1666

Aussteller eines gezogenen Wechsels sür dassoni Aunuahmes und L Snittenten mechscimdbig haftet, dur die ng an g leßteren mithin ein Geschäft mit demselben gemacht ist;

daß daher p Aussteller eines gezogenen Wechsels denselben vor der Aushändigung an den Remittenten stempeln lassen muß, widrigenfalls er nah §. 6 des Stempel«Geseßzes, weil er den Wehsek ungestempelt in Umlauf ge fept hat, in die Stempelstrafe verfallen i;

daß im vorliegenden Falle zwar festgeftellt ift, daß die betden in Rede ehenden Weehsel vom Ausfteller dem Remittenten nicht unmittelbar ausgehändigt, sondern dem Guksbefizer von A., einem Schwager des Lezyteren, übergeben find, um die Stempelung zu bewirken und fie sodann dem Nemittenten zuzustellen ;

daß der Gutsbesißer von A, aber die Wechsel unge- ftempelt seinem Schwager behändigt. hat, worauf dieser fie dei der Steuerbehörde zur Stempelung hat práäsena tiren lassen ; :

daß jedoch der Angeklagte, wenn er die von ihm aus- gestellten Wechsel in der bemerkten Weise aus den Händen ab, und damit an deren Umlauf Untheil nahm, der Stouerbehörde gegenüber, welche si an den Gutsbeßizer von A. nicht halten kann, dafür verantwortlich blieb, daß sie nit ungefiempelt in deu Besiß des Remittenten ge- langten, und vom Angellagtien daher die Stempelstrafe verwirkt ift, mag er eine Stempelcontravention beab si - tigt haben oder nicht, uud mag ibn eine Verschul- dung dabei, daß die Wechsel dem Remittenten vor der

Stempelung zugestellt wurdeu, treffen oder uicht, weil es |

nah der Natur der Uebertretung von Steuergefezen auf den dolus oder die culpa des Angeklagten überhaupt nicht anfommt ;

daß die vorigen Muhter hiecnach das Stempel gefet unrictig ausgelegt haben, wenn fie den Angeklagten nur deshalb freisprehen, weil der Angeklagte nicht die Absicht gehabt habe, dem Remittenken die Wechsel ungestempelt zu übereignen ;

daß daher das angefochtene Erkenntniß in Gemäßheit des Artikels 107 Nr. 1 des Gesezes vom 3. Mai 1852 der Vernichtung unterliegt, und in der Sache selbst bei dem unbefstritten feststehenden Sachverhätuisse das erste

Erkenntniß nach dem Antrage der Steuerbehörde abzuän-

dern war;

für Recht erkannt: daß das Erkeuntniß des Kriminal-Senats des Königlichen

'

|

| des Tarifs zugewiesen fînd, gleïh dem

Cirfular- Verfügung dom 20. Juni 1858 — die Tarîifirung von RNickeloxyd und Nickelshwamm detreffend.

Die Begierungen der Zollvereinsftaaten find übereingekommen, Nidteloxgyd und Nickelshwamm, welche nach der gegenwärtigen Bestimmung des amtlihen Waamenverzeichnisses der Pos. Il 5a,

Ridelmetall Saße von 15 Sgr. für den Gentner nah der Anmerkung 1 zu Pos, 11. Ze. des Tarifs zur Verzollung zu ziehen*). Ew. x. wollen die Haupt- ämter Jhres Verwaltungsbereihs biernach mit Anweisung versehen.

Berlin, den 20. Juni 1858,

Der Finanz-Minister.

An sämmtliche Provinzial - Steuer - Direktoren und die Königlichen Regierungen zu Pots- dam und ¡Frankfurt 2c.

®) Zusaß nach Breslau. dem freien Verkehv Oeflerreihs find Nitel dem Nickelmnetall dom Eingangszolle freizulassen,

Beim unmittelbaren Eingange aud

und Nckelshwamm glei

UAngelommen: Der Wirklihe Geheime Ober - Finanzratd und Direktor der Hauptverwaltung der Staatôshulden, Natan, aus der Rheinprovinz,

Abgereift: Se. Excellenz der Generab Lieutenant, General Znspeeteur der Festungen und Chef der Ingenieure und Pioniere, von Brese-Winiarh, nah der Rheinprovinz.

Verlin, 24. August. Seine Majestät der König haden UAlle-

| gnädigft geruht: dem General - Adjukantrn und Ober - Skallmeiffer,

Appellationsgerichts zu N. vom 13. Januar 1858 zu |

vernidten urd das Erkenntniß des Kömiglichen Kreis- geri{ts daß der Angeklagte wegen Stempel-Contravention in eine Geldbuße von 108 Thalern 10 Sgr. als den 25fachen

u V. vom 7. Oktober 1857 dabin abzuändern, |

Betrag des nicht verwendeten Stempels zu verurtheilen, |

dem Angeklagten auch die Kosten aller Knstanzen zur Last zu legen.

Finanz - Ministerium.

Verfügung vom 16. Juni 1858 =—- die Tarifirung der jaspirten woktlenen Waaren betreffend.

Zu den jaspirten, d, h. aus zwei oder mehrfarbigen Fäden gewebten wollenen Waaren, welche den bedruckten gleihgeachtet werden, find im Séínne des amtlichen Waarenwverzeichnisses nur die- jenigen zu rechnen, bei welchen die einfachen einzeluen Fäden zwei- oder mehrfach gefärbt worden find. Gewebe, welche aus Garnen

fortigt worden, die aus einfa gefärbten Fäden von verschiedenen Farben zusammengedrebt worden, gehören nicht zu den jaspirten aaren.

Waaren von der Beschaffenheit der mit dem Berichle vom 26. v. M. vorgelegten , hierbei zurückerfolgenden Proben , bei welchen die Einschlagfäden aus zwei Fäden von verschiedener Farbe

zusammengedreht sind, sind daber nicht als jaspirte Waaren nach |

Pos. 11. 41. e. 1. des Tarifs zum Sage von 50 Thlrn. , sondern

nah Pos. 11. 41, c. 2, zum Sage von 30 Thlrn, für den Cent- | iy der Sißung des Schwurgerichts zu Wesel vom 13. und 14.

ner zur Verzollung zu ziehen. Berlin, den 16. Zuni 1858 Der General-Direktor der Steuern.

An den Königlichen Geheimen Finanzrath 2c N, zu N.

General-Lieutenant von Willisen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs. von Portugal Majestät ihm verluhenen Groß- Kreuzes des Militair-Ordens San Bento d'Aviz za ertheiten.

Mictomtliche s.

__ Preußen. Berlin, 24, August. Die Allerhöchften und Höchften Herrschaften kamen gestern um 10Uhr aus Potsdam mit einem Extrazug nah Berlin und unternahmen eine Umfahrt durch die Stadt. Cie traten um 1 Uhr die Rückehr nah Babelsberg an. Gegen Abeud fand eine Spazierfahrt nah dem Neuen Palais statt. Zur Tafel, um 8 Uhr, wurden, außer Gefolge und Umge- bungen, Prinz Wilhelm von Baden, Fürst Püúüdckler, der en lische, der badishe Gesandte, Kriegs - Minifter Gxaf Walderfee, Finanz Minister v. Bodelschwingh 2c. zugezogen. Zum Thee waken Einla- ges ergangen an: den Ober - Ceremonienmeister v. Stillfried, Schloßhauptmann v, Röder, Lieutenant v. Stockmar.

p A. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen nahm heute Vormittag 12 Uhr den Vortrag des Winister - Präsidenten auf Schloß Babelsberg entgegen.

Wesel, 22. August, Wie wir bereits früber mitgetheilt, hatte fi im Februar d. J. in dem an der dolländishen Grenze belegenen preußishen Städtchen Elten eine ¡Falschmünger - Gesell: saft etablirt, von welcher vier Mitglieder inhaftirt wurden. Drei dieser Personen wurden, nah Mittheilung der „Kölnischen Zeitung“,

Zuli d. J. abgeurtheilt, und zwar ift der Stellmacher Laurenz Brüns

mit einer Zuchthausstrafe von sechs Jahren und 10jähriger Stellung | unter Polizei-Aufsicht bestraft, dagegen die beiden anderen Personen

| freigesprochen worden.

Der vierte Falshmünzer, ein früber in

| Elberfeld wohnhaft gewesener Schuhmacher, HeinriÞh Wagner,

welcher beim Ausgebeu der falshen Gulden in Heerenberg ver- haftet worden war, ist in der öffentlihen Sißzung des Provinzial-

1667

Gerichtshofes zu Arnheim vom 49. d. Mts. zu zehnjáähriger Zucht- hausstrafe und 250 Gulden Geldbuße verurtheilt.

Aachen, 22. August, Der Graf von París und der Herzog

von Chartres pasfirten geftern Nachmittags auf ihrer Reise von Eisenah nach London unsere Stadt.

Holstein, Altona, 22. Aungns#|. Dem , Altonaer Metkur“ wird ans Rendshurg gemeldet, daß die Vorbereitungen zum Lager raschen Fortgang nehmen ; über 100 Zelte find bereits errichtet und an einem Offizier- ( Meße) Zelte wird gearbeitet. Das 2. Dragoner - Regiment ift in die Kantonnements zu Ofterrönfeld, Mesterrönfeld, S{ülp, Zrvenstedt und Umgegend etngerückt. Am 25. d. M. werden das 16. und 17. Jnfanterie-Bata:llon #9 wie das 5. Jäger-Corps, am 31. das 14, (lauenburgische) Jnfanterte- Bataillon in das Lager rücken. Der Kommandant, General-Major v. Baggesen , ist von seinex Reise nah der Schweiz zurückgekehrt und wird am 22. d. Mts., General-Lieutenant v. Schöller, der das Bundes - Koutingent den Bundes - Generalen präsentiren und die Truppen - Uebungen leiten soll, am 25. d. M. in Rendsburg

erwartet,

Sachsen. Dresden, 23. August. Der Staatsminister des Jnnern und der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherr von Beust, dat sich zum Gebrauche der Kur nah Gastein begeben. Derselbe wird, nah Angabe des „Dresdener Journals“, auf die Dauer seiner Abwesenbeit im Ministerium des Jnnern durch den WMinisterial-Direftor, Geh, Rath Kohl\chütter, im Minifterium der

auêëwärtkigen Angelegenbeiten durch den Geh. Rath Lemais8tre ver: |

tréten,

Eisenach, 23. August. Heute gegen 3 Uhr Nachmittags ist, wie dem „Dresdener Journal“ gemeldet wird, Se. Majestät der König der Niederlande zum Besud dexr Großherzogl. Familie in Wilhelinsthal angekommen.

essen. Darmstadt, 23, Auguft. Prinz Carl, Bruder des Großherzogs, ist heute mit seiner Eemahlin, Prinzessin Elisa- beth, und seinen Kindern, den Prinzen Ludwig und Heinrich, der Prinzessin Anna und dem Prinzen Wilhelm, ins Seebad nath Blankenberg unweit Oftende abgereift. Journal“ vernimmt, wird die Frau Prinzesfin Carl mit ihrer octer in etwa 14 Tagen zurüdckehren, der Prinz aber mit seinen Söhnen noch länger daselbst verweilen.

Frankfurt, 23. Augufi. Zur Feier der Geburt eines Thron- erben von DesterreiÞh waren nah Mittdeilung der „Frankfurter Postzeitung“ deute von ósterreihisher Seite hier mancherlei Fest- lihfeiten veranstaltet worden. Zum Hochamt im Dom hatten sich sämmthiede hier anwesende Mitgheder des diplomatischen Corps, der Biritdestag8-Gesandtschaften und der Bundes-Militair«Kommissfion,

die beiden regierenden Bürgermeifter biefiger Stadt und viele Mit- |

lieder des Senats, die Offizier-Corps aller Theile der bicfigen

undes - Garnison und viele andere diftinguirte Personen einge- funden. Der öôfterreichishe Theil der Bundesbesayung war auf dem Domplay aufgestellt, und die hier garnisonirende Halb-Batterie österveichisher Artillerie hatte ihre Geschütze am Obermainthore aufge-

‘ “ 4 N s Tro P é Yi P OWRC | fahren und gab die üblichen Ehren- und Freudensalven, Eine große | dert werden .

| der Königin an den Präfidenten Bucbanan und die von Sr. | darauf ertheilte

o nahm Herr von | Jezt, wo der atlantishe Telegraph glücklih vollendet ift, beginnt

Parade anf dem Roßmarkt, von dem Oberbefehlshaber der Bundes- Garnison, Fekdmarschall-Lieutenant Ritter von Schmerling abgehalten, folgte. Da der kaïsertith dfterreihische Bundestags-Gesandte, Graf von Rechberg, zur Zeit nicht hier anwesend is, f

Schmerling im Bundespalais auch die Beglückwünschungen ent- gegen. Abends sollte bei demselben ein Gala - Souper stattfinden. — Gestern Nachmittag i| Se. Majestät der König der Nieder lande nach vollendeter Kur aus Wiesbaden hier eingetroffen und

auf dem Bahnhof von dem Königlich niederländishen Gesaudten, |

Staatsrath von Scherff, so wie dem General-Major von Panhuys,

empfangen worden.

Weimar fortgeseßt.

__ Vaieru. München, 22. August. reichische Gesandtschaft an unserm Hofe läßt, dem „ Nürnberger

Coxrespoudenten“ zufolge, aus Anlaß der glücklihen Entbindung |

rer Majestät der Kaiserin von Oesterrei pi isten | 4 j ÿ test iferin von Oesterreich an einem der nächsten Regenwetters überall denselden begeisterten Empfang, wie an den frühe-

| ren Tagen.

age tin unserer Ludwigskirche ein feierliches Hochamt mit Te Deum abhalten. — Der Prinz und die Frau Prinzessin Luitpold werden heute Abend vom Bodensee hier ankommen und morgen in Possen hofen eintreffen ,

wohnen. Der Fürst von Taxis aus Regensburg is mit Familie heute Morgen hier eingetroffen und E fich Mate Nachmittag nah Possenhofen begeben. — Heute Abend wird, von

Wie das „Frankfurter ‘

/ Pforte von ihreu „Freunden“ mit Füßen getreten wird.

| schließlih auf Dinge,

Die Kaiserlich öfter- |

Paris |

kommend, der Kaiserli öfterreihise Botschafter Baron v, Hübner

hier eintreffen und morgen ciner its i s den Familie abgeht gen zu s bereits in Starnberg weilen

ODesterreih. Wien, 22. August Die

und Karl Ferdinand werden nächste Wothe E Bata at Hannover abreisen, um díe Bunde®truppen-Jnspection elbfff vor- zunehmen. Außerdem begeben fih von hier zur Bundes-Jnspection der General der Kavallerie Prinz von Württemberg nah Baden

„M.-L, von Weruhardt nach Mecklenburg, Oldenburg, Hamburg,

remen, Lübeck, Holstein und Lauenburg, F. M.L, Graf von Thun nach Hessen, Nassau und Luxemburg, und General - Major von Crennevitle nah Anhalt und Schwarzburg, — Der Königlih sáächsishe Gesandte, Baron Könnerit, wird Mitte September ans

Paris, der dänishe Gesandte, Graf Bill dier eintreffen, j f Bille Brahe, aus Kopenhagen

Großbritannien und Irland. London, 21. Au Während der Abwesenheit des Earl von Malmesbury versie bar Premier dessen Stelle im auswärtigen Amte. Als den Staats- Secretair, welcher die Königin auf der Reise nah Balmoral be- gieiten wird, nennt man Herrn Walpole. Derselbe iff| bisher einen furzen Ausflug nach Southampton abgerechnet, während Ds Amtsflhrung noch nit von seinem Posten entfernt aa aim Sli Tr Adolphus Slade, Vice-Admiral auf

anien ¡ziotte, soll zum Edrenmitgliede der ¿wei des Bath-Ordens ernannt ete A r1229 M9 T

Edwin James, der durch den Prozeß Bernard auch im Aus- lande bekannt gewordene Advokat bewirbt sid um den Parlaments- Siy für Reigate, der durch Sir Henry Rawlinson's Aufnahme fn die indishe Rathskammer erledigt i. Er bielt dort am Don- nerstag eine Ansprache an die Wähler und erklärte fih für unbe- dingte Adschaffun der Kirchen- Abgaben , für die Ausdehnung des Stimmtethts auf Fünf-Pfund-Hausmietber und für die Einffihrung des Brillot. Leßteres, sagte er, sei keine Parteifrage ; denn er glaube, weder Tories noch Liberale würden dadurch 5 Stimmen gewinnen Es sei lediglich ein Arrangement , damît auf beiden Seiten ehrlith geftimmt werde,

Z Die Behauptung emes i¡risben Blattes, daß Lord Palmerston si ins Privatleben zurfickziehen wolle, bezeichnet der „Observer“ als eine alberne Fabel. :

Der „Econonrift“ nimmt von der Besthießung Ds\cheddah's Anlaß, die unverantwortlihe Urt zu rügen, rie die Autorität der

“ihr „Was würde man in England dazu fagen“, fragt er, „wenn der Kaiser Napoleon, naddem wir englisde, cines Frevels gegen Franz ofen angeflagte Unterthanen verhaftet, vot Geriébt geftellt und ver- urtheilt, Dover bombardirte, weil wir fie bor 36 Stunden, nach- dem er es gefordert, hingerictet hätten ? “

Beinahe während des ganzen gefltigen Tages wurden zwisthen den beiden Ufern des atlantishen Meeres durch den Telegraphen Signale ausgetauscht. Die Botschaften bezogen fird jedo aus - l welche mit der Thätigfeit der Linie und der Herrichtung der JZunftrumente zusammendingen. Die Linie arbeitet rüftig fort, und die Schnelligkeit, mit welcher die Signale beför- ist in stetigem Zunehmen begriffen. Die Botschaft Excellenz Antwort worden.

find noch nicht veröffentlicht

man bereits daran zu denken, die verschiedenen britischen Kolonieen

| mit dem Mütterlande nnd mit einander dur den elektrischen | Draht zu vetdinden, | befonders gewaltiges Unternehmen: er meint, das dazu erforderliche

Dem „Observer“ erscheint dies als gar kein

Kabeltau brauche nit länger als 24,000 englische Meilen zu sein. Auf den Orkney - Jnfeln, Sandey und Stronsay, wurden im

turemburgishen Abgeordneten zur Bundes - Militair - Komnussion, | den legten Tagen nicht weniger als 300 Wallfishe gefangen und

Beide Herren wurden zum Diner gezogen, | welches Se. Majestät in dem russischen Hofe einnahm. Um 5 Uhr | Abends hat der König der Niederlande über Guntershausen , wo | das Naw@tlager genommen werden follte, die Reise zunächst nah |

zu hohen Preisen verkauft, — cin wahrer Fund füt die Fnselbe- wohner, denen der Häringsfang wenig abgeworfen hat. Viele der Wallfische waren von respektabler Größe

Privatbriefen zufolge ift Bridgetown, die Häuptstadt der Jusel Barbadoes, am 26, Juli abgebraunt,

Frankreich. Paris, 22. Augus. Der Kaiser und die

Kaiferin, welche, wie bereits telegraphisch gemeldet, gestern Abends 7% Uhr in St. CElond eintrafen, hatten an dem leyten Tage threr Reife durch die Normandie und Bretagne troy des

n. Jn Vitré, Laval, Le Mans, Chartres und St. Cyr, furz, auf allen Eisenbahn - Stationen standen die Bevölkexungesn

um der übermorgen dort ftattfindenden Vermäh- | und die Beamten im Festaufzuge, es wurden Anreden gehalten und

lung der Prinzessin Helene mit dem Erbprinzen von Taxis beizu- |

Adrefsen überreicht. Der Kaiser begiebt si Mitte dieser Woche in Gesellschaft dei

| Kaiserin und des Kaiserlichen Prinzen nah Biarriß. Der Kaiser bleibt

jedo nur kurze Zeit dort. Er kommt Anfangs nächster Woche wiede: