im Fürstenthume Waldeck belegenen Waldgrund- ftückFe von 4 Morgen 28 Ruthen 35 Fuß Kalen- berger Maaß, keine fremde hypothekarische oder Eigenthumsansprüche haften, dieses Grundstück dem Käufer auch weder von dem Lehnsherrn, den Lehnserben, oder einem Dritten evincirt werde, Vol. 10 Fol. 654 des Grundbuchs von Lügde eingetragen, vom 16. Dezember 1832 über eine Kaution von unbestimmter Höhe, wegen aller Ansprüche, Schäden und Koften, die dem Kaufmann Fried- rich Lutter in Pyrmont wegen Evincirung eines vom Besißer für 155 Thaler gekauften Grund- ftuds erwachsen könnten. Eingetragen im Grundbuche von Lügde Vol, 29 Fol. 1628,
und zwar zu 1 auf Antrag des Kaufmanns
Heinri Ahrens zu Lügde, zu 2 auf Antrag
des Ackerwirths Franz Brokmeier zu Lügde, Recht erkannt, daß alle unbekannten Interessenten mit ihren Ansprüchen an die vorbezeihneten Hypotheken- posten auszuschließen und daß letztere zu löschen und den Antragstellern die Kosten aufzuerlegen.
[42260] Bekanntmachung. In der Halbbauer Christian Friedrih Filter’s{en Aufgebotssache — V. F. 2. 84 — hat das König- liche Amtsgeriht zu Stargard i. Pomm. am 18. September 1884 durch den Amtsrichter Partisch für Recht erkannt: 1) Die über die im Grundbuche von Cremzow Band 11. Blatt Nr. 9 in Abtheilung II1. unter Nr. 2 bei dem früher der Büdnerfrau Winkelmann, geb. Plantikow, jeßt dem Eigenthümer Christian GOrS Schaumann gehörigen Grundstück, und in olge Abschreibung einer Parzelle auch in demselben Grundbu Band IIl. Blatt Nr. 10, auf Grund der Obligation vom 14 Oktober 1871 für den Halbbauern Christian Friedrich Filter zu Cremzow eingetragene, zu fünf Prozent jährlih verzinsliche Darlehnsforderung von 160 Thlr. = 300 M ge- bildete Hypotheken-Urkunde, wird für kraftlos erklärt. 2) Die Kosten des Verfahrens werden dem Halb- bauer Christian Friedrih Filter zu Cremzow als Antragsteller auferlegt. Königliches Amtsgericht, Abtheilung V.
[42848] Bekanntmachung.
Durch das am heutigen Tage verkündete Urtheil des Königlichen Amtsgerichts hierselb find nact- stehende Hypothekeninstrumente : a, das Instrument über die auf der Besißung Nr. 15 Floste Abtheilung 111. Nr. 1 und 2 für die Geschwister Josefa, Hedwig, Marianna, Helene und Joseph Laqua zu Floste eingetragenen Erbegelder von 113 Thlr. 10 Sgr. = 340 M und LNusflattung8gelder von 55 Thlr. 20 Sgr. = 167 M, bestehend aus den Verhandlungen vom 14., 21. und 27, Oktober 1820 und dem Eintragungsvermerk nebst Hypothekenschein vom 1, Dezember 1820, . das Instrument über die auf der Besißung Nr. 16 Leopoldsdorf Abtheilung III. Nr. 5 für den Schankpähhter Blasius Lisson zu Leopolds- dorf eingetragene rechtskräftige Forderung von 62,65 Æ und 5,90 (G Kosten, bestehend aus dem rechtskräftigen Bagatellmandat des König- lihen Kreitgerihts zu Neustadt O-S. vom 21. Januar 1871 und dem rechtskräftigen Ur- theil desselben Gerichts vom 22. April 1874, sowie dem Hypothekenbriefe vom 15. Juli 1875 und
:, die Instrumente über die auf der Besißung Nr. 3 Woistrasch Abtheilung 111. Nr. 7 und bezw. 12 für das Aerar der evangelischen Kirche zu Friedland D.-S. eingetragenen Forderungen von 27 Thlr. 6 Sgr. = 81,60 M neb} 5% Zinsen seit dem 1. Januar 1825 und bezw. von 22 Thlr. 24 Sgr. = 68,40 M nebst 59/5 Zin- sen seit dem 1. Februar 1845, von denen ersteres aus den geri{tlihen Verhandlungen vom 12. Februar 1825, 12. März und 24. Mai 1845 sowie dem Hypothekenschein nebst Eintra- gungévermerk vom 1. September 1845 und leßteres aus den gerihtlihen Verhandlungen vom 24. Mai 1845 und 31. Oktober 1846, sowie dem Hypothekenschein vom 14. Juli 1847 besteht, °
für kraftlos erklärt worden. Friedland O.-S,, den 23. September 1884, Königliches Amtsgericht.
[4284] Bekanntmachung.
Auf Antrag der Gärtnerwittwe Maria Bittner, geb. Adolph, in Roßhof, vertreten dur den Justiz- Rath Seger, früher in Neisse, jeßt zu Breslau, er- kennt das Königliche Amtsgericht zu Neisse dur den Amtsrichter Gent für Recht:
Nachstehende Hypothekeninstrumente:
A. der am 16. Februar 1876 gebildete Zweig- Hypothekenbrief über diejenigen 600 M, welche der Maria Bittner, geb. Adolph, in Roßhof, von den auf den Grundstücken Nr. 5 und 6 Roßhof Abtheilung IlI. Nr. 10 und bezw, Nr. 14 für den Joseph Bittner in Roßhof aus dem Kaufvertrage vom 4. De-
Blatt Nr. 187 des Grundbuchs von Bismark in Abtbeilung III. unter Nr. 2 und Nr. 3 für den
albspänner Joachim Friedrich Mertens bez. den
chneidermeister Friedrib Beneke eingetragen und an den Altsizer Johann Blume abgetreten sind, werden für kraftlos erklärt und die Kosten werden dem Grundsißzer und früheren Chaufseearbeiter Friedri Schulz in Könnigde auferlegt.
(gez.) Reuschler. Die Richtigkeit des Auszugs beglaubigt : (L. 8.) Herzog, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(#284 Bekanntmachung.
JZm Namen des Königs! In der Ziedrich — Richtershen Aufgebotssache K F. E De x erkennt das Königliche Amtsgericht Berlin 11. durch den Amtsgerihts-Rath Klamroth i für Recht: Die Hypothekenurkunde vom 11. Februar 1863 über 200 Reichsthaler = 600 Æ Darlehnsforderung, eingetragen im Grundbuche von Glasow Band II. Blatt Nr. 52, Abtheilung 1II. Nr. 5 für den Kossäth August Ziedrih zu Rangsdorf, gebildet aus der Ur- funde vom 15. Januar 1863 nebst Hypothekenbus- Auszug, wird für kraftlos erklärt.
[42862] Jm Namen des Königs!
Auf den Antrag des Rittergutsbesißers Friedr. Gerftein zu Dobers und des Mühlenbesißers Heinrich Stelzer ebendaher, vertreten durch den Rechtsanwalt Mantell zu Görliß,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rothen- burg O. L. durch den Gerichts-Assessor Reisler für Recht:
Die unbekannten Berechtigten der Hypothek von 125 Thlr., gleih 375 Æ, eingetragen auf dem dem Rittergutsbesißer Friedrih Gerstein in Dobers ge- hörigen Grundstück Nr. 18 Dobers für den Bauer- gutsbesißer Johann Gottlob Wirsig in Albrechts- dorf werden mit ihren Ansprüchen auf diese Hypo- thekenpost ausges{lossen und wird die über diese Post gebildete Hypothekenurkunde für kraftlos erklärt. :
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Mühlenbesitzer Stelzer in Dobers auferlegt. Rothenburg O. L., den 3. September 1884. Königliches Amtsgericht. [42865] Jm Namen des Königs! Auf den Antrag der Häusler Thomas und Fran- ziska Pudelko’shen Eheleute aus Pietna, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Krappiß durch den Amtsrichter Sawiúski für Recht: 1) Das Hypothekendokument vom 16. November 1867, lautend über 13 Thaler Judikatforderung nebst sechs Prozent Zinsen seit dem 3. Oktober 1867 fowie 23 Sgr. Kosten, welche auf dem Grundbuch- blaite Nr. 47 Pietna in Abtheilung II1. Nr. 1 für den Kaufmann Jacob Ellguther aus Krappt aus dem rechtskräftigen Mandate vom 7. Oktober 1867 eingetragen sind, wird für kraftlos erklärt. 2) Die Kosten des Verfahrens werden dem Kaufs» mann Jacob Ellguther zu Krappit auferlegt. Krappitz, den 25. September 1884. Königliches Amtsgericht. gez. Sawiúski. Beglaubigt : Proske, Gerichtsschreiber.
[42855] Jm Namen des Königs! Auf den Antrag der Metallhandlung Holl und Comp. zu München, vertreten durch den Rechtsan- walt Justizrath Varnhagen zu Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bochum durch den Amts- rihter Neukamp, im Termine, den 5, September 1884, für Recht :
der d. d. Langenberg den 13. Oktober 1881 von Hohagen u. Köttgen an cigene Ordre aus- gestellte, am 31. Dezember 1881 b Herrn Hüttemann-Korte zu Bochum zahlbare Wechsel über 110 Æ wird zu Gunsten der Antrag- __ \tellerin, der Firma Holl u. Comp. zu München für kraftlos erklärt und werden die Koflen des Ver- fahrens dieser auferlegt. Bochum, den 25. September 1884,
Königliches Amtsgericht.
[42854] Jm Namen des Königs !
Auf den Antrag der Eheleute Bergmann Friedrich Walter und Lisette, geb. Rocholl, zu Wiemelhausen, vertreten durÞch den Rechtsanwalt Koechling zu
Bochum durch den Amtsrichter im Termine, den 9. September 1884, : für Recht:
Die Hypotheken-Urkunde über die Band I. Artikel 6 GrundbuchS Wiemelhausen Abth. III. Nr. 1c. auf den Immobilien der Eheleute Berg- mann Friedrich Walter und Lisette, geb. Rocholl, zu Wiernelhausen, zufolge Verfügung vom 22. No- vember 1854 eingetragene Post von 150 Thaler Darlehn nebst 43% Zinsen, gebildet aus der Schuldurkunde vom 17. November 1854 und dem Hypothekenbuhs-Auszuge vom 22. November 1854, eingetragen zu Gunsten des Lohgerbers Heinrich Hadert jun. zu Bochum, wird zum Zwecke der Löschung der Post für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
Bochum, den 25. September 1884.
Königlihes Amtsgericht.
Neukamp
[42853] Jm Namens des Königs!
Auf den * Antrag der Wittwe Ziegelbrenners Ferdinand Finke zu Altenbohum und der Ver- waltung der Sparkasse der Stadt Bochum zu Bochum, vertreten dur den Justizrath Varnhagen zu Bochum, erkennt das Königlihe Amtsgericht zu Bochum durch den Amtsrichter Neukamp im Ter- mine, den 5. September 184,
für Recht:
Die Hypothekenurkunde über 6700 / Darlehn nebst 5%/o Zinsen, bestehend aus der Schuldurkunde vom 2d. Januar 1878 und dem Hypothekenbriefe vom 29. Januar 1878, welche sich über die im Grundbuche von Altenbochum Band I. Artikel 17 Abth. Ill. Nr. 4 auf den für den Zimmermeister Ferdinand Finke zu Altenbohum berichtigten, dessen Wittwe und Kindern Namens Ferdinand, Auguste, Albert und Agnes gehörigen Immobilien ein- getragene Post verhält, wird zum Zwecke der Erneuerung der Urkunde für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden der städtischen Spar- Tafse auferlegt.
Bochum, den 25. September 1884.
Königliches Amtsgericht.
[42861] Bekauntmachung.
In der Hammel’schen Aufgebotssahe F. 1/84 ift durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 16. September 1884 die Hypothekenurkunde vom 11. Juli und 25, November 1846, noch gültig über 260 Thlr. Restkaufgeld, eingetcagen auf Bd. I. Nr. 19 und Nr. 60 des Grundbuchs von Giesens- Dor Mm Ui: 11. unter Ne, 11 für den AlliBe pt As Joatim Heinrih Hammel, für kraftlos erklärt.
Pritßwalk, 20. September 1884;
Königliches Amtsgericht. [42841] Todeserklärung und Aufforderung.
Das Königliche Amtsgeriht zu Polle hat in Sachen, betreffend die Todeserklärung des ver- \chollenen Halbmeiers Christian Ablbreht aus Bre- vörde, durch den Amtsgerichts-Rath Stolte folgen- des Urtheil am 16. September 1884 verkündet : Der verschollene Halbmeier Christian Ahlbrecht aus Brevörde, geboren daselbst am 24. März 1830, wird, da cr auf das gehörig veröffentlichte Aufgebot sich nicht gemeldet, aub von seinem Fortleben glaub- würdige Nachricht nicht eingegangen ist, für todt er- lärt und soll nah Rechtskraft diescs Urtheils sein Vermögen seinen Erb- und Nachfolgeberechtigten überwiesen auch seiner Ehefrau die Wiederver- heirathung gestattet werden. Es werden die Erb- und Nachfolgeberechtigten des für todt erklärten Christian Ahlbrecht noch einmal zur Anmeldung ihrer Ansprüche unter der Verwarnung aufgefordert, daß bei der Ueberweisung des Vermögens des WVer- schollenen auf sie keine Rücksicht genommen wer-
den soll. (004) S1IolBe, Beglaubigt: (L, 8.) Eifert, Gerichts\chreiber.
[42864] Nachstehendes Ausschlußurtheil JZm Namen des Königs!
Avf Antrag: 1) des Schiffskapitains Otto Johannes Roth- als Bruder des ver-
laender zu Danzig,
\hollenen Schlossergesellen Traugott Felix Rothlaender aus Danzig,
2) des Rechtsanwalts Drochner zu Danzig als Abwesenheitsvormund des verschollenen See- manns Friedrich Johann Moriß Bergmann und des verschollenen Seemanns David Otto
Bochum, erkennt das Königliche Amtsgericht zu
erkennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzig dur den Amtsgerihts-Ratb Aßmann für Recht; folgende Personen :
1) der Swlossergesell Traugott Felix Rotk- laender aus Danzig, geboren ebendaselbst, den 23. Januar 1848,
2) der Seemann FriedriGh Johann Moritz Bergmann, geboren den 30. Mai 1831 zy Greifswald, i
3) der Seemann David Otto Kreutzer, geboren zu Danzig, den 11. Januar 1846,
werden für todt erklärt. Von Rechts Wegen. Aßmann. Verkündet “am 20. September 1884. Baranowskti, Gerichts\chreiber. wird hiermit bekannt gemacht. Danzig, den 23. September 1884. Der Gerichts\chreiber des Königl. Amtsgerich13 X] ; Grzegorzewski.
{42902} Oeffentliche Zustellung.
Nr. 14786. Der Kronenwirth Conrad Müller von Stettfeld, Amts Bruchsal, klagt im Urkunden- prozesse gegen den Lehrer Karl Haitz von Durmers- heim, z. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen vom 24. April 1884, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 30 6 nebst 5% Zins vom Klagezustellungstage an, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großhberzoglihe Amte- geriht zu Rastatt auf
Samstag, den 8, November 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Nastatt, den 20. September 1884.
S Schmidt, Gerichts\chreiber des Großherzoglihen Amtsgerichts,
[42869] Oeffentliche Zustellung. Die unverehelihte, großjährige Louise Führer zu Königsberg, Sprindgasse Nr. 2, für sich und als Erbin ihres zu Königsberg verstorbenen unehelihen Sohnes Marx Paul Führer, vertreten durch den Rechtsanwalt Aronsohn hier, klagt gegen den Sciffs- gehülfen Paul Sixdorf, früher in Thorn-Altstadt Nr. 120, — jeßt unbekannten Aufenthaltsortes, — aus dem in Folge cincs ihr vorher von dem Be- klagten gestellten Brautschaftëantrages und des Ver- sprechens der Ehe zu Ende April und Anfangs Mai 1883 von der Klägerin dem Beklagten gestatteten Beischlaf, aus welem Klägerin {chwanger geworden, demnächst am 24, Januar d. F. von einem Knaben Namens Max Paul entbunden, der am 10. Mai d. J. verstorben ist, und seine vorgenannte Mutter als alleinige Erbin hinterlassen hat, — mit dem Antrage, den Beklagten für den Vater dieses Kindes zu erklären und denselben zu ver- urtheilen, der Klägerin an Entbindungs-, Tauf- und Se{8- wochen kosten 18 4, sowie an Kur- und Be- gräbnißkosten 29 A 10 &#§ und an Alimente für das Kind für die Zeit vom 24, Januar bis 10, Vial d, ©. monatli 9M, alio 33 M zu zahlen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand-
lung des Rechtsftreits vor das Königliche Amts-
geriht zu Thorn auf
den 3. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dicser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Thorn, den 20, September 1884.
: Wallner,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. VII,
[42892]
In der Strafsahe gegen den Dispositions- urlauber Iosef Kohler, geboren am 9. November 1861 zu Riespah, Kreis Altkirh, Schuhmacher, wegen Fahnenfluht, wird, da der Angeschuldigte Kohler des Vergehens gegen §. 69 des Militär- Strafgeseßbuchs bescbuldigt ist, auf Grund der SS. 480, 326 der Strasprozeßordnung und §. 246 Militär-Strafprozeßordnung zur Deckung der den Angescbuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens auf Höhe von 3200 Æ das im Deutschen Reiche befindlibe Vermögen des Angeschuldigten mit Be- {lag belegt. Zuglei wird die Veröffentlichung dieser Beschlagnahme außer im Reichs-Anzeiger in dem „Altkircher Kreisblatt“ verordnet. Mülhausen, den 12, September 1884, Kaiserliches Landgericht, Ferien-Strafkammer.
Kreuzer,
Areßt. Hoppe. Goldenring.
[42801]
Bekanntmachung.
Der Holzeinshlag der Königlichen Forstreviere des Regierungsbezirks Oppeln pro
(Ministerial-Reskript vom 8. August 1884. 111,
1885 is} folgendermaßen festgesetzt. 8205.)
Lau-
OauuUptnupung. BOPLnuU Bun
Festmeter.
Summa. Festmeter.
g. Summa
fende Meter.
Nr.
Anderes Laubholz. Anderes Laubholz
Sum-
marum,
Festmeter.
Anderes Laubholz.
Buchen.
Afriiss 1875 E Ï S 1875 ein» getragenen, zu fün rozent verzinslichen 2100 G Kaufgeldern mit den Zinsen vom i Januar 1876 abgetreten worden sind; . der noch über 1500 (M giltige Hypothekenbrief über die auf den Grundstücken Nr. 5 und Nr. 6 Roßhof Abtheilung 111, Nr. 10 und bezw. Nr. 14 für Joseph Bittner in Roßhof aus dem Kaufvertrage vom 4. Dezember 1875 am 8, Dezember 1875 eingetragene, zu 5 9% verzinslihe Kaufgelderforderung von 2100 4 werden für kraftlos erklärt. Neisse, den 20, September 1884, Königliches Amtsgericht.
[42850]
Rybnik Cosel’ Ottmachau Krascheow Dembio Grud\{chÜtß Schelitz So ellowa Kupp Murow Poppelau Budkowitz Dombrowka Bodland
Rybnik Cosel * Neisse
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22 000
20 000
19 000
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3 699 3 000 4 000 4 000 2 400 1 300 2000 2 090 3 140 1 855 3 950
720 335 640 270
10
12510 19 610 740 | 2745| 16245
40 300| 18650
1210
In der Schulz’\hen Aufgebotsfa{e F. 5/84 hat das Köntiglihe Amtsgeriht zu Bismark am 16. September 1884 durch den Amtsrichter Reuschler für Recht erkannt :
__Das Hypothekendokument vom 8. November 1852 über 150 Thaler Darlehnsforderung und das Hypo- thekendokument vom 15, März 1853 über 250 Thlr. Darlehnsforderungen, welche auf den dem Grund- fißer und früheren Chaufsseearbeiter Friedrih Schulz
Für den ganzen Bezirk
Oppeln, den 23. September 1884.
in Könnigde gehörigen Grundstücken Band IIIb,
4458 | 1866 | 5146 187 190
: Unter vorstehendem Quantum befinden sich etwa 60 bis 70 % bereits auf dem Stamme verkauft sind, der Oberförsterei Proskau und der Kiefe im Wege der Licitation oder Submission und werden die Termine,
fallen, retzeitig bekannt gemacht. Es sind jedoch auch freihändige
4-4
99D
6265 | l
1280 |
b % Nußholz, von welchem die geringeren Sortimente (Grubenholz 2c.) zum größeren Theil 3 des Restes bestehen aus stärkeren Handelshölzern, unter denen namentli auf die vorzügliche Qualität der Eichen in rn in den Revtieren 1, 5 bis 15 aufmerksam gemacht wird. Der Verkauf erfolgt im Allgemeinen nah dem Einschlage von denen die hauptsächlihsten in der Zeit von Ende November bis Ende Februar Verkäufe nicht ausgeschlossen, falls angemessene Offerten gemacht werden.
40 570 | 5738 | 2421 111 405 | 227 760 | 247 324
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten,
T s 229.
C
Ï vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Eentral-Handels§-
Das Central - Handels - Register für das Deutsche ; h all Ai en, | e E die Da tibe Expedition des Deutschen Reicht- und Königlich PreußisHen Staats8-
zuin
Dritte Beilage
Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen
Berlin, Montag, den 29. September
Staals- Anzeiger.
S884,
“ Der Inhalt diefer Beilage,
Berlin au An
uch die im S. 6 des Gesetzes über den Markenshu, vo a nee _ 95, Mai 1877 vorge}chriebenen Bekanntmachungen vero
Negister für
Reich kann durch alle Post - Anstalten , für q
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bonnement beträgt 1 A 50
m 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Ucrheberreht an Mustern uud Modellen fffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. (1. 229)
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EU. 4399. Neuerung an horizontalen Mutter- prefsen. — C. W, Hasenclever Söhne in Düsseldorf. :
P. 2102. N-uerung im Verfahren bei der Herstellung von Zuklapp\ceeren. — Firma Rob. FPaffrathis Wwe. in Solingen.
R. 2726. Drehbank zur Herstellung von Gewindeschneidebohrern. — J. E, ReineckKer in Chemnit. L. 2819, Tonverstärkung; Zusatz zu P. R. Nr. Lucian Lescuyer in Mülhausen i. E., werbestraße Nr. 1.
L. 2756. von Mustern. Plauen i. V. /
N. 1072. Unmsteuerung8mechanië#mus für Heilmanun'\che Stickinaschinenz; Zusatz zum Patent Nr. 28 204. — Bruno Neubauer in Plauen U, ° L. 4276. Hydraulishe oder pneuma- tishe Gestänge-Ausgleichungen., — Waniel & Lueg in Düsseldorf-Grafenberg.
M. 3210. Mechanische Feuerleiter. — C. D. Magiras in Ulm a./D. - B. 4973. Elastischer für
Schuhwerk. — François Bouhon in Vecviers,
Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher
Kommissions-Nath in Berlin SW., Lindenstr. 80. . L. 2017, SFrasvorridtung für Ubsaue von
Schuhwerk. C. 8, Larrabee in Franf-
furt a, V L. 2804. Neuerungen in der Sammetweberci ‘und an Sammet1webfstühlen. — Harold Lee in Bolton, Grfschft. Lancaster; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW,, Gnei- senaustr. 110. i Sch. 2938 Scœüßentreiber - Vorrichtung für Webstühle, durch die Bewegung der Lade in Wirksamkcit gefeßt. — F, E. Sehlesinger und Joseph HorrocKs in Gotha, EE, 4584, Werkzeug zum Auf- schneiden von Bandeisen an Gepäkstücken. Adolf Henegger in Wiener- Neustadt; treter: Riciard Luders in Görliß. I. 3673. Offene Siegel: und Plomben- \sperre für Säcke. Gustav Iutschera, Kanz[ist in Linz, und Franz lier in Urfahr- Linz ; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. Berlin, den 29, September 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Neuerung an der Vorricbrung zur 25997. — Ge-
Borri&tung zum Vordrucken
m.
Ernst Lommatzsela in
Absatz
e
Ver-
[49941]
Bersaguug eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs- Anzeiger an ‘dem angegebenen Tage bekannt ge- machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten | als nicht eingetreten. Klasse. XXXKVEL. Seh. 2682, Neuerung an eisernen Dachplatten. Abhängig vom Patent Nr. 23238. Vom 31, März 1884. Berlin, den 29. September 1884.
Kaiserliches Patentamt,
Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. N. 29 3505—29 418, IílasSe.
LEL. Nr. 29 409, Neuerung an Corfetverschlüssen.
— Berliner Corset-Fabrik, Frank
«& Herz in Berlin C,, Alexanderstr. 31. Vom
18. Mai 1884 ab.
Nr. 29397. Neuerung an Steinbobrma-
schinen mit Dampfbetrieb. — F. A. MWalsey
in New-York, V. St. A.; Vertreter: Brydges
& Co. in Berlin S8W., Königgräterstr. 107.
Vom 12. März 1884 ab. l
VI. Nr. 29401. Gerstenquellstock®Ë mit Rühr- werk. — P, Riebe in Standesherrschaft Rei- bersdorf in Sachsen. Vom 2. April 1884 ab.
X1I. Nr. 29 415, Papier-Beschneidmaschine. — Th. Wildenberg in Lnnih, R. B. Yachen. Vom 9. Mai 1884 ab.
XILIL. Nr. 29355, Neuerung an elektrischen Sicherheitsapparaten für Dampfkessel. — F. C. Glaser, Königliher Kommissions - Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom s. Juli 1883 ab,
„ Nr. 29393. Lagerung der Röhrenenden bei Wasserröhrenkesseln, abhängig vom Patente Nr. 20 428, — Rheinische Röhrendampf- Kessel-Fabrik, A. Büttner & Co,
[42942]
V.
HKIlasse. 5K.
XKAKV,
I KXEV, X AAKVE,
X XAVER,
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\{icnen. — E. Willmann in Dortmund. Vom 19. Juni 1884 ab.
Nr. 29 379. Neuerung am Apparat zur centralen Weichen- und Signalstellung; Zusatz W D M. Fe 200. H. Eeydrich in Bruchsal. Vom 25. Januar 1884 ab.
Nr. 29388. Kraftsammelnde Bremse. — H. v. Krottnaurer und H. Betehe in Berlin 8W., Gneisenaustr. 101. Vom 6. Mai 1884 ab.
Nr. 29390, Neuerung an automatischen Frikftionsbremsen. American and Foreigu Anutomatic Car Brake Company Limited in New-York; Ber- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- grägerstr. 107. Vom 6. Juni 1883 ab. j
Nr. 29 407. Revolver-Knallsignal für Eifen- bahnen. — Scholkmann, Rez.-Baumeiste in Efsen a./Ruhr. Vom 14. Mai 1884 ab.
Nr. 29 410. Strecken-Contact-Apparat für Cisenbahnsignale. H. Wiesenuthal in Aachen. Vom 27. Mai 1884 ab.
Nr. 29378. Rundränderftubl. A Ronamy in St. Just-en-Chaussée, Oise, Frankreih ; Vertreter : C. Pieper in Berlin 8SW., Gneisenaustraße 109/1190. Vom 9. Dezember
1883 ab.
Nr. 29399, Aschbbecber. M. Scheithauer in Beclin N, Wreiezenerstr. | 41/42. Vom 19, März 1884 ab.
Nr. 29377. Gas-Herdbrenner. Bruno von Steinaecker Vom 28. August 1883 ab.
Nr. 29360. Dachiiegel und deren A. Lüssenhop in Göt- Leinestraß: 18, Vom 19, März }
Freiherr in Lguban. Befestiguna. — tingen a. L, 1884 ab. Nr. 29362. Verkleidungsziegel für belicbig gerichtete, namentlich für vertikale Fläbhen. — Wäicehtersbacher Steingutfabrik in S(hlierbah bei Wächtersbach. Vom 4. April 1884 ab.
Nr. 29 369. A. Böhne in L-ipzig. 1884 ab,
Neuerung an Fenstern. Vom 29. Februar
Nr. 29371. Stülpfalzziegel. 1a YVoss in Neumünster. Vom 8. April 1884 ab.
Nr. 29372. Falz-Dachschindeln. C. Mey, Amts-Zimmermeister in Friedrichsanfang b. Ohrdruf. Vom 9. April 1884 ab. Nr. 29 359. Feldmeßinstcument. — A. Costiecsc@®, Ovterst in Jassy, Rumänien; Vertceter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Bom 6. März 1884 ab.
Nr. 29 385, Triebkraft - Waage. — E. A. Eourry in Horn a. Bodensee, Schwctiz; ertreter: G. Dittwar in Berlin, Komman- dantenstr. 56. Vom 24. April 1881 ab.
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XLV. Ne. 29376. Vorrichtungen zum fuppeln von Vieh im Stalle. — F Wilhelmsen auf Haberkoppel per Sensby, Kr. Eckernförde, Prov. Schleswig. Vom 16, Mai 1883 ab. X LVEZ. Nr. 29 361. für Rohre und Schläuche. in Ulm a. D., Frauengraben 138. 1884 ab. S Nr 29366, Gestängeleitung aus Profileisen mit Rollenführung. — A. Hillerscheidt in Berlin N., Schönhauser Allee 44, Vom 11. Mai 1884 ab. Nr. 29 368. Drehschieberhahn. — E. Vogt Otimachau. Vom 27. Mai 1884 ab. Nr. 29 373. Schieber- und Ventilentlastung. — C. Giebeler in Berlin W., Bülowstr. 68. Vom 6. Mai 1884 ab. Nr. 29 375. Neuerung an Schlauchkupplung8- Dichtungen; I. Zusaß zu P. R. 25405. — I. Grether in Freiburg i. B. und G. Witte in Berlin. Vom 21. Mai 1884 ab. Nr. 29 3883. Verfahren zur Herstellung von Wärmeschußtzkissen. — F. Geck in Münster i. W. und F. Willich in Dortmund. Vom 43, März 1884 ab. . Nr. 29 386. S{bmierbüchse mit Zahnstangen- getriebe. L. Heppuner, Ovbersteiger in Borna i. Sachsen, Brühl 142. Vom 29. April 1884 ab. / XLIX. Nr. 29403. Moslettirmashine, — I. Müller in Zarewo bei Moskau; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr. 107. Vom 19. April 1884 ab. : Nr. 29 405. Maschine zum Vorarbeiten ge- s{miedeter Muttern. H. B. SeisSsen- schmidt in Plettenberg i. Westf. Vom 30. April 1884 ab. L : Nr. 29394, Mischmaschine für pulverige Materialien. — B. Weibezahl in Magde- burg. Vom 22. Februar 1884 ab. i LE. Nr. 29 363. RMepetitions - Mechanik ohne Feder für Flügel und Pianino's. — W. Hart- mann, Hof-Flügel- und Piano-Fabrik in Ber- lin 80., Mariannenstr. 52, Vom 8. April 1884 ab. s „ Nr. 29364. Taktstock mit Zungenstimmen. — J. G. Metze in Sferlohn. Vom 8. April 1884 ab. Nr. 29 365. Zunaenplatten mit gegabelten Zungen. — J. B. Hamilton in Hammer- \mith (Studland Road) Grfsch. Middlesex, Eng- land; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom- missions-Rath in Berlin S§W., Lindenstr. 80. Vom 4. Mai 1884 ab.
Cylindrishe Kuppelung A, SchwenK Vom 2. April
in
L.
mann in Breslau, Teichstc. 19. « G, 2760, Kartoffellegemaschine.
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in Uerdingen. Vom 3. Februar 1884 ab, Nr. 29 412, Neuerung an Straßenbahn-
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mit Ueberzug aus vulkanifirtem Kauts{huk. — T7. Albert in Brüssel; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW.. Königgräterstr. 47. Vom 19. Fe- bruar 1884 ab,
Nr. 29 382. Neuerung an Musikwerken ;
IT. Zusaß zu P. R. 22 870, — J. K. Grob
in Cutrißsch bei Leibzig. Vom 26. Februar
1884 ab.
Nr. 29 387. Deckel und Walzenlagerung an der unter Nr. 23 366 patentirten Mundharmonika mit Mechanik; I. Zusaß zu P. R. 23 366. — 0. Zabekow in Berlin. Vom 4. Mai 1884 ab. Nr. 29 414. Mascbine zum Gummiren von Papier. — J. J. Allen in Halifax, Eng- land; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 3, Mai 1884 ab.
Nr. 29 416. Maschine zur Änfertigung von Pappschachteln, J. L. Sixt in Kaisers- lautern. Vom 13. Mai 1884 ab. :
Nr. 29 418. Zweitheiliger Metallvers{luß für Briefumscbläge. A, Bossuart in Donzy, Frankreih; Vertreter: G, Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56. Vom 22. Mai 1884 ab. Nr. 29 392. Herstellung von Ammonium- Albumin zur Leimung bei der Papierfabrikation ; Zusatz zu P. *R. 25757. — Der. E. Muth in Karlsruhe i./Baden. Vom 24. Januar 1884 ab.
Ne. 29 395. Mascbine ¿ur Heritellung von Pergamentpapier. — R. Fritsech in Prag, Böhmenz Vertreter: C, Gronert in Berlin O0., Alexanderstr. 25. Vom 29. Februar 1884 ab.
Nr. 29 402. Wärmeschußzbekleidung mit ge- trennten Abtheilungen; Zusatz zu P. R. 26 032. — F. F. F. Knoch und C, H. R, Kwoch in Chemnitz. Vom 11. April 1884 ab,
Nr. 29 417. Sortirapyparat für Holzstoff. — P. Riekter in Obermittweida, Post Raschau, Sachsen. Vom 18, Mai 1884 ab.
Nr. 29 357. Sicherheits-Sara. T. Scheld in Wehlheiden bei Cassel. Vom 21. Februar 1884 ab.
Nr. 29381. Selbstthätige Bremsvor- richtung. Fr. Kiel in Neumünster i. H., Peterstr. 12. Vom 20. Februar 1884 ab. :
„ Nr. 29389. Zufammenschiebbarer zweît-
rädriger Handkarren. — J. Kitlenbrand in
Mannheim. Vom 13. Mai 1884 ab,
KI1asse. LI.
LXVWILE. Nr. 29 400. Schraubenartige Sließ-
vorrihtung für Baskülen 2c. — R. Schubert
in Mainz, Augustinerstraße 54, Vom 1. April
1884 ab. i
Nr. 29 411. Bleistift-Spitzer ; Zusaß zu
P. R. 27254. — P. 6. Keller in Krippen i. S.
Vom 8. Juni 1884 ab.
LXXVE. Nr. 29391. Repetitionsvorrihtung
für Hinterladegewehre. A. Larsen in
Lütti; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg. Vom 2s. Juni 1883 ab.
Nr. 29396. Geshüy zum Scleudern von Geschessen vermittelst verdichteter Gase. — W. A. Barttlett in Washington, V. St. A. ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstraße 47. Vom 4. März 1884 ab.
Nr. 29 398. Geschüuversbluß mit Abfeue- rungsvorrichtung. — W. Gardnuer in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. Vom 15. März 1884 ab.
Nr. 29 404. Swloß für Centralfeuer-Jagd- gewehre. — A. Richter in Cottbus. Vom 922. April 1884 ab.
Nr. 29406. Verbindung der Läufe von Kartätschgeskützen. — 0 Edäwards in Lon- don: Verteter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstc. 141. Vom 13, Mai 1884 ab.
Nr. 29408. Apparat zum Reinigen von Metall - Patronenhülsen. — F. Lasalle in Leipzig. Vom 16. Mai 1884 ab.
LXKXVIE. Nr. 29413. Selbstthätige Spindel- Ausrücke-Vorrichtung für Zwirn- und Spul- maschinen; I. Zusaß zu P. R. 25698. — Sächsische Maschinenfabrik Zu Chemmitz in Themniß. Vom 1. Mai 1884 ab.
LXKXIK. Nr. 29370. Maschine zum Herstellen von Cigaretten. — J. Burus in Brooklyn, A, Buckman in Swodackt-Depot, F. P. Harder und J. R. Dewner in Gasftleton, A, L. Schermerhorn und J, St. Baker in Stuyvesant in Amerika ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräzerstr. 107. Vom 27. Februar 1884 ab. :
LXXXIEL. Nr. 29374. Centrifuge für conti- nuirlihen Betrieb. — Dr. J. Hundähausen in Hamm in Westfalen. Vom 14. Mai 1884 ab.
« Ne. 29384. Apparat zum Trockenen und
Darren von Diffusionsrückständen, Malz, Stärke
u. drgl. — 0. Tolke in Neu-Schönsee, Westpr.
Vom 19. April 1884 ab. E L LXXKXEIIL. Nr. 29358. Swlagwerk für Uhren. — U. L. Naramore in Sharon, Massachus., V. St. A. ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a, M. Vom 26. Februar 1884 ab.
Nr. 29 367. Sclagwerk ohne Windfang, ohne Anlaufrad und mit s{chwingendem Hammer. F. A. L. de Gruyter in Amsterdam;
Vertreter: H. Knoblauch & Co. in Berlin SW.,
Königaräßerstr. 41. Vom 27. Mai 1884 ab. LXXXI%X. Nr. 29356. Koliner Rüben-
\hneidmaschine. — V. WachovsKy in Prag;
Bertreter: W. H. Uhland in Leipzig. Vom
24. Sanuar 1884 ab.
Berlin, den 29. September 1884.
Kaiserliches Patentamt.
[42943]
«„ Nr. 29 380, Blasinstrumente aus Metall
Stüve.