vorlage wurden mit geringen Aenderungen entsprehend den An- trägen der Regierungsparteien angenommen
— Fm Sogzi1lpolitishen Ausschuß des Reichs- tags stand am 24 d. M. der demokratishe Antrag, betreffend den Entwurfeines RentnerversorgungSgesepes, zur Beratung. Dabei gab Reichsarbeitsminister Dr. Brauns laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher He. verleger, folgende Erklärung ab: Der von der demokratischen Partei eingebrachte Entwurf eines Rentnerversorgungsgeseßes will den alten und erwerb8unfähigen Seronen, die in den Fahren 1914 bis 1918 aus Kapitalbesibß ein regelmäßiges Renteneinkommen von mindestens 500 Æ jährlich besaßen, es aber infolge der Geld- entwertung verloren haben, eine Rente gewähren, die den Ertrag des früheren Kapitalvermögens zum Teil weit übersteigt und mit zunehmender Kapitalsumme wächst. Rund zwei Drittel der zur- zeit in Kleinrentnerfürsorge stehenden Hilfsbedürftigen, und zivar gerade die Aermsten, werden von dem Geseß nicht erfaßt; dagegeu würde es neue Kreise von sehr erheblichem Umfange, die jeßt nicht in Fürsorge stehen, in die Versorgung einbeziehen, Das Reich, das a Menbas die Kosten t1 igen soll, würde mit einem großen Aufwand belastet dex auf jährlih 160 bis 200 Millionen Reichs- mark zu schäßen ift. Die Frage, ob den Kleinrentnern ein recht- licher Anspruch auf Rente jegeben werden kann, ift, abgesehen von ihrer grundsäßlichen Bedeutung, von so großer Tragwelte für den Reichshaushalt und den Finanzausgleih zwishen Reich und Ländern, daß sie nur im engsten A ilammanbana mit dem Haus- haltsplan und dem Finanzausgleih gelöst werden kann. Die Reichsregierung behält sich daher vor, im Zusammenhang mit den bevorstehenden Verhandlungen über den Etat 1928 zu dieser Frage endgültis Stellung zu nehmen und bittet deshalb, den demokratishea Antrag zu vertagen. Die Reichsregierung ver- kennt aber nicht, daß bedauerlicherweise die Fürsorge für die Klein- rentner keineswegs überall so durchgeführt wird, wie es dem Sinne und Geist der mit Zustimmung des Reichsrats aufgestellten Reichsgrundsäve entj}pricht, und daß diese Berhältnisse, schon ehe die Frage endgültig entschieden werden fann, eine Regelung ec- fordern. Die Reichsregierung wird p unverzüglich den noch ausstehenden Restbetrag der im Haushalt 1927 für die Klein- rentner vorgesehenen 25 Millionen Reichsmark an die Kleinrentner ausschütten Sie ist auch bereit, alsbald im Zusammenwirken mit den Landesregierungen durch Ergänzung der reichsgeseßlichen Bestimmungen den Kleinrentnern die erforderliche Handhabe zu sichern, den Fürsorgestellen gegenüber ihre berechtigten Forde- tungen durchzuseßen. Sie wird auch im Einvernehmen mit den Ländern von dem ihr durch Artikel 15 der Reichsverfassung ein- geräumten Aufsichtsrecht Gebrauh machen, um die Durchführung der geseßlichen Vorschriften über die Kleinrentnerfürsorge sicher- zustellen. — Nach längerer Aussprache wurde beschlossen, die Be- ratung des demokratischen Antrags mit Rücksicht auf seine finan- ziellen Auswirkungen zunächst ouszuseßen und erst wieder bei der Beratung des Haushaltsplans aufzunehmen. Fn der Aussprache stellte die Abg. Dr, May (D. Vp.) fest, daß die Deutsche VolkZ- partei avch bei den Beratungen über die {Finanzlage im Haus- haltsaus\huß die Kleinrentnerfrage gemeinsam mit der Be- soldungsfrage und dem Liquidationsschädengeseß in das Gesamt- problem der Finanzaufgaben hineingestellt habe. Fm Augenblick werde die Beratung des demokratischen Antrags bei der Haltung der Reichsregierung die Sache nicht fördern, doch müsse erwartet werden, daß in dem großen Sa an des Etats endlich die Regelung der Frage in dem Sir:ne erfolge, daß statt der bisherigen Fürsorge der Rechtsanspruh derx Rentner auf eine Rente durch das Reich gewährleistet werde.
dex Vorberatung des BVesoldungsgeseßes befaßte Hauptausschusses des beendete gestern die erste Lesung der N Besoldungsvorlage. Entgegen den bisherigen Ab- sichten soll nunmehr eine längere Pause eintreten. Jn dieser Zeit soll weiter mit dem Reichstag3ausshuß Fühlung genommen werden. Der preußische Unterausshuß soll dann Donnerstag, den 1. Dezember, wo bekanntlih das Plenum des Landtages wieder zusammentritt, die zweite Lesung beginnen, die auch den Frèitag noch in Anspruh nehmen wird. Man erwartet, daß es sich er- möglichen läßt, die Landtagssipungen bereits um Uhr nach- mittags zu beendigen, um dem Ausschuß genügend HZeit zu geben. Am Varauffölaenden Sonnabend und Montag vielleicht auch bereits statt Montag am Sonntag, soll dann der Hauptauss{chuß elbst mit den Vorschlägen des Unterausschusses sich ne Jm Plenum wird die Vorlage nicht vor dem 5,, vielleicht erst am 6. Dezember zur Beratung kommen. Man rechnet damit, daß bis zum 18. Dezember sowohl im Reich wie in Pvoeußen die neue Besoldung3ordnung verabschiedet ist, so daß die Veamten. noch vor Weihnachten in den Genuß der höheren Bezüge kommen können. — Der Städtebauausfsdch us des preußischen Landtages nahm gestern, dem ta rihtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, noch die weiteren Bestim- mungen über „Baulasten“ und „VBaulastenbücher“ im wesentlichen nach der Regierungsvorlage an. Bei § 67, derx bei Streitigkeiten über den Bestand einer Baulast das g N ahren einführen will, fand ein Antrag Falk (Dem.) Annahme, der klarstellt, vas in Verwaltunge\streitverfahven auch darüber eurteilt werden kann, ob die Baulast noch den gegenwärtigen
Der mit Unterauss\chuß des preußischen Landtags
Verhältnissen angepaßt und im öffentlichen Fnteresse notwendig.
ist. Die Beratung des Abschnitts über „Umlegungen“ wurde zurückgestellt, Man ging über zur Erörterung der §§ 112 ff. über die „Enteignung“ und tcat in eine allgemeine Erörterung ein. Abg. Shluckebier (D. Nat.) wandte sih gegen ein Uebermaß von Enteignungsberehtigungen und bekämpfte insbesondere die im § 116 vorgejehenen S Se der Siediungsgesell- chaften. Abg. von Eynern (D. Vp.) hob hervor, daß es viel- eicht angebracht sei, dem Enteignunasrecht der Gemeinde auhch eine Enteignungspfliht gegenüberzustellen, wenn der Eigentümer durch Beschränkungen auf Jahre Vihaus geschädigt werde. Tel &Frage wird bei den Bestimmungen über die Entschädigung gelöst tverden. Heute wird die Beratung fortgeseßt.
Nr. 47 des „Ministertal-Blatts [ür die Preußti|che tnnere Verwaltung“ vom 23. November 1927 hat folgenden Fnhalt: Allaem. Verwalt. RdErl. 12. 11. 27, Verein- fachuna der Büroge'chä!te im MdJ. — NdEul. 12 11.27, Gescbhä'ts- ôbersiht für das Verwalt -Streitver*ahren. — MRdErl. 18. 11, 27, Verlängerung des Kiiegasges, zur Vereinfahung der Verwalt. — Kommunalyverbände. NdoErl. 18 11,27, Stieuerverteilungen. — MdErl. 14. 11. 27, Stenerverteilungen. — RdE?l. 14. 11. 27, Mündelsicherbeit von Wertvyapieren. — Poltzeiverwaltung. MNoGrl. 14. 11. 27, Prämien für Vertilgung der Kreuzotter. — NèEirl. 16. 11. 27, Jugend|chuy gegen Schund- und Schmutzchriften. — Bekämptung von Scbund- und Schmuy)\chriften. — - Veröffent- lihungen der Filmprüstellen — RèErl. 12. 11, 27, Vereintach. d, Bürone\chäfte im VdI. — NdErnl1. 14. 11. 27, Veränd -Nacbw. über die Ahbteilungê- u\w. Leiter in der Landjägeret, — NdErl. 17. 11,27, Evenbahnneifahrtfarten tür Krim.-Beamtie — NdoEirl. 14. 11, 27. Polizeifosten — NdEr1!. 10. 11. 27 Dienstaltersliste der Pol.- u. Landjäg -O!lfi:iere. — NdErl, 12. li. 27 Unterkunttswäche der Polizeï. — NdErl. 14. 11. 27, Geschäftsvereintah i. Bekleidungs- weilen der Polizei. — Verfeh16weten MNdErl. 15. 11, 27, Gebühren tür behördl. Maßnahmen im Kraft\ah1zeugverfehr. — RdEil. 15. 11. 27, Landstraßen-Hil'äorganisation für Kranfah1zeuge. — MNeuerscheinu at. — Zu beziehen dunh alle Post- anstalten oder Carl Heymanns Verlag, Be1lin W_ 8, Mauer- \traße 44. Vierteljährlih 1,80 NM tür Autgabe A (zweiseitig be- drackt) und 2,40 NRM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).
—
„NetGsgesundhettsblatts" wvow 23. November 1927 hat ‘olgenden Inhalt: A. Amtlichen Tei 1. Foitiaufeude Meldungen über die gemetwngetährlichen Kranfkbeiten im In. und Auelande. — Zeitweilige VMaßregeln gegen aemeinge'ährlicbbe Krankheiten — Ge'eßgebung uw. (Preußen. Be)\chaffung und Au!bewahtrung der von Ven'chen aewonrenen Schuy- und Heilteia. — Flei\hbeichbau- und Trichinenscbaugebuhren. — Trier- feuchen im Ausèlande. — Vermitchtes, (Deut\ches Weich.) Aenderung in dem Verzeicbnis der zur Einfuhr zugelassenen Fleish- und Fett- waren. -—- Tieräritlicber Nundiunk,. — Die Ge!ch{chlechtefrankheiten (Unfkündigung.) — (Oesterreich) Bundetanfstalt für Tierteuchen- befämptung. — (Deutiches Reich.) Studierende der Medizin, Zahn- beilfunde, Pharmazie und Tierheilfunde. — B. Nichtamtlicbe1 Teil. — C. Amtlicher Tei! Il. Wochentabelle über EGbe- \chließunaen, Geburten und Sterbetälle in den deut!hen Gioßistädten mit 100000 und mehr Einwobnein. — Gebu1ts- und Sterblichkeits- verbältvisse in einigen größeren Städten des Auslands, — Er» fianfungen und Sterbefälle an übertragbaren Kranfheiten in deutschen Ländern. — Witterung.
Nr. 47 des
Gesundheitéwesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.
Der Ausbruch und das Erlöschen der Maul- und Klauen}eucbe isst von den Schlaht- und Viehhöten in Leipzig, Cbemnty und Zwtickau am 24. November 1927 amtlich gemeldet worden.
Handel und Gewerbe. Berlin, den 26. November 1927. Telegrapbiicve Auszahlung,
25. November Geld Brie} 1,788 1,792 4,192 4,200 1,913 1,917
20,929 20,969 2170 2174
20,409 20,445 4,1835 4,1915 0,498 0,500 4.296 4.304
168,98 169,32 9.044 9,996
98,40 98,52 73.24 73.38 81,57 81,73
10,033 10,553 22,77 9281
7,368 7,382 112,17 112.39
20,57 111,51 16,49 12,421 80,85 3,028 70,90
112,99 99,13
26. November Geld Brief 1,788 1,792 4,191 4,199 1,913 L917
20,934 20,974
210 2174
20,41 20,45 4,1525 4,1905
0,497 0,499
4296 4,304
168,99 169,33 9,044 5,596
98,92 73,36 81,75 10,092 22,81 7,382 112,38
20,57 111,51 16,49 12,417 80,82 3/028 70,12
112,98 99,10
Buenos-Aireó Ea S Japan Kairo 1 ägypt. Pfd. Konstantinopel | 1 türk. L Ton S New Vort. 118 Nio de Janeiro | 1 Milreis Uruguay . . 1 Geldyeso Amisterdam-
100 Gulden
MNotterdam 100 Drachm.
N Brüssel u. Ant- werpen . . .„|1V0 Belga Budapest .… .| 100 Pengö Danzig. …… . [100 Gulden elfingfors 100 finnl. 4 talien 100 Lire Fugoslawien. 100 Dinar Kopenhagen . | 100 Kr. Lissabon und porto . . .| 100 Escudo Oolo e, 4, O0 N, Paris . „« . . | 100 Fres. A o i eb LOO R 12,397 Schwelz . « « « | 100 Fres. 80,66 Sofia …… .. .| 100 Leva 3,022 100 Peseten 69,98
112,76 98,98
1 Pap.-Pe1. 1 fanad. § 1 Yen
98,40 (3,22 81,59 10,532 ABLET 7,368 112,16
20,53 111,29 16,45
20,53 111,29 16,45 12,401 80,69 3,022 70,76
112,77 59,01
Spanien. . .. Stockholm und
Gothenburg . Wien 8 i
100 Kr. 100Schilling
Ausländische Geld'orten und Banknoten.
25, November Geld Brief Geld Briet Sovereigns ..
— — 20,49 20,57 20 Frces.-Stücke 16,19 16,25 — — Gold-Doliars . 4,23 4,25 4,23 4,25
Amerikanische: 1000—5 Doll. {18 4,169 4,189 4,171 4,191 2 und l Doll. {18 4,16 4,18 4,16 4,18 Argentiniche 1,765 1,785 — Brasilianische 0,486 0,506 Canadishe — — Englische: große 20,399 20,476 l £ u. darunter | 1 £ 20,385 20,465 Türkische. . . . [1 türk, Pfd. 2,17 2,19 Belgiihe . . [100 Belga 0825 68,49 Bulgarische . . | 100 Leva — — Dänische . .… . [100 Kr. 11190 112,34 Danziger. . « . | 100 Gulden 81,39 81,71 aae « . «/ 100 finnl. A4} 10,472 105t2 16,44 16,50
ranzösishe . . | 100 Fres. 168,66 169,34 22,72 22,82
olländiiche . . | 100 Gulden Stalienische : ar. | 100 Lire — —
1V0 Lite u. dar. | 100 Yire 22.735 22,835 | 2274 2284
7,312 7,332 7,31 7,33
11108 111,52 111,09 111,63
JIugoilawische . | 100 Dinar
Norwegische . . | 100 Kr. 58,90 9,14 — did 58,90 59,14 68,90 59,14
Oesterreich. : gr. | 100 Scbilltng 1000S. u.dar. | 100 Schilling Rumänische: 1000 Lei und neue 500 YLei | 100 Lei — _— _—— —.
unter 500 Lei | 100 Lei _— — — — Schwedi1che 100 Kr. 11247 112,93 11250 112,96 Schweizer: große| 100 Fres, 8044 8076 d A8 80 44 80,76 80,49 80,81 70,54 70 82
{VOFics.u.dar. | 100 Fres. 69 86 70,14 12375 12,435
Spani\che . . . {100 Peseten 12,377 12,437 12,365 12,425
Tichecho - slow. 100 Kr. 12,36 12,42 73,05 73,35
5000 Fr... 1000Kr. u. dar. | 100 Kr. 100 Pengò 73,03 73,33
Ungarische .
26. November
ap.-Pet. as S as fanad. # 4,17 4,19 £ 20,385 20,465 20,372 20,452 2,199 2,179 8,32 58,56
111,93 112,37 81.39 81,71 10,47 10,51 16439 16,499
168.81 169,49
— Nach dem Geschättsbericht der Sondermann & Stier Aktiengesellschaft, Chemniy, über das Geschäitajahr vom l. Juli 1926 b16 30, Juni 1927 stand die erste Häl!te des Ge1chättéjahres tm Zeichen einer Kri)e; erst in det zweiten Häute des Berichtejah1es, 1m Zusammenhang mit der dun den engli|chen Be1ganbeiter|t1eik eingei1etenen Belebung, nahmen dje Aufträge zu; doch blieb der lettjähtige Um)iay noch um ein Drittel gegen den des — 1chon ebenjalls unter dem Zeichen der Abd1ayztiockung beendeten — Votjabres zurück. Nach Vo1nnahme der Abichieibungen von 59 957 MM fonnte der aus den beiden Vorjahren \stammende Ve!lust von 20595 NM beteitigt, tür leßte Autwertungözwecke ein Betiag von 26 000 NM zurückaeftellt und ein Gewimnv)aldo von 6601 N auf neue Necbnung vorgetiagen werten. Jn den legten Monaten haben die Auiträge weiter zugenommen.
— In Lübec wurde am 20. Oftober 1927 die Hanseatische Flughatengesell)cchatt Lübeck-Travemünde m. b. H. Travemünde, unter Beteiltgung des Deutichen Yeichs, der Freien und Han!estadt Hamburg und der Freien und Hant!estadt Lübeck mit einem Stammkapital von M 1430000 gegründet. Der Au1sichtsrat wind aus zwei Vertretern des Deut1chen Neichs, zwet Vertretern von Hambuig und zwei Vertretern von Lübeck untex
Vorslß des Senators Sktrack aus Läbeck und des Staafsrafks Dr. Kioenig aus Hambuig gebildet. — Zum Geschättsführer wude Kapitänleutnant a. D Mans bettellt.
London 24. November. (W.T.B. Wochenausweis der Bank von England vom 24 November (in Klammern Zu- und Abnabwme im Vergleich zu dem Stande am 17. November) in tau! nd Pfund Sterling: Gejamitrejerve 36 026 (Abn. 114), Notenumlaut 135 214 (Zun 7), Barvorrat 151 490 (Abn, 107), Wech)ielbestand 55 407 (Abn. 214), (Guthaben der Privaten 97 772 (Abn. 941), (Guthaben des Siaa1es 16761 (Zun 162), Notenreterve 34 653 (Abn. 6), Megierungg« siberbetiten 40 895 (Abn 440). — Verhältnis der Neterven zu den Passiven 31,45 aegen 31,34 vH, Clearinghou)eum!at 738 Milltonen, gegen die entfvrewende Woche des Vorjahres 21 Millionen weniger.
Paris 24 November. (W.T.B.) Wochenauswets der Ban von Franfkreich vow 24 Nopember (in Klammern Zu- und Ab« nabme im Vergleich zu dem Stande am 17. November) in taujend Francs: Gold in den Kassen 3 680 608 (unverändert), Gold im Ausland 1 864 320*) (unverändert), Barvorra1 min Silber 342 939 (Abn. 3), Gutbaben im Ausland 57785 (Zun. 1760), vom Moratorium nicht vetro#ene Wecb)el 1 792 999 (Zun. 355 243), Vors \chüste auf Wertvapiere 1689 228 (Abn. 43 530), Vorichüsse an den Staat 24 450 000 (Abn. 400 000) Vor'chüsse an Verbündete 5 849 000 (unverändert), Vtotenumlauf b4 962 419 (Abn. 480 786), Scbatauthaben 302072 (Zun. 273 121), Privatauthaben 10 697 924 (Zun. 238 827), Diverie Aktiva 24 627 661 (Zun. 138 357). — ®) E freies 462 771 (unverändert). fonstiges 1 401 549 (unver- ändert).
Kopenhagen, 25. November. (W. T. B) Wochenautweis dei Nationalbank in Kopenhagen vom 23. November (in Kronen): Goldbestand 182 055 878, Silberbestand 11 833 108, zu- ane 193 888 986. Notenumlau! 304 572 113. Deckungsverhältn1s 4,6 vH.
ODs1o, 29. November. (W.T. B.) Wochenausweis der Bank von Norwegen vom 22, November (in 1000 Kronen): Metall bestand 147 230, ortentlidbes Notenauégaberecht 250 000, getamtes Notenausgaberecht 397 230, Notenumlauf 312 010, Notenreierve 85 220, Depositen 100 57ò, Vorichüsse und Wechselbestand 252 969, Guthaben bei ausländischen Banken 41953, Renten und Obligationen 26 540,
Wocenüber|icht der Neibsbank vom 23. November 1927 (in Klammern -+ und — im Vergleich zur Vorwoche):
Aktiva. NM 1. Noth nit begebene Neiclsbankanteile. . . « 177 212 000 (unverändert) 2, Goldbesland (Larrengold) t1owie in- und aus- ländiide Goldmünzen, das Pfund fein - zu
1392 Net mark berechnet 1 855 999 900
(4+ 16501 000)
und zwar: j Goldfkassenbestand …_._. RM 1-784 068 000 Golddepot (unbelastet) bei
auéländi)chen Zentralnoten-
banfen . i: j 71 931 000 3. Bestand an deckungsfähigen Devisen . . . « 285 673 000 (— 1449 000)
4, a}— « Netchéschaywechseln . . ...» - — Ds e fonstigen Wechieln und Schecks „ 5, .
6. e Noten anderer Banken. . « « « »
(unverändert) 2116 128 000 51 489 000) 68 115000 7 430 000) 25 199 000 4 507 000}
27 114 000 15 238 000) 92 U80U 0U0 (unverändert) 614 140 000 (— 24744 000)
deutschen Scheidemünzen . «+ » »
« Lombardktorderungen (darunter Dar- lehen auf Reichs)haywech})el NM —)
« Effekten
„_ sonstigen Akliven « oe o od
Passiva.
. Grundkapital: a) begeben
b) noch nit begeben . « « «
. Nefervetonds: a) geseßliher Nelervefonds „ee ooo
b) Spezialre}ervefonds für künftige Dividenden- zahlung
122 788 000 (unverändert)
177 212 000 (unverändert)
38 510 000 (unverändert)
44 883 000 (unverändert)
160 1000) 000 (unverändert)
3 983 293 000
(— 204 160 000)
767 176 060
(-++ 123 512 000)
357 841 000
(4- 1 166 000)
Zu der vorstehenden Wochenübersicht teilt „W. T. B." mit: Nach dem Ausweis der Reichsbank vom 23. November hat die geiamte Kapitalanlage der Bank in Wechteln und Schecks, Lombards und Effeften um 6bb6,7 Mill. auf 2235,3 Mill. NRM abgenommen, und zwar haben sih die Bestände an Wechieln und Schecks um 91.5 Mill, auf 2116 1 Mill. RM und der Lombardbestaud um 10,2 Mill auf 27,1 Mill. RM vermindert Die Anlage in Effekten weist mit 92,1 Mill. NM den gleichen Bestand auf wie in der Vorwoche. An Neichsvanfnoten und Rentenbankicheinen zu)ammen sind 247,9 Mill. NM in die Kassen der Bank zurückgeflossen; im einzelnen hat der Umlauf an Vîeichébantnoten um 204,2 Mill auf 3583,3 Mill. NM und der an Rentenbankicheinen um 43,7 Pill. auf 756,6 Mill. M abgenommen. Dementiprechend und unter Berücksichtigung, daß in der Berichtêwoche NRentenbankicheine in Höhe von 65 Vêill. KM (emäß S 11 des Geleges über die Liquidierung des Umlau?s an Yentenbanf- icheinen getilgt worden sind, bat der Bestand der Reichsbank an Mentenbanticheinen um 21,3 Mill. NM abgenommen, Die nemden Gelder zeigen mit einem Bestande von 7672 Veill, NM eine Zu- nahme um 123,5 Mili. RM, Die Bestände an Gold und deckungs- fähigen Devisen inégetamt haben sh um d2000 RNM auf 2141,7 Mill RM erhöht; die Zunahme enträlit auf die GBold- bestände, welhe um 1,5 Mill. auf 1856 0 Vell. RM angewachien sind, wäh1end an deckungs!ähigen Deviten 2857. d. h. 1,4 Mill, M weniger auegewiesen sind Die Deckung der Noten dur Gold allein besserte sih von 490 vH in der Voiwohe auf d1,8 vH, diejenige durch Gold und deckungstähige Devijen von 66,9 vH auf 59,8 vH.
S 00ck 99;
S) OIOEGE DINGIaOEA v e e o A
. Betrag der umlaufenden Noten
. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten « j «
5. Sonstige Passiva ; : ë
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e A ori Bn 4: M A A D
a
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einschließlich des Bortos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Mitteilung über den Empfang des neuernannkten finnischen (Bejandten.
Ernennungen 2c.
Bekanntgabe der amtlichen 23. November 1927.
S betreffend Sißungen des Landeseisenbahnrats Berlin.
Bekanntmachung, betrefiend Brennstoffverkaufspreise.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Württembergischen Hypothekenbant in Stuttgart.
Großhandelsindexzifser vom
Preußen. Ernennungen und sonstige Perjonalveränderungen.
Amtliches. Deutfches Nei ch.
Der Herr Reichspräsident hat heute den neuernannten finnischen außerordentlichen Gesandien und bevollmächtigten Piintiier Herrn Dr. Wäino Wuolijoki zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. An dem Empfang nahm außer den Herren der Umgebung des Herrn Reichs- präsidenten der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. von Schubert teil. Beim Eintreffen des Gesandten im Vorhof des Präfidentenhauijes und beim Verlassen erwies eine Ehren- wache der Reichswehr militärische Ehrenbvezeugungen. :
Der Kaufmann Willy Larsen ist zum Konsul des Reichs in Maracaibo (Venezuela) ernannt worden.
Der Schisssmailer Nas mussen ist von dem Konsul des Reichs in Nytjöbing (Dänemark) zum Konsularagenten in Nakskov bestellt worden.
Die amtliche Großhandelsindexzifsfer vom 23. November 1927,
Die auf den Stichtag des 23. November berechnete Großyhandelsinderziffer des Statistischen Reichsamts beträgt :
me E E E —E me
Ber- änderuag
in vH
1813 = 100 Inderxgruppen 1927 [5. Novbr.|23. Novbr.
L. Agrarstoffe. 1, Pflanz¡liche Nahrungsmittel . 2. Vien E 4 „ Vieberzeugnisse ... . Futtermittel E Agziaritoffe zusammen . , . [L Kolonialwaren 111, Industrielle Nobstoffe 1nd Halbwaren.
142,0 | 1441 1086 108,5 164,3 1671 142,1 142,8 137,7 139,1 133,2 132,5
|+++ 1+
« Kohl i . “Sten S E A . Metalle E
130,7 124,4 103,9
i: 130,7 ¿ 161,9
124,4 105,2 161,2
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B Textilien. . Häute und Leder . Gbemitalien *)
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152,6 154,2 beni : : 123,7 123,7 « Künstliche Düngemittel . 51,4 81,4 . Technuche Octle und Fette 120,0 120,0 Kautichuk Cs 44,9 46,9 . Pavier1toffe und Papier 150,7 150,7 . Baustofte T 161,2 161,3 Industrielle Nobstoffe und
Halbwaten zutammen 134,1 134,2
IV, 3Zndustrielle Fertigwaren. 17. Produktionemittel ; 132,3 132,4 18. Fontum«aüter 171,7 172,1 154,8 155,0 140,3 140,9
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Jnduftrielle Fertigwaren zu- Ï ammen V, Gejamtindez
*) Yonatsdurchschnitt Oktober.
Die Geiamtindexziffer ist demnach gegenüber der Vorwoche um 0,4 vH gestiegen. Von den Hauptgruppen hat die Judex- ôtfter für Agrarstofse um 1,0 vH angezogen. Die Indexziffer für Kolonialwaren ist um 0,5 vH zurückgegangen. Die Index- zissern der. industuiellen Rohstoffe und Halbwaren sowie der industriellen Fertigwaren haben sih gegenüber der Vorwoche um 0,1 vH erhöht.
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___ Von den Einzelgruppen der Agrarstoffe ist die Indexziffer für pflanzliche Nahrungsmittel infolge höherer Preise für Brot- getreide Mehl, Kartoffeln und Zucker und diejenige für Vieh- erzeugnisse bei höheren Preisen für Butter und teilweise auch für Milch und Eier gestiegen. Der Rückgang der Inderziffer für Kolonialwaren ist auf niedrigere Preise für Nohkakao und Maragarineöle zurüczuführen.
Unter den ‘Einzelgruppen der industriellen Rohstoffe und Halbwaren haben die Jndexziffern für Metalle (Kupfer, Blei, Zink höher, Zinn niedriger als in der Vorwoche), für Häute und Leder (bei teilweise höheren Preisen für Oberleder) und Kautschuk angezogen. Dagegen ist die Jndexziffer für Terxtilien infolge niedrigerer Preise für Baumwolle, Rohseide, Flachs und Leinengarn zurückgegangen.
Berlin, den 26. November 1927.
Statistisches Reichsamt. I: V.: Dr. Plaber
Landeseisenbahnrat Berlin.
Folgende Sißungen werden demnächst stattfinden:
1. am Dientétag, den 13. Dezember d. J.. nahm. 4 Uhr, die 2 Sigunz des Ständigen Aus)chusses des Landedeitenbahn- rats Berlin im (Großen Stgunga1aal der Neichsbahndirefktion Stettin Linden|traße 19/20, 1 -Treppe,
2, am Mittwoch den 14. Dezember d. J. vorm. 11 Uhr, die 4. Sitzung des Landeteisenbahnrats Berlin im Großen Sizungétaal der Industrie- und Handelskammer zu Stettin, in der Börse, Frauenstraße 30.
Berlin, den 25, November 1927.
Reichsbahndirektion. Dr. Stapff.
Verant maqQO unl
Unter den im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 297 vom 31, Dezember 1923 und Nr. 83 vom 7. April 1924 bekannt- gegebenen Bedingungen sind folgende Brennstoffoerkaufs- preise je Tonne in Reichsmark ab 1. Dezember 1927 in Gültigkeit : Niedersächsishes Kohlensyndikat. 1. Preußische Bergwerks- und Hütten-Aft. Gel. ergin]pektion am Deister in Barsinghausen. Barsinghäuser Stückkohlen Ï Nukßkoblen Ï abge), Förderkohlen . . . « 2. Preußische Bergwe1ks- und Hütten-Akt. Ges, Berginvektion Ibbenbüren in Ibbenbüren.
a) Ostteld gew. Nußkfohlen V... RM 19,50, 18,50,
22,50,
,
" 1238
b) Westteld gew. Magernußkohlen V „e oe y
Berlin, den 28. November 1927.
Aktiengesellschaft Neichskohlenverband. Keil. Löffler.
Der Württembergischen Hypothekenbank in Stutt- gart wurde die Genehmigung erteilt, weitere 8%/ige Gold- hypothefenpfandbriefe auf den Jnhaber im Nennbetrag von zwei Millionen Goldmark in den Verkehr zu bringen.
Stuttgart, den 25. November 1927.
Württ. Wirtschaftsministerium. J. V.: Nau.
Preußen,
Justizministerium.
Der Erste Siaatsanwalt Dr. Wolff in Gleiwiß ist zum Oberstaatsanwalt daselbst ernannt worden.
Ministerium für Landwirtshaft, Domänen und Forsten.
__ Der Oberregierungs- und Baurat (W) Franz Sch mi bei der Wasserbaudirektion in Münster i. W. B un Wasser:
- baudirektor dajelbst ernannt worden.
Die Oberförsterstelle Poppelau im Regierungsbezirk Oppeln ist zum 1. April 1928 zu besezen. Bewerbun en mü bis zum 15, Dezember 1997 tee s Man
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Nichtamtliches. Deuischer Reichstag. 347, Sißzung vom 25. November 1927. Nachtrag.
Die Rede, die der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns zur Begründung des Geseßentwurfs über die Krankenversicherung der Seeleute gehalten hat, lautet nah dem vorliegenden Steno- gramm wie folgt:
Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Geseß- entwurf über die Krankenversiherung der Seeleute erfüllt die Reichsregierung eine alte, niht mehr bestrittene Forderunig. Der Entwurf hat seinen Grund in der Unzulänglichkeit des geltenden Rechts. Es sind zwar alle Seeleute gegen Unfall versichert, der seemännishe Arbeiter außerdem gegen Fnvalidität und der sce- männische Angestellbe gegen Berufsunfähigkeit. Der Seemann im allgemeinen hat aber keinen Anteil an der Krankenversicherung. Insbesondere sind die Seeleute auf Kauffahrteischiffen von der Krankenversicherung ausgeschlossen. Zwar is der kranke See- mann deshalb bisher gerade nit s{uylos. Er hat aber nur unter bestimmten Vorausseßungen gegen einen Reeder den arbeits- rehtlihen Anspruh auf kostenfreie Verpflegung und Heilbehand- lung, und auch dies uur, wenn er an Bord des Schiffes krank wird. Die versicherungsre{tliche Krankenhilfe geht aber weiter al3 die arbeitsrechtlihe. Sie umfaßt zum Beispiel auch das vorbeugende Heilverfahren, ste umfaßt die Genesendenfürsorge und dergleichen. Es ist aber eine unbillige Härte, daß die Angehörigen der See- leute weder die sonst vorgeschriebene Familienwochenhilfe noch die fast überall eingesührte Familtenkrankenpflege erhalten. Der Seemann ist also zurzeit ein Versicherter minderen Rechtes. Dies entspricht niht den Anstrengungen und Gefahren scines Berufs, auch nicht den sozialen Bedürfnissen seiner Familie.
Die deutsche Seeschiffahrt beschäftigt in den Großbetrieben zur- zeit 52 000 Seeleute, und zwar 40 000 Arbeiter und 12000 An- gestellte. Dazu kommen noch die Seeleute in den Kleinbetrieben der Seeschiffahrt und Seefischerei. Für die Familienhilfe kommen 14 000 Seemannséfrauen und 23 000 Seemannskinder in Betracht. An der Seekrankenversicherung sind hiernach fast 90 000 Personen aus der seemänishen Bevölkerung beteiligt.
Die Mittel für die Seekrankenversicherung werden auf 2% Millionen Mark geschäßt. Dex Aufwand übersteigt nicht die Kräfte der Beteiligten, der Großbetrieb unterhält mehr als 3000 Seeschiffe, Da im Großbetrieb das Gesamtlohnaufkommen 109 Millionen Mark im Fahre beträgt, genügen als Beitrag für die Seekrankenversicherung in der Konstruktion des Entwurfs 2% Prozent des Entgeltes.
So notwendig die Seekvankenversicherung, so shwierig ist ihre Durchführung. Der Entwurf hält den seerechtlihen Anspruch auf Krankenhilfe im allgemeinen aufreht und ergänzt ihn durch Ver- siherungsshuy für den Scemann und seine Angehörigen. Nach dem Entwurf beginnt in der Regel mit dem Antritt des Sthiff84 dienstes sowohl das secerehtliche wie das versicherungsrechtliche Fürsovgeverhältnis. Zur Vermeidung von Doppelleistungen ruht cber während der Dauer dexr Reederfürsorge der Anspruch auf die Kassenleistung. Dabei wird die Recderfürsorge in ihrer zeitlichen Dauer verkürzt. Sobald nämlich der kranke Seemann in den Be- rei einer deutschen Krankenkasse tritt, beginnt die Kassenleistung. Die Reederfürsorge an Land ist nur mehr für den Aufenthalt des Seemannes im Auslande vorgeschrieben. Während bisher die Reederfürsorge ein Hindernis für die Krankenverstcherung wax, ist sie jeßt die natürliche Vorläuferin der Kassenleistungen. Nach dem Vorbild in der Berufsversicherung der Bergleute ist auch für die Angehörigen des Seemannes die Famklienkrankenpflege vor- geschrieben.
Auch auf versiherungstehnischem Gebiet verbindet der Ent- wurf Neues mit Bestehendem. Er bestellt für die Krankenversiche- rung der Seeleute die Organe der Seeinvalidenversicherung als Geschäftsführer der Seekrankenkasse und die allgemeinen Kranken- kassen als ihre Erfüllungsgehilfen. Für die organische Verbindung der Seekrankenversiherung mit derx Sceeinvaliden- und -Unfall- versiherung spricht {hon dexr innere Zusammenhang dieser Ver- sicherung8zwèige. Vom Standpunkt des Versicherten aus gesehen bilden diese dvei Zweige jedoch nur eine Versicherung. Bei Krank- heit oder Unfall steht am Anfange die Reederhilfe oder die Kassen- leistung. Nah 26 Wochen geht die Kassenleistung in Unfallrente, Jmvalidenrente oder Angestellbenruhegeld über, und die Fürsorge vollendet sich in der Hinterbliebenenversiherung. Wie die knapp-