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[37743] Oeffentliche Zustellung.
Der Bierbrauereibesizer Josef Lehmever in Elber- feld, als Inhaber der Erbrechte des gescäftelosen Julius Râke in Solingen, vertreten durÞ Recbts- anwalt Dahmen in Elberfeld, ladet den Schneider Oito Râke, gegerwärtig in Amerika ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, vor den Königlichen Notar Wilms zu Solingen auf den 23. Sep- tember 1884, Nahhmittags 2 Uhr, auf defsen Amtéstube, um bei der Theilungsverhandlung fein Interefse wahrzunehmen.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird diefer Auézug der Ladung bekannt gemacht.
Elberfeld, den 18. August 1884,
. __ SEuler, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[37714. Oeffentliche Zustellung.
1) Ferdinand Mueßer, Eisenbahnbeamter in Bitscbweilcr, Krei? Thann, 2) Auguft Muefer, Eisenbahnbeamter in Moos, Kreis Thann, 3) Mag- dalena Mueßer und deren Ebemann Bernhard Peter, S(leusenwärter am Rhein-Rhonekanal in der Gemarkung Münchhausen wohnhaft, 4) Bern- hard Mueßer, Küfer in Müncbbausen, 5) Josef Mueßer, Ackerer zu Münchhausen, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Port, klagen gegen:
1) Maria Ißner, Wittwe von Michael Mueßer, ohne Gewerbe, früher in Paris, jeßt ohne bekann- ten Wohn- und Aufentbaltsort, in ihrer Eigenschaft als Mutter und geseßli&e Vormünderin ihrer min- derjährigen Kinder Eugenie, Camille, Marie Vir- ginie und Emil Mueßer, 2) Emilie Mueßer, obne Gewerbe, früber in Paris, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, 3) Arthur Mueßer, Zeichner bei der französisben Ostbahngefellshaft in Paris, faubourg St.-Denis Nr. 144 wohnhaft, 4) Catharina Groß, Wittwe von Iohann Mueßer, bei Leben Grenzaufseber, sie wohnhaft in Courts- levant par Delle (Hant-Rhin) in Franfreib, in ibrer Eigenschaft als Mutter und Vormünderin ihrer zwei minderjährigen Kinder Julius und Jo- hanna Mueßer, Beklagte,
mit dem Antrage: Kaiserliches Landgericht wolle die Inventarisation der Nacblaßmasse der zu Münch- bausen verlebten Eheleute Johann Muefer und Magdalena Hurter, sowie die Tkbeilung und Aus- einanderseßzung dieser Nacblaßmaîse in der Weise verordnen, daß davon den Klägern ad 1—d je t/a, den Beklagten ad 2 und 3, sowie den unter 1 der Beklagten bezeicbneten 4 mirderjährigen Kindern des Michael Mueßer je 1/42, endlich den unter 4 der Beklagten bezeibneten 2 minderjährigen Kindern des Iohann Mueßer je ?/42 zufällt, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechbts- streits vor die Abtbeilung I. der Civilkammer des Kaiserliden Landgerits zu Colmar i. E. auf den 29. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridbte zugelassenen Anwalt zu beftellen,
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Be- Flagten ad 1 und 2 wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. i :
Der Landgerichts-Obersekretär : Haas,
[37715] Oeffentliche Zustellung,
1) Maria Didier, Wittwe von Michael Parmentier,
im Leben Atersmann in Champ-du-hagis, bei Urbeis, bandelnd eigenen Namens, der mit ihrem verlebten Ehemann bestanden gewesenen Güter- gemeinsbaft wegen; 2) Maria Paulus, Wiitwe von Urban Parmentier, ohne Gewerbe in Fraize (Vosges) wobnbaft, bandelnd in ihrer Eigenschaft als geseßlide Vormünderin ihrer mit ihrem ver- lebten Ehemann, erzcugten, nod minderjährigen Kinder, Fridolin, Josefine und Maria Parmentier ; 3) Seraphin Parmentier, Rebmann in la Beurrée, Gemeinde Fraize wobnbaft; 4) Johann Baptist Parmentier, Aerêmann in Ville en YVernois (Meurthe-et-Moselle); Kläger, vertreten dur Rebts8- anwalt Ronner in Colmar, klagen gegen :
1) Urban Parmentier, Maurer in Fraize, Depart. Voeges, handelnd eigenen Namens, sowie in seiner Eigenschaft als Beivormund der drei Minderjährigen, Fridolin, Iosefine und Maria Parmentier ; 2) Philo- mene Margaretba Varmentier, Ebefrau von Peter Eugen Benoit, früher Gärtner in Mandres (Seine- et-Oise), ktt obne bekannten Wobn- und Aufent- baltëort; 3) Maria Rosalie Parmentier, Köchin, früher in Paris, rue Castiglione Nr. 4 wohnhaft, jeßt ohne bekannten Wobn- und Aufenthaltsort; 4) Iobann Peter Parmentier, Sohn, Tagarbeiter, früber in Urbeis, dann in Paris, jeßt ohne bekann- ten Wohn- und Aufenthaltsort ;
mit dem Antrage:
Kaiserliches Landgeri&t wolle die Tbeilung und Auseinandersetung der wischen Michael Parmentier, im Leben Ackertmann in Champ-du-hagis, Gemeinde Urbeis und feiner überlebenden Ebefrau Maria, geb. Didier, bestandenen Gütergemeinschaft sowie des Nachlasses des Ersteren verordnen und laden die Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rebts8- streits vor die Abtheilung II. der Civilkarnmer des Kaiserlihen Landgerichts zu Colmar i./E. auf
den 2. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedadvten Ge- ribte zugela\senen Anwalt zu beftellen. :
Zum Zwette der öfentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemabt.
Der Landgerichts-Obersekretär : Haas,
137720) Oeffentliche Zustellung.
Der F. C. Biele zu Hovestadt, vertreten dur Justiz-Rath Lorsba zu Lippstadt, klazt gegen den Gust. Heinr. Scbmits zu Lipvstadt wegen gelieferten Branntweins mit dem Antrage 1) den Verklagten zu verurtheilen, sofort bei Vermeidung der Zwangs- vollftreSung dem Kläger 139 4 02 «i nebft 5 4c Zinken seit dem 1. November 1883 zu zablen, 2) das Urtel für vorläufig vollftreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündliben Verbandlung des Recbts- streits vor das Königlide Amtsgericht zu Lippstadt auf
den 1. Oktober 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zufkellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemaHt.
Lippstadt, 16. August 1884,
Sauer, Geriht5schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[37712] Oeffentliche Zustellung.
Die Scuhbmatwerfrau Miel Endruleit, geb. Pub, in Bromberg, vertreten durch den Justiz- Rath Kuwert bier, klagt gegen ihren Ebemann, den Scbuhmadter Ludwig Endruleit, dessen Aufenthalts- ort unbekannt ift, wegen ‘Ehescheidung mit dem An- trage: die Ebe der Parteien zu trennen und den Be- Flagten für den allein s{uldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlicben Landgerichts zu Tilsit auf den 27. November 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentliben Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Tilsit, den 11. August 1884.
: Schliewen,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[37722] Beschluß. ul Antrag der Königlien Staatsanwaltschaft wird: A. gegen die: 1) Adalbert Trzciouka, geboren am 8. April 1860 zu Kamin, 2) Alerander Theofil Kafier, geboren am 27, Fe- bruar 1860 zu Lipine, 3) Iohann Valentin Oday, geboren am 19. Mai ) Kons pntin Zak b Sch b 4) Konstantin Jako ary, geboren am 10. März 1860 daselbt, E i 5) Bartholomäus PorYivara, geboren am 22. August 18E0 zu Orzegow Gut, welcbe binreibend verdäcdbtig ersceinen : als Wekbrpflibtige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden H:eres und der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen zu haben oder nab crreidtem militärpflibtigen Alter si außerhalb des Bundeêgebietes aufzuhalten, Vergehen gegen §. 1401 St. G. B,, das Hauptverfahren ror der Strafkammer des Königlicben Landgerits bierselbst eröffnet. B. Das im Deutscben Reiche befindliche Vermögen eines Jeden der 5 Angeklagten zur Deckurg der die Angeklagten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafen und der Kosten des Verfahrens in Höbe pon Dreitausend fünfhundert Mark mit Bescblag belegt. — §. 140 St. G. B, und §88. 326, 480 Str. P. Ordn. C, Es wird die Veröffentlichung des Beschlusses B. dur den Deutscen Reichs-Anzeiger und das Amts- blatt der Königliben Regierung zu Oppeln an- geordr.et. — M. 109/83. Beuthen O.-.S., den d. April 1883, Königliches Landgericht, Strafkammer II.
[37721] Beschluß.
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbft rom 24 Juli 1884 und in Folge Requisitions- \chreibens des Kaiserliden Kommandantur-Gerichts zu Diedenbofen vom 21. Juri 1884, wona der Nikolaus Salchert, Musketier der 2. Compagnie des 8. Rheinischen Infanterie-Regiments Nr. 70, ge- boren am 27. Januar 1863 zu Müllenbach, Kreis Cochem, fkatbolis, Sieferbrecher, zur Zeit obne bekannten Wobn- und Aufenthaltsort, sh eigen- mächtig von feinem Truppentheile entfernt, und gegen welchen wegen Fahnenflubt die Contumacial- Untersubung anbängig ist, wird das im Deutschen Reiche befindlibe Vermögen des genannten Nikolaus Sal@ert zur Deckung der denselben möglicer Weise treffenden bödbsten Geldsirafe und Kosten bis zum Betrage von 3100 ( (in Butbsftaben : drei- tausend einhundert Mark) gegen denselben für den Fiéfkus mit Bescblag belegt.
Dieser Bescbluß ift nur duc den „Deutschen Reichs- Anzeiger *® zu veröffentlichen.
Coblenz, den 28. Juli 1884.
Könialitkes Landgericht, Ferienkammer. atz. Shaumburg. Rive. Kewenig. Beglaubigt :
Coblenz, den 31, Iuli 1884,
G S) Pobl, Geridttss{reiber-Geh. des Königlichen Landgerichts.
Kommanditgesellschaften auf Aktieu und Aktiengesellschaften. [37529]
Kiel-Flensburger Eisenbahn- Gesellschaft.
Bekanntmachung.
Bei der am 12. ds. Mrs. stattgebabten Ans- loosung der pro 1884 zu amortisirenden Prioritäts- Obligationen der dicseitigen Gesellschaft sind die folgenden Obligationen auêgelooît :
Obligation zu 2000 F Nr. 889, deëgl, , 10009 4 Nr. 726, defgl. , 500 Æ Nr. 395 u. 164, welbe somit am 2. Januar 1885 cingelöft werden.
Die Rüdzablurg erfolet rad dem Nennwerihe gegen Auslieferung ter Oktligation nebs Zin2coupons und Talon an den Präsentanten.
Kiel, den 18, August 1884. Die Direction, E. Bureschck. i
[3
— Holsteinische Marschbahn-Gesellschaft.
Anfforderung zur Einzahlung auf die zur Fortführnnug der Bahn von Heide bis zur Landesgrenze bei E gezeihneten Aktien- eträge. _Nacdem die Allerhöchste Konzession zur Weiter- führung der Bahn von Heite bis zur Landeëgrenze bei Ribe autgefertigt worden ift, werden nunmehr die Zeichner auf die zu emittirenden Stammaktien Litt. C. und Stamm-Prioritätsaftien Litt. C. auf- gefordert, bis zum 1. Oftober d. J. 10 °/6 der von ihnen gezzichneten Aftienbeträge einzubezahlen. Die Einzablunaen können erfolgen : 1) in Glüdstadt bei unserer Hauvtkaffe, 2) in Lunden bei Herrn Kir(fpiels\{hreiber Carnelius, 3) in Friedrichstadt bei dem „Fcriedribstädter Bankverein“, 4) in Husum bei der Husumer Volkszbark,
e. G,,
5) in Bredstedt bei Herrn Fr. Herrmann ; über jede Einzahlung wird eine Interimë-Quittuntg ertbeilt, gegen deren Rückgabe demnächst der statut- mäßige mit dem Reichsftempel versehene Quittungs- hegen dur die betreffende Zahlstelle ausgehändigt wird.
In Betreff der Folgen des Verzugs bei EinzaH- |
lung der auégesbriebeaen Raten der Aktienbeträge wird auf die Bestimmungen der Artikel 220 bis 222 incl. des allgemeinen deutschen Handel8geset- bucbes hingewiesen. Glüdstadt, ten 16. August 1884. Die Direktion. Bünz. H. Lund.
[37740]
Aachen - Mastrichter Eisenbahn - Gesellschaft.
Bei der am 16. August 1884 stattgehabten Ausloosung von 4°/g Obligationen unserex Ge-
sellschaft sind gezonen worden :
Nr. 640, 743, 874, 1025, 1038, 1110, 1128, 1136, 1155, 1659, 1977, 2279 und 2281
à 1000 Gulden
Nr. 3513, 3702, 3758, 3882, 4179, 4347, 5091, 5262, 5371, 5584, 5872, 6293, 6744, 6745, 6783, 6785, 7128, 7589, 7695, 8232, 8440, 8500, 8546, 8620, 8627, 8628,
8791 und 8856 à 500 Gulden.
Die Nennwerthe dieser Obligationen können vom 2. Januar 1885 ab in Berlin bei der Direktion der Disconto-Gesellschaft, in Cöln bei den Herren S, Oppenheim jr. & Cie., in Aachen bei der Aachener Disconto-Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei den Herren M, A. von Roth- hild & Söhne, in Amsterdam bei den Herren Lippmann, Roseuthal & Cie. und in Mastricht bei der Geldershen Credietverceenigung gegen Aushändigung der Obligationen und der noch nit verfallenen Zinécoupons Nr. 7 bis 20 nebst Talon in Empfang genommen werden.
Mit dem 31, Dezember 1884 hört die Verzinsung der autgeleosten Obligationen auf. Von den am 8. August 1883 ausgeloosten Obligationen find die folgenden noch nit zur Ein-
lôfung präsentirt worden:
Nr. 1017 und 1619 à 1C00 Gulden, Nr. 3116, 3380, 4030, 4185, 5750, 5802 und T7986
à 509 Gulden. Mastricht, den 18. August 1884.
Die Direktion.
[37739]
Aachen-Mastrihter Eisenbahn-Gesellshaft.
____ Von den am 8. Juli 1874 und 17. Juli 1877 ausgeloosten Prioritäts-Obligationen unserer Gesellsaft find bis jeßt no nicht zur Einlösung präsentirt worden: a. von der I. Emission Nr. 4763 à 100 Tblr., b. von der I[. Emiffion Nr. 11052 à 100 Thlr. Die Inhaber der obigen Obligationen, sowie die Inhaber der pr. 1. Januar 1882 gekündigten, bis jeßt nod nit zur Einlôösurg gelangten 44 und 5 %%% Prioritäts-Obligationen I., II. und 17. Emission werden zur Erhebung des Betrages derselben gegen Ablieferung der Obligationen nebst ZinEcoupors
wiederholt ersudt. L Aachen, den 18, August 1884,
Die Direktion.
[37665]
Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen,
Ilmebahn-Gesellschaft.
am Sonnabend, den 13. September d. J., i: Nachmittags 3 Uhr, im Gasthofe „Zum goldenen Lêôwen* îin Einkeck zur ordentliden Generalversammlung zu erstbeinen. Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die S8. 21 und 22 des Statuts verwiesen. — Die vorscbriftsmäßige Deponirung der Aktien soll bet Herrn Hermann Bartels in Hannover oder Herrn Joseph Kayser in Einbeck geschehen. Tagesordnung: Erledigung der im ersten Absatz des §. 24 des Statuts unter Nr. 1, 2 und 3
bezeihneten Geschäfte. N Hannover, den 18, August 1884.
Der Vorfitzende des Aufsichtsrathes. Aug. Basse.
[37693] Activa. M F U A 125 183 30 Gaben 4 5 090 — Efficten (Caution) 20000,464°/cc.Anl.103,10, 4620620, —
5 Mt. Zinfen , 333,30 Inventar (Anzahlungck d Gewinn- und Verlust-Conto
20 953/30 1 500 —
5 087 15 11926 25 169 650 —
Bilanz am 31. Mai 1884.
Passiva. Actien-Capital-Conto ab feblende Restzablung
U E S Actien-Gesellschaft zu Berlin.
Der Aufsicbt8rath. Dr. Bruno M ertelmever.
Der Vorftand. Fritz Räntsch.
Vorstehende Bilanz babe ib geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesell-
{aft übereinstimmend gefunden. Berlin, 16, August 1884,
C. F. W. Adolpbi, Gerichtlicé vereidigter Bücher- Revisor.
[37834] Für Güter
Für Personen
nabme nabme Zahl. M. To. M. M.
Ertra- , , Ein- Ein- Ein- | nabme
Oberlausitzer Eisenbahn. Vecgleicheude Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat Juli 1884,
Provisïox, - Summa Ermitte- E. bis ultimo Juli lungen Vro Perfon.- | Tonnen- Iult A. zabl. zabl. d Mb
1884 prov. .} 24685! 26 80 1883 definitiv! 25511 27617! 22915 121 919
00] 21013 99 752 645 645| 150 281
125197| 47026 42161 902 394| 128 197 44672 44644 811 885| 126242
884 | mehr — = L s “l weniger 826 817] 1902| 21 267 Erfurt, den 15. August 1884.
— 23M — 99 N 1 955 220844 — | 2483 — —
Königliche Eisenbahn-Direktion.
37829]
Mercur,
Stettiner Portland - Cement- & Thonwaarenfabrik, Actiengesell- schaft zu Stettin.
In Folge cines Drudckfehlers in unserer Annonce in einem unserer Gefellshaftsblätter muß die zu Donnerfiag, den 4. September d. J., angeseßte Generalversammlung aufgehoben werden.
Wir laden dagegen unsere Herren Aktionäre zu einer Außerordentlichen General-Versammlung, die am Donnerstag, den 11. September d. J., Vorm. 115 Ukr, ia unserem Comptoir, Grüne Scanze 3, stattfinden soll, ein.
Die Abitempelung der Aktien und Empfangnahme der Stimmkarten erfolgt am 9. und 10. September in unserem Comptoir in den Geschäftéstunden.,
Tagesordnung : Neuwabl eines Direktors. Stettin, den 18. August 1884. Der Aufsichtsrath. [37832]
Die dieëjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am Montag, den 6. Oktober cr., Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslokale der Ge- sellshaft zu Empel, wozu die Herren Aktionäre ein- geladen werden, ftatt.
Gegenstand der Berathung außer der Tages- ordnung: Erledigung der im Artikel 36 der Statuten vorgesehenen Geschäfte und Feststellung des Gehaltes des General-Direktors.
Der Vorstand
der Aktien-Gesellschaft „Prinz Leopold“,
(3741] Aathen - Fülicher
Eisenbahn - Gesellschaft.
Die Herren Aktioräre unserer Gesellschaft werden bierdur in Gemäßheit des §8. 44 der Gesellschafts- Statuten zu einer außerordentlichen General- versammlung auf den 20. September d. Js., Nachmittags 5 Uhr, in unserem Gefellschafts- Lokale bierselbst eingeladen.
Aktionäre, welbe sich an der Versammlung be- tteiligen wollen, haben den Besitz ihrer seit min- destens 4 Wochen auf ihre Namen in die Bücher der Gesellschaft eingetragenen Aftien am Tage der Generalversammlung, jedoch vor Eröffnung derfelben oder an einem der beiden vorhergehenden Tage der Direktion dur Vorzeigung der Stüdcke oder eines derselben genügenden Besitzeugnisies im Lokale der Gesellschaft, Machnimsallee Nr. 4, hier naczu- wei}en. \
Tagesordnung :
1) Ecweiterung des Unternehmens durch den Bau einer Zweigbahn ven Bahnhof Siol- berg nah Münsterbusch.
Erweiterung des Unternehmens durch den Bau einer Zweigbahn von Würselen nad Ricbterid mit Anschluß an die Aaher- Mastrichter Babn.
Ermächtigung des Aufsichtsrathes und der Direktion zur Beschaffung der erforderlichen Geldmittel, sei es aus dem Erlös noch im Besiß der Gesellschaft befindliher Stamm- aktien, oder auf andere Art.
Aachen, den 18. August 1884.
Der Aufsichtsrath.
zum Deutschen Reich
„2 896.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 21. August
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1884,
Dec Inhalt dieser Beilage, in welcer au die im
: Das Central - Handels - Register für das DeutsHe Reih kann dur alle Poft - An alten, für Berlin aub dur die Königlide Expedition des Deutschen Reih2- und onialih Den m T
‘Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent-Anmeldungen.
ang2gebenen Gegenstände haben die Nacþ- ie Srtheilung eines Patentes nacgesudbt. nd der Anmeldung ift einstweilen gegen nußung geschüßt.
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agen Der Gegenfta e
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Elasse.
VIIL. G. 2779. Neucruna an den Apparaten zur Behandlung von Svinnereiprodukten und Tertiifafern mit bewegten Flüisigkeiten oder Gafen. — FVenry Giesler in Molsbeim,
S W Tir Si v 9.
H. 4084, Neuerung in der Anbringung oder Erzeugung von Farben, Zeichen, Mustern auf oder in Stein, Holz, Elfenbein oder anderen Materialien sowie an den dabei verwendeten Avvaraten. — Smith. WasKkins & Fobes in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW,, Gneisenaustr. 109/1190. i
K. 3506. Verfahren zur Vergoldung, Ver- fiulberung oder fonftigen Metallisirung für Msbel- leder und Ledertaveten. — Lorenz KílöprFer in Mêncen.
XIX. K. 3410, Stoßoerbindung für die ein- zelnen Scienenabtheilungen von Feldeisenbabnen. — (C. Kesseler in Berlin SW., Königgräger- straße 47,
Kx. B. 5092, Secitenkuvppelung für Eisen- babnfahrzzuge. — A. Biringer jr. in Zwei- brüdcken.
B. 5102. Einrihtung zur selbsttbätigen Verstellung von Straßenkahnweihen. — \\ ilhelm BiedKLe in Berlin XO0., Kaiserstr. 2.
G. 2778. Neuerung an einer VorriDtung zum Verstellen von Straßenktahnweicbenz; Zusatz zu dem Patent Nr. 27 999, — E. Grengel in Berlin N., Ackerftr. 83/84.
K. 3301. Prâcisionêventile für vneumcatisdbe Eisenbabhnbrem?en. — Adolph Klose in Ror- s{ach, Schweiz; Vertreter: F, C. Glaser, Königlider Kommission2rath in Berlin S8W.,, Lindenstc. 80,
XKXI. H. 4375, Verfabren zur Erzeugung von Elektrizität. — J. L, Wuber in Hamkurg.
e W. 3063. Maswire zur Erzeuaung indu- cirter eleftrisher Ströme. — Angust Winkler in Breélau, Adalbertstr. 39.
XXYVI. G. 2770, Verfahren und Apparate zur Reinizung von Gas durchb Abkühlung. — Gabriel Grégoire in Paris und Ch. Scharrer in Straßburg i. Elf. ; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graffeller 21.
L. 2441. Neuerung an Gaëgeneratoren. — James E. Leadley in Camden, New-Serfey, U. S. A. und John Hanlon in New- Nork, U. S. A. ; Vertreter: I. Brandt in Berlin W., Königaräzerstr, 131.
M XXITL. M, 3263. Neuerung în der Be- beizung von Glafstrecköfen. — Carl Menzel in Sawbsen-Altenburg.
XKXXTLIL. I. 930. Sw@irmgeftell. — Wilhelm Jaedicke in Berlin, Knauth & Co. in Leipzia und Robert Geisler in Leivzig.
KXXYVI. I. 965. Apparat zum Erbißen von Flüssigkeiten oder Gasen. — Léopold Jardin in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankf» furt a. M.
R. 2784. Luftüberbitzer in Feuerung2anlagen für Heißwaßserheizung. — Gustay Raven in Hamburg, Papenhuderstr. 5.
W. 2930. Neuerung an Niederdruckdamvf- beizungen. — G. Wolde, in Firma O. Titel & Wolde in Berlin W., Mokrenftr. 9 I.
MKXXVLI. G. 2658. Glasbedackbung mit ver- decktem Randftreifen. — Adolf Göller, Pro- fessor am K. Polytechnikum in Stuttgart, Hohen- beimerstraße 2.
XXXKXIX. H. 38973. Neuerung an der unter Nr. 26 276 patentirten dreifah wirkenden Re- volver-Knovpf-Drehbank; Zusaß zum Patente Nr. 26276, — Handlung Carl Weyer- busch & Comp. in Elberfeld.
XLII. B. 5049, Verstelbare Reliefkarie zur
Veranschaulihung des Luftdruckes. — Carl
Beck und Wilhelm Lumpp in Stuttgart. K. 3586. Univerfal-Zeiweninstrument. —
M. Körner in Pieshen bei Dreêden.
K. 3657. Kolbenwafsermesser mit entlastetem Stieber und bewegliher Brücke bebufs Um- steuerung des leßteren; Zufaß zu Patent Nr. 23362. — Hartw. Eggers und Joh, Kernauul in München.
Sch. 3096. Neuerung an Brückenwaagen. — Carl Schenck in Darmstadt.
„ T. 1329. Hydrostatis&er Umdrebhungs®- anzeiger. — Theodor Teuber, Maswinist der Kaiserliben Marine an Bord S. M. S. Frey; Vertreter: I. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
L. P. 2047. Pfeffermüble. — Firma Les fils de Peugeot srères in Balentigniy, Sie Vertreter: F. Engel in Hamburg,
rasfeller 21.
LLI. H. 4402. Hebelme§arismus für Dreh- pianinos. — Paul Hermann Härtling in Berlin.
« N. 1065. Federavordnung an Pianino- Mechaniken. — W. Neuhaus in Berlin.
e S. 2435. Vorrichtungen zur Anfertigung dur{brocbener Notenblätter für Musitwerke. — Eugen Sichla in Snnébruck; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenftr. 18.
LIX. H. 4510, Zwangläufige Verbindung der
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Räder von Kavselräderwerken. — Ernst Ludwig Hertel in Wurzen.
Klasse.
LXVIII. W. 3138. Ferster - Versbluß. — Samnel Willett — Nr. 4 Commercial - Place Herne Hill —; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a./M.
LXTX. J. 950. Eartens&cere. — Wilhe:m Ibrügger in Solingen.
LXX. G. 2686. Füllfederbalter. — Richard Grumbach in Pforzheim,
« M. 3296. Lineal mit Tintce-AuFangrinne. — Otto Meyer in Altona.
LXXIT. C. 1442. Meffer zum Bescneiden der Soëlen. — J. Chronik in Berlin, Kastanien- Allee Nr. 67. |
LXXIV. H. 4474. Vorriftung für Thüren, welde je nah deren Schwinaungsrichtung verscbiedene Signale giebt. — H, Haack und M. Haack in Bramfeld.
LXXY. C. 1408. Verfakren zur Darstellung von Ammoniak aus \ch{§wefelsaurem Ammoniak mit gleiczeitiger Verwerthung der darin ent- haltenen Scwefelsäure. — Eustace Carey und Dr. Ferdinand Murter in Widnes, Grfsch. Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
LXXKVI. T. 1282. Aufrinde-Vorrihtung für Ringspinn» und Ring:wirnmaîchinen. — Thieron-Söhne in Euren,
LXXXKI. M. 3325. Neuerung an einer Vor- rihtung zur Festklemmung des Zugseils bei Drakbtseilbahnen; Zusuz zu dem Patente Nr. 22184. — A, W. MacKkensen in S(%6- ningen, Braunschweig.
LXXXII. F. 2018. Of:n mit methodiser Beheizung zum Trocknen, Darren und Röften körniger und pulverförmiger Materialien. — Pierre Anatole Fichet in Paris; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. Nr. 109/110. ; Berlin, den 21. August 1884.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Berichtigung.
In Nr, 184 d. Bl. muß es unter Patentarmel- dungen bei K[. XII. D. 1921 ftatt „Deutscbe Gold- und Silber-Scbneideanfstalt 2c.* heizen: „Deutsche Gold- und Silber-Scheideanstalt 2c.“
: Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reibs2- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt machten Anmeldungen ist ein Patent versagt w Die Wirkungen des einftweiligen Schutzes als nit eingetreten. \ Klasse.
XXXITII. C. 1358. Neuerung
fiellurg von Kämmen. Vom 1. Mai XXXVI. H. 4004. Dorpeltes
fübrungêrobr für Vampf-Wafserbeizöf
7, Januar 1884.
LXXXYVII. L. 2561, Pfrev*enzieber,
24. März 1884,
Berlin, den 21, August 1884.
Kaiserliches Patentamt, Nieberding.
___ UVebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer Patentrolle im Rei2-Anzeiger bekannt gemab Patent-Ertheilungen sind auf die nagenann Persoren übertragen worden.
KIlasSse.
XV. Nr. 15 594. Charles Henry Ruthersord in Liverpool ; Vertreter: Specht. Ziese & Co, in Hamburg. — Maschine zum Bedrucfen von Holzkisten, Brettern u. dergl. Vom 30, März 1881 ab.
XXXVII. Nr. 28724. Woldemar Lang- bein in Dresden. — Apvarat zum Spannen und Halten von Malershablonen. Vom 8. April 1884 ab.
LXVIII. Nr. 25078 Gustar Fecinrich Prfeifser in réeiberg. — Fenfterversluß mit veränderlibem Druck. Vom 25. Mat 1883 ab. Berlin, ten 21. August 1884.
Kaiserliches Patentamt. [37779] Nieberdtng.
. Erlöschung von Patenten.
Die nasÏfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 2ò, Mai 1877 erloshen.
KlasSse. -
Tx. Nr. 21 016, Muff mit Sicherheitstasce.
LIV. Nr. 8302. Hydrostatisbe Lamve mit Pe- troleum-Zuflußrobr und Befestigung der die be- kannte Vorrichtung zur Regulirung des Luftzu- tritts enthaltenden, den Brenner tragenden Metallgallerie auf dem Wassertehälter statt auf dem Petroleumbebälter.
«„ Nr. 20960. Verfahren und Apparate zur Beleuchtung und Heizung mit Erdöl.
VI. Nr. 3569. Verfabren und Apparate zur Verarbeitung des Mais für die Zwelke der Brennerei und Brauerei.
„ Nr. 12 041. Neuerungen an dem Verfabren und den Apparaten zur Verarbeitung des Mais A E und Brauerei; Zusa zu P. R.
VIII. Nr. 21338. Verfahren zur Herstellung gemufterter Walzen. /
XI. Nr. 25 349, Doppeltwirkende Kniehebel- prefse.
[37777]
Be 8. 6 des Gesezes über den Markenshut, vom 30. November 1874, sowie die i vom 11 Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, A T AER
CEentral-Handels-Re
} „dem Gese, betreffend das Urheberrebt an Mustern und Modellen, eint aub in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Reith. 1,
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli.
Das
L E E E E E j ¿ _Tagud. — Abonnement beträgt 1 Æ 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Znsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Klasse.
XVIIL. Nr. 24 974, Anwendung bei Ausgleihkammern. Abhängig Nr. 21 716.
XXK. Nr. 8444, Versbluß- und Auslösung2- | : LXXXV. Nr. 253170.
Vorrichtung der Signalhebel bei centralen Welcben- und Signal-Stellapparaten. _Nr. 9694. Verbesserungen an einer Ver- lsu5- und Auslöfungsvorrihtung der Signal- ei centralen Weibhen- und Signal-Stell- en; Zusaß zu P. R. 8444.
af - L , E -
ir. 17585. Neuerungen an einer Vers{luß- und Auëélösevorrihtung der Signalbebel bei cen- ralen Weicben- und Signal-Stellapparaten ;
. ZUsas zu P. R. 8144.
K. Ir, 21461. Tranêportwagen babnfab1zeuge. E 24 (A, babnwaaen. Nr. 24 813. + Ne D299, winden verschiedener &€
XXE. Nr. 15 205. trishen Maswinen.
_Nr. 21192. Neuerunger Signalapparaten.
Ne. L22902. Ne
für eleftrisbe Lampen.
Nr. 25463. Verfabren und Avparate Üebermittelung telegraphischer Nachrichten.
Nr. 206993. Neuerung an i Batterien.
Nr. 26666. Regu diagte Form der Ko Bogzenlambven.
XXVIL. Nre. 16 441, Neuerungen rationê-Apparaten.
Nr. 20845, Zellentheervorlage mit warmem Kondensator.
XXVEL. Nr. 21940, Ventilation8röhren.
XXTK. Nr. 12748. Apparat zum gleih- zeitigen Entkletten, Wachen und Entschweißen der Vèolle,
XXXTIL. Nr. 24524, Korbve
AXXIV. Nr. 12 402, Bettfede
Nr. 13 801, Plätteisenglätter.
Nr. 22 659. Neuerungen an einem Bett- federboden; Zusaß zu P. R. 12 402.
_Nr. 24765. Kohlenplätteisen mit luftdicht {@&lie5zendem Kappendeckel. - Nr 26124. Neuerung an Bügeleisen.
XL. Nr. 24989, Ertraction von Erzen dur Brom.
XLEII. Nr, 20 635.
Nr. 24 201. von Blattgeld : lagen.
XLIV. Nr. 15: kation von Pfeifensvitz
E. Nr. 292 mascinen.
XLVIL. Nr. 11535. Bleirohrverbindunrgen.
Nr. 12208. Stellriemscheibe mit Differen- tial-Räderwerk.
e Nr. 19982. Neuerungen an Metallliderungen für Kolben.
Nr. 20 634. Damwmbpfdruckcreducirventil.
Nr. 24398, Neuerungen an Hähnen Nieder\chraubventilen,
„ Nr. 24 579. Neuerungen vorrichtungen.
XLIXK. Nr. 20 615. P?
e Ner. 20616. Selbfll zur Herstellung von M ì,
Nr. 27784, Neuerung an selbstithätigen Dur{hscbneidemascbinen mit verstellbarem Hebel- druck für Augen in Nähnadeln; I1. Zusatz zu P. R. 5832.
Nr. 27 786. Vorribtung an Nadelschleif- maschinen zum selbsttbätigen Einführen der Nadelschâfte in die Sw@leifmaschine.
L. Nr. 7762. Neuerungen in der Flügelform an Meblsichtemascinen.
LLI. Nr. 24077. Befestigung cylindrisher Wirbel an Streichinstrumenten.
LIE. Nr. 21420. Einri&tung :um Ausheben des Schiffhens an Näbmascbinen.
„ Nr. 22600. Vorrittung zum Näßen von Knopflöcbern an Swbifchen-Nähmascbinen.
„ Nr. 28 009. Verfabren zur Herstellung von KnopfloÞ- und Überwendlihen Nähten.
LIV. Nr. 16 443, Maswire zur Herstellung von Zündhölzchen- und anderen SchatHhteln aus Papier u. dergl.
LIX. Nr. 25 545. Steuerungëvorrihtunz für Apparate zum Heben von Waffer mittelst Luft- druck und Gefäßfkolonnen.
LXIV. Nr. 19507, festigung von Deckeln.
Nr. 22403. Neuerungen an der Befestigung von Deckeln; Zusatz zu P. R. 19 507.
« Nr. 27925. Bügel zum Festhalten von Flashenkorfen. 5
LXV. Nr. 24101. Verfabren zum Conserviren bölzerner Verzierungen an eiseräen Schiffen.
LXVIII. Nr. 24834, Elastishe Fenster- wirbel.
LXXI. Nr. 20808. Ventilations-SÞuhwerk.
LXXIHI. Nr. 24 427. Kartätsh-Geschoß.
LXXIV. Nr. 21712, Signalgeber für Ge- fängnisse, Hôtels u. \. w.
LXXVI. Nr. 20021. Siderungs - Apparat gegen Unfälle an Spinnerei - Vorbereitung8- maschinen.
lirung C. Le blenstäbe
r\chluß. r
Lao TNdEN.
Neuerung an der Be-
Nr. 25 800, Haëpel mit Haltklammern für
| Klasse.
die Enden der Garnfäden und mit SgHlinc apparat zur Ums(lingung der Garnthei(ungen dur Abbindefaden.
LXXYVII. Nr. 21570,
LXXXYVI. Nr. 20022. ri&tung für mecbaniswe W-bstü Berlin, den 21. August 1884. Kaiserliches Patcnt-Amt. Nieberdins.
enfabriken verlief
stockte nah
die Nathfrage
nur wäre eine
n!chen. — Das Be-
ridtéjahr hat fsich im Allgemeinen für die Piano-
fortefabrikation- recht günstig gestaltet; tros
mehrten Produktion konnte die :
friedigt werden, dabei bliebe
der urgebeuren Konkurrenz gedrückt. S
abnehmer ersbeint England ; Deutsbland kommt erst
in zweiter Linie, Dann felgen Auftralien, Brafilien, Rußland, Oesterreich, Numäni
1+ J AUDLS
Dänemark, Numänien, Italien, Svanien, Afrika, die Niederlande, Schwe- den, Bulgarien, Türkei und Asien. — Die chemischen Industrien erfreuten H zum Theil eines lebhaften Geschäfts. Die Arzahl der im Betriebe gewesenen Salinen bat sich in 1883 niht geändert; dieselbe umfaßt fiétalifchen Salinen zu Dürrenberg und Artern, die vfänner- schaftlide Saline zu Halle a. S ie Privat- saline Errsthall bei Beese lingen. An Sicde- salz wurden produzirt 47 im Wertibe von 1241199 Æ gegen 88: im Werthe von 1238257 M im riat î
ist demnach um ca. 46 § gef!
gegen um 2912 #. i werth hat fh Tonne erböbt.
T4245 - s ; \chästigten Arbeiter,
| U rbe eins{ließlich
betrug 330 Mann gegen 338 i Konso- lidirte Halleswe Pfännerscha f em auf ibrer Braunkoblengrube Alt-Z\: en du 158 Arbeiter 1 291 270 b]1 L f S ihrer
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in der Stadt Halle und Umgeg Förderung der Braunkoblengru Langenbogen betrug dur
t Braunkohlen :
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Glaubersalz,
, Aetlauge, raff. fanden im Berichtéjahre nad gischen Provinzen, sowie nah Tk Bayern Abîsau. In Folge Produktion gesteigerten Konkurrenz sind nur gering Preise erzielt worden. Das Etablissement bescäf- tigte ca. 105—110 Arbeiter bei einem Durcbschnitté gehalt von 15 F pro Wocbe. Die Chemiswe § brik und Glashütte Bahnhof Cocktetha duzî 1957000 kg Schwefelsäure von 509 1 300 000 Flaschen und 78 500 Ballons. materialien wurden aus DeutsÞland bez Ausnahme der Braunkoblen, welcbe zum Böhmen kamen. Die Fabrikate fan in Provinz und Königreib Sachsen und den gischen Staaten. Besctäftigt waren 104 Ar Die Fabrik in Wörmliß bei Halle a. S., welche Harzdeftillation, Wagenfettfabrikation, Deftillation und Raffinerie russisher MRohöle und Seifen- fabrikation betreibt, beschbäftigte 42 Arbeiter mit einem Dur{bschnittslohn von 675 FÆ pro Jahr. Der Gang des Geschäfts war ein annähernd guter ; verarbeitet wurden 13000 Faß amerifkanisce ordinäre Harze und 6000 Varrel russisher Roböle aus Baku. Das Rohmaterial zur Seifenfabrikation wurde aus dem Inlande bezogen. — Die Stein- foblengewinnung hat im Laufe des Jahres einen Rüdcgang erfahren; es wurden gefördert 278 643 hl oder 29 038 t im Werthe von 258 158 M gegen 981 882 hl oder 29 233 t im Werthe von 361 389 in 1882, Die Belegschaft betrug 215 Mann gegen 209 im Vorjahre. Dagegen it in der Braun- foblengewinnung im Berichtsjabhre eine schr wesent- lide Steigerung eingetreten. Von 171 im Betriebe befindliben Werken (gegen 168 im Vorjahre) wur- den gefördert 84 449 371 hl oder 6 182 682 t gegen 74 657189 hl oder 5486691 t im Borjahre. Demnab hat die Förderung um 9 792 182 kh1 oder 695991 t zugenommmen. Der Werth derselben beläuft fich auf 15566586 gegen 13 748799 A in 1882, Die Belegschaft beträgt 10 429 Mann (1882 9565). Sc{bweelkoble erfreute fich eincr lebhaften Nachfrage. Auch die Fabrikation und der Absaß von Naß- und Trockzn- preßsteinen ift erheblich gestiegen. — In der Mine» ralôl- und Paraffinindustrie bat der glänzende Aufs- \chwung des Vorjahres weitere Fortschritte gemacht,
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