1858 / 151 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Bekanntmachung der M inifterial-Erklärung vom 10. Juni 1858, die Erweiterung des Art. 17 der zwischen Preußen und Braunschweig abgeschlosse- nen Uebereinkunft zur Beförderung der Rechts- pflege vom 4./9, Dezember 1841 detreffend. Vom 23. Juni 1858.

Zwischen der Königlich preußischen und der Herzoglih braun s{hweigishen Regierung if in Erweiterung und Erläuterung des Art. 17 der Uebereinkunft zur Beförterung der Rechtspflege vom 4. /9. Dezember 1841 (Geseß-Sammlung für die preußischen Staa- ten Jahrgang 1842 S. 1 ffff.) die nachstehende Vereinbarung ge- troffen worden:

„Versicherungs - Gesellschaften können wegen aller auf den Verficherungs - Vertrag bezüglichen Ansprüche nicht nur vor den Gerichten des Landes , in welchem die Direction der Verficbe- rungs - Gesellshaft fich befindet, sondern au vor den Gerichten des Ortes belangt werden, wo die Haupt-Agentur, dur wel<e der Versiherungs-Vertrag vermittelt worden ist, ihren Siß hat.“

Dem zu Urkund is vorstehende Erklärung ausgefertigt worden, und soll dieselbe nah erfolgter Auswechselung gegen eine über- einstimmende Erklärung des Herzoglich braunshweig-lüneburgischen Staats-Ministeriums öffentli bekannt gemacht werden.

Berlin, den 10. Juni 1858.

Der Königlih preußische Minister - Práfident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. n 0.) von Manteuffel.

Vorftehende Ministerial-Erklärung wird, nachdem fie gegen eine fibereinftimmende Erklärung des Herzoglih braunshweig - lünebur- gischen Staats - Ministeriums vom 15. Juni d. J. ausgewechselt worden ift, hierdur< bekannt gemacht.

Berlin, den 23. Juni 1858.

Der Minister-Präfident, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. von Manteuffel.

Ministerium für Handel, Gewerbe und óöóffeutliche Arbeiten.

Das 27fte und 28ste Stú> der Gesey - Sammlung, welche

heute ausgegeben werden, enthalten unter

Nr. 4905. den Allerböchsten Erlaß vom 25. Juni 1858, betref- fend die Beauftragung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen mit der ferneren Stellvertretung Sr. Majestät des Königs in den Regierungsges<äf- ten; unter den Erlaß Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen vom 26. Juni 1858, die fernere Stelilvertre- tung Sr. Majestät des Königs in den Regierungs- geshäften betreffend, unter die Uebereinkunft unter den Nheinuferstaaten, den Bau der stehenden Rheinbrü>e zu Cöln betreffend, Vom 7. Mai 1858; unter die Bekanntmachung, betreffend die Bestätigung des Nachtrags zu dem Statute der Vereinigungs-Gesell- \{haft für Steinkohlenbau“ im Wurm-Revier. WVom 17. Juni 1858; und unter die Bekanntmachung der Ministerial - Erklärung vom 10. Juni 1858, die Erweiterung des Art. Le ver zwishen Preußen und Braunschweig abgeschlossenen Uebereinkunft zur Beförderung der Rechtspflege vom 4, /9. Dezember 1841 betreffend. Vom 23. Juni 1858.

Berlin, den 2. Zuli 1858.

Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.

Der Kreis - Thierarzt Cajori zu Nimptsch is in gleicher Eigenschaft in den Kreis Habelschwerdt des Regierungs - Bezirks Breslau verseßt und der Thierarzt erster Klasse, Scbwaneberger, zum Kreis-Thierarzt im Kreise Nimptsch ernannt worden,

Akademie der Künste.

Befanutmaqung.

Die öffentlihe Prämiirung der Schüler der Akademie und der Königlichen Kunstsbulen wird am Sonnabend, den Iten d. M., um 11 Uhr Vormittags, im langen Saale des Königlichen Akademie-Gebäudes unter den Linden stattfinden. Arbeiten der ala- demischen Lehrklassen und der Kunstshulen werden ausgestellt sein und Compositionen von Schülern der musikalischen Abtheilung der

| Akademie zur Aufführung gebracht. Eintrittskarten find nicht er

forderlich. Berlin, den 1, Juli 1858.

Königliche Akademie der Künste, Professor Herbig, Vice - Direktor,

Abgereist: Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath und Gebeime Kabinets-Rath Jllaire, na Baden-Baden.

Der General-- Major, General à la suite Sr. Majestät des Königs und Kommandant von Berlin, von Alvensleben, nah Glogau.

Berlin, 1. Juli. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht, dem ordentlihen Professor an der Univerfität zu Berlin, Geheimen Ober - Medizinal - Rath Pr. Casper, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen Skt. Annen - Ordens zweiter Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Danzig, 29. Zuni. Nach Beendigung des von Sr. Königlichen Hoheit dem Admiral Prinz Adalbert gestern in der Nähe von Hela abgehaltenen Manövers der „Thetis“ und „Grille“, fam Se. Königliche Hoheit Abends mit der Dampf-Vacht in den Hafen, und ließ diese bei der Marine - Werft anlegen. Se. Königliche Hoheit blieb an Bord und besichtigte heute Vormittags die Ma- rine-Werfte. Abends geht die „Grille“ zurü> auf die Rhede und morgen fruh na< Stettin. (D. D.)

Sachsen. Dresden, 30, Zuni. Das so eben erschienene „Dresdener Journal“ bezeichnet als völlig unbegründet, daß Frank- rei< in der deutsh-dänishen Angelegenheit Schritte gethan, welche zum Zwe>e bätten, diese Angelegenheit vor die pariser Konferenz zu bringen. Das „Dresdener Journal“ fügt hinzu, daß Seitens des deutshen Bundes ernste Schritte gegen Dänemark in Aus- iht ständen.

“Leipzig, 30, Juni. Nachdem gestern Abend 7% Ubr Yhre Majestäten, die regierende Königin von Sachsen und die Könîgin- Wittwe von Dresden bier eingetroffen waren, und im Hotel de Bavière die für sie eingerichteten Appartements eingenommen hatten, famen um Ÿ Uhr Abends Jhre Majestäten der K ônig und die Königin von Preußen (unter dem Namen Graf und Gráfin von Zollern) und Prinzessin Alexandrine Königliche Hoheit von Berlin hier an und nahmen gleichfalls im Hotel de Bavière Woh- nung. Die Abreise der Allerhöchsten Herrschaften erfolgte heute frúb, die des Königs und der Königin von Preußen um 8 Uhr auf der sächsish-bairishen Staatsbahn na< Tegernsee, die der Königin von Sachsen und der Königin - Wittwe 85 Uhr nach Dresden. (D. A. Ztg.)

Weimar, 29. Juni. Jhre Königlichen Hoheiten der Groß- herzog und die Großherzogin find heute Nachmittag aus Jtalien hierher zurü>gekehrt, werden für furze Zeit in Ettersburg residiren und dann bôchstihren gewöhnlichen Sommeraufenthalt in Wilhelmsthal bei Eisenah nehmen.

Gestern und heute fand hier die Wahl der Wahlmänner für die bevorstehende Neuwabl der Landtags - Abgeordneten auf die nächste Etatsperiode 1860—62 ftatt.

Hessen. Kassel, 29, Juni. Der vortragende Rath im Minifterium des Jnnern, Geheime Regierungsrath von Stiern- berg, ist zum Landtags: Kommissar bei dem einberufenen Landtage ernannt worden.

Frankfurt a. M., 30. Juni. Die geseßgebende Ver- sammlung hat in ihrer heutigen Sizung die Genehmigung des Nachdru>s-Vertrages mit Frankreich abgelehnt und beschlossen, den Senat zu ersuchen, bei der Bundes - Versammlung event. beim Zollvereine auf Abschluß eines sol<hen Vertrages mit Frankreich hinzuwirken.

_ Baiern. München, 29. Juni. Dem Vernehmen nach wird Se. Majestät unser König in den ersten Tagen der fommens-

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den Woche in Tegernsee eintresscn , UM dên föniglih preußischen Majestäten einen Besucb Auch Jbre Majestát die Königin beabfichtigt einen Besuch in Tegernsee zu machen. (N. 3.)

Großbritannien und Jrlan London, 29. Zuni.

Die Königin und der Prinz - (cmahbl nebst ihren hohen Gásten

statteten gestern dem „Leviathan“ einen Besuch ab. is Der zwanzigste Jahreêstag der Króônung der Kônigin Victoria wurde gestern, wie immer, turh Freudengeläute und Kanonen-

salven gefeiert.

In der gestrigen O a A n von ibm angekündigte Adresse an die gin, n / der E allgemeinen Gebetbuche der Kirche von England (Book of Com-

mon Prayer) als Anhang beigefügten Liturgieen für D. November, 20. Januar, 29. Mai und 20. Zuni, allenfalls mit Ausnahme der leßteren > der: 30, Inni is ver Tag, an welchem die Königin den Thron bestieg gebeten wird. Diese Liturgieen, bemerkt der edle Earl, stükten fich weder auf Beschlüsse der Convocation, no<) aufeine Parlaments- Akte, sondern einzig und allein auf cine Königliche Proclamation. Er ber: lange ibre Bescitigung, weil sie die Bewunderung nicht verdienten, welche die shône und majeftätishe Liturgie der Kirche ton England mit Necht be-

anspruchen dürfe.

ersterwáhnten Liturgieen bezieh ein es verflossen, und chon aus diesem Grunde sel eine derartige Erinnerungsfeier nicht mehr passend. Allein es gäbe no< besondere Gründe, weshalb die Liturgieen verwerflich seien. Die Sprache gleiche an einigen Stellen der

eines Partei-Pampblets. Es sci do<h wohl ungehörig, wenn in der am

berhaus-Sißung beantragte Earl Stanhope die

in welcher die Weglassung |

Seit dem Ereignisse, au! welches fich die leßte der drei | e, sei bereits ein und ein halbes Jahrhundert |

mit dem Worte Märtyrer gewdhnlich einen ganz andern Sinn zu verbinden

lege. Er glaube gern, daß es unter den Anwesenden Manchen gäbe, der

Theilnahme für das Schilsal jenes unglüd>lihen Monarchen empfinde und |

den die unwürdige Behandlung, die er erlitten, empdre. Auch finde er das ganz natürlich. Anstößig aber sei es jedenfalls, wenn man die Auto- ritát der Kirche anrufe, um Karl I. zum „größten der Könige und beften der Menschen" zu ftempeln. Um eine andere unpassende Stelle anzufüh- ren, so werde in der Liturgie bom 5 November dem Allmächtigen ge- dankt, weil „Du an diesem Tage unsere Kircbe und unsern Staat wun- derbar von den geheimen Nänken und der bôllishen Bosheit papistischer Verschwörer errettet und bon der grausamen Tyrannei und dem Drud> derselben grausamen und blutdürstigen Feinde erlöset hast.® Obgleich die Proclamation die Verlesung dieser Liturgieen ènordne , o sei do<h fein Geisiliher genöthigt, fie zu verlesen , da sie keinen Theil des „kraft des Geseßes abgefaßten“ Gebetbuches bildeten. Nur in sehr wenigen Kirchen finde ibre Verlesung noch ftatt. JZhre Tendenz sei die, der Kirche einen politishen Charafter zu bderleihen. Der Erzbischof von Canterbury ist mit dem Antrage einverstanden. Er hält die Liturgieen für veraltet, da

die durch die betreffenden Ereignisse erregten Gefühle längst erstorben | seien, und glaubt, die Ausmerzung der drei Gebete aus dem Gebetbuche | 29, Mai das an der großen Heerftraße zwiscben Ballutbur und werde bon der dffentlichen Meinung allgemein gul geheißen werden. Es |

sei besser, fie förmlich abzuschaffen, als he bestehen zu lassen und sich nicht |

viel um fie zu kümmern. Jn sbnlichem Sinne sprechen die Bischöfe von

London und Orford, fur die Liturgieen bingegen die Bischöfe von Bangor | und St. Asaph. Der Antrag wird {li ßli<h mit Auslafsung der auf |

die Liturgie für 20. Juni bestimmten Stelle genehmigt.

Als in der Unterhaus-St1yung der Tages -Ordnung gemäß der |

Antrag gestellt wurde, daß das Haus fich als Comité fonstituire, um über den die fkonsolidirte Schuld betreffenden Geseß -Entwurf zu de ratben , Krieg verursachten außerordentlichen Uusgaben sind, abgeschen von dem Ertrage der Steuern, in der Form ablôsbarer Anleiben zu bestreiten, deren Einldsung innerhalb einer bestimmten Periode nach der Wiederkehr

des Friedens erfolgt, oder, wenn sie in der Gestalt permanenter Annuiî- |

täten bestritten werden, so findet die Liquidation, nachdem die Kriegs- Ausgaben aufgehört haben, 1n mäßigen jährlichen Nü>zahlungen aus dem Ueberschusse der Revenuen statt.“ Er wolle, bemerkt er, dem Budget des gegenwärtigen Jahres nicht hindernd in den Weg treten, vielmehr nur das Haus davor warnen, ¡< in leichtfinniger Weise Ver- bindlichkeiten völlig zu entziehen , die es zu Anfang des vorigen Krieges eingegangen sei. Der Schahykanzler entgegnet, die praktische (Frage, um die es sih hier handle, sei die, ob das Haus an dem Gesehe bon 1829, welches seinen Zwe> erfüllt habe, festhalten wolle. Man könne nicht zugleih den Amortisations-Fonds von 1829 beibehalten und einen neuen künstlichen Amortisations - Fonds hafen. Wolle man ersteren be- seitigen, so müsse man erst beweisen, daß er seinen Zwe> verfehlt habe; das aber sei bis jezt uo< nicht geschehen. Oie Resolution wird \<ließ- lih obne Abstimmung verworfen, worauf die Bull durhs Comité geht.

Frankreich. Paris, 29. Juni. Dur Decret vom 24. Juni wird Graf Morny wiederum zum PRráfidenten des ge- sezgebenden Körpers, so wie die Herren Schneider und Reveil zu Vice- Prásidenten, die Herren General Baron Vast Vimeux und Hebert zu Quástoren dieses Korps ernannt.

Asien. Einem am 28. Juni auf dem auswärtigen Amte zu |

London angekommenen Telegramm aus Alexandria vom 23. Juni entnebmen wir Folgendes: „Der Dampfer „Madras“ kam gestern in Suez an mit Berichten aus Bombay vom 9. Zuni. Sir Hugh Rose nahm Kalpi am 23. Mai, nachdem er während seines Vor- rü>ens zweimal von den Rebellen erfolglos angegriffen worden war. Sir Hugh Rose ging auf dem Flußufer unterhalb Kalpi's vor und sezte si vorher in Verbindung mit dem Obersten Max- well, der auf dem westlichen Dschumna - Ufer eine Pofition inne hatte, um Stadt und Fort bombardiren zu fônnen, Der Feind leistete feinen Widerstand, und die Stadt fiel ohne irgend einen Verlust von unserer Seite. Die Kavallerie

tritt Wilson mit folgender Nesolution auf: „Die durch einen | entmuthigt. Eine wüste Bande von 3—4000 Mann erschien am

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bra zu rascher Verfolgung auf, und das Ergebniß war die Wegnahme aller Kanonen, Elephanten und Munition. ._ Tschundari, welches die Znsurgenten angegriffen hatten, ist ihnen dur< die von Guna abgesandte Brigade Smith's wieder entrissen worden. Gwalior wurde von den Jnsurgenten angegriffen und geplündert. Nachdem Brigadier Jones Schadshehanpur entseßt hatte, wurde er von feindlihen Massen umringt. Dies gesbah am 15. Mai, an wel<hem Tage Sir Colin Campbell mit seiner ganzen verfüg- baren Streitmacht Bareilly verließ, so daß er am 18. na< Schad- hehanpur gelangte. Am 23. trieb er den Feind zurúü> und nahm Monahdi (Malbia 7) ein. Am 2. beseßte Sir Colin Campbell Jellahabad auf der Straße nah Futyghur.“

Eine andere am selben Tage auf dem Jndia- House angekom- mene Depesche enthält Folgendes: „Präfidentschafl Bombay. Ju Guddu>, im Steuerbezirke Dharwar, sind ernstlihe Ruhe- stôrungen ausgebroven. Un der Spiße des Aufruhrs ftanden Bim Rao von Munderger und der Desayi von Hembz1, die fih dur< Verrath des Forts Fowul (?) bemächtigten. Den Häuptling von Nurgund hatte man in Verdacht, tief in die Sach verwielt zu sein. Der politishe Agent C. T. Mansfon, welcher, von ein paar Reitern begleitet, in den Bezirk Nurgund geeilt war 1in der Hoffnung , die Ruhe wieder herzustellen, ward in der Nacht vom 29 Mai von 800 Mann unter dem Háuptling von

Nurgund verrätherish angegriffen und sammt seiner ganzen

30. Januar Karl 1. als „Königlicher Märtyrer“ bezeichnet werde, da man | Escorte getödtet. Van hofft, daß mittleiweile der Aufruhr ras<

unterdrü>t worden ift. Eine Heersäule aus Madras ersturmte am 1, Juni unter Major Hughes das Fort Kopal. Unter dea Er- shlagenen befanden fi< Bim Nao und der Desayi. Am selben Tage fam Oberst Malcolm mit einem leiten Detachement des Heeres von Bombay zu Nurgund an und erstürmte die Stadt. Am nächsten Tage beseßte er das | Fort ? ], welches während der Nacht geräumt worden war, Hierauf begann die Verfolgung des Häuptlings und es ist so eben die Nachricht einge- troffen, daß ihn der Polizei-Jnspektor Southern am 3, Juni gefan- gen genommen hatte. Das L and des Nizam. Die Distrifte von Aurungabad werden sehr von Arabern und Kohillas heimgesucht, die mehrere Städte geplündert haben. Der Resident dringt nach- drúdlih darauf, daß die Regierung von Bombay sofort europäische Verstärkungen nah Jaulnabh absende. Zwei Prinzen der Herrscher- familie von Delhi waren am 28. Mai von dem Tesfildar von Hussunpur gefangen genommen worden. Bezirk Cawnpur. Ungefähr 1000 Mann mit vier Kanonen, vermuthlih aus Gumirpur, erreichten am

Cawnpur gelegene Azung.

Eine Times “-Depesche enthält (Folgendes: „Sir Hugh Rose ward von den Rebellen von Kalpi am 22 Mai vier Meilen unter- balb der Stadt in seinem Lager augegriff.n Er {lug den An- griff zurü>, wobei der Feind {were Verluste erlitt, und beseßke am folgenden Tage mit geringer Mübe Stadt und Fort. Bei der Verfolgung wurden 500 Feinde getödtet und 8 Kanonen ers obert. 5) Kanonen, 24 Standarten und ungebheuere Munitions-

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Vorräthe wurden im Fort gefunden. 2 ie Meuterer waren gänzlich 2Gsten im Doab, rahrscbeinli<h um nad Audh zu marscbiren. General Lugard hat he beinabe völlig zersprengt.“

Paris, Mittwoch, 30, Zuni. (Wolff's Tel. Bur.) Dem Vernehmen nach i| die nächste Konferenzfizung bis zum 15. Juli vertagt worden.

Bresla, 1. Juli, 1 Ubr 2 Minuten Bug E Dep. des Staats-Anzeigers.) Oesterreichische Banknoten 97; Br. Freiburger Stamm - Actien 45! Br.; do. dritter Emission 91 G. Oberschlesisch Actien Lit. A. 136% Br.; do. Lit. B. 1264 Br.: do. Lit. C. 13654 Br. Oberschlesische Prioritäts - Obligationen Lit. D. 884 Br.; do. Lit. E. 76), Br. Kosel - Oderberger Stamm-Actien 46% G. Kosel-Oderberger Priorioritäts-Obligationen —- Neisse-Brieger Stamm-Actien 66; Br.

Spiritus pro Eimer 11 60 Quart bei &) pCt. Tralles S7, Thir. G. Weizen, weisser 75—90 Sgr., gelber 75—85 Sgr. Roggen 04—98 Sgr. Gereste 46—55 Sgr. Hafer 441—48 Sgr. :

Die Börse war flau und die Notirungen der meisten Actien stell- ten sich niedriger bei geringem Geschäft.

Stettin, 1. Juli, l Uhr 30 Minuten Nachmittags. (Tel. Dep. des Staats - Anzeigers.) Weizen 69, September-Oktober 72-——73%. Roggen 45, Juli 452, Juli - August 451, September - Oktober 47 bez. Rüböl

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15!, September - Oktober 16 da. Spiritus 185, Juli-August 18%, Sep- tember-Oktober 17 bez. i Hambargzg, 3(). Juni, Nachmittags 2 Ubr 30 Minuten. Ge- ringes Geschäft. A i ; Ri u E Schluss - Course: Stieglitz de 1899 1024. Z3proz. Spanier 30L- 1proz. Spanier 254- National - Anleibe 814. Mexikaner —. 9proz. Russen —. Oesterreichische Eisenbahn - Actien 1184. Diseonto —. Getreidemarkt: Weizen loco feine Sorten bleiben gefragt. Roggen loco ruhiger, ab auswärts aufgeregt, ab Danzig T0 La

| bezahlt, ab Königsberg 129 Pfd. 72 gehalten, 70, 71 wohl zu machen.

Oel pro Oktober 305 307, sehr fest, Kaffee, Rio -Berichte werden erwartet, Markt sehr fest. Zink atille.

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