1884 / 243 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 15 Oct 1884 18:00:01 GMT) scan diff

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Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der außerordentliche Professor Dr. Bus ch, der praktische Arzt und Zahnarzt Dr. Paetsch, der Dr. Miller und der Zahnarzt Sauer sind, und zwar die drei leßteren unter Ver- leihung des Prädikats Professor, zu Lehrern der Zahnheil- kunde an dem neuen zahnärztlihen Jnstitut der Universität Berlin ernannt; dem ersteren ist zugleih die Direktion des Instituts proviforish übertragen worden.

Die Beförderung des ordentlihen Lehrers Dr. Graß- mann am Gymnasium zu Stolp zum Oberlehrer an derselben Anstalt ist genehmigt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegen- heiten, Dr. von Goßler, von Eisenach.

VeranuntmaQGQUnaan auf Grund des Reich3geseßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund der 8. 11 und 12 des Gesetzes gegen die gemeingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 91, Oktober 1878 wird das in Druck und Verlag von A. Vogel und Co. in Braunschweig erschienene Flugblatt ohne Datum, überschrieben :

„Wahlaufruf zur Reichstags wahl“, endend mit den Worten : Wir {lagen Euch hiermit als Kandidaten vor j Drechslermeister August Bebel in Plauen bei Dresden. „Die sozialistishen Arbeiter“ hiermit verboten. Danzig, den 13. Oktober 1884. Der Regierungs-Präfident : Rothe.

Die Königliche Kreishauptmannschaft hat auf Grund von 8. 11, Abs. 1 und §. 12 des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1878 die im Verlage von Oskar Riedel in Schwarzenberg erschienene, bei Goettert und Sust in Glauchau gedruckte Drudckschrift: :

„An die Wähler des 21. sächs. Wahlkreises!“ und unterzeichnet :

„Jm Namen des Wahlcomité zur Betreibung freisinniger Wahlen. Oskar Riedel.“

verboten.

Zwickau, am 14. Oktober 1884. Königlich sähsishe Kreishauptmannschaft. Leonhardi.

Auf Grund des §. 11 des Reichsgeseßes gegen die gemeingefährlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 91. Oktober 1878 i} das hier beschlagnahmte, von J. H. W. Dieß in Stuttgart herausgegebene, gedruckte und verlegte, vom September 1884 datirte Flugblatt mit der Ueberschrift: „An die deutschen Reichstagswähler!“, mit den An- fang8worten : „Jn wenigen Wochen habt Jhr an die Wahl- urne zu treten 2c.“ und mit der Unterschrift: „Die Vertretung der deutshen Sozialdemokratie“ von der unterzeihneten Be- hörde als Landespolizeibehörde verboten.

Braunschweig, den 14. Oktober 1884.

Herzogliche *% ddadabadogs T 19

Bekann machun ü

Obwohl es durch die Fortschritte der Chemie gelungen ist, arsenik- und andere gifthaltige Farben dur unshädlihe Farben voll- fommen zu erseßen, so werden jene noch immer häufig so verwendet, daß dadurch Beschädigung der menschlichen Gesundheit und selbst der Tod herbeigeführt wird. Dies ift vorzugsweise der Fall beim Be- wohnen von Zimmern, deren Wände mit Arsenikfarbe bemalt oder mit arsenikhaltigen Tapeten beklebt oder in denen arsenikhaltige Nou- leaux und Fenstervorseßer vorhanden sind; bei Benußung derartiger Drahtglocken zum Bedeckdten von Speisen, beim Tragen von Kleider- stoffen, fünstlihen Blumen und Blättern, auf denen die Arsenikfar- ben oft so loder aufliegen, daß sie beim Gebrauch sich ablösen; beim Gevuß von Zucker- und anderen Eßwaaren, welche mit Arsenikfarben bemalt sind; heim Gebrauth derartigen Spielzeugs u. f. w. Die daraus entftehenden Vergiftungen geben sich nicht immer durch die bekannteren, plöylich auftretenden heftigen, oft {nell ven Tod her- beiführenden Krankheitsers{heinungen zu erkennen, sondern oft auch wie namentli bei dem Bewohnen arsenikgefärbter Zimmer durch ein lange dauerndes, \pât erst tödtlich endendes Siehthum.

Das Polizei-Präsidium erachtet es für Pflicht, das Publikum wiederholt an die Gefahren, welche der Genuß und anderweitige Ge- brauch von Gegenständen, die mit Giftfarben gefärbt sind, für Leben und Gesundheit mit sich führen, zu erinnern ; V itbaltuen und Händ- ler aber bezüglih des Anfertigens und der Feilhaltung derartiger Gegenstände auf die Bestimmungen der §8. 324 bis 326 des Straf- geseßbuches hinzuweisen.

Berlin, den 7, Oktober 1884.

Königliches Polizei-Präsidium. von Madai.

Personalveränderungen.

Königlih Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versegungen. Im aktivenHeere. Baden-Baden, 9, Oktober. Prinz Ernft von Sachsen-Meiningen Durchlaucht, Sec. Lt. vom 2, Garde-Regt. è. F. à la suite des Regts. gestellt. Frhr. v. Müffling gen. Wei ß, Sec. L. a. D, zuleßt à la suite des Ulan. Regts. Nr. 10, in der Armee, und zwar als Sec. Lt. mit Patent vom 16. Dezember 1881, bei dem Drag. Negt. Nr. 9, v, Liebeherr, Sec. Lt, von der Res. des Drag. Regts. Nr. 18, im aktiven Heere, und zwar als Sec. Lt. mit Patent vom 14. August 1881, bei dem Drag. Regt. Nr. 18, wiederangestellt. :

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Baden- Baden, 9. Oktober. Ant, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 75, aus- D und zu den beurlaubten Offizn, der Landw. Inf. über- getreten.

X1TI1I. (Königlih Württembergisches) Armee-Corps.

Ernennungen, Beförderungen und Berjeyzungen. Im Beurlaubtenstande, 6, Oktober. Thrän, Sec. Lt. von ter Landw. Inf. der Reserve des Landw. Bats. Nr. 127, Feibet A Sec. Lt. der Reserve des Ulan. Regts. Nr. 20, zu Pr. Lts. efördert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 6. Ok- tober. Frhr. v. Stetten, Sec. Lt. im Drag. Regt. Nr. 25, aus allen Milit. Verbältniffen entlassen. v. Plan ck, Major z. D., von der Stellung als Bez. Commandeur des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 126 entbunden. 7

Im Beurlaubtenstande. 6. Oktober. Kübel, Sec. Lt. von der Landw. Iyf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 120, der Ab- schied bewilligt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

_ Preußea. Berlin, 15. Oktober. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen, laut Meldung des „W. T. B.“ aus Baden-Baden, gestern Vormittag die Vorträge des Militär- und des Civilkabinets entgegen und besuhten Nach- mittags die Ateliers der Maler Amberger, Corrodi, Welsch und Weiser im Künsilerhause sowie das Atelier des Bild- hauers Kopf. : N

Das Diner nahmen Se. Majestät mit Jhren Königlichen Hoheiten den Großherzoglichen Herrschaften bei der Herzogin von Hamilton ein.

Se. Majestät der Kaiser und König haben ein Schreiben des Herrn Präsidenten der Vereinigten Staaten von Kolumbien empfangen, wodurch der am Allerhöchsten Hoflager in der Eigenschaft eines außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Ministers jenes Freistaats beglaubigte Dr. Luis Carlos Rico von diesem Posten abberufen wird.

Das Handbuch über den preußischen Hof und Staat für 1884/85 ist in diesen Tagen zur Ausgabe gelangt. Der Schluß der Redaktion des Handbuches ist am 25. September, der des Nachtrages am 6. Oktober erfolgt; es haben demnach in der neuen Ausgabe auch noch alle Aus- zeihnungen, welche bei Gelegenheit der Allerhöchsten Anwesen- heit in der Rheinprovinz und Westfalen bewilligt worden sind, Aufnahme finden können. Jm Allgemeinen is die bisherige Einrichtung des Buches beibehalten worden; im Einzelnen hat jedoch auch die neue Ausgabe Verbesserungen und Er- weiterungen erfahren, Es wird als solhe unbedingt die anderweite Aufstellung der Erbämter anzusehen sein, wle 100 de U die übtigen Ab\Mnittle des Handbuches maßgebenden Reihenfolge der Provinzen und innerhalb dieser und der einzelnen Landestheile nah der Zeitfolge nunmehr geordnet sind, in welcher die betreffenden Familien mit dem Erbamte beliehen wurden. Die Erweite- rungen des Hof- und Staatshandbuctes rühren meist von der Ausdehnung der Staats-Eisenbahnverwaltung und der dadurch nothwendig gewordenen Konstituirung neuer Eisenbahn-Direk- tionen, Eisenbahn-Betriebsämter und Bezirks-Eisenbahnräthe her. Es gehören dahin die Direktion der Berlin-Hamburger Eisenbahn in Berlin, das Eisenbahn-Betriebsamt in Breslau (Breslau-Dziedigz) für die frühere Rechte Oder-:Ufer-Eisenbahn, die Direktion der Breslau-Freiburger Eisenbahn in Breslau, der Bezirks-Eisenbahnrath in Breslau und die Eisenbahn- Direktion in Altona sür die Altona- Kieler Eisenbahn und die Eisenbahnen der Schleswigfchen Eisenbahn-Gesellschast. Da- gegen ist das Eisenbahn-Kommissariat in Breslau eingegangen, Und es besteht jeßt für den ganzen preußischen Staat nur nöch ein einziges Eisenbahn-Kommissariat, das zu Berlin. Ebenso haben keine Stelle im Staatshandbuche mehr die Bezirksräthe und das Bezirks-Verwaltungsgericht gesunden, an deren Statt in den sechs älteren Provinzen die Bezirksausschüsse ge- treten sind. Der mit deutschen Lettern ausgesührte Saß stellt si als sehr sauber und angenehm dar.

Die von dem Bureau-Direktor des Hauses der Ab- geordneten bearbeiteten Uebersichten über die Geschäfts- thätigkeit des Hauses der Abgeordneten in der leßten Session sind erschienen. Dieselben sind in der bis- herigen sorgfältigen und zweckmäßigen Art angefertigt und zerfallen in die Rednerliste, die Uebersicht über den Staats- hauthalts-Etat und die Hauptübersicht. Die Rednerliste er- giebt den Tag, an welhem sowie den Gegenstand, über welchen jeder einzelne Redner gesprochen hat, unter Hinweis auf die betreffenden Seiten der stenographischen Berichte. Die Etatsübersicht macht die bezüglichen Anfragen, Anträge und Verhandlungen ersihtlich und weist unter den verschiedenen Verwaltungen sämmtliche Etatstitel mit ihren Beträgen speziell nach. Die alphabetisch geordnete Hauptübersicht umfaßt, abgesehen von dem Staatshaushalts-Etat, alle zur Erörterung gelangten Gegenslände, unter Darlegung des Verlaufes der Berathung. Die Regierungsvorlagen sowie die Anträge zu denselben sind darin in ihrem Wortlaut übernommen und die Verhandlungen über ein und denselben Gegenstand, auch wenn dieselben zu verschiedenen Zeiten und bei verschiedenen Gelegenheiten stattgefunven haben, auf Einer Stelle verzeichnet. Zu der Hauptübersiht gehört ein besonderes JFnhalts- verzeihniß, welhem eine Gesammtübersicht der Be- rathungsgegenstände beigefügt ist.

Jn Bezug auf die Bestimmungen der 8. 1 und 8 des preußischen Enteignungsgeseßes vom 11, Juni 1874, nah welchen die Enteignung nur gegen vollständige Entschädi- gung für die Abtretung des Grundstülseigenthums in dem vollen Werthe des Grundstüdes besteht, hat das Reichs- gericht, V. Civilsenat, bur@ Urtheil vom 7. Juni d. J. folgende Rechtssäße ausgesprochen: Unter dem vollen Werthe ist niht der gemeine Werth - des Grundstüces zu verstehen, fondern sein individueller Werth für den Eigenthümer, gegen welchen die Enteignung sich richtet, der sür diesen mit seinem Eigenthum verbundene Vortheil, mit anderen Worten: der ihm aus der Enteignung erwachsende Schaden. Erfolgt die Ermittelung des leßteren nah verschiedenen zulässigen, jedoch gegenseitig sih ausschließenden Rücksichten, z. B. nah dem Vortheil, welcher von dem Eigenthümer dur®@ Verkauf oder durch Bebauung oder durch eine andere Benußung: des Grund- stüdes erzielt sein würde, und ergeben diese verschiedenen Er- mittelungsarten abweichende Schadensbeträge, so kann der Eigenthümer nur einen derselben beanspruchen, weil ihm nur einmalige Entschädigung gebührt, aber den höchsten, weil eben dieser den ermittelten Schaden darstellt.

Kiel, 14. Oktober. (W. T. B.) Die nah dem Vittel- meer bestimmte Brigg „Undine“ is heute nah Plymouth in See gegangen. Die Korvette „Gneisenau“, welche gestern Vormittag südlih von Laaland auf eine Untiefe ge- rathen war, ist heute wieder abgekommen.

Hannover, 14. Oktober. (Hannoverscher Courier.) Jn der heutigen (14.) Sißung des 18. hannoverschen Provinzial-Landtags wurde der Ausshußantrag über ein Schreiben des Ober-Präsidenten, betr. Abänderung der generellen Richtungslinie der im Wegeverbandsbezirk Zeven belegenen Zeven-Tostedter Landstraße in der Abtheilun Zeven-Weerßen, ohne Debatte angenommen. Der Ausscut hatte beantragt:

Der Provinzial-Landtag wolle beschließen: in Gemäßheit der Anheimgabe des Herrn Ober-Präsidenten \sich damit einverstanden zu erklären, daß die Zeven-Tostedter Laadftraße von Zeven nit über Heeslingen nach Weerten, sondern direkt über Wiersdorf nag Weertzen geführt werde.

Ebenso wurde der Antrag des Ausschusses, betr. Auf: nahme des im Wegeverbandsbezirke Fürstenau belegenen Weges von Bippen nach Ohrte auf den Landstraßenetat, ge: nehmigt.

Damit waren nach Erledigung einiger Petitionen die Arbeiten des Landtags beendet.

Hierauf erhob sich der Landtags - Marschall Graf Ee und richtete an die Versammlung ‘etwa folgende

orte :

„Meine Herren! Wir stehen am Sw{lufse des diesmaligen Landtages und des Landtages in seiner gegenwärtigen Verfassung überhaupt; das bedauere ih und weiß, daß auch Viele von Ihnen es mit mir bedauern werden. Viele von Ihnen haben von Anfang an mitgewirkt und haben an der provinzialständischen Verwaltung theilgenommen. Sie dürfen mit Befriedigung auf diese Verwal- tung zurückblicken. Wenn ich dann, auf einen hohen Posten im Auslande berufen, glaubte, das Amt des Landtags-Marschalls now fortführen zu können, so habe ich es gethan, weil ih wußte, daß die Verwaltung so gut war, daß ib es mit Ruhe konnte; mit Ver- trauen blickte ich auf die Männer, in deren Händen die Verwaltung ruhte, auf die Mitglieder des Landes-Direktoriums und des Aus, \chu}sses. Ich danke Allen für die Nachsiht und Rücksicht, die Sie mir geschenkt; leben Sie Alle wohl !“

Der Abg. von Rössing sagte dem Landtags-Marschall Dank für die unparteiische Leitung der Geschäfte und bat Se anan sich von ihren Sigzen zu erheben. Dies geschah.

Darauf erschien der Ober-Präsident von Leipziger und verlas folgende Rede, welche die Versammlung stehend

anhörte : „Hochgeehrte Herren !

Der diesjährige Provinzial-Landtag hat bei der großen Anzahl von wichtigen Vorlagen, die Jhrer Berathung und Beschlußfassung unterlegen haben, Ihre Zeit und Thätigkeit über das gewöhnliche Maß hinaus in Anspru genommen.

Was die Ergebnisse Ihrer Verhandlungen anlangt, so habe ih im Interesse der Provinz zu beklagen, daß die von Jhnen wiederholt als sehr dringlih erkannte Ausgleihuna zwischen den einzelnen Krei- sen hinsichtlich der ihnen obliegenden Wegeunterhaltungslast weder in der Fassung der Regierungsvorlage, noch in der von der Kommission vorgeschlagenen Gestalt Ihre Billigung gefunden hat und hiermit kis auf Weiteres vertagt ift.

Dagegen ist der Gesetzentwurf über Abstellung von Berectigun- gen zum Hauen oder Stechen von Plaggen, Heide, Rasen und Bülten mit einer nit wesentlihen Abänderung von Ihnen angenommen worden, und Sie haben unter gewissen Bevorwortungen Jhre Bereit- willigkeit ausgesprochen, die nah den Bestimmungen über die Ge werbekammern den Provinzialverbänden zu übertragenden Rechte und Pflichten in Beziehung auf die Provinz Hannover zu übernehmen, Die von Ihnen an die Königliche Staatsregierung gerichteten An- träge werden bei derselben eingehende Erwägung finden.

Im Uebrigen haben Sie fich mit den die provinztalständische Verwaltung betreffenden Vorlagen Ihrer Organe beschäftigt, ins besondere den Haushaltéetat der Provinz für das Jahr 188 festgestellt und aus den Beständen des Kreisordnungdfonds erhebliche Beträge für ständische und gemeinnützige Zwecke festgelegt. :

Der auf Grund der Allerhöchsten Verordnung vom 22. August 1867 gebildete Provinzial-Landtag hat nunmehr seine verfassungs mäßige Thätigkeit abgeschlossen, auf welche einen kurzen Rückblick zu werfen ich mir nicht versagen kann.

Eine größere Anzahl von Gesetzen, die den Zweck verfolgen, dringende Bedürfnisse der Verwaltung zu befriedigen und die Einfügung der Provinz in den Verwaltungsorganismus des preußischen Staates herbeizuführen, sind unter Ihrem Beirath zu Stande gekommen. .

Durch Flüssigmahung und Bewilligung bedeutender Geldmittel haben Sie die Wegeverbände und Gemeinden in den Stand gesebl, den Landstraßen- und Gemeindewegbau in einem großartigen Umfange zu betreiben und auf dem Gebiete des Wegebaues einen Zustand her zustellen, wie denselben kaum eine andere Provinz aufweisen kann.

Sie haben stets es sich angelegen sein lassen, die Jhrer Verwal- tung unterstellten Anstalten in ihrer äußeren Gestaltung, ihrer inneren Ausstattung und ihren gesammten Leistungen zu heben und zu ver- vollkommnen.

Sie sind stets bereit gewesen, für von Ihren als nüglich oder nothwendig erkannte gemeinnützige und wohlthätige Zwecke reiche Mittel zur Verfügung zu stellen, insbesondere haben Sie den Auf forstungen in richtiger Erkenntniß deren hoher volkswirthscaftliher Bedeutung Ihr lebhaftes Interesse zugewendet, durh die günstigen Erfolge der provinzialständischen Forstkulturen den Sinn für Aus forflungen in der Provinz belebt und durch Darlehen Aufforstungen unterstüßt und gefördert. :

Trotz dec schr beträchtlichen Aufwendungen in allen Zweigen Ihrer Verwaltung ist die finanzielle Lage des prooinzialständischen Haushalts eine günstige. :

Zwischen Ihren Organen und den Königlichen Behörden hat, wie ih zu meiner Befriedigung hervorhebe, überall da, wo sie be rufen waren, gemeinsam zu handeln, \tets ein dem Wohle der Pro vinz förderliches, nie gestörtes, gutes Verhältniß und Einvernehmen bestanden. , i

So bin ich denn heute zu meiner besonderen Genugthuung 18 der Lage, Namens der Königlichen Staatsregierung an dieser Stelle anerkennend auêszusprechen, daß der Landtag der Provinz unter der ausdauernden, umsichtigen und bewährten Leitung \eines- Herrn Land- tags-Marschalls, der provinzialständishe Verwaltungsaus\chuß und das Landes-Direktorium in dem Zeitraum von über 17 Jahren auf allen Gebieten ‘der vrovinzialständischen Verwaltung große Eitfolge erzielt und eine sehr \segensreiche Thätigkeit entwickelt haben, welche Ihnen die Provinz dauernd danken wird. Al

Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Könt? \chließe ih den 18. Hannoverschen Provinzial-Landtag.“ i;

Nachdem darauf der Landtags-Marschall Graf Münster eln dreifaches Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und König ausgebracht hatte, in welches die Versammlung dret: mal begeistert einstimmte, erklärte derselbe die Sizung für geschlossen.

Cassel, 14. Oktober. Der zwölfte Kommunal-Land tag des Regierungsbezirks Cassel ist heute von den Ober-Präsidenten Grafen zu Eulenburg mittelst nachstehende! Rede eröffnet worden :

Hochgeehrte Herren! ¿fe

Fndem ih Sie bei Ihrem Zusammentritt willkommen e habe ih Ihnen zahlreiche und wichtige Aufgaben anzukündigen, we dem diesmaligen Kommunal-Landtage obliegen werden. Ÿ

Neben dem Voranschlage des Bezirkshaushalts für etnen E jährigen Zeitraum sind es mannigfache Gegenstände der kommt ständischen Verwaltung, über welhe Ihnen Vorlagen Seitens Jhr Organe werden unterbreitet werden.

Den Wünschen der Leßteren entsprechend, wird Ihnen ein Ge- sezentwurf zur Abänderung des Geseßes über die Landeskreditkafse ugeben, welcher die allmählihe Rückzahlung®des Laudemialfonds zu Egeln und Erleichterungen in dem Geschäftsverkehre dieser Anstalt herbeizuführen bezweckt. : b

Die Königliche Staatsregierung hat die Bildung von Gewerbe- fammern in Auesicht genommen, um neben dem Volkswirthsafts- rath eine Organisation zu schaffen, in welwer die Hauptzweige der gewerblichen Thätigkeit, die Landwirthschaft, das Handwerk, die In- dustrie und der Handel, bezirksweise zu gegenseitiger Ver- ständigung und lebendiger Förderung \ich vereinigen und in welcher die Verwaltung des Staats und des Reichs für ihre auf die Hebung des allgemeinen Wohlstandes gerichteten Bestrebungen cine wirksame Stüßze finden können.# Ein gedeihlicher Erfolg ift hiervon um o siherer zu erwarten, wenn die Gestaltung und die Thätigkeit der Gewerbekammern mit der Selbstverwaltung der kommunalen Ver- bände in Zusammenhang gebraht werden. Sie werden daher ersucht werden, Ihre Mitwirkung zuzusagen, um diese Einrichtunz ins Leben

en.

E gt Gesetzentwürfe werden Ihnen vorgelegt werden, welche zur Sicerung und Erleichterung des Immobilienverkehrs bestimmt sind. Der eine betrifft Ergänzungen des Geseßes über das Grundbuch- wesen vom 29. Mai 1873, deren Bedürfniß \ib fühlbar gemacht hat und welche von Ihrem Verwaltungsaus\chusse dringend erbeten sind; der andere ist darauf geritet, die in den älteren Landestheilen be- währten Vorschriften über den erleiterten Abverkauf und Austausch fleiner Grundftücke auch hier einzuführen | :

Non besonderer Bedeutung und Wichtigkeit sind die Ihnen bereits zugegangenen Entwürfe einer Kreisordnung und eines Geseßes wegen Einführung der in den östlihen Provinzen geltenden, Provinzial- ordnung, mit deren Erlaß zugleid au die Geseße über die allgemeine Landesverwaltung, über die Verwaltungsgerihtsbarkeit und über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Verwaltungs-Gerichtsbehörden in unserer Provinz in Geltung treten werden. Sie werden in diesen Gntwürfen das Bestreben erkannt haben, die besonderen Verhältnisse des Bezirks so weit zu berücksichtigen, als es mit der staatlichen Notkh- wendigkeit vereinbar ist, eine gleihmäßige Organisation der Verrwal- tung in dem gesammten Umfange der Monarchie herzustellen. Ich bitte Sie, diesen Gesichtspunkt bei der Berathung der Entwürfe im Auge zu behalten und dieselbe nah Möglichkeit zu fördern.

Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Kaisers und Köntgs erkläre ich den zwölften Kommunal-Landtag des Regierungsbezirks Cassel für eröffnet.

Der Vorsitzende, Ober-Vorsteher von Schußbar, genannt Milchling, gab in seiner Erwiderung den ehrfurhtevollen Ge- finnungen des Kommunal Landtages und des ganzen Regie- rungsbezirks gegenüber Sr. Majestät dem Kaiser und König Ausdruck, und die Versammlung {loß si dieser Kundgebung in einem auf Se. Majestät ausgebrach.en drei- maligen Hoch begeistert an. E

Hierauf erfolgte die Konstituirung des Bureaus durch Wahl der Sekretäre, und wurde ferner der Beschluß gefaßt, außer dem Legitimationsaus\chusse einen aus 12 Mitgliedern bestehenden Eingabenausschuß, sowie einen aus 20 Mit- gliedern bestehenden großen Aus\{huß niederzuseßen, welchem ale niht dem Legitimations- bezw. Eingabenauss{huß zustehenden Berathungsgezenstände überwiesen werden sollen, soweit niht durch Beschluß des Kommunal:Landtages “für einzelne Gegenstände ein Spezialauss{huß niedergeseßt wird.

Die nächste Sißung, in welcher die Mitglieder der vor- gedahten Ausschüsse gewählt werden sollen, findet morgen ftatt.

Frankfurt a. M. 15, Oltober, (W. L. V) Se. Königlihe Hoheit der Landgraf Friedrich von Hessen ist heute früh hier gestorben.

Württemberg. Stuttgart, 14. Oktober. Wie der

„Staats-Anzeiger f. W.“ aus Friedrichshafen unter dem 12. Oktober meldet, hat sich der König in Behandlung eines Wildunger Spezialisten, des Badearztes Dr. Marc begeben, der seit einiger Zeit in Friedrihshafen verweilt. Die Kur sei bis jeßt {hon von vorzüglihem Erfolge begleitet, und es lasse sih hoffen, daß mit deren Dur(hsührung eine gründliche C der Gesundheit des Königs erzielt werden werde.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 13. Oktober. (Wien. Ztg.) Der Kronprinz Erzherzog Rudolph und die Kron- prinzessin Erzherzogin Stephanie find heute Vor- mittag um 10 Uhr mittels Separat: Hofzuges der Staatsbahn von Nagy-Karoly zurückgekehrt.

4 OUobe, Aben (V V) De None prinz ist heute Abend nah Berlin abgereist.

Prag, 13. Oktober. (Prg. Ztg.) Der heute im Land- tage von dem Abg. Kwi&ala eingebrahte Schulantrag hat folgenden Wortlaut :

I. §8.1, Jn Schulgemeinden, in welchen öffentlihe oder Privatvolfs\chulen mit böhmischer und Sculen mit deutscher Unter- rihts\prache beste”ckn, dürfen die schulpflihtigen Kinder blos in jene Schule aufgenomtzen werden, deren Unterrichts\sprache ihnen geläufig ist, S8, 2. Eine Ausnahme von dieser Regel i zulässig bet Kindern, deren Eltern oder Vormünder mit triftigen Gründen die Nothwendigkeit der Ausnahme darthun. Ueber die betreffenden Ge- suche entscheidet unter Vorbehalt des MRekursrech{tes der Be- zirks\hulrath. §. 3. Wenn im Umkreise einer Schulgemeinde blos eiue öffentliche Volksschule mit einer Unterrichts\spracve be- steht, wenn sih aber zugleich daselbst nach einem fünfjährigen Durchschnitte mindestens 40 \chulpflihtige Kinter finden, welche der Unterrichtsspracbe dieser Schule unkundig sind, so ist für diese Kinder eine öffentliche Volkéschule mit der zweiten Landes\prache als Unterrichts\prache zu erribten nach den geseßlichen Vorschriften über die Errichtung der Volks\{ulen und über die Anzahl der Klassen. §. 4. Das Gesetz tritt in Wirksamkeit mit Beginn des der Kundmachung dieses Geseßes nachfolgenden Schuljahres. S. d, Mit der Durchführung dieses Geseßes und der Erlassung der noth- O Verordnungen ist der Minister für Kultus und Unterriht be-

ragt.

II. Der Landtag wolle folgende Resolution beschließen: Die

. K. Regierung wird zur Durchführung der nachfolgenden

Grundsätze aufgefordert: Wenn sich în einer Schulgemeinde eine

folhe Anzahl von böhmischen und deutshen Schulkindern findet,

welche an und für sich weder zur Errichtung einer böhmischen noch zur Grrichlung einer deuishen Schule ausreicht und wenn den

Gru»dsätzen des vorangehenden Geseßes nicht durÞ Umschulung

von Schulen der Schulgemeinde entsprochen werden kann, so ift,

wenn die Zahl der blos der einen oder der anderen Sprache mäch-

tigen Kinder mindestens 20 beträgt, ein Halbtags-Unterricht in der

eise einzuführen, daß die der einen Sprade mächtigen Schüler Vormittags, die übrigen Nachmittags unterrichtet werden.

Jn formeller Beziehung wird beantragt, denselben der Sulkommission zur Vorberathung und Berichterstattung dUzuweisen. Der Oberst-Landmarschall erklärte, er werde diese Anträge der geshäftsordnungsmäßigen Behand- lung unterziehen.

Siz Schweiz. Bern, 12. Oktober. (N. Zür. Ztg.) Das Sâmpfli-Denkmal ist unter großer Betheiligung arn onntag enthüllt worden. Direktor Marti und Bundesrath

Schenk \childerten in gediegenen Reden die Verdienste des Staatsmannes. Bei dem sih anschließenden Bankett hielten Nationalrath Carteret, Bundesrath Deucher u. A. Toastreden.

Belgien. Brüssel, 15. !Oktober. (W. T. B.) Jn Folge des Verhaltens der Führer der Radikalen zu den Ar- beiter-Ligas haben diese sih entschlofsen, auf einen Wahl- kampf am 19. d. M. zu verzihten und keine Arbeiterkandi- daten der von der liberalen Vereinigung aufgestellten Liste entgegenzustellen.

Großbritannien und Jrland. London, 13. Okf- tober. (Allg. Corr.) Jn Chatsworth Park, dem Sitze des Herzogs von Devonshire, wurde am Sonnabend von den Liberalen Devonshires eine der größten Kundgebun- gen letzter Zeit in Scene geseßt. Die Zahl der Anwesenden wurde auf 80000 geschäßt. Die Hauptredner des Tages waren Lord Hartington, Sir William Harcourt und Mr. Mundella, der Vize-Präsident des Unterrichtswesens. Lord Hartigton vertheidigte die Wahlreformpolitik der Regierung. Bezüglih des jüngst durhch den „Standard“ an die Oeffentlichkeit gelangten Neuein- theilungsplanes sagte der Minister, daß derselbe von einem Kabinetsaus\{huß vorbereitet worden sei, der nieder- geseßt wurde, um die Frage zu erwägen und den von Mr. Gladstone im Hause der Gemeinen während der leßten Session niedergelegten Prinzipien eine prakiishe Form zu geben, damit die Regierung darüber berathen könne. Aber weder der Ausshuß noch die Regierung seien weder im Prinzip noch im Detail an diesen besonderen Plan gebunden.

Der Vize-König von Jrland, Lord Spencer, kam am Sonnabend Abend in Hawarden an und hatte eine längere Unterredung mit dem Premier-Minister. Lord Spencer war von einem Polizei-Fnspektor begleitet und ver- ließ Hawarden am Sonntag Abend.

Fceankreih. Paris, 13. Oktober. (Fr. Corr.) Der Deputirte de Roys beabsihtigt, bereits morgen eine Interpellation einzubringen, um von der Regierung Erklärungen über ihre wirthschaftlihe Politik zu er- halten. Er wünscht zu wissen, ob die Regierung bei der Politik beharren will, die sie durch die Einbringung des Geseßentwurfes über die Erhöhung der Viehzölle kundgethan hat, und ob sie gencigt ist, der Landwirthschaft auch die*an- deren verlangten Genugthuungen zu gewähren, namentlich was die Erhöhung der Getreidezölle anbelangt.

(Köln. Ztg.) Jn den leßten Tagen hat der Minister der öffentlihen Arbeiten, Raynal, mit mehreren Bankhäusern und dem Vorsißenden der Verwaltung der Lon- doner Stadtbahn ein Abkommen geschlossen, in welchem die Genehmigung zur Anlage einer Stadtbahn in Paris er- theilt wird.

14. Oktober. (W. D. B.) Das heute ausgegebene Gelbbuch enthält u. A. eine Note des Fürsten Bis- marck an den Botschafter Baron Courcel vom 13, Sep- tember, in welher in B2zug auf die Besitverhältnisse an der Westküste Afrikas bemerkt wird: Deutschland ver- folge das Ziel, für den deutschen Handel freien Zutritt in Afrika in solhen Gegenden zu haben, die noch von europäi- scher Herrschast unabhängig sind. Die Note konstatirt das Einvernehmen der beiden Regierungen über die wichtigsten Prinzipien für den afrikanishen Handel. Frankreih wie Deutschland seien in gleiher Weise von dem Wunsche geleitet, auf den Congo und Niger dieselben Prinzipien anzuwenden, wie sie in Betreff der Donau zur Anwendung gelangt seien ; es sei außerdem nüßlich, fih über die Formalitäten zu ver- ständigen, welche nöthig seien, damit die neuen Erwerbungen an der afrikanischen Küste als effektive angesehen werden könnten. Es erscheine endlih wünschenswerth, daß beide Re- gierungen ihre Gesichtspunkte durch einen Notenaustausch in identisher Weise feststellen, und daß fie die übrigen an dem afrikanischen Handel interessirten Kabinete einladen, sich über die getroffenen Stipulationen zu äußern. Baron Courcel antwortete hierauf in einer (nah dem heutigen „Figaro“ mit- getheilten) Note vom 29. September. «fn einer Note vom 30, September konstatirt Fürst Bismarck die Jdentität der Gesichtspunkte Frankreihs und Deutschlands über die ver- schiedenen Punkte, die in der Note vom 13. September hér- vorgehoben waren; es erscheine nunmehr nüßlih, mit den Einladungen unverzüglich vorzugehen, damit die Konferenz noch im Laufe des Oktober zusammentreten könnte. Als die an dem afrikanishen Handel interessirten Mächte werden be- zeihnet: England, die Niederlande, Belgien, Spanien, Por- tugal und die Vereinigten Staaten Nordamerikas. Um eine allgemeine Zustimmung zu den Beschlüssen der Konferenz zu sichern, wird vorgeschlagen, außerdem alle Großmächte und die skandinavishen Staaten zur Konferenz einzuladen. Eine Note des Baron Courcel vom 2. Oktober spricht sich in völlig zustimmender Weise über die in den Depeschen des Fürsten Bismarck enthaltenen Gesichtspunkte und Vor- schläge aus.

14. Oktober. (W. D. B) Die Sitzungen der Kammern sind heute ohne weitere Feierlichkeit wieder eröffnet worden. Jn dex Kammer der DepuUulklir- ten brahte der Marine- Minister, Vize - Admiral Peyron, die Kreditforderung für Tongking im Be- trage von 11 Millionen Francs ein. Die Vorlage wurde einer besonderen Kommission überwiesen. Der Kriegs- Minister, General Campenon, legte den Gesetzentwurf, betreffend die Organisation von Kolonialtruppen, vor. Die Berathung über die JFnterpellation des Depu- tirten Des Roys über die Wirthschaftspolitik der Regierung ist auf nähsten Sonnabend festgeseßt.

14. Oktober, Abends. (W. T. B.) Der Finanz- Minister hofft, wie es heißt, das Gleichgewicht im Budget, ohne an der Amortisirung zu rühren, durch die Verwendung dex aus der Dotation für die Armee restirenden 21 Millionen herzustellen. Die Deputirtenkammer hat beschlossen, an die Spiße der Tagesordnung Gesehß- entwürfe ge\chäftliher Natur zu stellen und die Diskussion über politische Fragen zu vertagen; bisher ist auch noch keine Interpellation über die auswärtige Politik an- gekündigt.

Jtalien, Rom, 14, Vkltober. (W. L. B.) Der Cholera-Bericht vom 13. d. M. meldet: Es kamen vor: Jn Alessandria 2 Erkrankungen, 1 Todesfall, in Aquila 12 Er- krankungen, 3 Todesfälle, in Bergamo 4 Erkrankungen, 2 Todesfälle, in Bologna 5 Erkrankungen, 3 Todesfälle, in Brescia 4 Erkrankungen, 2 Todesfälle, in Campobasso 1 Er- krankung, in Caserta 7 Erkrankungen, 2 Todesfälle, in Cre- mona 3 Erkrankungen, 3 Todesfälle, in Cuneo 6 Erkrankun-

en, 11 Todesfálle, in Ferrara 3 Erkrankungen, 2 Todes- älle, in Genua 18 Erkrankungen, 6 Todesfälle, davon in der Stadt Genua 8 Erkrankungen, 2 Todesfälle, in Massa e Ca- rara 5 Erkrankungen, 4 Todesfälle, in Modena 6 Erkran- kungen, 1 Todesfall, in Neapel 116 Erkrankungen, 65 Todes- fälle, davon in der Stadt Neapel 94 Erkrankungen, 54 Todes- fälle, in Novara 3 Erkrankungen, 4 Todesfälle, in Parma 1 Erkrankung, in Reggio nell’ Emilia 8 Erkrankungen, 2 Todesfälle, in Rovigo 3 Erkrankungen, 1 Todesfall, in Salerno 2 Erkrankungen, 2 Todesfälle, und in Turin 2 Er- krankungen, 3 Todesfälle.

14. Oktober, Abends. (W. T. B.) Von morgen ab sollen hier die in Folge der Cholera angeordneten Räuche- rungen aufgehoben werden; nur für die Provenienzer: aus Neapel bleiben dieselben noch bestehen.

Das Konsistorium ist auf den 10. November ver- \choben worden.

__ Türkei. Konstantinopel, 14. Oktober. (W. T. B.) Die Pforte hat dem französishen Botschafter Mar - quis von Noailles davon Mittheilung gemacht, daß bis zum Abschluß eines neuen Vertrages der Tarif von 8 Pro- zent ad valorem für französishe Einfuhrartikel in Anwendung gebraht werden werde.

Nuߧßland und Polen. St. Pelersburg, 15. Oktober. (W. T. B.) Auf den erstatteten Bericht von der vollzogenen Kiellegung zu den Panzerschisfen „Katharina“, „Tschesme“ und „Sinope“ und der Grundsteinlegung zu den Sewastopoler Trockendocks hat der Kaiser folgendes Telegramm an den General-Admiral Großfürsten Alexis gerichtet : „Fh danke für den Bericht und freue mih der begonnenen Wiedergeburt der Flotte für das Shwarze Meer. Gebe Gott ihr den Geist der alten braven Flottenmannschaft, damit sie dem Vaterlande treu und würdig diene.“ Das Telegramm ird O einen Tagesbefehl des General-Admirals bekannt gemacht.

Amerika. Washington, 15, Oktober. (W. T. B.) Bei den gestrigen Staatswahlen für Ohio siegten die Republikaner mit einer Majorität von 16 000 bis 20 000 St. Nach den aus West-Virginien vorliegenden Wahlberichten erzielten die Demokraten dort eine Majorität von 5000 St.

__ New-York, 15: Oltober. (W. D. B) Dev biaherige Erste Assistent im Posidepartement, Frank Hatton, ist zum General - Postmeister ernannt worden.

KZeitungsfstimmen.

Jn dem Ofktoberheft der „Preußischen Jahrbücher“ beantwortet Hr. P. Chr. Hansen in einem Artikel, welcher die Errichtung direkter Postdampfschiffsverbindungen, zwischen Deutschland und Ostasien fowie Australien behandelt die Frage, wie die Rückwirkung der neuprojektirten Postschiffe auf die bestehenden deuishen Verbindungen sich gestalten würde, wie folgt :

_ yDie ersteren werden eine ganz spezielle Quote des Verkehrs an sich ziehen, wesentlich diejenige, welche heute vorwiegend den in regel- mäßiger Fahrt befindlichen (d. h. den fremden) Postschiffen, keines- wegs aber den gewöhnlichen (deutshen) Frachtdampfern zufällt. Eben deshalb steht nicht zu ecwarten wie auch die sachkundigste Auto- rität Deutschlands in Schiffahrts-Angelegenheiten, Hr. H. H. Meier aus Bremen in unanfechtbarer Weise, zuleßt noch in der am 21, Sep- tember d. I. abgehaltenen Generalversammlung des Deutschen Kolo- nialvereins ausgeführt hat daß ein ungünstiger Einfluß auf die vorhandenen deutshen Linien in dem von gewisser Seite befürhteten Maße fich geltend macben wird. Es mag- ja sein, daß zunächst und vorübergehend ein Bruchtheil des Trafiks der- selben auf die neue Linie abspringt ; dafür aber roird sih ein Ersatz in anderer Richtung doppelt und dreifah finden. Ist der Verkehr mit dem Often, sowie mit Australien doch einer unendlichen Ausdeh- nung fähig! Hier (in Australien, Neuseeland 2c.) nimmt Produktion und Konsumtion mit jedem Jahre zu, dort (in China, Japan, Ko- rea 2c.) öffnen sich immer mehr die Thore, um dem europäischen Markte Zutritt zu gewähren. Wenngleich fich na einzelnen Gegen- den hin der deutsche Absaß im Laufe des leßten Dezenniums ver- zehnfacht haben mag, so ift das doch immer nur ein Anfang, ein An- fang, der unter Zuhülfenahme aller Kräfte ausgebaut und erweitert werden muß. «Geht China z. B., wie es sicheren Anschein hat, dem- nächst dazu über, das ungeheuere Reich mit cinem Schtenennetßz zu ver- sehen, fo eröffnen sih in ihrer Bedeutung gar nicht zu ermessende fruhtbare Aussichten für die deutshe Industrie. Ja folcher Lage hieße es nicht anders als selbstmörderisch handeln, wenn nicht das Acußerste geschehen sollte, um uns im Verkehrswesen wenigstens einzelne der Chancen zu fichern, die unsere Hauptkonkurrenten in Fülle besißen. .…... Die Wirkung einer Verbesserung des Transportwesens auf dem Meere kann ja keine andere sein, wie diejenige etner durh das Bedürfniß hervorgerufenen Eisenbahn auf dem Festlande, in einer Gegend, wo seither die etnfahe Wagen- beförderung auszureichen hatte; was den früheren Verkehrsinteressenten in der «inen Richtung abgeht, fällt ihnen in anderer Beziehung wieder zu. Aber sollte deéhalb, weil der Uebergang sich bisweilen mit ge- wissen Unzuträalichkeiten für Einzelne vollzieht, von jedem Vorwärts- reiten abgesehen werden? Die wirklich unangenehme Folge des Mitbewerbes werden allerdings die fremden Postdampfer fühlen.

öüFeder Hinweis darauf, was unsere Groß-Rhederei von Hamburg und Bremen nach Amerika leistet, ist durhaus nicht stihhaltig, weil die Vorbedingungen (durch die Auswanderung 2c.) hier absolut andere sind und bleiben werden. Der Kampf unserer unsubventionirten Schiffe wider die fremden staatlih unterstützten Postdampfer läßt sih nur mit einem Kampfe zwischen zwei Personen vergleichen, von denen die eine mit einer scharfen Klinge, die andere mit einer Hasel- gerte bewaffnet ist ..

Geradezu, unglaublich sind die Berehnungen, welche von Gegnern der Sache hinsihtlich der aus dem Postverkehr mit den neuer Dampfern hervorgehenden Kosten angestellt worden sind. Getreu nah dem Beispiele des Herrn Bamkerger im Reichstage hat ein solcher Widersacher folgende Einwendung gemacht: „Nach der amt- lihen Poststatistik beträgt die ganze deutsche Postsendung an Briefen. Drucksachen und Waarenproben nah Ostasien und Australien nur 300 000 Stück jährli. General - Postmeister Stephan nannte die Ziffer von ciner Million. Rechnet man, daß hiervon etwa der fünfte Theil durch die projektirten Postschiffe befördert werden könnte, fo würde also das Reih für die Beförderung von 200000 Briefen jährlich 4 Millionen Mark zuzuschießen haben; das ist pro Brief, Karte oder Drucksache ein Zuschuß von 20 «4 Wer so spricht, verräth eine wahrhaft verblüffende Unkenntniß des Ver- kehrslebens. Wer sagt denn, daß dié deutschen Schiffe nur für den deutschen Postverkehr fahren werden? Durch den Weltpostvertrag sind die betheiligten Staaten verpflichtet, wecselseitig die Postsachen der anderen Staaten auf ihren Schiffen mitzunehmen, woraus fich ergiebt, daß unsere Postdampfer zu einer entsprehenden Quote auch für den postalishen Verkehr von ganz Nord- und Westeuropa, selbst von England mitbenußt werden. Hierdurch fällt aber jene Kalkula- tion, die dur die gesammte oppositionelle Presse als uvanfe{htbar gewandert ist, über 20 M Kosten „pro Brief, Karte oder Drucksache“ vollständig in sich zusammen.“

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