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L E E E E E Es
[5828] Rheinische Sandstein-Industrie Actien- Gesellschaft, Trier.
Zu der am 15. Mai 1905, Nachm. 3 Uhr, im fatholischen Vereinshaus Treviris stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung werden die Aktionäre eingeladen.
Tagesorduung :
1) Entgegennahme der Bilanz und des Geschäfts- berihts. 2) Bericht der Revisoren. 3) Beschlußfassung über die Bilanz nebs Gewinn- und Verlustrechnung. e Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 5) Er- gänzung des Aufsichtsrats. 6) Wahl der Revisoren.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien 3 Tage vor der Generalversammlung bei der rae oder gemäß § 25 der Statuten zu hinterlegen. Trier, den 14. April 1905.
Der Vorstand. H. Nitterath.
[5478] Generalversammlung.
Die Aktionäre der Deffauer Wolleugarn Spinnerei in Liquidation werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 10. Mai a. €., 127 Uhr Nachmittags, im Bureau der Bank für aa und Industrie, Berlin, Schinkelplay 1—2, tattfindenden 47. Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Gegenstände der Tagesorduung sind:
1) Bericht des Liquidators über den Verlauf der Liquidation nebst Voilage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1904.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und der Liqui- datoren.
3) Wabl von zwei Mitgliedern des Auffichtsrats an Stelle der im regelmäßigen Turnus aus- scheidenden Herren.
Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben fich spätestens am 9. Mai a. e. über den Besiß ihrer Aktien bei der Bauk für Handel uud JInduftrie in Darmstadt oder Berliu oder in unserem Ge- \schäftsbureau auszuweisen. i
Der Geschäftsbericht sowie Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung liegen vom 24. April a. ec. in unserem Geschäftsbureau aus.
Deffau, den 14. April 1905.
Der Liquidator: Werner Nosenthal.
[1383]
Aktiva. An Grundstückskonto :
Mera ns Neu-Babelsberg am 1. Januar 1904
ab Verkauf
Serra ene Drewit, Bestand am 31. Dezember 1904 Terrainbesiß Wannsee inkl. Gebäude am 31. Dezember 1904 . . Bebaute Grundstücke, Bestand am 1. Januar 1904 . . #503 991,86 |
dazu Umbaukosten Kaiserstraße 21 Restzahlung Postbau
ab 19%/% Abschr. vom Geb.-Wert M 309 873 . 20 ¿2000 a O8144
Wasserwerkskonto, Wasserwerk Neubabelsberg am 1. Januar 1904 .
/o _ u v 20/0 Abschr. vom Umbau A 34072. . ab 19/0, 59/6 u. 1009/6 Abschreibungen Terraininventarkonto per 1. Januar 1904 dazu Neuanschaffung
ab 10/5 Abschreibung
Konto für eigene Hypotheken per 1. Januar 1904
binzugekommen
zurückgezahlt
Effektenkonto, Bestand am 31. Dezember 1904
Badeanstaltkonto am 1. Januar 1904 . ab 8 Anteile à 250 M
Kontokorrentkonto, Außenstände per 31. Dezember 1904 Bavkkonto, Guthaben bei der Mitteldeutshen Creditbank, per 31. Dez. 04 Kassakonto, Bestand am 31. Dezember 1904 = A 6442,42 — 4 2187,70
Tantieme
Per Aktienkapitalkonto
„ Hypothekenkonto per 1. Januar 1904 zurüdckgezahlt P
„ Reservefondskonto
Gewinn- und Verlustkonto: Vortrag per 31. Dezember 1904 . M 72 923,34 «. 2187,70 Tantieme
Gewinn pro 19014
Terrain-Gesellschaft Neu-Vabelsberg. Bilanz am 31. Dezember 1904. C R E R E R E R R: E ME T wEMEERER
[5837]
Zu der auf Sounabend, 13. Mai 1905, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen, Bornumerstraße 37 zu Linden, anberaumten sechs- undzwanzigsten ordentlichen Generalversamm- lung werden die nah § 21 des Statuts zur Teil- nahme berechtigten Aktionäre hiermit eingeladen.
Tagesorduung :
Erledigung der in dem § 25 des Statuts vor-
geschriebenen Geschäfte.
Linden, 14. April 1905.
Lindener Zündhütchen- und
Thonwaaren-Fabrik.
Der Auffichtsrat. G. Houget.
{5830] Chemische Fabrik Buckau.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Mitt- woch, den 10. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr, im oberen Börsensaale hierselbst stattfindenden 36. ordentl. Generalversammlung hierdurch eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Feststellung des Jahresabschlusses, der Gewinn-
und Verlustrechnung sowie der Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl von Mitgliedern des Auffichtsrats.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm- recht ausüben wollen, ersuhen wir, ihre Aktien unter Veberreihung eines Nummernverzeihnisses spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung
bei uns in Magdeburg oder
bei dem Bankhause Julius Samelson in Berlin, Unter den Linden 33, vorzulegen und bis nach der Generalversammlung daselbst zu belassen. An Stelle der Aktien kann auch ein Depotshein der Reichsbank oder die Be- {einigung eines Notars über die Hinterlegung der Aktien vorgelegt werden.
Der Abschluß liegt vom 20. ds. Mts. ab an unserer Geschäftsstelle sowie bei Herrn Julius Samelson, Berlin, zur Einsichtnahme der Herren Aktionäre ofen.
Magdeburg, den 15. April 1905.
Der Vorstand. Dr. Th. Vorster.
«F & 4
1 027 908|— 54 159/50 973 748 50) 279 004/20
207 744175
1 987,42
Me D330 261, —
M3 098,73 » 440,—
27 281,72
4220,17 | 529 040 83] 1 989 538/28 13151295 |
569 T0
67/23
937 T3
93/71
T51 000 —
68 500 —
319 500 —
35 000/—
130 782/95
j 184 500|— 706/40 5 000|— 33 154/29 129 462/48
.| 7000— 2 000/—
4 254/72 2 478 242/54 2 300 000/—
Gewinn- und Verluftkonto pro 1904.
Gewinnvortrag aus 1903 n Straßenbau- und Unterhaltungskonto Badeanstaltsbetriebskonto
Tercainertrags- und Unkostenkonto
Omnibusbetriebskonto . . .. Steuerkonto . .
“ 0 . ” „ Gewinnvortrag aus 1903. . e. Gewinn pro 1904 = # 729 Per Terrainverkaufékonto Effektenzinsenkonto Kontokorrentzinsenkonto ypotbekenzinsenkonto asserwerfbetriebekonto Grundstückzertrag- und Unkostenkonto
Der Auffichtsrat. Dr. Gelpdcke.
In der 6. ordentlichen Generalversammlung vom 2. März 1905 wurde an Stelle des Auf- fichtêratämitgliedes Herrn Landschaftsrats Kiehn, welcher sein Amt niederlegte, Herr Ger.-Affessor Dr. v. Burchardt gewählt. Die laut § 14 des Statuts ausscheidenden Herren Geh. Rat Ende und
Malter Ende wurden wiedergewählt.
Die Dividende für das Jahr 1904 ist vom heutigen Tage ab mit 27% = 55 # pro Aktie gegen Einliefecung des Dividendenscheins Nr. 6 bei der Mitteldeutshen Creditbank in Berlin
zahlbar. : j Berliu, den 3. März 1905.
Der Vorstand. Heimann.
Terraininventarkonto, 10 9/6 Abschr. v. M 937,13 Handlungsunkostenkonto M 5768,97 +— Æ 2187,70 Tantieme . . . .,
Wasserwerkskonto, Wasserwerk N.-B. Abschreibungen . S ; Grundsftücksfonto, 19% Abschr. vom Geb.-Wert M 309 873,—
5 496/22 7 956 67 2058/41 4107/15 3 730|— 3098/73 1121/44 22 664 27 | 70 735/64 64 221/70
13 842/41
122 289 58 Der Vorftand. Heimann.
24/50
3 855/96 105593 16 624 81 122 289/58
[100339]
Bochumer Koks- und Kohlenwerke
in Liquid. ‘
Gemäß § 301 H.-G.-B. ist die Verteilung des Vermögens am 20. April ds. Is. möglich. Wir fordern die Herren Aktionäre hiecrdurch auf, sich zur Empfangnahme der Liquidationserlöse zu melden und ihre Aktien behufs Abstempelung vorzulegen. Die Auszahlung erfolgt dur uns in der Zeit vom 20. April bis 10. Mai 1905. Der auf die nicht Vonee en Aktien entfallende Vermögensanteil wird nah Ablauf der Auszahlungsfrist gemäß § 372 B. G.-B. hinterlegt werden. Bochum, den 28. März 1905. Bochumer Koks- «& Kohlenwerke in Liquid.
Der Liquidator: Nahrgang. [5833 Die ordentl. hiesigen
Gemeinnüßigen Baugesellschaft
für das Jahr 1905 findet am Freitag, deu
12, Mai d. Js, Nachmittags 4 Uhr, im
Saale des Herrn Stienen hier mit folgender
Tagesorduung statt:
1) Vorlegung der vom Vorsland eingereihten und vom Aufsichtsrat geprüften Bilanz und Gewrinn- und Verlustberehnung sowie des Geschäfts- berihts des Vorstands für das Geschäftsjahr vom 1. April 1904 bis 31. März 1905. Bericht der vom Aufsichtsrat bestellten Revisoren. An- trag des Aufsichtsrats auf Entlastung für den Vorstand und Festsetzung der Dividende für das gedachte Geschäftsjahr.
2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats und Vor- stands nah § 17 des Statuts.
Die unter 1 bezeihneten Vorlagen liegen bis zur
Generalversammlung im Bureau des Herrn Carl
Leiser, Wilmergasse 17/18, zur Einsicht der Aktionäre
offen.
Zu dieser Generalversammlung beehre ich mi,
die Herren Aktionäre ergebenst einzuladen.
Münster, den 12. April 1905.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Karl Ebert.
Generalversammlung der
[1320] „Germania“, Lebens-Versicherungs- Aktien-Gesellschaft zu Stettin.
Die Aktionäre der Germania, Lebens-Versicherungs8-
Aktien-Gesellshaft zu Stettin, sowie die nah § 35
der Statuten stimmberechtigten Versiherungsnehmer
werden hierdurch zu der Sounabend, den 6. Mai cr.,
Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börsenhause
abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung
eingeladen. Tagesorduung :
1) Vorlage der Lilanz, der Gewinn- und Verlust- rechnung für das Jahr 1904, des Geschäfts- berihts der Direktion und der begleitenden Be- merkungen des Verwaltiungsrats.
2) Bericht der Revisoren sowie Beschlußfassung der Generalversammlung über Genehmigung der Bilanz und über die dem Verwaltungêrate und der Direktion zu erteilcnde Entlastung.
3) Beschluß der Generalversammlung über die Vorschläge zur Gewinnverteilung.
4) Antrag des Verwaltungsrats und der Direktion auf Bewilligung von #4 30(000,— für die Pensionskasse der Beamten der Germania für das Geschäftsjahr 1205.
5) Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats.
6) Wabl von fünf Rechnungsrevisoren und drei
Stellvertretern für dieselben, unter welhen zwei
Revisoren und einer der Stellvertreter zu Stettin
wohnende stimmberechtigte Versicherungsrehmer fein
müssen. (§ 31 der Statuten )
Der Rechnungsabschluß für 1904 liegt vom
20. April cr. ab auf unserem Bureau in Stettin
zur Aushändigung bereit.
Die Stimmlegitimationskarten können am 4. und 5. Mai cr. in dem Bureau der Gesellschaft, Paradeplay Nr. 16, hier, in Empfang genommen werden. Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung sind maßgebend die Vor- schriften in § 35 der Statuten.
Stettin, den 1. April 1905.
Der Vertvaltungsrat. H. F. Haker. Rud. Abel. C. Greffrath. B. Karkutsch. Hans Haase. Dr. Sharlau. Carl Fr. Braun.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenschaften.
Keine.
d) Niederlassung c. von Rechtsanwälten.
[5797] Bekanutmachung. Der Gerichtsassessor Dr. Adolf Klenter ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zuge- lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Boun, den 13. April 1905. Der Präsident des Landgerichts. [5798] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Alfred Binder in Schopfheim wurde unterm Heutigen unter O.-Z. 1 in die hiesige Nechtsanwaltéliste eingetragen. Schopfheim, den 11. April 1905. Großh. Bad. Amtsgericht. Pfafferott.
[5796] Bekanntmachung.
hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 56 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Ulrich Iwan Schellenberg bier infolge freiwillig erflärter Auf-
iesigen Landgericht heute gelös{cht worden. Altenburg, am 13. April 1905. Herzogliches Landgericht.
9) Bankausweise.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgericht
i der Zulassung als Rechtéanwalt bei dem
10) Verschiedene Bekannt: - L machungen.
Von der Firma Feist Thalmessinger & ist der Antrag gestellt worden, N Go. hier Maschinenfabrik Aktiengesellschaft putler aschineufabr tiengesellschaft es L Pit N 1090 ft in Vern. zum rfenhandel an der hiesigen Bör Berlin, den 23. März 1905. e Wiulafie,
Zulassungsstelle an der Börse ; M gsf Kopetky. s ’u Berlin,
P Bon der Deutschen Bank hier ift der A
on der Deutschen Bank hier ift der Antra
worden, 8 gestellt
Kronen 20 000 000 neue Aktien des
Wiener Bauk-Vereins Nr. 200001 big
250 000 zu je Kronen 400 mit Dividendenbereti.
Bos R e Fi G
zum Börsenhandel an der biefigen Börse zu Berlin, den 14. April 1905. Ilan
Kopeßky.
[5807] Bekauntmachung. Die Filiale der Dresdner Bank in Hamburg hat den Antrag gestellt : E:
= M T7625 170, — D. B, = Fr. 95 597 500,— 5 9% hbypothekarisde Eisenbahn-Goldanuleihe des Staates Säo Paulo, rückzahlbar ab 2. Januar 1910, ver, stärkte Tilgung und Gesamtkündigung bis 2. Jg, nuar 1920 ausges{lossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, Hamburg, den 14. April 1905.
Die Zulassungsstelle an der Börse
zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
[5793] Bekanntmachung.
Die Bayerishe Hypotheken- und Wechselbank dahier hat den Antrag eingebracht,
é. 600 000,— 33 9/cige Anleihe der Stadt Landsberg a. L. vom Jahre 1904 — Ver- losung und Kündigung bis zum Jahre 1914 audgelWlofsen —
zum E und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen.
München, den 14. April 1905.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
[5806] Verein zur Erziehung jüdischer Waisen in Palüstina (Sis Frankfurt a. M.)
Einladung zur Generalversammlung Sountag, den 21. Mai 1905, 4? Uhr Nachmittags, im Saale der Neuen Synagoge am Börneplay zu Frankfurt a. M. Tagesordnung: Bericht des Vorsitzenden und des Schatmeisters, Ergänzungswahlen zum Verwals- tungsrat und Wabl der Revisoren. Frankfurt a. M., 14. April 1205. Der Vorftand des Vereins zur Erziehung jüdischer Watten au Palästina. i De:
Rabb. Dr. M. Horwit, Vorsitzender.
[5822] Die ordentliche Generalversammlung der Gesellschafter der Dampfmühle GrabskiWilkoúski «& Co. G. m. b. S. in Hoheusalza findet am 26. April cr. um 4 Uhr Nachmittags bierselbst im Roten Saale des Hotel Bast statt. Tagesordnung : a. Jahresbericht pro 1904. , b. Revisionsberiht und Vorlegung der Bilanz sowie Dechargeerteilung. y c. Wahl von Aufsichtsratmitgliedern an Stelle der Ausscheidenden. : a. Vorschläge hinsichtlih Sanierung der Gesellschaft resp. Auflösung derfelben. Die Geschäftsführer : Stefan von Grabsfi. Stanislaus von Cihoszewsfki,
[5836] Die Generalversammlung der Landschaft der Provinz Westfalen findet statt am Dienstag, den 9. Mai d. Js. Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotel Kaiserhof zu Münster i. W., wozu hierdurch die statutenmäßige Einberufung ergeht. Tagesorduung: 1) Geshäftéberiht der Direktion für das Jahr 1904, 2) Neuwabl eines Mitglieds tes Berwaltungêrat®- Saudfort b. Olfen, den 12. April 1905. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Landschaft der Provinz Westfalen: Graf von Wedel.
4630] : Ee Die Gesellschaft: Centralverkaufsfstelle für In duftrieprodukte G. m. b. H. in Cölu bes sih in Liquidation, Die Gläubiger werden Æ gefordert, sich zu melden. Cöln, 12. April 1905. Der Liquidator : Carl Hütten.
[5174] Aufforderung.
Die Firma Fabrik Dieterle’ scher ns verbrennungs Apparate G. m. b. H. is ftatt hat sih am 1. April 1905 aufgelöft. bierwit
Die Gläubiger der Gesellschaft werden bierE aufgefordert, sich zu melden bei dem Liqu 4, Gesellschaft Carl Bühler, Cannstatt, Kanaltit. #*
Cannstatt, 13. April 1905.
[5076] A Die Deutsche Kohlensäure- Gesellschaftm-?-: in Berlin ist infolge Beschlusses ihrer Gefells! am 1. ds. Mts. in Liquidation getreteÆ- zie
Gemäß geseßliher Bestimmung werte dert Gläubiger der Gesellshaft hierdur aufge ih bei derselben zu melden.
Berlin, den 13. April 1905.
Der Liquidator:
Keine.
Numpe.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin,
Nom. Pfd. Sterl. 3 800 000 12 h. 65 R .
zum Deutschen Reichsan
M 92.
Sechste Beilage n zeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 17. April
1905.
- —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins- Mae -, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren-
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
nkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (1. 924)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. —
die Kön
Das U dur die Köntalic für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für g:
[bstabholer au dur Sf atganzeigens, SW.
Qu
{3334] Bekanutmachung.
Es wird beabsihtigt, die Akten des Kaiserlichen
atentamts, betreffend
1) die Patentanmeldungen aus den Jahren 1877 bis einschließli 1889, welche nicht zur Erteilung des Patentes geführt haben,
3) die Gebrauhsmusteranmeldungen aus den Jahren 1891 bis einshließlich 1899, welche nit zur Eintragung in die Nolle geführt haben,
nichten. P draias Anträge zu diesen Akten sind von Seite der Beteiligten, die fih über ihr Interesse an der Sache auszuweisen haben, bis zum L. Juni d. J. bei dem Kaiserlihen Patentamt einzureichen.
lin, den 8. April 1905. e Prifibeut des D Ren Patentamts : auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Fúr die angegebenen Gegenstände baben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer t jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{Üüßt. 1a. A. 10920. Endloses Leseband aus an- etnandergeseßten N de ias Ne die S CLENTEn Querbolzen m ndabrundungen überlappen. Cacos Allard, Châtelineau, Belg. ; Vertr. : Carl ronert u. W. Zimmermann, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 4. 04. L. B. 36 628. Streumehl für Bäckereizwecke. Yaul Bachmaun, Niesa a. Elbe. 9. 3. 04. 4b, B. 38 600. Aus einem zylindrishen Hohl- \piegel oder einer zylindrishen Sammellinse als trablenjammler bestehende Zeilenbeleuchtungs- vorrichtung zum Lesen in s{chwach beleuchteten Een, Geaon Breul, Gräfrath, Kr. Solingen. 4f. K. 27 982. Verfahren zum Formen und Befestigen von Glüßkörpern für hängendes Gas- lühliht. James Keith & Blackman Co., Ltd., ndon ; Vertr. : Bernhard Kaiser, Pat.-Anw., Frank- furt a. M. 1:5; 9. 08 5b. L. 20108. Hereintreibewerkzeug. Hans Loudovici, Neuisenburg, Hessen. 30. 9. 04. Ta. T. S706. Führungsvorrihtung für Walz- werke mit hinter einander geshalteten Walzen. W. Tafel, Nürnberg, Sulzbacherstr. 47. 2. 2. 03. 9. E, 9773, Bürstenkörperbohrmaschine. Johannes Eger, Chemnitz, Poststr. 25. 1. 2. 04. 10a. B. 27532. Ununterbrochen arbeitender Ofen zur Behandlung von Briketts unter Luft- abschluß sowie überhaupt zum Darren und Ver- kohlen, bestehend aus nebeneinanderstehenden, ab- wechselnd oben und unten gegeneinander offenen Kammern, durch welhe das Gut mittels endlosfer Ketten in mehrfachen Auf- und Abwärtswindungen geführt wird. Sächsische Bankgesellschaft Quell- malz & Co., Dreêden. 28. 6. 04. 10b. B. 35 058. Vorrihtung zum Mischen von Brikettiergut mit flüssigem Bindemittel sowie îberhaupt von körnigen oder pulverigen Stoffen mit Flüssigkeiten. Sächsische Bankgesellschaft Quell- malz «& Co., Dresden. 21. 8. 03. 10a, C, 12 673. Verkokungs- oder Abschwel- osen für Briketts, bei welchem die Briketts in mehreren, übereinander liegenden Reihen von Kammern verkokt und die entstehenden Gase dur Oeffnungen der senkrechten Scheidewände zwischen den Kammern abgezogen werden. Compagnie des Charbons & Briquettes de Blanzy et de l’Ouest, Nantes, Feanee) I ¿ M Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin Lle. M. 25 989. Briefordner. Emil Mehle, Göttingen. 22. 8. 04. lle. Sh. 20 748, Sammler für lose Blätter, Schriften, Briefe u. dgl. Hermann Schuckar, Ni- kolaësee b. Berlin. 18. 8. 03. L2d, D. 15 045, * Apparat zum Filtrieren unter 27 tabsluß. Dr. Paul Dinglinger, Mewe, Westpr. I2e, D. 14630. Mit zahlreihen Dur- gechungen und fbrungen versehene Wand zum êlntigen von Gasen und Dämpfen. v. Dolffs & delle, Braunschweig. 22. 4. 04. 6 T E. 7646. Verfahren zum Reinigen von Q en, insbesondere von Hochofengasen zum Betreiben au Motoren. Karl Emmerich, Frankfurt a. M., Lenhofweg 115. 15, 5. 0L S B, 38 018. Verfahren zur Darstellung n Paliharen trockenen Hydrofulfiten; Zus. z. Anm. Aude 74. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, ug igshafen a. Rh. 5. 9. 04. a G C. 12518. Verfahren zur Verarbeitung Sthw rdalkalimetallsulfiden auf Chloride und det bzw. Chlorshwefel. Consortium für bin, I Industrie, G. m. b. H., Nürn- 2q, v 10 782. Verfahren zur Darstellung W/1azo-2-oxy- und 2-Diazo-1-oxynaphtalinsulfo- Extres zw. deren Anhydriden). Auilinfarben- & Bee oet-Fabriken vorm. Joh. Rud. Gei Jasel; Vertr. : Ph n Bart L Iw. 11 Ug +4 b. Hertling, Pat.-Anw., Berlin I. A 1812 don Dianthrachino men d, abi den nd . abriken s edr. Bayer & Co., Ülbeekelte 29, 10. 03.
liche Expedition des Deutshen Reichsanzeigers und Köni ih Preußischen ilbelmstraße 32, beiocen werden. Hl Eg M B f
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 92A4., 92B., 92C. und 92D. ausgegeben.
13b. R. 19250. Wasserröhren in Wasserrohr- fesseln und Vorwärmern. Fred. John Rowan, Glasgow; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 10. 2. 04. 1LAc. B. 34 747. Antrieb zweier gegenläufiger Schiffs\hrauben durch zwei gegenläufige Dampf- turbinen. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 3. 7. 03. 14c. P. 16412. Drutausgleih für Verbund- Dampfturbinen, die der Dampf in derselben Richtung durhströômt. Charles Algernon Parsons, Newcastle- on-Tyne, Engl. ; Vertr.: H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 5. 9. 04. 15b. D. 14 825. Verfahren zur Herstellung von Druckwalzen oder Druckplatten. Joanny Agarithe Dejey, Lyon; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6-- 22. 6. 04. ; L5c. T. 9780. Befestigungévorrihtung an Unterlagen für Druckfplatten o. dgl. The Tympalyn Company, Boston; Vertr. : Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 4. 7. 04. LS5e. D. 14 385, Vorrichtung zum Zuführen von Briefumschlägen, Postkarten, Papiersäcken o. dgl. an Druckmaschinen. Josef Döhnerx, Cöln a. NRh., Sternengasse 31. 15. 2. 04. 15g. F. 18 S868. Typenhbebel - Bewegungs- voruihtung an Schreibmaschinen mit von je zwei Tasten bewegbaren und je zwei Typen tragenden Typenhebeln. Chr. Frasch, Düsseldorf, Gerres- heimerstr. 20. 16. 5. 04. 17f, F. 18314. Kühlvorrihtung. Adolf Friz, Cannstatt, Hohenzollernstr. 24, u. August Spreter, Stuttgart, Urbanstr. 134. 16. 12. 03. 1lSa. K. 28035. Gefühlte Windform für metallurgisWe Oefen mit selbsttätiger Anzeigevor- rihtung für während des Betriebes entstehende Leck- stellen. Hermann Katterfeld, Jekaterinburg, Ruß. ; N a Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 20a. D. 13585. Seilgreifer mit quer zum drehbaren Mitnehmerkopf drehbarer, letzteren in der Lösestellung verrieaelnder Klemmgabel. Friedrich Wilh. Deppe, Eickel. 1. 5. 03. 20a. V. 5478, Anstellvorrihtung für nah unten sch öffnende Zangen-Seilklemmen. Jakob Volz, Wiebelskirchen, Bez. Trier. 25. 3. 04. 20b. H. 30 §806. Wagerecht liegende Greif- räder zur Erhöhung der Zugkraft von Lokomotiven. Jules Etienne Hauscotte, Colombes, Frankr. ; Bertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat..Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 6. 03. 20e. Sch. 22324, Spannvorrihtung für Kupplungen von Eisenbahnfahrzeugen. Johann Schmitz, Ruhrort-Beeck, u. Christian Lummerßtz- heim, Duisburg-Hochfeld. 6. 7. 04. 20f. H. 34102. Selbsttätige Luftsaugebremfe mit im Zuge verteilten, bei Notbremsungen wirken- den Leitungs-Lufteinlässen. Gebrüder Hardy, Wien ; Vertr.: A. du Bois-Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 7. 11. 04. 20h. P. 16455. Lokomotiy- und Wagen- shieber. Joseph Pummerer, Passau. 17. 9. 04, 2la. H. 33574. Empfangsstation A draht- lose Sigualgebung. Walton Harrisoun, New Vork; 4 A ais Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 27. 8. 03 anerkannt.
21a. N. 6843. Einrichtung zur wahlweisen elektrishen Signalübertragung. The New Phono- þore Telephone Company, London; ertr. : Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 7. 03. 2Uc. B. 38 384. Stöpselsiherung mit senkrecht zur Befestigungsfläche geteiltem Sockel. Bergmaun- Elektricitäts-Werke Akt.-Ges., Berlin. 29. 10. 04. 2Ilc. W. 23411. Drucknopf für Glocken, zum Oeffnen von Türen u. dgl. Lawrence Solomon Wilks, Whipp3-Croß, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 11. 2. 05, 21d. E. 10564. Anlaßverfahren für Mehr- phasenkommutatormaschinen; Zus. z. Pat. 156 675. Elektrizitäts-Akt.-Ges. vorm. W. Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M. 19. 1. 05. 21d. S. 20263. Anordnung zur Kompoun- dierung von Wechselsiromerzeugern. Société Sautter, Harlé «& Cie., Paris, Siege; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw , Berlin W. 64. 15. 11. 04. Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom T4 1200 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreichß vom 4. 2. 04 anerkannt.
21f. W. 21 5183. Vorrichtung zur Erzeugung elektrishen Lichtes oder zum Gleichrichten von Drei- phasenströmen mittels eines elektrishen Gas- und Dampfapparats. Allgemeine Elektricitäts-Ge- sellschaft, Berlin. 5, 12. 03,
22a. O. 4747, Verfahren zur Darstellung eines Monoazofarbstoffes für Wolle. Fa. K. Ochler, Offenbach a. M. 16. 1. 05.
22d. C. 12659, Verfahren zur Darstellung von gelben Schwefelfarbstoffen. Chemische Fabriken vorm. Weiler-ter Meer, Uerdingen a. Nh. 18. 4. 04. 22h. N. 7179. Verfahren zur Neinigung von Linsl für die Herstellung von Lacken und Firn en. Dr. Carl Niegemauu, Cöln a. Nh., Auf dem Berlich 7. 7. 3. 04.
23a. S. 20 190. Verfahren zur Extraktion von
In
Fettstoffen. Albert Sachs, Kopenhagen: Vertr. : Dr. W. Karsten, Pat.-Anw., Berlin SW.11. 28. 10. 04. 24h. S. 19636. Scaueinrihtung an Be- {ickungsvorrihtungen. Sparfeuezungs - Gesell- schaft m. b. H., Düsseldorf. 2. 6. 04.
25a. St. 6687. Lambsche Strickmaschine zur Ausführung des durch Patent 138 660 ges{üßten Ver- fahrens zur Herstellung geweiterter Schlauchware ; Zus. z. Pat. 138 660. Standard Machine Com- pany, Philadelphia; Vertr.: J. Leman, Pat.-Anw., Berlin 80. 26. 4. 12. 00.
2c. L. 18484, Feststehender, im Innern des Laufrades angeordneter, mit radialen Schaufeln ver- sehener Leitapparat für Schleuderräder jeder Art. Nobert Lidle, Fellbach b. Cannstatt. 7. 8. 03. 27c. S. 19085. Mehrfah Kapselwerk. Siemens «& Halske Afkt.-es., Berlin. 30. 1. 04. 30i. H. 31 470, Verfahren zum Desinfizieren E M Dr. Julius Haedicke, Halensee. 32a. C. 12562. Ofen zum Biegen und Ge- stalten von Tafelglas durch Erhizen und Einsaugen in eine Form. William Cutler, Edgbaston, Bir- mingham, Engl.; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 3. 04. 34b. P. 16 396, Stneidemaschine für Käse- nos, Ó il Prien, Straßburg i. E., Kuhngasse 17.
34f. K, 26 732. Kleiderhalter, der an Säulen oder Bäumen befestigt werden kann. Otto Krahu, Lochnerstr. 6, u. Franz Kockerbeck, Genterstr. 4, Cöln a. Rh. 4. 2. 04.
341. P. 16865, Frühbstücksbehälter. Henry Poppe, Halle a. S, Lessingstr. 7. 1. 2. 05.
341, T. 10 131. Flaschengestell für Weinkeller u. dgl. Marx Thorer, Leußsh. 13. 1. 05.
35a. S. 11S 901. Sicherung von Förder- anlagen. Siemens-Schuckert- Werke, G. m. b. H., Berlin. 18. 12. 03.
3G6c. M. 26 72x, Kessel für Wasfserheizung. Gustav Meyer, Nürnberg, Fabrikstr. 1. 16. 1. 05. Z37c. B. 37884, Kietschußleiste für Holz- zementdächer; Zus. z. Pat. 85901. Vügsscher «& Hoffmann m. b. H., Eberswalde. 13. 8. 04. 38a. P. 16 902. Einspannvorrichtung für die Sägeblätter von Gattersägen. Pickart & Altena, Eichwald, Böhmen; Vertr.: N. Wagnitz, Pat.-Anw,, Berlin W. 57. 11. 2. 05.
Für diefe Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit ODesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität der Anmeldung in Oester- reih vom 30. 1. 04 anerkannt. 38e. D. 15 611, Leimzwinge mit Erzenter- spannung. Daucher & Manz, Feuerbach b. Stutt- gart. 14. 2. 05. 38e. J. 7767. Arbeitsgerät zur Herstellung von Intarsien. Judusteie für Holzverwertung, G. m. b. H,, Altenessen, Rheinland. 8. 3. 04. 40a. S. 30149, Amalgamierpfanne. Fa. Hollandsche Maatschappij tot Exploitatie van Uitvindingen, ’sGravenhage; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 19, 3. 03. 42a. G. 20 131. Vorrihtuug zur Erzeugung von Kurven höherer Ordnung. Zoltáu von Gyongyössy de Ounod, Tornocz, Julius Grôfz u. Vinczencz Laus, Pozsony, Ungarn; Vertr.: Wil- helm Giesel, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 11. 7. 04. 42a. Sch. 23217. Zirkel mit einem in der Mittellinie der Zirkelöffnung durch eine Führung gehaltenen Griff; Zuf. z. Pat. 121855. Georg Schoenuer, Nürnberg. 20. 1. 05. 42b. K. 27238. Meßvorrichtung zum Anreißen von Werkstücken auf der Nichtplatte. Fried. Krupp Akt.-Ges., Essen, Nuhr. 20. 4. 04. 42f. O. 4710. Einrichtung an Federwagen zur selbsttätigen Ausgleihung der durch Temperatur- wechsel bedingten Längenänderungen der Schrauben- federn. Albert Newton Ozias, South High School, Minneapolis; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Mar Q U, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 42g. D. 13 981. Befestigungsvorrihtung für Scalldosen bei Sprehmaschinen. Deutsche Gram- mophou-Akt.-Ges., Berlin. 12. 9. 03. 42g. H. 33594, Akustisher Ventilator. Jul. Eduard Heppe, Hagenau. 16. 8. 04. 43a. N. 6660. Negistrierkasse mit Anzeiges- tafeln, die dur eine Hubschiene emporgehoben werden. National Cafh Regifter Compauy m. b. H., Berlin. 30. 3. 03. 43a. N. 7287, Negistrierkasse mit Stellorganen, deren Bewegung durch Niederdrücken von Tasten begrenzt wird. National Cash Negister Com- pauy m. b, §., Berlin. 9. 5. 04. 43a. R. 20371. Billardkontrolluhr mit s{chwingendem, unter Federwirkung stehendem und die Billardbälle tragendem Zwischenboden. Julius Rönuit, Mügeln, Bez. Dresden. 11. 11. 04. 43b. W. 22 814. Selbstkassierender Verkäufer für Briefmarken von einem Markenbogen mit einem nach Münzeneinwurf die Vorshubyorrihtung aus- lôsenden Triebwerk. Anton Joseph Wangen, London, Vertr.: C. F. Nofencrant, Pat. - Anw., Dresden. 7. 10. 04. 44a. Z. 4356. Sicherheitsnadel. Jens Marius Anton Wilbelm Zimmermann, Kopenhagen; Vertr.: H. Betche, Pat. - Anw., Berlin 8. 14. #1. 10:06 45e. L. 20 347. Schlagleistentrommel mit ab- nebmbaren Sclagleisten. Fa. Heiurich Lanz,
46c. L. 19 585, Selbstitätig sich regelndes Luft-
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maschinen. A. A. Longuemare, geb. Lechesne, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW, 6: 13/5, 04
46c. M. 24070. Magnetzündapparat für \hnellaufende Motoren. Metall-Judustcie Schöue- beck A.:.G. Schönebeck a. E. 7. 9. 03.
47c. H. 34 092. Bremsvorrichtung an NRiems Me, On Hanke, Gowarzewo b. Schwersenz.
47f. B. 36 586. Kolbendichtung bestehend aus zwei Stulpen, die mittels einer von außen naghstell- baren Schraubenspindel angedrückt werden. Adolf Vaege, Oberschönewcide b. Berlin. 3. 3. 04. 47g. F. 17617. Ventilklappe, die beim Oeffnen zunächst von ihrem Sit abgehoben und dann um 909° herumgeschwenkt wird. Selig Frankeu, as Vertr.: G. Benthien, Berlin SW. 61. a0. De D,
47h. Sch. 22453. Niemscheibenwendegetriebe; Zus. z. Pat. 140 940. Oscar Schimmel & Co. Akt.-Gef., Chemniß i. S. 4. 8. 04.
48d. M. 26 017, Verfahren zur Erzielung von roten bis violetten Farbtônen auf Kupfergegen- e Martin Mayerx, Mainz, Kaiserstr. 53. 49f. A. 11257. Biegezange für Isolationses röhren mit Metallummantelung. Gebrüder Adt, Akt.-Ges., Ensheim, Pfalz. 23. 8. 04.
49g. B. 36544. Maschine zur Herstellung von Nieten, Schraubenbolzen u. dgl. Rudolf Schwarz, Düsseldorf. 1. 3. 04.
52a. S. 16 647. Ein- und Ausschaltvorrich- tung für Falt-, Schneid- o. dgl. Apparate an Näh- maschinen. Siuger Co. Nähmaschinen Akt.-Ges., Hamburg. 30. 6. 02.
54b, E. 10146. Vorritung zum Zusammeu- fügen von Papier für Maschinen zur Herstellung ge- fütterter Kreuzbodenbeutel. Bernhard Euer, Berlin, Nungestr. 18. 17. 3. 04.
54b, E. 10552. Vorrichtung zum Zusammen- fügen von Papier für Maschinen zur Herstellung ge- fütterter Kreuzbodenbeutel; Zus. z. Anm. E. 10 146. Bernhard Eckner, Berlin, Nungestr. 18. 13. 10. 04. 556d. Sch. 22423. Zentrifugalfortierer für Holzstoff u. dgl.; Zuf. z. Pat. 127 036. Heinrich Schiller, Heidenau b. Dresden. 28. 7. 04.
55e, P. 15 §70, Borrichtung zum Beschneiden oder Zershhneiden von Papier- oder Stoffbahnen beim Aufwickeln dex Bahn. Julius Poft, Hamburg, Steintwiete 4. 17. 1. 03.
55f. F. 17729. Verfahren zur Herstellung auf der Papiermaschine wolkenähnlich gefärbter Papiere. Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Höchst a. M. 26. 6. 03.
55f. N. 6995, Verfahren zur Herstellung von einseitig glattem Marmorpapier auf der Papier- maschine. Philipp Nebrich, Smichow b. Prag; E A Friedeberg, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 58b., Sh. 21486, Einrichtung zur Ver- größerung des Hubes an Erzenterpressen mit einem gegenüber dem Stempel vershiebbarem Preßkopf und zwischen beiden einshiebbarem Zwischenstük. H. Schrader, Bremen, Meyerstr. 66. 8. 1. 04. 59a. A. 11425, Vorrichtung zur gleichzeitigen Entlüftung und Veränderung der Fördermenge von fugen, Ad. Altmann, Berlin, Königgräter- traße 109. 22. 10. 04. i
59a. S. 20313. Prüfvorrihtung für die Dichtung innenliegender Stopfbüchsen an Pumpen mit doppeltwirkendem Tau(kolben. Friedr. Spies Söhne, Barmen-Rittershausen. 26. 11. 04.
60, S. 18 872. Verfahren zur Regelung der Beschleunigung von Kraftmaschinen. Sieniens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 12. 03. 61b. C. 12566, Verfahren zur Herstellung eines Caseïn enthaltenden Feuerlöshmittels. Cou- tinentale Gesellschaft für chemisches Feuer- löschwesen G.m.b.H., Charlottenburg. 11. 3.04. 63b. N, 7431. Schubkarre. Carsten Claudius R Nicolay, Fahrstädt b. Marne |. Holft. 5. 8. 04.
63c. B. 36421, Ein- und Ausrückvorrichtung für Motorfahrzeuge mit achsial vershiebbarer, auf ein Neibrad der getriebenen Welle einwirkender Plan- sheibe. Henry Martyn Brigham, New York; Vertr. : A. Wiele, Pat.-Anw., Nürnberg. 13. 2. 04. 63c, E. 10248. Vorrichtung zur Schräg- stellung des Wagenkastens von Motorwagen beim Durchfahren von Krümmunçen. Karl Eberhard, Jaroslau, Galizien; Vertr. : Th. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24. 8. 04.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oefterreih-Ungarn vour 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 11. 11. 02 anerkannt.
683c. 3. 4388. Sigtanordnung für Motorwagen mit seitlihem Einstieg. Max N. Zechliu, Char- lottenburg, Englischestr. 1. 18. 11. 04.
63e. A. 11.525. Vorrichtung zum Aufbringen des Mantels von Luftreifen auf die E und zur Erleichterung des Einbringens des Luftschlauches. Charles Andrevert, Vitry, Seine; Vertr.: C. S G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, at.-Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom T 18 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreid) vom 27.11.03
anerkannt. 63e. L. 19407. Shuyeinlage für Luftrad-
reifen ; Zus. j. Pat. 158 943. Gmile Laplise,
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