e

fundarentaler Unterschied. Auf der anderen Seite erkenne ih voll an, | abgabenfreien Ströme mit Shiffahrtsabgaben. j i iedi j i L ; í j i j ¿

i j gaben. Ersteres bewirkt, | gemeinen befriedigenden Sinne und nadchde irfli i ; thalten sind in

daß die Wünsche der Frauenwelt, die darauf ausgehen, die materiellen daß die bisherigen Garantieverträge mit den Kommunen und größeren Kreise bai ele ees Beruhigung wehe eingelehrt ist Mat liden Waferwege vorhanden, von denen 1600, km mit Abgaben belegt find. | wirklich Mt A M S E k d ria Mies S Wie La Bra ik mad dea HeT ie Teéhniler

und unterrichtlihen Verhältnisse an den höheren Mädchenshulen ge- | Verbänden niht mehr bestehen und erneuert werden müssen. Gerade Beruhigung durch die Annahme der Kanalvorlage nur noch voll, Von diefen find wiederum 450 nit kanalisiert, sondern in anderer | zn machen, daß eine Verfassungsverlezung nicht stattfinden dürfe. ezug au Ee 4

; : für die östlihe Industrie ist die Frage, wie weit sich das Kanalneß | kommener werden. Darum empfehle ih selbst : L eguliert Das sind: die Außen- Graf von M ir ba: Der elektrische Betrieb is mir hon länger | im Ministerium- zu niedrige Bemessung der Kosten und andere

bessert zu sehen, berechtigt sind. Daß Uebelstände vorhanden sind a Ó : p :, Eo wenn noch leine Weise verbessert, als» kurzweg reg x ) V I m ck ¡ :

Läñt f A / | erstreckt, entsheidend. Dur die Einführung von Schiffahrtsabgaben, | Differenzen entstehen follten, diese im Hinblick auf den gesamte das Haff von Königsberg bis Pillau, “ die | bekannt, wenn au nur für den Personen- und nit für den Güter- tehnishe Einzelheiten.

äß fich nicht leugnen; es wird die Aufgabe der Unterrihtsverwaltung | deren Höhe ja noch ofen und nah Annahme der Vorlage der alleinigen | Effekt zurückzustellen und die Vorlage anzunehmen. Die Annabme fie, ard regel, Wi die Oder von Stettin bis | verkehr. Eine Schrift des Professors Ballod geht in diesem Punkte Daneben is, wie Jhnen bekannt, der elektrisGe Betrieb

len: nah wie vor mit größter Sorgfalt und Energie eine Abhilfe SRN Diel dee aue ile ist, Gen Ren liegt au ganz entschieden im Interesse unserer heimischen Industrie Deime, die ut E E einige andere kleine Wasser os er N Aa ina ; n Bete E e N e “vg nach Wannsee längere Zeit versuht und dann aufgegeben worden, der

erbeizuführen. enlen 11 n etne enachtelligung nach zwei Richtungen. ; x h nemünde, die e s % euung der ersten Autorität, die wir haben, des Ge ats, Pro- : ; Mia n CLEOT a

herbeizufüh ; E i Nämlich einmal, daß zu dem* Zeitpunkt der Einführung der Abgaben Den Doctell tese 08 A, ria ns os ¿f oUage, tas ' Mie Herren, wenn also die Einführung von Schiffahrts- verta Borries in der Zeitung des Vereins deutsher Ingenieure. | elektrishe Betrieb Groß-Lichterfelde— Berlin funktioniert ausgezeichnet.

: Nachdem. noch Professor Dr. Niehues für die Errichtung | der Westen mit seinen besser regulierten Strömen hon einen mehr Landwirtschaft bestreite ih aufs allerentsGied nste Brand nb für die M : ledigli regulierten,, sogenannten natürlißen | Dieser führt aus, daß Geshwindigkeiten, wie fie nah dem heutigen | Eine weitere Versuhsbahbn nah anderem System is zwischen

einer medizinischen Fakultät in Münster eingetreten ist, wird | entwickelten und leistungsfähigen Verkehr zur Verfügung hat. | ser viel künstliche Wasserstraßen; ich felbst wohne, nue cet gen auf s ist: warum soll es in diesem Falle, den | Stand dec Technik durchaus mögli sind, für den Gütertransport Spindlersfeld und Niederschöneweide eingerichtet. Ein großer Auftrag

der Kultusetat, desgleichen ohne Debatte das Etatsgesey | Zweitens ist mit Sicherheit anzunehmen, daß diejenigen Auf- Meile von dem Kanal, habe ibn aber nur ein einzi es ‘Mal’ B 1g Wasserläufen mögli gewesen ist: warum soll e 2 Es b i lso | durch Dawpfbetrieb niht erreiht werden können. weifellos ist den Firmen ferner sür die Einführung des elektrischen Betriebes

angenommen. wendungen, die zur Regulierung der östlichen Ströme gema(ht werden Der Kanal reiht im Sommer nit aus und ift im Winter Saa | 8 19 unserer Vorlage vorsieht, niht möglih sein? Es brauchen also ist, daß bei erhöhter Geschwindigkeit auf einer L ahnstrecke den Fi L O g [trische

mujjen, jer viel bedeutender ind, a le Tur die westlichen, un a 11 I ti die dagegen edenlen Haden, au run o ehr viel mebr Uge laufen fTönnen; es wäre alfo och eine — AtIona— O € 4 QU ) s ff} y fehr viel bedeutender sind, als die für di lich d daß | der vernünftige Mann in B zugefroren diejenigen Herten, gegen Bedenken hab f Grund der Er- | sehr viel b Zig laufen ks g No lío do ei zwischen Hamburg— Al1ona—Blankenese, auf der zukünftigen Hamburg

Damit ist der Staatshaushaltsetat erledigt. dadur der Osten im Verhältnis viel stärker mit Abgaben belastet Den Vorteil haben die Grob gte On A Preise Scnbabn. s fahrungen, die wir darin gemacht haben, keine Sorge zu haben, daß | Frage, ob nicht au für die Kohlenbeförderung erreiht werden könnte, | Altonaer Stadtbahn mit einer Abzweigung nah Ohlêdorf gegeben

Schluß 6 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 12 Uhr, | werden wird. Es ist daher zu befürhten, daß der Verkehr nicht in Die großen Mannheimer Mühlen lassen nihts heraus, was sie nicht § 19 niht durhführbar wäre. Herr Professor Loening hat das, wie | was durch den Ausbau des Kanalnezes neben dem vorhandenen | worden. Diese Bahn oll ofort ledigli für den elektrischen Betrieb

Kanalvorlage. dem wünschenswerten Maße fteigen wird. Jch glaube, daß bei der ; ; L é Eisenbahnnet erreiht werden oll. Beiläufig haben wir die größte : i E ; ; n Eo ( ge.) Ee des Vorhabens eine Einigung au bei ber r tee Def un also urs er hn Out leiten Da Em der erwähnt, auch angenommen. Wenn ih nun Herrn Professor Loening Geschwindigkeit auf der Strecke Wittenberge—Hamburg mit eingerihtet werden, ohne daß auf den Lokomotivbetrieb Nücksicht ge- a

lage durhgeseßt wird. Um aber dies zu erleihtern, würden viele illi ; ° ebensowenig billiges Mebl, als / in zustimme, daß er gesagt hat, die Frage habe verschiedene | 90 km pro Stunde. Mit dem elektrischen Betrieb würden 150 | nommen wird. Dann besteht noch das Projekt zwishen Cöln und 38. Sigung vom 1. April 1905, Mittags 12 Uhr. Interessenten baar fein, wenn der Minister vor Eintritt in die Sictelle, Roten crommt; dafür fo roen schon die Syndikate und E D nette sie sei zunächst eine praktische, dann aber au eine | bis 160 km Geschwindigkeit zu erreichen sein. Nah Herrn von | Düsseldorf, die bei ihren zärtlihen Beziehungen niht {nell genug Verhandlungen mit den Garantieverbänden separate Konferenzen mit Vorteile der billigen Koblenfrat Lira ‘hat. Lübeck hat ch staatsrehtlihe Frage, so kann ich ihm doch auf das. staatsrechtlihe | Borries würde au das Bedenken des Ministers wegen der Kreuzungen | zusammen-, aber au niht {nell genug auseinanderkommen können

(Beridht von Wolfs Telegrapbishem Bureau) ermullihe Belastung der Schiffahrt zu made ns ti arg, fer Lie | in seinen Hoffnungen auf VerdiUbune L (tien ee dat f Gebiet nicht folgen — nit etwa, weil vom Regferungstisch aus | 12" inan Pott ¿ fi eg Aufelnanberfolge der Züge in | in infolgedessen der eleftristien Be e ederromumen fönnen

2 ; v tlihe Belastung d i j ï i Í : i Auf der Tagesordnung steht zunächst die Beratun g des Sinuide elastung der Schiffahrt zu iden und dite Wünsche der Trave-Kanal auch getäuscht gesehen. Von einer Dezentralisation der . j niht eine große Anzahl seiner Ausführungen durch überzeugendes übrig. Die Kurvenradien unserer Bahnen “im norddeutshen Flah- | betriebes haben wollen. Ferner liegt das Projekt Halle—Leipzig vor

nteressenten entgegenzunehmen. Da die orlage auf dem Grundsatze 7 ; » vom Abgeordnetenhause angenommenen Gesegzentwurfs, der wirtschaftlichen Kompensation zwischen den einzelnen Landesteil en E für Eid, E Beeite kunt oretR lein | Material widerlegt werden könnte —, denn ih habe hier einen | lande würden für eine Geschwindigkeit von 125 km O 00 ulr pes le ae N

betreffend die Herstellung un 1 - i io En A : i i R ; Lr Vei: : aues en. B An E E, Zee erbebilie Maina: ‘Dié voirte bas ELALA T E widelten Gegenden die Industrie noch weiter künstlich zu vermehren. Referenten in der Sache, der als Autorität auf diesem Ge- Détriebe Melis Malte tr M Ie S Besuch u N uyd Ningbahn. Alle diese Projekte beschäftigen die Staats- _Die XVI. Kommission hat durch Herrn von Hollmann | zelnen Garantievertrages auf die Ausführungen dieser ganzen Geseßes- ehen ge Nenbolelten, frivolsten Streiks haben wir da ausbrechen biete wohl anerkannt werden kann. — Ih folge aber der Versuchung machen; fällt er günstig aus, dann kommt die Sache weit billiger eisenbahnverwaltung aufs eingeheubste; und wir wissen sehr genau, schriftlichen Bericht erstattet, der dur ) Oberbürgermeister | vorlage? Kann das Mißlingen eines Garantievertrages die ganze werden ih wie Thrli ; der Widerlegung aus dem Grunde nit, weil meines Erachtens die | zy stehen, die Wünsche der Industrie würden sehr viel s{hneller er- | daß die Elektrizität in gewisser Hinsicht den Sieg über die Lokomo- Haken-Stettin im Plenum vertreten wird. Ucber die Her- Vorlage zum Scheitern bringen, oder nur die betreffende Kanal- numerish das Uebergewicht der Arbeiter ist. Die Sozialdemoftraten i Frage hier garnicht zur Entscheidung steht. (Sehr richtig!) reiht werden als durch den Bau von Kanälen; der Staat und die | tive bereits errungen hat, namentlich im Vorortsbetriebe, wo die

stellung eines Großschiffahrtsweges Berlin—Stettin und über | strecke oder das betreffende westlie oder östlihe Kanalsystem ? haben seinerzeit das richtige Gefühl gehabt, daß die Capriviscen Die Köniali t8reat hat den Beschluß gefaßt, den ich | Kommunalverbände würden sich viel Geld sparen. Der Regierung Rauchbelästigung der Lokomotive doch darauf hingewiesen hat, ein : n / : D Ul | geit D s glihe Staatsregierung ge\aßi, : / , die schlesischen Kompenjsationen referiert Herr Haken mündlich. Minister der öffentlihen Arbeiten von Budde: Hardeleverträge ihnen zu gute kommen würden, darum haben E amtlih in der Kommission des Abgeordnetenhauses mitgeteilt habe, Bunte enf E E R OWEN Lon e anderes Betriebsmittel zu nehmen, und wo es \ich um besonders

Die Kommission hat die Vorlage in der Fassung des : sie dafür gestimmt ; diese Verträge haben ihnen tatsählich mehr ge- f läge 13 Schwierigkeiten nicht hervorrufen, es handelt | schnelle Beförderung handelt, namentli im Personenverkehr. So “ Ab 8 S. j N Hinsichtlich der Schiffahrtsabgaben werden wir uns nachher noch | nügt als die Aufhebung des Sozialistengeseges. Wenn alfo jet die i und der lautet: j Dershläge tönnen neue Schwierigkeiten nicht hervorrufen, es hande | j 2 D C denominis und eine Reihe von Ne- näher unterhalten, weshalb ich au die Antwort auf die Fragen des alias Vos dee S ode enge g eifrialten ae 0 Die Königliche Staatsregierung ist bereit, die geeigneten | fich lediglich um eine Prüfung, die ih erbitte. (V D manhe bi dns es möchten, und wie es namentli 1) die Frage der Zweckmäßigkeit und Dur(hführbarkeit der | Herrn Vorredners augenblicklich noh hinausschiebe. wird, so muß das gegen die Vorlage einnehmen. Die Vorlage L Schritte zu tun, um die hinsihtlich der Abgabenerhebung jeyt be- Minister der öffentlihen Arbeiten von Budde: E E boten V, t n S E Z

1 1 - . Wenn

i j i F Í ist ein Beispiel des Atavismus; i ä i A : hot ; 7 ; 5 Anlage von Stihkanälen nah Hildesheim, Lehrte und Peine im Wegen der Sorge über das Scheitern der ganzen Vorlage, weil | Caprivische Dit zurü. Sie wird 06 Slb ne b S if E E eo Danen und Hualisierten. Füfen Meine Herren! Wenn ein so überzeugter Freund der Wasserstraßen, alle diese Fragen wollen wirtschaftlih und tehnisch erwogen

Anschl den A kanal Bü — i 5 ion fü ; j i i be- n{luß an den Anshlußkanal Bükeburg—Hannover tunlihst bald unter Umständen die Garantien für einen Teil der Wasserwege nicht fahrtéabgaben die auf fie geseßten Hoffnungen nicht erfüllen. einerseits und den natürlichen Wasserstraßen andererseits zu be wie es der Herr Graf Mirbah ift, noch in legter Stunde fo schwere | G alles bin Prosa f Von rer c

einer Pcüfung zu unterziehen und gegebenenfalls dem Landtag ei z ; ; i i er jezi entsprechenden Geseßentwurf vorzulegen; | 9 Fen | zustande kämen, kann ih den Herrn Vorredner beruhigen. Selbst- | Der Kanal wird mehr kosten, als man glaubt. Jh bedauere, daß ih seitigen und die dieser Maßregel etwa entgegenstehenden, aus der jeyigen Bedenken gegen die Herstellung einiger Wasserstraßen zur Geltung Massenbeförderung von Gütern bis jeßt nit die Rede ch meine Angaben

- 2) angesihts der Vershlechterung der Wasserverbältnisse im | verständlih hat die Staatsregierung die Pflicht, mit ausgleihender Ge- mich im Widerspru mit der MNegierung und einem Teil meiner Lage des öffentlichen Rechts entstehenden Schwierigkeiten aus dem bringt, dann haben diese Bedenken natürli für die Königliche Staats- E in Sor Qt von me regierung eine besondere Bedeutung. Ih will deshalb auf den Antrag bezüglich der Radien bezweifelt, so habe ih gesagt, daß bei den Ge-

masurischen Seengebiet und mit Rücfsicht auf die schweren Be- | rechtigkeit all e Landesteile möglichst gleimäßig zu bedenken, und in- | Freunde gegen die Vorlage wenden muß. Wege zu räumen. ;

genten, E gegen e Anlage des masurischen (Triebwerk-) Kanals sofern ist die Vorlage als ein cinheitlihes Ga ijes béjelWiét wordén, aue E L S R er: Etwas Neues über die Vorlage ist j Meine Herren, damit hat die Königliche Staatsregierung der etwas näher eingehen, zumal do au in der Presse einige Irrtümer gers i ph

owohl der Kosten als au» der Konstruktion wegen bestehen, dem Die Stggtäregierung kann natlirlis xltbt bén Manwiat, auf zu jagen. Ich hoffe, daß sie mit möglichst großer Mehrheit h Durchführung des § 19 zugestimmt und den festen Willen kundgegeben, ? gehen, z ) g shwindigkeitez, wie sie bei den elektrischen Shne llbahnen erzielt

Ueberschwemmungsgebiet jener Kreise die früher günstigen Wasser- ; n DVorwurf auf si angononien werden wird. Durch den Bau des Kanals vom Rhein | L aud: He bie: DurMbakrunz foraen witd, über den Stand unserer elektrishen Bahnen bei Gelegenheit der Be- werden sollen, nur Radien von 2000 bis 3000 m zulässig wären, und

stände durch Wiederherstellung der e bestandenen | nehmen, daß sie einzelne Landesteile aus\sließlich mit Wasserstraßen | bis nah Hannover werden die Interessen der Industrie und Landwirtschaft daß sie a t tlihe Seite der | handlung dieser Fragen zum Ausdruck gebraht worden sind. das ist durhaus zutreffend. Wenn der Herr Graf behauptet hat

BVorflut in das russishe Weichselgebiet dur den Pissek sicherzu- | ausbaut, während andere Landesteile vollständig vernachlässigt werden. | sebr wesentli berührt. „Die Begeisterung der Industrie hat wesentlich Ich glaube, damit können wir. hier die staatsrehtlihe Seite der j f A eyauptet hat,

tellen; E H Insofern kann alfo aus dem Geseß nicht ein étzélnée Keual’ beraus, nachgelassen, nahdem in die Vorlage die Bestimmungen über das Schlepp- 0 Frage verlassen. Die Königliche Staatsregierung wird niht im Herr Graf Mirbah hat die elektrischen Snell bahnen | solche Radien seien bei den meisten Bahnen vorhanden, — (Graf von 3) die Frage der Zweckmäßigkeit und Durhführbarkeit einer menopol und die Schiffahrtsabgaben Cen sind. Die be: [s Zweifel sein, was fie zu tun hat, sobald der Paragraph angenommen | von dem Personenverkehr fofort auf den Gütermassenverkehr Mirbach: das habe ih nit gesagt!) — So, dann habe ih den Herrn

Kanalisation der Mosel, Saar und Lahn mit möglichster Beshleu- | 9&rifen und abgelehnt werden, während die übrigen Kanäle vewilligt | rufenen Vertreter der rheinischen Landwir Past Jaben dem Kanal E und die Durchführung dieses Paragraphen ihr damit zur Pflicht ge- | übertragen, troßdem hierüber noch keine Erfahrungen vorliegen | Grafen von Mirbach fals verstanden. Jedenfalls konstatiere ih, daß

nigung einer Prüfung zu unterziehen und gegebenenfalls dem Land- | werden. y einen Widerstand nicht entgegengestellt, weil die rheinische Landwirt- L ; ( : tage einen Gesetzentwurf vorzulegen, in welchem unter ausreichender Anders liegt es natürlich mit den Garantieverträgen. Die | [haft glaubt, durch den Kanal bis nach Hannover nit ershüttert zu mat worden ist. und die Sachverständigen noh fehr uneinig sind. Wenn in Westfalen vielfach wesentlih kleinere Radien vorhanden Heranziehung a er Interessenten einschließli Elsaß - Lothringens Staatsregierung hat nicht die Verpflichtung, einé Provin : werden. Landwirtschaft und Industrie sind aufeinander angewiesen. Meine Herren, jeßt komme ih auf die praktis@e Seite der | der Herr Graf Mirbach in der Kommission einen Herrn Ballod mit sind. Die Radien würden wegen der Lage der Zehen und und Luxemburgs die Mittel gefordert werden für die Kanalisation Gegend galúüdli L T ö, eine | Die Zustimmung zu dem Kanal ist der Landwirtschaft auch sehr er- L E d d ied Seit it | seinen Ansichten angeführt hat und jeßt Herrn von Borries, dessen | der dihten Bebauung sowie der vielen gekrümmten Fluß- a) der Mosel von der lothringishen Grenze bis Koblenz und der egend glüdliher zu maden, als sie es selbst sein will. Wenn also | leihtert worden dur die beabsichtigte Einführung des S(hlepp- Frage noch einmal zurück. Es find von verschiedenen Seiten, nid) Ausführungen mir äugenbliklich niht ganz gegenwärtig sind — i | t1 uch vielfah nit größer gema@t werden s Saar von Brebach bis Konz, b) der Lahn von der hessishen Grenze | 3. B. die Garantieverträge für die Weichsel-Oder-Straße nit | monopols und der Schiffahrtzabgaben. Man hofft, daß die arife nur hier, fondern namentlich draußen im Lande, Bedenken gegen die | Ausführung Une auge gani geg g er a groger gemacht werden Fönnen. bis zur Mündung. zustande kämen, so liegt selbstverständliß nichts im Wege, den nah der Att der Güter géftaffelt werden, und daß Klein- und Neben- Schiffahrtsabgaben erhoben worden, weil damit der Schiffahrtsverkehr, | habe fie wohl früher einmal gelesen, aber ih kann zur Zeit auf die | Also ein Umbau der Bahnen würde aus diefen und bielen Die Diskussion soll in der Weise geführt werden, daß zu- Großschiffahrtsweg Berlin—Stettin, für den die Garantieverträge | nen weiter ausgebaut werden. ; und der Handel belastet würden und dergleichen mehr. Der Herr | Einzelheiten nicht eingehen —, fo sind das do nur einzelne persön- anderen Gründen ausgeshlofsen oder gänzlich unwirtscaftlich fein. nächst eine Generaldebatte über den gesamten Jnhalt der Vor- erledigt find, zu bauen. Ebenso liegt nichts im Wege, den Rhein- Damit schließt die Generaldisfkussion. Oberbürgermeister Knobloch hat sogar von einem „Strorizoll* ge- | liche Urteile. So viele Techniker Sie über eine Frage einzeln be- Nun ist in der Begründung, die Herr Graf von Mirbach in aus- lage stattfindet. Nah der Diskussion über das Schlepp- Weser-Kanal zu bauen, wenn dort die Garantieverträge zustande ge- S 18, der -das Schleppm onopol enthält, wird ohne sprochen, der auf die Flüsse gelegt werden solle. Meine Herren, | fragen, \o viel verschiedene Ansichten pflegt man in der Negel zu | führliherer Weise als hier in der Kommission gegeben hat, durchaus monopol und die Schiffahrtsabgaben soll über folgenden An- kommen sind, während dies etwa für den Großschiffahrtsweg Berlin — Debatte angenommen. : bar Lañdelt ‘es sih gar nicht; es handelt sich um die Be- | bekommen. Ich kann hier nur konstatieren, daß, soweit meine Kenntnis rihtig ausgeführt worden: wir müßten möglist große Beförderungs- trag des Grafen von Mirbach verhandelt werden: Stettin nicht der Fall sein sollte. Ein Anderes ist es ab ZU & 19 (Schiffahrts abgaben) bemerkt seitigung von Ungleichheiten und, wie der Herr Professor | reiht, bis jeßt noch nirgends in der Welt elektrishe Bahnen gefäße, Güterwagen von 40 bis 50 t Tragfähigkeit haben, damit wir ob nie im Gebiete ‘des weltlichen Don ieb tele für ein einzelnes Stü einer zusammenhängenden Wasserstraße vie ist roe ° ge Toenina: U Mie Finfügung dieses Paragraphen Sni rihtig ausgeführt hat, “ darum: sollen die Inter- | für den Gütermassenverkehr auf weite Entfernungen | imstande find, auf diese Weise in einem Gefäß zu befördern, wozu EinriŸtung der dortigen Bahnen zum elektri)hen Shnellbetrieb für | Garantieverträge nicht zustande kommen und dadur die technische habe die Mebéjtigung terun Ls Vie Einfieont on S E esffsenten, die an ter Verbesserung der Wasserstraßen ein | ausgebaut worden sind. Ich kann ferner konstatieren, daß troßdem | wir jeyt zwei bis dret Wagen brauen; ferner sollten wir elektrische den Güter- und Personenverkehr einen besseren ada derjenigen | Ausführung eines andern Stücks unmögli gemacht wird. Ein Bei- | fahrtsabgaben auf regulierten Flüssen der Gerechtigkeit und Billigkeit E wesentliches Interesse haben, alles vom Staat geschenkt bekommen, | unsere großen Elektrizitätsgesellshaften in Deutschland mit ihrer | Kraft anwenden. Für diese beiden Punkte bin ih grundsäglih zu Kanalstrecken, welhe sich als Neuanlagen von Wasserstraßen dar- spiel: Wenn die Gazantie für das Stü Bevergern—Minden | €ntspriht und die Interessen der Schiffahrt nit nur nicht verletzen, 2 während wir uns den Grunderwerb bei den Nebenbahnen von den | Leistungsfähigkeit an der Spiße marschieren, troßdem von großen | haben; ih komme darauf glei zurück. Wenn wir aber von großen Be-

stellen , gegeben würde, ferner die Regierung zu ersu , falls di p Z i ; W ‘ ; a ¡+3 ; x : ; - câfes m. Guntier bes eleftrisdhen & iellbeirichda aue nicht zustande läme, so würde der Rhein-Herne-Kanal, der bee i t Va, - E Seit D a E R Interessenten bezahlen lassen? Darum handelt es sich! Meine Herren, | Firmen, “ von Autoritäten und großen Kapazitäten die Studien- förderungsgefäßen sprechen, von großen Eisenbahngüterwagen, so muß man

eiden Häusern des Landtages einen Gesetzentwurf vorzulegen, | wegen seiner Wasserversorgung auf die Weser angewiesen ist, niht | haben mih nit überzeugen können. 54 Pg. : überall herrsht der Grundsaß : Leistung und Gegenleistung, und der | gesellschaft für elektrische Schnellbahnen begründet worden ist, | auch bedenken, daß Masfengüter tatsächlich vorhanden sein müssen, betreffend eine entsprehende Abänderung des westlichen Kanalneges.“ | gebaut werden können. Das wäre also eine Bedingung, unter der | verfassung ftebt er Grbebung von Abgabe dieser Ut tine N: foll au hier durchgeführt werden, während der Ausdruck „Stromzoll“ | troßdem die Versuhe auf der Versuhsbahn glänzend aus- um die Beförderungsgefäße füllen zu können.—Vielfah hat ih son ®

Freiherr von Durant: Ih betra(te die wasserwirtschaftliche ein Wasserstraßenstück nicht ausgeführt werden könnte. Jm übrigen | gegen. Auf den natürlichen Wasserstraßen dürfen nah der Verfassung do sehr an die alten Finanzzölle erinnert, die früher auf den Strömen | gefallen sind — is immer noch anJ mich fkein Antrag gestellt jeßt herausgestellt, daß \{chon 15-Tonswagen zu groß find, weil nit

Vorlage lediglih vom wirtschaftlihen Stand kt aus und begrüfß j C ü - l / ; . * - : : 7 mit Es daß E s Stastöregierung alle Sa wiederhole i, daß selbstverständlich dur das Fehlen der Garantie M, Berauszälgeaprung nit Cet rei g nero tue erhoben wurden und zu denen wir niemals zurückehren werden- | worden, der die Einrichtung einer elektrishen Schnellbahn für jeder Verfrachter fo viel zu verfrahten hat. Die Statistik des Neichs-

Momente hat zurücktreten laffen. Jh habe mich gegenüber der früheren | in einem Landesteile nit alle übrigen Landesteile geshädigt. werden lhe besondere Veranstaltung. Di Daß nun die Abgaben lediglich im Rahmen des Artikels 54 der | Gütermassentransport zum Gegenstand hätte. (Graf von Mirbach: eisenbahnamts über die Beladung der Güterwagen, über die Aus- wasserwirtshaftlihen Vorlage nach ihrer Form und ihrem Inhalt | können. : badi La eine Wasserstraße für dat cin BAiN rine Sa : Neichsverfafsung erhoben werden können, ist fo selbstverständlich, daß | Ih bitte um das Wort!) Wenn die Frage so einfa zu löfen wäre, nußung der Ladefähigkeit zeigt daß die Wagen im Dur(scnitt nicht unbedingt ablehnend verhalten, weil dur dieselbe eine Verschiebung das andere eine fünstlihe Wasserstraße sein kann. Nur Hus eigentlich hierüber kein Wort zu verlieren ist. Die Höhe der Abgaben | so glaube ih, daß die großen Elektrizitätsgesellshaften, die doch gern | voll ausgenußt werden und niht voll ausgenußt werden können, sondern

der wirtshaftlihen Verhältnisse herbeigeführt worden wäre, Fürst zu Dohna-Shlobitten: Ih war ein Gegner û i ; i ; ; : ? j

sie nur A Wunsch Tes 0, Rees von Interessenten L Eer ursprünglichen Kanalvorlage, bin aber bereit, nah den Ver- Mesultát Tower ‘Dis besontermm Piecen 20 ié e Abg ben | bestimmt si dadur, daß die Aufwendungen, welche für die Ver- | mit E En Molt ITORLAN, N ¿dei S Es j i fe Q L E sprach, die zu den Bestsituierten unseres Volkes gehören. Schon dem ernen, A ¡Me ETEA at, jeyt zuzustimmen. Diese Ee erhebung rechtfertigen, werden in der Verfassung niht näher bestimmt besserung der Ströme gemacht werden — auf die Verschiedenheit der | getreten wären. | ausgenußt werden kann. Mit den Zahlen will ich Sie nicht be- Dortmund-Ems-Kanal stand ih ablehnend gegenüber, weil ih in ihm | teile ich mit zahlreihen ostpreußishen Mitgliedern des Hauses, obwohl Zu diesen besonderen Veranstaltungen kann aber die Vertiefung der # Auslegungen kömme ih jeßt niht weiter zurück —, durch die Abgaben Nun, meine Herren, ist mir in der Presse nahgesagt worden, ih | lästigen. Dann aber ist zu bemerken, daß der 40 bis 50-Tonswagen in

gu A e Hi E am an dilehe A, ¡andwirtshaftlihe in enlihen Seba mmerziellen en Duis ahrrinne jedenfalls nit gerechnet werden. Auch die Verträge mit | amortisiert und verzinst werden dürfen; darüber hinaus sollen keine | stände der Entwicklung der elektrischen Schnellbahnen nit freundlih | Amertka vier Achsen hat, unser 20-Tonswagen hat zwet, das ist ein sehr itébrizals erhöhten Anlagekapitals “ibt ctr T eregiang tee auêgegangen ist. Nach den Aueführungen des Reichskanzlers in fäiñer Elacten erie E Verangezogeit werben, Fabre Y die t Abgaben erhoben werden. Es ist niht zu bezweifeln, daß die König- | gegenüber, und man hat mi sogar neben den verstorbenen General- | wihtiges Moment, das bei der Achsbemessung der Züge in Frage eingetroffen, was uns jedenfalls niht geeignet erscheint, zu einem wei- | ersten Rede zu diesem Thema, daß die Vorlage eine wirtschaftliche | „1 vertiefen. Niemand hat damals daran gedat, Me Elbe bur lie Staatsregierung an dem Grundsage des Artikels 54 der NReichs- | postmeister von Nagler festnageln wollen (Heiterkeit), daß ih ebenso | kommt.

teren Auébau der Wasserstraßen zu ermuntern. Auch das Shlagwort, | Stärkung des Ostens „bezweckt, hoffe ich für Ostpreußen, daß die | diese Vertiefung eine künstlihe Wasserstraße würde uch das Gese verfassung au festhalten wird die elektri S hat unfer 20-Tonswagen die Hälfte des toten Gewichts S 2 , ( L ; ; ; ; i ; gegen die elefktrishen Schnellbahnen mi verhielt wie Nagler gegen Ferner g L daß man dem Rhein eine deutshe Mündung geben wolle, wiry | Staatsregierung die Schiffahrtsabgaben benußt, um die Tarif von 1886 über die Regulierung der unteren Weser kann } Fn Ea, der Anfrage des Herrn Oberbürgermeisters | die Bahn Berlin— Potsdam gewesen sein soll, indem er gesagt hat: | des 40/50-Tonswagen in Amerika, und es handelt si zweifellos darum,

nur ein Schlagwort bleiben. Es könnte nu ders fein, | sestaltung für den Osten der Monarhie auf eine gesündere und i i » ; j j wenn Dollars “einen erhöhten Eingangszoll “d b On gerehtere Basis zu tellen. Mit dieser Verbesserung des allgemeinen eta E Ns Tonne auf Gent cit DS dah Neidtgesces Knobloh will ich noch erwähnen, daß es ja selbstverständlich ist, daß | „Dummes Zeug, ih lasse täglich sech8 Schnellsißposten von Berlin | das tote Gewicht möglichst zu vermindern. Kann ih aber das Gleiche

erheben wollte, was ih aber für ausgeshlossen halte, | Larifwesens niuß aber eine Verbesserung der Lokalverkehrsverhältnisse § 19 wird niht zur Ausführung kommen können we iht di die Königliche Staatsregierung niht am grünen Tische, Tarife festseßt, | nah Potsdam gehen, und es sit niemand drin. Nun will man ja | mit zwei 20-Tonswagen zu je zwei Achsen statt mit einem 40-Tons- Einleuchtend ersheint mir bei der Vorlage das von der Regierung | Hand in wei gehen, in erster Linie dur Vermehrung der Eifen- Reichsverfassung geändert wird. “ Krvbbein werde ih für bens 19 ; die niht mit den Interessenten besprochen sind. Dazu ist ja in dem | eine Eisenbahn bauen. Wenn sie thr Geld absolut loswerden wollen, | wagen mit vier Asen machen, so ist der 20-Tonswagen jedenfalls

gugedeutete C H E E A S Mone tee age Ats oRendif R mit der Weichsel dere 19h h na furischen und a E regierung erwächst die Verpflichtung, mit | Geseye der Wasserstraßenbeirat vorgesehen, welher der Königlichen | so werfen sie es lieber gleih zum Fenster hinaus, ehe sie es zu solchem wirtschaftlicher, weil er für mehr Zwecke verwendet werden kann als anderfeits niht in Abrede stellen können, daß der Güterverkehr, dessen | i vorauëseße. Ih hoffe, daß die Staatsregierung dieses Projekt ausgeführt werden fins, Bil s A ves “o Se Staatsregierung beratend zur Seite stehen foll. unsinnigen Unternehmen hergeben.“ Ob diese Teußerung eine Legende | der 40- oder 50-Tonswagen; den i nur in ganz bestimmten Nelationen Ja

für die nà 50 big | energisch weiter verfolgt. Die Meliorati j ; é l i H , : ; P E T . ; e g en, ine Solin T Bis | (addtang Dnfee mig ara oren abren mi a0 Wr | Dae a Ser ettles an lmt i de pen Ba M werte de) 0 nd gam Psi I deb dee Stefan | Ah V eee Taae vate V n, 268 Miniser finte fe | enn den, de nee da von 15—16 Millionen Tonnen erfahren wird. Schließlich wird also Graf vonMirb ach: In der erflen Lesung behauptete der Herzog ershütterlihe Vertrauen in die Vertragstreue des preußischen Staates j / ist j in nell osten erheblih an Erträgnis verlieren würden, | Wagen zum Teil weg oder vermindere sich doh sehr, da man nur kleine, kurze do Erweit E Trachenbe Œæ, ch bei der Tarifbildung stattfindet. Eine solhe ist ja schon bei allen daß seine Schnellpos: heblich Erträgnis verlieren würden, g müsen. Was S e e Bertegonvertehröwege eintreten babe ‘die ‘fribece Mealvorlae N el aéirai: taliatt Al S ard paey l P t A im Volke erschüttert werden. Wasserstraßenabgaben vorhanden, und sie wird selbstverständlih au | wenn man als Konkurrenz eine Eisenbahn baute. Züge fahre. Meine Herren, ein Zug von 80 Asen kostet nit so viel trifft, fo werden hauptsähli nur landwirtschaftlißke Er- | Sache anders, g bon Ballestrem sagte 1899 im Abgeordneten ause, r Meibdvecse un Liftinwee C MENOEE, E Sa bei denjenigen berücksihtigt werden, welhe demnächst erhoben werden Daß nun die preußische Eisenbahnverwaltung der Entwicklung | Rangierarbeit als zwei Züge von 40 Asen; die Nangierarbeit würde sollen. Die Abgaben sollen in keiner Weise einen verkehrsfeindlihen | der elektrishen Bahnen durchaus freundlih und fördernd gegenüber | fich meines Erachtens alsdann vergrößern und nit vermindern. Die

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zeugnisse, Getreide und Holz, importiert, und es scheint | in Schlesien seien Landwirtschaft, Handel und Industrie einig gegen E z ; : e: mir nicht angebraht, eine weitere Einfuhr, als zur Deckung des | die Vorlage. Die Stellungnahme von dieser Stelle war für das Minister der öffentlihen Arbeiten von Budde: E Charakter tragen, ganz im Gegenteil. Die Königliche Staats- | steht, möchte ih kurz nahweisen. Die Studiengesellshaft für clek- | Amerikaner sind dazu übergegangen, Züge bis zu 350 Achsen zu fahren,

inländischen Bedarfs notwendig ist, zu begünstigen. Der Export aus | Schickfal der ersten Vorlage entscheidend. S@hlesien hat - 2 ; ; | ’i j i 1 dem Ruhrgebiet besteht in der Hauptsade aus Koble 2 ih bin | gebracht, und ich verarge das gar nit, eo e N pes Le Aus den geistreichen Ausführungen des Herrn Pröfefsor Dr. regierung kann aber auf die Dauer unsere Wasserstraßen nur | trishe Schnellbahnen if vor einer Reihe von Jahren dur große es E N T OMA vit ccfeotaids Se E n nolw 1

au hier der Meinung, daß es für den Nationalwohlstand nicht wirklich \{üßende Kautelen für sich zu shaffen. Ein fernerer Dissens | Loening möchte ih einige seiner Schlußfolgerungen kurz herausziehen. E dann dem Verkehrsbedürfnis entsprehend ausbauen, wenn die | Firmen und eine Anzahl Sachverständiger begründet worden. Sofort j 2 O nüglih ist, wenn diefer Export in ausgedehnterem Maße stattfindet | mit dem Eisenbabnminister bezüglich des ostpreußischen und russishen | Der Herr Vorredner hat zunächst in seiner Einleitung die Nüglihkeit, Interessenten si in angemessener Weise an ter Aufbringung der | hat fi die preußische Staatseisenbahnverwaltung mit mehreren | fahren, wenn sie nur stetig und gleihmäßig vorwärts kommen.

und dadurch der Bestand inländi î j Holzes, welhes den Bromb Í 5 x ; io c 2 ( 4 wird. uis Rd zeltas Stellung “im allgemeinen au C Ee a atis AAbn von Brahemünde «bed Ae. Ges ih möchte sagen, die Notweadigkeit der Schiffahrtsabgaben anerkannt, | Kosten beteiligen. Wenn die Interessenten das niht tun, so können | Beamten an diefer Studiengefellshast beteiligt, und als es si Da wir gerade bei den Amerikanern sind, bemerke ih noch fol-

ih meine Auffassung bei den Étatsberatungen im Jahre 1893 und Graf vou Hobentbal; As um eine bestehende Ungleichheit ¿u beseitigen. Jch stimme darin mit f die Wasserstraßen eben auh nit entsprechend ausgebaut werden, und | darum handelte, eine Versuhhsstrecke auszubauen und, einen Versuchs- | gendes: Herr Graf von Mirbach hat ausgeführt, daß die Amerikaner 1895 dahin klargelegt, daß mir eine richtige Wirt schaftspolitik für die Gie Ls O ents ide N AO N at dem Herrn Vorredner überein und möchte kurz noch präzisieren, daß diejenigen, welche gegen die Wafserstraßenabgaben sind, handeln ver- |, betrieb einzuführen, ist unter unserer wesentlichen Unterstüßung | viel flotter im Ausbau ter Eisenbahnen wären als wir. Das gete T Tag, darin zu igen d: fte Sa an go er rentieren, ja nicht einmal, daß er funktionieren wird. Daher | bei dem heutigen Zustand ausländische Waren — ih nenne z. B. kehrsfeindliß und niht verkehrsfreundlih. Es haben ih übrigens diefer Wunsh zur Ausführung gelangt. “Auch die Reichsmilitär- ih zu, das ist auch natürlih, da in dem großen Lande noch vie.

d h ! : g xistenzen ermöglicht wird, | kann ih die Verantwortung für die Belastung der Staatsfinanzen | Kohle und Zucker — auf inländischen Strömen ohne Abgaben befördert a: auch in Schifferkreisen die Meinungen neuerdings wesentlih geändert ; | verwaltung hat durch Hergabe ihrer Strecke si große Verdienste um | Eisenbahnen zu bauen waren. Die Baulätigkeit war eine sehr verschiedene.

niht aber die Anhäufung großer Vermögen in wenigen it einer Vi illi i (i z zt - j 5 ; Händen. (Der Redner verliest seine daritáltaën Ausführungen.) Gefes ten OMMarde nit übernehmen und werde gegen das | werden, während inländische Waren Abgaben bezahlen müssen. Das ist ein 4s es gibt eine ganze Anzahl von Schiffern, welhe gern bereit find, die | die elektcishen Bahnen erworben. Der vorläufige Abschluß hat statt- | 1895 wurden gebaut 1438 miles, 1902: 6026, 1904: 3832,

Diese Ueberzeugung habe ih noch. Darum halte i es für wünschens- iFreiberr von Landsberg-Steinfurt: U- : ungerechter und unhaltbarer Zustand. Die Frage der Schiffahrts- E Schiffahrtsabgaben zu bezahlen oder wenn au nicht gern, doch ein- | gefunden, indem man Geshwindigkeiten von über 200 km hinaus | Daß wir aber alle Einrichtungen Amerikas nit so leiht auf unsere wert, daß Dur 2 Sthifffahrtsabgaben ein gewisser Ausgleich vor- | läßt si Neu-s oiht mehr fagen, und ih Cgreise bis Me israge abgaben beschäftigt uns übrigens hier bei der Kanalvorlage nit zum ÿ sehen, daß die Abgaben as und eal E i N iei ist; ist selbst bin s at in der Stunde gefahren. e Verhältnisse übertragen können, das möchte ih dur einige Zahlen daß die Königliche Staäförenieriag s ¿54 C T p den S V Ge e Le 5° uy: Pie ripreter ded Ostens gesprochen ersten Mal, sondern es ist Ihnen bekannt, daß namentlich von kon- E Nun hat Herr Professor Loening zum Schlusse seiner Rede gegen | ist nun das Bestreben nah tem Bau von elektrishen Schnellbahnen | nahweisen. Bei dem flotten Bahnbau ist vom Jahre 1876 bis 1903 Nußen der neuen Wasserstraßen nit nur einigen wenigen Interessenten, | Die ablebnenboe Haltung der Landw A üher En: leevaliver Seite die Staatsregierung seit Jahren auf diese Ungleichheit eine etwaige Verfassungsverleßung gesprohen und gesagt, er glaube | vorhanden, die dem Verkehr übergeben werden follen. Da liegen mir | über 184916 km mit einem Anlagekapital von rund 27 Milliarden fondern der Allgemeinheit zuzuwenden , und daß, wenn die Königlihe | lagen war eine durhaus berehtigte und begründete: “Ie bén und Ungerechtigkeit aufmerksam gemaht worden ist, und daß die nit, daß Seine Majestät der Kaiser eine solhe dulden würde. | nun eine ganze Anzahl von Projekten vor, speziell das Projekt | Mark Konkurs eröffnet und Zwangsversteigerungen haben bei Eec0foregterung jebten Rudel ungen c daß rämlich der Konferenzen der Interessenten in dieser Provinz habe ih diesen Regierung son vor Jahren — ich glaube, es war im Jahre 1896 — Ja, meine Herren, ich will in dieser Beziehung nur auf | Berlin—Hamburg. Es sind von ¿wei Firmen Projekte eingereiht | 180922 km mit fast 29 Milliarden Mark Anlagekapital f\tattge- einer Fortführung big n bie Elbe, SOEeA das Einfaligtor L Ln vielen in. ter L Candroiet Send e gegenüber habe i | erflärt hat, daß sie bereit und gewillt sei, diesen ungerehten Zustand meine Worte aufmerksam machen, welche ih im andern Hause gesagt | worden, das eine eingleisig gedacht, das andere zweigleisig. | funden; im Jahre 1903 allein bei 888 km mit 65 000 000 A Zentrum Deutschlands verlegt würde, dauernd Abstand genommen Standpunkt niht ‘mehr R Bals: S4 babe aud L Benda fp L, q beseitigen. habe: der preußische Staat ist der Begründer des Reichs gewesen Ein vorläufiger Kostenübershlag übec das eingleisige Projekt | Kapital. Jch möchte als Eisenbahnminister nicht mit einem solchen werden joll, und daß sie an den von den Interessenten geforderten landtag die Ecfklärung der Bereitwilligkeit zur Rebernabme ¿ie Zweitens hat der Herr Vorredner erklärt, daß er für den § 19 und au der Begründer der Reichsverfassung, und er ist ganz selbst- | {loß mit einem Aufwand von 75 Millionen Mark ab, | Ausbau unseres Eisenbahnwesens vor dieses hohe Haus treten und Ae t e O R bett E Aerkage jeßt eine Gestalt | Garantie seitens der Provinz durchgesegt. Aber die Voraus- stimmen wird, und zwar namentli deshalb — wie er am Schluß verständlih au der erste und kraftvollste Hüter der Reichsverfassung. | das für die zweigleisige Bahn mit 150 Millionen Mark. Es haben | glaube, wir tun besser, wir bleiben bei unseren rund 500 km Bahnen

/ reren rann. Unter diesen Vor- seßungen, unter denen diese Zustiermung erfolgte, traten nit | seiner Rede angeführt hat —, weil er den S 19 für burhaus durh- (Bravo!) i dann darüber in meinem Ministerium Konferenzen stattgefunden, in | jährli, als daß wir den Gerichtsvollzieher nötig haben, um einige

aussezungen glaube ih daher troß mander Bedenken mein p : de 1; D L: - » x é z | h h : / stimmung zu der Vorlage verantworten zu können. eine Zu aat prr Ini Set Mus, A. Staffel- | führbar hält. Die Erklärungen aber, welhe im Reichstage sowohl wie im Ab- | denen die Frage eingehend erörtert worden ist. Soweit mir die Chefs | Milliarden von Eisenbahnen wieder zu beseitigen. Nun habe ih

Oberbürgermeister Fel 0G : Meine Worte haben lediglih Was die Landwirtshaftékfammer forderte, is in dem B E Meine Herren, dafür sprehen auch die Erfahrungen. Denn geordnetenhouse seitens der Vertreter der Königlichen Staatsregterung ab- | der- großen Clektrizitätsgesellshaften Mitteilung gemacht haben, sind | vorhin {on erwähnt, daß ih für den in dem Antrage Mirbach Tie Abi Vin bee Cn, Anden ait E Die we ente stäadig berücksihtigt , worden. Landwirtschaft und Industrie | Meines Wissens sind bereits, seit das Deutsche Reich besteht, se{smal gegeben sind, lassen keinen Zweifel darüber, daß es gar niht mögli wäre, | diese Herren durchaus befriedigt über das Entgegenkommen des | liegenden Gedanken, große Beförderungsgefäße unter Anwendung sogenannten Mittellandkanals ay {e ¿Al Silesia Seh Giohe n aletnandee angewiejen; .nach der Erledigung der Handels8- Schiffahrtsabgaben auf natürlichen, lediglih regulierten Flußläufen Schiffahrtsabgaben unter Verlezung der Reichsverfassung cinzuführen. Ministeriums. Sie haben die Entwürfe wieder mitgenommen, um | von Elektrizität zu verwenden, voll zu haben bin; aber der

er * verlragêéfrage in eíînem auß die Landwirtschaft im all- eingeführt worden. * In Preußen sind zur Zeit 5500 km shiffbare Darüber kann kein Zweifel sein, und deshalb war es au, glaube i, sie erneut durhzuarbeiten und diejenigen irrtümlichen Schluß- | Herr Graf Mirbah geht mir noch nicht weit genug, ih will

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