E # F: E f S F E, h
[47333]
buche von Strozewo Nr. 7 in Abtheilung 111. unter
¿u tragen.
[47335]
[47336]
vom 17. Oktober 1884 i} für worden :
[47337] vom 17. Oktober 1884 ift für Recht erkannt worden:
T44387] Erbschafts- und Judagations - Proclam. Dritte und leßte Bekanntmachung.
Auf Antrag der Vormünder der als Miterben Xonkurrirenden unmündigen Kinder zweiter Ebe des am 1. September 1884 verstorbenen Schiffers Jo- | [47339] hann Chriftopher Wegner zu Laboe werden Alle
Lund Jede, mit alleiniger Ausnahme der vorgenannten unmündigen Miterben, welche Erb- oder sonstige Ansprüche und Forderungen an den nur bedingt
unter der Rechtswohlthat des Gesetzes und Inventars angetretenen Nachlaß des 2c. Wegner zu haben ver- meinen, hierdurch aufgefordert, diese Ansprüche und Forderungen innerhalb zwölf Wochen, vom Tage der lehten Bekanntmachung dieses Proclams an gerechnuet, bei Vermeidung des Verlustes und . Ausschlusses von der Nachlaßmasse rechtsbehörig hier- selbst anzumelden. -
Schönberg i. H., den 26. September 1884,
A RERE APgerite, oedck.
[29101] Bekanntmachung. Das K. Amtsgericht Neuburg a. D. beschließt in Sachen betfd. die Aufgebote zum Zwecke der Todes- erklärung: 1) der Barbara Knödler, 2) des Johann Knödler, 3) des Gottfried Knödler, Alle von Neuschwetzingen, auf Antrag des Johann Friedri® Schenkel, Gast- wirth von dort: a. Es wird das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Todeserklärung der Barbara Knödler, dann des Johann und des Gottfried Knödler, sämmt- lich von Neuschwetßingen, eröffnet, . Aufgebotstermin wird anberaumt auf Dienstag, den 26. Mai 1885, früh 9 Uhr, in welchem der Antragsteller Joh. Friedrich Schenkel bestimmt zu erscheinen hat, . an die genannten Verschollenen ergeht Auftrag, sich spätestens im Aufgebotstermine persönli oder schriftlich bei dem unterfertigten Gerichte zu melden, roidrigenfalls sie für todt erklärt werden, . an etwaige Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren zu wahren, . an Alle jene, welche über das Leben der Ver- schollenen Kunde geben können, hierüber bis zum genannten Termine Mittheilung bei Gericht zu machen. Neuburg, den 10. Juni 1884, K. Amtsgericht. Zimmermann.
[47327]
Die Hypothekendokumente über die auf dem Grundfstück der Drinkwiß\hen Eheleute Trehwitßz Band I. Blatt Nr. 6 eingetragenen Forderungen : 44
20; 11: 41 a. Rezeß vom 98 11. 4 über 5 mal 116
Thlr. 20 Sgr. Mutter- und Brudererbe der Geschwister Wendland,
. 26:2. b. Kaufvertrag vom 3 Bs über 183 Thlr.
10 Sgr. Restkaufgelder für die 5 Geschwister Wendland,
find für kraftlos erklärt.
Ferner sind die unbekannten Berechtigten zu fol-
enden auf dem genannten Grundstücke haftenden
osten der Albertine Wilhelmine Wendland,
20: T1; 41 1) aus dem Rezeß vom 98 11 44 von 116
Thlr. 20 Sgr. Bruder- und Muttererbe und von 23 Thlr. 10 Sgr. ererbten Antheil an einem solchen,
2, 48
26. 2) aus dem Kaufvertrage vom O o von
183 Thlr. 10 Sgr. Restkaufgelder und von 36 Thlr. 20 Sgr. ererbten Antheil an einem solchen, mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen. Brandenburg, den 16. Oktober 1884, Königliches Amtsgericht.
Auf den Antrag 1) des Eigenthümers Gottfried Leske zu Strozewo, 2) des Gastwirths August Braun zu Budsin hat das Königlihe Amtsgericht zu Kolmar i. P. am 14. Oktober 1884 durch den Amtsrichter Wollschlaeger für Recht erkannt :
Die eingetragenen Gläubiger der in dem Grund-
Nr. 1 eingetragenen Post von 200 Thalern nebst Zinsen, sowie die unbekannten Rechtsnachfolger dieser eingetragenen Gläubiger werden mit ihren Ansprüchen an die gedachte Post ausgeschlossen.
Die Kosten des Verfahrens haben die Antragsteller
PEARBg Rg,
Durch Urtel des Königlichen Amtsgerichts Cosel
vom 17, Oktober 1884 ift für Recht erkannt worden : Diejenigen, wel che Ansprüche haben an die Poft Abtheilung 1I1I, Nr. 1 des Grundstücks Nr. 49 Landsmierz, wo für Joseph Olex mütterliche Erbgelder von 34 Thalern 22 Sgr. 6 Pf. haften, werden mit ihren Ansprüchen an die bezeichnete Post ausges{chlo}en.
Cosel, den 17, Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1Y.
Bekanutmacthung. Durch Urtel des Königlichen Amtsgerihts Cosel echt erkannt
Das Hypothekeninstrument über die auf Blatt 15 Gzifsek Abtheilung 111. Nr. 12 noch eingetra- genen Antheile des Joseph Kuczera zu a- von 25 Thlr. 6 Pf. und des Valentin Wollny- Konetke zu d, von 34 Thlr. 21 Sgr., insoweit es über den quittirten Betrag des Joseph Kuczera lautet, wird für kraftlos erklärt. Cosel, den 17. Oftober 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Bekauntmachun
Kindsmutter, erstere vertreten durch den Vormund
die Kindsmutter
5 kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur An- Durch Urtel des Königlichen Antsgerihts Cosel | erkennung der Vaterschaft zu oben Vitännten Kinde, zur Zahlung eines in Vierteljahrsraten von je 36 M
tragene ift, wird für kraftlos erklärt. Cosel, den 17. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I1V.
Bekanntmachung.
Band 32 Blatt 52 Abtheilung II11. Nr. 2 und Band 10 Blatt 7 Abtheiluna 111. Nr. 2 des Grund- bus von Darfeld aus der Urkunde vom 1. Februar 1830 für den Bürgermeister Gröninger zu Darfeld eingetragene, später auf den Armenfonds zu Darfeld übergegangene Darlehnsforderung von 509 Thlrn. ge-
bildet ist, wird für kraftlos erklärt.
Coesfeld, den 14. Oktober 1884. Königliches Amtsgericht.
[47332] Bekauntmathung.
Dur Aus\{lußurtheil vom 13. Oktober 1884 ist für Recht erkannt worden :
I. Die rachbezeihneten Hypothekenurkunden :
1) Hypothekenbrief über 100 Thlr, buchstäblich
einhundert Thaler, Restforderung von ursprünglich
700 Thlr. Darlehn nebst 5 %/ WVerzugézinsen vom
16. Januar 1866 ab und Kosten, eingetragen auf
Grund der Obligation vom 16. Januar 1866 und
zufolge Verfügung vom 9. Februar 1866 auf den
jeßt dem Bahnwärter Friedrich Knorrscheidt und dessen Ehefrau Caroline, geb. Göricke, in Merbitz
gehörigen, im Grundbuhe von Merbitz, Band I.
Nr. 19 unter Nr. 1 und 2 des Titelblatts verzeich-
neten Grundstücken Abtheilung 111. Nr. 8 für den
Gutsbesißer Andreas Kaufmann in Nauendorf, 2) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato
Loebejün, den 14. Oktober 1833 über je 6 Thlr.,
buchftäblich sechs Thaler, mütterlihe Erbegelder der
sechs minderjährigen Geschwister Johanna Marie,
Johann Andreas Wilhelm, Johann Gottlod, Johann
Gottfried, Johann Carl, Friedrich Carl Simson
Becker in Petersberg aus dem gerichtlihen Erb-
vergleih vom 10, September 1829, eingetragen auf
den dem Zimmermann Christian Becker in Peters- berg gehörigen, im Grundbuhe von Petersberg
Band T. Nr. 14 verzeichneten Grur.dstücken Abthei-
lung III. Nr. 2, 3, 4, 5, 6 und 7 ex decreto vom
14, Oftober 1833,
3) Hypothekenschein in vim recognitionis de dato
Locbejün, den 1. Juni 1841 über je 10 Thlr., buch-
stäblih zehn Thaler väterlihe Erbegelder der vier
minderjährigen Geschwister Johann Gottlob, Johann
Gottfried, Johann Carl und Friedrih Carl Simson
Becker in Petersberg, aus dem gerichtlichen Erb-
vergleihe vom 10. April 1841 eingetragen auf den
dem Zimmermann Christian Becker in Petersberg
gehörigen, im Grundbuche von Petersberg Band I.
Nr. 14 verzeihneten Grundstücken Abtheilung III.
Nr. 9, 10, 11 und 12 ex decreto vom 1. Suni
1841 zu gleihen Rechten,
werden für kraftlos erklärt.
Königliches Amtsgericht zu Loebejün.
[47340] Jm Namen des Königs!
Verkündet am 14. Oktober 1884.
Referendar Frick, Gerichts\chreiber.
Auf den Antrag des Korbmacbermeisters August
Häßler zu Roißsch, vertreten durch den Rehtsanwalt
Klang zu Delißsch, erkennt das Königliche Amts-
gericht 11. zu Bitterfeld durch den Amtsrichter
Trappe für Recht :
Die Hypothekenurkunde über 20 Thlx. Vater-
erbtheil, cingetragen aus der Erbtheilungsverhandlung
vom 28. August 1834, gleichantheilig für a, rin Wilhelmine Petzold, b, Dorothee Emilie Petzold,
1) laut Verfügung vom 19. September 1834 in Abtheilung 111. Nr. 9 der jeßt dem Müller Friedrih Eduard Franz Grußdorf gehörigen
__ Grundstücke Roißsh Band I. Blatt Nr. 4 und
2) laut Verfügung vom 6. April 1861 von da zur Mithast übertragen nach Abtheilung IIT. Nr. 2 der jeßt dem Korbmachermeister August
äßler gehörigen Grundstücke Roitsch Band XI. Blatt Nr, 257,
gebildet aus dem Kaufvertrage vom 17. Februar
1834 und der Erbtheilungêverhandlung vom
28, August 1834
wird für kraftlos erklärt
und die Koften fallen dem Antragsteller zur Last.
Von Rechts Wegen, Trappe.
[47329] Das Hypothekendokument über das im Grund- buche Heilsberg Nr. 375 Abth. 11]. Nr. 8 für den Reichs-Unterstüßungsfonds für Landwehrmänner und Reservisten eingetragene Darlehn von 90 Thlrn., bestehend aus einer Ausfertigung der Obligation vom 19. Juni 1873 und Hypothekenbrief vom 30. Juni 1873 is durch Aus\{lußurtheil von heute für kraftlos erflärt. Heilsberg, den 13. Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht. [47328] Das Hypothekendokument über den im Grund- buche des Grundstücks Lauterhagen Nr. 14 Abth. III. Nr. 2 für die unverehelihte Elisabeth Grodd ein- getragenen Kaufgelderrückstand von 416 Thlr. 20 Sgr., bestehend aus der Ausfertigung des Vertrages vom 9. Juni 1845 und Hypothekenscheines vom 26. Juli 1845, ift durch Aus\chlußurtheil von heute für kraft- kos erklärt. Heilsberg, den 13, Oktober 1884.
Königliches Amtsgericht.
[47346] Königliches Amtsgericht München L, Abtheilung A. für Civilsachen. _In Sachen der Kuratel über das von der groß- jährigen Fabrikarbeiterin Creszenz Miehling zu Allersberg am 10. Februar 1883 außerehelih ge- borene Kind Namens Marie und der genannten
Georg Fiegl, Taglöhner von Allersberg, dieser sowie durch den Schuhmaermeister Johann Sthreier hier, gegen den großjährigen Me- chaniker Christian Rosenfelder, zuleßt hier, nun unbekannten Aufenthalts, wird leßterer zur münd- lihen Verhandlung über den klägerischen Antrag auf
orderung von 55 Thlr. 5 Sgr. gebildet
Das Hypotheken - Instrument, welches über die
[46303]?
Verfahren selbst enthalten sind
dieses Kind für die Zeit von dessen Geburt bis zum zurüdtgelegten 14, Lebensjahre, dann einer Kindbett- koftenentschädigung von 12 & und einer Díiflora- tionsents{ädigung von 50 Æ an die Kindsmutter in die öôffentlihe Sitzung des oben genannten Ge- richts vom
Dienstag, den 9. Dezember 1884,
j Vormittags 9 Uhr, Sißungézimmer Nr. 18/1. nach erfolgter Bewilli- gung der öôffentlihen Zustellung geladen.
Münthen, den 20, Oktober 1884.
Der geschäftsleitende Königl. Gerichtsschreiber :
(L. 8) Hagelnauer.
[474741] Bekanntmahung.
Der Gerichtsassessor Emil Godlewski ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Braunsberg, den 18. Oktober 1884,
Königliches Landgericht.
[47473]
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Sieber ist in die Liste der Rechtsanwälte bei dem Amtsgerichte in Sclettstadt und bei dem Landgerichte in Colmar eingetragen worden, was in Gemäßheit des §8. 20 HEE BRREIREMALEIGUng hierdurch bekannt gemacht wird.
Colmar, den 29. Oktober 1884.
Der Landgerichts-Präsident,
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[02] Bekanntmahung.
Freitag, den 24, Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Posthaltereihofe Oranien- burgerstraße 35/36 hierselbst 30 im Postfuhrdienst nit mehr verwendbare Pferde öffentlich meistbietend versteigert werden.
Berlin N., 9. Oktober 1884,
Kaiserliches Postfuhramt,
[47458]
Die Königliche Oberförsterei Wandsburg in West- preußen, Regierungébezirk Marienwerder, Kreis Flatow, stellt von Anfang Dezember 1884 bis Ende April 1885 folgende Hölzer zum öffentlichen Aus-
gebot: L. Eichen.
ca. 80 fm Nußholz in Stämmen und Stößen,
zum Schiffsbau, sowie zu Tischler- und Böttcherzwccken geeignet,
ca. 1000 fm Brennholz.
L, Weiß- und Rothbuchen.
ca. 50 fa NRußholz in Stämmen,
ca. 100 fm Brennholz.
T. Weichholz (Birken, Erlen, Espen).
ca, 300 fm Nuzholz in Stämmen, darunter be-
sonders chsône Birken- und Espen- Nubtendcen,
ca. 1000 fm Brennholz.
Durchschnittlihe Entfernung der Hölzer von der Netze 20—25 km, von dem zunächstgelegenen Bahn- hof Linde (Ostbahn) 12—15 km.
Kl. Lutau b, Gr. Lutau, den 15, Oktober 1884.
Der Königliche Oberförster. Reinhard.
[47460]
In der Königlichen Oberförsterei Rotenburg Post Rotenburg, Provinz Hannover, Landdrostei Stade, sollen aus dem Cinscblage de 1884/85 folgende Donne zur Versteigerung gebracht werden, etwa:
1) Eichen 840 fm I. bis V, Klasse Bau- und Nuzholz, theils auch zu Eisenbahnschwellen brauchbar.
2) Buchen 340 fm Nußholz, theils gute Blöcke.
3) Birken 22 fm Nutholz.
4) Nadelholz 1457 fm Langnutholz II, bis V, Klafse.
Ferner 420 fm Eichen, 2060 fm Buchen, 200 fm Birken, 800 fm Nadelholz, Derbbrennholj und 12870 rxm Reiserholz, letzteres is — je nach Wunsch — auch in Faschinen oder Reiserwellen ab- zugeben,
Die Verkäufe werden in der Hauptsache von Eude Dezember bis ultimo April abgehalten und wer- den dieselben in den Lokalblättern und in dem „All- gemeiren Holzverkaufsanzeiger“ Hannover, Leipzig, bekannt gemacht werden.
Die Abfuhr des Holzcs wird größtentheils dur guie Chausseen begürstigt und beträgt die Ent- fernung der Sbläge nah den Bahnhöfen Roten- burg, Verden, Visselhövede, Benningbostel 1—15 Ki- lometer.
Anträge auf freihändige Abgabe von Holz sind erwünscht und wollen etwaige Kaufliebhaber ihre respektiven Wünsche bald nach hier bekannt geben.
[47457] Vorläufige Holzverkaufsanzeige.
„In der Oberförsterei Pflastermühl werden vom nähsten Monat ab bis zum Monat März nächsten Jahres circa 12 000 Festmeter Kiefern- Rundholz, Bes vorzüglides Schneideholz, im Wege der Lizitation zum Verkauf gelangen. — , Die Forstorte, an denen das Holz gefällt wird, liegen 10 bis 25 km von den Bahnhöfen Reinfeld und Hammerstein entfernt; auch wird ein Theil des Holzes zura Verflößen auf der Brahe günstig lagern,
Die Bekanntmachung der einzelnen Verkaufs- termine wird unter Anderem im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, sowie im C. Schüßlershen Allgemeinen Holzverkaufs-
Anzeiger erfolgen. Prechlau W.-Pr., den
Pflastermühl bei 21, Oktober 1884, Der Königliche Oberförster.
[46969]
Eisenbahn-Direktionsbezirk Magdeburg.
Die Zimmerarbeiten und Holz-Lieferung für die Fortseßung der neu zu erbauenden Schmiede und Dreherei der Hauptwerkstatt Buckau sollen dur öffentlihes Ausgebot vergeben werden. Preislisten und Bedingungen sind vom Bureauvorsteher des unterzeichneten Betriebsamts gegen Einsendung von 1 M zu beziehen. Zeichnungen und Holzlifte liegen auf dem Neubau-Bureau, Bahnhofstraße 15, II, zur Einsicht aus. Die Gebote sind verschlossen und mit entsprechender Aufschrift versehen bis Montag, den 3, November cr. cinzureichen.
Magdeburg, den 15. Oktober 1884.
Königliches Eisenbahn-Betriebs-Amt (Wittenberge-Leipzig),
[87%] Bekanntmachung.
Der Bedarf an Fourage und Brod für mehrere mit Königlichen Magazinen resp, Bäckereien nit versehene Garnisonen im Bereiche der Intendantur 9, Armee-Corps für die Zeit vom 1. Januar bis ultimo Dezember 1885 soll im Wege der öffent- liden Submission verdungen werden. Zu diesem Zweck sind folgende Termine anberaumt :
Freitag, den 31. Oktober cr., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Intendantur zur Verdingung von Brod und Fourage für Son- derburg, Fourage für Kiel mit Friedrih8ort (Land- armee), Brod für Jhehoe und die im Lostedter Lager kantonnirenden Truppen mit Ausnahme der während der Artillerie-Schieß- und während der Herbstübungen daselbst untergebrahten Truppen ;
Mittwoch, den 5. November d. J., Vormit- tags 9 Uhr, im Geschäftszimmer des Großherzog- lichen Garnison-Lazareths in Neustrelitz zur Verdin- gung der Fourage für Neustrelitz;
Donnerstag, den 6. November d. J., Vor- mittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der König- lien Garnison-Verwaltung in Lübeck zur Verdin- gung von Brod und Fourage für Rostock, Wiémar, Mölln, Lübeck, Ratzeburg und von Brod für Dömitz;
Diensiag, den 11. November d. J., Vormit- tags 10 Uhr, im Geschäftezimmer der Königlichen Garnison-Verwaltung in Bremen zur Verdingung von Fourage für Bremen, Bremerhaven mit Geeste- münde und für Lehe.
Die Offerten sind vershlofsen, portofrei und mit der Aufschrift :
„Submissions-Offerte auf Brod- resp. Fourage- Lieferung für Garnisonen des 9, Armee-Corps“ versehen, bis zum Termin an diejenigen Behörden einzusenden, bei welchen die Termine abgehalten werden. Lieferungsbedingungen und Bedarfsnachweisungen liegen bei den genannten Behörden, sowie bei den Ortsbehörden derjenigen Bedarfsorte aus, an welchen keine Termine abgehalten werden. Altona, den 9. Oktober 1884, Königliche Jutendantnur 9, Armee-Corps,
[45746] Bekanutmachung. Die Lieferung eines Theils des Bedarfs an Noggen und Hafer für die Königlichen Proviant- ämter in Posen und Glogau, sowie an Hafer für die Königlichen Magazine in Lüben, Lissa i. P. und Sagan pro 1885 toll im Wege der Submission verdungen werden. Hierzu ist ein Termin auf , den 3, November cr., Vormittags 10 Uhr, in unserm Geschäftslokale, St. Martinstraße Nr. 42, anberaumt. Produzenten und andere qualifizirte Unternehmer wollen ihre schriftlichen fferten versiegelt mit der Aufschrift: : „Submission auf Roggen- bezw. Hafer- / lieferung pro 1885“ bis zu gedachtem Termine portofrei an uns cin- senden. Die Lieferungsbedingungen sind bei den oben ge- nannten Magazinverwaltungen einzusehen resp. gegen Erstattung der Copialien von uns zu teziehen,
Posen, den 9. Oktober 1884. Königliche Jntendantur 5. Armee-Corps.
Bekanutmachung.
Zur Verdingung der direkten Lieferung von Brot und Fourage an die Truppen in den nah- stehend aufgeführten Garnisonen pro 1885 im öffentlihen Ausbietungsverfahren haben wir folgende Termine anberaumt :
Beginn der Ort Termins- des stunde Termins
Datum
Meiningen im Rathhaus __ Fulda im Rathhaus
Oktober 28. | Vormittags 10 Uhr
| e 29, | Vormittags 10 Uhr |
Bubßbach im Rathhaus Gießen im Bureau
30, | Vormittags O de 31, | Vormittags 7 JO Ube
. N." versehen, portofrei bis zur Terminéstunde in
| der Garnison-Verwaltung | . Geeignete Unternehmer, welche sih über ihre Lieferungs[{ähigkeit und Zuverlässigkeit im Termin enügend ausweisen können, werden aufgefordert, ihre Offerten, für jeden Garnisonort besonders, ver chlofsen, mit der Aufschrift „Submission auf Brot- (Fourage-) Lieferung pro 1885 für die Garnison
| Garnisonen, für welche der Gegenstand Bedarf zur Verdingung | der
gelangt Verdingung
l e
| | Hildburghausen | Fourage. Meiningen Brot und Fourage. Fulda Brot und Fourage (Heu und Stroh). Fourage. Brot und Fourage. Brot und Fourage. Fourage. Fourage. Fourage.
Hersfeld j Rotenburg | Butzbach | Worms | Gießen Marburg
das Terminslokal einzuliefern. — Die Lieferungs
Bedingungen, in welchen auch die speziellen Vorschriften für die Form der Offerten und das Verdingungs/ l C , liegen in unserm Bureau, bei den Proviant-Aemtern in Mainz und L Bockenheim, sowie bei den Bürgermeister-Aemtern sämmtlicher Garnisonen aus, für welche Lieferungen jährlih | ausgeschrieben sind.
M 250.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Oktober
1854,
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesezes über den Markeuschut, vom 30. No vom 11, Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
vember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 250)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft - Anftakten , für Berlin auch dur die Königliche Grpedition des Deutshen Reihs- und Köéniglih Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ersheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. — öInsertionspretis für den Raum einer Druckzeile 30 .
/ Patente.
Pateut-Anmeldungen,
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Grtheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chÜütt.
KIasse.
IV. E. 1302. Glimmerblaker mit auêwe{sel- baren Glimmertheilen. — Panl Eger in Berlin, Stallschreiberstraße 18.
VILIL. R. 2674, Neuerung an Rauhmaschinen. — L. Riedel in Hof i. Bayern.
X11. Seh. 3153. Scrägschnittprefse. — B. Schwenke in Königstein i. S.
XIL. D. 1732. Verfahren zur Reinigung des Wossers, um es für die Brauerei, wie für andere Zwecke geeignet zu machen. — Edward Maxwell Dixon, B. Sc., Glasgow (Schottland); Ver- treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthiner- straße 8.
a K. 3640. BVorri{tung zur Erreichung eines konstantemVentilhubes bei Dampfmaschinen mit veränderlicher Füllung. — M. Eduard Könmig in Chemnig.
XKXK. D. 2006. Bremse für Eisenbahnwagen.
— Paul Dietrich in Berlin N., Nordufer 3. E. 1246, Neuerung an Abzweigungen von
Seilstraßenbaßnen. — William FEppeIs-
heimer in Westminster, England; Vertreter:
F. C. Glaser, KRönigliher Kommissions-Rath in
Berlin SW., Lindenftr. 80.
X KXVEIL. P. 2133, Kaminhut. — Friedrich Pelzer in Dortmund,
XXXK. I. 375. Verfahren zur Herstellung eines Kaut1chukgebisses mit filigranartiger Metall- einlage. — Gustay JüterboecK in Berlin SW., Oranienstr. 112 I.
XXXIV. L. 26059, Rollbügeleisen mit Wärme-
messer. — (eorg Lange in Berlin C. 2,
Stralauerstr. 47.
M. 3391. Backwaarenbehälter. — R. Müller in Berlin, Wrangelftr. 117 II. XXXVLIL. Seh. 3159. Wetterrouleaur-Aus-
steller. — Adolph Schwan in Berlin C, Iüdenstr. 25.
XLTIIL. Seh. 3194, Neuerung an Ziehfedern. — Reinhold SchWarZz und Proctor Richards Shugs in New-York, V. St. A ; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
St. 1161. Luftpumpe. — C. H. Stearn in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneisenauftr. 109/110.
„ W. 3166. Swnellwaage. — Carl Witt- KowsKky in Berlin.
XLV. B. 5066. Eine Einrichtung an Huf- eisen zum bequemen Abnehmen von Einsteck- \tollen. — Wiülliam Williams Box in Gray- ford und Francis John Beadle in Erith, County of Kent, *ÆSngland; Vertreter: 0. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.
G. 2724, Neuerung an Pferdehacken und Drillsäcemascbinen. — Max Glöckner in Seehausen, Kreis Wanzleben.
J. 970. Vorrihtung zum Aufrichten und Niederlassen eines Strohelevators. — C. Jaehne «& Sohn in Landsberg a./W.
LI. F. 2158, Scwallflappen für Pianofortes. — Frank Greenway Fairfield in Knowles near Birmingham; Vertreter: Dr. Hermann Grotbe in Berlin, Alte Jacobstr. 172.
LIL. P. 2094. Apparat zum Näben von Knovflöbhern an Nähmaschinen. — Jobn Henry Palmer in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LIX. R. 2761. Dampfwasserheber in Verbin- dung mit dem Dampfentwickler D. R. P. Nr. 16886. — A. Rotth in Berlin N., Kesselstr. 22.
LXXEL. ©C. 1328. Kartus%e mit Central- zündung für Kanonen. — Compagnie des Fonderies et Forges de Terre- mnoire, la Voulte et Bessèges in Lyon, Frankreih; Vertreter: Firma C. Kesseler in
Berlin SW., Königgräßerftr. 47.
LXXVI. B. 5241. Neuerung an dem Bo- lette'shen Flortheiler für Vorspinnkrempeln. Abhängig von Patent Nr. 22779, — Arnold Braun in Aawben.
LXXXK. M. 4554, Verfahren der Verzierung von Thonwaaren durch Aufkleben von Wollftaub. — Emil Waag in Lite, Schwarzburg- Rudolstadt. l
„ R. 2864. Anwendung gewundener Drähte
zum Theilen plastischer Massen. — M. M. Rotten in Berlin SW., Königgräterstr. 97.
LXXXELI. O. 603, Neuerung an den Lager- \cuhen für die Laufseile bei Drahtseilbabnen. — Th, Otte in SGwtfkeudiß und J. Pehlig in Siegen.
LXXXIEL. F. 1002. Neuerung an Wecker- uhren. — Gebrüder Funmghinns in Schram- berg, Württemberg.
LXXXVI. M. 2992. Spannvorribtung für mechanische Webstühle. — Georges Malleval in Tarare, Rhône, Frankrei; Vertreter : L, Paotzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33.
LXKXXIEK. L. 2833. Verfahren behufs Con- servirung von Kartoffelflärke, — Richard Leh- feldt in Berlin SW., Zimmerstr. 64. Berlin, den 23. Oktober 1884.
Kaiserliches Patentamt.
[47391]
Versagung von Patenten. :
Auf die nachstehend bezeichneten, im Retichs- Anzeiger an dem angegebexen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des cinfstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
Klasse.
XI. G. 2699, Herstellung matter Bergoldung auf geglättetem Goldschnitt. Vom 23. Juni
1884. : Künfstlihe Möühlfsteine. Vom
L. B. 4614, 26. Mai 1884. Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Pateut- Amt. Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per-
jonen übertragen worden.
AI1asse.
V. Nr. 26 603. Firma Mahler & Eschen-
bacher in Wien I, Marimilianstr. Nr. 11;
Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W.,
Genthinerstr. 8. — Rotirender Grweiterungs-
bobhrer. Vom 6. Juli 1883 ab.
XLIX. Nr. 1352. Firma F. W. vom Bruck C. Sohn in Düsseldorf. — Für den zusammenhängenden Betrieb von einer rotirenden Welle aus sich eignende Kombination von Werk- zeugen und Hebeln zur Herstellung von Scharnier- bändern. Vom 18. September 1877 ab.
Nr. 1641. Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. — Selbstthätige Maschine zur Herstellung von Fischbandknöpfen mittelst Form- ftabls, Vom 21. November 1877 ab.
Nr. 5952, Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. — Einrichtung zum Vorschieben des Drahtes an der Simons & Uüller’s{chen Maschine zur Herstellung von Fishbandknöpfenz Zusatz zu P. R. 1641, Vom 31, Dezember 1878 ab.
Nr. 21139, Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. — Neuerung an der durch die Patente Nr. 1641 und Nr. 5952 geschüßten jelbstthätigen Maschine zur Herstellung runder, profilirter 2c. Gegenstände; II. Zusay zu P. R. 1641, Vom 9. Mai 1882 ab.
Nr. 27 540. Gebr. R. & A. Müller in Langenfeld. — Bohr- und Fräs8vorrichtung für Winkeleisen, Stiefeleisen, Fishbänder u. f. w. Vom 15. November 1883 ab.
LX3S. Nr. 24 078, Karl Scherer in Karlf- ruhe. — MRettungs8apparat. Vom 13. August 1882 ab.
Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Erlöschung vou Patenteu.
Die na(hfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai 1877 erloschen.
WCIaSsSe. LV. Nr. 17 669. Neuerungen an Lampenbrennern für hochsiedende Kohblenwasfserstoffe.
„ Nr. 25567. Kellerleuhter mit Dreh- und
Klemmvorrichtung. VI. Nr. 17 924, Reinigungsverfahren.
«„ Nr. 20144, Neuerung im Spiritus-Reini- gungsverfahren; Zusatz zu P. R. 17 924,
«„ Nr. 26 036. Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Essig und anderen Flüssigkeiten unter Anwendung von Licht und Wärme.
¿4 Mk. 26 190 Scblempekuchen.
« Nr. 28817. Verfahren und Apparat zum Konzentriren und Veredeln von Spirituosen, Gssig und anderen Flüssigkeiten; Zusaß zu P. N. 26 036.
WIIE. Nr. 21463. Neuerungen an Appretir- masicbinen zur Spannung und Breithaltung von Stoffen.
„ Nr. 25807, Verstellbbare Tranêportwalze für Zeugdruckerei, Papierfabrikation 2c. i XKV. Nr. 28365, Verstelltare Messer für Rißz-
maschinen.
XIL. Nr. 8806. Apparat zur Filtration von
Gasen und Dämpfen.
Nr. 10 651, Neuerungen an Apparaten zur Filtration von Gasen und Dämpfenz; Zusaß zu P. R. 8806.
Nr. 17 085. Neuerungen an Apparaten zum Filtriren von Gasen und Dämpfen ; II. Zusaß zu P. R. 8806. XUII. Nr. 21726.
Raughröhrenkefseln. : . Nr. 25 914, Feuernng für Flammrohrkessel. XUV. Nr. 4097, Prâäzisions-Steuerung für
Dampfmascbinen. „ Nr. 10313, Neuerungen an der dur
P. R. 4097 geshüßten Präzisions-Steuerung für
Dampfmaschinen; Zusaß zu P. R. 4097. „Nr. 21 023, Rotirender Schieber für Dampf-
motoren. h XV. Nr. 4676, Druckerpresse mit Vorrichtungen
zum Abschneiden des Papiers und Einbringen einer Metalloese in dasselbe.
„ Nr. 21813. Einrichtung zum Bogenanlegen für Druckmaschinen.
„ ‘Nr. 25086. JImitation von Gold- und
[47392]
[47393]
Neuerungeu im Spiritus-
Verfahren zur Herstellung von
Neuerungen an wvertikalen
FKIass®e.
für Billets mit forctlaufender Numerirung auf |
endlosem Papierstreifen. |
XVIEL. Nr. 12830,
birnen. | Nr. 17 655, Neuerungen an Wiaderhißungs- |
apparaten. Nr. 21269. Neuerung an Bessemerbirnen z |
Zusatz zu P. R. 12 830.
XXK. Nr. 1255, Verbesserungen an Eisenbahn- kuppelungen und Kuppelungébuffenn
e. Nr. - 19702. Continuirlihe Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 23 694. Seitenkuppclung für Eisenbahn- fahrzeuge.
„ Nr. 28379, Seitenkuppelung für Cisenbahu- fahrzeuge.
XKXY. Nr. 26 447, Elektrishe Bogenlampe. Nr. 28332. Zusammenschaltung von Dynamo-
und Magneto-Maschinen behufs Regulirung des
Stromes.
XXIL. Nr. 21408, Verfahren zur Herstellung
von Druckershwärze und Stempelfarbe.
XXKV. Nr. 17304, Neuerung an Handwirk- tühlen.
„ 28515, Vorribtung zum Ausrücken der Deckknadeln in den Mindermaschinen.
XXIK. Nr. 25398. Neuerung an einer selbsi-
thätigen WoUlwaschkufe; abhängig vom Patent
Nr. 8776.
XXKXK. Nr. 25913. Apparat zur Behandlung | der Zähne bei Wurzelhautentzündungen. j
XXXITLL. Nr. 22 248. Verfahren zur Herstellung |
von Intarsien. :
K AXXLV. Nr. 20 386. Krebsbrecher. Nr. 26425. Brodschneide - Maschine; ab-
hängig vom Patent Nr. 24 249,
XXXVL. Nr. 21816, Regulator an Oefen,
genannt Feuerhüter. :
XXXVIL. Nr. 24 890. Neuerung an Brett-
chenvorhängen. XXXVWILIL. Nr. 20650. Blockwagen für Gattersägen mit einem Blatt. XLILI. Nr. 22 396. Neuerung in dem Verfahren der Herstellung der Dsmose-Saccharometer. « Nr. 26 091. Pantograph. « Nr. 26 500, Stellzirkel.
Neuerung an Befsemer- | .
| LKXXTEZ. Nr. 26 168.
«„ Nr. 28 260. Neuerungen an Wafsermessern. XLIV. Nr. 25 717, Besatzknopf.
Me: 20 TOU; Selbstthätiger
abschneider. / XLWV. Nr. 6242. maschinen.
,„ Nr. 10 251. Klemmschaltwerk zur Bewegung der Zuführung8walzien an Futterschneides maschinen.
„ Nr. 19 286. Garbenbindemascine.
« Nr. 25 5623. Futtershneidmaschine.
„Nr. 20 885. Mafssenfalle für Mäuse.
X LVE. Nr. 12 545. Neuerungen an der Simon- \{chen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787. Nr. 16 600, Neuerungen an der Simon'schen
Cigarren-
Ablegevorrichtung an Mäh-
satz zu P. R. 12 545. ; Nr. 16 996, Neuerungen an der Simon'sch{en
Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, I1. Zu-
saß zu P. R. 12545,
„Nr. 26 690, Explosionsmotor.
X LVEL. Nr. 28 5683, Kettenverbinder.
XLITXK. Nr. 8153. Mascine zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen. :
„ Nr. 8858. Neuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen, Zusaß zu P. R. 8153.
„ Nr. 11 997, Handbohrmaschine.
Nr. 13 927. Neuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Conservenbüchsen, IL, Zusaß zu P. R. 8153.
LI. Nr. 28802, Neuerung an Hammermecha- nismen für Pianinos und ähnliche Instrumente. LIJ. Nr. 21 479. Knopflow-Nähmascine. „ Nr. 25716. Neuerung an Spulapparaten für Nähmaschinen. : LWVEX. Nr. 20183. Neuerung beim Lichtdruck- verfahren, um Metallgegenftände mit ihrem Metallglanz graphisch dargestellt zu verviel- fältigen. LIX. Nr. 17 524, Neueruvgen an Apparaten zum Heben von Wasser mittelst comprimirter
Luft.
„_ Nr. 25 618. Rotirende Mascbine.
LXEI. Nr. 21538. Rettungsleiter. 2 LXTEI. Nr. 25087, Rolenlager für den Drehschemel an Straßenfuhrwerken.
« Nr. 26 395, Kappe für Wagensiße. L%XIV. Nr. 21875. Apparat zum gleichzeitigen Verkorken von Flaschen von gleicher oder uns gleicher Höhe. N
Nr. 25 340. Vorrichtung zum Spülen und Reizigen von Trinkgläsern.
«„ Nr. 26078, Kühlvorrihtung für aus- zushänkende Getränke.
LXV. Nr. 25 681, Vershiebbare und drehbare Ruderdolle.
LXVIIL. Nr. 20819, Neuerung an Fallen- \{löfern. c
„ Nr. 21723, Vorhbänges{loß. :
«„ Nr. 25 026. Schloß mit rotirendem Riegel ohne Hebeldrücker. ,
LXXTIL. Nr. 28317. Diopter für das Jn- fanterie-Gewehr M. 71. i
LXXVIL. Nr. 17 346. Neuerungen an Schlitt-
\{uhen.
Silber-Radirungen und Einlegearbeiten mittelst
Stüve.
Zinnfolie.
« Nr. 26 077, Lufishiff mit Lenkvorrihtung.
L Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, I. Zu- |
| Klasse. : X V. Nr. 26 635. Neuerung an Druckvorrichtungen | LKXX%. Nr. 17305. Neuerungen an Formen
zur Herstellung von Thonwaaren, e Nr. 26 169. Verfahren zur Herftellung feuer- fester glasirter Ueberzüge und Platten für Oefen. Vorrichtung zum Anzeigen des Ablaufens ciner Uhr.
| LXXXYV. Nr. 20 552. Neuerung an Glocken-
hebern für Spülzwecke. „ Nr. 21770. Neuerung an GloFenhebern für Spülzwecke; Zusaß zu P. N. 20 552. LXXXIXKX. Nr:*22 836. Apparat zur Dar- ¿tellung von Zuckerkalk aus zuckerhaltigen Sub- tanzen. Berlin, den 23. Oktober 1884. Kaiserliches Patentamt.
Stüve. [47394]
Theilweise Nichtigkeits-Erklärung eines Patents.
Das dem Dr. A. Feldmann in Bremen auf einen Apparat zur kontinuirlihen Destillation ammouiak- haltiger Flüssigkeiten ertheilte Patent Nr. 21 708 ift durch Entscheidung des Patentamts vom 24. Ja- nuar d. F. bezro. durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 27. September d. F. bis auf folgenden in Kraft verbleibenden Patentanspruch für nichtig er- klärt :
„Das Zersetzungsgefäß B von solcher Höhe, daß in demjelben cin Abseßzen des überschüssig ein- geführten Kalks erreiht wird und die zersetzte Flüssigkeit von suspendirtem Kalk befreit in die Nebenkolonne übertritt, mit dem Dampfkreifel d und den abgebogenen Armen d! à2, welcher in der durch einen Sichboden g abgegrenzten unteren Abtheilung B durch die Reaktion des auéftrômenden Dampfes rotirt und so eine Wirbelbildung und innige Vermishung und Zerseßzung der Masse ermöglicht.“ Bexlin, den 23, Oktober 1884, Kaiserliches Patentamt. Stüve. [47395]
Aus dem Jahresbericht der Handels- fammer des Kreises Hagen für 1883 (S{luß). Von den Leuchtgasanstalten produzirte die zu Hagen 1087490 ebm, 44 280 cbm weniger als im Vor- jahre, die zu S{welm 1882/83 305700 cbm, 5500 cbm mehr als in 1881/82, Die Pulver- fabrikation hat si im Jahre 1883 in denselben Verhältnissen bewegt, wie im Vorjahre. Die Preise des Pulvers gingen indeß immer mehr zurück, weil einestheils die außerhalb der Preiskonvention stehende Konkurrenz zahlreicher geworden ist und anderntheils die gleihfalls zu einer Vereinigung zusammen- getretenen Fabrikanten von Salpeter dieses Roh- material vertheuerten. Der Absatz von Holzkohlen war s{chwierig: und gering.
Für die Baumwollenspinnercien war das Fahr 1883 ein günstiges; weniger für die Webereien, noch weniger für die Kattun- druckereien. In Leinen gestaltete sich das Geschäft weniger gut als man erwartet hatte. Jn Bett- zeugen nahm die Nachfrage nach ganz baumwollenen Qualitäten immer mehr zu, während bisher nur schwere halbleinene Artikel angefertigt wurden. Nab baum- wollenem, wollenem, leinenem Band, Kordeln, Lißen und Besazartikeln herrschte während des ganzen Jahres rege Nachfrage, was jedo das Sinken der Preise niht verhindern konnte. Die neuen, in der Gegend von Langerfeld erfundenen Patentspitzen haben si einen weiten Absaßkreis auch im Aus- lande erobert, do wird der Gewinn bereits durch Nachahmungen ge\{chmälert. i i
Das Jahr 1883 begann für den Detailhandel in Manufakturwaaren mit vielem Leben, und erhielt sih der rege Verkehr auch während des ganzen Frühjahrs. In Folge dessen war das Geschäft in Frübjahr8-Artikeln recht befricdigend, und wurde auch in leiten Sommerstoffen ein zufriedenstellender Absatz erzielt. Das Herbstgeschäft nahm anfänglich ebenfalls einen lebhaften Aufs{wung. Derselbe war indeß nur von kurzem Beftand, weshalb fich der Umsaß tin Herbst- und Winter-Artikeln weniger günstig geftaltete. Wie in den leßten Jahren, fo übten au im vergangenen Jahr die abnormen Witterungsverbältnisse wieder auf das Wintergeschäft einen nachtheiligen Einfluß aus, welcher dur die \{chlechte Kornernte noch vershärft wurde, da durch den erlittenen Ausfall in Getreide viele Oekonomen sih betreffs ihrer Kleidung Be- \{ränkungen auferlegen mußten. Kurz vor Weih- nachten wurde das Geschäft, wie gewöhnlih aüjägr- li, wieder lebhafter; indeß konnte der dur das \{lechte Herbstgeschäft entstandene Nachtheil dadurch nicht au8gegliben werden. Das Jahr 1883 kann daher für den Manufakturisten im Allgemeinen nur als ein mittelmäßig befriedigendes bezeichnet werden. Das Geschäft in E aininollent, leinenen und mit Baumwolle gemishten Stoffen, ebenso auch in Bettzeugen war ziemlich E dasselbe läßt ih von Weißwaaren und Wä che-Artikeln sagen.
n Damenkonfektion fürs Frühjahr und iù Winter- mänteln, sowie in Kleiderstoffen wurde eîn befricdi-
ender Umsatz erzielt, und war der Abfaß in
ommerbuckstins ebenfalls ret lebhaft; dagegen blieb das Geschäft in s{werer Winterwaare und in Paletotstoffen weit hinter den gehegten Erwartungen zurück. Auch in fertiger Herrengarderobe ließ der Nerkauf viel zu wünshen übrig. In Besaßartikeln und Kurzwaaren war während des ganzen Jahres
aste Nacbfrage. 5 an Lage a Lohgerberei blieb unverändert. Die Lederwaarenfabrikation ift im Kreise nur unbedeu-
tend, do herrscht ein lebhafter Shuhwaarenbandel,
Das r fran gfi “mde “ov welches für die | vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrags von Antragstellerin über ihre auf dem Grundstücke | 144 Æ, der Hälfte der Kleider- und Bücberkosten Nr. 23 Lohnau Abtheilung 111, Nr, 35w. einge- ! und der allenfallsigen Kur- und Leichenkosten für
Caffel, den 11. Oktober 1884, Königliche Jutendantur 11, Armee-Corps, *
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