1884 / 238 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 Oct 1884 18:00:01 GMT) scan diff

1) Zmmobilieun: a. Grundstüde

ab Abschreibung von & pro

2) Maschinen- Conto

u pro 1883/84

« Abschreibung von

o o Pro 3) Effecten-Conto:

a. Staatspapiere .

4) Debitoren: a. Banquiers f b. diverse Debitoren . 5) Wechsel-Bestand . 6) Kassen-Bestand

8) Bestände: a, Roheisen .

b. Kohlen

L E d. feuerfeste Produkte e. sonstige Magazinw f. Coquillen

g. Walzen .

h, Reservefstücke

Le k L

2) Creditorcn 4) Rückständige Löhne

6) Meservesouds 7) Unterstüyungskasse für

Afktic festgeseßt worden. scheins Nr. 7

[44936]

durch zu einer am

Zugang pro 1881/82 für angekauftes Terrain 6 51 493.13 E 1883/84 do. . O 57 720,83 Ee : A6 368 760,83 ab sür verkauftes Terrain . , ._, , H 3051,62 Abschreibung von 1878/79—81/82. . , 59481,51 S N L T 68 760,83 b, Eisensteingruben in Lothringen S C. L Naffau « * . . .‘ . . M. 5 000,— O E 4 000,— d. Hüttenanlage e as o «e « E L 20S VeO E O 12 980,04 A 1303 127 24 ab Abgang Pro 1981/99... .# 1100— « Abschreibung von 1877/78—82/83 ,„ 463 004,49 o o pro 1883/84. 137 022.75 601 127,24 e. Direktorialwohnung L S JUOGOR ab Abschreibung von 1877/78—82/83 . 4 60 000,— G d o E O 62 000,— f. Beamtenhäuser M O ab Abschreibung von 1877/78—82/83 . S 20 000,— G L pro 1883/84 « 2000,— 22 000, g. Arbeiterhäuser. M 300 (00,— Zugang pro 1883/84 2 3 000,—

Zugang von 1878/79—82/83 . j

ab für verkaufte Maschire1 pro 1878/79—82/83 .

b. Warschauer Stahlwerk-Aktien Rbl. 150 000

7) Fabrikate und Halbfabrikate ;

garen

Utensilien und Mobilien s Der WoUerwehr . . 4 Pferde und Wagen 1) Actien-Conto (Litt. C) . 3) Noch nicht erhobene Dividende . 5) Schienengarantiefonds . i

8) Gewinn- und Verlust-Conto pro 1883/84 hierzu Saldo pro 1882/83

die Dividende für die Aktien Litt. ©. für das

[46 Rheinische Stahlwerke in Meiderich-Nuhrort.

_Bilanz pro 30. Funi 1884. E N

A 311 010,—

E ; 6 303 000. 1877/78—82/83 . M 150 090,— I. O S000 M 52 569,13

¿0297.80

i M A

| j | | |

h

| |

300 000|— 1000—

Ï 000'—

| | |

125 000| 1 146 544|2

1 265 000|—

58 866/93

. M 4225,21

2/08 „677 825,92

1 205 410/93

1883/84 «_ 123 359,80 805 410/93] 402 000|— 500 000|— 240 000|—| 740 090/—

Passiíva.

Beamte und Arbeiter L A M. 898 556 89 x 3 729,02

Auf Grund vorstehender Bilanz ift in der heute stattachabten ordentliben Generalversammlung Geschäftsjahr 1883/84 auf 162% = 100 M pro

Die Dividende ift zahlbar vom 15. Oktober a. er. ab gezen Einreichung des Dividenden-

bei der Gesellschaft3-Kasse in Meiderich, ferner

s per e er in Berlin,

vet der Direction der Disconto-Gesellschaft in B ¡ bei Herren Deichmann & Co. in G E Oa

Sóöln,

bei dem A. Schaaffhausen'shen Bankverein in Cöln,

bei der Duisburg-Ruhrorter Bauk in Duisburg,

bei Herrn Jonas Cahn in Bonn,

bei Herren Gebrüder Röchling in Saarbrüdcken,

bet Herren Rob. Suermondt & Co. in Aachen,

bei Herren Ephraim Meyer & Sohu in Hannover und

: bei Herren Nagelmackers & fils in Lüttich,

Meiderich-Ruhrort, den 7. Oktober 1884.

Der BVorjtand. G. Pastor. E. Goecke.

Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.

Die Herren Actionäre der Schlesischen Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft werden hier-

12. November 1884, Nachmittags 4 Uhr,

in unserem Geschäftslokale, am Königsplay Nr. 6, hier abzuhaltenden

|

1 065 174/42 | 1 858 661/23 5/65

514 341/58 6619 073/25

4 650 000|— 587 049/29 952 |—

63 364/38 200 000/— 200 000|— 15 421/67

| | 902 285/91 [T6619 073/25

[43835]

zur diesjährigen (zwölften) ordentlichzen Gene- ralversammlung auf Mittwoch, den 5, Novem- ber c. Nachmittags 2 Uhr, in unserem Bureau in Schwerte, ergebenft eingeladen.

Tage von Morgens 10 Uhr ab in Empfang (e nommen werden.

Generalversammlung findet auf den dem Auf- sihtsrathe dur Herrn A. Frandcke in Dülmen ein- gereichten Antrag einzelner Herren Aktionäre. welche den Besiß von zusammen einem Zwanzigstel des Mal ) un ch öi Co Aktienkapitals nachgewiesen haben, eine

statt, gegeben in Empfang genommen werden können.

Dülmen auf Vermehrung des Aufsichtsrathes auf die vorgesehene höchste Zahl von 9 Mitgliedern und Wahl der zur Ergänzung nothwendigen Mitglieder.

[44931] Pommersche Sparbutter-Fabrik.

Die erste ordentliche Geueralversammlung der Gesellschaft findet Montag, den 27. Oktober d. J, Nachmittags 4 Uhr, in dem Bureau des Hrn. JZustizrath Leistikow, hier, Reif- schlägerstr. 9, statt, wozu die Aktionäre mit Bezug auf S8. 28 uad 30 tes Statuts hiermit eingeladen werden.

j Tagesordnung : 1) Vorlage dcs Geschäftsberihts und der Bilanz pro 1883/84.

2) Berit der Revisions-Commission über den Befund der Bilanz und Antrag auf Ertheilang der Decharge.

3) Neuwahl der Aufsihtsrathë-Meitglieder.

4) Wahl der Nevisfions-Commission pro 1884/85.

Legitimationskarten zur Theilnahme an der e- neralversammlung werden gegen Hinterlegung der Aktien bei der Gesellshaft im Comtoir der eFabrik, Galgwiese Nr. 7. während der Geschäfts- stunden und bis zum 24. Oktober cr, Vormittags 12 Uhr, ausgegeben.

Stettin, den 8, Oktober 1884.

__ Der Aufsichtsrath. H. G. Petsch, Vorsitzender.

[44703] | Bergische Stahl - Judustrie - Gesellschast Remscheid.

Die elfte ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 30. Oktober d. J., Abends 6 Uhr, im Hotel Alberty hiersclbst ftatt. Behufs Zulassung zur Versammlung sind die Aktien entweder auf dem Comptoir der Gesell- schaft hierselbst oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld oder bei dem A, Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln zu binterlegen, Depotscheine der Deutschen Reichsbank dienen gleichfalls als Beweis der gesehenen Hinterlegung.

Tagesordnung : 1) Gescbäftsberiht und Vorlage der Bilanz pro 1883/84, :

2) Ertheilung ter Decharge an Vorstand u Aufsichtsrath, y a t 3) Beschlußfassung über die Vertheilung des UVebers{zusses und Festseßung der Dividende, 4) Wabl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes, 5) Wahl der Revisionskommission für die nächste Bilanz. i Remscheid, den 4. Oktober 1884. Der Aufsichtsrath.

Eisen-Fndustrie zu Menden & Schwerte Actien-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellsbaft werden

Die Eintrittskarten können dort an demselben

: Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht des Vorstandes. 2) Vorlegung der Bilanz. 3) Wahl von Aufsihtsrath8-Mitgliedern. 4) Wahl der Recbnungs-Revisoren für das Jahr 1884/85.

Unmittelbar nach Echluß der ordentlichen

außerordentliche Generalversammlung zu welcher die Eintrittskarten wie oben an-

: Tagesordnung :

I. Anträge der bezeichneten Herren Aktionäre auf: 1) Gntlassung des gegenwärtizen Aufsichterathes. 2) Wahl eines neuen Aufsichtsrathes.

3) Die Generalversammlung soll den Aufsihts- rath beauftragen, den gegenwärtigen Vorstand der Gesellschaft, bestehend aus den Herren Berckemeyer und Horsch fofort zu entlassen.

4) Wabl einer außerordentlichen Revisions- Kommission.

IT. Antrag des Aktionärs Herrn A. Francke in

Nach §. 6 des Statuts haben nur diejenigen Jn-

[44928]

Eisenhütte Wesifalin in Bochum,

Freitag. den 31, Oftober curr., __ Nachmittags 5 Uhr, anf der Hütte ftatt.

Statuts zu erfolgen. 1) GesGäftab Nen: Peschäftsbericht und Vorlage der Bilanz. 9) Bericht s E Decbarge-Ertheilung.

vertreter für das Geschäftsjahr 1884/85, Bochum, den 8. Oktober 1884. Der Aufsichtsrath.

[44934] Stolberger Actiengesellschaft für feucrfeste Producte (vormals R. Keller).

; N PNAIs ammlung der Actionaire unserer (C findet am 25. Oktober, i S rpgaft Aachen im Klüppel statt. __ Tages-Ordnung: Erledigung der in §. 19 des Statuts ag 5 6 und 7 vorgesehenen Geschäfte. 2 Zur Theilnahme an der General-Versammlun find diejenigen Actionaire berechtigt, welche {ih ag 8 18 des Statuts legitimiren, wobei das Attest eines bekannten Bankhauses über den Besiß der Actien als genügend angesehen wird. : Stolberg 2 (Rheinland), den 9. Oktober 1884 Der Aufsichtsrath, |

E aH) Chemnitzer

Werklzeugmaschinen-Fabrik vormals goh. Zimmermann in Chemni,

Auf Grund der 88. 8 bis 14 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesell-

schaft zur 5 General-Versammlung auf Montag, den 27. Oktober d, E, Vormittags ¿11 Uhr, i im Saale des Hotel „Stadt Gotha“ hierselbst ein. Eintritt 10 Uhr zur Negistrirung der Aktien und Depotscheine. i | Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes. 2) Prüfung der Bilanz. | 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Neingewinnes. E 4) Decbargcertheilung an den Vorstand. 9) Wahl eines Aufsihtsraths-Mitgliedes für ein ausscheidendes, welches aber fofort wieder _ wählbar ift. __Die Herren Aktionäre, welche an der Generalver- fammlung Theil nehmen wollen, haben \sich nah S 11 des Statuts entweder durch Vorzeigen ibrer Aktien oder der Depotscheine : der Gesellschafts-Kasse in Chemniy, des Herrn H. Mende in Dresden, der Herren Günther & Rudolph in Dreêden, der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig, der Dentschen Bank in Berlin, oder der Reichsbank vor Gröffnung der Generalversammlung zu legitimiren. Der Geschäftsberibt nebst Bilanz wird spätestens vom 13. Oktober d. I. ab den Herren Aktionären im Geschäftslokale der Gesellschaft, sowie pätestens 8 Tage vor der Generalversammlung gedruckt an den oben genannten Aktien-Depotstellen zur Ver- fügung gestellt, Chemniß, den 6. Oktober 1884. : Der Aufsichtsrath Chemnißer Werkzeugmaschinen - Fabrik vormals Joh. Zimmermann. Rechtsanwalt Dr. Euzmann, Vorsitender.

der

[44455] Carl Heymanns Verlag, Berlin W.

Soeben erschien:

Die Erhaltung der Denkmäler

in den Kulturstaaten der Gegenwart. Im Auftrage Sr. Ercellenz des Lten Ministers der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten berau8geacben von A. von Wussow,

Die Deponirung der Aktien hat na §8, 24 des

co

über die Revision der Rechnung und

3) Wahl zweier Revisoren und deren Stell.

ordentliße General-Ver,

Mittags 12 Uhr, zy |

ergebenst eingeladen.

Gegenstand der Verhandlung i} : Wahl eines Mitgliedes des

Breslau, am 8. Oktober 1884.

außerordentlichen Generalversammlung

Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschafst.

Für den Verwaltungsrath : Friedenthal.

[85] Siegen-Solinger

Gußstahl-Actien-Verein.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden A zu e x außerordentlichen Generalversammlun auf Montag, den 20. Cie E #4 Uhr, im Hôtel Gobreht in Betzdorf ergebenst eingeladen. __ Tagesordnung:

1) Konstatirung der Veränderungen, welche die statutarishen Bestimmungen dur das Geseh vom 18. Juli 1884 erfahren haben und entsprechende Ab- änderungen der betreffenden Artikel des Statuts, msbesondere ber Arlikel 2 3, 5, 11, 12, 13, 14, 15; 16, 17, 18, 19 und 20, fowie des Artikels 4, das Verfahren bei der Mortifikation von Aktien be- treffend.

2) Konvertirung der Prioritäts-Anleihe.

Solingen, den 30. September 1884.

Ter Aufsichtsrath.

Der General-Director ; Rüdiger.

[44933] Sonderburger Dampfschifffahrt-Acti schaft am 24. Oktober d. J. Abend

Tagesordnung :

Sonderburg, den 7. Oktober 1884. Die Direktion.

[44927]

Cronberger Eisenbahn-Gese

Mittwoch, den 29, Oktober d. Js,,

findet. Cronberg, den 7. Oktober 1884." Ter Verwaltungsrath.

Verwaltungsrathes.

Generalversammlung der Aktionäre der

im Hôtel Alf}sund hierselbst.

1) Anschaffung eines neuen Dampfschiffes. 2) Beschaffung der dazu nöthigen Mittel.

Gs wird hiermit zur Kenntniß gebracht,

tags 34 Uhr, in unserem Geschäftslokale da- hier die Ausloosung einer 5°/% igen Prioritäts- Obligation von 1009 ( behufs Amortisation statt-

en-Gesell- s 8 Uhr,

llschaft. daß Nachmit-

haber von Aktien in den Generalversammlungen Stimmrecht, welche ihre Aktien bei der Direktion unserer Gesellshaft in Schwerte oder bei der Reichsbank oder bei Herrn S. Bleichröder in Berlin oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln oder bei den Herren Deich- mann & Co. ebendaselbst bis zura Schlusse der Generalversammlung deponiren und mindestens acht Tage vorher die Aktien unter Beifügung eines Nummernverzeibnisses oder die die Nummern der

betreffenden Aktien enthaltenden Depositenscheine eines der bezeichneten Bankhäuser der Direktion

einreichen. JInadem wir, den Bestimmungen des Aktiengesetzes vom 18. Juli c. genügend, die obige Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung publiziren, verfehlen wir nicht, die Herren Aktionäre zu benah- richtigen, daß, wenn die auf die Tagesordnung der- selben gestellten Anträge nicht mit erheblicher Ma- jorität abgelehnt werden möchten, der Aufsichtsrath sein Mandat niederlegen wird. Von den Bestimmungen des §8. 14 Nr. 13 des Statuts und des Artike)s 224 (191) des Aktien- geseßes, nah welchen die Entlassung des Aufsichts- rathes nur mit einer Majorität von mindestens F der abgegebenen Stimmen gültig beschlossen werden kann, werden wir keinen Gebrauch maden.

- Der Aufsichtsrath. Schwerte, 30. September 1884.

Geh. Ober-Reg.-Rath im Cultus-Ministerium und vortragender Rath. __— 2 Bände geb. Preis M 15, ==

Ein hervorragendes Werk, welches zum ersten Male die Grhaltung der Denkmäler vom universellen Standpunkte aus als eine Bestrebung der Kultur- völker der Gegenwart. darstellt. Wichtig für Be- hörden und für alle die, welche ihre Aufmerksamkeit der Kunst, dem Kunstgewerbe, der Geschichte, Archäologie 2c. widmen. j

Das Reichsgese betreffend Vie f

Kommanditgesellshaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften

__ vom 18. Juli 1884, Mit einer Einleitung und Erläuterungen herausgegeben von Viktor Ring, Gerichts-Assessor. i: amen Preis A 12, e Dieser Kommentar is außer für Richter und An- walte, für die an der Spite von Aktiengesellschaften selbst stehenden Persönlichkeiten bestimmt; er wird si als ein erwünshtes Hülfsmittel zur Klarstellung der Rechte und Pflichten derselben erweisen. Der Umfang des Buches wird 36—40 Bogen betragen, die Ausgabe erfolgt in einigen {nell auf einander folgenden Lieferungen, deren erste dur jede Buch“

handlung bereits vorgelegt werden kann.

Die diesjährige ordentliche Generalver lung der Aktionäre unserer Gesellschaft

Ey 4

zum Deutschen Reichs-A

M 238.

Zweite Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 9. Oktober

1884.

=— Her Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesezes über den Markenshut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mustern nud Modellen

vom #1.

Central-Han

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Poft - Anstalten , für Berlin auch dur die Königlihe Expedition bes Deutschen Reich8- und Königlich Preußishen Staats-

&Sanuar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

dels-Register für das Deutsche Reich. (x. 238;

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Abonnement beträgt 1 X 50 H für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

Einzelne Nummern kosten 20 -S§.

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

————

Patente.

Patent-Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enanntea die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte' Benußung ges{chÜütßt.

asSC.

E L. 2823. Kravatten-Vers{luß für Umlege- fragen. 8. Levin in Berlin C., Steinstr, 37. IV. W. 3113. Neuerung an Sicberheitslampen., 3, Weig, Kreis-Kultur-Ingenicur in Dorkt- nd. E Sch. 2836. Anlage zur pneumoatischen Mälzerei. Dr. phil. Albert SehneIll und Friedr. Voegeli, in Firma Schnell & Voegeli, in Lochbach - Burgdorf (Sweiz); Vertreter : (G. Stumpf in Berlin SW., Belle-Alliance-Plaß 6. VIIL. B. 5136. Verfahren zur Hersiellung von Korktevpichen (Linoleum) von holzartigem Gefüge und Aussehen. Joln Brunswick Barten in Rirdorf bei Berlin, Bergstr. 100. : %xI. K. 3684. Verschiebbare Rahmen für Albumblätter. (G. E, Kienle in Stuttaart. ZXIL. P. 2084. Ofen zum Erhitzen fester Sub- tanzen ohne Berührung mit den Verbrennungs- gasen. Pechiney «& Co. in Salindres); Bertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./Main.

T. 1295. Verfahren zur Gewinnung von Chlor aus den Chlorcalciumrückständen der Am- monitafkfsodafabrikation. Charles Taquet in Chauny (Aisne) Frankreich; Vertreter : Richard Lüders in Görliß. ; XIIL. C. 1394. Dampfkesselanlage zur Nüdk- führung des Abdampfes in den Dampfkessel. L. Crusíns in Kaiserslautern.

C. 1440. Neuerung an Flammrohren von Dampfkesseln. William Clark in Plum- stead, England; Vertreter : Carl Pieper in Ber- lin §SW., Gneifenaustr. 109/110.

F. 2113. Siderheitsventil mit zwei auf einander ruhenden Ventilkörpern. Thomas Foster und Arno d Budenberg in Man-

bester; Vertreter: Specht, Ziese & Co, in Hambura. , , N. 1089. Verfahren und Apparat zum Reîi- nigen von Dampfkesselspeisewasser. Gordon

Hall Nott in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßzerstraße 47.

XIV. V. 772. Scwieberentlastung. Wülh, Vollhering und C. Bernhardt in Lübe.

XV. B. 5158, Handstempel mit Zählapparat. Carle Busch in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterstraße 107.

XIX. M. 4508. Sochverbindung für Feld- bahnen. A. Haarmann in Oénabrüd.

, R. 2796. Quer- und Stoßverbindung für Feldbahnen. Ferdinand Remy in Dort- mund.

XXK%. B. 5144, Die Verbindung eines doppelten Drahtzuges mit zwei Signalstellhebeln bei Central- Apparaten für Weichen und Signale. E. Büssing in Braunschweig. /

, D. 1989, Neuerung an einer Seitenkuppe- lung für Eisenbahnfahrzeuge. Charles Ársène Dupnis und Alexandre Jeannaire in Villiers aux Chènes, Franfreich; Vertreter : Richard Lüders in Görliß.

, W. 4418. Neuerung an zweiflügligen Sema- vboren. 0. Willerscheidt in Berlin N., Swörhauser Allee 44. :

Seh. 3116. Vershlußapparat für centrale Weichen- und Signalstellung. Benedict Schneider in Shonach, Baden.

XXLI. S. 2417. Dynamo-elektris{e Maschine. Siemens «& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.

XXV. Seh. 2854. Vorrihtung zum sofortigen

und selbstthätigen Stillseßen des Rundstuhles.

beim Fadenbruch. Carl Sechmalt in Nieder- Jeuß bei Diedenhofen, Lothringen.

Seh. 3169. Ringelapparat für Lamb'sche Strickmaschinen. F. Sechürer in Chemniß.

AXVI. B. 53200. VSers{luß an Retorten- mundstücken, Feuerthüren und Verschlußthüren. Berlin-Anhaltische Maschinenban-Actien- Gesellschaft in Berlin NW,, Moabit,

M. 3309, Control-Vorrihtung für Gas- messer. Carl] Möhle in Dresden.

XXXITLIL. T. 1332, Kamm mit auslösbaren Zinken. Franz Thormann und Leonhard von Bonhorst in Wiesbaden.

XXKLV. 2. 605, Maschine zum Bügeln Pressen und Mangeln; Zusaß zum Patent Nr. 28 168. Friedrich Adolph Zschiesche in Cottbus.

XXXV. P. 2130. Neuerung an Saug-Hebe- werken. Philippot, Schneider «& Jaquet in Straßburg i. Elf. s

XXXVI. D. 1957, Neuerung an Zimmer- öfen. DegenkKkolbe, Major a. D. in

Holle a. S., Poststr. 2. :

« K. 3730. Neuerung an Regulir-Füllöfen. L Kühn und H. Köpecke in Hamburg.

« L. 2786. Vorrichtung zum Reinigen von Defen. Reinhold Lange und Louis Krebehenne in Rudolstadt.

« Seh. 3107. Warmwasser-Röhrenkessel. P. Schäser in Hamburg, Kantstr. 9a.

XLIL. W. 4472, Verstellbare Nivellirlatte für direkte Höhenangabe. Ferdinand Wey decke, Königlicher Feldmesser und Kulturtechniker, z. 3. Einj. Freiwilliger in Braunschweig, Bültenweg 7.

j |

KIasse. XLITI. J. 976. Geshwindigkeitsanzeiger mit Luft - drudck. R. Jokn in Kiel, Flenthörnftr. 43.

R. 2807. Haarhygrometer mit Compen- \sationsvorrichtung. W. Riedel in Hamburg.

,. S. 2260, Flüssigkeitsmesser. Pierre Samain in Paris; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

XLV. D. 1891, Meébrschariger Pflug, dessen Vorder- und Hinterräder gleichzeitig von einer Schneckenwelle aus verstellt werden fönnen. H Duhme in Schwerte a. d. Ruhr, West- falen.

W. 3208, Selbstthätig rotirender Stroh- aufhalter für Dreschmaschinen. Gustav Werther in Dresden N.

XLIKX. A. 1102. Benzin - Löthkolben.

Arnoïd & Egers in Breslau.

K. 3682. Neuerungen an Revolverbänken.

G. Kärger in Berlin 0., Blumenstr. 67 a. M. 3348, ODrehbare Laaeruna für Parallel-

\chraubstöcke. Henry de Montigny und W.

Schnorr in Eisenwerk Pöhl bei Joketa i. V.

LI. D. 1919. Antriebmewanismus für Or- hestrions. Albert Dilger in Hannover. S 24 SQSandbimonta mit nere Nesonanzkasten. Franz Langhammer in

Doebeln. Q. 609, Kombinirter Notenständer und

Kasten zum Aufbewahren von Streichinstrumenten. Louis Orth, Prefessor der Musik in Pont- d-Mousson, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

LV. B. 4757. Cuylindermaschine für die Fabrikation von Papier mit Wasserzeichen. EBlanchet frères & Kléber in Rives, Dep. Isère, Frankrei; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

LVIEZ. A. 1068. Photographische Casette. C. Angerer & Gösehl in Wien; Ver-

Ballen-

treter! F. Engel in Hamburg.

LVIIIL. R. 2730. Neuerungen an pressen. Albert Smith Robinsom und

Abrabam Sehell Albany, Amerika; Ver-

treter: Brydges & ‘Comp. in Berlin SW., Königgräterstr. 107. Í LXIV. K. 3644, FSlaswenfüll- und Kork-

maschine. Hermann Köttgen in Bergisch- Gladbach, Rheinpreußen. :

, R. 27560. Apparat zur H-rstellung seitlicher Löcher in Flaschenhälsen, Dan. Rylands in Stairfoot, Barnsley, Grafschaft York, Eng- land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47.

, R. 2856. Ventil für von innen vers{lossene

Flaschen. Dan. Rylands in Stairfoot,

Barnsley, Grafschaft York, England; Vertreter :

C. Kessgeler in Berlin SW., Königgräßerftr. 47. S. 2482, Selbstthätiger Deckel - Verschluß

für Bierseidel. Moritz Sachs in Nürnberg. WwW. 3198. Neuerung an dem unter

Nr. 25 324 patentirten Bierfasse; Zusaß zum

Patente Nr. 25 324, Emil Weissenborn,

genannt Jacobi, in Berlin 8,, Wafßserthorstr. 63.

LXVIII. B. 53196. Drehgriff\{loß für Geld-

{{ränke. Ferdinand Battré in Altenburg. R. 2866. S(loß, dessen Zuhaltung und

Zuhaltunasfeder am Riegel befestigt sind.

Ludwig Rocholl & Co. in Radevormwald.

LXIX. K. 3675. Neuerung an Scheeren- messern. F. W. Klever F. Sohn in So- lingen.

LXX. M. 4527, Mufterpunktirapparat.

Wilh. Heidenhain in Graudenz.

„Se 0118, Bieber Georg Schaller in Zürih (Außersihl, Weingasse 5); Nertreter : Kar] Müller in Freiburg (Baden).

LXKXII. B. 5219. Wafferdrudapparat zum

Entfernen der Zündhüthen aus Patronenhülsen.

Heinrich von Bünau, Hauptmann und

Compagnie-Chef im 3. Infant.-Regt. Nr. 121

in Ludwigsburg.

R. 2810. Elektrishe Beleuchtung des Kornes an Schußwaffen. Gustay Ravenmé in Hamburg. ;

, Sch. 2772. Neuerung an Repitirgewehren. Josef Schulhof in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätßerstr. 47.

LXKXV. V. 755. Verfahren zur Gewinnung von Kaliumsulfat aus Kaliummagnesiumsulfar. Vereinigten chemischen Fabriken, Akticn- gesellschaft in Leopoldshall.

LXXXVI. M. 4522. Neuerung an Kamm- maschinen. Stephan Wugot in Ehrenfeld, Klarastr. 47,

LXXXIX. D. 1881, Verfahren zur Zucker- fabrikation. Victor Louis Charles Daiïix in St. Quentin und Antoine Louis Poss0Z in Paris; Vertreter: Wirth & Comp. in Frank- furt 0. Di Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich8- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

[44841]

KI1asse. j XIX. M. 3115. Befestigung von Schienen auf eisernen Quershwellen mittel Hakenschraub-

bolzenz Zusay zu Patent Nr. 21217. Vom

5, Juni 1884.

W. 4239. Neuerung an federnden Aufsaßz- bändern. Vom 1. Mai 1884. Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

Klasse.

XXKXIV. Nr. 28824. Ludwig Berlin, Manteuffelstr. 88. Photographieständer mit Hebelvershluß. Vom 18. Januar 1884 ab.

Nr. 28 834. Ludwig Brühl in Berlin,

Manteuffelstr. 88.

XXXVI. Nr. 25 520. den, Blumenstr. 24. Ofenthürverschluß. 6. Quni 1883 0b,

LI. Nr. 24 405. Ludwig Alfred Klepzig in Leipzig, Inselstr. 2, Neuerung an Ziebharmo- nifa's mit Stiftwalzen. Vom 11. Februar 1883 ab. : i

LIK. Nr. 25 188. R. Jacobi und die Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau - Aftien- Gesellschaft in Zeitz, Steuerung für Pulso- meter. Vom 30. Juni 1883 ab. Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Bom

[44843]

mIAasSe. j

EV. Nr. 25 566. Fußgestell an dochtlosen Petro- leumlampen. -

XKILIV. MRr. 12 813. Prâäzisions - Ventilsteuerung

für Dampfmaschinen genannt : Korrektionskurven-

Daumensteuerung. E „Nr. 16 §842, Neuerungen an selbstthätigen

Schbiebersteuerungen für Dampfmaschinen zum direkten Betriebe von Pumpen und Wasserhebe- maschinen.

Nr. 19 887. Neuerungen an Schiebersteuerun- E. für Dampfpumpen; 1. Zusaß zu P. R. 16 842,

Nr. 21719. Indirekte Belastung der Ventile

bei Ventilsteuerungen.

XEXK. Nr. 26 106. Geleislegeapparat.

Nr. 28 074. Neuerungen an transportablen

Schienenwegen oder Feldeisenbahnen.

XXK. Nr. 26126. Selbstthätige kontinuirliche

Bremse für Cisenbahnfahrzeuge.

Nr. 27 146. Kuppelungsglied. i: XXI. Nr. 18304, Neuerungen an elektrischen Glühlicht-Lampen, vermittelst welcher eine Anzahl Kohlenglühlichter nach einander folgend ange- zündet und durch welche das Licht derselben ver- ändert und ausgelöscht werden kann.

Nr. 22 133. Neuerungen an Leitungsklemmen für elektrishe Apparale.

Nr. 22 245. Ring und Commutator an elek- trishen Maschinen.

Nr. 23 074. Neuerungen an unterirdischen elektrischen Leitungen.

Nr. 23978. Neuerungen an elektrischen Bogenlampen. u : ; Nr. 26 206. Elektrishe Bogenlampe für

Laboratorien und Demonstrationszwecke.

„Nr. 26 442, Telephonmembran - Lager mit flah gewölbten, von beiden Flächen der Mem- bran nach je einer Schallöffnung führenden Hohl- räumen. :

XXILV. Nr. 21651. Neuerungen an Ventil- vershchlüssen zum Umstellen der Flammenrihtung bei Regenerativ-Gasfeuerungen. A

XX V. Nr. 8267, Vorrichtung zur Rößchen- tellung an Wirkmaschinen E

„Nr. 256743. Schloß für die Lamb'sche Strickmaschine. i

XXKXK. Nr. 24 750. Krankenhebeapparat.

Nr. 26 689, Chirurgishe und medizinische Verbandzeuge und deren Herstellung. E

XX XIUWLIL. Nr. 16 202. Néuerungen an Mädchen-

büchertaschen. : i . Nr. 25 567. Streichholzbehälter an Cigaret- tendosen. : „Nr. 26 049. Selbstöffnender und \{ließender Schirm. : | XXXILV. Nr. 12906. Brotschneidemaschine. Nr. 20489, Wärmflashen mit flexiblen Wandungen.

Nr. 21 616. Neuerung an einer Brotschneide- maschine. Zusay zu P. R. 12906. | Nr. 25 366. Gemüse-Schneidmaschine. Nr. 25474. Wärmflashen mit flexiblen Wandungen. Zusaß zu P. R. 20 489., Nr. 26 761. Wringmaschine. «„ Nr. 27908. Schleif- und Puytapparat. XXXV. Nr. 21597. Neuerungen an Flaschen-

zügen. Nr. 20 271.

XAXAVLEL,. pfählen.

ü 21 064. Neuerungen an

Wandbekleidungen aus Glas.

Neuerungen an Zaun-

Nr. Decken und

[44842] |

Brühl in |

| Bücher- und Album-Ständec mit verstellbarem Falz. Vom 11. März 1884 ab. | G. Meurer in Dres-

KIlasse. | Klasse.

LVIIL. K. 3292. Filterprefsen - Verschluß. j KXRKVIL. Nr. 28 643. Neuerungen an Vom 14. Februar 1884. Brettchenvorhängen.

LXVIII. D. 1860. Kastens{loß mit rückwärts | XLIL. Nr. 21721. Neuerungen an Wäge- gekrümmter hebenden Falle. Vom 9. Juni 1884. apparaten.

Nr. 25 044, Schraffir-Reißschiene.

E Nr. 21002. Neuerung an Tabak3-

pfeifen.

XLV. Nr. 26 913. Schüttelsieb mit keilförmig na unten verjüngten Roststäben.

XLVI. Nr. 16780. Neuerungen an gesch{lo#fe- nen Luftmotoren.

Nr. 25997. Neuerung an Lotitenden Maschinen. :

XLVIEZ. Nr. 207. Lagerung für Wellen und

Zapfen. :

Nr. 16 743. Apparat zur Inbetriebsezung und zum sofortigen Anhalten von Näh-, Stick- oder ähnlihen Maschinen.

Nr. 16 942. Neuerungen bezüglich des Antriebs von Doppelschaltwerken.

Nr. 20 649. Neaerung an Schmiervorrich-

tungen für Damypf- und ähnlihe Maschinen.

«„ Nr. 21649, Schußvorrihtungen an Riem- scheiben, Zahnrädern u. dergl.

Nr. 23 049, Neuerungen an einer Schmier- vorrichtung für Dampf- und ähnlihe Maschinen ; Zusatz zu P. R. 20649.

XLIXK. Nr. 21550. Spannfutter.

Nr. 21722. Combinirte Schleif- und Riffel- maschine.

L. Nr. 24 997, Speiseshnecken für Mehlmisch- maschinen. :

Nr. 25 597, Selbstthätige Aufgebevorrihtung für Schrotmüßhlen.

LI. Nr. 12 081, Neuerungen an Spannwirbeln für Saiteninstrumente. ,

Nr. 12773. Repetitionsmechanik für Pia- ninos und Flügel, welhe ohne Repetitionsfeder funktionirt.

Nr. 17 134. Sängerinstrument. Nr. 20 837. Harmonium, welches mit cinem Pianino verbunden werden kann. LIXK. Nr. 21720. Rotirende Maschine.

LXITIIE. Nr. 25085, FZederndes Untergestell für leihte Wagen, Kinderwagen u. \. w.

LXVIIL. Nr. 28330. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Fenster.

LXXTI. Nr. 25702. Lösbare Verbindung von Lufttreibtorpedos mit einem Luftballon. i; LXKXVIE. Nr. 16 333. Verfahren zur Aufspu-

lung und Verpackung von Gespinnsten.

„Nr. 22 346. Neuerung-in dem dur Patent Nr. 16 333 geshüßten Verfahren zur Verpackung von Gespinnsten; I. Zusatz zu P. R. 16 333.

LXXXKT. Nr. 20 928. Seileisenbahn mit selbst- thätiger Ein- und Ausrückung.

LXXXIL. Nr. 26 113. TIrocknung von Rüben- \{nitzeln in den Diffuseuren. : LXXXVI. Nr. 27010. Aus- und Einrück- Mecbanismus für Jacquard-Musterketten an Websftühlen. 5

LXXXVILI. Nr. 21090, Probenehmer für Mehl und Getreide.

Nr. 24996; Sachalter | LXKXXVIIL. Nr. 5892, Wafferrad mit ge- neigt liegender Are. f

Nr. 8939, Wassersäulenmaschine mit Um- steuerung und Bremsvorrichtung. :

Nr. 12 571. Neuerung an dem Müller'shen Wafserrade mit geneigt liegender Are; Zusaß zu P. R. 5892. j

LXXXIXKX. Nr. 25805. Verfahren des Ab- zichens von Rohsaft aus der Diffusionsbatterie.

Berlin, den 9. Oktober 1884.

Kaiserliches Pateut-Amt. [44844] Stüve.

Berichtigung. Der Titel der in der Beilage zu Nr. 223 des „Deutschen MReichs- und Königlih Preußischen Staats-Anzeigers“ vom 22. September d. I. be- fannt gemachten Patent-Anmeldung von Heinrich Zimmermann und H. Görner in Spandau, Klasse XX. Z. 600, lautet berihtigt wie folgt: Ventilationsaufsaz für Fahrzeuge. Berlin, den 9, Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sawsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli. [44818]

Bartensteim. Bekanntmachung. 44818

In unser Firmenregister ist unter Nr. _622 die Firma William Bronst, mit dem Siße zu Schippenbeil, Inhaber Kaufmann William Bronst in Schippenbeil eingetragen worden.

Bartenstein, den 4. Oktober 1884.

Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister [44826] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 8. Oktober 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 8020 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: , _Ricci & Wolf

vermerkt teht, ist eingetragen:

[44845]

L L A