E T E P E N y E R Sts
T46064]
Jm Namen des Königs!
In der August Keil’schen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ee i. Séehl. unter dem 1. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Bennhold für Recht: i
Das Hypothekeninstrument vom 30. Juni 1852, lautend über die für den Johann Karl Heide auf dem Blatte Nr. 20 Nieder-Kunzendorf Ab- theilung 1II. Nr. 4 eingetragenen 704 Rthlr. 5 Sgr. 11 Pf. wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Eigen- thümer Keil auferlegt. Von Rechts Wegen.
[46066] E Jm Namen des Königs!
In der Renner'’shen Aufgebotéësahe F. 3 84 er- Tennt das Königlihe Amtsgericht zu Freiburg in Séhles. unter dem 1. Oktober 1884 dur den Amts- rihter Bennhold für Recht: i Das Hypothekeninstrument vom 16. Juni 1849 über die für den Kürschnermeister Johann Gott- lieb Renner zu Waldenburg auf dem Blatte Nr. 78 Freiburg Abtheilung 111. Nr. 1 einge- tragenen 1000 Thlr. = 3000 (A wird behufs Neubildung eines Jnstrumentes für kraftlos er- flärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Schubhmachermeister Rudolph auferlegt.
Von Rechts Wegen.
[46067] Jm Namen des Königs!
Jn der Keller’scen Aufgebotssache — F. 484 — erkennt das Königliche Amtsgericht zu Freiburg iu Swhles. unter dem 1. Oktober 1884 dur den Amtsriter Bennhold für Recht: :
Das Hypothekeninstrument vom 20. Juli 1864 über die für den Appreteur, jeßigen Haus- besitzer Karl Benjamin Keller, früher zu Pols- niß, jeßt in Schweidniß auf dem Blatte Nr. 77 Polsniß Abtheilung 111. Nr. 10 eingetragenen 5C0 Thlr. = 1500 M wird behufs Neubildung eines Hypothekeninstruments für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens werden dem A. Keller auferlegt.
[46071] Bekanntmachung.
Dur Ausschlußurtheil vom 9. Oktober 1884 ist die Stargard-Posener Cisenbahn-Obligation Ser. Ill, Nr. 17470 über 100 Thaler für kraftlos erklärt.
Breslau, den 10, Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
[46070] Bekanntmachung. /
Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel vom 7. Oktober 1884 ift für Recht erkannt worden :
Der über die für den minorennen Albert Helle- brand und die Theresia Hellebrand auf Nr. 38 FBronin in Abtheilung II1I. sub Nr. 8 eingetragenen 297 #4 Alimentenforderung, 30 #4 Tauf- und Ent- bindungsfkostenforderung und 9,10 4 Auslagenforde- rung gebildete Hypothekenbrief wird für kraftlos erklärt.
Cosel, den 7. Oktober 1884,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIT.
[46061] Bekanntmachung.
Verkündet Wriezen, den 10. Oktober 1884. Lüdeke, Gerichtsschreiber.
Jn der Juhre’shen Aufgebots\ahe von Alt-Reetz —- III. F. 3. 84 — erfennt das Königliche Amts- gericht zu Wriezen durch den Amtsrichter Reinicke für Recht: :
1) Die Hypothekenurkunde über Eintausend Thaler rüdftändiges Kaufgeld, eingetragen aus dem Ueber- gabevertrage vom 12, Juni 1834 für die Johann Albrecht\schen Eheleute im Grundbuche Abtheilung I1I. Nr. 10 des dem Gutsbesißer Johannes Juhre ge- hörigen Grundstückes Alt-Reeß Nr. 25, gebildet aus dem Hypothekenrecognitionsschein vom 1. Juli 1834 und einer Ausfertigung des Uebergabevertrages vom 12. Juni 1834 wird für kraftlos erfläut.
2) Die Kosten des Verfahrens werden dem An- tragsteller auferlegt.
Königliches Amtsgericht. Reinidcke.
[460741] Bekanntmachung.
Dur Aus\{lußurtheil vom 8. Oktober 1884 ift das Hypothekeninstrument über die im Grundbuch der Mintenbecker Bauerschaft Band I. Blatt 197 und in dem der Wenninghauserîi Bauerschaft Band I. Blatt 41 für die Antragsteller eingetragene Ab- findung vom Vatergut, bestehend aus einer Ausfer- tigung des gerichtlihen Theilungsrezesses vom 21. Sanuar 1871 und dem Hypothekenbuhs8-Auszug vom 11. Oktober 1871 für kraftlos erklärt,
Lüdenstheid, den 8. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
[46116] Belanutmathung, Auf den Autrag des Rittergutsbesißers Hellmuth von Bethe zu Czarnikau-Hammer und der verwitt- weten Frau Majorin Helene von Kunowski, geb, von Bethe, zu Berlin, Steglißzerftraße Nr. 82, Beide vertreten durch den Rechtsanwalt Gerson zu Czarnikau erkennt das Königlihe Amtsgeriht zu Czarnikau durch den Amtsrichter von Janowsky für Recht: Der Hypothekenbrief i | über die auf dem, dem Rittergutsbesißer Hell- muth von Bethe zu Czarnikau-Hammer gehörigen Rittergute Radosiew in der II1. Abtheilung unter Nr. 9 aus der Schuldverschreibung vo4 12. März 1864 für Fräulein Helene von Bethe zu Czarnikau-Hammer eingetragene elterliche Erbabfindung von 12,000 Thaler nebst 59% Zinsen seit dem 12. März 1862, wird für kraftlos erklärt. Czarnifau, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
[46105] Oeffentliche Zustellung.
Die zu Cochem sih aufhaltende Louise, geb, Mayer, Ehefrau des Handelsmannes Hermann Simon, früher zu Kreuznach, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, vertreten durch Rechts-
anwalt Justiz-Rath Adams bierselb, klagt gegen ihren genannten Ehemann wegen {werer Beleidi- gung auf Ebescheidung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf
den 12. es 1885, Vermittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Coblenz, den 13. Oktober 1884.
Heinnicke, ï Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
46098] Oeffentliche Zustellung.
[ Die verehel. Louise uen geb. Rohr, in Cöthen, vertreten durch den Rechtsanwalt Jusftiz- Rath Jacoby in Dessau, klagt gegen ihren Ehe- manu, den Maurer Christoph Gebhardt aus Mosigkau, z. Z. in unbekannter Abwesenheit, wegen böôswilligen Verlafsens, mit dem ‘Antrage auf Schei- dung der bestehenden Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Dessau
auf den 8. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. E
Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dessan, den 11. Oktober 1884.
Mayländer, Kanzlei-Rath,
Gerichts\chreiber des Herzoglichen Landgerichts. [46099] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelihte Kausmann Marie Herzog, geb. Lehmann, in Mosigkau, vertreten durÞ den Rechts- anwalt Isensee in Dessau_ klagt gegen ihren EChe- mann, den Kaufmann Otto Herzog, früher in Dessau, jeßt in unbekannter Abwesenheit, wegen böswilligen Verlafsens, mit dem Antrage auf Schei- dung der bestehenden Ehe, und ladet den Beklagten zur mündliden Verhandlung des Rechtsftreites vor die I. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Dessau auf
den 8. Januar 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dessau, den 11. Oktober 1884.
Mayländer, Kanzlei-Rath, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
[46082] Oeffentliche Zustellung. : Die Dienstmagd Maria Helena Schäfer zu Duis- burg und der minderjährige Schiffskneht Georg Schäfer zu Mülheim a. d. Ruhr, Leßterer vertreten durch den Pfleger Tagelöhner Arnold Hamm da- selbst, vertreten durch den Rechtsanwalt Feldhaus daselbst, klagen gegen den Schiffer resp. Tagelöhner Hermann Schäfer , früher zu Mülheim a. d. Ruhr, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Jllegitimität, mit dem Antrage: den Beklagten zu verurtheilen, anzuerkennen, daß die Kläger nicht seine ehelichen Kinder sind, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Il. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Duisburg auf den 22. April 1885, Vormittags 9} Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. u Zwelke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Duisburg, 7. Oktober 1884. Lechner, Rechnungs-Rath, Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.
[46096] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Maschinenschlosser Auguste Goll, ge- borene Kresse, zu Grünberg i. Schl, Grünstraße Nr. 34, vertreten durch den Rebtsanwalt Dr. Berger zu Glogau, flagt gegen ihren Ehemann, den Ma- \chinens{losser Gustav Goll, früher zu Grünberg, jeßt unbekannten Aufenthalts, aus §8. 677, 699, 703 und 711 Theil II. Titel 1 Allgemeinen Land- rechts mit dem Antrage:
die Che der Parteien zu trennen unv den Be- E für den allein {huldigen Theil zu er- ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Glogau auf den 17. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ;
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Glogau, den 7. Oktober 1884.
Scchmerder,
Gerichis\chreiber des Königlichen Landgerichts.
[46097] Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Chefrau Dorothea Christine Friederike Nissen, geb. Kraack, in Hamburg, Kläge- rin, Berufungsklägerin, vertreten durch den Rechts- anwalt Justiz-Rath Dr. Brinkmann in Kiel, c./a. ihren Ehemann, den Arbeiter Hans Andreas Nissen, früher in Kappeln, E unbekannten Aufenthalts, Beklagten und Berufungsbeklagten, unvertreten, wegen Ehescheidung, ist zur Ableistung des dem Be- flagten und Berufungsbeklagten im Urtheil tes zweiten Civilsenats des Königlichen Oberlandes- gerichts zu Kiel vom 27. Mai cr. auferlegten Eides sowie zur weiteren mündlichen Verhandlung Termin vor dem genannten Senat auf Freitag, den 19. Dezembrr cr., Vorm. 10 Uhr, anberaumt.
Die Klägerin und Berufungsklägerin ladet den Beklagten und Berufungsbeklagten zu dem oben gedachten Termine vor den zweiten Civilsenat des Königlichen Oberlandesgerihts zu Kiel, mit der Aufforderung, sich zur Eidesleistung persönlich zu gestellen und außerdem durch einen bei dem König- lihen Oberlandesgeriht Kiel zugelassenen Anwalt vertreten zu laffen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht.
Kiel, den 7. Oktober 1884.
Scoenfelder, Geriht8\{reiber des Königlichen Oberlandesgerichts.
[46086] Oeffentliche Zustellung. y Klage des Hofbesitzers Martin Körner in Süderau- dorf, Klägers, vertreten durch Rechtsanwalt Kröger in Elmshorn, wider den Landmann Georg Christian Ludwig Berghauer, früher in Thesdorf, jetzt unbe- kannten Aufenthalts, wegen \{uldiger 60 4 Zinsen, —— Kläger ladet den Verklagten vor das Königliche Amtsgericht in Pinneberg zu dem beigeseßten Termin zur mündlihen Verhandlung und beantragt, für Recht zu erkennen: i Y daß Verklagter \s{uldig, dem Kläger 60 Zinsen zu zahlen, und daß im Nichtzahlungs- falle wegen der fklägerishen Forderung nebst Kosten das dem Verklagten gehörige, in der Gemarkung Thesdorf belegene, Artikel 149 der Grundsteuermutterrolle aufgeführte und im Schuld- und Pfandprotokoll Band II b Fol, 240 beschriebene Grundstück „Ofsterholt-Wiese“ der Zwangsvollstreckung unterzogen werde. — Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf deu 10. Dezember 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht zu Pinneberg bestimmt. Zum Zweke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Pinneberg, den 10. Oktober 1884. ° G. Wandschneider, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, i. V.
[46107] Oeffentliche Zustellung.
In der gerichtlihen Theilungssache der Marga- retha, geb. Tarall, Ehefrau des Fabrikarbeiters Karl Balwa in Folpersweiler, Klägerin, ver- treten durch Rechtsanwalt Bartel, gegen Peter Tarall, Zieglergeselle, früher in Folpersweiler, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, hat der ernannte Notar Schneider zu Saargemünd zur Lizitation des Hauses Termin auf
den 28. November er., Nachmittags 2 Uhr, zu Folpersweiler in der Wohnung des Wirthes Bock und zur Liguidation Termin auf den 20. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, auf feiner Amtsftube zu Saargemünd anberaumt.
Der genannte Verklagte, Peter Tarall, wird hier- durch zu diesen Terminen vorgeladen.
Saargemünd, den 11. Oktober 1884,
Der Ober-Sekretär: Erren.
[46108] Oeffentliche Zuftellung.
Sn der gerichtlichen Theilungssache des Peter Henrich, Ackerer in Wittringen, und Konsorten, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vohsen, gegen 1) Ludwig Henrich, 2) Elisabeth Henrich, 3) Auna Henrich, 4) Peter Elias, 5) Andreas Elias, 6) Nikolas Elias, 7) Franz Niederlen- der, 8) Christian Niederlender, 9) Stephan Niederlender, alle ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, Verklagte, hat der beauftragte Notar Schneider zu Saargemünd zur Vornahme der Versteigerung der noÞ nicht veräußerten, zum Son- dergut der Anna Maria Henrich, Chefrau Ni- folas Collot, gehörigen Immobilien Termin auf
den 30. Oktober 1884, Morgens 10 Uhr, zu Wittringen in der Wohnung des Wirthes Priester anberaumt.
Zu diesem Termine werden die genannten Ver- klagten hierdurch vorgeladen.
Saargemünd, den 11, Oktober 1884.
Der Ober-Sekretär, Er ren.
[46109] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 12 490, Der Bâckter Mar Kohler von Saul- gau, vertreten durch Anwalt Winterer in Konstanz, Élagt gegen den Bäcker Benedikt Kornmaier von Stahringen, zur Zeit an unbekannten Orten ab- wesend, aus Darlehen mit dem Antrage, auf Ver- urtheilung des Beklagten zur Zahlurg von 164 4 48 H nebst 509/69 Verzugszins vom Klagezustellungs- tage und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Großherzog- lihe Amtsgericht zu Stockach auf
Montag, den 1. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stockach, 12. E 1884.
oß, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
[46083] Oeffentliche Zustellung.
Der Privatmann Vinzenz Honickel in Würzburg, vertreten durch den K. Advokaten Mörschell daselbst, flagt bei dem K. Landgerihte Würzburg, Civil- fammer II., gegen die Lehrerseheleute Johann Franz und Margaretha Rügamer ebendaselbst und 3 Ge- nossen als Erben der am 20. August 1875 ver- storbenen Wittwe Martha Honickel von da, darunter auch gegen den früheren Gastwirth in Würzburg Karl Honickel, nun unbekannten Aufenthalts, als Miterben, wegen Löschung etner Verfügungsbeschrän- fung, und stellt den Antrag zu erkennen :
I, Es wird die Löschung des auf den Liegenschaften P! Ne, 14020, b, 1960, 196la: b, 1962, 1968 Würzburger Feldmarkung Buchst. C. im Hypotheken- buche Bd. 4 Seite 341 zu Gunsten der Martha Ho- nickel von Würzburg eingetragenen Veräußerungs- und Belastungsverbotes angeordnet, gegebenenfalls :
1) Es wird festgestellt, daß den Erben der Martha Honickel von Würzburg keinerlei Ansprüche aus einem früheren Pachtverhältnisse gegen den Kläger zustehen,
2) dieselben sind \{uldig, das obige Veräußerungs- und Belastungsverbot löschen zu lassen.
IL. Die Beklagten haben sammtverbindlih die Prozeßkosten zu tragen.
Der klägerishe Anwalt ladet sämmtliche Beklagte zu dem vom Prozeßgerichte behufs mündlicher Ver- handlung des Rechts\treits anberaumten Termine vom
L den 27. Dezember 1884, ormittags 9 Uhr, an die Gerichts\ftelle und fordert dieselben auf, einen beim K. Landgerichte Würzburg zugelassenen Rechts- anwalt für sich zu bestellen.
Zum Zwecke öffentlicher Zustellung wird Gegen- wärtiges hiemit bekannt gemacht.
Würzburg, am 13. Oktober 1884, Gerichts\hreiberei des K. Landgerichts Würzburg.
(L, S8) Zink, Obersekretär.
[46102] Die Ehefrau des Wirthen und Anstreichers Emil Schürfeld, Luise, geb. Backhaus, zu Maienborn bei Claswipper, Kreis Wipperfürth, hat gegen ihren ‘- gi Ehemann Klage auf Gütertrennung er- oben. Zur mündlichen Verhandlnng is Termin auf den 11. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sißungssaale der I1I. Civilkammer des König- lichen Landgerichts zu Cöln anberaumt. Cöln, den 10. Dftober 1884.
Jul. Kyll, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird veröffentlicht. Cöln, den 13, Oktober 1884,
Rustorff,
Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts,
HOIA Auszug.
Die Caroline Rosine, geb. Friedrichs, Ehefrau des Schneidermeisters V. Emanuel Diepenbah in Cöln, Ghrenstraße 24/26 wohnend, hat gegen ihren genannten Ehemann Klage auf Gütertrennung zum hiesigen Königlichen Landgericht erhoben und ift Ter- min zur mündlichen Verhandlung auf
Dienstag, den 9. Dezember 1884, Morgens 9 Uhr, vor der I. Civilkammer anberaumt. Cöln, den 10. Oftober 1884. Der Anwoalt der Klägerin : Eichholz, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht. Cöln, den 13, Oktober 1884. Verbeed, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts,
[46100]
Kaiserliches Landgericht zu Straßburg i. E.
Durch Beschluß der I. Civilkammer des Kaisers lichen Landgerichts zu Straßburg vom 6. Oktober 1884 wurde die zwischen den Eheleuten Kaufmann Paul Bürck und Anna, geborne Kunzer, zu Straß- e. bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt.
Behufs Auseinandersezung ihrer gegenseitigen Vermögensrechte wurden die Parteien vor Notar Löw in Straßburg verwiesen und dem Ehemann Bürk die Kosten zur Last gelegt.
R gemäß Ausführung8geseß vom 8, Juli
Straßburg, den 7, Oitober 1884. (L. 8.) er Landgerichts-Sekretär : Krümmel.
nar» rana
(46104) Bekanntmachung.
Die Barbara Wagner, Ehefrau des Ackerers Mathias Scbilling zu Schweich, vertreten dur Rechtsanwalt Dr. Gört, klagt gegen ihren aenannten Ehemann, den Ackerer Mathias Schilling zu Schweich,
wegen Gütertrennung,
mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle die zwischen den Parteien bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöt und die Parteien in Gütern getrennt erklären, dieselben zur Auseinander- seßung vor den Königlichen Notar Joesten zu Schweich verweisen, und dem Beklagten die Kosten zur Last legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier auf
den 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr.
In Gemäßheit des §. 11 des Ausfühcungsgesetzes zur deutschen Civilprozeßordnung wird gegenwärtiger Auszug der Klage bekannt gemacht.
Große, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[46115] Oeffentliche Ladung.
In der Sache, betreffend die Aufhebung von Weide- und Plaggenstichsrechten auf Fürstlid Bentheimschen Grundstücken im Amte Neuenhaus, benannt „das Wohldvenne“ und „die Füchten“ ist zur Publikation und in Ermangelung aufschtebender Hindernisse eventuell auch zur Vollziehung des von der König- lichen Generalfommission zu Hannover genehmigten, die Stelle des Theilungsplanes mit vertretenden Rezesses Termin auf
Freitag, den 12. Dezember 1884, _ Vormittags 10 Uhr, im Pape’schen Gasthause in Grasdorf, Amts
Neueuhaus, l anberaumt, wozu die unbekannten Pfandgläubi- ger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts-, Dienst-, Erbenzins- und Lehnsherren, als Lehns- und Fideikommißfolger oder aus; sonsti- gem Grunde eine Einwirkung tin Beziehung auf die Ausführung dieser Theilung zusteht, unter Frei- stellung einer vorgängigen Einsicht oder abschrift- lihen Mittheilung des Rezesses bei Strafe des Auéës\clusses mit ihren etwaigen Einwendungen gegen die rezeßmäßige Ausführung und unter der Ver- warnung hierdurch öffentliÞ geladen werden, daß Jeder, welcher seine Rechte nicht anmeldet, es si beizumessen hat, wenn deren Sicherstellung unter- bleibt. Eventuell soll für die Ausbleibenden der Rezeß als vollzogen angenommen werden.
Lingen a. d. Ems, den 14. Oktober 1884. Bornemann, Regierungs-Affessor.
——_———
[46036]
Der Rechtsanwalt Heinrich Walter zu Bran- denburg ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge- löscht worden.
Brandenburg, den 13, Oktober 1884,
Königliches Amtsgericht.
[46033] Bekanntmachung.
In den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ift eingetragen :
der Rechtsanwalt Dr. Ruben Richard Pels
zu Hamburg. Hamburg, den 10. Oktober 1884.
Das Hanseatische Ober-Landesgericht. S. Beschüt, Dr. Secretair.
Das Landgericht. Das Amtsgericht.
Kalckmann, Dr., Romberg, Dr.,
Secretair. Secretair.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger “und Königlich Preußishen Staats-Anzeiger. Fe 244, Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober 1884,
S E S Sa D A E T Der Inhalt diefer Beilage, in wel im 8 6 des ( at R E A S — E, E E E E T RCTE D M T R j lage, in welcer auch die im §. 6 des Gesezes über den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend d 19 Urheberrecht an Muster uud Modcileu,
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgescz, vom 25. Mai 1877 vorge|\chriebenen Bekanntmachungen
Central-Handels-Register
Tal 21 ” T2 At . 2 g c : c Ei on _ A Tus Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten , für Berlin auch dur die Königliche Grpedition des Deutschen Reichs» und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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«» S, 2400. Neuerung an Apparaten zum Ent- fetten von Knochen und dergleichen mit von oben nach unten durchgeführtem Datnpf des Lösungé- mittels. — De. L. Siegfried in Herborn, Hesseti-Nafsau.
XKVI. E. 4420, Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Gas. — John Hanlon in New- York, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Ber- lin W., Königgräßerstr. 131.
« H. 4512. Maschine zur Gaserzeugung aus Gasolin und ähnlichen leichtea Mineralölen. — Wess, Wolff & Cie. in Wien; Vertreter : A. Kuhnt & R, Deissler in Berlin C., Alexän- derstraße 70.
» S, 2239, Verfahren und Avpvarate zur Er- zeugung und Reinigung von Brenngasen. — William Seddon Sutherland in Birmingham, Warwick, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 T.
XXVIII. S. 2322. Apparat zum schnellen Trocknen von Häuten, Fellen und ähnlichen Waaren. — Emile de Solmimihac in Hé- nant yar Pont-Aven (Finistère); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W.. Königgräterstr. 47.
S. 2476, Verfahren und Apparat zum Gerben unter Anwendung der Centrifugalkraft. — Emile de Solminihac in Hénant par Pont-Aven (Finistère); Vertreter: C, Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47.
XXXK. Seh. 3185. Verstellbare Pelote an Apparaten zur Behandlung von Rüdkgrats- Erümmungen. — Alexander Schädel in
i KKlasse.
XXXK. St. 1160. Apparat zur Stärkung cines ge- \{chwächten Sehvermögens sowie zur Heilung der Farbenblindheit. — E. A. Struve in Amster- dam; Vertceter: Wirth & Co in Frankfurt a. M.
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dergl. aus gehärteiem mit gewöhnlihem Glas oder Krystall überfangenem Opalglas und Apyarat zur Hartung. Compagnie Général än Verre et du Cristal Trempés in Paris; Vertcetec: Wirth & Comp. in Frank- furt a. M.
XAAXUV. N07. 3293. Als Bett- und W:\chtisc benutßbarer Aus,ieht:\{. — F, Cari Mannstein und (3, H Wilhela Teppervwien in Bremen.
» M. 3387. Sarggriff. — Fritz Missfeldt Jun. in Putlitz, Chausseestr. 23.
XNAXVAL G. 2764. Hydraulisber Thür- zuschlaghinderer. — A. GTaffy und L. Wadack in Beclin C, Niederwallstc. 8.
TF4. 3408, HDängegerüst für Abwölbungen zwitscen eijernen Träzern unter Anwendung von Sweerenklauen. — Carl Wiehael in Zwickau in Sachsen.
X. B. 5151, Verfahren zur Herstellung einer Stahblfkomposition. — Alois auer in Giesing, Pünchen.
C. 1375. Elcktrolytishes Verfahren zur Be- handlung von goldhaltigen Eczen und Substanzen behufs Gewinnung des Goldes nebst dem er- forderlihen Apparate. — Henry Renner Cassel in London; Vertretec: Brydges & Comp. ia Berlin SW., Königgrägerftr. 107.
MKLLIL. W. 2917. Federwaage. — Thomas Henry Ward in Iipton, England; Vertreter: Carl Pieper in Veclin 8W., Gneisenaustr. 109/110,
MALV. G. 2723. Rehrpflug. — Johann Gregor und Karel Gregor in Nué:na, Mähren; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., König? grätzerstr. 47,
« P. 2062. Streichring mit Lederscheiben. — Wilh. Peters in Braun]|cchweig, Wendenstr. 18.
« W. 3016. Borrihtung zum Entkuppeln von Vieh im Stalle; Zusatz zur Patentanmel- dung W. 2560, — H. C. Wilhelmsen auf Haberkoppel bei Senbby, Kr. Eckernförde.
XLVIL. N. 1070, Neibungsfupplung mit selbstthätigec Aus- und Einrückung. — Er. Neukireh in Bremen, Neue Börje.
LEL. E. 12602, Combinirte Heilmanu’she und Scwiffchen - Stickmaschine. — Joh. Jakob Ebneter in &t. Gallen, Schwetz; Vertreter : J. Brande in Berlin W., Königgrägerstr. 131.
LV. M. 45033. Papierstoff-Holländer. — John Eoyt in Manchcster, Grafschaft Hillsborough in New-Hampshire, V. St. v. A. ; Vertreter : Carl Pieper in Berlin 8W., Grneisenau- traße 109/110.
LVA. M. 33589, Sicerheit8vorrihtung für Zug- haken gegen das Ausbhängen der Ketten, Zuzieile und dergl. — Th. Michaelis in Hemelingen bei Bremen.
EVINL. P. 2066. LSuft- und Gasfilter. — Friedrich Pelzer in Dortmund.
LIX. C. 1458, MRotirende Ma}chine. — Deunis
Mec. Colgan in BulteCity, Grafs. Silver-
Bow, Meontana - Territorium, Amerika ; Ver-
treter: Wirth & Co. in Franffurt a. M.
LEKTII. L. 2809, Neuerung an Belocipeden mit änberbarer Geschwindigkeit. — Theodor Lieberkneechkt in Hohenstein - Ernstthal, Sachsen,
„ R. 2768. Vorrichtung zum Kuppeln mehce- rer Bicycles. — W. RaeckKke in Swhweinfurt, Bayern, Unterfranken.
LKWV. R. 2839, Styiffstreibapparat mit end-
loser Schaufelteite. — James Monroe Rosse
in Tarrytown, County of Westchester, New-
York, V. St. 4A. ; Vertreter: die Firma C. Kes-
seler in Berlin SW., Königgräßerstraße 47.
LXKVIEIL. Sch. 3061. Neuerung an Thür-
\chlössern. — Gottfried Sehweissgut in
München.
LXIX. K. 3429, Einrihtung zum Feststellen und Auslösen der Klinge an Aufwerfmessern. — — C. G. Kratz in Solingen.
„ A. 3676. Neuerung an Scheeren. — Aug. Köller in Solingen.
LXXTIL. M. 3337. Zur Seite drehbarer
Blockvershluß für Hinterladegewehre; Zusatz
zum Patent 29 446. — Louis Mattis in Hirsch-
berg i. Slesien.
LAKXKXTV. G. 2826. Verfahren, pulverförmiges
Strontiumcarbonat durch starken. Druck zu kom-
pakten Mafsen zu vereinigen, behufs Kaustisch-
brennens desselben. — Erost Glanz in Berlin.
LXAXVAL K. 3757. Befestigung der Haare auf Puppen- und anderen künstlichen Köpfen. — Joset ubellka in Wien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
« M. 3354, Schautel mit Einrichtung zum Betriebe einer Pumpe. — Henry Melde in San Francisco, Californien, V. St. A.; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßecftr. 47.
LXKX. Seh. 3119, Neuerung an der Bi!lan-
\ben Briquetiteprefje. — Sechüchtermann
veröffentliwht werden, ersheint au ix einem besonderen Blazt unter dem Titel .
für das Deutshe Reih. (a. 21,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche RelH erscheint in der Regel tägli. — Das
KIasse. LXKXXITIL. S. 994, Neuerung an Trocken- kfammern für Gerberei und andere Zwecke. — Julins Jäger in Obver-Burnhaupt, Eifaß. Berlin, den 16. Oktober 1884. j Kaiserliches Patentamt. [46156] Stüve.
Berichtigung.
Patentsuber zu der im „Reich8-Anzeiaer“ vom 22, September d. J. unter Klasse 82 bekannt ge- mahten Anmeldung-R. 2673 ift nicht
Wilhelm Rilkes fondern Wilhelm Rieke, [45884]
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen iît ein Patent versagt worden. Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. :
Elasse.
XKXXTIL, ۩. 1382, Militairzelt; Zusatz zu P. R. 13972. Vom 26. Juni 1884.
LIV. B. 4492, Einrihtung zum Sichtbar- machen von Anzeigen in Wagen. Vom 7. Fe- bruar 1884.
LV. F. 1986. Führungswalze an Papierfärbe- maschinen. Vom 24. April 1884.
Berlin, ven 16, Oftober 1884, Kaiserliches Patentamt.
: Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemacbten Patent: Ertheilungen find auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
KIaRSSEC.
XKAKMKVWEHUL, Nr. 27692, Gebrüder Schmaltz in Offenbach a. M. — Selbsft- thätige Schußvorrichtung für Füge- und Abrichte- Maschinen. Vom 4. Dezember 1883 ah.
LEKEWV. Nr, 21288. Firma Lippmann & Coln in Berlin. — Schraubstöpsel mit Metall- überzug. Vom 22, Januar 1882 ab. Berlin, den 16. Oktober 1884,
Kaiserliches Patentamt. [46158] Stüve. Erlöschung vou Patenten.
Die nacfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseyes vom 25. Mai 1877 erloschen.
AIaASSE.
E. Nr. 3432, Windaufbereitungêmascine. «Nr. (959, Neuerungen an einer Wind- aufbercitungsmascine; Zusatz zu P. R. 3432.
«„ Nr. 21321. Klassirungsapparat für Kohlen und andere Mineralien.
V. Nr. 218, Föôrdermascbinenanlage mit voll- ständiger Seil-Last-Auëgleihung nebst Fang- vorridtung.
VE. Nr. 20684. Kühßlapparat für Flüssigkeiten, namentli%h Maische.
„ Nr. 28280. Kondensations-Doppelwandung für Destillirblasen.
X. Nr. 1183, Apparat zur Bereitung von Briquettes durch Pressen und Trocknen von Brenntmaterialklein im lustverdünnten Raum.
O 24 912. Klammerrücken für Schreib- lóde.
X. Nr. 11491. Neuerungen an Dampf- kesseln mit mehrfachem Wasserniveau.
« Nr. 11492, Bouillirröhre mit Cirkulations- vorrihtung und Sammelbehältern für die Nieder- hläge in Dampfkesseln.
„ Nr. 20818. Rauchverbrennung8vorrihtung für Lokomotiven und Schiffskessel.
„ Nr. 24850, Speiseregulirvorrihtung für Dampfkessel.
„ Nr. 260122. Wasserstandöregulator für Dampfkessel.
Nr. 25638. CElastishe Platte für Regulir- vorrichtungen.
„ Nr. #8316. Anordnung von gebogenen Wasserröhren in Feuerbücbsen von Dampfkesseln.
XKIV. Nr. 4242, Präzißons-Steuerung für Dampfmascbinen.
„ Nr. 17164. Neuerungen an Regulirungs- vorrihtungen für Dampfmaschinen.
« Nr. 288386. Neuerung von Ventilen durch Wulstkörper und automatish verkürzbare Ge- lenkstangen unter direkier Regulatoreinwirkung.
XVIL. Nr. 17 267. Neuerungen an Ammoniak«
Ci8maschinen mit Absforption.
«„ Nr. 26423. Klareisgefrierapparat.
XVIIL, Nr. §8045. Scchmelzofen.
e Nr. 16 593. Neuerungen an einem S{hmel[z- ofen; Zusay zu P. R. 8045.
XEX, Nr. 16478. CEiserner Langschwellen-
Vberbau für Straßenbahnen.
„ Nr. 27 568 Sdwienenbrüdcke für Feldbahnen.
Kx. Nr. 21893, Kombinirte Zug- und Stoß-
Vorrichtung für Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 26266. Federbremse mit elektrischer
Auslösfung.
« Nr. 27 294. Interkommunikations-Signal»-
Apparat für Eisenbahnzüge.
XLL. Nr. 25 317. Glektrishe Bogenlamye.
« Nr. 26 208, Elektrishe Batter®e mit neuem Element.
« Nr. 26 445. Neuerungen an Haltern für
Leipzig.
«& Kremer in Dortmund,
elektrische Glühlithtlampen,
Stüve. [46157] |-*
Abonnement beträgt 1 4A 50 §Z fü s Viertelj inz J : eträg für das Bierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 F. — Insertionspreis für den Raum einer Dru@zeile 30 A. / j on Mo H,
| Klasse.
X, Nr. 21687. Verfahren zur Herste von minerali/chem Weis fah Herstellung
« Nr. 28323. Verfahren zur Darstellung gelb Farbstoffe durch Ueberführung aeomaidae Amidine in Chinektindecivate. i
XXXELIL. Nr, 21 586. Verfahren zur Glycerin- gewinnung aus Seffenwäfsern.
XXUV. Nr. 25 948, Treppenrosft.
XXVI. Ne. 16 8738. Wärmapparat zu Gasolin- gas-Apparaten.
« Nr. 17786. Neuerungen an Apparaten für
Hydro-Drygengas-B-leucbtung.
«e Nr. 20853. Apparat zum Carburiren bezw. Anfeuchten von Luft.
Nr. 22 918. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 15 467 patentirten Regenerativ-Lampe.
Nr. 25471. Apparat zur Erzeugung von Gas aus Kohlenwasserftoffen und Überhißtem Dampf. 5
L “d 25 960. Apparat zum Caxburiren von Luft.
E Nr. 20926. Neuerungen an Stelz- üßen.
« Nr. 25677. Geburtszange.
A Nr. 16 367. Neuerungen an Koch- öpfen.
Nr. 17 801. Neuerungen an Aus3ziebtisben.
Nr. 25 961. Verstellbarer Salon- und Kran- kenftuÿl.
« Nr. 25199, Washmaschine.
Nr. 28 396. Kolben-Einrichtung für selbst- thätige Zimmer-Springbrunnen.
MARO Nr. 27 607. Neuerungen an Elevator- ecmern.
AKKVIL. Nr. 28 040, Neuerungen an Falz- ziegeln, welche mittelst Strangprefse hergestellt werden.
«„ Nr. 28427. Zwischen Stangen aufshie5- bares Baugerüfst.
« Nr. 28468. Fensterfteller.
et 7 o Nr. 20 709, Reuerung an Holz- yobeln.
XLRUL. Nr. 24868, Neuerungen an Feder- waagen.
XLEV. Nr. 20449, Manfchetten-, Hemden- u. \. w. Knopf mit beweglichem Fuß.
XLVEE. Ner. 22 068, Neuexungen an fchmicd- cisernen Niemscheiben.
«„ Nr. 24665. Neuerung an \{chmiedeisetnen Niemscheiben. I, Zusatz zu P. R. 22068.
|\ KLVILIE. Nr. 16268, Verfahren zux Herstel=
lung einer Zinnlösung zur galvanischen Verzin- nung von Mctallen, besonders Blei.
L. Nr. 21305. Neuerung an Abzugsröhren für Aspirationsanlagen,
«„ Nr. 21 927. Neuerung an Staubfängern.
LEV. Nr. 23 407. Papiersack-Maschine.
«„ Nr. 27 050. Briefumschlag.
LWV. Nr. 20 852, Heißlufl-Trockereylinder-Eins U ,
« Nr. 28228. Vorrichtung zum selbstthätigen Hin- und Herbewegen des Spritzrohrs längs des Siebcylinders.
LIX. Nr. 28 202. Wasserhebemaschine. I, Zu- saß zu P. R. 25 183.
LXVE. Nr. 26135, Neuerungen an Fleish- hackma|chinen.
LAXI. Nr. 17302. Apparat zur Bearbeitung der Kanten und Sohlen von Stiefeln.
« Nr. 18072. Stiefelhalter.
LXKXKUIL. Nr. 26883. Seitlive Füllöffnung an Repetiraewebren mit Revolvermagazin.
« Nr. 4800, Pistole zum Werfen von Feuer- werksförpern.
LXXXK. Nr. 12337. Maswbine zum Modelliren von Röhren aus Cement, Gyp83, Exden und an- deren Materialien.
Nr. 16 815. Verfahren zur Herstellung von troŒenem Kaikpulver aus gebranntem Kalk unter Anwendung von Wasser- oder wasserhalligenm Alkohol-Dampf.
Nr. 17 549. Neuerungen an Falzziegelyresen.
Nr. 17 582. Verfahren und Form zum Pressen von Cementplaëten
Nr. 20 754. Verfahren zux Herstellung von Massen für Éünstlihe Steine and Puß und zum Färben des letzteren.
LAXKXKATIL. Nr. 17 3947. Neuerungen an Dampfs
trockenapparaten für Korn.
»„ Nr. 23589. Neuerungen an Dampftrockens
apparatenz; Zusaß zz P. R. 17 347.
Nr. 28 623. Innere Ginrichtung eines Rösts apvarates für Malz, Kaffee und Hülsenfrüchte. LXXXUV. Nr. 20315. Selbitthätiges Ents
luftungs8ventil.
LXXKXVI. Nr. 22996.
Metall. ‘
« Nr. 26 350, Webstuhl füx Doppelsammî.
Berlin, den 16. Oktober 1884. :
Kaiserliches Pategt-Amt. [46159} Stüve.
Saftlize aus
Handels- und Gewerde-Zeitung. Nr. 41. — Inhalt: Arbeit und Best. — Zum Auskunfsts8 wesen. (Leitartikel.) — Amtliche Bekanntmachungen & Unfallversicherungsgeseß: IX. Schluß- und Straf- bestimmungen. — Reich8gericht-Entscheidungen : Ein
sowie scines \vezielleza Geschäfts, im Falle der Ver« leßzung der 88. 209 ff. K. O. in beiden Geschäften, für jedes strafbar, — Rechtégrundsäße aus reich3- gerihtlihen Cntscheidungen. — Entscheidungen anderer Ger\cht8hsfe: Rechtsgrundsäße aus Ent«
scheidungen d2s pceußishen Kammergerichts, ==
Gesellschafter ist beim Konkurse der Gesellswaft7"
E E a O R L E