das Mehr gegenüker dem HalbsaHrésoll 150 + 80 = 230 Millionen betragen al'o ungetäbr dem Wiehrautstommen aus Steuern 2c. ent- sprocben baben, woraus si ergibt daß die Einnahmen im übriaen no1mal lauten. Von dem Meh1auffommen aué Steuern 2. gebührt ein Teil auf Grund des Finanzauegleichegeseßes den Ländern und Gemc«inden. Berücksichtigt man ferner, daß die Eirnahmen aus Steuern 2e nicht das gane Jahr über gleichmäßig flieíen, dann kann auf Grund des Nechnungéergebn!sses für das 1. Halbjahr und den Veonat Oktober bei den Einnahmen ür das gan«e Jahr mit einem Mehr von 300—350 Millionen zugunsten des Neichs gerechnet we1den.
Bei den Autgaben beträgt das Gesamtfoll ein\chlieklich der aus 1926 übert1agenen Neste 9082 Mill, tür § Aahr mithin 4541 Mil., die biéber im 1. Halbjahr geleisteten Ausgaben betragen demgegenüber nur 4112,3 Mill, bleiben alto hinter dem Soll erheblih zurü. HPie1nzu ist zunöchst zu bemeifen, daß das Soll er')ahrungégemäß im Laute des Jahres mch1 voli ausgelchöptt wind. am Jahres)|{ch1luß vielmehr bei den üÜübert1agbaren Mitteln gewisse Meste ver- bleiben, die auf der einen Seite als PVestävve auf der anderen Seite als Zahlungsyerpflihtungen in das neue Jahr über- gehen. Weiterbin ift zu berücksibtigen, daß ein Ten der Autgaben nicht das ganze Jahr über gleihmähß1g läutt, iondern die zweite Hältte des Aahres verhältnitmäßig stärker belastet Es sind dies für 1927 bauptsächlich die Ausgaben 1ür den Schuldendienst und hier int- besondere die mit der Anleiheablösung zu\)ammenhängenden Ver- pflihtungen (Barablötuna tür Anleihealtbesiger Einlö)ung der Aus- Iosungérechte usw.). Die Ueberweisungen an die Länder bleiben mit 1358 X Mill. binter dem Halbiah1essoll (14465) um 1d. 83 Mill, zunück; das bängt damit zusammen, daß die Ueberweitungen erst ab- gerechne-t werden fönnen, wenn das tatiähl'che Vltonatéauffommen teststeht. So sind z. B. aus dem Steueraufkommen ?!ür September noch 1d. 77 Mill. RM im Oltober auëge\{üttet worden, womit das Halbjabrétoll taft erreiht is Der dann noch verbleibende Nest erflärt sib daraus, daß von der Ueberwei)ung aus der (Sesell1chaitésteuer (20 Mill.) biéber noch nichts in Anspruch genommen ist. Entsp1echen somit die geseßl'chen Anteile der Länder an den Ueberweisungestenern für das 1. Halbjahr intolge des héberen Steuerau1kommens unge'ähr der Hälfte des Hauthalts)olls, so kann bei gleichbleibendem Ertrage dieser Steuern dam!t gerechnet werden, daß das Ge)amtjahressoll allein aus den gesezlichen Anteilen er'üflt werden wird. ohne daß das Reich aus der den Ländern gegenüber libernommenen Garantie in Anipruch genommen werden wird. Das inzwi)cen bekannt gewordene
auégaben zu ermögliGen und durG diese weitere Verbreitung dfe Preile der einzeinen Auégaben ermäßigen zu fönnen. Demgemäß werden, talls genügende Bestellungen vorliegen, wiederum als Teils- ausgaben erlceinen:
Teilauegabe I, um'assend die Provinzen Osipreußen, Restyrovinz
_ Westpreußen Pommern und Grenzmark Poten-Westyreußen,
Teilanegabe 111, um'assend die Provinzen Niederschlesien, Ober- \chlesien und Sacbsen,
Teilauégabe 1V, umtassend die Provinzen Schleswig-Holstein und Hannover,
Teilauëgabe V, umfassend die Provinzen Westfalen, Hessen-Nassau, Nheinprovinz und die Hohenzollern)chen Lande.
Auch die Teilausgabe lI, umfassend die Provinz Bran denburg und Berlin. joll erstmalig er|cheinen, jofern genügende Bestellungen darau? eingehen.
Als Sonderdruck wird ferner der Abschnitt VIT der Voll- ausgabe , Kirhliche Behörden“ (Neligionsgelellichaiten) heraufgegeben.
Dre Teilauégaben werden neben dem allgemeinen und statistichen Teil der Vollauegabe die in den betreffenden Provinzen befindlichen Behörden, Dienst1\tellen und Beamten sowie Inhaitsverzeichnis und Sa As Behörden-, Sach- und Namenregister enthalten.
er Behördenvorzugbpreis tür die Vollausgab
des Handbuchs wird sib je nach der Höhe der Getamtautlene Az nach dem Umtange des Werkes auf etwa 23 NM tür das dauerhaft gebundene Stück teiaufen. der Vorzugspreis tür eine jede der Teil aubgaben je rah der Höhe ihrer Auflage wieder aut etwa 9 MM tür die Teilautgaben I, L111 und 1V, etwa 6 NM tür die Teilauégabe V und etwa 10 NM tür die Teilautgabe 11, der Sonder- druck „Kirhlihe Behörden“ auf etwa 1,590 M. / 7
Zu vorstehenden Vorzugspreisen werden Vorbest ellun gen der Behörden, Korporationen, Institute u. dgl. und der Be- amten auf die Vollausgabe des Staatshandbuchs und auf seine Teilausgaben bis zum 10. Dezember d. J. von der Schriftleitung des Preußischen Staatshandbuchs im Büro des Preußischen Staatsministeriums, Berlin W. 8, Wilhelmstraße 63, entgegengenommen. Bei Sam- melbestel lun gen, d. h. bei solhen Bestellungen über je 10 Stück einer Ausgabe, die von einer Stelle zur Weiterver- teilung abgenommen und bezahlt werden, tritt eine weitere Preisermäßigung (10 vH) ein. Die Ladenpreise der Vollaus-
stimmen, das alte Vertragssystem den jeßigen Vorschriften ans zupassen. Das würde au bezüglih der Länderveriräge nun- mehr Herr Kollege Breitscheid, nur durch einen Reichsvertrag gefhehen können; denu wir kennen von Stund an auf Grund der Verfassung nux noch Reichsauslieferungsverträge. Wir hoffen — das wird den Auswärtigen Ausshuß angehen, und Herr Dr. v. Freytagh-Loringhoven hat ja auf diesen Punkt auf- merksam gemacht — in der nächsten Zeit shon eine ganze Anzahl von solhen Verträgen, zu deren Abschluß wir bereit sind und auf die wir hinarbeiten, dem hohen Hause zur Kenntnis bringen zu können. Wir werden uns bemühen, Lücken in dem Vertrags- neÿ auszufüllen, aber auch die bestehenden Verträge dex Ver- gangenheit den heutigen Richtlinien anzupassen.
Was nun die Aufgaben des Völkerbundes auf diesem Gebiet
anbetrifft, so hat Herr Dr. Breitsheid bereits mitgeteilt, daß
Belgien seinerzeit die Anregung gegeben hat, einen Weltaus- liesferungsvertrag herzustellen. Bekanntlich sind aber die Schritte, welhe die Belgishe Regierung nah dieser Nichtung unter- nommen hat, nicht von Erfolg gewesen. So hat Belgien den Plan aufgeben müssen. Auch dex Völkerbund hat den Gedanken eines Weltauslieferungsvertrags einstweilen fallen lassen. Um so notivendiger ist eine Gefeßgebung, wie wir sie hier mit diesem Gese vorhaben. Wenn ein solhes Geseß auch nicht unmittelbax zu einer internationalen Vereinbarung großen Stils führt, so liefert es mit seinen Richtlinien doch Grundlagen für inter- nationale Vereinbarungen auf einem großen und wichtigen Gebiet, und ih begrüße es gerade unter diesem Gesichtspunkt, daß hier die Kulturgemeinschaft der Nationen ein Gebiet (;. ., auf dem die Nationen gemeinschaftlih arbeiten können zum Schuße der gemeinsamen Rechtsgüter, zur Abwehr des Verbrechens. Das ist die Aufgabe, die mit diesem Gese verfolgt wird, und ih darf auch unter diesem Gesichtspunkt seine Annahme nah der Aus®- shußverhandlung empfehlen. (Bravo! rechts.)
Ir. 27 T.
Börsen-Beilage zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger 1927
Berliner Böorîe v
—
Amtlich festgestellte Kurse.
1 Franc, 1 Lira, 1 Lu 1 Pejeta = 0,80 4, 1 bsteri Gulden (Gold) = 2,00 4. 1 Gld. österr. W. = 1,70 4 1 Kr. ung. oder ts{hech. W. = 9,85 4. 7 Gld. südd. W = 12,00 4 1 Gld. holl. W. -== 1,70 4 1 Mark Banco = 1,50 4. 1 Schilling öfterr. W. = 19000 r. 1 stand Krone = 1,1256 1 Rubel (alterKredit-Rbl.) 2,1646. 1 alter Goldrubel = 3,204 1 Peso (Gold) = 4,009.4 1 Peso arg. Pap. = 1,75 4. 1 Dollar = 4,20 4 1 Pfund Sterling = 20,40 46. 1 Shanghai - Tael =2,50 A 1 Dinar = 3404. 1 Yen = 2,10 4 1 Zloty. 1 Danziger Gulden = 9,80 #
Die etnem Papier beigefiütgte Bezeichnung X be- sagt. daß nur bestimmte Nummern oder Serien lieferbar find
Das hinter etnem Wertpapter befindliche Zeichen ° bedeutet, daß eine amtlice Preisfeftstellung gegen- wärtig nicht stattfindet.
Das +Þ hinter einem Wertpaptier bedeute! # für 1 Million.
Die den Aktien in der zwetien Spalte betgefligten
iffern bezeichnen den vorlezten, die in der driten
palte beigefügten den legten zur Au eaueg ges kommenen Gewinnanteil. Jst nur ein Gewinn- ergebnis angegeben. fo ift es dasjenige des vorleßten Geschäft3¡ahrs Ie” Die Notierungen für Telegraphische Uus- gahlung jowie für Ausländische Banknoten befinden sich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe” D Etwaige Druekfehler in den houcrigen Kuvsangaben werden am nächsten Börsen- tage in der spaiíe „Boriger Kurs“ be-
Heutiger | Voriger Kurs
Kreditanstalten öffentlicher Körper|chasten.
Lipp. Landesbk. 1—9 y.Liyp.Landesf\p. u.L. do do. unk, 26 Oldenbg. staati. Kred. do. 0. unt. 31 do. do. Sach1.-Aitenb. Landb. do. do. 9. u. 10. N. do.-Cobg.Landrbk.1-4 do -Gotha Landkred. do. do. 92, 03, 95 do. -Mein.Ldfkrd. get. do. do. sonv., gef. Schwarzbg. - Rudolst. Landkredit R —_—- do. do. 84 1.1. t anr do. -Sonder8h.Land= fredit, get. 1. 4. 241: —s—-
Ohne Zinsschetnbogen u. ohne Erneuerun Dresdner Grund- centen-Anst.Pfdbr.,) Ser. 1, 2. 5 7T—10 do. do. S. 3, 4, 6 N35 do. Grundrentenbr. Serie 1—83 Sächj. {dw. Pf. b. S.23, 26, 27 do. bis S. 25/34 do. Kreditbr. b. S. 22, 26—3NH do. do. do. bis S. 25 P Vrandenb. Komm. 23 (Giroverb.),gk.1.7.24 do. do. 19,20, gf.1,5.24 Deutsche Fom.Kred. 28 do. do. 1922, rz. 28 Hannov. Komm. 1923 do. do. 1922 LLT| —-—
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Deutih-Eylau ..1907 Dresden „......1905/6 Duisburg „…....1921 do. 1899 07, 08 do. 19183 do, 1885, 1889/8 do. 1896, 02 N |: Düren H 1899, J 1901 do. (à 1891 {v.13 Düsseldorf 1900,08,11, get. 1. 5. 24 do. 1900, gel. 1. 5. 24/: Elbing 03, 09, gk.1.2.24 do. 1913, gek. 1.7.24 do. 1903, gef. 1. 2. 24/35 Emden 08H,J gk1.5.24 Erfurt 1893, 01 X, v8, 1910, 14, gef. 1.10.23 do. 1893/,01/,gt.23 Eschwege Efsen 1922 do, 16. Ag. 19 (ag. 20} Flensburg 12 N, gl. 24 Frankfurt a. M. 23 F do. 1910, 11. get. do. 1913 do, 19 (1.—3, Ausg.) 1920 (1. Aus3g.), gel. do. 1899, get. do, 1901 A135 Frankfurt O. 14 ukv.25 do. 19191. u, 2. Ausg. Fraustadt , Freiburg t. Br, 1919 Fürth t. B do, 1920 ukv. 1925 do. 1901 Fulda 1907 N Gießen 1907, 09,12, 14 do. 1905 Gotha
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+5, 4%, 4, BL H Berliner alte X, ausgestellt bis 31. 12. 1917.f 5, 4%, 4, 3% h Berliner alte. . f 4000 q Neue Berliner X, ausgestellt bis 31. 12. 1917. 4 N, 8%, 3§ Neue Berliner. *4YBrandenb.Stadtschaftsbriefe (Borkriegs8stücke) 4 do. do. (Nachkriegsöstücke)
{+ Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsscein,
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Heutiger | Voriger Kurs
12b
Bromberg 95, get.| 2 Bukar. £8 kv,in Æ| 4% do. 95 m.T. in M do. 98 m.T. in 4 Budapest 14 m. T do. 1914 abgest. do.96i.K.gf.1.3.25 Christiania 1903 Colmar Elsaß) 07 Danzig14/Ag.19 Gnesen01,97 m.T do. 1901 m, Tal. Gothenb. 90 S. 4 do. 1906 Graudenz 1900 * elsingfors 196 0. do. Hohenfalza 1897 fr. Jnowrazlaw Kopenhag.92 in. 4 do. 1910-11 in do. 1886 in M do. 1895 in MÆ Krotosh. 1990 S.1 Lissab. 86 S.1, 2** do. 400 Most. abg. S, 25, 27, 28, 5000 RNbIL. do. 1000-100 „ Mosk. abg. S. 30 bis 33, 5000 Nbl. Mosk.1000-100R. do. S. 34, 35, 38, 39, 5008 Nbl. do. 1090-100 „ Mülhautj. i. E. 06, 07, 18 X, 1914 Posen 00,05,08 gk.
rx. Zin. 6.12
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Ausländi\he Stadtanleihen.
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fr. Bins. do
Ergebnis tür Otiober läßt ogar die Vermutung zu, daß allein die 1.5.11
ge)eßlichen Anteile der Länder an den Ueberwei)ungtsleuern höher sein werden, als die Summe, die im Hauthaltsplan — einchließlich der Zuw'ch{ußleistung des Neichs aus der Garantie — hierfür vorgesehen ist. Die wäh1end des Jahres unge!'ähr gieihlaufenden Nutgaben für rast Ö ;
Befoldungen, Pensionen und Kiiegöbeschädigtementen ent)prechen mit Pr ents, V0 0e Cas Vis S T 19 By,
352.4 + 755,1 = 1107,5 Viill. fast genau dem Halbjahrs1oll Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Abg. Torgle L (1105,59 Mill. ). Die dmch die bevo1stehende Besoldung9euegelung Komm.) eine Erklärung ab, in der er gegenüber anders- im 2. Halbjahr eintretende Mehrbelastung drüdt si in dieten Zahlen autenden Pressemeldungen a daß die kommunistische Deutscher Reichstag.
do. 94, 03, gek. 24j Sofia Stadt .….. Stockh. (E. 83-84) 1880 in Æ 44,7: do, 1385 in Æ# do. 1887
*Deutsche Pfandbrief=- Anst. Posen Ser. 1 bis 5 unk. 30—34/4 Westf. Pfandbriefamt f. Hau3grundstüctke. [4
Straßb. t. E. 1909
eutsche Lospapiere. Deutsch pap (u. Au8g. 1911)
Augsburg. 7 Guld.-L.|[{.#Æp.Sh —,— Braunschw. 20 Tlr.=L, L p. —— S 60doE An
| |
gabe wie auch der Teilausgaben werden seinerzeit wesentlich höher festgesetzt werden müssen. Vorbestellisten auf Voll- und Teilausgaben sind, soweit sie nicht den Behörden usw. unmittelbar bereits zugegangen find, jederzeit bei der vor- genannten Schriftleitung erhältlich.
richtigt werden. Jrrtümliche, jpäter amts licy richtiggestellte Notierungen werden mögiichst va:d am Schluß des KurSzettels als „Berichtigung““ mitgeteilt,
Bankdiskont.
Berlin 7 (Lombard 8). Danztg 6 (Lombard 7). Amsterdam 4%. Brüssel 4%. Helsingfors s. Jtalten 7. Kopenhagen 5, London 4%. Madrid 5. Oslo 5. Paris 5. Prag 5. Schweiz 3% Stockholm 4. Wien 6%.
do. do. 1919 LLT ] —— Pomm Lon. S.1 Al LGUE i Kur- u.Neum.Schuldv| F] 1.1.7 h Cs « 1900, e È d ditt 9. L
) Binsf. 7—15Y. + Binsf. 5—15§4,. du i590 do. 1900 Heidelbg.07, gk.1.11.23 do. 1903, gek. 1.10.28 Heiibrunn .….1897 —- 0 Herford 1910, rüz. 39 Köln. .1923 unt. 33 F
1.4,10/93,5 B do. 1912 Abt, 3 1.4,10/95,1 G do. 1919 unk. 29 1.4.10 do. 1920 unk. 30
\ h a do, 1922 1.4.10/88,25 i‘ Konstanz 92, gef, 1.9.23
g Halberstadt 1912, 19
347. Sißung vom 25. November 1927, 15 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger. *)
L.L.T
15,6,12 15,6.12 15.8,9
n | i
Deutiche Provinzialanleihen. Mit Hinsberechnung.
Brandenburg. Prov. Reichsm.26,kdb.ab 32 Hannov. Prov, NM R.213,4B u.5B, tg.27 do. do. R. 83 B, rz.1034 do. do. Reihe 6 do. do. Neiße 7
1.L.7 — 1.11 | — fr. Zins] —,-— 0, 1895| 3% do. —_— 8ürihStadts9iFl 341 1.6.12 | —-— I #* i. N. 1.10.20, **ES.1#.A.1.1.17,S.2f.A.1, T. 17
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1.4.10 Hambura. 50 Tlr.-L. 1.3.
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Ansländische Staatsanleihen.
Die mit einer Notenziffer versehenen Aaleißen
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noch nicht aus. Vei den Autgaben für Sozialversicherung bleiben die i 8 l p n320fi Anto1derungen im 1. Halbjahr um rund 30 Mill, hinter dem Halb- ic den deutsch-französishen Handelsvertrag
N T Deutsche Staatsanleihen jahree)oll zurück. Ertahrungégemähß steigen aber die Ausgaben bei m :
mit Hinsberechnung.
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dieser Position im Winterhalbjahr.
Für die unterstüyende Erwerbslotentürsorge sieht der Haushalt für 1927 450 Mill. vor. Autgegeben sind im 1. Halbjahr intolge der günstigen Entwicklung des Arbeitämarktes nur rd 122 Mill. Nachdem am 1. Oktober 1927 das Arbeittlotenversicherungége)ey in Krat getreten ist, hat das Reich von da ab nur die Krisen'ür)orge und die im Etat als Grundstock tür die Versicherung vorge)ehene Summe zu tragen. Dieje Auégaben werden tür das 2. Halbjahr un- gefähr die gleihe Summe wie im 1, Halbjahr erreichen, sodaß bier mit einer Ge!amtjahreébelastung von etwa 250 Millionen und mithin mit einer Ersparnis von rd, 200 Mill. gerebnet werden kann.
Be1 den väâchlichen Auétgaten für Heer, Marine und beim Ver- Felräwesen bleiben die An'order»ngen im l. Halbjahr ebentalls zum Te1l stark binter dem Halbjahrestoli zurück. Es sind dies diejenigen Verwaltungen, bei denen größere Veste in das folgende Jahr über- zugehen pflegen, o daß hier aus dem Zurüctbleiben der Ausgaben bæater dem Soll Schlüsse auf endgültige Cr1parnisse beim Jahres- abichluß noch nicht „gezogen werden fönnen. Sehr s\tarf hinter dem
Galhialr val T “evt vos ' Z*- Bar zsrezsad, den 16, Peztinfen ‘auth - bic Gift E E zuruck. Die Gründe hiertür liegen hauptsählich in den Zablungs- terminen tür die Einlösung der Autlo)ungerechte, die es bedingen, daß die Hauptbelastung in das 2. Nechnungsba1bjahr fällt, und darin, dan die Neste für die Barablötuna den Anleihealtbesizer bisher nur zum fteineren Teil in Anwpruch genommen sind. Nennenéwerte Er- sparnisse sind bei dieser Position jedenfalls niht zu erwarten.
Die Auegaben für die Schußpolizei entsprehen genau Halbjahres)oll
An Neparationtzahlungen sind für den Nest des Jahres noch rd. 419 Mill. YM zu leisten, so daß hier zusammen mit den bereits bezablten 1d. 412 Mill. das Hautbaliétoll erüllt werden wird.
Die „Sonsligen Ausgaben“ sind im 1. Halbjahr um rd. 50 Mill. höher als das Halbjahretsoll. In diesem Posten find aber zum großen Teil Auégaben für Bauten enthalten, die vornehmlich in der wärmeren Jahreszeit verbraucht werden. Außerdem sind darin Aus- gaben enthaiten, die, wie z. B. die Aufwendungen des Reichs 1ür Hochwasser- und Unwetterschäden, erst durch einen Nachtrag ange?ordert werden Jollen. Die Tatiache, daß die Ausgaben im 1. Halbjahr böber sind als das Halbjabrestoll, läßt daher noch nicht ohne weiteres den Schluß zu, daß hier Ueber)hreitungen in höherem Ausmaße ein- treten werden |
Im ganzen genonimen äßt das bisherige Ergebnis erkennen, daß auf der Einnatmet}eite eiwa 300—-350 Mill. mehr aut!kommen werden und auf der Auzegabeseite eine Er|spa1nis von etwa 200 Mill. ein- treten wird. Dieter Veibesserung von xd. 500— 550 Mill. stehen er- bebliche. im Nacht1agéhautbalt zu berüdsihtigende Mehrausgaben tür Erhöhung der Be)olèung, Pensionen, Kriegöbeschädigtenrenten, ferner für Liguidationtgeschädigte, für Hochwasserschäden u. a. gegenüber.
Preußen.
Die Ausgabe 1928 des Preußischen Staatshand- buchs (134. Jahrgang), die zurzeit im Büro des Preußischen Staatsministeruums bearbeitet wird, erscheint im Laufe des Monats Januar 1928 wieder in R. v, Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W. 9, Linkstraße 35.
Im Umtange der Ausgabe für 1927 wird fie si dieser sowohl äußerti in der altbewährten Drucktorm wie auch inbaltlich, was die Nuetührung und Gliederung der einzelnen Behörden, Korporationen u.dgl., die Darstellung ihrer staaterehtlichen Grundlage, ibres Autgabenkre11es und thzer örtlichen Zunändigkeit, den Kreis der namentlih aufs zutübrenden Beamten Inhalteübersiht, Sah- und Namenrtegister betrifft, unter Berücksichtigung der inzwi)hen eingetretenen zahl- reichen Veränderungen anpassen und auch die eingeführten praftishen Angaben (Postanschritten, Fern)predch- anichlülse, Bank- und Postiheckonten, Telegramm- adrellen usw.) )owie die Angaben über die von den einzelnen Behö1den und Dienststellen omtlih herausgegebenen Nachrichten- und Amtsblätter sowie Zeit- und periodischen Drudcktichriften (unter Angabe des Verlages, der Zwelkbestim- mung und der Erscheinungeweile) noch weiter vervollständigt wieder auiweiten. Da auch der allgemeine und statifsti)che Teil ergänzt und au noch einige andere Erweiterungen des Inhalts, u. a. infolge Errichtung von Arbeitögerichten uud Landetarbeitegerichten, vor- e werden jollen, wird die neue Ausgabe des Staatshand-
uchs mcht nur ein brauchbares Hiltêmittel tür den inneren Dienst der Behörden. sondern da1ûüber hinaus auch für weitere Kreise wieder ein zuverläjsiger Führer dmch das am!lihe Preußen sein.
Wie tür 1927 int auch tür 1928 gevlant, das Handbuch neden der Vollausgabe autzugtweise in Form von Ab)cnitten (Teil - audögaben) herauszugeben um au fklieineren lokalen Dienstitellen (inóbe)ondere ländliben Gemeinden, fommunalen Anstalten, Einzel-
dem
Schuldeudien 7
346. Sißung vom 24. November 1927. Nachtrag. Die Rede, die der Reichsjustizminister Hergt im Laufe dexr Beratung des Entwurfs eines deutschen AlGeferungs
geseßes gehalten hat, lautet nach dem vorliegenden Steno- gramm wie folgt:
Meine Damen und Herren! Den beiden Herren Vorrednern bin ih sehr dankbar dafür, daß sie übereinstimmend auf die große grundsäßlihe Bedeutung dieser Vorlage hingewiesen haben. Es ist an sih nur eine kleine Vorlage, aber sie hat doch nah vielen Richtungen eine besondere grundsäßlihe Bedeutung.
Herr Abgeordneter Dr. Breitscheid hat, obwohl er Oppositionsredner war, im allgemeinen eine freundliche Hastuna
u der Vorlage eingeno i L ritte Y : i Pla ommen. „Cx ba! an yijtorishe Erinnerungen angelgümft r
L NE Pil, UND gêrade diese Erinnerungen beweisen, daß wir eines Auslieferungsgeseßes bedürfen. Vor allem aber führt der heutige Zustand zu der Bejahung der Notwendigkeit des Gesetzes. Wir haben heute auf dem Gebiet des Auslieferungs8wesens noch kein einheitlihes Reichsreht. Wix haben namentlih kein Reichs» geseß, das Richilinen für unsere Auslieferungsbeziehungen gibt. Wix haben nux eine Verwaltungsübung. Wir haben im Aus- lieferungsverfahren — von einer Ausnahme abgesehen —- nirgends den Richter eingeschaltet. Sogar die Staatsanwaltschaft ist nur in ganz beshränkter Weise an dem Auslieferungsverfahren be- teiligt. Das alles verträgt sich niht mehx mit den Einheits- notwendigkeiten unseres deutshen Vaterlandes. Es verträgt sich aber auch niht mit den modernen Begriffen vom Rechtsstaat. (Zurufe links.) Daher ist das Geseyß notwendig.
Das Gesey enthält manche Vorschriften, die noch derx näheren Aussprache bedürfen. Fch begrüße es deshalb, daß hiex der Antrag auf Ueberweisung an den Ausschuß gestellt worden ist. Dort werden wir uns näher über die Frage zu unterhalten haben, die Herc Dr. Breitscheid in den Vordergrund gestellt hat, die Frage des politishen Asyls. Wir werden uns dort auch aus- sprehen müssen über den § 63, der uns die Möglichkeit geben soll, einen Deutschen, der uns vorläufig ausgeliefert wird, zurück- zuliefern. Hier im Plenum brauche ih deshalb diese Fragen wohl nicht zu vertiefen. Fm Ausshuß können wir uns auch über das Ausweisungsreht, das Herr Dr. Breitscheid berührt hat, unterhalten. Fch möchte aber in dieser Beziehung {hon jeßt darauf aufmerksam machen, daß die Ausweisungsfrage mit der Auslieferungsfrage an und für sich nihts zu tun hat. Der wesentlihe Unterschied ist doh der, daß bei der Ausweisung im Gegensay zur Auslieferung die eigenen deutshen Jnteressen im Vordergrunde stehen. Die Ausweisung is ein Selbsthilfeakt der deutshen Behörden, während die Auslieferung eine Rechtshilfe- maßnahme für ein ausländishes Strafverfahren ist; das wissen Sie ja auch. Nun, wir wollen über alle diese Fragen im Aus8- {uß sprechen.
Aber Sie erlauben mix, einen Punkt bereits im Plenum zu besprechen, den beide Herren berührt haben; das ist das Ver- tragsgebiet. Er bietet besonderes Fnteresse. Herr Abgeordneter Dr. Breitscheid hat die Frage aufgeworfen, was mit den Aus- lieferungsverträgen der Vergangenheit werden solle, namentli den Verträgen, die von den Ländern, wie Preußen, abgeschlossen seien, und die nun nit in aller und jeder Beziehung mit den Richtlinien dieses neuen Geseyes in Einklang stehen. Zunächst möchte ih hier eine tatsählihe Auskunst dahin geben, daß Länderverträge über Auslieferung heute überhaupt nur noh Frankreih gegenüber bestehen. (Abgeordneter Dr. Breitscheid: Preußen, Bayern, Reuß!) — Jawohl! Jch meine: eine ganze Anzahl Länder hat mit Frankreich noch zu Recht bestehende Aus- lieferungsverträge, während die Veriräge mit Rußland und den Vereinigten Staaten durh die Kriegsereignisse erledigt sind. Nun ist gar kein Zweifel, daß unser Bestreben dahin gehen muß, soweit diese Verträge der Vergangenheit, ob es nun Länder- oder Reichsverträge sind, niht mit den neuen Richtlinien überein-
beamten, Schulen, Kassen ujw.) die Anjchaffung der billigen LTeil-
Die Reichs8haus8haltsrechnung für 1926 wird —
dem Rechnungsausschuß überwiesen.
Es folgt die erste Beratung des Se über die Krankenversicherung derx Seeleute. :
Reichsarbeitsminister Dr. Brau ns begründet die Vor- lage. Seine Ausführungen werden nah Eingang des Stenogramms mitgeteilt werden.
__ Abg. Schumann - Frankfurt (Soz.) weist darauf hin daß die deutshen Seeleute in rechtlicher und sozialer Hinsicht äußerst G behandelt worden seien. Sie unterstünden no heute einer äußerst rücckständigen Sondergejeygebung. Dabei se ihr Beruf außerordentlich gefahrvoll und C Und EGbüdigende er Redner gab dann ein Bild von der Entwicklung der Sozial- gebung für Seeleute. Besonders shlecht sei die Seemanns«- rung. 1e lei_mit den geltenden Rechtsanschauungen nicht mehu in Einklang zu bringen. Der Arbeitsminister habe eben selbsü zugegeben, daß die Seeleute bisher in bezug auf Kranfenfürjorge minderen Rechts gewesen seien. Nun solle der neue Entwurf diesem fühlbaren Mangel abhelfen. Schon 1902 habe die Sozial- demokratie e Forderungen aufgestellt; leider seien die An- träge damals abgelehnt worden. Dex Entwurf enttäusche aber insofern, als jeyt den Versicherten nicht der Einfluß zugestanden werde, der in den Ortskran*enkassen den Versicherten zustehe, während bisher der Einfluß der Versicherten zwei Drittel bes tragen habe, der der Arbeitgeber nur ein Drittel. T Regelung sei unter keinen Umständen annehmbar und stehe auch im Widerspruch mit dem Artikel 161 der Reichsverfassung, der von dem maßgebenden Einfluß der Versicherten spreche. DeL Rednex gibt dex Hoffnung Ausdruck, daß diesem ersten Schritte, der nux ein JAUTSE N IEARES Unrecht gutmache, bald weitere folgen werden, um den Seeleuten wenigstens zu der Erfüllung threr berehtigten Ansprüche zu verhelfen. Weiter streift der Redner die Frage der Ds eines internationalen Vers trages zum Schube des menshlihen Lebens auf See. Für den Fall der Einberufung ciner Fnternationalen Arens wünscht der Rednec, daß die Regierung zu den Verhandlungen selbst auch direkte Vertreter der Mannschaft hinzuziehe, entweder als Desegierte oder als sachverständige Scaar
Abg. Neddermeyer (Komm.) erklärt, die Seeleute seiew ent:äuscht darüber, daß in § 480 wieder ein Unterschied zwischew Arbeitern an Land und Seeleuten gemacht worden jei. Die See- leute verdienten durchaus kein schlechteres Schicksal als andere Schwerarbeiter. Der Redner verlangt, daß die Arbeitgeber die Beiträge allein zahlen sollen. Jm ganzen Entwurf fühle man bie Hand der Reeder. Das Heilmittelwesen auf den Schiffen set nur völlig ungenügend ausgebildet, das Heizer- und Maschinisten- personal habe unter den unglaublichsten Verhältr.issen zu arbeiten, Darum kümmere sih die Seeberufsgenossenshaft überhaupt nicht. Der Redner bemängelt den unmöglihen Zustand der meisten Logis- und Krankenräume, die den Heizern selbst auf modernen Schiffen noch zur Verfügung gestellt würden. Deshalb könne man die neue Versicherung nicht der Seeberufsgenossenschaft übergeben, die Kommunisten forderten vielmehr ihre Angliederung an dîé Ortskrankenktsse.
Die Vorlage wird dem Sozialpolitischen Ausschuß über- iviesen.
Das Haus vertagt sich auf Donnerstag, den 1. Dezember, 15 Uhr: Sozialdemokratishe Wirischaftsinterpellation,
entrumsinterpellation über die Notlage im Aachener Gebiet, Fnierpellationen über die Tabaksarbeiteraussperrung.
Schluß 16/4 Uhx.
*#) Mit Ausnahme dee es Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.
BVarlamentarische Nachrichten.
Der Haushalts38ausschuß des Reichstags seßte gestern die Beratung der Be]oldungsordnung bei der vorgestern abgebrochenen Beratung der Gruppe A 4b (2800 bis 5000 Reichsmark, Wohnungsgeldzushuß IV und V) fort. Nach dem Bericht des Nachrichtenlbbüros des Vereins deutsher Zeitungs=- verleger war u. a. von den Regierungsparteien beantragt worden, unter Umbenennung der Besoldungsgruppe „4b“ in „4c“ und der Besoldungsgruppe „4c“ in „4d“ nad 4a folgende neue Besoldungs gruppe L ügen: b) 4100—4400—4700—4950—5200—5500—5800 Rei Johnungsgeldzushuß IV. Ueberleitung: Beamte mit
teichsmarf?. l den Bezügen der alten Besoldunasgruppe A IX erhalten ihr bis-
heriges Besoldungsdienstalter. Fn diese Gruppe sollen alle die
Peutiger | Voriger | Kur3
24. 11.
94,250b G 90,6b G 87,5b G
| 25. 11. 63 Dt. Wertbest. Anl.23 10-1000Doll.f.1.12.32 1.12 | —.— G6 do. 10-—1000D.,f.3s| 1.9 189,6bG 642 t.Reih8-A.27 uk37| 1.2.8 |87,5b G 89 Dt. Reich8sch. „K“ (Goldm.),bis 30.11.26 23 ausl. 4 f. 100 GM 90 G Eh Dt, Neichspost Schay F. 1 U. 2, rz. 30 93,20 B 6% % Preuß. Staatssh.| 1.3 rücîz. 1. 3, 29/zahlb1.12/98,3 G 6X do. rz. 1.10.30} 1.10 93,9b 6 h Vaden Staat NM- 78,75b 1,3,9
Ku1. 27 unk. 1.2. 3 6% Bayern Staat RM- An1.,27, kdb.ab 1.9.34 80,25b 7Ÿ do. Staatz3schaßi 1.4 rücf4. 1, 4. 29j4ahlb,2.1/96,4b G 1% Braunsch. Staatssch. rüdz. 1. 10. 294 1.10 95,68 7 Lippe Staatsscha§ß 11 1/996
906 G 93,2eb B 96,25 6 94 B
1.12
1,19
79b 80,3b G 96% B 95,6 B /99 Q
1.2.8
i: rückz 2. 1. 29 7% Lübeck Staatsscha rüdz. 1. 7. 29
1.1.7 —_— —_——
1.4.10
1.1.7
51,4b 12,3b
49eb B
vi i
I 11
7% Mecklbg. - Schwer. Reichsm.-Anl. 1926 t Sachsen Staat RM- Anl. 27, uk. 1. 10. 35) 80b 80,25eb G 74 Sachs. Staatsschaß] 96,4 G 96,46 95,6 Q 95,6 G 74 Thitr. Staatsanl. v. 1926 ausl. ab 1.3. 3C 7% do. RM-A. 27 u {haß Gr.1, fäll. 1.3.29) 1,3 195,75ebG [95,5 G Bei nachfolgenden Wertpapieren fälli die Berechnung der Stückzinsen fort. Schein Nr.1—60000| f, ß. tn ÿ |51,8bh Dtsch. Unl.-Ablösgs\ch.| ohne Auslosgsschein 11768 103b G Mecklenburg - Schwer. Anli.-Auslosungs\ch.! einsch..}/, Ablösgësch. Anhalt. Staat 1919... Bayern Ld8k. - Rent. konv. neue Stücke do. 1922, 1923 do.08,09,11,0f.31,12.23 do.87-99,05,gf 31.12.23 o. amort.St.-A.19 A do. do, 1919 B fleine do. do. 100900 bis
tilgb. ab 27| 1.4.10 |84b ß 84b 6h do, Staats\ch., rz.26/1.4,zb.2.1|95,5 6 95,5 Q 6 R.1,fäll.1.7.29| 1.7 7§ do. R. 2, fäll.1.7.30| 1.7 86,5 G 86,4h Lit. B, fällig 1. 1. 32 85,T5h 95,75b 6%y Württbg. Staats8-= Dit. Anl,- Au3losgs\ch. einschl. !, Ablös.- Ditsche. Wertbest. Anl. b. 5Doll., fäll. 2.9.35 Deutsche Schutzgebiet= AnleilE ¿ec coos Bremen 1919 unk, 30 do 1920 do. 96, 02, gef,31,12.23 Hani Saat ets 100 000 4 do. do. 500000
do. do, St.-Anl.1900 do. 97,08, 09 Ser. 1,2, . 11,13 rz. 53, 14 r3.55 d8. 1887,91,93,99,1904/3! do. 1886, 97, 1902|: Lübed 1923, unf, 28 Sächs. Mk.-A. 23, uk.26 Württembg. N. 26-42
Preußitche Rentenbriefe.
Getündigte und ungetündigte Stücke, verloste und unverloste Stiüce.
Y do. (ver a b.31.12.17/14,2b
14,1b do. später ausgegeben} —,— _— 34) Hannov. ,aus8gst.b.31.12,17|16b 15,5b G 4,3%% do. später au8gegeben| —,— —,—— 4, 3%h Hess.-Nass., agst. b.31.12.17| —— —— 4,349 do. später au8gegeben| —— —_— 4% Lauenburger, agst. b. 31.12.17} —,— —_— : do. später ausgegeben| — —_— G R E e bin 14 14,15b G do. später au8gegeben| —,— — 3 Posensche, agt. b. 31.12.17| —-— _— 3/9 do. t N P —_— s „ 3%) Preußische Ost- u. West=, S 9,85 G 9,66 G
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Niederschle). Provins RM 1926, rz. ab 32 Oberschl.Prv.Bk. Gold N. 1, rz. 100, uk. 81 do. Komm. - Anl. 1 Buchst. A,r5.100,uk,31 OstyreußenProv.RM= Anl. 27 A. 14, uk. 32 Sachs. Pr. Reichsmark usg. 13 unf. 33
do. do. Ausg. 14 do. do. Ag. 15, uk, 26 do. do. Ausg. 16A. 1 LLT { ——- do. do. Ausg. 16 A.2 1.1.7 | —,—
Ohne Hinsberechnung. Westfal. Provinz Anl.- Auslosgs8s\ch. einscchk. 1, Ablösungsschein] f.Z. in §
1.4.10/92eb G 93 6 1.4,10/92 Q L,4,10| —,— 1.2.8 |96 6
L1.T | —— 1.4.10) —,—
1,8.9
Brandenb.Prov. 08-11 Reihe 13—26, 1912 Reihe 27—833, 1914 Reihe 34—52 ‘
do. 1899
Cassel. Ldskr. S. 22-25
do. Ser. 26
do. Ser. 27
do. Ser. 28
do. Ser. 29, unï. 30
Hannoversche Prov. Ser. 9, gek. 1. 6. 24/3
OberhessProv20 uk.26/48
do. do. 1913, 1914/4
Ostpreuß. Prov. Ag. 12
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do. Ausgabe 16...
do. Ausg. 14, Ser. 4
do. do. 15
do.
do. do. 14, Ser. 3
do. A. 1894,1897,1900/3;
do. Ausg. 14.
Rheinprovinz 22, 23'
do. 1000000 1.500000
do. kleine
Sächsische Prov. A. 8
do. do. Ausg. 9
do. do. Ausg. 5—7
Schle8w.-Holst. Prov.
Ausg. 12 do. do.Au8g.10 1.11
do. do. Ausg. 9
do. do. Ausg. 8
do. do. 1907—09
do. do. Au3g.6 u.7 do, do. 93, 02, 05,
gef. 1. 10, 23 do. Landesklt. Rtbr. do. do
* Zin3f. 8—20 §.
Kreisanleihen.
Anklam. Kreis 1901.14 | 1,4.10} Mena uro Kreis 01/4 } 1.1.7 do. o. 1919/4 | 1.1.7 Hadersleb.Kr.10 ufvX}4 | 1.4.10 Lauenbg. Kreis 1919.4 | 1.4.10 Lebus Kreis 1910.../4 | 1.4.10 Offenbach Kreis 1919[44 1.1.7
Deutiche Stadtanleihen.
Aachen 22 A. 283 Uu. 24/8 | 1.6.12] —,— do. 17, 21 Au3g. 22/4 | 1.5.1 Altona... ......192349 | 1.1.7 4 4 4
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C5 fn vi O Q M pi r Co n f V i C v | j B
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Deutsche Pfandbriefe.
(Die dur * gekennzeichneten Pfandbriefe find nach
den von den Landschaften gemachten Mitteilungen
als vor dem 1. Januar 1918 ausgegeben anzusehen.)
Gekündigte und ungefündigte Stücke, verloîste und unverloste Sticke.
—— ——
3h
werden mit Zinsen gehandelt,
Seit 1. 4, 190 * 1,5; 19, 10 L A L L N Us: L SO
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Pfandbriefe und Schuldverschreib, deutscher Hypothekenbanken.
Aufwertungsberechtigte Pfandbriefe u. Schuldvers deuts. Hyyoth.-Bk. sind gem.Lekc:nntm. v. 26.3,26 ohn Binss{heinbogen u. ohne Erveuerungsös{hei (Die dur * gekennzeihneten Pfandbri verschreibungen sind nach den von den itteilungen alß vor dem 1. Januar 1918
au3gegeben anzusehen.)
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