1646

Jn den Fällen zu a. und b. kann das Kapital an demselben Tage, wo einer dieser Fälle eintritt, zurückgefordert werden; in dem Falle zu c. ist dagegen eine dreimonatliche Kündigungsfrist zu beobachten. Das Recht -— Zurückforderung dauert in dem Falle zu a. bis zur Wiederberftellung es unterbrochenen Transportbetricbes; in dem Falle zu b. ein JZabr, nachdem der vorgesehene Fall eingetreten ist; das Recht der Kündigung in dem Falle zu e. drei Monate von dem Tage ab, an welchem die Til- gung der Obligationen bätte erfolgen sollen

Die Obligationen , welche in Folge der Bestimmungen dieses Para- grapben eingeldft werden, kann die Gesellschaft wieder ausgeben.

4

Zur Sicherung der Verzinsung und Tilgung der Schuld wird fest- geseßt und verordnet :

a) die borgeshriebene Verzinsung und Tilgung der Obligationen geht der Zablung von Zinsen und Dividenden an die Actionaire der Ge- sellschaft vor;

b) bis zur Tilgung der Obligationen darf die Gesellschaft keine zur Eisenbabn und zu den Bahnhöfen erforderlichen Grundftücke ver kaufen; dies bezieht fih jedo nit auf die außerhalb der Babn und der Bahnhöfe befindlichen Grundftücke, auch nicht auf solche, welche innerbalb der Bahnhöfe etwa an den Staat oder an Ge- meinden zu postalischen, polizeilichen oder steuerlihen Einrichtungen oder zu Packhdfen und Waaren - Niederlagen abgetreten werden mdchten.

4. 10,

Zur Geltendmabung der im §. 8 festgeseßten Rückforderungsrechte ist den Jnhabern der Obligationen verhaftet :

in erfter Linie der Bahnkörpßer von Rolandseck na Bingen, so wie die

Verbindungsbahn um die Stadt Cöln und die Vahn durch die Stadt

Côln, nebs sämmtlichen, für den Eisenbahnbetrieb darauf errichteten

Gebäuden und darauf zu diesem Zwecke gemachten Anlagen , nebst

dem sämmtlichen, für den Betrieb dieser Strecken beshafften fahrenden

Zeuge, Mobilien, Geräthschaften und Materialien :

in zweiter Linie haften die Bahnen von Cdln na Rolandseck und von

Cdln nach Herbesthal, insoweit diese Babnen nicht {on auf Grund

früberer Privilegien für frübere Anleiben verpfändet find.

L 1h.

Nur diejenigen Obligationen, welhe mit Unserer Genehmigung zu dem Zwecke — die der Rheinischen Eisenbahn - Gesellschaft konzesfionirten Bahnen bon Rolandseck nach Bingen , dic Verbindungsbahnen um Cöln und durch die Stadt Cöln fertig zu ftellen, so wie die erforderlichen Ve- trieb8mittel dafür anzuschaffen — noch bis zur Höbe von drei Millionen Thalern ferner emittirt werden möchten, können den na gegenwärtigem Privilegium zu emittirenden Obligationen in dem dur daselbe festgeseyz- ten Vorzugsrechte gleibgestellt E

L. 1

Die in diesem Privilegium (E E Aren Bekanntmachungen müssen in eine Zeitung jeder Stadt, in welher nah §. 2 die Zinszahlung er- folgt, eingerückt werden. Â

Auf die Zablung der Obligationen, wie au ter Zinscoupons kann kein Arreft bei der Gesellschaft angelegt werden.

Zur Urkunde dieses und zur Sicherheit der Gläubiger baben Wir das gegenwärtige landesberrlihe Privilegium E TDSI doll- ogen und unter Unserem Königliben Jnfiegel ausfertigen lassen, obne je- do dadur den Znhabern der Obligationen in Ansebung ibrer Befriedigung eine Gewährleiftung von Seiten des Staats zu geben oder den Rechten Dritter und insbesoudere der Jnhaber der nah Unserem Privilegium vom 12. Oktober 1840 und vom 8. September 1843 emittirten 2,500,000 Thaler 4prozentiger und 1,250,000Thbalern 3!prozentiger Rbeinischer Eisenbabn-Obligationen, so wie der nach Unserem Privilegium vom 4. Auguft 1854 emittirten 750,000 Thaler 4{prozentiger Bonn-Cölner Obligationen zu präjudiziren.

Gegeben Ostende, den 2. August 1858,

Jm Allerböchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs: (L. S.) Prinz von Preußen.

Für den Minister für Handel, Gewerbe und öôffentlihe Arbeiten : von Pommer-Esche.

Für den abwesenden Finanz-Minister : von Raumer.

A. Privilegirte, zu bier und einem halben Prozent verzins- bare Obligation

Der Inhaber hat an die Rheinische Eisenbahn-G. sellschaft „Zweihundert Thaler Preußisch Courant“ au fordern, als Antheil an dem durch Königliches Privilegium bom ten _autorifirten Darlebn von Fúnf Millionen Thalern. Die Zinsen find gegen die ausgegebenen Zins-Coupons zahlbar. Cöln, den ten 18. Die Direction der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft. Die Direktoren. Der Spezial-Direktor. (Drei Unterschriften.) (Unterschrift.) Mit Zins-Coupons versehen pro : (Naum zur Abstempelung.) Rüdckseite :

(Hier folgt ein wörtliher Abdruck des Privilegiums.)

B. Privilegirte, zu vier und einem halben Prozent verzins- bare Obligation M Der Jnhaber hat an die Nheinische Eisenbahn-Gesellschaft «Einhundert Thaler Preußisch Courant“

zu fordern, als Antheil an dem durch Königliches Privilegium vom U autorifirten Darlehn von Fünf Millionen Thalern Die Zinsen find gegen die ausgegebenen Zins-Coupons zahlbar. Cöln, den U 1B Die Direction der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft. Die Direktoren. Der Spezial-Direktor. (Drei Unterschriften.) (Unterschrift. ) Mit Zins-Coupons versehen pro (Raum zur Abstempelung.) Nü seite

(Hier folgt ein wdrtliher Abdruck des Privilegiums.)

Zins8-Coupon ter Gerie Litt. ..…. zur privilegirten 4zprozentigen Obligation F Vier Thaler Fünfzehn Silbergroschen hat der Jubaber dieses Zins-Coupons am (1 es 18. Côln und in den außerdem von uns zu defignirenden Städten bei den be- kannt gemachten Zahlstellen zu erheben. Dieser Zins-Coupon is nach dem

(T i A 18.. ungültig und twvertblos.

Cöln, den ten Die Direction der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft. (Facfimile dreier Direktoren und des Spezial-Direktors.) Controle Fol. .……. (Unterschrift des Kassirers und eines Zins-Control-Beamten.)

. in Berlin

Zins-Coupon rer Serie Litt, zur privilegirten 44prozentigen Obligation „F Zwei Thaler sieben Silbergroschen sechs Pfennige

hat der Jnhaber dieses Zins-Coupons am (“Sun F 18... in Berlin,

Côln und in den außerdem von uns zu defignirenden Städten bei den bekannt gemachten Zablftellen zu erheben. Oieter Zins - Coupon if nah

dem “an 18... ungültig und werthlos.

Côln, den Die Direction der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft. (Facfimile dreier Direktoren und des Spezial-Direktors.) (Controle Fol... (Unterschrift des Kassirers und eines Zins-Control-Beamten.)

E. Anweisung zur Empfangnahme der ten Serie Zins - Coupons

zur privilegirten 4zprozentigen Obligation „F... Inhaber dieses bat vom ab die ..te Serie Zins- Coupons für 5 Jahre zur vorbezeichneten Obligation, welche auf Verlan- gen zur Abftempelung vorzulegen ift, in Cöln in unserem Central-Büreau

zu empfangen. Cöln, den Die Direction der NKheinischen Eisenbahn-Gesellschaft. (Facfimile dreier Direktoren und des Spezial-Direktors.)

Ministerium für Handel, Gewerbe uud öffentliche Arbeiten.

Bekanntmachung.

Die Fahrten des Königlichen Post - Dampfschiffes „Königin Elisabeth“ zwischen Stettin, Swinemünde, Putbus und Stralsund werden bereits am Montag, den 23. d, Mts., geschlossen, an welem Tage das Schiff zum leßten Male von Stettin abgefertigt

werden wird. Berlin, den 21. Auguft 1858.

General - Poft - Amt. Schmückerkt.

Kriegs - Ministerium.

Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 15, Juli 1858 — betreffend die Gewährung der Gehalts-Kom- petenz der überzäbligen Feldwebel einer Pro- vinzial-Jnvaliden-Compagnie an die in den Jn- validen-Jnftituten befindlichen, das eiserne Kreuz besizenden Unteroffiziere.

Die nachstehende Allerhöchste Kabinets-Orbre : Zn Erweiterung Meiner Ordre vom 17. April 1856, welche den in den JZnvalideu-Jnstituten befindlihen Jnhabern des eiser- nen Kreuzes vom Stande der Gemeinen die Gehalts- und Servis-

1647

Kompetenz der Unteroffiziere bewilligt, beftimme Jch hierdurch, daß von jeßt ab den mit dem eisernen Kreuz beliehenen Unter- offizierrn in den Jnvalidenhäusern und Jnvaliden - Compagnieen die Gehalts-Kompetenz der überzähligen ¡Feldwebel bei den Pro- vinzial - Jnvaliden - Compagnieen gewährt werden darf, so lange und so weit der Löhnungs - Etat jener Jnftitute in seiner Ge- sammtheit hierzu die Mittel darbietet.

Das Kriegsminifterium hat hiernach das Weitere zu ver- ügen, nE Baden - Baden, den 15, Juli 1858.

Zm Allerhöchsten Auftrage Sr. Majeftät des Königs:

(gez.) Prinz von Preußen. (gegengez.) Graf von Waldersee.

An das Kriegs-Minifterium. so wie der diesseitige Erlaß vom beutigen Tage:

Dem Königlichen General - Kommando üÜÚbersendet die unter- zeichnete Abtheilung, in der abscbriftlihen Anlage, die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 15, v. M., mittelft welcher des Königs Majeflät zu bestimmen geruht haben, daß von jeyt ab den mit dem eisernen Kreuz beliehenen Unteroffizieren in den Jnvaliden- häusern und Jnvaliden-Compagnieen die Gehalts-Kompetenz der überzähligen Feldwebel bei den Provinzial-Jnvaliden-Compagnieen gewährt werden darf, so lange und so weit der Löhnungs-Etat jener Jnftitute in seiner Gesammtheit hierzu die Mittel darbietet,

Zux Ausführung dieses Allerböchsten Erlasses wird hiermit beftimmt , daß die Jnvalidenhäuser und Znvaliden-Compagnieen den das eiserne Kreuz befißenden Unteroffizieren vom 1, d. M. ab die Gehalts - Kompetenz der überzähligen Feldwebel einer LARE Pud eim - Compagnie zu zahlen und in der monat- lihen Geldverpflegungs - Berechnung zu liquidiren haben.

Das Königliche General - Kommando wolle das Weitere biernach gefälligft veranlafsen und auch der Corps - Jntendantur von der Allerk öhften Kabinets : Ordre, so wie von vorftehender Beftimmung Kenntuiß geben.

Berlin, den 10. August 1858,

Kriegs - Ministerium. Abtheilung für das Jnvalidenwesen. von Sommerfeld. von Kirchbach. An sämmtliche Königlihe General-Kommandos.

wird hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Berlin, den 10. August 1858. Kriegs - Minifterium. Abtheilung für das Jnvaliden Wesen, von Sommerfeld.

Angekommen: Se, Excellenz der General-Lieutenant, Ge- neral - Adjutant Sr. Majeftät des Königs und Commandeur der 2ten Divifion, von Brauchitsch, von NRebme.

Der Erbschenk in Hinterpommern, Graf Krockow von Widckerode, von Krockow.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirklihe Geheime Rath und Ober-Jägermeifter Graf von der Asseburg- Falken ftein, nah Leipzig.

Personal - Veränderungen in der Armce. Offiziere, Portepee:-Fähnriche 2c.

Ernennungen, Beförderungen und Versegungen. Den 7. August.

Zimmermann, Oberft - Lieut. bom 12. Inf. Regt., zum Direktor der vereinigten Divifionsschule des [Il Armee-Corps ernannt. bv. Dewig, E vom 8. Juf. Negt. , von dem Verhältniß als Commandeur des 3, fomb. Reserve - Bats., bebufs Uebernahme eines Bats. im Negiment, entbunden. v. Zúülow, Major bom 24 Znf. Negt., als Commdr. des d, komb. Reserve - Bats. kommandirt. v. Heydebreck, Unteroffiz. vom 12. Inf. Regt., zum Port. Fähnr. befördert.

Den 10. Augu ft.

b. Knebel, Hauptm. vom 26. Inf. Negt., zum Comp. Chef ernannt. v. Neindorff, Pr. Lt. von demselben Regt., zum Hauptm.,, Augustin, Sec. Lt, bon demselben Regt., zum Pr. Lt. befördert. Herrmann, Hauptm. vom 32. Jnf. Regt., zum Comp. Chef ernannt. Redies, Pr. Lt. bon demselben Negt., zum Hauptm., Bergmann, Sec. Lt. von dem- selben Regt., zum Pr. Lt, v. Kropff, v. Stiegliß, Port. Fähnrs. don demselben Regt., zu Sec. Lts., v. d, Mülbe, Sec. Lt. vom 7. Kür. Regiment , zum Premier - Lieutenant befördert. wv. Kleinsorgen, Seconde-Lieutenant vom 16. Zuf. Regt. , zum Premier-Lieut. befördert. b. Nordhausen, Hauptm. vom 17. Zuf. Regt., zum Comp. Chef er- nannt, Ts\cheuschner, Pr. Lt. von demselben Regt. , zum Hauptmann,

diger, Sec. Lt, von dems. Regt., zum Pr. Lt., Spiß, Port. Fähnr. don dems. Negt., zum Sec. Lt., v. Müller, Ulan vom p Ulanen-Negt., um Port. Fähnr. befördert. Baron de la Motte-Fouqué, Port. ähnr. vom 15., ins 8. Jnf. Regt. verseßt. Ile,

v P Vi, Bis Den tp Au E

, 9. Oct, Hauptmann u. Comp. Chef vom 34. Inf. R Uj Major befördert. v. Gleißenberg, Hauptmann von Dat Vege Regt. zum Comp. Chef ernannt, y. Baumbach, Pr. Lt, von dems. Negt., zum

Hauptm., b. Neckow l, b. Renlfern, Sec. Lts. von dems. Regt., zu Pr. Lts., v. Kamedcke, Sec. Lt. à la suite desselb. Regts. , zum r. ét. à la suite befördert. v. Pallmenstein, Hauptm. vom 35. Inf. Regt., zum Comp. Chef ernannt. v, Steinwehr, Pr. Lt. von dems. Regt., zum Hauptm., v. Unruh, Sec. Lt. vom 38, Jnf. Regt., zum Pr. Lt. be- fördert. v. Donop, Hauptm. vom 40. Zuf. Regt., zum Comp. Chef er- nannt, v. Holleben, Pr. Lt. von dems. Negt., zum Hauptm,, b. Mie=- ledi, Sec. Lt. don dems. Negt., zum Premier-Lieutenant befördert. von Oufa y, Seconde-Lieuten. vom 14., in das 40. Infanterie-Regt. verseßt.

Bei der Landwehr ; De August.

Krabmer, Sydow, Sec. Lts. vom 2. Aufg. des 2. Bats. 8 Negts, zu Pr. Lts, Weizmann, Vice-Feldw. vom 1. Bat. 12. Negts. ‘zum Sec. üt 1, Aufg., Noßmy, Maerker, Eec. Lts. vom 2, Aufg. des 2. Bats. 12. Regts., zu Pr Lts., Meyer, Unteroffiz. von dems. Bat Adam Graßmann , Unteroffiz. vom 3, Bat. 12. Negts, Pardow Vice-Feldw- bom 1. Bat. 20, Negts., zu Sec. Lts. 1, Aufgebots Lüshmwik, Vice- Wachtmeifter von dems. Bat., zum Sec. Lt, bei der Kavall. 1 Aufgebots Geron, Sec. Lt. dom 2. Uufg. des 2, Bats. 20. Negts zum Pr t. Tettenborn, b. Fisher-Treuenfeld, Vice Feldw. von dem Bat. Everé, led, Nichter, Grandke, Frbr. d. Gayl, Bode, Vice- Pie. pom 9. Bat. 20. Negts, Roch, Port. Fähnr. don dems. Bat.- rüber im 26 Juf. Regt, Böttcher, Liman, Jähbnigen, Fried beim, Ziegler, Bötticher, Zander, Gr. vom Hagen Große, Vice-Feldw. vom 1, Bat. 24. Negts., zu Set. Lts. 1. Aufg. Roloff; Sec, Lt, bon der Kavall. 2, Aufg. desselb Bats. Laßner, Sec. Lt. don 2. Aufgeb. des 2. Bats. 24. Regts., zu Pr. Lts.. v. Tommer-Escche Bieler, d. Groote, Vice-Feldw. dom Ldw. Bat 35 Inf. Negts. ¡u E econde - Lieutenants 1, Aufgebots befördert. Sderl, Sec. Lieut bom 1. Aufgebot des 1. Bataillons 12ten, ins 2 Bataillon 12. Regiments Krippendorf, Sec. Lt. vom 1. Aufg. des 2. Bats. 18, Steinrück, Sec. Lt. dom 2. Aufg. des 1. Bats &., Elsasser Ecc. Lt. dom 2. Aufg. des 4. Bats, 1., Lindner, Sec. Lt. vom 2 Aufg. des 3. Bats. 32. ins 3. Bat. 20. Negts. einrangirt. v, Rochow, Pr. Lt. von der Kavall. 1. Aufg. des 2. Bats. 20, Regts., zum interim. Esfkadronsführer ernannt.

Pen 19. UnuanE

Wernedcke, Vice-Feldw. vom 3. Bat. 26. Negts., Bech, Tepler Martius, Ziebartb, Schwarze, Günther, Vice - Feldw. vom 3. Bataillon 32. Regiments, zu Seconde- Lieutenants 1. Aufgebots befördert. Alpert, Schneider, Windtborft, Knappmeyer, v. Kleinsor- gen, Vice - Feldw. vom 1. Vat. 13. Regts., zu Sec. Lts. 1. Aufg., Rospatt, Vice-Wachtm. von dems. Bat., zum Sec. Lt. beim Train 1 Aufgebots, Faulenbach, Schreiber, Vice-Feldwebel vom 3. Bataillon 19. RNegts., Böbm, Vice - Feldw. vom 3. Bat. 16. Regts., Baeyer, Wachter, Vice-Feldwebel vom 2. Bat. 17. Regts., zu Sec. Lieutenants 1. Aufgebots befördert. Tiemann, Sec. Lt. vom 2. Aufgebot des 2ten Bats. 26, Regts., ins 1. Bat. 13. Landwebr Negiments, Sandkuhbl, Bec. Lt. dom. 1. Aufg. des 1. Bats 17. Regts, bv. Bernuth, Sec. Lt. dom 2. Aufg. desselben Bats., ins 3. Bat. 17. Regiments, Debens, Sec. Lt. bon der Kavallerie 2. Aufgeb. des 1. Bats. 10., ins 1. Bat. 16. Regiments einrangirt. Rust, Paftor, Sch{litte, Valle, Nbl wetter, Vice-Feldwebel bom 1. Bat. 25. Negqunents, zu Seconde- Lieuts. 1. Aufgebots, Alberty, Wachtm. a. D., früb.r im 8. KFürasfier-Regt., um Sec. Lt. beim Train 1. Aufgebots des 1. Bataillons 25. Negunents, Nemery, Vice - Feldwebel bom 3. Bataillon 25. Regiments, Güngzer, Nichter Giesen, Schäffer, Vice-Feldwebel vom 1. Bat. 30. Negts, Lüling, v. Seelftrang, Vice-Feldwebel vom 2. Bat. 30. Regiments, zu Sec. Lts. 1. Aufgebots befördert. Frhr. v. Massenbach, Sec. Lt, bom 1. Aufgebot 2. Bataillons 18., ins 1. Bataillon 29. Regiments einrangirt.

Abschiedsbewilligungen ?: Ven i. August,

Schumann, Sec. Lt. vom 8. Jnf. Regt., unter dem geseßl. Vor- behalt entlassen. v. Gauvain 1, Hauptmann und Compagnie-Chef vom 12. Jnf. Regt., als Major mit der Regts. Uniform, Ausficht auf An- stellung in der Gendarmerie und Penfion, v. Quißow, Rittmeister und Esfadron-Chef vom 3. Ulan. Regt., als Major mit der Regts.-Uniform, Ausficht auf Civil-Versorgung und Penfion, der Abschied bewilligt.

Den 10, August.

b. Liebermann, Oberst-Lieut. vom 32. Inf. Negt., als Oberst mit der Regts.-Uniform und Penfion, Gr. Hentckel v Donnerémarck, Rittmeister und Eskadr. Chef vom 12. Hus. Negt., als Major mit der Regts.-Uniform, Ausficht auf Anftellung in der Gendarmerie und Pension, der Abschied bewilligt. Holßbeuer, pens. Feldw., zuleßt im 3. Bat. ¿60. Ldw. Regts., der Charakter als Sec. Lt. verlieben. Prinz Wolrad zu Waldeck u. Pyrmont, Sec. Lt. vom 4. Kürass. Regt., der Abschied bewilligt.

Den 13, Auguft. i

Krause, Sec. Lt. vom 36. Juf. Regt., unter dem geseßlihen Vor- behalt entlassen. Prescher, Sec. Lt. vom 28. Jnf. Negt., mit Penfion der Abschied ertbeilt. Schilling, Sec. Lt. dom 28. Jnf. Regt., ausge- schieden und zu den beurl. Offizieren 1. Aufg. 1. Bats. 31. Landw. Regts. übergetreten. v. Gladiß, Nittm. und Eskadr. Chef mit dem Charakter als Major vom 7. Hus. Regt., mit der Regts. Uniform und Penfion der Abschied bewilligt. v. Röder, Sec. Lt. vom 7. Ulanen-Regt., unter dem geseßl. Vorbehalt entlassen. Frhr. v. Zedliß-Leipe, Port. Fähnr. vom 29. Jnf. Regt., zur Landwehr entlassen.

DEi der: Ln wy hrs Den 7. Au gust.

Bothe, Rittmeister vom Train 1. Aufg. des 1. Bats. 12. Negmts., Sturm, Pr. Lt. vom 2. Aufg. des 3. Bats. 12. Regts., diesem mit der Uniform des 12. Landw. Regts., wie solche bis zum Erlaß der Kabinets- Ordre vom 2. April v. J. getragen wurde, Ortlepp, Sec, Lt. von der Art. 2. Aufg. 3. Bats. 20. Regts., mit der Uniform für Landw. Offiz,

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