1884 / 227 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Sep 1884 18:00:01 GMT) scan diff

jeßt obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort,

wegen Theilung, mit dem Antrage auf Genehmigung der Liquidation vor Notar Dopfer vom 4. und 28, Februar 1884,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand-

lung des Rechtsftreits vor die Civilkammer des

Kaiserlicben Landgerichts zu Saargemünd auf

den 19, November 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridbte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

um Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Saargemünd, am 18. September 1884,

Der Ober-Sekretär : Erren. [42476] Oeffentliche Zustellung.

Der Bäckermeister Carl Gast in Salzuflen, ver- treten durch den Agenten Diekmann daselbst, klagt gegen den Zimmermeister Auguft Deppe daher, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Forderung für geleistete Fuhren und käuflich gelieferte Waaren mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 111 # 45 4, so- wie vorläufige Vollstreckbarkeiteerklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor das Fürstliche Amts- geriht zu Salzuflen auf den 18. Dezember 1884, Vormittags 113 Uhr,

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dteser Auszug der Klage nee Ens,

Fbert, Gerichts\chreiber des Fürstlichen Amtsgerichts. I1. [42477] Oeffentliche Zustellung.

Die Stadtkasse in Salzuflen, vertreten durch den Rentmeister Barkhausen daselbst, klagt gegen den atme ter August Deppe jr. daselbft, jeßt un-

ekannten Aufenthalts, wegen einer Forderung für käuflich gelieferte Bauhölzer mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur

ahlung von 149 M £20 4, sowie vorläufige Voll-

treckbarkeits8erklärung des Urtheils und ladet den

Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Fürstlihe Amtsgeriht zu Salz- uflen auf den 18. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gbert, Gerichtsschreiber des Fürstlihen Amtsgerichts. I.

[42478] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Conr. Barkhausen in Salzuflen Tlagt gegen den Zimmermeister Aug. Deppe jr. da- selbst, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen einer eus für käuflih gelieferte Waaren mit dem

ntrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Be- Tlagten zur Zahlung von 23 M4 92 4, sowie vor- läufige Vollstreckbarkeiteerklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts\treits vor das Fürstliche Amtsgericht zu Salzuflen auf den 18. Dezember 1884, Vormittags 114 Uhr.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auvs8zug der Klage bekannt gemacht.

Ebert, Gerichts\{chreiber des Fürstlichen Amtsgerichts I.

[42480] Oeffentliche Us

Nach erfolgter Bewilligung der öffentlichen Zu- tellung wird in Sahen Dachs, Franziska, led.

aue1stochter von Ottmannszell, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Gebhard in Straubing, gegen Ploet, Michael, vorm. Bauer und Wirth in Hund- zell, z. Z. “unbekannten Aufenthalts, Beklagten, wegen Darlehnsforderung zu 3428,57 , der Be- flagte, Michael Plôöt, zur mündlichen Verhandlung über den klägerischen Antrag: Urtheil dahin zu er- laffen, Beklagter sei \{chuldig 3428,57 # Hauptsache nebst 4%/0 Vertragszinsen hieraus vom 4. März 1879 bis 1. Juli 1881 und von da ab 5 9%/ Ver- zugszinsen an die Klägerin zu zahlen und die Kosten des Streites zu tragen, in die Sitzung des K. Land- gerichts Straubing (Civilkammer) vom

Donnerstag, den 11. Dezember 1884, Vormittags 87 Uhr,

mit der Aufforderung geladen, cinen bei ge- Stem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu be- ellen.

Am 23. September 1884. Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts Stranbing :

Kohlndorfer, K. Sekretär.

[42489] Oeffentliche Zustellung. Kaiserliches Landgericht Straßburg.

Auguste, geborne Frick, gewerblos, in Hanau wohnhaft, vertreten durh Rechtsanwalt Clauß,

klagt gegen ihren Ehemann Carl Joel, früher Bauführer, in Straßburg wohnhaft, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort,

mit dem Antrage: die Ehescheidung zwischen den Parteien zu Gunsten der Klägerin auszusprechen.

Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sitzung der II. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom 27, November 1884, Vormittags 9 Uhr, wozu der Beklagte unter der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffent- Tih vorgeladen wird.

Straßburg, den 18. September 1884,

Der Gerichtsschreiber der 11. Civilkammer : (L. 8) Weber.

[42493] Oeffentliche Zustellung.

Der Carl Noll, Gast- und Badewirth zu Wies- baden, klagt gegen den Peter Löw, Kellner von Dorfweil, dermalen mit unbekanntem Aufenthalte abwefend, wegen in den Jahren 1882 und 1883 ver- abreihter Kost und Wohnung, sowie aus baarem Darlehen, mit dem Antrage auf kostenfällige Ver- « urtheilung des Beklagten zur Bezahlung von 92 87 S nebst 5% Zinsen vom 1. Juli 1883 und Tadet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wiesbaden auf den 15, Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecde der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Wiesbaden, den 22. September 1884,

Becher, Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts, II.

[42481] : Jm Namen Seiner Majestät des Königs von Bayern.

Die Strafkammer des kgl. Landgerihts Regens- burg hat am 12. September 1884, Vormittags 9 Uhr, versammelt in geheimer Sißung, wobei zugegen waren :

der Vorsizende Direktor Gleichauf die Landgerichtsräthe Frank und Braun,

in der Untersuhungssabe gegen Ludwig Heigl,

Müllerssohn vou Kumpfmühl, z. Zt. in Amerika,

wegen Betrugsversuhs folgenden Beschluß gefaßt:

Nach Einsicht und Verlesung der wi{tigeren Aktenstücke der Voruntersuchung,

nach Ansicht des vom kgl. Staats8anwalte unter dem 8. lf. Mts. gestellten Antrags,

in der Erwägung, daß zwar Ludwig Heigl hin- reichend verdächtig erscheint, den Entshluß in *der Absicht, sich einen rechtswidrigen Vermögensvortheil zu verschaffen, das Vermögen eines Andern dur Erregung eines Jrcrthums in Folge Vorspiegelung falser Thatfachen zu beschädigen, dur Handlungen bethätigt zu haben, welche den Anfang der Aus- führung enthalten, indem er am 14. September 1880 zur Wirthin Rosina Poeshl von Scheuer si begab, dieser die unwahre Thatsache vorspiegelte, er set beim Gutspächter Müggeburg Verwalter und habe als solcher Leute auszuzahlen, von derselben zu diesem Zwecke ein Darlehen von 30 M forderte, in der Poeshl hiedurch Irrthum zu erreggn und sie zu bestimmen suchte, ihm das nachgesuchte Darlehen zu geben, welchen beabsichtigten Erfolg er nur in Folge des von seinem Willen unabhängigen Umstandes nicht erreichte, daß Pöshl ihm nicht traute und ihm nichts gab;

ein Vergehen des Versuchs zum Vergehen des Be- trugs gemäß S8. 43 und 263 des R. St. G. B., für welches nach §. 73 des G. V. G., 88. 7, 8 der R. St. P. O. die Strafkammer des k. Landgerichts Regensburg zuständig ift; :

in der Erwägung, daß jedoch dem weiteren Ver- fahren Abwesenheit des Angeschuldigten entgegensteht ;

daß, nachdem der Angeshuldigte nah Begehung obiger That nah Amerika flüchtig gegangen ist und somit gegen denselben Verdachtsgründe vorliegen, welche gemäß §. 112 der St. P. O. die Erlassung des Haftbefehls vom 1, September 1884 rechtfertigen ;

daß der Angeschuldigte seinen leßten Wohnsitz in Kumpfmühl, fsohin im Bezirke des k. Amtsgerichts

Regenskurg I. gehabt hat;

in Anwendung der §8. 203, 332, 333, 334 St. P. O. Art. 96 des bayr. Ausführungs-Ges. zur C. P. O. wird 1) das Verfahren gegen Ludw. Heigl wegen eines

Vergehens des Versuchs zum Verge hen des Be- trugs vorläufig eingestellt ;

2) das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen desselben mit Beschlag belegt ; :

3) ift dieser Beschluß im „Deutschen Reichs-An- zeiger“ bekannt zu machen und derselbe dem k. Amtsgericht Regensburg I. zur Einleitung einer Güterpflege mitzutheilen.

(L, 8) Gleihauf. Frank. Braun.

Zur Beglaubigung: Gerichts\chreiberet, (L. S.) Leeb.

[42423]

In Gemäßheit des §. 20 der Rechtsanwalts- ordnung vom 1. Juli 1878 wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zum Rechtsanwalt zugelassene Gerichts- Assessor Strupp heute in die Rechtsanmaltsliste eingetragen worden ist.

Suhl, den 23. September 1884.

Königliches Amtsgericht.

[42424] Kais. Landgericht Zabern i. Els, i Der Rechtsanwalt Hippolyt Fetter beim hiesi- gen Landgerichte ist gestorben und die Löschung des- selben in der Liste der Rechtsanwälte erfolgt. Zabern, den 22. Septermber 1884. Der Kais. Landgerichts-Präsident. Munzinger.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c,

[42404] Holzverkäufe.

In der K. preußischen Oberförsterei Bersenbrü, Landdrofteibezirk Osnabrück, Kreis Bersenbrück, ge- langen im Wirthschaftsjahre vom 1. Oktober 1884 bis dahin 1885 ungefähr zum Einschlag :

1) Derbholz: 40 fm Eicen Rund- und Grubenhölzer, I Brennholz, C 710 Birken und Ellern Rund- Grubenhölzer, d= 9 desgleichen Brennholz, e 2150 Kiefern und Lärchen Grubenhölzer, Rundhölzer und Derbstangen, f 1300 Kiefern Brennholz. 2) Neiserholz : g = 3700 rm Asftreisig von vorstehenden Holzarten, h = 7200 Kiefern Durchforstungs-Reisig.

Der Verkauf unter a, c und e aufgeführter Gruben- hôölzer und Derbstangen erfolgt vor deren Aufarbei- tung für fiskalische Rechnung im Submissionswege, wozu Termin auf Freitag, den 10. Oktober 1884, Morgens 11 Uhr, in Bersenbrück anberaumt.

Ein Quantum voa etwa 300 fm Kiefern und Lärchen Rundhölzern, zu Bauholz, Bahnschwellen, Pfählen 2c. geeignet, wird vor dem Einschlage am 10, Oktober curr. versteigert. Unter b, d und f aufgeführtes Brennholz wird nach Aufarbeitung in Lizitationen verkauft, welche durch die Kreisblätter und den Allgemeinen Holzverkaufs-Anzeiger publizirt werden. Das Reiserholz wird wie bislang zum größten Theile zur Selbstwerbung versteigert, jedo würde bei angemessenem Gebote dessen Aufarbeitung zu Reiserstangen, Faschinen, Stakpfählen 2c. für fiskalische Rechnung erfolgen.

Die Abfuhr des Holzes wird durch gute Chausseen begünstigt und beträgt die Entfernung der Scläge bis zu den Bahnstationen Bippen, Fürstenau, Bersen- brück und Alfhausen 1 bis 10 Kilometer.

und

[42401]

In den fiskalishen Forsten der Königl. Ober- försterei Misburg zu Hannvver kommen im Wirth- shaftsjahre de 1. Oftober 1884/85 an Langnuß- holz zur Versteigerung etwa :

1) Im Schußbezirke Wülferode :

70 fm ftarkes und 90 fm geringes Eichen- Nutholz.

Chaussirte Abfuhrwege, Entfernung bis zur nächsten Eisenbahnstation 12 km.

Im Schutbezirke Kirchrode:

30 fm starkes und 127 fm geringes Eichen- Nubholz, 10 fm starkes Buchenholz, 5

Chaussirte Wege, Entfernung bis zur nächsten Eisenbahnstation 8 km.

Im Schußbezirke Misburg: H

50 fm starkes und 150 fm geringes Eichen- holz, 20 fm starkes Buchenholz, 250 fm starkes und 680 fm geringes Kiefernholz. E

Ein Theil der Abfuhrwege caussirt, Ent- fernung bis zur nächsten Bahnstation 12 km.

4) Im Schutbezirke Marienwerder :

85 fm starkes und 125 sm geringes Kiefern{bolz.

Chaussirte Abfuhrwege, Entfernung bis zur nächsten Eisenbahnstation 8 km.

5) Im Schutbezirk Cananche:

110 fm starkes und 415 fm geringes Eichen- bolz, 120 fm starkes und 300 fm geringes Kiefernholz.

Nur ein geringer Theil der Abfuhrwege caussirt, Entfernung bis zur nähsten Eisen- bahnftation 21 km, :

Das geringe Eichen- resp. Kiefern-Nußholz cignet sich zum sehr großen Theile zu Grubenholz.

[42406] Bekanntmachung.

Im Laufe dieses Herbstes werden aus den forst- fiskalisben Weidenwerdern an der Elbe und Saale, im Bereiche unseres Bezirks, an 1 jährigen Korh- weiden zum Selbstschnitte verkauft werden :

1) in der Oberförsterci Loedderitz ca. 65 Hundert Gebunde, :

2) in L Lee feneret Biederitz ca. 81 Hundert

ebunde,

3) in der Oberförsterei Altenplathow ca. 47 Hundert Gebunde,

4) in der Oberförsterei Weißewarte ca. 90 Hundert Gebunde.

Die näheren Nachrichten über die Zeit und die

Bedingungen des Verkaufes sind zu erfahren: ad 1) bei dem Herrn Oberförster Paschke zu Loedderißz b. Wulfen i./Anhalt., ad Rat" ali Herrn Oberförster Goedecke hier- elbft, ad 3) bei dem Herrn Oberförster Heym in Altenplatbow b. Genthin, ad 4) bei dem Herrn Oberförster v. Bülow zu Weißewarte b. Tangerhütte. Magdeburg, den 20. September 1884. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten. Rocwholl. Schult.

Wy - O Submission

auf Lieferung von Wildfutter.

Die Lieferung des zur Fütterung des Wildes im Forstrevier Grunewald für den Winter 1884/85 er- forderlihen Wiesenheues mit pp. 937,50 Ctr., ungedrofschener, reifer Lupinen mit pp. 300 Ctr. und Kartoffeln mit pp. 168,75 h] soll dem Mindestfor- dernden übergeben werden.

Schriftliche Offerten sind versiegelt mit der Aaf- \{hrift : „Submission auf Lieferung von Wildfutter“ bis spätestens Mittwoch, den 8. Oktober cr., Vormittags

10 Uhr, dem Termin zur Eröffnung der Offerten, unter der Adresse des unterzeichneten Oberförsters hierher ein- zureichen.

Die Lief: rungsbedingungen können in der Woche vom 29. September bis 4. Oktober cr., in den Vormittagsstunden von 9 bis 11 Uhr, im hiesigen Gescäfts,immer eingesehen werden.

Forsthaus Grunewald, den 24. Scptbr. 1884.

Der Königliche Oberförster. von Schleinißt.

[42000]

Eisenbahn-Direktions- Bezirk Erfurt. Neubaulinie Eichicht- Probstzella- Bayerische Landesgrenze.

Submission auf Eisenkonstruktionen.

Die Herstellung, Anlieferung und Aufstellung der zu Ueber- und Unterführungen, Loquitz-Eisenbahn- und Straßen-Brücken erforderlichen eisernen Ueber- bauten soll in 2 Loosen und zwar:

Loos I. Ueber- und Unterführungen mit 62 431 kg Schmiede- und Walzeisen, 53 kg Stabl und 1984 kg Gußeisen,

Loos 11, Loquißbrücken mit 114 824 kg Sch{miede- und Walzeisen, 203 kg Stahl und 3964 kg Gußeisen

im Submissionswege vergeben werden.

Versiegelte Offerten mit der Aufschrift „Sub- mission auf Eiscnkonstruktionen“ sind bis Mitt- woh, den 7. Oktober cr., Vormittags 10 Uhr, um welche Zeit “die Eröffnung der eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Sub- mittenten erfolgt, an das unterzeichnete Bureau, Gartenstraße 1, portofrei einzureichen. Submissione- Formulare, allgemeine und spezielle Bedingungen, sowie Gewichtsermittelungen und statishe Berech- nungen find von demselben gegen Einsendung von 1 M pro Loos zu beziehen. Die Zeichnungen wer- den, soweit der Vorrath reicht, gleichfalls gegen portofreie Einsendung von 5 4 pro Loos abgegeben,

Erfurt, den 18. September 1884. Bautechuisches Bureau der Königlichen

Eisenbahn-Direktion. Kistenmacher.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

[2666 Bekanntmachung.

Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 16. Oktober 1874 ausgegebenen Kreisanleihe- scheinen des Niederbarnimer Kreises (d. d. Berlin, den 1. Oktober 1875 sind zur Tilgung im laufenden Jahre ausgeloost die Anleihescheine : Litt. A. Nr. 2 39 57 67 199 211 über je 3C0 M, Litt. B. Nr. 1 135 über je 600 M, n Litt. C. Nr. 10 über 1500 M; ferner von den auf Grund des Allerhö sten

Privilegiums vom 25. Juni 1879 ausgegebenen

Kreisanleihescheinen d. d. Berlin, den 1. Oktober 1879 die Anleibescheine:

Litt, A. Nr. 23 über 2000 M,

Litt. B. Nr. 120 über 1100 Æ,

Litt. C. Nr. 370 und 397 über je 500 M,

Litt. D. Nr. 539 564 571 589 über je 200 4

Schließlich von den auf Grund des Allerhödsten Privilegiums vom 20. April 1881 ausgegebenen Kreisanleihesbeinen d. d. Berlin, den 1. Juli 1881 die Anleihescbeine :

Litt. 4. Nr. 9 und 29 über je 2000 M,

Litt. B. Nr. 126 300 und 320 über je 1000 4

Litt. D. Nr. 777 801 833 847 867 948 über je 200 M.

Die Inhaber werden aufgefordert, diese Anleihe- seine unter Rückgabe derselben und der noch nit fällig gewordenen Zinsscheine und der Anweisungen p den Kreisanleihesheinen am 2. Januar 1885 ei der Berlin, Kochstraße 24, einzulösen.

Ueber diesen Tag hinaus erfolgt keine weitere Verzinsung.

Die Einlösung kann au \&on am 27. und 29, Dezember d. Js, erfolgen.

Rückständig ift aus der Verloosung vom Jahre 1883 der Anleiheschein de 1875 Läitt. A. Nr. 153 über 300 M

Berlin, den 31. Mai 1884,

Der Landrath, Geheime Regiernngs- Rath

Scarnweber.

1241] Bekanntmachung.

vom 13. Februar 1865 dem jeßigen Kreise Kolmar i. P. ertheilten Ermächtigung und des mittelst Aller- höchsten Erlasses vom 25. August d. I. genehmigten Kreistagsbeshlusses des Kreises Kolmar i. P, vom 7. März d. J. werden

hiermit sämmtliche 42 % Chodziesen (Kol-

lung am 1. April 1885 gekündigt.

Hierbei wird den Inhabern der 4 9% Kreis- Obligationen freigestellt, an Stelle der Baarein- lôsung, diese Kreis-Obligationen in 4% Kreis- Obligationen konvertiren zu lassen.

Behufs Anmeldung zur Konvertirung ist eine Präklusivfrist vom 15, Oktober bis einschließli 15, Dezember 1884 festgeseßt.

Diejenigen Kreis Obligations-Jnhaber, welche mit der Konvertirung cinverstanden sind, haben ihre Kreis-Obligationen nebst Zinscoupons in der Zeit vom 15, Oktober bis einschließli 15, Dezember 1884 in den üblichen Geschäftsstunden deten H

bei dem Bankhause Meyer Cohn zu Berlin

(Unter den Linden 11 W.) zur Anmeldung zu bringen.

Auf den zur Konvertirung eingelieferten Krei Obligationen wird die Zinsermäßigung durch Al- stempelung, unter Bezeichnung des genehmigten Allcr- höchsten Erlasses vermerkt. Eine Abstempelung der Zinécoupons erfolgt nicht, da vom 1. April 1885 ab neue Zinê8coupons à 49/9 werden verabfolgt werden,

Von denjenigen Inhabern der gekündigten Kreis Obligationen, welche diefe innerhalb der Präfklusiy- frist bis 15, Dezember 1884 bei dem gedachten Bankhause nit eingereicht haben, wird angenommen, daß sie auf die Konvertirung nicht eingehen wollen,

1885 die Kreis-Obligationen, nebst den am 1 April 1885 zahlfälligen Zinécoupons und Talers bei dem obengenannteu Bankhause cinzureiben und da- gegen das Kapital nebst den Zinsen vom 1. Oktober 1884 bis 1. April 1885 Zug um Zug in Empfang zu nehmen.

Kolmar i. P., den 23. September 1884.

Der Königliche Landrath des Kreises Kolmar

in Posen.

[42415]

womit cin jährlihes Gehalt von 600 M verbunden,

ift vakant und soll baldigst wieder beseßt werten, Qualifizirte Aerzie fordern wir daher hicrdur

auf, sib binnen 6 Wochen unter Einreichung ihrer

Qualifikations- Atteste Aachen, den 19. September 1884.

Königliche Regierung, Abtheilung des Junern,

V O EN

[40301]

Das „„Deutsche Tageblatt“ ij eint

der größten und bestunterrihteten Berliner Blätter,

Das „„Deutsche Tageblatt“ ift völi

unabhängig, aber es unterstüßt die Regierung und die mit derselben gehenden Parteten, soweit dieselben das

nationale und konservative Interesse voranstellen.

Das „Deutsche Tageblatt‘/ täm

für alles, was das Handwerk und die ehrliche Arbeit fördert, für Hebnug der Landwirthschaft, für cin Hand in Hand gehen der Industrie mit ter Landwirthschast, für den Handel, soweit derselle national ist und neue Wege eröffnet. Dampfer subventióònu, Kolonialpolitik,

Dos „Deutsche Tageblatt“ ift ein

Lieblingsorgan der Armee und ein gerngesehener Gast in allen Kreisen, in denen die Parole gilt :

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Der Unterhaltungs- und lokale Tkeil des «Deutschen Tageblattes“" sind ebenso reichhaltig wie originell.

Die illustcirte Sonntagsbeilage des „Deutschen Tageblattes“ wird nah Auswärts bereits am Freitag versandt.

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Juserate haben bei der weiten Verbreitung des „Deutschen Tageblattes“ 15 000 Auflage die größte Wirkung.

Expedition des „Deutschen Tageblatt“*.

Niederbarnimer Kreis-Kommunalkasse in E

Auf Grund der dur das Allerhöcbste Privilegium |

marer) Kreis - Obligationen zur Rückzah- |

vielmehr die Rückzahlung des Kapitals vorziehen, [f Dieselben werden hierdurch aufgefordert, am 1. April F

Die Kreis. Wundarztstelle des Kreises Malmedy, |"

\ch{riftlich bei uns zu melden, |

zum Deutschen Reichs-

M 221

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Dritte Beilage

Berlin, Freitag, den 26. September

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1884.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im 8. 6 des Geseses über den Markenshut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gefetz, betreffend d,18 Urheberrecht an Mustern nnvd Modellen

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetß, vom 25.

Central-Handels-Reg

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Poft - Anstalten , für Berlin aud dur die Königliche Expedition des Deutschen Reich8- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche ReLch erscheint in der Regel tägli. Abonnement beträgt 1 #4 50 - für das Vierteljahr. Tie

Mai 1877 vorge|chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem besonderen Blat.* unter dem Titel

ister für das Deutsch

e Reich. (x. 22:

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Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Gegen die gewesenen öffentlihen Gesell- {chafter einer aus dem Handelsregister gelösten Firma kann eine wechselrechtliche Verurtheilung nur dann erfolgen, wenn der legale Ausweis in der Klage beigebracht wird, daß die bezeineten Per- sonen öffentlihe Gesellshafter der gelösten Firma waren, die bloße Beziehung auf die beim Gerichte geführten Handelsregister ist nicht hinreihend. Extsch. oberst. Gerichtshofes in Wien v. 18, Dez. 1883 Gerichtshalle 1884 S. 310.

2) Das Ansuchen um Vorlage der Handels- bücher (Art. 37 H.-G.-B.)ist unzulässig, wenn der Ansuchende öffentliher Gesellschafter seines Gegners war und durch das Ansuchen solbe Um- stände konstatirt werden wollen, welche zur Zeit, als die Bücher von dem Ansuchenden und scinem Gegner gemcinscaftlih ge|ührt wurden, in den Büchern ein- getragen worden sein sollen.

Auch muß das Ansuchen um Vorlage der Handel3- bücher bestimmte Behauptungen und nicht blos Resultate enthalten. U. deff. G.-H, 4. Dezember 1883 a. a. O. S. 352.

3) Das Handelsgericht ift nur bei unbefugtem Gebrauche einer nit protokollirten Firma einzu- schreiten berechtigt. Als ein solcher kann die Be- zeichnung des bloßen Anfangsbuchstabens an- statt des vollen Vornamens nit angesehen werden. U. dess: GVeH. 4. Zuni 1884 a.a. O. S. 340.

4) Auch eine Nachlaßmasse kann im Wesel als Remittent angegeben werden. U. dess. G.-H. 22. April 1884 a. a. O. S. 324.

9) Der auf Zahlung eines verfallenen, aber nicht zur Zahlung präsentirten Wechsels belangte Acceptant, welcher die Wechselsumme \cbuldig zu sein bekennt, hat weder vom Verfalltage des Wewsels, noch vom Tage der Klage Zinsen zu zahlen, wenn der Wechselaläubiger nibt in dem Geschäftélokale oder der Wohnung des Acceptanten erschienen ist, um die Zahlung gezen Auskändigung des quittirten Wechsels in Empfang zu nehmen. U. O.-L.-G, Cöln v. 29. März 1884 Rhein. Archiv Bd. 74 S. 85.

6) Unter die Strafbcstimmung bes Gesetzes vom 8. Juni 1871 betr. die Inhaberpapiere mit Prämien fällt auch das öffentlihe Ankündigen, Ausbieten und Empfeblen ausländischer Inhaber- papiere, wodurch dem Publikum Kenntniß davon ge- geben wird, wo diese Papiere im Auslande käufe [i ch zu haben sind. U. Strafsen. O.-L.-G. 11, März 1884 a. a. O. S 98,

7) Nach dem Tode des alleinigen Inhabers einer Handelsfirma kann nur über den Nachlaß des ver- storbenen Firmeninhabers oder über das mit diesem Nachlasse vermischte Vermögen der Erben desselben der Konkurs eröffnet werden. Die Konkurs- erklärung der Handelsfirma allein ist in solchem Falle ein bedeutungsloser Akt und berechtigt den er- nannten Konkursverwalter nicht zur Vertretung des Nachlasses des verstorbenen Firmeninhabers. Wi D.-L-G. Cöln V., 8, März 1884, a. a. O. S. 102.

Gewerbeblatt aus Württemberg. Nr. 38. Inhalt: Gescbenkweise Abgabe von Gip8modellen an gewerbliche Fortbildungs\{ulen. WBekannt- machung, betreffend das Prüfungs-Ergebniß bei dem Lehrkurs für Hufschmiede. Die Franuenarbeitg- shule in Reutlingen. Verschiedene Mit- theilungen. Thätigkeit des Lakoratoriums. Reichs- Palente von Erfindern aus Württemberg. (Patent-Anmeldungen.) Süddeutsches Bank- und Handesblatt. Ne. 38, Inhalt: Was fehlt der deutschen Ge- häftswelt ? Der Ausfuhrhandel, Amerikanische Versicherungsgesell haften. Finamnzielle, Handels Und Versicberungsnachrichten. Rath- und Aus- kunftsertheilung. Personalien. Von der Börse. Vom Büertish. Anzeigen. Courstabelle.

Centralblatt für die Textil-Industrie. Nr. 39, Inhalt: Abonnements: Einladung. Die Abtheilung der Textil-Industrie auf der Ausflellung zu Nouen. Spitzenklöppelmascine. Webschüben. Webstuhl zur Herstellung gestickter Gewebe. Appreturrçezepte für Baumwollwaaren. Ssprechsaal. Rundschau. Neu eingetragene Firmen. Kon- Tse Patent-Anmeldungen. Patent-Erthei- lungen. Versagung von Patenten. Erlöschung von Patenten. Ausländische Patente. Sub- missionen. Anfragen über Bezugs- und Absatz- quellen. Marktberichte. Berliner Konfektions- beriht. Berliner Course. Anzeigen.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Ksnigreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatli. Altona. Bekanntmachung. [42523] Bei Nr. 1551 des Firmenregisters, woselbst die Firma W., E, Fischer zu Hamburg mit Zweig- niederlassung zu Ottensen und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Ernst Fischer zu Hamburg verzeichnet steht, ist beute eingetragen : Die Zweigniederlassung in Ottensen ist aufgehoben. Altona, den 24. September 1884, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11] a,

Ballenstedt. Bekanntmachung. [42524] | Die auf Fol. 363 des Handelsregisters einge- |

tragene Firma Lonis Tiebe in Ballenstedt ift

auf Antrag des Inhabers, Lederhändlers Louis

Tiebe in Quedlinburg heute gelös{cht worden. Ballenstedt, 24. September 1884.

Herzoglich Anhaltishes Amt8gericht.

Klinghammer.

Ballenstedt. Befanntinahung. [42525] Die auf Fol. 33 des Handelsregisters eingetragene ofene Handelsgesellschast Püßler & Schumann in Gernrode ift aufgelöt und die Firma gelö}cht. Ballenstedt, den 25, September 1884. Herzoglih Anhaltishes Amtsgericht. Klinghammer.

Berlin. Handelsregister [42568] des Königlichen Amtsgerihts L. zu Berlin, Zufolge Vcrfügung vom 25. September 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 15/256 die hiesige Handluxg in Firma: C. Nebelsieck vermerkt steht, ist eingetragen : Zu Nen-Ruppin ist cine Zweigniederlassung errichtet. : In unfer Firmenregister, woselbst unter Nr. 6262 die hiesige Handlung in Firma: C. Reinecke vermerkt steht, ift eingetragea : Die Firma ift durch Erbgang auf 1) die Wittwe Therese Lydia Adelheid

Reinecke, geborene Lucht, zu Berlin,

2) folgende, zur Zeit tninderjährige, zu Berlin wohnhafte Geshwister Reinecke :

a. Alexander Johann Karl,

b, Magdalene Conftance Wanda,

c. Bernhard Sigismund Franz,

d Heinri Adalbert Paul,

e, Maria Leocadie Dorotbea, übergegangen. Verglcice Nr. 9217 des Gesell- schaftsregisters.

Demnächst ift in unser Gesellshaftsregister unter Nr. 9217 die Handelsgesellschaft in Firma: C. Reinecke mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 10. April 1884 vegonnen. Zur Vertretung derselben ist allein die Wittwe The- rese Lydia Adelheid MReinccke, geborene Lucht, be- rechtigt. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 12,858 die hiesige Handlung in Firma: C. F. W, Schulze vermerkt steht, ist eingetragen : Die Firma is dur Vertrag auf den Kauf- mann Paul Nobert Marx Reichnow zu Berlin übergegangen. Vergleite Nr. 15,321 des Fir- menregisters. Demnäwst ist in Nr. 15,321 die Firma: C. F. W. Schulze mit dem Sißze zu Berlin und als deren Fnhaber der Kaufmann Paul Robert Mar Reichnow hier eingetragen worden.

unser Firmenregister unter

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 13,727 die hiesige Handlung in Firma : F. W. Petri vermerkt steht, ift eingetragen : Die Firma is durch Vertrag auf den Kauf- mann Theodor Johannes Schmidt zu Berlin

übergegangen, Vergleihe Nr. 15,322 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

15,322 die Firma :

F. W. Petri mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Johannes Schmidt hier ein- worden.

Die Gesellschafter der unter der Firma:

Brown & Polson

begründeten offenen Handelsgesellschaft mit dem Sitze zu Paisley in Schottland und einer jeßt in Berlin errichteten Zweigniederlassung (hiesiges Ge- \chäftslokal: Heiligegeiststr. 35) sind die Fabrikanten:

John Brown zu Dunvon,

John Polfon zu Paisley und

John Aumour Brown zu Paisley.

Die Gesellschaft hat ungefähr am 1. Januar 1848 begonnen.

Dies ift unter Nr. 9218 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden.

Dem Robert Oliver zu Berlin if für vor- genannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6117 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

In unser Firmenregifter sind je mit dem Site zu Berlin unter Nr. 15,319 die Firma:

C, Glaeser

(Geschöftslokal: Französischestr. 10) und als

deren Inhaber der Brauereibesizer Ernst Con- rad Gustav Adolph Glaeser hier,

unter Nr. 15,320 die Firma: Brauerei Belle - Alliance

M. H. Reh Geschäftslokal: Zossenerstr. 28) und als deren nhaber der Brauereibesitzer Johann Carl Mar Heinri Reh hier,

unter Nr. 15,323 die Firma:

_ Wilhelm Kohlmann (Geschäftslokal : Gartenstr. 174) und als deren Inhaber der Kaufmann August Wilhelm Kohl- mann hier,

unter Nr. 15,324 die Firma: Carl Oehl Nachfolger Alb. Alex. Schmidt (Geschäftslokal: Prinzenstr. 73) und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Alexander Schmidt bier, eingetragen worden.

Gelöscht ist: Firmenregifter Nr. 6554 die Firma: S. Dornblatt et Co, Berliu, den 25. September 1884. Königliches Amtsgericht L, Abtheilung 561. ila.

Bochum. Handelsregister [42363] des Königlichen Amtsgerichts zu Boehum. In unser Firmenregister ist unter Nr. 953 die

Firma:

„Otto Glebsattel“

und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Gleb-

lattel zu Gelsenkirchen am 23. September 1884

eingetragen.

Bochum. Handelsregister [42364] des Königlihen Amtsgerichts zu Bochum. „Zn unser Firmenregister ist unter Nr. 954 die

Firma:

„W,. Maug“ und als deren Inhaber der Kaufmann Wilbelm Maug zu Bochum am 283. September 1884 cin- getragen.

WÆochum. i Handelsregister [42365] des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Nr. 955 die

Firma : „Rudolf Clément“

und als deren Jnhaber der Agent Rudolf Clément zu Bochum am 23. September 1884 eingetragen. Erandenburg. Befanntmachung. [42527]

In unser Ficmenregister ist heute unter Nr. 848 die Firma „B. Schulz“, als deren Juhaberin die Handelsfrau Bertha Schulz, geb. Mayersfohn, zu Brandenburg a. H. und als Ort der Niederlassuag Brandenburg a. H. eingetragen.

Brandenburg, den 22. September 18834.

Königliches Amtsgericht.

Brandenburg. Befanntmachung. [42526] Die Handelsfrau Bertha Schulz, geb. Mayers-

sohn, hierselbst, hat als Inhaberin der unter

Nr. 848 des Firmenregisters eingetragenen Firma

„B. Schulz“ ihrem Chemarne, dem Kaurmann

Adolf Schulz hierselbst Prokura ertheilt und ist

dies unter Nr. 109 des Prokurenregister eingetragen. Brandenburg, den 23. September 1884.

Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung. [42324]

In unser Firmenregister ist bei Nr. 443 das Er- [löschen der Firma L. H. Forell hier und in das Firmenregister des früheren hiesigen Königlichen Kreisgerichts bei Nr. 126 | das Hartlieb bei Breslau unter gleiwer Firma bestan- denen Zweiguiederlassung der Firma L, H, c5o- rell heute eingetragen worden.

Ferner ist in unser Prokurenregister bei Nr. 545 das Erlöschen der der verehelichten Kaufmann Leg9- nore Forell, geborenen Kempner, von dem Kaufmann Louis Herrmann Forell, wohnhaft zu Hartlieb, für die Firma L. H. Forell ertheilten Profura heute cingetragen worden.

Breslau, den 22. September 1884.

Königliches An1tsgericht.

Bromberg. Befanntmahung. [42529] Die unter Nr. 279 unseres Firmenregisters ein- getragene Firma H, W. Tischer in Bromberg ist zufolge Verfügung vom 20. September 1884 an demelben Tage gelöscht worden. Bromberg, den 20. September 1884, Königliches Amtsgecicht.

Brieg. Bekanntmachung. [42528] In unserm Firmenregister is unter Nr. 370 die Firma „P. Törkel“ und als deren Inhaber dex Sriseur Paul Törkel heute eingetragen worden. Brieg, den 24. September 1884. Königliches Amtsgericht. L.

Cassel. Hanvels3register. [423/36] Nr. 1450. Firma Friß Haltaufderheide in Cafsel, Inhaber der Firma ist Kaufmann Georg Friedrih Haltaufderheide in Caffel, laut Anmeldung vom 17. September 1884. Eingetragen am 20. September 1884. Cassel, den 20. September 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Fulda. Danzig. Bekanntmachung. [42326] In unser Firmenregister ift heute sub Nr. 1162 bei der Firma J. R. Claaßen fokgender Vermerk eingetragen : Das Handel8gesdbäft ist mit dem Firmen- rechte durch Erbgang auf die Wittwe Martha Julie Claaßen, geb. Gelb, und die drei mino-

Willy, Johannes Georg Kurt und Felix Ernft

Johannes in Danzig übergegangen. Die Firma.

ist nah Nr. 451 des Gesell]haftêregisters über--

tragen. Ferner ift ebenfalls heute in unser Gesellschaftg- register sub Nr. 457 die ays der Wittwe Martha Julie Claaßen, geb. Gelb, und den drei minorennen Geschwistern Claaßen Rudolf Eduard Willy, Johannes Georg Kurt und Felix Ernst Johannes in Danzig bestehende Handelsgesellschaft, in Firmx J. R. Claaßen in Dauzig, mit dem Bemerken eingetragen, daß die Gesellschaft am 15. Funi 1884 begonnen hat und daß die Wittwe Claaßen allein befugt ist, die Firma zu zeichnen, resp. die Gesell- fchaft zu vertreten. i Endlich ift gleichfalls heute in unsex Prokuren- register sub Nr. 675 die Prokura des Sagelmacher- meisters Julius Wilhelm Claaßen in Neufahr- wasser für die erwähnte Firma J, R. Elaaßen eingetragen. Danzig, den 23. September 1884,

Königliches Amtsgericht. X.

Danzig. Bekanntmathung. [42531}F In uyser Prokurenregister ist heute sub Nr. 676 die Prokura des Kaufmanns Johannes Gabriel. hier für die Firma Patzig & Saß hier (Nr. 360 des Gesellschaftsregisters) eingetragen. Danzig, den 24. September 1884.

Königliches Amtsgericht. X.

Danzig. Bekanntmachung. [42530Þ: In unser Gesellschaftsregister ist heute swd Nr. 162 bei der Handelsgesellschaft C. Treptow: folgender Vermerk eingetragen : Das Handelsgeschäft ist dur Vertrag auf den Kaufmann Eduard Franz Hugo Schommartz in Danzig übergegangen, welcher daselbe unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleite Nr. 1355 des Firmenregifters. Demnächst is ebenfalls heute sub Fr. 1355 in unfer Firmenregifter die Firma C, Trzptow- hier- und als deren Inhaber der oben erwähnte Kauf- mann Schommarß eingetragen. Danzig, den 24. September 1884. Königliches Amtsgericht. X.

Dt.-Krone. Bekanntmachung. [42869] In unser Firmenregister ist bei Nr. 145, wo die Firma Steudell et Co. Nachfolgezzu Dt, Krone- eingetragen ift, heute vermerkt worden 3 Die Firma ift erloschen. Dt.-Krone, den 22. September 1884. Königliches Amtsgericht;

Duisburg. Königliches Amtsgoriht [42368] zu Duisburg.

In das Register, betreffend Ausf(hliefiung und Aufhebung der ehelihen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 53 Folgendes eingetragen :

Der Kaufmann Carl Schroers zu Duisburg: hat für seine mit dem Fräulein Mathilde: Schuoering aus Hagen einzugehende Ehe jede Art von Gütergemeinschaft aus3geshlossen.. Eingetragen am 19. September 1884 Handelsregister

Duisburg. [42367}i

Grlöschen der zu f des Königlichen Amtsgerihts zu Lmisdurg;

In das Prokurenregister if. am 22: September 1884 unter Nr. 345 Folgendes eingetragen :

Der Kaufmann Friedrid Esh ¿2 Duisburg;,, hat für feine zu Duisburg bestedende,. unter Nr. 764 des Firmenregisters mit der Firma J. Fricdxrih Esckz cinaetragene Handelsniederlassung feine Ehoseau Maria, gn, Ee zu Duisburg, als Prgkupistin bestellt.

EI%erfela Bekanntmachung. [42532}

Ja unser Handelsregister is heute Folgendes eingetragen worden :

1) bri Nr. 79 des Firmenregisters. Firma F, W.. Becyaann in Solingen —: das Handelsgeschäft ist dur Verkrag auf den: Kaufmann Paul Walter BeXckmann in Solingen übergegangen, welber dasselbe unter unveränderter Firma fortsegzt;

2) unter Nr. 3344 desselben Registers die Firma:

F. W. Beckmann mit dem Site in Solingen und als deren Jas haber der ad 1 genannte Kaufmann Paul Walter: Beckmann daselbft ;

3) bei Nr. 1149 des Prokurenregisters Puokura. der vorgenaunuten Firma an den Paul Ls2aglter Beckmann in Solingen —:

Die Prokura ist erloschen.

Elberfeld, den 23. September 1884.

Königliches Amtsgericht, Abtheilunç, V.

Elberfeld. Bekanntmachung. __ [42533} In unser Firmenregister unter Nr. 3345. ift heute eingetragen worden die Firma:

„Wilh. Thiences“ N mit dem Sitze zu Elberfeld und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Thienes dajelbst.

Elberfeld, den 24. September 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Geestemüände. Befanntmahung. [42036] Auf Blatt 331 des Hiesigen Handelsregisters ift heute zu der Firma: Gehrels & Co. Commanditgesellsehaft zu Geestemünde

rennen Geschwister Claaßen Rudolf Eduard

eingetragen: