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8 E dr P E
[39405] Im Hypothekenbuche für Müncbber
Aufgebot.
Band I. S. 227 sind auf dim Grundbesiße des Schneider-
meisters Erhardt Frish von Müntberg Hs.-Nr. 129 daselbst unterm 29. September 1836 für den Zim- mergesellen Andreas Hutschreuther von Münchberg und feine Ebefrau Katharina Margaretha, geborene
Heerdegen, als Hypothek eingetragen :
a, 120 Fl. Kapital8ans{lag für lebenslänglite Benütßzung der unteren Stube des vorbezeich-
neten Hauses nebs Kammer, Keller und Pla
auf dem Boden, dann Waldrecht,
b. 30 Fl. dreijährige Zinsen aus einem Auszugskapitale. Weiter find im Hypothekenbuche für Helmbrechts Bd. II1. Seite 220—223 beziehungsweise
Seite 227—230, 265—267, 269—271 und 273 die nachbezeihneten Forderungen eingetragen:
S Datum des Eintrags.
Bezeichnung der
Forderungen.
10, April 1832 23. März 1835
4400
l. Darlehen für den Kaufmann Christian Münch in Bayreuth, | 2200 FI. Darlehen nebst
| 200 Fl. Kaution für den Bürgermeister Gottlieb Seiferth zu Helmbrechts,
9, April 1835
| 519 Fl. 51 Kr. eingeklagte Forderung und
bezw. | 93 Fl. 494 Kr. weitere Forderung für den Kaufmann Johann Wolfgang
23. November 1836 9. April 1835
10. April 1835 10. April 1835 15, Mai 1835 20. Oktober 1835 13. Februar 1836 29. Februar 1836
in Bremen,
zu Marktzeuln,
zu Mainbernheim, 40 Fl. desgleichen,
zu Mainbernheim,
| 25 Fl. fernere Kosten
ahreiß zu Münchberg, | 68 Fl. 22 Kr. eingeklagte Forderung des Handlungshaufes Morisse & Cie.
| 67 Fl. 443 Kr. eingeklagte Forderung des Handlungshauses J. B. Osta 101 Fl. 43 Kr. eingeklagte Forderung des Handlungshauses Gebr. Haenle | 120 Fl. 23} Kr. rückständige Sporteln,
47 Fl. 27 Kr. anderweite Forderung des Handlungshauses Gebr. Haenle 114 Fl. 45 Kr. ausgeklagte Forderung und
und Zinsen an den Kaufmann Johann Christof
Ebermeyer zu Nürnberg,
1. November 1836 j lungshauses Gebr. 30. Dezember 1836
| 24 Fl. 383 Kr. weitere gerihtlihe und anwaltschaftlihe Kosten des Hand-
Haenle zu Mainbernheim,
140 Fl. 253 Kr. Haupt-, Zinsen- und Kostenforderung des Handlungs-
hauses Georg Christof Merkel zu Nürnberg,
31. Dezember 1856
2, Sanuar 1837
Mainbernheim,
| 33 Fl. 53 Kr. Kostenforderung des Handlungshauscs Gebrüder Hoenle zu 174 Fl. 39 Kr. Haupt-, Zinsen- und Kostenforderung des Weinhändlers
Johann Michael Scherer zu Bamberg,
3. Januar 1837
| 60 Fl. 26 Kr. Haupt-,
Zinsen- und Kostenforderung des Handlungéhauses
Luchs & Stadler in Nürnberg,
4. Januar 1837 5. Januar 1837 . Januar 1837 7. Januar 1837
Helmbrechts, Helmbrehts,
ferner
9, Januar 1837 168 Fl. Forderung der
15. Sanuar 1837 16. Januar 1836 23. November 1836
ünbberg,
| | elmbrechts, | |
Münchberg.
| 2€6 Fl. 4 Kr. Haupt-, | Huhmann & Söhne in Lobenstein, | 96 Fl. 14 Kr. Forderung des Kaufmanns Johann Matthäus Jahreiß zu
452 Fl. Forderung des Glasermeisters Johann
| 80 Fl. Pathengeld für Crhardt Seidel,
Zinsen- und Kostenforderung des Handlungshauses
Adam Poessenecker zu
| 523 Fl. 2 Kr. Forderung des Hammerbesißers Franz Xaver v. Weeck zu Dorschen-Hammer, und 261 Fl 31 Kr. zu Gunsten des Schreinergesellen Johann Georg Erhardt Seidel und 261 Fl. 31 Kr. zu Gunsten der übrigen fünf Seidel’schen Kinder,
zwar:
den Schreinergesellen
Wittwe Katharina Poehlmann zu Hof, und zwar
Johann Georg
zu Gunsten der Kinder des verlebten Bürgermeisters Johann Heinrich Seidel zu Helmbrehts, j 30 Fl. 11 Kr. Zehentforderung des Kgl. Pfarrers und Seniors Flefsa zu 550 Fl. Darlehen für den Fabrikanten Johann Wolfgang Jahreiß zu
63 Fl. 40x Kr. Forderung des Kaufmanns Johann Wolfgang Jahreiß zu
Als Beliver der Pfandobjekte bezüglich der sämmtlichen Forderungen unter Ziffer 1—23 is noch der Fabrikant und Bürgermeister Johann Heinrih Seidel von Helmbrechts vorgetragen, welcher aber seit
längerer Zeit gestorben ift. Die jeßigen Besißer find: : 1) der Fabrikant Andreas. Gugen Weiß, 2) die Webersehefrau Sabina Susanna
Greim,
3) die Seifensiedersehefrau Anna Margaretha Knopf, 4) die Schieferdeckersehefrau Johanna Margaretha Geigenmüller,
5) der Kaufmaun Adam Gottlieb Lenz,
6) die Relikten des verlebten Mulzers Johann Adam Baier,
sämmtlih von Helmbrechts, bezüglih der Forderung unter Ziffer 2, ferner die vorgenannten Personen und 7) der Weber Johann. Jahreiß,
8) der Mezger Johann Adam Wolfrum, 9) der Schieferdecker Johann Geigenmüller,
10) der Kaufmann Louis Seiffert, 11) der Schreiner Richard Gebhardt,
ebenfalls sämmtlich von Helmbrechts, bezüglih der Forderungen unter Ziffer 1, 3—21 einschlüssig,
dann der vorgenannte Richard Gebhardt,
12) der Weber Heinrih Taubald von Helmbrehts, bezüglih der Forderungen unter Ziffer 22—23, während die Forderungen unter Ziffer 9, 10, 12—21 auch noch auf Grundbesitßungen des genannten Heinrih Taubald und diejenigen unter Ziffer 3, 6, 9—21 weiter
auf Grundbefitßzungen
des Webereifaktors Georg Erdmann Hugel,
des Kaufmanns Georg Leonhard Haa,
des Mae Gugero August Wagner und
des Bâlkers Johann Adam Ehrhardt, gleihfalls von Helmbrechts, eingetragen find.
Da die Nachforschungen nah den rechtmäßigen Inhabern obiger Hypothekforderungen fruchtlos geblieben und vom Tage der leßten, auf diese Forderungen sich beziehenden Handlungen an gerechnet, 30 Jahre verstrichen sind, werden auf Antrag der oben genannten Besißer der Pfandobjekte alle Diejenigen,
welche auf die halb 6 Monaten, spätestens aber in dem auf Freitag, den 30.
Forderungen ein Recht zu haben glauben, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte inner-
Januar 1885,
Bormittags 9 Uhr, beim Kgl. Amtsgerichte Münchberg anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls die Forderungen für erloschen erklärt und in den Hypothekenbüchern gelös{ht würden.
Münchberg, den 26. Juni 1884.
Königlices Amtsgerihk. Scopin. Zur Beglaubigung :
Münthberg, am 28, Juni 1884.
Gerichts\chreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der Kgl. Sekretär:
i S)
Stephan.
[41667] E Nachdem Franz Stäblein, Carl Ludwig Stäblein in Dingsleben und Nicolaus Stäblein in Behrun- gen die Todeserklärung des Johann Balthasar Rußwurm, ehemaligen Schäfers zu Westenfeld, und Nachbars in Dings- leben, später in Roth wohnhajst, sowie seiner Ehefrau Eva Karoline, geb. Stäblein, geboren in Straufdorf, den 20. Januar 1798, und der 3 Kinder derselben, Namens Christian Schur- ches, uneheliher Sohn der Caroline Stäblein, geboren 1820 in Westenfeld, Richard Ruß- wurm, geboren ums Jahr 1837 zu Roth, und Au ust Rußwurm, geboren ums Jahr 1840 zu Not,
mit dem Bemerken beantragt haben, daß die ge- nannten Personen im Jahre 1846 nah Texas aus- gewandert und seit dem Jahre 1835 keinerlei Nach- riht Über sie und von ihnen eingegangen sei, so er- geht an die genannten Verschollenen und deren ihrer Cristenz nah unbekannte Erben öffentliche Auffor- derung, sih spätestens in dem am Dienstag, den 21. April 1885, Vormittags 9 Uhr,
anberaumten Aufgebotstermin in Person oder durch gehörig legitimirt Bevollmächtigte dahier zu melden und ihre Ansprüche und Rechte auf das ih unge- fähr 900—1000 Æ belaufende bei Herzogl. Amts- gericht Themar verwaltete Vermögen der Verschol- lenen bei Verluft derselben geltend zu machen und
zu begründen, widrigenfalls die genannten Abwesen- den für todt erklärt, ibr Vermögen als vererbt an- gesehen und behandelt werden wird, ihre ihrer Eri- stenz nah unbekannten Grben aber, welche sich nicht gemeldet, mit ihren Erban- sprüchen werden auêgeschlofsen werden. Zugleih wird Termin zur Verkündung eines Aus- 4 \{chlußurtheils auf Dienstag, den 28. April 1885, : Vormittags 11 Uhr, anberaumt. Auswärtige Betheiligte haben am Sitze des Gerichts Zustellungsbevollmächtigte aufzustellen. Hildburghausen, den 1. September 1884. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung T. e Ambronn.
[41724] Av3fertigung Betreff Seitz, Adam Josef, Schreiner von Aschaffen- burg, Todeserklärung.
Seiß, Adam Iosef, ist geboren am 14, Juni 1832 als der Sohn der dahier verstorbenen Schreinermeisterseheleute Alois und Magdalena Seitz, einer geborenen Hagenauer, von Aschaffenburg.
Derselbe ist im Jahre 1865 nach Amerika aus- gewandert und hat seitdem keinerlei Lebenszeichen mehr von si gegeben.
Auf obervormundschaftlich genehmigten Antrag der allein noch lebenden beiden Geschwister dieses Josef Adam Seitz ergeht hiermit an denselben, so- wie an desen etwaige Leibes- und Testamentserben in Gemäßheit des §. 823 und folgende der Reichs- Civilprozeßordnung fowie der Art. 103 ff. des baye- rischen Ausführungê2gescßes hierzu die Aufforderung, im Aufgebotstermine, das ift in der öffentlichen Sitzung hiesigen Gerichtes vom
Donnerstag, den 2. Juli 1885,
: Vormittags 9 Uhr, sih perfönlih oder schriftlich bei dem unterzeih- neten Gerichte anzumelden und ihre Ansprüche an das bis dorthin fkuratelamtlich verwaltete Ver- mögen des Verschollenen geltend zu machen, widrigen- falls Adam Josef Seiy für todt erklärt und dessen Vermögen an die gerihtsbekannten Intestaterben desselben ausgehändigt werden müßte.
Bis zu obigem Termine haben auch Alle, welche über das Lben des Josef Adam Seitz Kunde geben können, Mittheilung anher zu machen.
Aschaffenburg, 15. September 1884,
Kal. Amtsgericht.
(L, 8.) Loewenich, Kgl. Amtsrichter. Der Gleichlaut mit der Urschuift wird bestätigt. Aschaffenburg, 18. September 1884,
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts:
U S) Fischer,
Sekr.
(41670) Ausshlußurtheil.
Auf den Antrag des Häuslers und Tischlermeisters Heinrich Peters zu Hoort hat das Großherzogliche Amtsgericht zu Hagenow i. M. für Recht erkannt :
Der Hypothekenschein, ausgestellt im März 1867 für Hrn. Dr. med, Krogman in Hamburg über ein Kapital von 200 Thlr. Crt., eingetragen für den genannten Herrn Blatt 3 in das Grund- und- Hypathekenbub der genannten Häuslerei 2 zu Hoort, wird für kraftlos erklärt und hat E die Kosten des Verfahrens zu ragen.
Hagenow i. M., den 17. Septemker 1884,
Großherzoglihes Amtsgericht.
(V, 8) Beglaubigt :
W. Twest, Akt.-Geh., als Gerichtsschreiber. [41686] Oeffentlihe Zustellung.
I. Vie Rosalie Levy, Ehefrau von Benjamin Ioseph Israel, Kaufmann in Mülhausen, Bäer- dae Vir. 19,
II. Melanie Levy, Chefrau von Gerson Bloch, Handelsmann in Mülhausen, Bäkergasse Nr. 16,
IIL. Aron Goldschmitt, Handelsmann zu Mül- hausen, als Cefsionar des Hemdenfabrikanten Mi- chael Levy zu Mülhausea, laut Akt des Notars Bauer zu Tharn vom 22. November 1883,
1V. Lehmann Levy, Handelsmann zu Sennheim, handelnd bier auf Grund eines Aktes vor Notar Bauer zu Thann vom 28. April 1884 als Cessio- nar O
1) Melanie Levy, Chefrau von Bernhard Frank, Handelsangestellter zu Hegenheim,
2) Rosalie Levy, Wittwe von Baruch Levy zu Paris,
3) Lisette Levy, Wittwe von Abraham Bloch, früher zu Straßburg, nun zu Mülhausen,
4) Isaak Levy, Handelsmann,
5) Michael Levy, Pensionär,
6) Henriette Levy,
7) Brayny Levy,
8) Estelle Levy,
9) Leopold Levy,
ad 4—9 sämmilih in- Paris,
10) Viktorine Levy, Chefrau des Samuel Ham- mel, Handelsmann zu Mülhausen, bezw. deren Kinder,
11) Aron Levy, Kaufmann, früher in Buenos2- Ayres, jeßt in Paris,
12) Lazarus Levy,
13) Emanuel Levy,
die beiden leßten Handelsleute in Paris,
14) Magdalena Levy, Ehefrau des Moses Lazar, Kaufmann, zusammen zu Genf (Schweiz),
15) Fanny Levy, Ehefrau von Bernhard Judis, Kaufmann in Paris,
16) Lisette Levy, ohne Gewerbe zu Troyes (Frank- reich), beziehungsweise deren Erben,
17) Lisette Levy, Wittwe von Israel Diedisheim,
18) Fanny Levy,
19) Eva Levy,
20) Sofie Levy,
Mezger, ad 17—20 fämmtlich in Paris,
21) Aron Levy, Handelscommis zu Sennheim,
22) Meyer Levy, früher Soldat in Luneville, gegenwärtig Handelsmann zu St. Etienne,
23) Abraham Levy, früher Soldat in Luneville, gegenwärtig in Lyon,
24) Appolonia Levy, Ehefrau von Henri Weill, Wirth in Benfeld,
25) Melanie Levy, Ehefrau von Salomon Zay, Handlungsangestellter zu Paris,
26) Pauline Levy, Ehefrau von Alfred Dreyfus, Kaufmann in Havre,
27) Leontine Levy, Ehefrau von Nikolaus Alexis Tavernier, Restaurateur in Paris,
Ehefrau von Xaver Worms,
28) Zuliette Levy, ledig allda, vertreten durch Rechtsanwalt Line,
: klagen gegen:
1) Aron Levy, Kaufmann in Paterson Nr. 7 Market-Street 180 Nordamerika,
2) Maria Levy, Ehefrau von Louis Vertun, in CGourbevoie, Aveneue Gambetta Nr. 38, , 3) Aron Levy, Sohn von Lazarus, Sträfling in
der Strafanstalt zu Ensisheim,
4) Ernest Levy,
5) Lucian Levy, die beiden Leßten Kaufleute, früher in Paris, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Auf- enthaltsort,
6) Carl Levy, Kaufmann in Paris, Rue du Châ- teau d’eau T7,
7) Lazarus Levy, Sohn von Simon, ohne bekann- tenSAufenthaltsort,
8) Sara Bernard, ledig, obne Gewerbe, zu Wet- tolsheim (Kanton Winzenheim), »
9) Franziska Bernard, Chefrau von Johann Baptist Achard, Gerber in Paris, Faubourg Gen- tilly, Rue des Acquaeduces Nr. 28,
10) Nathan Bernard, Metzger in Paris, Faubourg St. Martin 129,
; auf Bestätigung einer Theilung mit dem An- rage :
Es wolle dem Kaiserlichen Landgerichte gefallen, der durch Herrn Notar Bauer in Thann am 3, Juli 1883 errichteten Liquidation und Theilung
1) der Gütergemeinschaft, die zwishen den zu Thann verlebten Eheleuten Leopold Levy und Caroline Risser bestanden hatte,
2) des Nachlasses von Leopold Levy,
3) des Nachlasses von Caroline Levy
die Bestätigung zu ertheilen, und den Beklagten die Prozeßkosten zur Last zu legen.
und laden die Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichis zu Mülhausen i. E. auf deu 25. November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ricbte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die sub 4 und 5 aufgeführten Beklagten Ernest Levy und Lucian Levy wird dieser Auszug der Klage be- kannt gemacht.
Stahl,
Landgerichts-Sekretär.
[41697] Bekanntmachung.
Das Kgl. Landgericht München I., Ferienkammer für Handelsfachen, hat mit Beshluß vom 12. Sep- tember l. Js. die öffentlihe Zustellung ter Klage der Firma Gebrüder Höfeld in München, vertreten durch Rechtêanwalt Siegel I. dahier,
gegen den Kaufmann George Simon, Inhaber der Firma „Gebrüder Simon“, vormals in Met, run unbe- kannten Aufenthalts, wegen Wecbselforderung an- geordnet, und ist zur mündli&en Verhandlung über die Klage vom 1. August l. Js. die öffentliche Sitzung in der 11. Kammer für Handelssachen des Kgl. Landgeribts Müncben I. anberaumt auf Dienstag, 4. November l. Js., Vorm. 9 Uhr, : unter Festsetzung der Einlafsungsfrist auf Eine Woche.
Zu diesem Termine wird der Beklagte mit der Aufforderung geladen, behufs seiner Vertretung rechbtzeitig einen beim Kgl. Landgerichte München I. zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Klägerin beantragt, verklagten Theil unter solidas- risher Haftung zur Zahlung von 763 M — H Wechselsumme, 6 9/6 Verzugszinsen hieraus vom 1. Juni 1884, 20 M 29 „F Protestkosten, Spesen und geseßliche Provision auf Grund des vom Kläger auf die verklagte Firma gezogenenen und von dieser acceptirten Primawechsels zu obigem Betrage, d. d. 10. April 1884, fällig am 1. Juni l. Is., fowie in die Prozeßkosten zu verurtheilen and das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
München, den 13. September 1884. Gerichtsschreiberei der Kammern für Handelsfachen am Kgl. Landgericht München I.
Der K. Obersekretär beurlaubt. Babel, Kgl. Sekretär.
‘Ledn
(4167) Bekanntmachung.
Das kgl. Landgericht München I. hat mit Beschluß vom 16. ds. Mts. die öffentlihe Zustellung der
lage des Schuhmachers Josef Anderl hier, vertreten vom fkgl. Advokaten und Rechtsanwalt Dr. Jahrs- dörffer hier,
gegen
Adelgunde Anderl, seine Ehefrau, z. Zt. unbekannten
Aufenthalts, wegen Chescheidung bewilligt, und wurde zur Verhandlung über diefe Klage die öffentliche Sißung der I. Civilkammer vom Freitag, den 5. Dezember 1884, Bormittags 9 Uhr, bestimmt.
Hiezu wird die Beklagte mit der Aufforderung geladen, rechtzeitig behufs ihrer Vertretung etnen bei diefseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Kläger dringt auf Trennung der Che dem Bande nach aus Verschulden der Beklagten wegen Ehebruchs. Bon der vorgängigen Vornahme des Sühneversuhs wurde abgesehen.
München, den 17. September 1884.
Der kgl. Obersekretär :
S) Rodler.
[41698] Auszug.
Die Catharina Virion, Ehefrau von Joseph Goulon, Eigenthümer, Beide wohnhaft in Villers- Stoncourt, klagt gegen ihren genannten Ehe- mann wegen dessen zerrütteter Vermögensverhält- nisse auf Auflösung der zwischen ihnen bestehenden Gütergemeinschaft und Verweisung vor einen Notar behufs Aus8einanderseßung der gegenseitigen Ver- mögensrechte.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentlihe Sißung der Ersten Civilkammer des Kaiserl, Landgerichts zu Meß vom 24. November 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879.
Mez, den 18, September 1884,
Der Landgerichts-Sekretär :
2B
M -”.
, Dritte Beilage zum Deulshen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 22. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gese2es über den Markeunshut, vom 39. November 1874, \ te vom 11. Januar 1876, und die im Patenutgesch, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen B:kanntmachungen veröffkntliczt werten, erscheint au in ein
sowie die in dem E k
Ge ¡er
n besonderer
1884,
eseß, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
Blatt unter dem Tite
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. 6: 225
j |
/ Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Poft - Anstalten , für Berlin auch dur{ die Königliche Expedition des Deutschen Reiché- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW,, Wilhelmftraße 32, bezogen werden,
Das Central - Handels - Negister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 4A 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummcra kosten 20 §. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Patente.
Pateut-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschützt.
F1ASSC.
L E. 1249, Meghanishe Aufgebevorribtung für Kohlenwäschen, — August Hermann Eulitz, Obersteiger in Döhlen bei Potschappel i. S.
VI. G. 2760. Neuerungen an zwei- und mehr- hordiaen Malzdarren. — Maschinenfabrik Germania, verm. F. S. Schwalbe & Sohn in Chemniß.
VEX. ‘B. 4972, Maschine zum Drabtziehen. — Jean Marie Buissomn in PBelmont-Sf\ère, Frankrei; Vertreter: Specht, Ziese & Comp. in Hamburg.
XV. W. 3104. Anlegeapparat für Bucb- und Steindruckl-Schncllpressen. — 6. Windiseh in Breslau, Tauenzienstr. 60.
XVIEL. S. 2351. Verfagren zur Herstellung von manganhaltigem Koks. -— Société des Aciéries de Longwy in Songwy, Franf- reih ; Bertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätßerstr, 47.
XK. A4. 1084, Neuerungen an Elcktromotoren
für Eisenbahnen. — Arthsr Wellingtos Adams
in St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertreter:
Carl Pieper in Berlin 8W.. Gneisenaustr. 110. Z. 600, Ventilation8aufsa sür Eisenbahn-
fahr¿euge. — Heinrich Zimmermann und
H. Görner in Spandau.
XKKI. C. 13283. Verbindung der Elektroden von galvanischen Batterien mit Commutatoren oder Unterbrechern. — Elieson Prosper Chain- SO0novitz in Leytonstone, County of Essex, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW,, Königgräterstr. 47.
XXV. E. 1289, Ringelapparat für Strick- maschinen; Zusay zum Patent Nr. 21594. — F, Eile in Baußen.
XXVI. O. 605. Dopvel-Ventil für Gasdruck- Regulatoren. — F. @elulmanza in Berlin NW., Philippftraße 4.
XXXTEIE,. K. 3690, Kamm mit Brenneisenz Zusa zum Patent Nr. 27616. — Gustavy KoblinsKkKy in Berlin.
X XXILV. E. 1298. Leiter mit Geländer, Tisch und Behälter. — Eisenwerke Gaggenau, Flüir- scheim & Bergmann in Gaggenau, Baden.
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Berlin, den 22, September 1884,
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Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, tm Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstrociligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
KIassC. MAKVE, 10. April 1884.
M. 3178. Etagen-Gasbrenner ; M, 3080, Vom 26. Mai 1884. Berlin, den 22, September 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P, N. 29 303—29 354. Fiilasse.
LV. Nr. 29333. Hähne an Behältern zum Aufbewahren und sicheren Abzichen von Benzin und anderen flüchtigen Kohlenwasserstoffen. — N. L. PouscbKkarefff in Mosfau; Ver- treter: J. Brandt & G. W. y. Nawrooki îtn Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 8. Dezember 1883 ab.
VI. Nr. 29334. Avyarat zum Erroärmen von Flüssigkeiten. — C. T Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 6. April 1884 ab.
e Nr. 2983835. Verfahren zur Konservirung und Ausnußzung des Hopfens. — J. A. GTall, Hoflieferaut in Innsbruck (Tyrol); Vertreter : Dr. H. Grothe in Berlin 8SW., Alte Jakob- straße 172, Vom 11. April 1884 ab.
„ Nr. 29340. Verfahren zur Glasirung von Fässern. — F. 6G. Spanmagel in Berlin N., Hermöédorferstr. 8. Vom 4. Mai 1884 ab.
« Nr. 29341. Neuerung an Berkteselungs- Rüblapparaten. — F. Hübner in Walfinühle b./Lübeck. Vom 28. Mai 1884 ab.
VIEL. Nr. 29 344. Hammer-Walke. — Gr08sC- Vin père et fils in Gedan; Vertreter: C Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenftr. 92. Vom 2. März 1884 ab.
Nr. 29345. Neuerung an Apyaraten zur Behandlung von Gespinnstfasern und den aus denselben gewonnenen (Fabrikaten, — J. 0. Ober- maier in Lambrecht, Pfalz, Vom 11. März
1884 ab. Maschine
Wesel. E
[41743]
Zusaß zu
Nr. 29 349, zum Legen hoch-
M. 3080, Etazen-Gaébrenner. Vom j
[41744]
f
ftehender Falten. — W. StutznäcKer in Dortmund. Vom -0. Mai 1884 ab.
FáIlass@.
LK. Nr. 29320, Verswiebbarer Stiel für Wedel und E ürften. — F. L Eckenäoeerfer in Paris; Bertreter! Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 41. Vom
XITIL. Nr. 29305. Wasfferstandsregulator. — Dr, G. Merling, erster Assistent am chemischen Institut der Universität in Marburg. ò, Februar 1884 ab.
Nr. 29307. Verfahren und Apparate zu continuirliwen Darstellung von Chlor. — I. Tewnsend in Sla8gow; Bertreter: Bnss Sombart & Co. in Magdeburg. Vom 16. März 1884 ab.
XIIL. Nr. 29328. Bewegliher Fülltrichter mit Sicellrost für Innenfeuerung von Dampf- fesseln. — A. Ruíikel in Berlin, Brüder traße 331. Vom 14. März 18814 ab.
e Nr. 29353. Neuerung an Wasserstands- aläsern. — Trautsckeld & Rahusen in Sudenburg-Magdeburg. Vom 11. April 1884 ab.
XV. Nr. 29346. Verfabren zum Aufdruck von trockenen Bronze- und iFarbepulvecn, — (F. W. Seitz in Wandsbeck. Vom 4. April 1884 ab.
XXITV. Nr. 29316. Rotirender coniscber Rost. — E. BrooK in Sigan, Lancaster, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 18. April 1884 ab.
XXVLI. Nr. 29 3283. NRostfeuerung für NRetorten-
und Muffelöfen. s EEass@e und B.
Vacherst in Dreéden. Vom 26. Mai 1883 ab.
Nr. 29326. Regenerativ-Gaslamvye. — A.
8, Bower in St. Neots, Grafsh. Hurtingdon
und Th. Thorp in Whitefield, Grfsch. Lan-
caster, Eagiand ; Vertreter :- C. Pieper in Berlin
SW., Gneisenaustr. 109/110, Vom 16. Januar
1884 ab.
XKXXILTV. Nr. 29309, Fensterpußen; Zusaß zu P. R. 25746. — C.
(
u
G. Scheller in Leipzig. Voain 30, März |
1884 ab.
Nr. 29318. Stellbarer Bratrost. — A. A. L, Mathioly in Ssle-en-Iourdain, Gers Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarft 2. Vom 23. April 1884 ab.
Nr. 293483. Kinderwagen. — A. WRiehter, Lehrer îin Posen, Wilhelmstr. 5 111. Vom 22. Februar 1884 ab,
XKXKVL. Nr. 29 325, öfen, Fr. Döring in Bremen, Fedclhören M, 02 Dm 11. Sanuar 1808 ab:
Nr. 29351. Kohlenofen. — aag, Nechts-
Vom 6. Januar 1884 ab.
Neuerung an Grude-
” anwalt in Trier.
¿M RY 0024
in Berlin 0, Vreslauerstr. 221. Bom 13. März
1884 ab.
Nr. 29354. Neuerung an Dampferzeugern bezw. Dampfo, Dampfwasser- und Heisfwasser- Heizungs-Apparaten. — FPoensgen & Co. und J. F, Wauser in Düsseldorf. Vom 14, Mai 1884 ab.
XKXKVILL. Nr. 29306, Preßformen zum Zusammendtrücken der Dauben für Faßreifen- Aufziehmaschin en mit hydraulisbem Accumulator, I. Zusag zu P. N. 20 651, — Frühins!101Z srères in Frankrei; Vertreter : C Pieper in Berlin SW., Gaeisenaustraße 119. Vom 10. Februar 1884 ab.
v D 29 024, Zrounen von Doli mittels wasserentzicehender Stoffe. — J. A. Koeh in Galvefstone (Texas) und W, Werre in Firma W. Herre & Co. in Berlin und Potödam; NVertreter: J. Brandt in Berlin W., Könitig- grätzerstr. 131. Vom 2. Dezember 1883 ab.
tr. 29329, Herstellung von Parkettafeln u. f. w. aus einem Holzkunstpulver, welches mit Naturholz verbunden wird. — M. Æurtig in Berlin, LUBoWitr, 83. Vou 24, Ar 1884 ab.
XLIL. Nr, 29 336. Nasenkneifer. — T. F0xK und J.,H. Scett in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 16. April 1884 ab.
„ Nr. 29342. Neuerung an Brückenwaagen. — H. RedecKker & Nauss in Bielefeld. Vom 8. Januar 1884 ab.
XLIEL. Nr. 29 330, von Weidenruthen. Frauenzimmern, Württemberg. 1884 ab.
ZLVITZ. Nr. 29304. Neuerung an den Appa- raten zur Erzeugung ciner Schuthülle für Eisen und Stahl. — A. §8, Vower in Saint Neots, Grfsch. Huntingdon England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8SW., Gneisenauftr. 109/110. Bom 30, Dezember 1883 ab.
LIX. Nr. 29 331, Hydrauliser Widder, dessen Treibwafsser unabhängig von dem zu förderndea Waffer ift. — W. Fritz in Tübingen. Vom 156, Mai 1884 ab.
«„ Nr. 29339. Böhm jr. in Stuttgart, Calwerstr. 36, Vom 4. Mai 1884 ab.
LKTIL. Nr. 29 308, Neuerung an dreirädrigen Velocipeden. — E. R. Settle in Cowentry, England; Wertreter: T, Brandt & G. W. v.
M A Jlancy,
Vorrichtung zum Schälen — J. G. Schmidt în Bom 29, Mai
Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom |
18, März 1884 ab,
Nr. 29312. Steigbügel mit“ Aufirittbügel. — D, Berner in IFserlohn. Vom 13, April 1884 ab.
4 LXV. Nr. 29321
Verstellbare Leiter zum |
Leimkoctopf. — G. Mayer j
Hydraulisher Widder. — W. |
KIasse.
LXTHTT. Nr. 29314. Fahrzeug für Handbetrieb. — Th. A. Davies in New-York, Amerika; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. April 1884 ab.
Nr. 29 317. Vorrihtung zum Kippen, Ba- lanciren und Feftstellen von Fubrwerken. — Th. Ch, Sargeant in Ghurch Stowe, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W.,, Königgräßterstr. 107. Vom 23. April 1884 ab.
N 321. Anordrung von Schrauben- propellern cigenartiger Form. — À. Cardoso de los Rios in New-Orleans, Amerika; Vertretex: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. Mai 1884 ab.
LAXKVEIL. Nr. 29310, Neuerurg an Wind- fangthürfedern. — S. J. Araheim, K. K, Hoflieferant in Berlin C., Rosenthalerstr. 36. Bom 1. April 1884 ab.
Nr. 29 311, Thür- und Klappenvers{chluß. — A. Kadura in Sdweidnit, Vom 9. April 1884 ab. :
Nr. 29313. Stellvorrihtung an Thür- achängen. — G. Wilmking in Güterésoh. Vom 13, April 1884 ab.
Nr. 29315, Thürshloß. — A. Ballin in Hamburg. Vom 17. April 1884 ab.
Nr. 29319. Selbstthätiger Riegel für Flügel- thüren. — C. Groh in Berlin. Vom 24. April
j 1884 ab.
| LKXLZ. Nr. 23 327. Neuerung an Maschinen
|
1
zum Auspußzen und Poliren von Schub- und Stiefel-Sohlen. — J, Keats in Bagnal bet Stoke upon Trent, Stafford, England; Ver- treter: F. E, Thods & Knoop in Dresden, Amalienstraße 31. Vom 22. Januar 18841 ab.
LXXXK. Nr. 29332. Verfahren zur Herstellung von Mosaiken, insbefondere zur Nachahmung alt- römischer Mosaike. — E. Grach in Trier. Vom 20. November 1883 ab.
LEXMXHADL. Nr. 29 337. Verfahren beim Darren
l der Diffußionsrückstände der Zuckerfabriken und ähnlicher beim Trocknen stark \{chwindender Körper. — L Wagen in Magdeburg, Vom 30. April 1884 ab.
LXKXKHUELL. Nr. 29338. Neucruna an Knopf- aufzügen für Taschenuhren. — U. Pippig in
Mosbach, Baden. Vom 2. Mai 1884 ab,
Nr. 29 347, - Kullulteuhr mit Eco. — K. Klansmanmn in Furtwangen. Vom 19, April 1884 ah.
Nr. 29348. Jahreuhr mit einmal im Jahre aufzuziehendem Schlagwerke. — F, A. L. de Gruyter in Amfterdam; Vertreter: U. Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgräßzer- straße 41. Vom 4. Mai 1884 ab. i
LXXXV. Nr. 293830, Badeofen. — €@, Stadler in Bamberg, Borderer Graben 2. | Vom 7. Mai 1884 ab | LKKXVIE. Nr. 29322, Farbenvertheilungs- ¡ apparat, — Air #rush Manufacturing Company in Rockford, Illinois, V. St. A.: Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47. Vom 6. Mai 1884 ab. LXXKZKIKX. Nr. 29303. Verdamvpfungs8anlage für die Zu@erfabriken-Dünnsäfte,—M Melichar und J. Keyé in Wrbatek (Vrbateky), Oester- reich;z Vertreter; C. Pieper in Berlin SW,,
Gnrneisenaufstr. 109/110. Vom 22. November
1883 ab.
Berlin, den 22, September 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve,
[41745]
„Deutsche Handelsarchiv* aus
Jahre 1882 und 1883
l und die Industrie minder günstig,
wre. Die Klagen über Geldmangel, Ueberproduktion, Mangel an Konsumfähigkeit und nicdrige Preise nahmen fortwährend zu; besonders machte fh ein NaGlafsen der inländishen Kaufs kraft bemerkbar. Der Grund lag darin, daß die | inländische Landwirthschaft ihre Produkte nit ge- nügend verwerthe-n und daher auch nicht soviel Fn- dustrie-Erzeugnifsse wie in früheren Jahren kaufen koante. Damit hängt auh die im Jahre 1883 ausgebliebene Vermehrung der Reichs- cinkünfte zusammen. Der Kaiserliche Finanz- Minister spriht sich nah dem Bericht im Vor- anshlage zum Budget für 1884 über diese Ver- hältnisse folgendermaßen aus: „Eine der Haupt: ursachen des Aufhörens der MReichs-Einnahmen- steigerung, sowie auch einiger anderer Schwierig- | keiten, mit welchen Handel und Jndustrie zu kämpfen | hatten, ist_ in dem durch die Konkurrenz der Ver- | einigten Staaten von Nordamerika, Canadas und Ostindiens hervorgerufenen Herabgange der Getreide-
| preise und in der hiedurch veranlaßten Stockung des Getreidegeshäfts zu suhen. In Folge dieser Stoldung hatten die Grundbesitzer und Landwirthe weniger Geld zur Verfügung, und verringerten ihre Einkäufe an Manufakturwaaren. Der Geld- mangel, über welchen die Grundbesitzer klagten, hatte | mithin auch Geldmangel für Handel und Industrie zur Folge“. Der Werth der Einfuhr Moskaus an | Kaufmannsgütern wird auf etwa 250 Millionen | Nubel geschätzt, d. h. ungefähr die Hälfte der Ge- | fammteinfuhr Rußlands, die für 1881 einen amt- | lichen Werth von 517 713000 Rbl. repräsentirt. (Deutschland partizipirte an der Einfuhr allein mit 202 624 271 Rbl.) Der Werth der allein in verzollten Waaren wird
î Î
| Moskau im Jahre 1881 et ì j amtlih auf 97 709 327 Rbl. angegeben (für 1882 | und 1883 sind die Werthziffern noch nit bekannt). j Eingeführt wurden hauptsätlich in Moskau 1883 :