1927 / 197 p. 17 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Aug 1927 18:00:01 GMT) scan diff

Nummer des deutschen Zolltarifs

Bezeichnung der Waren

Nummer des deutschen Zolltarifs

E ————

Bezeichnung der Waren

Zollsay für 1 dz

RM

Nummer des deutschen Zolltarifs

Bezeichnung der Waren

Zollsaß

für 1 dz

RM

753

aus 771

Rohglas in Kugeln oder Kugel- kappen (Segmenten) zur Her- stellung von Uhr- oder Brillen- gläsern, auch zugeschnitten oder r

Uhrgläser für T nuhren, au aus gefärbtem Glaie cbliffet (ah bloß mit abgeschtiffenen BGHDCIN). P s e 5

Ferngläser aller Art (Fernrohre, O usw.) und Opernglaäser Operngucker), soweit sie nit durch ihre Verbindung unter höhere D bie N s

Kinematographische Apparate, deren ilm weniger als 35 mm breit ist, oweit sie nicht durch ihre Ver- indungen unter höhere Zollsäße a i

Waren ganz oder teilweise aus Gold, im allgemeinen Tarif anderweit nicht genannt, soweit sie niht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter höhere Zollsäße fallen, poliert:

E

Stolk- und Schirmgriffe, Zi- garren- und Zigarettenspißen, M ODOIDI C o S

Silbergespinst (auch aus vergoldetem oder auf mechanishem Wege mit Gold belegtem Silberdrahte), sowie Tressenwaren (Besäte, änder, Kordeln, Lißen, Schnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch mit Einlagen von Holz, Bein, Horn, Leder) aus Silbergespinst ohne Bei- mishung von anderen Gespinsten, wenn der Kern besteht:

anz oder teilweise aus Seide,

ünktlicher Seide oder Florett-

T Ee as aus anderen Spinnstoffen .

Waren ganz oder teilweise aus Silber, im allgemeinen Tarif anderweit niht genannt, auh ver- goldet oder auf mechanishem Wege mit Gold belegt, soweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter höhere Zollsäße fallen:

O Stock- und Schirmgrifse, Zi- arren- und FZigarettenipißen, ADAIDTEITEt v ae Tafelbestecke (Messer, Gabeln, doe, Tee- und Koaffee- löffeln), Sfr und zwar Platten, Schüsseln und Sau- cieren E

U S

Roheisen und nicht s{chmiedbare Eisen- legierungen . O E

(778/9) Röhren einschließlich der

Röhxenformstücke, aus nicht s{hmied-

barem Guß:

von mehr als 7 mm Wandstärke:

E A

De e 6

von 7 mm Wandstärke oder darunter:

O s E

V

Rohluppen; Rohschienen; Blöcke; Platinen; Knüppel; Tiegelstahl in

Blöcken L E N Anmerkungen.

1. Rohluppen und Rohschicnen, niht über 12 ecm lang, zum Umschmelzen E

. Unter Knüppeln werden ge- walzte, micht gerichtete (adjustierte) Stäbe von mindestens 30 mm Dicke mit verschiedenen Querschnitts- formen, meist aber von quadratischer, rautenförmiger oder flaher Form mit mehr oder weniger abgerundeten Kanten verstanden.

Hierher gehören auch die sonst als Knüppel zu be- eihnenden Stäbe, die beim

alzprozeß eine erade Richtung bekommen Vaban odex die aus den Walzen zwar mit Biegung herauskommen, aber sofort in tunlihst gerade Richtung gebracht werden. Stäbe von rundem Quer- shnitt mit einer Dicke von mindestens 60 mm, zur Her- stellung von Röhren ein- gehend, werdeu unter Ueber- Daa der Verwendung als Knüppel behandelt.

Schmiedbares Eisen in Stäben, auch

geformt (fassoniert):

warm gewalzt: mit eingewalzten Mustern oder Verzierungen . . ._, G E

kalt gewalzt oder gezogen oder jon bearbeitet; auch ge- chmiedet, roh: mit eingewalzten Mustern oder Verzierungen . . C anderes:

kalt gewalzt oder gezogen, sofern es nicht eine glatte, glänzende oder spiegelnde Oberfläche auf-

Noch: 785 A

Anmerkung Schmiedbares Eisen in Stäben, nicht über 12 ecm lang, zum Umschmelzen

Anmerkungen zu Nr. 784 und 785A.

1. Stahl mit einem Kohlen- stoffgehalte von 0,8 vom Pier! oder darüber, nicht egiert;

Stahl mit beliebigem Kohlen- \stoffgehalte, jedoch legiert, mit einem Zusay von 0,7 bis 7 vom Hundert Chrom oder 0,3 bis 7 vom Hundert Wolfram oder 0,3 bis 7 vom Hundert Nickel oder 1,0 bis 7 vom Hundert Mangan oder 1,0 bis 7 vom Hundert Silizium oder 0,3 bis 15 vom Hundert Molybdän oder 0,15 bis 0,5 vom Hundert Kobalt, Titan, Vana- dium, Bor oder Uran oder mit einem Zusaß von meh- reren dieser Legierungsstoffe bis höchstens 7 vom Hundert insgesamt, wobei jedoch der Zujaßÿ von Molybdän 1,5 vom Hundert und der von Kobalt, Titan, Vanadium, Bor oder Uran 05 vom i nicht überschreiten darf.

Stahl mit beliebigem Kohlenstoffgehalte, jedoch legiert, mit einem Zusaß von mehr als

7 vH Chrom oder

7 vH Wolfram oder

7 vH Nickel oder

7 vH Mangan oder

7 vH Silizium oder

1,5 vH Molybdän oder

0,5 vH Kobalt, Titan, Va- nadium, Bor oder Uran

7 ODer

mit einem Zusaß von mehreren dieser _ Legtierungsstoffe über 7 vH insgesamt, oder weniger als 7 vH, sofern der Zusaß von Molybdän 1,5 vH oder der von Kobalt, Titan, Vana- dium, Bor oder Uran 0,5 vH überschreitet:

Waren der Nr. 784 des allgemeinen Tarifs , , Waren der Nr. 785 A des ,_ allgemeinen Tarifs .

. Die vorstehenden Zuschläge finden auf Stahl in Stäben, nicht über 12 cm lang, zum

Umschmelzen (Anmerkung zu

Nr. 785 A) keine Anwendung.

Bandeisen: A gewalzt oder geschmiedet: E Ee bearbeitet; auch Bandeisen mit eingewalzten Mustern kalt gewalzt oder gezogen: nicht weiterbearbeitet oder nur geschliffen, poliert, geglüht, gehärtet, angelassen, gebeizt, mit scharfen, runden oder abgerundeten Kanten . .. _ in anderer Weise weiterbearbeitet (786/8) Blech: roh, entzundert, gerichtet, dressiert, gefirnißt: Den mehr als e Le mm ; in der Stärke a i Dea darunter ¿ Anmerkung. Unter Nr. 786 fallen auch dressierte Bleche, die durch Walzen eine gleichmäßig glatte, glänzende, etwas spie- gelnde Oberflähe erhalten, jedoch, abgesehen vom Be- shneiden oder Abrunden der Kanten, keine dem Walzen nach- folgende Bearbeitung erfahren haben. abgeschliffen, lackiert, poliert, ge- bräunt oder sonst künstlich oxydiert, auch mit spiegelnder Oxydschicht überzogen: 24 mehr als : S O in der Stärke é am ober Darunter .,

verzinnt (Weißblech) oder sonst mit anderen unedlen Metallen oder LÆ- gierungen unedler Metalle über- zogen: : a mehx als : 2 R in der euntef von 1 mm oder darunter . , Anmerkung zu Nr. 78 bis 788, Für Eisenblech von geringerer Stärke als 5 mm, das anders als rechtwinklig be- \hnitten ist, erhöht sich der Zoll um 25 vH. (791/2) Draht, einshließlich des ge-

Zollsäße der Nrn. 784 und T7809 A-+1 M

Zollsaß der Nr. (84 +10 NM Zollsäße der Nr. 785 A

|4-12,50 RM

Noch : 792

von 1,5 mm oder

darüber . i:

von weniger als

1,5 bis 0,5 mm

von weniger als

0,5 bis 022mm

von weniger als

02 mm .

in anderer Weise weiterbearbeitet : von 1,5 mm oder

darüber .

von weniger aks

1,5 bis 0,5 mm

von weniger als

5 Ma: 2

Anmerkung. Als nicht weiter- bearbeitet ist auch Draht anza- sehen, dex nux infolge der An- wendung von Kupfersalzlösung beim iehen einen dünnen

Kupferanflug aufweist.

Anmerkungen zu Nr. 791/2

1, Unter Draht ist dasjenige ge- gogene oder gewalzte Eisen zu verstehen, das ohne Rüesight auf die Form des Querschnitts bei leßterem keine die Grenze von 5 mm überschreitende Ab- messung zeigt, ferner au, und war ohne Rücksiht auf die

tärke, alles in Form von Bunden, Ringen oder der- gleihen auafgewundenen ge- walzte oder gezegene Eisen.

\edoh ist das 1n Form von Bunden, Ringen oder der- gleihen aufgewundenen ge- tvalzte oder gezogene Eisen, wenn seine Breite mehr als 10 mm beträgt, als Band- eisen, und wenn li mehr als 25 cm beträgt, als Eisenbleh zu verzollen.

. Draht in der Stärke von weniger als 4,5 mm ist nah Nr. 792 zu verzollen.

Anmerkung zu Nr. 785A,

in der Stärke

in der Stärke

stand, daß s{chmiedbares Eisen in Stäben, Bandeisen oder Draht in abgepaßten Längen eingehen, bleibt auf die Zoll- E ohne N (794/5) Andzre als die untec Nr. 793

Röhren, gewalzt oder gezogen: roh:

darüber é von weniger als 2 mm E

mit einer Wandstärke -

bearbeitet :

{d 2 mm oder

von 2 mm over mit einer Í darüber i Wandstärke } von weniger als ae Anmerkungen zu Nr. 793/5 des allgemeinen Tarifs. 1. Die Wandstärke dex Muffen-

sondern am Schafte zu messen.

. Das Anschneiden von Ge- winden an Rohrenden, das Umbörteln der Röhren zum Halten von Flanschenringen owie das Abschneiden un- ganzer Enden gilt nit als Bearbeitung.

A auch Zahnrad- chienen, Plattschienen, Aus- weihungsshienen, Herzstücke aus s{chmiedbarem Eisen, auch gelocht und am Fuß ausgeklinki; Eisen- bahnschwellen; Eisenbahnlajchen und Eisenbahn-Unterlagsplatten ; O isenbahnradeisen Naben, Radreifen, Radgestelle, Radkränze), Eisenbahnräder, Eisen- bahnradsäße E E Eisenbauteile (Eisenkonstruktionen) aus s{miedbarem Eisen, auch mit ANLi), Pee L Kugel- und Rollenlager, auch mit Kugeln oder Rollen:

von mehr als 1 kg...

bei einem | von mehr als 500 g bi Neingewichte E des Stückes von mehr als 100 g bis O E e

von 100 g oder weniger

Nickelmetall (Nickel), roh (in Barren oder Stüden, auch gegossen in Form von Platten oder ollen die nur zur Verwendung bei Ver- nickdelungen auf elektrolytischem Wege geeignet sind). ..

Kupfer, roh (in Scheiben oder soge- nannten Rosetten, Blöcken [Hart=- Bct Barren oder Platten, in

ulverform usw.); Kupfermünzen; Kupferlegierungen, roh. . .

Ferromangan mit einem Gehalt an Mangan von mehr als 50 vH . .

Ferrochrom mit einem Gehalt an Chrom von 20 vH oder darüber .

Ferrowolfram und Ferrotitan mit einem Gehalt an Legierungsmetall von 20 vH oder darüber . . ..

Ferromolybdän mit einem Gehalt an Molhybdän von 20 vH oder darüber

Ferrovanadium mit einem Gehalt an

.

785 B, 791 und 792. Der Um- |

des allgemeinen Tarifs fallenden '

röhren ist nicht an der Muffe, '

2,75 3,50 4,75 5,50

3,50 H 6,75

Nummer des deutschen Zolltarifs

Bezeichnung dex Waren

M

Nummer des deutschen Zolltarifs

Bezeichnung der Waren

Nummer des deutschen Zolltarifs

Bezeichnung der Waren

Zolltay für 1 dz NM

874

Walzen, auch solche aus Eisen mit einer mehr als 5 mm starken Haut aus Kupfer oder Kupferlegierungen, zur Zurichtung (Appretur) von Ge- spinstwaren oder zum Dru, ein- shließlich der mit ihnen in fester Verbindung stehenden Maschinen und Maschinenteile, auch gejiochen DDET Qa s e e P S

Drudckplatten aus Kupfer oder Kupfer- legierungen, auch verstählt, mit Blei oder dergleichen hintergossen oder in Verbindung mit Holz, Eisen, Blei, Zink oder Zinn, auch geitoMmen vDEL Dea. è +

Grobe Waren aus Kupfer und grobe Waren aus gegoïsenem Messing, unter den vorstehenden Nummern des allgemeinen Tarifs nicht ge- nannt; gegossene, gelötete, gewalzte oder gezogene Röhren, einshließlich der tuffen- und Flanschenröhren sowie der Röhrenverbindungs- und Röhrenformstücke, auch gebogen, aus Kupfer oder Messing; alle dîiese weder lackiert noch poliert oder ver- nickelt, auch in Verbindung mit anderen Stoffen, soweit sie nicht unter Nr. 874 des allgemeinen Tarifs oder durch die Verbindung mit anderen N unter höhere

ollsäge fallen; Polsterfedern aus upfer- oder Messtingdraht, un- PONELL,: Une 6 6 029

Andere als grobe Waren aus Kupfer oder gegossenem Messing, in den vorstehenden Nummern des A meinen Tarifs niht genannt; alle ladierten oder polierten Waren aus Kupfer (mit Ausnahme der Haus- und Küchengeräte) oder aus grgo senem Messing; Waxen aus

essingbleh (mit Ausnahme der Röhren); Waren aus l oder Messingdraht, in den vorstehenden Nummern des allgemeinen Tarifs niht genannt; Waren aus Tombak; alle diese, soweit fie niht unter Nr. 874, 879 oder 887 des allge- meinen Tarifs oder durch die Ver- bindung mit anderen Stoffen unter ae Zollsäßte follen: eleuchtungsförpex . Waren aus Messing oder Tombak: Messingnäpfhen zur Herstel- lung von Patronenhülksen . O b t ANDEVe e S e

Blattkupfer, Blattmessing, auch

Blattmetall aus Tombak: sofern es sih niht als sogenann- tes Rauschgeld (Knistergold, Flittergold) oder Rauschsilbex oder sonst als papierartig dünn gewalzte oder geschlagene Blättex darstellt E anderes Blattmaterial aus

Messing oder Tombak anderes Blattkupfer . N

Kupfer-, Tombak- und Messingwaren, verniert, gefärbt oder vernickelt, soweit sie niht zu den fein ge- arbeiteten Schmuckgegenständen usw. der Nr. 887 des allgemeinen Tarifs gehören odex durh die Ver- bindung mit anderen Stoffen unter óhere Zollsäbe fallen:

Ventile für Motorwagenreifen Vergaser A andere Waren E

Waren aus anderen Kupferlegie- rungen als Messing und Tombak, soweit sie niht zu den fein ge- arbeiteten Schmuckgegenständen usw. der Nr. 887 des allgemeinen Tarifs gehören oder durch die Ver- bindung mit anderen Stoffen unter E Zollsäte fallen:

eine, insbesondere alle polierten, vernickelten, gefärbten, lackier- ten odec verntierten Waren . . andere als feine, weder poliert noch vernickelt, gefärbt, lackiert oder oerniert . N Blattmetall: sofern es sih nicht als soge- nanntes Rouschgold (Knister- old, Flittergold) oder auschsilber oder sonst als þpapierartig dünn gewalzte oder geschlagene Blätter dar- l L L S

anderes . a R Unechhtes Gold» und Silbergespinst, auch aus vergoldeten oder ver- ilberten tierishen Häutchen, sowie ressenwaren (Besäße, Bänder, Kordeln, Lißen, Shnüre), Gewebe und Knopfmacherwaren (auch mit Einlagen von Holz, Bein, Horn, Leder) aus unechtem Gold- oder Silbergespinst ohne Beimischung von anderen Gespinsten, wenn der Kern besteht: ganz oder teilweise aus Seide, künstliher Seide oder Florett- R a E e aus anderen Spinnstoffen . Statuen und Statuetten (Darstellun- gen des ganzen menschlihen und

Noch: aus 887

894

geahmien Edelsteinen, Gemmen oder Kameen aus Halbedelsteinen oder nachgeahmten Edelsteinen, Pasten und dergleichen . S

Dampfmaschinen Dampsfturbinen, Wasserkrfimaschinen (Turbinen, Wassecräder und Wassersäulen-

maschinen), Verbrennungs- und

Explosionsmotoren, Heißluft- und

Druckluftmotoren und andere in

den vorhergehenden Nummern des

allgemeinen Tarifs nicht genannte

Kraft- (Antriebs-) Maschinen (mit

Ausnahme der Elektromotoren),

in Verbindung mit Dynamo-

maschinen, Pumpen, Hämmern,

Gebläsemaschinen, Kältemaschinen, ördermaschinen; ferner F tehende, L rbare oder schwimmen:

Bagger, Rammen und Kranen:

(von 40 kg oder dar- U s ei

von mehr als 40 kg Me L O

von mehr als 1 dz D O von mehr als 2 dz DIS D 0D bei einem von mehr als 5 dz

Reingewichte Me

der Maschine |von mehr als 10 dz Cs

von mehr als 25 dz De O. von mehr als 50 dz DIS D B e von mehr als 500 dz bIS 1000 E; von mene als 1000 dz

Anmerkung. erbrennungs-

und Explosionsmotoren

als 1-Zylindermotorx von 50 kg oder darunter

als 2-Zylindermotor von 100 kg oder darunter

bei einem als 4-Zylindermotor

Reingewichte von 400 kg oder

der Maschin e darunter

als 6-Zylindermotorx von 700 kg oder darunter

als 8-Zylindermotor von 900 kg. oder

4 darunter

unterliegen, [üen niht der

Nachweis geführt wird, daß sie niht zum Einbau in Fahr- zeuge der Nr. 915 des all- emeinen Tarifs oder in

aschinen der Nr. 893 B des allgemeinen Tarifs bestimmt n, in der Zeit. bis zum 0. uni 1928 einem Zoll- save von 140 RM, vom 1. Fuli 1928 ab einem Zoll- saße von 100 RM für 1 dz.

Andere als die in Nr. 898 des all- gemeinen Tarifs genannten Maschinen für die Vorbereitung der Verarbeitung von

sowie Maschinen für die Vor- bereitung der Gespinste für die E E C Spinn- und Zwirnmaschinen Zurihhte- (Appretur-) Maschinen (Maschinen für die Veredelung von Gespinsten und Ten gduen), soweit sie niht unter Nr. 874 des allgemeinen Tarifs fallen; Maschi- nen für Wäscherei und chemische Reinigung E Man zux Bearbeitung von etallen, Hölzern oder Steinen: von 2,5 dz oder dar- Un E von mehr als 2,5 bis bei einem 10 O e s Reingewichte 4 von mehr als 10 bis der Mashine| 30 Wz .. . .; von mehr als 30 bis M von mehr als 100 dz Müllereimaschinen, Teigwarenmaschi- nen, Kakao- und Schokolade- maschinen, Brauereimaschinen, Pa- piermaschinen, Materialprüfungs- maschinen, Gebläsemaschinen, Ven- tilationsmaschinen, ntilatoren, Pumpen, Fördermaschinen, Eis- und Kältemaschinen, Buchdruck- pressen und andere Buchdruck-

maschinen: von 40 kg odex dar- Une aw a S von mehx als 40 kg V Ld von mehr als 1 dz bis 2 dz

bei einem von mehr als 2 dz bis Reingowichte 4 der Maschine | von mehr als 4 dz bis 1E von mehr als 10 dz D G von mehr als 50 dz bis 100 dz. . . von mehr als 100 dz

Spinn- È stoffen; Maschinen zum Haspeln, F Spulen und Wickeln dex Gespinste E

Noch: aus 915

aus 933 aus 935

A] 20 bis 29 e

N U

eins{ließlih 540, 541.

555, 557 bis

. Abs

Ab

_9. Ab

0.A b

einschließlid

11. Ab

b

b

12. ließli. s As ein 1eRU sli e 1eRUM.

16. À b

19. A b

389 his 390. 5. A b \ch

491 bis 516 einschließli; 518 bis

s{ließlih; 6

18 U Bi

Motortalri abe Aw Anmerkung. Der Zollsay be- trägt: vom 1. Jan. 1928 an 190 RM für 1 dz vom 1. Juli 1928 an 160 RM für 1 dz andere: bei einem Reingewichhte des Stückes von 22 dz oder dar- I e N Anmerkung. Der Zollsay be- trägt: vom 1. Jän. 1928 an 100 RM fux 1 dz vom 1 Zuli 1928 an 75 RM ur 1 dz bei einem Reingewichte des Stückes von mehr als 22 bis E E Anmerkung. Der Zollsay be- trägt: vom 1. Jan. 1928 an 76 RM für 1: dz vom 1. Zuli 1928 an 40 RM für T dz bei einem Reingewichte des Stückes von mehr als 32 dz Anmerkung. Der Zollsah dbe- trägt: vom 1. Jan. 1928 an 70 RM für L vom 1. Zuli 1928 an 30 RM ur 1 dz Anmerkung zu Nr. 915 Ab- 1A 2. Folgende Teile von ntergestellen für Motorwagen: Fahrgestellrahmen, Kühler, Ad- häsionskupplungen, Wedchsel- rädergetriebe, Wechselrader- cte. Wellengelenke (Cardan), ifferentialgetriebe und Ge- hâuse dazu, Brems- und Lenk- vorrihtungen unterliegen in der Zeit bis zum 31. Dezember 1927 einem Zollsaße von 140 RM für 1 dz, vom 1. D 1928 ab der gleichen Zollbehandlung wie Motorwagen, und zwar dem len Bollsave der Nr. 915

(919/20) Fahrradteile (ausgenommen Antriebsmashinen und Teile von solhen sowie Kugellager, auch mit Kugeln):

aus Eisen:

E S bearbeitet E A aus anderen unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle, aus Holz, Kork, Hartkautshuk, Horn, Leder, Zellhorn (Celluloid) oder

diesem ähnlihen Formerstoffen: Nba Dele 4 «ch ch F Na elaen Qs Qa o fertige Sättel (Sattelsive aus

Leder mit Untergestell) . Sattelsipe aus Leder . . Uhrfedern aus Stahl füx Taschenuhven

Uhrfedecn für Uhren der Nr. 934 des allgemeinen. Tari. «e 4s

Se B:

220

100

70

150

60

Außer den in der Liste E aufgeführten Positionen genießen noch folgende Pesitionen die Meistbegünstigung:

chnitt. 1 bis 9 eius&ließlih; 11 bis 17 eins{hließlih;| inshließlih; 31 bis 34 einshließlih; 37 bis 40 ein»

220 einschließlich. 2 AblMnitt. E

chnitt. 247 bis 264 einschließli.

. ,

\chließlih; 42 bis 55 einshließlih; 57, 59 bis 162 E 164 bis 183 einshließlich; 190 bis 21.9 einshließlih; 212,

921 bis 227 cinshließlih; 229, 231 bis 246

214 hi3

4. Abschnitt. 265 bis 279 einschließlih; 281 bis 321 eins \{ließlich; 323 bis 356 einshließ!ih; 359 bis 387 einschließlich;

nitt. 398, 491, 404, 412, 415 bis 425 einschließlich; 428, 431 bis 432, 437 bis 443 einshließlich; 445, 449, 452 bis 459 461 bis 480 einshließlich; 482 bis 489 einshließlich; 30 einshließlich; 533, 536,

6. Abschnitt. 543, 544, 548 bis 551 einshließlich; 653,

61 Gn O: 563 bis 566 einsbließlich.

70 bis 586 einschließlih. nitt. 596, 597, 599, 600.

0 nitt. 601 bis 608 einshließlich; 611, 614 bis 637

5

Rb, eßlic nit: 592 bis 594 einschließlich; ch

: 639 bis 648 einschließlich;

[{chni

70, 671, 673. nitt. 674 bis 677 aa liebli k nitt. 678 bis 689 einjchlie

ch : tt. 651 bis 661 einschließlich; 663 bis 668 ein-

lih; 691 bis 708 eins

\chnitt, 713 bis 729 einshließlih; 730 bis 734 \chnitt. 735 bis 748 einshließlih; 750 bis 764 ein-

. 769 bis 776 cin] ließli ._7TTT bis 869 ein

892 bis 925 ein! lieblid nitt. 929 bis 946 einschließli

.

Zeichnungsprotokoll.

Zu Artikel 1, 2, 3.

lie us: 872, 876 bis 891

Bei Unterzeihnung des Abkommens vom heutigen Tage

A die Reichsregierung und die Regierung der Französischen epublik beschlossen, im gegenwärtigen Þ

wendungsbedingungen des Vertrages gemäß den folgenden

Bestimmungen genauer zu umschreiben:

rotokoll die Ans

Vanadium von 20 vH oder darüber tierishen Körpers, auch symbolische

formten (fassonierten): N i: E Stangen, Bleche, Schalen und andere und stilisierte eins{ließlih der

warm gewalzt oder geschmiedet: S s Formstücke, geshmiedet oder gewialzt

i 3 Draht (mit Ausnahme des zemen-

tierten Drahts); Eisendraht, mit

Draht aus Kupfer oder Kupfer-

legierungen umsponnen, umflochten

oder umwidckelt E e

Drahtlißen und Drahtseile, weder lackiert noch poliert oder vernickelt

Wt R s zylinderish geform1 (in8besondere Se Silberstahl), das : roh S urch A oder Ziehen, bearbeitet E Schleifen, Polieren oder der- kalt gewalzt oder gezogen: gleichen eine glatté, glänzende niht weiterbearbeitet oder nur oder spiegelnde Oberfläche er- Nen, poliert, geglüht, ge- Dae O e yärtet, angelassen, gebeizi, auch C G D mit scharfen, runden oder ab- geschmiedet, roh. è è s # 5 è / gerundeten Kanten:

E Mesß-, O hon ; Der Fama A Stoffe aller A M allen t den ü i i ls natür- D I Listen A, B und C aufgeführten Waren zur Verpackung dienen licher Grö P Aae 0bue teilweise solchen Gegenständen e ; non diese Stoffe nah den Zollvorshtiften getrennt verzollt s unedlen etallen oder aus Fahrzeuge, niht zum Fahren au Werden, i i Srcileëitigen unedlex Metake, fein : See L l alen bestimmt (ausge- Hinsichtlih der Ausle ung der Listen A und C besteht Ein- gearbeitet und entweder verniert nommen Passerfahrzeuge und Zug- verständnis darüber, daß bei penlangen Positionen, vor deren oder vernickelt oder in Verbindung maschinen, in Verbindung mit Nummer das Wort „aus“ steht, sih das a E nur auf mit Alabaster, Marmor, Serpentin- Antriebsmaschinen (Motorwagen die ausdrücklih in den genannten Listen aufgeführten Erzeugnisse

stein, Schmelz, Halbedelstein, nah- und Motorfahrräder): erstreckt.