgelöst und das Ur- theil für vorläufig vellstreckbar zu erflären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großh. Amtsgericht zu Karlsruhe auf Freitag, den 31. Oktober 1884, Vorm. 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Karlsruhe, 14. August 1884.
Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts. (L. S.) Braun.
[37304] Oeffentliche Zustellung. :
Die verehelichte Müller Fluthwedel, Caroline, geb. Krüger, zu Berlin, vertreten durch den Justizrath Rintelen zu Prenzlau, klagt gegen ihren Ehemann, den Müller Wilhelm Fluthwedel, unbekannten Auf- enthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem An- trage auf Ehescheidung :
die Ebe der Parteien zu trennen und den Be- oren für den allein \{chuldigen Theil zu er- ären, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf den 12. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Prenzlau, den 12. August 1884.
: Milbach, als Gerichtéschreiber des Königlichen Landgerichts. [37305] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Kammerjäger Reinke, Wilhelmine, geborene Bock, zu Angermünde, vertreten durch den Rechtsanwalt Dietrich zu Prenzlau, klagt gegen ihren Ehemann, den Kammerjäger Emil Reinke, früher zu Angermünde, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen bösliher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung,
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf den 12. Dezember 1884, Vormittags 93 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. _ Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auezug der Klage bekannt gemacht. Prenzlau, den 11. August 1884.
Milbach, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, [37301] Oeffentliche Zustellung.
Der Voigt Christoph Hoedt zu Nieszawa bei Lang Gosëlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Schettlaender zu Posen, flagt gegen die Rechtsnachfolger des verstorbenen Wirths Ludwig Primas zu Lagiewniki bei Pudewiß,
A. die Wittwe Elisabeth Primas zu Lagiewniki
bei Pudewiy,
B. deren Kinder:
a. Herrmann Primas in Amerika, unbekannten Aufenthalts, b. Hen Einwohner Christoph Primas zu Gniew- owo, c. die Rechtsnachfolger der verstorbenen Amalie Semmler, verwittwet gewesene Primas: 1) die Ottilie Primas, 2) den Herrmann Primas, ad 1 und 2 zu Lagiewniki, minorenn und bevormundet durch den Wirth Röske zu Woglewo bei Pudewit, 3) die minderjährige Bertha Semmler, ver- treten durch ihren Vater, den früheren Wirth Semmler in Lagiewniki, wegen einer gegen den Erblasser der Beklagten, den Wirth Ludwig Primas, erstrittenen Wecbselforderung aus dem Urtheile des hiesigen Königlichen Amts- gerihts vom 19. Juni 1882, mit dem Antrage sämmtliche Beklagien zu verurtheilen an Kläger 300 M nebst fünf Prozent Zinsen seit dem 16. Fe» bruar 1880 zu bezahlen und das Urtheil für vor- läufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Be- klagten Hermann Primas zur mündlichen Verhandlung des Recbtéstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pudewitz auf den 18. November 1884, Vormittags 9 Uhr,
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Griese,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [37302] Oeffentliche Zustellung.
Der Moses Lazar-Haas, Handelsmann, zu Saar- wellingen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Brügge- mann zu Saarbrücken, klagt gegen den Nicolaus Lauer, Bergmann, zuleßt zu Elm, jeßt ohne be- kannten Aufenthaltsort, aus den Schuldscheinen vom 3. August, 28. August, 9, September und 24. Sep- tember 1883, wegen baaren Darlehns und Zinsen,
mit dem Antrage auf koftenfällige Verurtheilung zur Zahlung des Betrages von 277 A 58 Z nebst 5 9/0 Zinsen seit dem 3. August 1884, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Königlihe Amtsgericht zu Saar- louis auf
den 22. Oktober 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Avszug der Klage bekannt gemacht.
Saarlouis, den 14. August 1884.
Schmidt, Gerichtsséhreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wochen-Ueberfsicht der
Neichs: Bank vom 15. August 1884. Activa.
(37494)
1) Metallbestand (der Bestand an M. coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund ein zu 1392 Mark berechnet). . 608,122,000 2) Bestand an Reichskafsenscheinen . 22,994,000 3 „ an Noten anderer Banken 14,393,000 4 „ an Wedseln. . . ., 341,245,000 5 «„ an Lombardforderunge 40,550,000 6 . Mm Ca. 12,396,009 « an sonstigen Activen . 24,310,000 Passiìva. 8) Das Grundkapital 120,000,000 9) Der Reservefonds . . «20308000 10) Der Betrag der umlaufenden Mean 99092000 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlihkeiten ....., . 216,800,000 12) Die sonstigen Passiva 409,000
Berlin, den 18. August 1884. Reichsbank-Direktorium. von Dechend. von Rotth. Gallenkamp, Herrmann. von Koenen.
[37450]
Leipziger Kassenverein.
GOM a R enernee A 15. August 1884, c
va. Metallbestand . . #6 1,037,982. 25
Bestand an Reichskafsenscheinen . , 33,795. — ü „ Noten anderer Banken „, 660,800. — Sonstige Ae ï ., 146,680. 95 Bestand an Wechseln ...,. „ 3,837,660, 40 5 , Lombardforderungen. „ 1,632,406. 90
é G 37,605. 35
ü „_ \onstigen Activen . « 908,957, 90
Passiva.
Das Grundkapital : 6. 3,000,000. — Der Reservefonds . « 210,615. 65 e 2,884,000, —
Der Betrag der laufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten a. Giro-Creditoren . b, Check-Depositen Die an eine KU digungen ges bundenen Verbindlichkeiten. . ,y Die sonstigen Aen e o Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel : é. 391,140. 45, Die Direction des Leipziger Kafsenvereius.
Braunschweigische Bank. Stand vom 15. August 1884,
. 1,485,126. 60 83,822, 25
510,569. 30
[37449] Activa. WMetallbestand . i C 674,662 75 Reichskassenscheine . s 12,540, — Noten anderer Banken . ú 107.000, -—, Wechsel-Bestand .. 8,958,402, 90 Lombard-Forderungen » 1,727,490. — Effecten-Bestand . á —, —. Sonstige Activa Oo04990 00 Passiva. Grundkapital 6 10,500,000. —. Reservefonds ..., Í 389,870. 40, Umlaufende Noten .. 2,349,900. —, Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten ..... » 1,916,884. 30. An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . 1,411,300. —. Sonstige Passiva . : 160,564. 30, Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln . M 308,895. 55,
Braunschweig, 15. August 1884. Die Direktion. Bewig. StübeL
[37448]
Bank für Süddeutschland. f Stand am 15. August 1884.
ACTIUY A M 2
I, |Cas8e : | 1) Metallbestand. ...... 5,396,791/53 3) Reichscassenscheine ... 14,930 — 3) Noten anderer Banken. .| 864.200 — Gesammter Cassenbestand | 6,275,921 53 II. |Bestand an Wechseln ..... 21,547,039/75 III. [Lombardforderungen ......}| 657,260 — IV. [Eigene Effecten ........ 3,821,975/55 V O ivi 433,159/79 VI. |Sonstige Activa. ........ 1,580,421/63 34,315,778/25
F ASPLY S I, [Actiencapital ........ , ./15,672,300|— A, IIGBONVGIONUE aa 1,728,185/72 III, |[Tmmobilien-Amortisationsfonds 97,696 72 IV, |Mark-Noten in Umlauf . .. 116,164,000 — V. [Nicht präsentirte Noten in alter
AUTUIS eiae ié 95,845 71 VI. [Täglich fällige Guthaben 4,562 07 VII. |Diverse Passiva ........| 553.188/03 34,315,778 /25
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incas80 gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln
[37452]
Uebersicht der Provinzial-Actien-Ban?
des Großherzogthums Posen
am 15. August 1884. Activa: Metallbestand M 639,774. fafsenscheine # 1630. Noten anderer Banken & 14,400. Wechsel Æ 4,449,754. Lombardforde- cungen #4 1,101,600. Sonstige Activa & 591,898. Passiva: Grundfapital 4 3,000,000. Reserve- fonds M 750,000. Umlaufende Noten M 1,827,000 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten H 91,198. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlicb- keiten M 943,885, Sonstige Passira #4 40,769. Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechse!
& 1,641,490. Die Direction.
Reichs»
[37453] Ueberficht E der Magdeburger Privatbank. Activa. Metallbestand .. + « «- M4 829,990 Reichs-Kafsenscheine . E 22,850 Noten anderer Banken s 280,000 Es . 3,738,005 Lombard-Forderunge É 979,150 ElcaM . , ä 585,959 Sonstige Activa . L s 80,236 Passiva.
Grundkapital . ; «Á 83,000,000 Reservefonds. . L 600,000 Special-Reservefonds . ; 4,679 Umlaufende Noten... „2,283,600 Sonstige täglih fällige Verbind-
lichkeiten i 2,093 Depoten . . s 472,940 Sonstige Passiva S s 44,293 Event. Verbindlichkeiten aus weiter
begebenen, im Inlande zahlbaren
Wechseln . M 417,644
Magdeburg,
(874461 Kölnische Privatbank.
Uebersicht vom 15. August 1884,
‘den 15. August 1884.
Activa. Mean... S 883,00 Reichs-Kafsensheine . 14,000 Noten anderer Banken E 405,000 Wechselbestand . « 8,348,000 Lombard-Forderungen 5 343,690 Effecten . U s — Sonstige Activa . n 5 264,900
Passiva.
Grundcapital : 6 3,000,000 Meervesonds , + « . « L 750,000 Umlaufende Noten 2,506,100 Täglich fällige Verbindlichkeiten. . , 655,900 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 00 Sonstige Passiva . : 13,090
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln 6 168,600. —.
15. Oktober. und zugleich belebend.
Stand der Frankfurter Bank
[37447] am 15. August 1884, Activa. Cafsa-Bestand : Metall... M 2,975,300.,—. Reichs - Kassen- deine .. » 55,900—, Noten anderer Banken 253,300.—.
M 3,284 400
Guthaben bei der Reichsbank . , » 51200 Wechsel-Bestand . . . « 25,289 809 Vorschüsse gegen Unterpfänder . , 7 3,604 /800 Eigene Effecten. . . . , . Tos Effecten des Reserve-Fonds . » 3,874/809 Se Na. 2 i À 180/000 Das ad “. den Staat (Art. 76 der j atuten) . ‘ea e 6 S 2 Eingezabltes Actien-Capital 2 ngezahltes Actien-Capit E 17 r E 3 87e Bankscheine im Umlauf... , 8096/90 Täglich fällige Verbindlichkeiten . , , 4,253 300 An eine Kündigungsfrist gebundene / _ Verbindlichkeiten e a 20050 Sonstige sa... e 148000 Noch nit zur S ea elangte Guldennoten (Schuld cheine) «s 136,800
Die noch nicht fälligen, ländishen Wechsel betragen
weiter begebenen iy, M. 1,262,533 25
Die Direction der Frankfurter Bauk, O. Ziegler. H. Andreae. fs [37451] Wochen-Uebersitht er
vom 15. Augu
d Württembergishen Notenbank
st 1884.
Activa.
Metallbestand Bestand an
an Wechseln .. an Lombardforderung an Effekten .
D.
Passìva.
Das Grundkapital
Der Reservefonds. ..
Der Noten .
bindlichkeiten. .
Die fonstigen Eventuelle
Z
Verschiedene Bekanntmachungen.
[37454] Für hiesige Stadt soll auf die ahtjährige Wahl - periode des Unterzeichneten, auf jederzeitigen Wider- ruf mit Zjähriger Kündigungsfrist ein Stadt- schreiber alébald angestellt werden. Der jährliche Gehalt beträgt 900 # Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, ihre Meldungsgesuche nebst Zeugnissen kinnen 14 Tagen anher einzureichen. Großalmerode, am 12. August 1884. Der Bürgermeister Rüppell.
[37278]
A ‘ [e . Jüngerer Jurist gesucht.
Ic suche zur Unterstüßung einen jüngeren Kollegen auf längere Zeit. Bedingung: Erstandene beide Examina.
R.flektirende wollen si unter Angabe ihrer Ge- haltsansprüche mit mir gefl. ins Benehmen setzen.
Hall in Württemberg.
Rechtsanwalt Hirschmann.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
[37481]
Electron, Actien-Gesellschaft. Die Herren Actionaire werden hierdurÞ zu einer am
Mittwoch, den 10. September a. €., Abends 6 Uhr, im Bureau des Herrn S. Frenkel, Behrenstr. 67, hier, stattfindenden außerordentlihen Generalversammlung
eingeladen. Wahl zweier Aufsichtsrathe-
Tagesordnung: mitglieder.
Die Deponirung der Actien zur Theilnahme an der Generalversammlung hat in Gemäßheit des , 21 der Statuten bei dem Bankhaus S. Frenkel ier zu geschehen.
Berlin, den 18. August 1884.
Der Aufsichtsrath.
[37444] Hierdurch laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordentlichen General- versammlung auf
Freitag, den 5. September 1884,
__ Nathmittags 3 Uhr,
im Geschäftsbureau des Herrn Notar Goecke in Cöln ergebenst ein, Einziger Gegenstand der Tagesordnung: Zusatz zum ersten Abschnitt des Statuts, betreffend Namen der Gesellschaft. Ehrenfeld, den 15. August 1884, Aktien-Gesellschaft für elektrishes Licht und Telegrapheunbau in Ehrenfeld und Cöln.
& 1,146,968, 96,
Reichskassenscheinen . e an Noten anderer Banken
en.
an sonstigen Aktiven .
Betrag der umlaufenden Die sonstigen täglich fälligen Ver- Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten . A N erbindlihkeiten im Inlande zahlbaren Wechseln M 1,104,863. —,
j 6 | 8,837,83510 ; 10,375|— 7 102,300 — . » 119,725,419 90 Ï 313,150/— é 299,195 — x 447,699 90
__& | 9,000,000 —
524,027 36 18,641,900 —
973,074 86 l O
¿f 513,202 79 aus weiter begebenen,
(15694) ; _ Bad YVYeuenahr. atn
Alkalische Therme im Ahrthale zwischen Bonn und Coblenz, Wirkungen mildlösend Nur das Kurhotel steht mit den Bädern und dem Lesegaal in direkter Verbindung. Näberes durch die Aerzte und den Direktor.
(87829) Prenssische Central-
Bodencredit-Actiengesellschaft. Status am 31. Juli 1884,
Act Cassa-Bestand (incl. Giro-Gut-
haben bei der Reichs- , Hauptbank) . . M 460.698, 9, Wechsel-Bestand . 1,317,516, 44,
Anlage in Lombard-Darlehns-
Geschäften S Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 Ges S Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgeschäften . . ., Anlage in Kommunal - Dar- lehnsgeschäften . . Anlage in Werthpapieren ge- mäss Art, 2 sub 8 des Statuts i Grundstücks - Conto a. Geschäftslokal (U, d. Lin- den 34) e b, Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts) Central-Pfandbrief- und Com- munal-Obligationen-Zinsen-
Conto . M 4.102,054. 21. noch nicht
abgeho-
ben. . » 134/224, 09,
Verschiedene Activa . .,
„ 83,526,661, 91, ” 516,483. 04, „ 189,736,978, 30. » 2,625,964, 42. ” 1,258,226. 30. ” 1,400,000, —. ” 87,191, 37. ” 3,367,830. 12.
4 2.989,036. 20. M 207,286,587, 09.
Passiìiva.
Eingezahltes Aktienkapital Emittirte kündbare Central- E «4 Emittirte 5 9/6 unkündbare Central-Pfandbriefe . ï Emittirte 4409/4 unkündbare Central-Pfandbriefe . é Emittirte 49/6 unkündbare Central-Pfandbriefe . Emittirte 4 9/4 Communal- Obligationen L S Depots gemäss Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluss des Check-Verkehrs) Reservefonds-Conto . L Hypotheken- und Communal- Darlehnszinsen- und Ver- waltungsgebühr en-Conto Verschiedene Passiva .
Mh 14, 400,000. E Ï 849,300. —. „5,233,600. —. „65,688,950. —- „60,412,100, —- „2,300,000. —- x 423,182. 40. Y 989,824. 81. „4,528,985, 31.
» 2,460,644. 9, M 207,286,987. 09,
Berlin, den 31, Juli 1884. Die Direktion.
Der Aufsichtsrath.
¿ 193.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 18. August
1884.
r
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesezes über den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, b vom 11 Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 vorge\chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem befonderen
mal
Bl
Central-Handels-Negister für das Deutsche
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten , für
Berlin aub dur die Königlibe Expedition des De Anzeigers, SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
utschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- |
etreffend das Urbeberrecht an Mustern und Modellen
ati unter dem Titel
Nech. (Nr. 193.)
Das Central - Handels - Register für das Deuts%e Reih erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement beträgt 1 50 & für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Drudckzeile 30 s.
MGaoTTT — — S
Patenute.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacb- „enanntea die Ertheilung eines Patentes nachgesuct. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen ‘nbefuate Benutzung geschüßt. lasSse- — a1. W. 3094. Combinirter Beleucbtung3- und
S&wöllapparat für Baöfen. Otto Wec¿ernik in Prag; Vertreter: Justizrath Fleck in Berlin, Üntec den Linden 48/49. 1IV. K. 3596. Leudterctuis, Reinhold Lange und Louis Krebelkenne in Nudol- tadt. VIIL. M. 3929, Neuerung in dem Bleich- verfabren für Tertilstoffe im Allgemeinen und insbesondere für Pavierzeng aus irgend welchen Stoffen. Eugène HMHermite in Rouen; Nertreter: Wirts & Comp in Frankfurt a. M.
E. 4410. Neuerung im Aufspannen und in Aufipannraßmen für Leder beim Lakiren, Färben und Trocknen. — Cornelius Heyl in Worms. , W. 3115. Breitstreckmaschine für (Gewebe,
— Emile Welter in Mülhausen (Elsaß) LIL. B. 4897, Neuerung an dem Verfahren und dem Apparat zum Meinigen von Wasser unter Anwendung cines Gemenges von kaustischer Magnesia oder basish fkohleasaurer Magnesia und Sägespänen; Zusatz zum Patent 16 574, — Ednard Bohlig in° Eifenach und G, Otto Heyne in Leipzig, Uferstraße 12.
C. 1405. Neuerung am Apparatensystem zur pneumatishen Abdampfung und Destillation pon Flüssiakeiten; Zusatz zum Patent 26 327, — Dr Peter Caïlibareès in Paris, Boulevard St. Michel 3; Vertreter: C. KLesseler in Berlin SW., Köntggrätterstraße 47.
P. 1867. Gefäße für Salpetersäure u. A. — Ed, PoRl in Dortmund, Mühlenftr. 12,
„ T. 1306. Apparat zum innigen Vermischen
9
der Gase in den Bleifammers. — Tean Jacques Thyss in Baku (Kaukasus); Vertreter:
Wirtb & Co. in Franffurt a. Main.
KV. Sch. 2906, Verbesserungen an Maschinen ¿um Bedrucken von Gla®s- und Porzellargegen- ständen. Hermann Schulze-Berge in Mobr, L S A Bouireler! V G. Glaser. Königl. Koramissicns-Rath in Berlin SW, Lindenstraße 80.
XZXI, El. 4413, Neuerung an Regulirungs8- vorrihtunaen elektrischer Bogenlichtlampen. — Rickard Hoffmann in Penig i. Gasen.
XXV. M. 3319, Auseinander zu nehmender Ecnur- und Quastenhalter. — A. HMechuig in Berlin, Ale-xandrinenstr. 98.
KXKVI. B. 5050, Warmluft- und Venti- lations- Verschluß, — Carl Böhringer in Heilbronn a. N.
„ B. 5107. Keilvers{luß für Ofen-Feuerungs- 2c. Thüren. — Barth & Hirschfelät in Swinemünde.
«„ S. 2309. Borrichtung zum Erbitzen von Wasser an Kochherden. — Friedrich Sorg in Saarbrücken.
„ Sch. 3053, Rauwverbrennender MRegulir- ofen. — M. J, Schnurbeqgue Boeye in Dwolle, Holland; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzia.
XXXVIL. S, 2430, Blißableiter mit ifolirter Control-Nebenleitung nebst Leitungeprüfer. — Fritz Soll in Gr. Wanzleben.
„S, 24288. Neuerungen an Fenstervorhängen. Carl Ovinins Sörlte in Ghriftiania. Norwegen ; Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., Könlg- gräterstr. 47.
AXXVIIZ. F. 2027, Verfahren und Apparat zum Biegen von Fafdauben unter Anwendung von Dampf. — Frühinsholz srères in Nancy, Frankrei; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
« F. 2109, Neuerung an Holzhobelmaschinen zur Erzeugung fagonirter Hobelspähne. — R. Fleischkhaner, Gaßganftaltäinspeftor in Merseburg. « M. 4394, Swränkzange für Sägenzähne. — H. A4, Hanrsen in Ghriftiania; Vertreter: C. Kesseler in Berlin, Königgrägerstr. 47. - K. 3597, Werkzeug zum Dichtlegen von Fußbodenbrettern. — Fried Kürten in Barmen.
XL. D. 1934. Verfahren zur Darstellung von Mangankupfer, — Alexander DicK in London ; Vertreter: P_ C. Glaser, Königl. Kommissions- rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XLIV. B. 5045. Swnürhaken. — Mellen Bray in Newton; Vertreter: Wirth & Co. in Grankfurt a. M.
- W. 4471. Befestigung von Häkelnadeln, Bleistiften und dergl. auf blattförmigen Unter- lagen mittelst Drahtipiralen. — (G. Adolf
Hardt in Göln, Sionsthal 11. : XLV. R. 2744. 8Lamve zur Erzeugung über- hißter Dämpfe behufs Vertilgung von Insckten. — J. Y. Roscnmund in Basel; Vertreter: Alfred Lorentz in Berlin 8W., Lindenstr. 67. o _Seh. 2974. EShyvalicranlage mit besonderen Sturme und Tragdrähten. — Car! Schwend in Stuttgart. . LVIII. S. 2416, Verfahren zum Verbleien von Metallblewen. — P. Suckow & C0. in Breslau, Loheftr. 11. LIX. F. 2082. Bobhrmaschine mit automa-
tisbem Spindel - Vorsbub und Rückgang. —
Nicolas; Vertreter :. C Kesseler in Berlin SW.,,
Königgrätzerstr, 47.
Klasse.
XLIXK. F. 2103. Vorribtung zum Zusammenrollen
von Düllen an Scbaufeln, Spaten, Haken U.
deral. — R. Frank & Co. in Witten.
, K. 3485, Einrichtungen an Metall-Preß- und Biegema\cinen. Kijóbenhiavn’s HestesKofabrikK in SRopecnhagen; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
„ S. 2408. Vorrichtung zum Verstellen von Bokbr- oder Fraisspindeln gegen einander. — Hugo Simons in Langenfeld, Rgbz. Düsseldorf.
LVI. T. 1279, SVorridtung zum Bewältigen
wildgewordener, durcbagchender Pferde. — Hein-
rich Gustav Thúriet in Raucourt, Frankrei;
Vertreter; F. C. Glaser, Kénigl. Kommisfions»
Nath in Berlin SW., Lindenstr, 80.
LXI. K. 23662. ZSufammenlegbarer Schußz-
\chirm für Feuerwebren; Zusaß zum Patente
Nr. 27622. — Fr. Kenrad in Zschieren bei
Mügeln in Sasen.
LXITII. K. 36138. Selbstthätiae Klappsite für Phactons u \. w. — J. Kmoch, in Firma H. Kmoch in Ggeln.
„ O. 565. Drahtaewebe als Fensterzugbändeir. — Daniel Oppenheimer in Mainz.
LXXT. P. 2097. ODoppelter Nagel zur Beo
festiguna der Absâtße an Schuhwerk. — Philippe
Pinède in Paris, 122 Ave:nue Philippe
Auguste ; Vertreter: C. Keszeler in Berlin SW.,
Köniaggrägterstr. 47.
LXXVI. G. 2784, Speise-Vorribtung für
Zwirn- und Spinnmascbinen. — Dr. Hermann
Grothe in Berlin SW,, Alte Jakobstraße 172.
LXKXVIIL. K. 3345. Neuerung an einer Zündholzeinlegemashine, — FWarlsrauher
Maschinenfabrik für Zündwaarcnfabrisa- tion von W. Kappler in Karlsruhe. LEXIX. K. 3535. Cigarrenwielformen, bei deren Verwendung die Pressen in Wegfall kom- men. — Julius Kegel in Waldbeim i./S. LKXX%. H. 4172, Verfabren zur Herstellung von Perlmosaik. — Firma Fritz Eleckert in Berlin und Peterédorf i. Schl.
LKXKXKXVE., F. 2105. Schirmbezug mit Doppel- resp. Hohlgewebe zur Bermeidung des Faltenbruches, Cal H Fischer in Dresden.
„ Ge 2781. Weblade für Doppelsammt-Web- fiühle. — Jacob Geiger in Lobberiw. — Ber- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in BerlinW., Leipzigerstr. 124.
„ V. 708, Maschine zum Zerschneiden von Doppelgeweben (Sammt, Plüsch 2c.). — Wil- helm Vogel in Chemnig und die Säüchsische Sticknmaschinensabrik in Rappel bei
(Shemnitz. LXKXKXVEZN. T. 1318, Mehanisher Reini- für Wasßserläufe. Hermann
gung8rechen Tschentschel in Niederpesterwiz bei Pot- ichavpel, Sachsen. Berlin, den 18. August 1884, Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
[27348]
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 28 918—29 009,
KIassSe. — S IZ. Nr. 28 944. Neuerung an Teigtheilmascinen ; Zusa zu P. R. 26 190 — H. Bertram in
Halle a. S. Vom 8. März 1884 ab. V. Nr. 28 986. Vorrichtung zum Reguliren der Licbtstärke an Kerzen und Lamven für leite Kohlenwasserstoffe. — N. L Pouschkarefl in Mosfau, Nußlandz; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124. Vom 8. Dezember 1883 ab. WVE. Nr. 28 988. Apparat zur Héefe-Absonderung bei der Schaumweinfabrikation, abhängig vom Patent Nr. 24058. Scheinert Nicolai in Berlin §0., Oranienstr. 181, Vom 12. Januar 1884 ab. VEIL. Nr. 28928. Sadckwendemaschine. — 59. Th. Lockwood in Ghbicago, Staat Jlinois, B, St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141, Vom 22. Januac 1884 ab. Í Nr. 28 942, Maschinen-Anordnung zum Kochen und Entfetten von Geweben und Kettengarn. — Pierron & Fd. Deliaitre in Paris; Ver- treter: J. Brands & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 6. März
884 ab. ;
Nr. 29 007. Neuerung in der He' stellung von Hanfshläuchen. — Lange e& Pöhler in Acnstadt in Thüringen. Vom 11, Dezember 1883 ab. « XKI3. Nr. 28985, Verfahren zur Darstellung
von Salicylsäure durch Einwirkung von Di- phenylcarbouat auf Pbenolnatrium; abhängig vom Patente Nr. 27 609. — Chemische Fabrik auf Actien, vorm. E. Sche- ring in Berlin N. Vom 14, Oktober 1883 ab. XIILIL. Nr. 28 992. Gußstücke füc Dampferzeuger und dergl. — 0. Metzner in Halle a. S., Blücherstr. 5. Vom 21, Februar 1884 ab. XVIL. Nr. 29 005. Neuerung an der dur das Patent Nr. 1250 gceshützten Kälteerzeugungs-
Klasse. XIX. Nr. 28974, Trockenbagacr mit Draht- seilbetrieb. — C. Van der Elst in Paris; Vertreter: G. Stumpf in Berlin SW., Belle- allianceplaz 6. Vom 18. Januar 1884 ab. XK. Nr. 28 920. Feststellvorrihtung für Mul-
denkivpwagen. — Friedlander & JosepDit-
s011 in Berlin X Vom 31. Oftober 1883 ab. « Nr. 28 991. Apparat zur Prüfung von Rad- reifen für Eisenbahnfahrzeuge. — A. Dülken und Poll in Düsseldorf. Vom 17. Februar 1884 ab.
Nr. 28 993. Kurplung für Eisenbahnwagen. — A. Staubitzin Mannheim. Vom 24. Februar 1884 ab.
Nr. 28 996. Weichenstellv-rrihtung für Straßenbahnen. G. Lange in Berlin C, Stralauerstr. 47. Vom 25, März 1884 ab.
Nr. 28 997, Neuerung an Central-Weicben- und Signal-Stellapparaten. — R. Dehn & Co. in Braunschweig. Vom 28. März 1884 ab.
Nr. 28998, Feststellvorribtung an Kipp- wagen. — V Albring in Herne, Wilhelm- ftraße 28, Vom 8. April 1884 ab,
Nr. 28999. Halbfestes Rad für Eisenbahn-
fahrzeuge. E. Schultz in Berlin SW,, SFerusalemerstr. 60. Vom 16. April 1884 ab. «„ Nr. 29 001. Neuerung an Danyfbremsen für Gisenbahnfahrzeuge. — A. Ilose in Ror- ia, Scbweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 6. Juli 1883 ab.
Nr. 29 004, Vorribtung zur Verstellung der Sypurweite der Näder bet Eisenbahnfahrzeugen. — J. Kernaul in M j
tünchen, Lindwurmstr. 11,
Vom 20, April 1884 ab, KXL. Nr. 28923. Neuerungen an dynamoelek-
trishen Maschinen. D B ElphinstouRe in Garberry Tower, Mutffel- burah und Ch. W. Vincent in Holloway, Middleser, England; Vertreter: F. E. Thede & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 23, Dezember 1882 ab.
Nr. 28 925. Neuerungen an Elektromotoren. — L. W, Stockwell in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter J. Mo ller in Würzburg, Dormstr. 34. Vom 9. Jaruar 1884 ab.
Nr. 28 926. Dämvfungéeinrihtung bei Galvanometern. — E. Boussum in Biella, Ftalien; Vertreter: J, Brandt & G. W. v, Nawrocki in Berlin W., Leipziperstr. 124, Vom 15, Januar 1884 ab.
Nr. 28 930, Signalvorrihtung für Tele- phone mit Hufeisenmagnet und für Haustele- arapben. A4, Münch in Berlin NO0,, SFriedenstr. 25. Vom 31. Januar 1884 ab.
Nr. 28 947, Neuerungen an Induktoren zur Erzeugung sekundärer Ströme von verschiedener Stärfe für die Vertheilvnz der elektrischen Kraft. — L. Gaulard und J. D. GibbÞs in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. x, Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstc. 124. Vom 12. März 1884 ab.
Nr. 28 952, Dynamo-elektrische biw. magnet-
eleftrishe Scheibenmaschine. — A. Spörel in Breslau, Kupferschmiedestraße 48. — Vom 98, März 1884 ab.
Ne. 28 953, Apparat zum Anzeigen der Stärke bzw. Spannung eines elektriswen Stromes (Stromzeiger, SpannungLzeiger) — Siemens d& Halske in Berlin SW,, Markgrafenstr. 94, Boin 30. März 1884 ab.
Nr. 28 955, Dynamo-elcktris{he Maschine. — E. B. Cuttenm in Kingébridge, New-York, B. St. A. ; Vectreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M, Vom 6 April 1884 ab,
Ne. 28965, Dynan1oe-elektrishe Mascine und Motor. R, E. Ball in New-York; Nertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 5. Juni 1883 ab.
Nr. 28 966. E&fschaltung mit Uebertragung
von Rukbestrom auf Arbeitéstrom und umgekebrt. — J. Kölzer, Oter-Telegraphen-Assistent in Duis- burg. Vom 19, Oktober 1883 ab. „Nr. 28 967. Verfahren zur Herstellung pri- märer galvanisher Elemente. — N. Basset in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 30. Oktober 1883 ab.
Nr. 28968. Umswalter für telephonische Apparate und andere Zwecke. — Ch.W. Helden in Boston, Maf, V, St. A.z; Vertreter: C. Keszsgeler in Berlin SW., Königgräterstr. 47. Vom 27. November 1883 ab, E
Nr. 28 972, Isolirmaterial für elektrische Leitungen aus Holztheer und Nitrocellulose. — W, V, Wilson in Mile End, County of Middlesex, England ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W,, Königgrägerstr. 47. Vom 12. Ja- nuar 1884 ab,
Nr. 28 978. Neuerung in dem Verfakren zur Herstellung isolirter Leitungen. — Siemens & Halske in Berlin SW,, Markgrafenstr. 94. Vom 27. März 1884 ab.
Nr. 28 981. Elektrische Lampe. — P. Tihon und E. Rézard in Lyon; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W,, Gneisenaustr. 109/110. Vom 26. November 1882 ab. : „Nr. 29 008. Neuerungen an unterirdiscen Leitungen für elektriswe Drähte. Ch. H. Goebel und G. W. Bratton in Phila- delphia Pennsylv. V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141. Vom 18. Dezember 1883 ab.
c
x
maschine; Zusatz zu P. R, 1250. — C. Linde
Jean Joseph Fontanié in Paris, 6 Rue St.
Vom 10. Juli 1883 ab.
in Wiesbaden.
XXUUL, Nr, 28 982, Verfahren zum Fest-
Cr Gncisenaustr. 109/110. KIlasse. A K,
wirkender stärdiger Erneuerung des FüUwassers. Göbel 1884 ab. phium-Gefäßen.
Danzig,
au Raume zwischen dem natürlichen und dem lichen Lermnan Brydges & Co. in Berlin SW,, Röniggräßers straße 107. M AXNITV,
pflêcken u. deral.
A XAXNIX.,
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ZLTHA,
X LAVY.
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maden von Petroleum und anderen Delen. — L. Roth in Brooklvn, Staat New-York, V.
St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Vom 2. JIuni 1883 ab.
Nr. 28 929, Selbsttbätiger kontinuirlib pneumatisWer Doppelapparat mit A. Sanuarx
in Bad Ems. Vom 24. Läute- Vorridbtuna an Mor- — (C, Hildebrand in
Krebêma:kt 6. Vom 17. Februar
Nr. 28 935.
1884 ab. Nr. 28 946.
Saugventil, um Luft aus dem ì tunst- Gaumen auszusaugen. J L E
in Natelifse on rente Bertreter:
Bom 11. März 1884 ab.
Nr. 28918. Neuerungen an Au®s ztehtishen. — R. Toepke in Berlin, Vom 18. Fébruar 1882 ab.
Nr. 28 9831. Spirituebrenner für Kaffee» maschinen und dergl. P, Bachmann in Freiberg i. S. Vom 5, Februar 1854 ab.
Nr. 29 000. Geräth zum Fensterputzen, Obsk-
— E. Köhler ia Caménz Vom 3. Januar 1884 ab.
i. Stblesien.
X XKXKVIHD,. Nr. 28 956, Einrichtung am Nagel-
Zuführungsapparat der Kistennagelmascbinen. — W, Fredenhagen in Offenbawh a. M, Bom 19, Februar 1884 ab.
Nr. 28 960. Verfahren und Avvarat :ur Herstellung von Gelatinekapfeln. — J. läreh- Hbiel in Detroit, Michigan, V. St. A.; Ber- treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots- amerstraße 141, Vom 16, April 1884 ab.
Nr. 28 984, Neuerung îin dem Verfahren zur Herstellung eines Ersatstoffes für Leder 5 Zusay zu P. R. 27 503. E. Bauer in Wien; Vertreter: T. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131. Vom 2. August 1883 ab. Nr. 28 924, Neuerungen an dem unter den Nummern 7569, 13 304 und 14 172 patentirten Verfahren zum Schweißen von Eisen,. Stahl, Kupfer und Legirungen des letzteren mit Nickel, Kobalt und deren Legirungen; IV. Zusatz zu P. N, 7569, — Dr. Th. Fleitmann in Sierlohn, Bom 6. Januar 1884 ab.
Nr. 28 989. Verfahren zur Darstellung von \&miecd- und walzbarem und compaktem Nickel und Kobalt. — Berndorfer Vietallivaaren- fabrik in Berndorf, Nieder-Desterreich ; Vertre- ter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 15, Januar 1884 ab.
Nr. 29 006. Verfabren zur Gewinnung von Nickel- und Kobalt-Stein. — P. Markhès in Lyon; Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47. Vom 15. November 1883 ab. Nr. 29 002. Instrument zur mcani- schen Herstellung perspektivisher Bilder aus geo- tnetrishen Figuren, sowie umgekehrt zur Ent- wiclung der letzteren aus perspektiviscben Anfich- ten. — H, Ritter in Frankfurt a. M., Weser- straße 6. Vom 13. Oktober 1883 ab.
Nr. 28 940. Neuerungen an Knöpfen mit Stoffbußze. — J. Süittig in Ottafring bei Wien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham-
burg. Bom 2, Veatz 102 a0 Nr. 28 951. Knopf-Kravattensbloß. — E. W, Aberlin in Bayntwater, Middleser, 33
Osnington Street, England; Vertreter: Wirth
& Co. tin Srantiutt a/M, Vom 22. Varz 1884 ab.
Nr. 28957. Taswen - Asbbeher. — P. Rrennieke in Berlin. Vom 9. April 1884 ab.
Nr. 28 959, Verfahren zur Befestigung von Metallbuzen an Knöpfen aus Steinnus, Horn und dergl. — L, Billiot und 4. SomnIet in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 13. April 1884 ab. j
Nr. 28961. Windfeuerzeug. Vicomte L. Ruty in Paris, Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 28 962. Aus- und einziehbarer Sporn. — W. Schulze in Brederlow. Vom 17. April
1884 ab. E; Nr. 28 970. Swbmuckstück mit versiellbarem Maitteltheil. — Hch, Sechäser in Pforzheim.
Vom 8. Januar 1884 ab.
LKLV. Nr. 28 922, Durlauf-Rattenfalle mit
— J. W. Boyens in Kiel, Steinberg Nr. 3. Vom 7. Dezember 1883 ab.
Nr. 28 927. Giftstreu - Apparat. H. Engelbrecht in Ufboven bei Langensalza. Vom 17. Januar 1884 ab.
Nr. 28 954. Während des Ganges umstells barer Vorsbubmechaniêmus für Häctselmascbinen. — Wm. Platz Sölune in Weinheim i. B. Vom 4. April 1884 ab.
298 983. SteinabsonderungEcylinder für Getreidereinigung?mascbhinen. A. Stein- ecKer in Freising. Vom 26. Juni 1883 ab.
Nr. 29009, Keimapvarat. Firmæ Coldewe & Schönjakn Yraune*
Selbststellung.
in
\{weig. Vom 18, Januar 1884 ab. . LVIE. Nr. 289783. Zrweitbeiliges Gleitventik
für Rohtleitungen. — J. P. Goulson und A. Spiel in Berlin 8W.,, Yockstr. 10. Vom 15. Januar 1884 ab.
Nr. 28 976. S@ch{miervorrichtung für Cylins dere und Schieberflächen. — W. A. G. Schön-
C