[41141]
Leipziger Kassenverein. Geshäfts-UeberAcht vom 15. September 1884,
Activa,
b « o. o « « 6 1004788. 60 Bestand an Reichskassenscheinen . , 19,580. — Ö e Noten anderer Banken 687,600. — Sonstige Kassenbestände ,„ . 135,853. 80 Bestand an Wecseln . a 3,831,200. 70 Lombardforderungen . 1,456,598. 60
L E r 37,285. - sonstigen Activen . 833,995. 60
Passiva.
S e. 3,000,000. — n 910,615. S C 0A
Das Grundkapitaï . . e E « a Der Betragder umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlicbkeiten : a. Giro-Creditorez . . b. Check-Depositen . Die an eine Kündigungsfrist ge- i i bundenen Verbindlichkeiten. . „ 480,248, 2 Die sonstigen Passiven . . . - » 129,776. Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel : M. 385,841. 50, Die Direction des Leipziger Kassenvereius,
1,484,486. 3: 24,276. 2
[41137 Status der Chemnißer Stadtbank in Chemniß
ain 15. September 1884, Activa.
Kaufpreise von 210 000 000 (6 auf jede Aktie im Nominalbetraae von 300 Æ rin Antheil von 300 A entfallen, wöhrend den Aktionären beim Umtausche für je 4 Aktien à 300 4 Staatésschuldverschrei- bungen der 4prozentigen konsolidirten Anleihe zum Nominalbetrage von 1500 A gewährt werden. Aub kann der Umtausch einzelner Aktien unter den seiner Zeit veröffentlihten Bedingungen stattfinden. Elberfeld, den 13. Dezember 1883. Königliche Eisenbahn-Direktion.
41152] [ Bergisch-Märkische Eisenbahn-Gesellschaft. Hessishe Nordbahn.
Die Zahlung der am 1. Oktober dieses Jahres fälligen Zinsen von den 49/9 igen Prioritäts-Obli- gationen I. Emission der Hessischen (früheren Kur- fürst Friedrih-Wilhelms-) Nordbahn wird von dem genannten Tage ab an folgenden Stellen statt- finden : -
in Elberfeld bei der Königlihen ECisenbahn- Hauptkasse, bei den Herren von der Heydt-Kersten und Söhne und bei der Bergis{-MärkishenBank, in Düsseldorf bei der Königlihen Cisenbahn- Betriebskasse (Bergish-Märkisch) und bei der Ber- giscb-Märkishen Bank, in Cöln bei dem A. Schaaff- hausen’schen Bankverein, bei den Herren Deichmann & Cie. und bei den Herren Sal. Oppenheim jun. & Co., in Aachen bei der Aachener Diskontogesell- chaft, in Crefeld bei dem Herrn von Beckerath- Heilmann, in Bonn bei dem Herrn Jonas Cahn, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne, bei den Herren von Erlanger & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn H. C. Plaut, in Magdeburg bei dem Herrn F. A. Neubauer, in Berlin bei der Direktion der Diskontogesell- haft, bei der Berliner Handelsgesellschaft, bei dem Herrn S. Bleichroeder, bei der Bank für Handel und Industrie und bei der Deuts{en Bank, in Breslau bei dem Schlesisben Bankverein, in Hamburg bei den Herren Haller, Söhle & Co. und in Hagen, Essen, Cassel und Altena bei den Se Eisenbahn-Betriebskassen (Berg -Märk.) daselbst.
Die Coupons find mit einem von dem Präsen-
Non den am 1. April 1882 ausgeloosten, am 1. Oktober 1882 rückzahlbaren Obligationen ift die eNr. 1280 und von den am 2. April 1883 die „Nr. 0017“ noch rüdckftändig, deren Verzinsung mit dem 1. Oktober 1882 resp. 1883 aufgehört hat. Berlin, den 15. September 1884 Actien-Gesellschaft für Anilin- Fabrikation.
[41304]
Vereinsbauk in Nürnberg.
Die am 1, Oktober 1884 verfallenden Zins- coupons unserer 42°/cigen Bodencredit-Obliga- tionen werden von heute ab
bei unserer Cassa und
bei allen denjenigen Firmen, welcbe \sih mit dem Verkaufe unserer Obligationen befassen, kostenfrei eingelöst.
Nüruberg, den 15. September 1884,
Die Direktion. (41302) SBekanntmahung.
Die Direktion dex Scbleéwigschen Eisenbahn- Actiengesellschaft macht in Gemäßheit des 8. 19 des Statuts hierdurch bekannt, daß eine außerordent- lihe Generalversammlung dieser Gesellschaft am Mittwoch, den 22. Oktobe« d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Rathhause zu Flensburg abgehalten werden wird: :
Verhandlungsgegenstände:
1) Verhandlung und Beschlußnahme über einen Vertrag mit der Königlichen Staatsregierung wegen Ueberganges des Schle8wigschen Eisen- bahn-Unternehmens auf den Staat.
2) Wahl von sechs Direktoren.
3) Wahl der zum Abschlusse des obigen Ver- trags mit der Könialichen Staatêregierung zu bestellenden Kommissarien der Gefellschaft.
Der Generalversammlung beizuwohnen und in der- selben die Rechte der Aktionäre auszuüben, sind nah S. 20 des Statuts nur diejenigen Inhaber von 5 oder mehr Aktien berechtigt, welche spätestens am Tage vor Abhaltung der Generalversammlung eine \chriftlihe Anmeldung unter Angabe ihrer cigenen
141200] Ermächtigung
des Königlichen Amtsgerichts X. Abtheilung
56 L. zur Einberufung eiuer Generalversamm-
lung der Actien-Gescllschaft für Feilenfabri- fation (sonst C. Schaaf & Comp.):
Auf Grund des Artikels 237 des Allgemeinen Deutschen Handelsgeseßbuhes werden die In- baber der biesigen Handelsgesellschaft Beer Polke & Co. und der Kaufmann Gustav Leue hierselb ermächtigt, eine General- versammlung der Actien-Gesellschaft für reeilenfabrikation (sont C. Schaaf & Comp.), welche über folgende Tagesordnung beschließen soll: E
Nermehrung des Auffichtsratbes auf die vor-
gesehene höchste Zahl von 9 Mitgliedern und
Wahl der zur Ergänzung nothwendigen Mit-
glieder,
und zwar schon früher als zum 28, Ok-
tober d. J. einzuberufen.
Berlin, den 15. September 1884. Könialiches Amtsgericht I. Abtheilung 56 I. Mila. Auf Grund vorstehender Ermächtigung des König- liden Amtsgerichts L., Abtheilung 56 L., berufen wir eine außerordentliche Generalversammlung der Actien-Gesellschaft für Fcilenfabrikation (sonst C. Schaaf & Comv.) auf den 7. Oktober, Nachmitt. 5 Uhr, in das Lokal der Gesellschaft Chausscesir. 39.
Tagesordnung :
Vermehrung des Aufsichtsrathes auf die vor-
aesehene böchste Zahl von 9 Mitgliedern und
Wahl der zur Ergänzung nothwendigen Mit-
glieder.
Bebufs Theilnahme an derselben sind die Aktien unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeich- nisses bis zum 6. Oktober a. c., Abends 5 Uhr, bei der Gesellschaftskasse zu deponiren, woselbst auch die Eintrittskarten in Empfang genommen werden können.
Berlin, 16. September 1884.
Beer Polke & Co., Guîtav Leue.
»
E E R E I T E T l ” A E A E. O S r 127 E 5.8 L E L Pei S E O77 e F T mee F ai
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Zweite
zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preu
Berlin, Donnerstag, den 18. September
2 220.
Beilage
pischen
Staats-Anzeiger. 1884,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
Central-Handels-Register
Das Ceniral - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur all Poft - Anftalt 1 Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Neichs- bitali@ Prentisben Staae Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen twerden. E E E S S
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschützt. FTIasSs@. x. Sch. 3147, Etagen - Stromapparat; Zusatz zum Patente Nr. 22572. — Schüchtermann | , & Kremer in Dortmund und Franz Bütt- genmbach in Lintorf. VII. K. 3426. BSerfahren zur Herstellung von Drabtgeflehten und die hierbei benutzte Maschine. — Kissing & Möllmann in Neuwalz- werk bei Bösperde i. Westf. VIIL K. 3705, Swmiervorribtung für die rotirenden Messer der Scheermaschinen. — C. Kurtz in Göln, Eigelstein 24, M. 3287. Neuerung im Verfahren zum Bleichen von Leinen- und Jutefaser. — C. A. Martin in Wildenfels, „ R. 2414, Mashhine zum Steeren von
Spißen oder dergleihen. — James Range in Nottingham, England ; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
W. 3051. Neuerung an Walzenwalken. — C, H Weisbach in Chemni.
KIasse. LXTIL. F. 2077. Land- und Wafser-V:locive J. Friedrich in Breslau. T LXITIV. H. 4441, Verschlußkopf für die Kühl- röhren an Bierkühlapparaten. — Wendel Wess E R rv L _FW, 4. Feststellvorribtung für selbst- \cließende Ventilhähne. — J. Bln eteitt in analt t. 1124. Abzapfvorrihtung für Lagerfäfser. — J, Stoiber in Gaarden bei Kiel. N LXXK. B. 5127. Tishcopirpresse. — P. E. Baum in Chemniß. : LXXIL. N. 1046. Neuerungen an Revolvern. — Em. & L. Nagant in Lüttih; Vertreter : A o & Co. in Berlin SW,, Königgräterstraße c 2 LXXVI. E. 1243, Neuerung an Spindeln der Ring- und Flügelspinnmaschinen. Ba Ebenanuer, Theilhaber der Firma Max Ebenauer & Co. in Elisenfels, Post Seussen Bayern. | Berlin, den 18. September 1884. A Patentaut. üve.
Zurücfziehung von Patentaumeldungen, Die nachfolgend genannten, auf den angegebenen
[41258]
”
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im F. 6 des Gefeges über den Markenschut, vom 30. November 1874,
e
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nud Modellen,
veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsch
§
e Reich. (x. 220,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 A 50 -§ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 §. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
ITI, Zufaßz M L Zusatz zu P. R. 104
rialien ; IV, Zusatz zu P. R. 10 brüchen.
Aushebe d F / ; } XK. Ne. 608, Sortschaffen von Erdmassen. adrgeschwindigkeit v t ¿Nr 16 420, on Lokomotiven. zeuge. o ite G DLT, ür Eisenbahnwagen; Zufaßz zu P. R, 16 420 „_ Nr. 20 537. Eis Z ' ; P unt „M 8071. Eifenbahnwagenkuppelung. und damit verbundenen Apy : f Nr, 20 581. nen Apparaten Lellung und Abzwei ; 4 XXHTIL. Nr. 27311 elektrisher Ströme.
hergestellten Seife.
Maschinen.
fahren zur Herstellung balischer feuerféster Massen XVIIL. Nr. 16 510, Verwendung von reinen Alka- lien zur Darstellung basiscer Ofenfuttermate- XIX. Nr. 27365, Kothverlaschung bei Schienen- « Nr. 12 120. Neuerungen an Maschinen zum Tachograph zum Anzeigen der
Bremse für Eisenbahnfahr-
Neuerungen an einer Bremse
Neuerungen an Telephonen Neuerungen bei Apparaten für : Verfahren zur Abs\chei- dung eines Farbstoffes bei der Reale des rohen Baumwollensamenöls bezw. der aus folhem
XXV. Nr. 16 684. Zungennadel für Wirkerei-
S
VIL. Nr. 20 740. Abtönungsvignetten.
E Nr. 21369, Patckpresse mit Schrauben-
ntrieb. f Nr. 23226. Packpresse- mit Schrauben- und Hebelantrieb ; Zusatz zu P. R. a Fed! 25
LIX. Nr. 25179, Als Druckpumpe zu be- nußende Saugepumpe.
LX1. Nr. 21 405. Vorrichtung zur \{leunigen Ingangseßung von Feuerlöschapparaten.
-„ _ 45264. Rettungsleiter zur Benußung bei Feuer gefahr.
LXWV. Nr. 21 034, welche durch eine werden.
LXVI. Nr. 26 133, würfelshneidemascinen.
LXVII. Nr. 20475. Neuerungen an Ge-
. hängen für Windfangthüren. „ Nr. 24 836. Vexierverschluß für Geld- und Dokumentenschränke.
LXXI. Nr. 21370. Masthine zur Herstellung von Schuhnägeln und zum gleichzeitigen Ein- treiben derselben in das Schuhwerk.
LXXIL. Nr. 27877. Stloß für Jagd- und
LXXYI es
¿ r. 24 979, Wollwas{hmaswine.
LXXVII. Nr. 15 945, Rene
Neuerungen an Booten Gasfraftmashine bewegt
Neuerungen an Speck-
XXKK. Nr. 16 557, Neuerungen an Apparaten
für Schwerhörige. pa vid E gen
Gegenstand eingereihten und an dem angegebenen Zar im Deutschen Reichs- und Köaiglich Preußischen N 6 S bekannt gemachten Patent-Anmel- | » für Hn ftlide 6 pi erungen an Saugekammern 1 urüdckgezogen, ee, wiasse. ge3og XXXHI. Nr. 28 267. Streihmafse für Façon- LXIV. A. 1024. Bierausshank, fombiairt Gußstahl-Formen. mit Selterwasser- und Gefcierapparat nebst | YXXKIV. Nr. 4061, Selbftthätige Vorrichtung | -
und derjenigen Aktien, für wel&e sie in Vollmacht stimmen, auf dem Comtoir der Betriebsinspekiion in Flensburg, welcher die Geschäfte des Generalbevoll- mächtigten übertragen sind, eingeliefert haben.
In der Anmeldung sind die Nummern der be- treffenden Aktien anzugeben. Sind die Aktien nicht
IX,. Sch. 3023. Streihbürste für Maler. — Thomas Schenuermann in Kelsterbah a. Main
XV. A. 1069. Verfahren zur Nachahmung von Intarsien (Holz- und Marmor-Cinlagen) und des Prâparirens verschiedener Holzarten ; Zusaß zum
tanten unters{riebenen Verzeichnisse cinzultefern, welches die Stückzahl der Coupons und den Be- trag im Einzelnen und im Ganzen enthalten muß. Formulare zu solhen Verzeichnissen werden von den Einlösestellen unentgeltlich verabreicht.
Zugleich bringen woir in Gemäßgzeit des §. 12 der
lihen Verbindung von Barrenholmen mit den E ern,
- Nr. 25 467. Postbeutelver\{luß. LXXXIL. Nr. 16 581. Kameritiata 1s der Konstruktion einer Centrifuge.
Nr. 25 362, Neuerungen an Centrifugen.
[41299] Actien-Kunstdünger-Fabrik Ebstorf. Die Herren Aktionäre werden hiermit auf Donnerstag, den 2. Oftober, Morgens 10 Uhr. im Hellmann’shen Gasthause hierselbst zu einer
Cafsa Metallbestand # 220,998, 51. Reichskafsen- E 9,320, —, Noten anderer Banken. . „ 46,090. -—. Sonstige Kafsen- bestände . - » 40,485, 98, tete G 310,834. 49. C 4,264,895. 04 Lombardforderungen 49,040. —. Ee e 127,000. —, Sonstige Activen . . . . 557,672. 47. P assziva. Grundlapitäal «A 510,000, —., E. o 12,000, —, Betrag dér umlaufenden Roten , 505,500. —. Sonstige täglich fällige Ber- s DINDIiretleN. . . . . » 80,722. 34, An eine Kündigungsfrist ge- bundeneBVerbindlichkeiten „ 3,988,400. —. Soustige Passiven . . . . y 103,819, 66 Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wesel 574,603. —.
[41294] =wstand der Badischen Bank
am 15. September 1884, Activa.
4 189 163/65 183 125|— 151 500|— 16 751 005/15 760 870|— 41 495/18 1 542 321/36 23 449 480 34
Metallbestand é Reichskassenscheine 2 Noten anderer Banken n C S Lombard-Forderunge f L S ü Sonstige Activa . ä
o.
Passîva.
1 509 799/21 11 813 650|— 587 708/73
Reservyefonds L V IAuiende NOeEN ,. . Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene | Verbindliobkeiten. . . 5 9 450 — SOneUde Fa 528 922/40 4123 449 480 34 Die znm Incasso gegebenen, noch nicht fälligen
- mrr
deutschen Wechsel betragen 2260 105. 75.
Grundecapital M419 000 000|—
al Aufforderung.
Behufs Regulirung des Nachlasses des in der Schlacht bei Kasgeh gefallenen Es im egyp- tischen Generalstabe, frühern preußischen Lieute- nants, Herru Alfred Freiherrn von Seckten- dorff von hier, veranlasse ih andurch etwaige Gläu- biger desselben ihre Forderungen bis 30. September 1884 bei mir anzumelden.
Altenburg, den 4. September 1884.
Justiz-Rath Stöhr.
Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften.
Bergish-Müärkische Eisen-
bahn-Gesellschaft. Von den Herren Ministern é der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen sind wir er- L “et m@tigt worden, den nach unferer Bekanntmachung vom 17. November 1882 bezw. 18. Januar 1883 auf Grund des Vertrages vom 7. Dezember 1881, betreffend den Uebergang des Bergisch-Märkishen Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat — Ges. S. 1882 S. 29 — bis zum 2. Januar 1884 zugela#senen Umtausch von Stammaktien der Bergis-Märkishen Eisenbahn- Gesellschaft gegen Staatsschuldverschreibungen der Aprozentigen fkonsolidirten Anleibe von dem ge- dachtén Zeitpunkte ab bis auf Weiteres mit der Maßgabe zu gestatten, daß es der Königlichen Staatsregierung vorbehalten bleibt, demnächst den Zeitpunkt für die Einstellung des Umtausches end- gliltig festzuseßen. Auf diejenigen Aktien, welche nicht umgetauscht werden, wird die Rente von 59/6 nur bis zum Eintritt der Liquidation der Bergisch - Märkischen Eisenbahn - Gesellschaft zur Zahlung gelangen, Im Liquidationsverfahren wird von dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden
Emissionsbedingungen vom 1. Aptil 1849 und im Anschluß an unsere Bekanntmachungen vom 1. April 1869, 8, April 1871, 11, März und 10. April 1876 zur öffentlichen Kenntniß, daß an Stelle der „neuen Frankfurter Presse“ das „Frankfurter Journal“, an Stelle der „Hessischen Morgenzeitung“ und der „Kasseler Tageétpost“ das „Tageblatt und Anzeiger für die Provinz Hessen“ und das „Kasseler Journal“ zur Veröffentlihung der auf die gedachte Anleihe bezüglichen Bekanntmachungen benußt wérden. Elberfeld, den 12. September 1884. Königliche Eisenbahn-Direktion.
[41155]
Steinkohlenbauverein Deutshland zu Oelsnig.
In Gemäßheit der §8. 12 und 13 der Statuten werden die Inhaber von Juterimsscheinen zu Neuactien überscbriebenen Vercins hierdarch ersucht, die zweite Einzahlung
mit 20 4. für jeden Interimss{hein convertirter Borzugsactien, mit 30 Æ für jeden Interimsschein convertirter Prioritätsactien Ser. IL., mit 40 M für jeden Interims\ch{ein convertirter Prioritätzstammactien Ser. I. und mit 45 4 für jedea Interimsschein convertirter Stammactien am 30. September 1884 an die Herren Hentschel & Schulz in Zwickau, oder Herren Hch. Wm. Bafsenne & Comp. in Dresden, oder an die Herren Schulße & Comp. in Leipzig zu leisten. Oelsnitz im Erzgebirge, den 1. September 1884, Das Directorium.
[41301]
Bei der am 1. April cr. in Gegenwart eines öffentlichen Notars erfolgten dritten Ausloosung unserer Partial - Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden:
24 6032 1381 1841 2359 2/60 3317 4007 4615 114 683 1337 1876 2389 2796 3336 4018 4650 137 697 1367 1903 2410 2819 3377 4051 4666 158 757 1368 1933 2424 2859. 3444 4063 4677 199 (8 138 19607 2450 2893 3011 4130 412 219 809 1401 1991 2460 3081-3032 4153 4724 226 881 1417; 2011 2489 3084 3062 4167. 4767 253 880 1426 2048 2509 3086 3568 4197 4778 258 925. 1428: 2073 2526 3089 3583: 4215 4792 320 953 1455 2094 2533 3096 3590 4246 4807 344 958 1490 2152 2538 3113 3619 4257 4839 351 1060 1570 2195 2555 3123 3706 4266 4846 006 1070 1581 2231 20/1 3127 3/99 4284 4860 367 1141 1600 2238 2651 3160 3797 4397 4946 374 1228 1659 2204 2675 3175 3836 4418 4994 000-1248 1680 2214 2711 3192 3856 4504 434 1300 1736 2240 2749 3249 3878 4549 4 1310 17199 2304 2062323 3927 4009 537 1317 1824 2339 2763 3302 3963 4567
Die betreffenden Obligationen gelangen am 1. Ok- tober 1884 bei
a. der Deutschen Bank in Berlin, b, den Herren Robert Warschauer & Co. in Berlin und c. der Gesellschaftskasse zur Auszahlung mit 4 525 — per Stü.
auf Namen in den Büebern der Gesells{Gaft notirt, so sind selbige vor der Einlieferung der Anzeige
in Flensburg bei der Betriebsinspektion,
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,
in Berlin bei der Handelsgesells{aft und
in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause Er-
langer u. Co.,
vorzuzeigen. Die Einlaßkarten werden in Flensburg ausgeliefert.
Zur gültigen Beschlußfassung über den sub 1 ge- nannten Gegenstand ift laut §. 24 des Statuts er- forderlich, daß F sämmtlicher Aktien repräsentirt sind und F der repräsentirten Stimmen si dafür erklären. Schließlih wird hinzugefügt, daß eine diesen Gegenstand betreffende Vorlage nebst dem Nertragsentwurf von den zur Stimmabgabe berech- tigten Aktionären an den obbezeichneten Stellen in Flensburg, Hamburg, Berlin und Frankfurt a. M. demnächst wird entgegengenommen werden können.
Flensburg, den 15. September 1884.
Die Direktion der Schleswigschen Eisenbahnu- Actiengesellschaft. Der Borfitzende : W. Toosbüy.
[41300]
Actien-Bau- Verein Friedrichshain. Jn Ge- mäßheit des §. 26 unseres Statuts beehren wir uns hierdurch die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 6. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, im Saale der Gratweilshen Hallen, Kommandantenstr. 77—79, einzuladen. Gegenstand der Berathung und Beschlußfassung bildet: 1) Mit- theilung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes Über die Lage der Gesellschaft. 2) Beschlußfassung über die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft, eventuelle Festsekung über die Art der Liquidation. 3) Wahl eines Liquidators. Unter Hinweis auf 8. 22 unseres Statuts roerden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft ersucht, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß spätestens bis zum 4, Oktober d. J, Nachmittags 6 Uhr, bei dem Banquier Herrn Julius Samelson, Unter den Linden 33, zu depo- niren und die erforderlichen Einlaßbescheinigungen daselbs in Empfang zu nehmen.v Berlin, den 18. Septemöder 1884. Der Aufsichtsrath.
[41042] : Die Herren Aktionäre der Zuderfabrik zu
Nôrten werden zur außerordentlichen General- versammlung für Sonnabend, den 18. Oktober cr., Nachmittags 3 Uhr, im Küstershen Gasthause zu Marienstein eingeladen. Tagesordnung : 1) Antrag auf Abänderung der §8 22, 28, 30, 31 und 33 des Statuts nah Maßgabe des Gesezes vom 18. Juli 1884. 2) Wahl des Vorstandes. 3) Wahl des Aufsichtsrathes. 4) Antrag auf Abänderung des §8. 3 des Sta- tuts. 5) Antrag auf Abänderung des 8.5 des Neben-
vertrages zum Statut. Der Vorstand.
1) Geshäftsberit ;
und Direktorium beantragt.
(4029) Generalversammlung der Leipziger Kranken-, Fnvaliden- und Lebensversiherungsgesellshaft Gegenseitigkeit zu Leipzig
Sonntag, den 21. September 1884, Vormittags ¿11 Uhr, in der Buchhändlerbörse. Tagesorduung :
2) Neuwahl für die ausscheidenden Aus\{Gußmitglieder Herren Oberlehrer Reuther, Stahlstecher Krauße, Lokalrihter Wörmcke, Dr. phil. Jeep und Redakteur 3) Abänderung der Statuten in den 8. 11, 26, 35, 37, 43, 44, 45, 46, 47, 49, 51, 52, 53, 97, 59, 60, 61, 62, 63, 64 und 67, beztchentlih Neuredaktion und Neudruck derselben unter Berücksichtigung dieser Abänderungen, wie der bisherigen Statuten-Nachträge, durch Aus\chuß
Laue ;
Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung : 1) Neuwabl der Direktionsmitgliceder. 2) Aenderung der Statuten. 3) Antrag des Vorstandes auf Vergrößerung des Aktien- resp. Betriebskapitals. Ebsiorf, den 13. September 1884. Der Bertwaltungsrath. O. von Meding. Bode.
[40301] A e E
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Le „Deutsche Tageblatt“ ift eines
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Das „Deutsche Tageblatt““ ift völig
unabhängig, aber es unterstützt die Regierung und die
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Das „Deutsche Tageblait“/ kämpft für alles, was das Handwerk und die ehrliche Arbeit fördert, für Hebung der Landwirthschaft, für cin Hand in Hand gehen der Industrie mit der Landwirthschaft, für den Handel, soweit derselbe national ist und neue Wege eröff&æt. — Dampfer- suvvention, Kolonialpolitif.
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In unserm Verlage erschien soeben
Alphabetisches Haupt- und Saqregister
Bundes- bezw. Reihsgesehblatt 1867—1883 einshließlich,
Preis 7
Die Nothwendigkeit und Nüßlichkeit eines \olchen Werkes bedarf wohl kaum einer Erwähnung; ist doch ohne ein folbes Handbuch das Auffinden der im Laufe von 17 Jahren ergangenen Reichsgesete, wenn auch niht unmöalich, fo doch sehr erschwert und mit bedeutenden Opfern an Zeit und Mühe verbunden.
Die halbe Auflage is bereits durch Voraus- bestellungen absorbirt, weshalb wir bitten, zeitig zu bestellen.
Hagen i./W.
Hermann Risel & Cie,
Verlagsbuchhandlung.
Patente Nr. 26 716, — Wilhelm Antony in
Oberwinter a. Rh. XVIIL. D. 1945. Diagonale Stau(bfkaliber. Hugo Diekmann in Dortmund. V. 728. Herstellung der feuerfesten Aus- fütterung von Converterböden und Convertern dur mascinelles Stampfen. — Bruno Versen in Dortmund. _ V. 743. Vorrihtung zur Erzeugung von Slacktenkies aus Hochofenschlacke. — Ver- einigte Königs- und Laurahütte, Aktiengesellschaft für Bergbau und Hütten- betrieb in Königshütte.
Feld-
Konserve - Schrank unter Benutzung tropfbar flüssiger Kohlensäure. Vom 30. Funi 1884. LXXIL. U. 280. Metallpatronenhülfe, welche O Innenfläche geriffelt ist. Vom 26. Iunt
Berlin, den 18. September 1884. Kaiserliches Patent-Amt, Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse.
XXVI. K. 3278. Wandlaterne mit Vorwär- mung der Brennluft. Vom 28. April 1884. XLIX. F. 1966. Walzwerk zur Flantschen- bildung an Metallplatten. Vom 10. April 1884, Berlin, den 18, September 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
____ Vebertragung von Patenteu.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- joren übertragen worden.
Klasse.
R e a N c Berlin und die Handelsgesellschaft Köbner «& Kanty in Breslau. — Rotirende Maschine. Vom 30. Dezember 1883 ab.
E 1 Nr. 20 M G. A. Lenning in Hamburg. — Fünfrädriges Velociped.
18, Bunt 1882 ab, s s Gs LXKXVI. Nr. 29 143, Kratzenfabrif Cassa-
Ilette & Co. in Aachen. — Kragzenbeschlag
für Volants. Vom 18, April 1884 ab, Berlin, den 18, September 1884,
Kaiserliches Pateutamt. Stüve.
Erlöshung von Patenten, Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen (ummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. L. Nr. 21811. Neuerungen an Windseßmaschinen. L a Nr. 24 731. Plättmaschine für Umlege- ragen, Nr. 25 516. Garnhaëpel mit Bürstenwalze. Nr. 27 938, Neuerung an Plättmaschinen ; Zusatz zu P. R. 25111. LTX. Nr. 21 197. Verfahren zur Herstellung eines CEiscndrahtringes für Pinselhülsen. „Nr. 21520. Neuerung an Bürsten mit Flüs- sigkeitsbehälter, XIIL. Nr. 27967. Dampfentwickler Wasfserinhalt. XKV. Nr. 20 218. Screibmasine. XVEIL. Nr. 19 065. Luftkältemaschine. XVIIE. Nr. 10 411. Verfahren zur Herstellung basischer feuerfester Massen aus Mischungen von kohlensaurem Kalk oder fkohlensaurer Kalk- Magnesia mit den Chloriden der alkalischen de Ag PRE A i (r. 11560, Neuerungen in der Herstellun basischer Ofenfutter nah dem unter P. R. 10 411 patentirten Verfahren; Zusaß zu P. R. 10 411. Nr. 11561, Verwendung von Kryolith in Gemeinschaft mit den Chloriden der alkalischen Erden und der Alkalien zur Herstellung basischen Ofenfuttermaterials ; Zusatz zu P. R. 10411. Nr. 13 5983. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 10411 patentirten Verfahren zur Herstellung ae feuerfester Massen; 11. Zusatz zu P. R.
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XIX. H. 4542. Jodverbindung für bahnen. — C. WolIste in Berlin NO, Frie- denstraße 14.
XX. B. 4979, Neuerung an elektrischen \elbst- thâtigen Blocksignalen mit Zeitzeigerwerken. — Edmund Francis Bard in New-York; Ver- treter: Brydges & Co, in Berlin 8SW., König- gräßerftraße 107.
XXI. B. 4464, Anordnung der Lagerung und des Weicheisenkernes bei dynamo-elektrischen Ma- \hinen. — Charles Horace Benton und Hubert Henry Grubbe in London; Vertreter: F. Edmund Thoode & Knoop in Dresden, Ama- lienstraße 3 I.
XXTV. D. 1829. Walzenförmiger Rest. — L. von Duisburg in Münster i. Westf, S Et 1972. Den iaDongapparar, — ) Scher in Leipzig, Blumengasse Nr. 14 Hof 111. [. E
XXAXILIL. H. 4435. Neuerungen in der Her- stellung von Spazier- oder anderen ähnlichen Stödten. — Joseph HWolding in Manwester, Gngland; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin 8SW., Königgräterstr. 41.
XXXIV. K. 35562. Messer-Pußmaschine. — Julius KossackK & Co. in Prenzlau. am Markt. i
« W. 3188. Bettlüfter. — Kourad Wein- berger in Nürnberg.
XLI,. C. 1470. Einfassung des Sc{hweißleders an Hüten. — Frederick William Cheetham in Hyde, Grfscht. Chester, England; Vertreter: Wirth & Comp. in Frankfurt a. M.
XLEL. W. 4423, Rotirender Wassermesser mit zufammenklappbaren Zellenwänden. — Ludwig HWaedeckKe in SGudenburg-Magdeburg, Breite- weg 122 g. a.
XLV. B. 4928, Dreschkorb mit \{rägen Leisten in Verbindung mit \{chräg gerippten Schlägern auf der Trommel. — A, Baehker in Kal? | » ehmen, Reg.-Bez. Gumbinnen. v
G. 2789, Gerippte Zähne für Dresh- maschinen. — Ferdinand Wilhelm Grah- maun und Wilkelm AIIÉ in Riga, Nußlandz Vertreter: C. Keeseler in Berlin SW. König- gräßerstr. 47. j Z
H. 4374, Pflugkarre mit na oben ge- krümmter Are, — James Woward und Henry William Gübbs in Bedford, England; Ver- treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden,
Amalienstr. 31. : Pflanzenbehälter mit Selbst-
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[41261]
ohne
L ie 3026, a
ewässerung. — J. C. Schmidt in Erfurt.
Sch. 3081, Dülngörftreuritibine mit Schleuderrad und Siebkorb. — Wm. Schmidt in Schönberg b. Waldheim,
XLVIL K. 3680. Neuerung an Shalt- rädern — Alexander Kaiser in Freiburg, Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Berlin, Königgrätzerftr. 131.
«„ P. 2128. Neuerung an Hakennägeln und deren Herstellung. — James Pliny Perkins in Pullman, Jllinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R, Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141.
LYVIII. C. 1447, Neuerung an Filterpressen.
M. Scharsfhberg in
zum Braten. Nr. 19-906.
Be N Nr. 24904. V rstellbare Vorhangstange.
Verstellbarer Stuhl.
thâtigem und verstellbarem Vorschub „_ Nr. 25 498, Washmasci : P E ashmas\cine.
eisernen Kochöfen.
Tate I » k, « Neueru: S L. Nr. 24 876, Verfa an Schubfensftern.
lyse und Amalgamation. trolapparat. Angabe und Revision des Streckendienstes.
an Waagebalken und deren Schalen. Nr. 17 450, Luftprüfer Nachtfrost, Gewitter, Hagel und Wind.
Nr. 20 217. Taschen-Canalwaage.
zu P. R. 17450;
“Neg
; r. 24 889. Staffelapparat ohne Libelle.
XLIV. Nr. 25 468, Hebelvorrichtung Oeffnen und Verscbließen von Dosen.
è¿ V 20 L maschen und dergl.
XLV. Nr. 11334, Garbenbinder.
Zusaß zu P R. 11 334, « M I T2, « Nr 17468. II. Zusay zu P. v Mr: 282 294, hebel an Hackmaswinen. „_ Nr. 26 912. Kartoffel egge.
Neuerungen an Ackerwalzen.
R. 11 334.
stücke, Heizthüren u. dral.
„ Nr. 21118. Cylinderkolben mit selbstthätig wirkender Liderung
„ Nr. 24364. Neuerungen an Ventilen.
«„ Nr. 27636, Neuerung an einer Vor- rihtung zum S{hließen und Dibten von Oeff- nungen; Zusatz zu P. R. 25957, i
XLEX. Nr. 16 419, Feldshmiedefeuer mit Ein- richtung zum Löthen mittelst Löthrohres oder Löthkolbens unter Benußung von aus Naptha oder mineralischen Oelen entstehenden Gasen.
«„ Nr. 18374. Verbesserungen an dem unter P. R. Nr. 16 419 patentirten Feld\hmiedefeuer mit Löthvorrichtung ; I. Zusatz zu P. R. 16 419.
L. Nrec. 75612, Vorrihtung an Holz\{leif- maschinen zur Erzeugung des Pressendruckes ohne Belastungsgewicht.
« Nr. 7972, Sgchußtvorrichtung gegen Ab- nußung am Umfange geschärfter Schrotwalzen
LIL 9e 17 600) S@ifibên-9 L. Nr. è iffhen-Nähmaschine fü überwendliche Naht. nua As
LV. Nr. 20849, Papierhaspel zum Bogen- \cneiden.
„ Nr. 21275. Einribhtung an Holländern zur ununterbrochenen Entnahme der feingemahle- nen Fasern,
LVIL. Nr. 18 794, Verfahren zur Präparirung
von gelatinirtem Bromür-, Chlorür- und Jodür-
Photographie-Papier zum Zwecke der Erlangung
Nr. 15 510. Neuerungen an dem unter P. R.
— dJvan Ciz¿eKk in Kwassit; Vertreter: C. Nr. 10411 und Nr. 11539 vatentirten Vers
Kesseler in Berlin 8W., Königgrägzerstr. 47.
glänzender Photographien. „ Nr. 20599, System der Glasmalereìi.
„ Nr. 25147, Brodschneidemaschine mit selbst
22 700. Neuerungen an guß- XAXXVIE. Nr. 16 812, Neuerungen an Fenster-
Metallen aus Mineratgonta! Dise eon XLIL. Nr. 12004, Billet-Ausgabe- und Con- „ Nr. 16 196. Apparat für Eisenbahnzüge zur digkeiten inner a Me ee IOe I,
Nr. 16 643. Waagen-Stativ und Arretirung und Anzeiger für
Nr. 19 189, Neuerungen an Billet-Aus8gabe- und Control-Apparaten; Zusatz zu P. R. 12 004,
Nr. 20 445, Neuerung an dem unter Nr 17 450 patentirten Luftprüfer und Anzeiger für Nacbtfroft, E fter, Hagel und Wind; Zusatz
Nr. 23 046. Neuerungen an der dur" das Patent Nr. 8551 ges{hütten Doppelwinkelhebel- zum
Verschluß für Schuhe, Ga- o Vir. 12078. Neuerungen an Garbenbindern;
Neuerungen an Garbenbindern ;
Stellvorrichtung für die Mefsser-
XLVIE. Nr. 21 059. Hebelvers{luß für Mund-
LXXXV. Nr. 25803, Fahrbarer Latrinen- sammelkasten.
LXXXIK. Nr. 20 867. Rübenschnitzelschneide-
maschine mit direktem Dampfbetriebe und doppelt
wirkenden Schneidegattern. « Nr. 25 802, Apparat zum Erwärmen von Osmosewafsser. Berlin, den 18, September 1884,
Kaiserliches Patentamt.
Stüve. [41262]
In der Patentrolle is bei Nr. 21 459 vermerkt sw « n Slelle des C. J. Banssen in Flensburg ist H. English in Franffurt a. M.,, Walt ase Nr. 127, zum Vertreter bestellt, Berlin, den 18, September 1884, Kaiserliches Patentamt.
[41263] Stüve.
Das serbische Geseß zum Schutze der Muster und Modelle, (Pat. P Am 30, Mai d. J. ist in Serbien ein Gesetz zum Schutze der Muster und Modelle in Kraft getreten. Der wesentliche Inhalt desselben ift folgender : §. 1 defi- nirt das Wesen der Muster und Modelle. Eigent- lie Kunstprodukte, sowie Industrieprodukte, bei welchen die Form bloß wegen deren technischer Wirk- samkeit in Betracht kommt, genießen nit den Schutz dieses Gcseßes, da zu deren Schutz besondere Gesetze in Ausficht genommen sind. §, 2. Ausges{lofsen sind ferner bloße Na@&bildungen von selbständigen Kunstwerken, sowie Muster und Modelle, welch{e den guten Sitten und der öffentlihen Ord- nung widerstreiten. §. 3. Schubberectigt ift nur der wirkliche Urheber, der aber sein Ret übertragen kann. §. 4. Die Schubdauer ist 10 Jahre. S. 5. Das zu s{chützende Muster muß, bevor ein Eremplar desselben in den Verkehr gekommen ift, bei dem zuständigen Civilgeriht des Urhebers, und wenn dieser ein Ausländer ist, bei dem Handels- gericht in Belgrad versiegelt oder ofen in drei Eremplaren binterlegt werden. Versiegelte Pakete dürfen nicht über 10 kg {wer sein. §. 6, Ueber die Deponirung wird ein Protokoll aufgenommen. Die Deponirung wird in ein offfenes Register eingetragen und in der Amtszeitung publicirt. 8. 7. Von den
| hinterlegten 3 Exemplaren des Musters oder Modells
bleibt eines bei den Akten, eines wird dem Depo- nirenden zurückgegeben und eines dem Volkswirth- shafts-Minister ausgehändigt. &. 8. Die Taxe für die Hinterlegung beträgt 2 Dinar für jedes bean- tragte Schußjahr. Dieselbe ist in Stempelmarken zu hinterlegen. S. 9, Mehrere Muster oder Modelle können zu einem Pakete vereinigt werden, doch ift der Taxbetrag für jedes einzelne besonders zu ent- richten. Unwahre Angaben über die Zahl der in dem Paket enthaltenen einzelnen Stücke wird mit dem dreifachen Betrage der zu zahlen gewesenen Tare bestraft. §. 10. Der Hinterleger gilt bis zum Gegenbeweis als Urheber. §. 11. Hinterlegte Muster oder Modelle müssen binnen Jahresfrist in den Ver- kehr gebracht werden, Nach Ablauf des ersten Schutjahres werden die versiegelt hinterlegten Muster oder Modelle geöffnet und sind dann für Jedermanns Einsicht. S. 12, Das Volkswirth\chafts-Ministerium sammelt sämmtliche bei ihm einlaufenden Muster und Modelle, und legt sie, soweit dieselben nit verfiegelt sind, zu Jedermanns Einsicht auf. Es führt ein Register darüber, welches periodisch dur den Druck veröffentliht wird. §. 13. Geschüßte Muster und Modelle, die in den Verkehr gebraht werden, sind mit einem Schutvermerk, dem Datum, der Schußdauer und dem Namen des Eigenthümers zu versehen. Eignen \ich dieselben selbst nit zur Aufnahme dieser Daten, so sind diese auf die Verpackung anzubringen. §. 14. Nidchtig ift der dur die Deponirung erworbene Schuß, wenn das hinterlegte Muster oder Modell bereits vorher im In- oder Auslande im Verkehr gewesen oder in
einer öffentlichen Druckschrift abgedrucki war; wenn