1858 / 303 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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nus Siäâte zurü>kzugewährèn is, mit in Anfaß komme. Eine u ger dauernde Abweichung von der ftatutarisch vorgeschriebenen

gate nah dem Jnhalte der Ordre vôm 27. September 1852 das áatións fo HaE dem

Verwendung des Fouds für Sparkassen - h rig) M auf unbestimmte eit hinaus zu genehmigen, haben Wir für jeßt Uns nicht veranlaßt

ehen können. 4) Eisenbahnen.

Der Wunsch wegen P Did der Ostbahn über Königsberg ist, wie den getreuen Ständen auf die Petitionen vom 20. und 22. Oktober 1856 eröffnet wird, dux< das . inzivishén ergangene, in der Geseßsammlung publizirte Geséh, bêtreffend den Bau der LEEO L von Königsberg in östlicher Richtung über Junsterburg und Gumbinnen bis zur Landesgrenze bei Eydtkuhnen vom 10. Mai d. J. erledigt. Jungleichen ist der Bau der Eisenbahn von Bromberg über Thorn zur Landesgrenze in der Richtung auf Lowicz dur< den mit der Regierung des Königreichs Polen unterm 19. Februar 1857 geschlossenen, in der Geseßsammlung publizirten Ver- trag gesichert. Es is Unser Wunsch, daß die Umstände die Jnangriff- nahme des leßtgenannten Eisenbahnbaues bald gestatten mögen. Betreff der übrigen von den getreuen Ständen vorgeschlagenen Eisenbahn- linien fann eine Entschließung noch nicht gefaßt werdén,

5) Landarmenwesen in Ostpreußen. Anlangend zunächst die Petition der getreuen Stände vom 22. Oktober 1856, so ift die Frage : ob es zwe>mäßig sei, den Kreisen in den beiden Bezirken von Oft- preußen die Verpflichtung zur Unterstüßung der Landarmen abzunehmen und sol<e der Gesammtheit des Ostpreußischen Landarmenverbandes aufzuérlegen ? zur Herbeiführung einer definitiven Entscheidung nicht ausrei<end bor- bereitet, vielmehr find no< Erörterungen für nothwendig erachtet worden, auf Grund deren Wir Uns vorbehalten, zu seiner Zeit die An- gelegenheit der definitiven Regulirung zuzuführen.

Dagegen habén die Anträge in der Petition vom 23. Oktober 1856 wegen Abänderung des bisherigen Aufbringungsmodus der Landarméen- Beiträge în West - und Ostpreußen dur die inzwischen erfolgte Bestäti- gung derselben ihre Erledigung gefunden.

6) Abwehr der Rinderpest.

Auf den Antrag der getreuen Stände, denjenigen Kreisen und Grenz- gerneinden, wel<e auf Anordnung Unserer Behörden besondere Opfer zur Abhaltung der Rinderpest gebraht haben, öder no< bringen müssen, eine billige Entschädigung aus Staatsfonds zu gewähren, können Wir nicht éin- gehen. Bei diesem Antrage if unbeachtèt geblieben, daß die Kreisé nur für das zur Ausmittelung der Krankheit getödtete Vieh Ersaß zu leisten haben, daß dagegen in allen anderen Fällen die Vergütung theils aus der Staatskasse, theils aus dem Viehbverfichexungs-Fönts geleistet wird. Die Leistungen der Grenzgemeinden aber zur Abwehr der Rinderpest find im Allgemeinen über dasjenige, was ihr eigener Schuß erforderte, niht hinausgegangén und haben nit einmal das dur< das Geseß bestimmte Maß errei<t, da ein großer Theil der geseßli< ihnen zur Last fallenden Sperrmaßrégeln von den an der Grenze und zur Cernirung einzelner Ortschaften aufgestellten Militairkommandos ohne Mitwirkung der Grenzkreise oder Kommunen aus- geführt worden ist.

Der fernete Antrag auf eine Nevision der Geseßzgebung wegen Abwehr und Unterdrü>kung der RNinderpéesk und der hterzu ‘aufzubringéndên Kosten findet seine Erledigung dur< die behufs der Revifion des Patents vom 2. April 1803 von den Behörden bereits getroffenen Einleitungen.

7) Zoll- und Handelsverkehr mit Rußland.

Von der auf Äbschließung eines Zoll- und Handelsvertrages mit Ruß- land gerichteten Petition der getreuen Stände vom 22. Oktober 1896 haben Wir Kenntniß genommen. Die Staatsregierung hat keine fich dar- bietende Gelegenheit vorübergehen lassen, ohne auf eine den diesseitigen Interessen entspréchende Géstaltung des Zolltarifs und der ZoU - Einrich- tungen Rußlands hinzuwirken, und wird in diesen, nicht ohne Erfolg ge- bliebenen Bemühungen auf dem unter den obtvaltendèn Verhältnissen geeignetsten Wege fortfahren.

8) Chausfseebauten.

Aus der Petition der getreuen Stände vom 23. Oktober 1856 aus Wir gern ersehen, daß die vorläufig auf die Dauer von 5 Jahren beschlossene und dur< den Erláß bom 23. Jüùni 1854 genehmigte Bildung eines Provinzial - Prämienfonds dem Zwe>, die Unternehmung von Chausseebauten zu befördern, in dem Maße ent- O hat, daß kks jeßt für den Regierungsbezirk Marienwerder as Bedürfniß fi - herausstellt, auf cine Verstärkung des Provinzial- Prämienfonds Bedacht zu nehmen. Wir finden au< gegen den An- trag, daß in diesem Bezirke der einmonatlihe Bettag der Einkommen- und Klassensteuer zu Chaussee - Bauprämien na< Ablauf der fünfzehnjährigen Periode no< dur se><s Jahre forterhoben werden könne, nichts zu er- innern , wollen aber die näheren Anträge über Beschaffung der für das erweiterte Bedürfniß überhaupt erforderlichen Mittel erwarten, sobald das Maß der Unzulänglichkeit des Provinziäal-Prämienfonds in seiner vorläufig bestimmten Begrenzung fi< vollständiger wird übersehen lassen. pn Betreff der beantragten Modification des Regulativs vom 1. Juli 1854 zu $. 6, Nr. 4, dahin, daß dem Provinzial-Landtage die Befugniß vorbehalten bleibe, Prämien bis zum Betrage von 5000 Thlrn. auf die Meile ausnahmsweise zu Pren Chausseebauten zu bewilligen, für tvel<e na< den Lokalverhältnissen er Ausbau als Kies<haussee ohne Pa>steinlage genügt, wollen Wir in Rotte, des Antrages, welchen die provinzialftändis<he Chausseebau- Kommisfion in Folge der Erörterungen über die einer sol<hen Bestimmung entgegengestellten Bedenken erhoben hat, eventuell dem weiteren Antrage entgegensehen, na<dem der Provinzial-Landtag die Sache anderweit in Er- wägung zogen haben wird.

9) Diäten und Reisekosten dér Ta A ee A6

Auf die Anträge in der Petition vom 23, Oktober 1856 erò nen Wir den getreuen Ständen, daß es zur Zeit nicht angemessen ers <eint, eine Abänderung der Diäten« und Reisekoftensäbe, wel<e den Prov inzial- Landtags-Abgeordneten ünd deren Stellvertretern in den älteren ständischen

Geseh zugebilligt worden find, zum Gegenstande besoni an A mtedinti l:-Ständée zu mähen; es jedo, vorhak N E uotla gen geseßlichen Regulirung der Angelegenheit, den Stände-Verfamimlun; R den verschiedenen Provinzen überlassen bleibt , in diese? M zichune, 6 m Beispiele einzelner Provinzial - Landtage folgend, Beschlüsse zu fäfse, M Anträge zu machen. Was insbesondere die Provinz Preußen betrifft E a 6 kein Bedenken , bei Berechnung der Diäten und Reisekosten ‘di andtags - Abgeordneten und deren Stellvertreter die von den getr L Ständen vereinbarten, von den Bestimmungen der Verordnung en 17. März 1828 abweichenden, durch die Petition vom 23, OÖltöber 1856 zu Unserer Kiñtniß gebrachtén Säße bis zu erfolgender weiterer geseßlicher Regulirung des Gegenstandes in Anwendung zu bringen E 10) Erlaß eines Geseßes zur Beförderung der Unterbringung derx Kreis : Obligationen. | i

Auf den in der Petition bom 23. Oktober 1856 enthaltenen Antra der getreuen Stände, betreffend den Erlaß eines Gesehes, wodur de Gerichte ermächtigt werden, die Bestände ihrer Depofitorien in Rreis- Obligationen anzulegen, hat nicht eingegangen werden können, indem bei einer sorgfältigen Erörterung der in Betracht kommenden Verhältnisse si Bédéenken gegtn dié vorgeschlagene Maßregel ergeben haben, wel{e die leßtere nicht_als zwe>mäßig erscheinen lassen. j

, 11) Provinzial-Schulordnung.

Der Antrag der getreuen Stände auf Revision der Provinzial- Schul - Ordnung vom 11. Dezember 1845 und des Geseßes vom 2, März 1850, betreffend die Ablösung der Reallasten 2., is zux Genehmigung ni<ht geeignet, weil die Vorausseßung, daß dás Geseß vom 2. März 1850 mit der Fortdauer der dur< die Shulordnung vom 11, Dezembét 1845 bezeichneten Leistungèn der Guts- und Erbzinshetren unvereinbar sei, nicht als begründet anzuerkennen ist. :

12) Entbindung der Städte von den Kriminalkosten.

Auf die Petition vom 23. Oktober 1856 wegen Entbindung der Städte von den Kriminalfoften eröffnen Wir den getreuen Ständen unter Verweisung auf das in der Gesegsamnülung publizirte Geseß vom 1. August 1855, wie über den Zeitpunkt, zu wel<hem die im $. 8 a. á. O. vorbehaltene geseßlihe Entscheidung über die Entbindung der Städte von den ahn Stelle dër bisher getragenen Kriminalkosten über- nommenen festen Renten 2c. herbeizuführen sein möchte, nachdem dex hierauf mit gerichtet gewesene Geseßentwurf wegen Einführung einer allgemeinen Gebäudesteuer von dem Hause der Abgeordneten abgelehnt worden, éine Zusicherung nicht ertheilt wetden kann. 2

13) Bieh- und Pferdediebstähle.

Der Antrag der getreuen Stände,

die auf Vieh- und Pferdediebstähle bezüglichen Bestimmungen des Straf: geseßes einer Revifion unterwerfen und dieselben dahin abändern zu lassen, daß. für Pferde- und Viehdiebstähle im Verbande. mit Hehlern und Käufern gestohlenen Viches und gestohlener Pferde, mehr erschwerte

und mehr abschre>ende Strafen festgestellt würden, ist sorgfältigen Erörterungen unterzogen worden, deren Ergebniß dahin geht, daß der beabfichtigte Zwe> nicht sowohl dur< eine Revision und Ergänzung des Sträfgeseßbuhs als vielmehr dur< Verschärfung und Verbesserung der polizeilichen Kontrole zu érreichén sein möchte. Jn lezterer Beziehung ift das Geeignete veranlaßt worden. j

i 14) Feuer-Sozietäten. Was die von den getreuen Ständen in den Petitionen vom 24. Of- tober 1856 beantragte Abänderung der Reglements für die Städte-Feuer-Sozietät des Regierungsbezirks Königsberg (mit Ausnahme von Kökigsberg und Memel) vom 22. Auguft 1853 und für s die Städte des Regierungsbezirks Gumbinnen vom 29. April 1838, o wie für die Feuer-Sozietäten der landschaftli<h nicht associationsfähigen ländlichen Grundbesißer in den Regierungsbezirken Königsberg und Sani 1844 vom 30. Dezember 1837 und der Verordnungen vom 1dten uni betrifft, so hat solche ohne vorherige Vernehmung dér Vertreter der Jnter- essentèn dieser Sozietäten nicht für zulässig erahtet werden können. Die von denselben abgegebenen Erklärungen haben jedoh zu weiteren Erörte- rungen Anlaß gegeben, welche bis jeßt noch nicht geschlossen sind. Die Entscheidung auf den Antrag der getreuen Stände muß daher no< bor- behaltén bleiben. 15) Landwehr-Pferdegelder-Vergütigungsfonds. Auf den Antrag: um Ueberweisung des Antheils des Regierungsbezirks Königsberg an dem beim Staatsschagze als besonderes Depositum verwalteten Landtivehr- Pferdegelder-Vergütigungsfonds auf den Fonds der Provinzial-Hülfs- kasse für die Provinz Preußen zux freien Verfügung der getreuen Stände zunächst zum Zwe>e der Unterstüßung hülfsbedürftiger alter Krieger aus dem Zinsenertrage, / haben Wir einzugehen Bedenken tragen müssen, da eine anderweite Dis- pofition übér diesen Fonds als zur Verwendung für Landwehrpferde bei eintretender Mobilmachung der Armee, dem bei Einrichtung desselben bon des Hochseligen Königs Majestät in landesbäterlicher Fürsorge beab» fichtigten Zwe>ke nicht entsprehen würde. i

Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidung haben Wir den gegenwärtigen Landtägs- Abschied HöWsteigenhändig vollzogen und ber- bleiben den getreuen Ständen in Gnaden gewogen.

Gegeben Berlin, den 28, November 1858.

Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent.

Fürst zu Hohenzollern-Sigmaringen. Flottwell, von Auerswald. von dexr Heydt. Simons. bon Schleiniß von Bonin, hon Patow. bon Bethmann-Hollweg.

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Ministerium für Handel, Gewerbe uud s / : Arbeiten. e HFentliche M der sien. H tf

0 Bekanntmach und \ ih e oorees L Thlr, efanntmachung vom 24, Dezember 1858 he- L duo: so fort, i | L ) : jede weiteren 10 W i ; treffend die Ermáäß igung des Einheitssaßes der - | des Saßes für die einfache der U P Aer palte Beförderungs-Gebühren für den internen tele- __ Das’ korrespondirende Publikum wird von dieser Erleichter graphischen Verkehr. hierdur< in Kenntniß gesetzt. Ang Berlin, den 24, Dezember 1858.

Königliche Telegraphen-Direction.

Um die Benußung der Staats - Telegraphen für den öffent- Chaubin

lihen Verkehr zu erleichtern, haben bes Herrn Mini i Handel 2c. Excellenz beschlossen, vom 1. nta E. N Aut Ls internen telegraphishen Verkehr, d, h, für solhe Depeschen, bei denen sowohl die Telegraphen-Station des Aufgahbe-Orts als die- jenige Station, von welcher aus ktie Depesche den Telegraphen ver- läßt, dem preußischen Telegraphen - Neg angehört und welche den leßteren Stationsort ohne Berührung fremder Telegraphen- Linien erreihen können eine Ermäßigung des Einheitssaßes der Beförderungsgebühren von 12 Sgr, auf 10 Sgr. eintreten zu

Finanz - Ministerium.

Haupt-Bea‘waltung der Staatsschulden.

Der bisherige Diätari

lassen, dergestalt, daß für eine einfahe Depesche von 20 Worten | Secretair ernannt worden. Mud Daa es J een

Friegs - Ministerium.

B elanntma<4 v: g.

F it p 1 , , Zn dem Zeitraum vom 1, Januar bis Ende Juni 1859 werden an Garnison-Brodgeld und für die nicht in natura empfangenen i 8

aus dem Milîitair- Etat zufständi ; j ec - Möálestints d zuständigen Fourage - Rationen nachfolgende Preise gewährt. ($F. 9 und 121 des Natural - Verpflegungs-

Für die monatlidhe Für einzelne Fourage-Beiträge

Für ; ein Prob \{<were mittlere | leichte 9 Pfd, 18 Lth,

Nef 0 Fut pro pro Ctr. pro Etr.

Ration 4 Pfd. Heu Stroh Hafer 100 Pfd. à 100 Pfd,

Thl, [Sgr | Pf. 1 Thl. [Sgr. | Pf. [ Thl. | Sgr. | Pf. Sgr. | Pf. | Tbl. Sgr. | Pf. | Thl. 1Sgr.] Pf. | Thl. |Sgr. | Pf.

A. Für die östlichen Provinzen. 3 : (

(Reg.-Bez. Gumbinnen, 9 y 4 28 \ M 4 Königsberg in Pr., Danzig, Marientoerder, Stettin, Côslin, Stralsund, Pots- dam, Frankfurt a.O.,Posen, Bromberg, Breslau, Lieg- niß, Oppeln, Magdeburg, Mersebuxg, Erfurt.)

B, Für die westlichen Provinzen

(Neg. - Bez. Münster, Minden, Arnsberg, Düssel- dorf, Coblenz, Aachen, Trier, Cóln und die Hohenzollern- schen Lande.)

Berlin, den 21. Dezember 1858. Kriegs - Ministerium Militair - Oekonomie - De | ¿ - - Departement. Hering. Messerschmidt.

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Nichtamtliches. Königliche Ober-Appellationsgericht zu. Celle als Austrägal:< in der Streit Ö i von A E voet Streitsahe der höchsten Regierungen von Bayexn, Baden “Bremen, 27, Dezember. Eine heute ausgegebene obrig- und Oroßherzogthum Hessen wegen Vertretung einer Mediatisa- keitlihe Verordnung sezt die geseblihen Beschränkungen des ver- t onF-Auggleiungs-Forderung des Fürsten von *einingen jüngst tragsmäßigen Zinssaßes mit dem 1. Januar künftigen Jahres gelt, hat. Es Wurde beschlossen, dieses Urtheil im Bundes- R R Archiv zuy hinterlegen und dem Fürften von Leiningen E L dessen Jnhalt zu eröffnen. Die Gesandten von O efter- Hessen. Darmstadt, 26. Dezember. Se. Königliche | reih und Baden zeigten an, daß bezüglih der Rege- Hoheit der Großherzog Ludwig hat aus Veranlassung der Feier lung der Besaßzungsverhältnisse der Bundesfeftun Rastatt der Allerhöchsten silbernen Hochzeit eine Kabinets-Ordre, betreffend Verhandlungen ‘eingeleitet seien, in Folge dessen ihre höchste die Gründung einer Ludwigs- und Mathilden - Stiftung, erlassen. Regierungen den Wunsch hegten, daß die Bundesversammlun in Der erfte Paragraph des Statuts lautet : „Der jährliche Ertrag dieser | von ihnen am 18, Juni v. J. hinfichtlich der gedachten Besagun 8, Stiftung soll zur Unterstühung der nachgelassenen bedürftigen und Verhältnisse gestellten Antrag bis auf weitere Anreguùg feeuben würdigen Familien (insbesondere der Wittwen und Töchter) lang- lassen möchte und es erklärte sih der Königlich preußische Gesandte jähriger verdienter Civil-Beamten, so wie anderer Unserer Unter- | mit der Ausseßung der Verhandlungen über geda<ten und dem thanen, wel<e fi< um Uns, Unser Haus und Land Verdienste er- | von ihm am 25. Februar l, F. zu demselben gestellten weitern An- worben baben, bestimmt sein.“ RUG T e in Be Versammlung beschloß hiernach dem h in Militair - Angelegenheiten zu erö fie Frautsgrt. 26. Dezember. Jn der Bundestagssißung | jezt einem weiteren Bertcht Geben e Veo Ret (gi bom 23sten d, M. legte das Präsidium das bon der Königlich | entgegensehe. Die freie Stadt Hamburg ließ ihre ereitwillig hannoverschen Regierung mitgetheilte Urtheil vor, welches das | keit kund geben, den von ber Handelsgesezgebungs,- Kommisfion