1905 / 108 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften. Keine.

5) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[12064] Bekanutmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Leszynsky zu Berlin W. 8, Charlottenstr. 70 wohnhaft, if am 2. Mai 1905 in die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte IT zu Berlin zugelassenen Nehtsanwälte eingetragen worden.

Verlin, den 2. Mai 1905.

Königliches Landgericht Ik.

12067]

h In die Liste der bei dem unterzeihneten Gerichte

zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Re<tsanwalt

Dr. jur. Bernhard Gustav Drechsler cingetragen. Bremen, den 3. Mai 1905.

Das Amtsgericht.

Castendyk.

[1206] Bekauntmachung. : In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. anfred Horowitß in Hamburg. Hamburg, den 4. Mai_ 1905. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Sekretär. i Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kal>mann Dr., Sekreiär. W. Brill, Sekretär.

{120s3] Bekanntmachung. i In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu- elafsenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr Erich Zamory mit dem Wohnsig in Königs- berg i. Pr. eingetragen worden. Königsberg, den 3. Mai 1905. Der Landgerichtépräsident.

[12061] 7 Der Rechtsanwalt Justizrat Adolf Thiele zu Kelle’ ist verstorben und in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöst. Celle, D, Pai 1905. j Königliches Amtsgericht.

[12066] Bekauntmachung.

In der Rechtsanwaltéliste des K. Oberlandes- geri<ts Nürnbera ist die Eintragung des Rechts- anwalts Dr. Philipp Straus in Nürnberg wegen dessen Ablebens heute aelösht worden.

Nüruberg, den ©. Mai 1908.

Der K. Oberlandesgerihtspräsident : Jui Beerretung von Merz, K. Senatspräsident.

[11272] Bekauntmachung. : Der Rechtsanwalt Artbur Arno Pernitßs< in Oschatz ift wegen Ablebers in der Anwaltsliste des unterzeihneten Königl. Amtsgerichts gelö\<t worden. Oschatz, den 29. April 1905. Königl. Amtsgericht.

[12662] K. Württ. Landgericht Stuttgart.

In der Liste der diesfeits zugelassenen Rechts- anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Camerer in Eßlingen gelês>{t worden.

Den 3. Mai 19€5

Der Präsident: Weigel.

9) Bankausweise.

Keins.

10) Verschiedene Bekannt- machungen. [12058]

Von der Direction der Disconto-Gesells<haft und der Firma S. Bleichröder hier ist der Antrag ge- ftellt worden, L die auf einen Zinsfuß von 49% mit einer Amortisationsdauer von 40 Jahren, vom 1. Ok- tober 1995 ab gere<net, fonvertierten Obligationen ter 5% amortisablen Renten von LSSIL, 1882, 1883, 1885, 1886, 1188S, 1892 und 1893 sowie ferner die 4% amortisable Rente von 1905 des Königreihs Rumänien im Nennbetrage von Fraucs L006 000 000 = Á4M4ST000000 = Lei Eoid 100000 000, verstärkte Verlosung oter Kündigung bis zum 1. April n. St. 1916 ausgeschloffen,

zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zuzulafsen.

Berlin, den 5. Mai 1905.

Bulassungsfielle an der Börse zu Berlin. Koveßtßky.

{12059] j Von der Deutschen Bank, ter Bank für Handel und Industrie, der Mitteldeutshen Creditbank und der Nationalbank für Deutschland hier is der An- trag gestellt worten, Lei 17 000000 Atktieu der Steaua Romana Atftiengesells<zaft für Proleum-

Industrie in Bukareft 2000 Abschnitte von je 10 Aktien Lei 5000, Nr. 1 bis 20 0060, 4000 Abschritte von je 3 Aktien = Lei 1500, Nr. 209 001 bis 32 090, 2000 Abschnitte von je 1 Aktie Lei 500, Nr. 32001 bis 34 000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berliu, den 5. Mai 1905. h Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopegzky.

{12060]

Von der Bank für Qs und Industrie, der

Commerz- und Diéconto-Bank, der Nationalbank für Deutschland und der Firma Georg Fromberg & Co. hier ist der Antrag gestellt worden: (6 24 511 000 neue Aktien der Ober- \chlefishen Eisenbahn - Bedarfs - Aktieu- Gesellschaft in Friedenshütte O.-S.,

Nr. 24 167 bis 47 843, und zwar:

Nr. 24 167 zu #4 2000,

Nr. 24 168 bis 28 332 zu je # 1200 und

Nr. 28 333 bis 47 843 zu je A 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 5. Mai 1905,

Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.

[12116]

Allgemeiner Deutsher Musikverein.

Einladung zu der Samstag, den 3. Juni

1905, Vormittags 10 Uhr, im kleinen Vêusik-

vereinsfaale zu Graz stattfindenden ordentlichen

Hauptversammlung.

j Fogepordnung

1) Geschäftsberiht des Vorstands.

2) Rechnungsbericht des Vorstands und Entlastung.

3) Wahl des Vorstands.

4) Wahl des Musikausshusses.

5) Wakbl von 2 für das Geschäftsjahr 1905 zu be- stellenden Vertrauens8männern zur Prüfung der Kassenverwaltung. :

6) Antrag von 26 Mitgliedern: „Die Hauptver- sammlung wolle bes<ließen, daß der A. D. M. V. sich zur Vertretung seiner Interessen und für seine Bekanntmachungen wieder eines amtlichen Organs bediene und dazu, wie früber, die Neue Zeitschrift für Musik bestimme. Der Vorstand joll ermächtigt werden, ein derartiges Abkommen mit dem Verlage dieser Zeitschrift abzuschließen.“

Berlin, den 8. Mai 1905.

Der Vorstand. Dr. Richard Strauß.

[12100]

Pensionsanstalt deutscher Journalisten und Schriftsteller (Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit) in München.

Nah Beschluß des Vorstands und Aufsichtsrats wird die dieéjährige ordentliche Sauptversamm- lung auf Montag, den 19. Juni 1905, Nach- mittags 3 Uhr, na< Darmftadt (Städtischer

Saalbau) einberufen. Tagesorduung : :

1) Entgegennahme der Jahresre<hnung, der Bilanz und des vom Aufsichtsrat zu erstattenden Prüfungéberihts.

2) Erteilung der Entlastung.

3) Genehmigung des Verwaltungébudgets für das Jahr 1906. N

4) Festseßung des Zuschusses für das Jahr 1906.

5) Neuwahl der Mitglieder des Vorstands, Auf- sichtsrats und der Aufsichtsratéerfaßmitglieder.

6) Bestimmung über den Ort der nächsten Haupt- versammlung.

Gemäß $ 20 der Satzungen haben innerhalb zwei Wochen nah Ausschreibung der Haupt- versammlung die Abgeorduetenwahlen statt- zusinden. ;

Im übrigen wird bezüglih der Durchführung der Hauvtversammlung auf die $$ 19—28 der Satzungen bingewiesen.

Mürcheu, dea 29. April 1905.

Vorstand und Auffichtsrat. F. von S<hmaedel. Dr. G. Hirth. W. Prager. Gg. Shaumberg, Bureaudirektor. [113309] Bekanntmachung.

Laut Bes{luß der Generalversammlung vom 30. Dezember 1904 ist tas Stammkapital unserer Gesellshaft von 6609 000 Æ auf 650 000 4 herab- gesetzt. Nach den reihsgeseßlihen Bestimmungen uber Gesellshaften mit beshränkter Haftung wird sol<es hierdur< öffentli<h befannt gema<t und die etwaigen Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche bei der unterzeichneten Geschäftsstelle geltend zu machen.

Gelände am Neuen Botanischen Garten

G. m. b. S. Buchmann. Man>e.

[11687] Unterftüßungs-Fonds „Elbe“. Rechnungsablage für das Jahr 1904/1905.

# S

Laut Rechnungsablage vom 9. Mai 1904 war derzeit ein Kapitalbestand vorhanden von

Im Rechnungsjahr 1904/05 wurden vereinnahmt für Zinsen

379 972/20

12 766 392738 dagegen wurden verausgabt: Berluft bei verkauften #4 10000,— 34 9/6 Preuß. Konsols A 347,70 Schreiberhor otar, D a p O00 Laufde. Unterstützungen an 43 Witwen, 84 Kinder, 42 Aszen- Dei s . o 23 026,65 Einmalige Unter- \tüßzungen: 1 Witwe bei Ver- O p L MDILIOE extra. .

sodaß ein Kapitalbestand

887,50

50,— 24 608

368 130

per 31. März 1905 verbleibt.

Hiergegen find vorhanden und bei der Bremer Filiale der Deutshen Bank deponiert:

M 345 000 3349/6 Preuß. Konsols im Kostenpreis von

365 900 2 230124

368 130/24 Für das Jahr 1995/06 sind für Unterstüßungen erforderli<h für 41 Witwen, 78 Kinder, 40 Aszendenten circa 22 250 M Bremen, den 5. Mai 1905. ( . Krug, Rechnungsführer. Geprüft und richtig befunden.

[12056]

Deutsche Lebensversicherung

Potsdam a. G.

Gemäß $ 272 des Handelsgeseßbu<s bringen wir hierdur< zur öffentlihen Kenntnis, daß von einigen Versicherten und ‘ehemaligen Versicherten An- fe<htungsflage gegen die Beschlüsse zu G 1 und 3 der Tagesordnung der diesjährigen General- versammlung vom 1. April erhoben und Termin zur mündlihen Verhandlung vor dem hiesigen Landgericht auf den 26. dieses Monats, Vormittags 9 Uhr, anberaumt ist.

Potsdam, den 3. Mai 1905.

Der Vorftaud.

[116638] Gewinn- und Verluftrehnung für das Geschäftsjahr vom L. Jauuar bis 31. Dezember 1904.

A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Borjahre: ; a. für no< nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) #4 197 035,— b. Cqhadenreserve . , 34 000,— c. Sonstige Ueber- ö E e PE N 3) Prämieneinnahme abzüglih der Nistorni 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheits- leistungen) . . M R E b. Eintrittsgelder . „, c. Policegebühren . , d. anderweit . L 5) Kapitalerträge : 3. Zinsen . . . G 9030,03 b. Miet8erträge . . , T E 6) Gewinn aus Kapitalanlagen : a. Kursgewinn : a. realifierter . 776,— g. bu<mäßiger . , E b. fonstiger Gewinn , 7) Sonstige Einnahmen 8) Verlust

d

231 035 464 245

9 507.— 682.75

776

708 276

Ges amteinnahmen

B. Ausgabe.

1) Rü>versiherungëprämien . . .. 67 945 2) a. Schäden, eins{l. der 29,30 A betragenden Schadenermitte- [ungékosten aus den Vorjahren, abzüglih des Anteils der Nü>-

versicherer :

a. gezablt... 16 181,30

g. zurüdgestellt . , 17 818,70

. Schäden, eins{l.

der 10 359,86

betragenden

Schadenermittes

lungsfosten im

Geschäftsjahr, ab-

züglih des An-

teils der Nü>-

versicherer :

a. gezahlt . . . 200 125,53

f. zurüdgesteilt _. 27 980.63 3) Ueberträge (Reserven) auf das

nächste Geshäftsjabr :

a. für no< ni<t verdiente Prä- mien abzüglih des Anteils der Nü>kversicherer (Prämienüber- träge) 198 150,—

b. sonstige Ueberträge A

4) Abschreibungen cuf: . Immobilien . . ¿ SRDCNIOE a2 S Nod . Einrichtungskofsten des ersten Ge- \<haäftsjahrs . . , 0: Ne co 5) Verlust aus Kapitalanlagen:

a. Kursverlust :

a. an realisierten Wertpapieren T

s. bu<hmäßiger . ,„ —,— b. fonstiger Verlust , 6) Verwaltungskoften, abzüglich dts Anteils der Rü>versicherer : a. Provisicnen und sonstige Be- ¿züge der Agenten 2c.

H 86 530,77 b. sonstige Ver- waltungskosten . „64 904,36 7) Steuern und öffentlihe Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnüßzigen N insbesondere für das eco a. auf geseßli<her Vorschrift bes rubentè . .. #6 122,52 b. frenvilllge 4 1010.26 9) Sonstige Ausgaben 10) Gewinn und defsfen Verwendung : a. an den Kapitalreservefonds M 15 906,49 b. Talent. 5 A c. an die Garanten , —_—,— d. an die Versicherten e. aa den Beamten- pensionsfonds ., 10 000,—

Gefamtausç aben

—,—

25 906/49 708 27631

Vesuchszeiten : Eintrittspreise: Sonntags,

[9638]

Hagemann. W. Haas.

Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1904,

A. Aktiva. : # 4 1) Forderungen an die Garantie- fondszeihner wegen der nit bar gede>ten Obligos . . 2) Sonstige Forderungen : a. Nüd>stände der Versicherten Áb

b. Ausstände bei Ges neralagenten be- ziehungsweise Act. p c. Guthaben bei Da d. Guthaben bei an- deren WVersiche- rungsunterneh- En ee e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, so- weit - fie anteilig auf das laufende Iahr treffen . . F: GRDCTIEIE a-u 3) Kassenbestand 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden

6. 389 000, b. Wertpapiere . . 218 137,50 c. Darlehen auf Weripapiere . . , d e s. andertbeit . .

0 Grundbesitz

6) Inventar (abgeschrieben) . . ..

s Sonstige Aktiva

8) No< zu de>ende Einrihtungs- kosten S

9) Verlust

31 140,08 23 440,—

3 610,31

|—

Gesamtbetrag |_689 751/81 B. Pasfiva. | 1) Garantiefonds 5 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nah Abzug tks An- teils der Rückversicherer : a. für noG ni<t verdiente Prä- mien (Prämienüberträge) M 198 150,— | b. für angemeldete, | aber noch nit be- zahlte Schäden | (Schadenreserve) „, 45 799,33 G; ONdetet 2 2A Ï 3) Hypotheken und Grundschulden sowie sforstige in Geld zu schätende Lasten (NReallaften, Renten usw.) auf den Grund- stü>en Nr. 5 der Aktiva . . 4) Barkautionen 5) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versiche- rungsunternehmungen M 6973,82

[J | |

243 949 33

b. anderweit : Guthaben der Generalagenten bezw. Agenten . ,

6) Neservefonds

7) Spezialreserven : Beamtenpensionsfond3 . . . .

8) Gewinn

9 604 2 400 991 54 9 300/20 25 908 49 Gesamtbetrag 1 689 75181 Brandenburg (Havel), den 1. Mai 1905, Brandenburger Feuer-Versiherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Brandenburg a/S. Der Vorstand. Nittmeyer.

2 630,43

[10113]

Die Gesellschafterversammlung der unterzeichneten - u hai am 28. April 1905 beschlossen, wie folgt :

Das Stammkapital der Gesellschaft wird zun Zwe> der teilweisen Rückzahlung einer gemachter Einlage, zum Erlaß der Forderung der Gesellschaf auf rü>ständige Einlagen und zum Zwe> des Eo [asses von Forderungen der Gesellshaît gegen Gefell schafter auf fünfzigtausend Mark herabgeseßt.

Rheinisch -Westfälishe Elektricitäts- Gesellschaft mit beshränfter Haftung. Der Geschäftsführer: Carl Poft.

Na@&dem die gesamten Aktiva und Passiva det Rheinischen Essigsäure Fabrik, Gesellschaf! mit bes<räukter Haftung zu Rodenkirchen a. Rk von der Firma Krewel & Cie. G. m. b. H. zu Côlz übernommen worden sind, ersu<t der Unterzeichnet? mit der Liquidation der Rheinischen Eisigsäure fabrik Beauftragte, alle diejenigen, wel<he no<h irger! eine Forderung an die Gesellschaft haben, dieselt! \chriftlih bei ihm geltend zu machen. [10889

Marx Allert, Cöln a. Rb., Ubierring 52.

[11334] Die Gläubiger

der aufgelöften Firma

Grundeigenfums Gesellsciafl

mit bes<ränkter Haftung, Berlin, Friedri ftraße 154, werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator : Ottomar Pied>enhagen, Charlottenburg, Kirchstraße 29.

Königliche National-Galerie. Ausstellung von Werken Adolph

An allen Wochentagen von 10—4 Uhr.

von Menzels.

An den Sonntagen von 12—6 Uhr.

Mittwc<s, Freitags 50 4. Montags, Donnerstags, Sonnabends 1 „6. Dienstags 2 #4

Schluß am 31. Mai 1905.

.¿ 108.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Beriin, Montag, den $. Mai

1905.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d dels-, Woubirie sowie die Tarife, unv Fobeblandelcmnkeatuecer be M

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

enbahnen

t3-, Vereins-, Geno eosdafis, Z -, Muster- und Börsenregistern, enthalten (6s Bt E e einem besonderen Blatt unter dem Titel

der Urhbeberrehtseintragsrolle, über Waren-

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (x. 1084,

Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

Selbstabholer au< dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

E

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden

[3334] Bekanntmachung.

Es wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen Patentamts, betreffend

1) die Patentanmeldungen aus den Jahren 1877 bis einshließli<h 1889, welche nit zur Erteilung des Palentes geführt haben,

2) die Gebrauhsmusteranmeldungen aus den Jahren 1891 bis C GBeE 1899, welYe nit zur Eintragung in die Nolle geführt haben,

zu vernichten.

Etwaige Anträge zu diesen Akten sind von Seite der Beteiligten, die sih über ihr Interesse an der Sache auszuweisen haben, bis zum 1. Juni d. J. bei dem Kaiserlichen Patentamt einzureichen.

Berlin, den 8. April 1905.

Der Präfident des e Patentamts:

auß:

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die NaŸ- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents na<gesu<t. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt. 4b. P. 16 925. Prismenglasplatte. Vressed Prism Plate Glaß Company, Morgantown, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peig, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 2: 09. 4c. R. 19 788, Fon zum Speisen von Gasbrennern na< erfolgtem Absperren der Gas- zufuhr. Eugen Riedinger, München, straße 56. 10. 6. 04. 4c. Sch. 22 893. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. Richard Schmidt, Berlin, Schwedenstr. 13. 12. 11. 04. 4f. G. 20 989. Glühförper für Gasglühlict. Gasglühlicht-Gesellschaft Hamburg m. b. S., Hamburg. 24. 2. 05. 4g. A. 10725. Lampe für Fabrrad- oder Automobillaternen. Jörgen Christian Andersen, Kopenhagen; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat. - Auw., Berlin NW. 6. 13. 2. 04. 4g. G. 18 951. Nach unten brennende Gas8- glüblihtlampe mit Abjzugsschornstein. Arthur Heimann, Wilmersdorf. 3. 10. 03. 4g. V. 5889. Nach unten gerichteter Glas- glühlihtbrenner. Jacob Pieter Vis, Kralings{eveer b. Rotterdam, Niederlande; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann 1. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 12. 9. 04. 7a. D. 15175, Verbund-Walzwerk. Duis- burger Maschinenbau Aft.-Ges. vorm. Bechem «& Keetman, Duisburg. 7. 9. 04.

Sm. C. 12830. Verfahren zum Färben von Leder mit Sulfinfarbstoffen. Leopold Cafsella «& Co. G. m. b. SHS., Frankfurt a. M. 17. 6. 04. 9. M. 26890. Mit einem Kehrbesen ver- einigter Handfeger. Heinrih Möller, Bo(um, Ae pt ers 0 r UD, LO0c. Sch. 20 68%. Verfabren zur Beschleuni- gung des Tro>nens und zur Erhöhurg der Wider- standsfähigkeit von Formtorf gegen Witterungs- einflüsse und mechhanishe Einwirkungen ; Zus. z. Pat. 156 025. C. Schlicysen, Nirdorf b. Berlin, Berg- straße 103/106. 24. 7. 03. . 11e. K. 27659. NKuniehebelvers{luß für Brief- ordner zum Festklemmen der Briefschaften u. dgl. Kappeler & Kleinert, Basel; Vertr.: A. Eliot, Pat.-Anw,, Berlin NW. 6. 2. 7. 04. ; 12q. F. 17 810. Verfahren zur Darstellung der Alkali- bzw. Erdalkalisalze der w-Cyanmethyl- anthranilsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 22. 7. 03. 13c. D. 15430. Siherheitsventil mit das Anheben des Ventilkegels unterstüßender, vom Aus- \trôömungsdampf getroffener Fläche. Fa. A. L. G. Dehne, Halle a. S. 6. 12. 04. S

13d. D. 14251. Dampftro>ner für stehende Keffel, bei welchen zwei übereinander liegende Kammern durch zwei gleichahsig ineinander gesetzte Rohre und durh um dicse Nobre herum angeordnete Waffser- rohre verbunden sind. Alfred Benjamin Charles Danks8 v. James Arthur Danks, Nethberton b. Dudley, Engl. ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 12. 03.

13d. S. 19082. Beweglich gelagerter Ueber- biger für Dampfkessel mit rü>kehrenden Heiröhren, welher um seitlihe, zur Dampfzu- und Ableitung dienende Zapfen drehbar ist. Fa. H. I. Salomon, Altona. 30. 1. 04. eas I4n. M. 24 S19. Dampfmaschine mit ifolierten Zylinderde>el- und Kolbenflähen. Franz Horu, Lübe>. 23. 1. 04. . w 14h. W. 22 578. Verfahren zur Zwischen- überhißung des Dampfes bei Dampfmaschiuen und Dampsturbinen. Reinhard Woelfert, Berlin, Alt- Moabit 77. 2. 8. 04, : 15d. A. 10 838. Anlegevorrihiung für Buch- dru>maschinen zur Erzielung eines ftets gleichen seit- lien Registers auf den zu bedru>kenden Bogen. American Paper Feeder Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 26. 3. 04. 15d. B. 37349. Typendru>maschine. Summers Brown, London; Vertr.: H. E. Witt, Pat.-Anw. Hamburg. 4. 6, 04.

Ungerer-

die Königliche S E DEUNGen Reichsanzeigers und Königlich Preußif ezogen werden.

15d. W. 22 648. Lithograpbishe Rotations- maschine zum Bedru>ken von Blcchplatten o. dgl. Georg Carl Heinrih Wichmann, Eltham, Engl., u. Arthur Burroughes Evans, Leeds, Engl. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 20: 8. 04.

15g. U. 2357. Tabellenschreibvorrihtung für Schreibmaschinen mit besonderem Tastenhebel für jede Tabellentaste. Underwood Typewriter Co., New York; Vertr. : Pat -Anwälte Dr. R. Wirth, Stun a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 15f. P. 15154. Verfahren zur Herstellung von Zurihtungen, wel<he dur< Aufdru> der Dru>- form auf eine [ösliße Schicht und Weglösen der nit bedru>ten Stellen entst:-hen. Dr. Julius Precht, Hannover, Callinstr. 10, u. Carl Piepen- brin>, Nüttenscheid b. Esten, Nuhr. 11. 8. 03. 18b. A. 11497. Verfahren der Erzielung an Metalloryden armer S@&la>ken bei der Flußeisen- erzeugung im Herdofen. Elektrostahl G. m. b. H., Nems\cheid-Hasten. 22. 7. 01

19f. N. 22437. Wazen zum Auffahren von Tunneln u. dgl. mit einem die Bohrmaschine tragenden, in der Längsrihtung verschiebbaren Pendel- körper. Wilbelm Kracht, Limburg a. d. Lahn.

25 12; 01. 20f. K. 27626. Notbremseinrihtung an Steuerventilen für Einkammer - Luftdru>kbremsen. Georg Knorr, Berlin-Borbagen. 27. 6. 04. 20i. C. 12864. Einrichtung zum Umstellen der Weichen vom Wagen aus mittels eines durch einen Schwinghbebel bewegten Schaltwerks. E. F. Chavaunes-Clavel, Lausanne, Schweiz; Vertr. : Wirth, Frankfurt a. M. 1, u.

W. Dame, Berlin NW. 6. 1. 7. 04. 20i. N. 18426. Mechanische Zeitsperre mit Kippgefäßsteuerurg; Zus. z. Pat. 145 808. Franz Rawie, Osnabrü>k-Schinkel. 25. 7. 03. 20i. Sch. 23 293. ZugdeEungs8einrihtung gegen Folge- und Gegenzüge; Zuf. z. Pat. 151 146. Georges Schreiber, Roubaix, Frankr.; Vertr. : Georg Benthien, Berlin SW. 61. 2. 2. 05. 20i. St. 7466. Vorrihtüng zum Verstellen der Luft- und Gleisweichen elektris<her Bahnen vom Fahrjieug aus. Th. B. Stewart, W. H. Turner u. N. E. Dixon, Leeds, Engl.; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 27. 3. 02. 20i. St. 9258. Hôörbares Vorsignal für Eisen- babnen. Otto Stritter, Straßburg - Kronenburg L'GI. 14 12, 04° 20f. O. 4272. Halter für Fahrdrähte elektrischer Bahnen. von Orth & Co. G. m. b. S., Char- lottenburg. 6. 6. 01. / 21a. M. 25 921. Vo-orrihtung zum gleih- zeitigen Betriebe zweier oder mehrerer, räumlih ge- trennter Schreibmaschinen mit Typenhebeln, Rechen- maschinen, Klaviere u. dgl. Karl Müßig, Mann- Ant 8.4 6. 5: 04 21a. S. 20226. Anordnung der Stôpsel- \hnurgewihte auf Fernspreœämtern. Siemens «& Halske Afkt.-Ges., Berlin. 8. 11. 04. 21c. K. 26482. Sotel für Stangen, ins- besondere Telegrapbenstangen. Otto Knoke, Neun- kirchen b. Rheine, Westf. 17. 12. 03. 2e. B. 38 301. Amverestundenzähler na< dem Motorvprinziv. Chonon Valnemones. Berlin, Gartenstr. 10. 18. 10. 04. . 2e. P. 16968. Elcktrizitätszähler. Omer Paulet, Brüssel; Vertr.: Dr. Ludwig Straßer, Chaclottenburg, Kantstr. 34. 1. 3. 05. 24i. L. 19728. Vorrihtung zur Erzeugung überhißten Damvfes für das Dampfstraßlgebläse bei Feuerurgen. William Heaton Longsdorf, Mèoor- gate, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat .- Anw., Berlin GW.IL 2L 6. 04

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage M hie Priorität

S 14 12-00 -

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 11. 03 anerkannt. 25a. B. 37 178. Vorrichtung zum Verseten der Nadelvortreibschiene flaher Strikmaschinen mit einer Nadelreibe zur Herstellung von Fezen, Mützen u. dgl. F. Reinbold Brauer, Chemnitz, Dresdener- straÿe 82. 13. 5. 04. 25a. G. 19 622. Fla<hstri>maschine zur Her- tellung von in ihrer Längsrichtung stellenweise ge- teilten Warenstü>ken. Fa. G. F. Grofser, Markers- dorf, Bez. Leipzig. 2. 3. 04. 25a. K. 24203. Vorribtung für Nundstri>- maschinen zur Erzeugung gemusterter Ware. Kala- mazoo Knitting Company, Milwaukee, Wis- consîn, V. St. A., Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 14. 11. 02. 25a. L. 20083. Fadenführ - Vorrichtung für flache MRänderwirkstüble. H. Alban Ludwig, Chemnitz, Fürstenstr. 21, 22. 9. 04. 25b. M. 24519. Maschine zur Herstellung von Klöppelsvien mit dreiteiligem Kamm bei fest- stehendem Mittelteil. August Matits<, Wien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 12. 03. 25d. B. 37 699. Fingershuy für das Sti>ken und Hâkeln mit der Hand. Catharina Brügge, Ge. Betetsen, Zimmeit b. Holzdorf, Schleswig.

C A 29a. M. 26 064. Vorrichtung zum Auffangen und Sortieren von Wollflo>ken aus der Entwollung von Baumwollfaat: Zus. z. Pat. 160357. Ma- schinenfabrik und Mühlenbauanstalt G, Luther, Akt.-Ges., Braunschweig. 7. 9. 04,

vom

Das Bezugspreis

entral - Handelsregister für das Deutshe Reich ersheint in der Regel tägli. Der eträgt L A 50 4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4.

Insertionspreis für den Raum einer Dru>zeile 30 4. heute die Nrn. 108 4., 108B., 108C. und 108D. ausgegeben.

29b. S. 19 973. Verfahren und Vorrichtung zum Konditionieren von Seide und sonstigen Textil- fasern. Società Anonima Cooperativa A Capitale Jllimitato Per La Stagionatura E L’Affsaggio Delle Sete Ed Afffini, Mailand ; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Solin SW. 11. 25. 8. 04:

30f. H. 31212. Hufeifenförmiger Elektro- magnet mit gegeneinander geri<teten Polflächen zur eleftrotherapeulishen Bebandlung. Fa. W. A. Hirshmaun, Pankow b. Berlin. 26. 8. 03. 32a. S. 20 080. Verfabren und Gießform zur Herstellung beiderseitig offener Glashohlkörper. Paul Theodor Sievert, Dresden, Münchnerstr. 15

26. 9. 04. 34b. H. 33992. Brotshneidemaschine, mit wagere<t vershiebbarem Messer und einstellbarer Brotauflageplatte. Adolf Hefe, Breslau, Neu- marit 92. 19. 10. 04. 34b. Sch. 22328. Vorrichtung zum Schneiden von Brot mit feststehendem Messer und drehbarem Eller. Oswald Schubert, Kranzahl i. Erzgeb. 34c. W. 23209. Mefserputz- und Schärf- maschine. Louis Wechselmann, Kattowig. 24. 12. 04. 34g. W. 22831. Vershwenkbarer Stuhl o. dgl. mit Klappsizg. John Allan Wilkinson, New York; Vertr. : A. du Bois. Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 10.10.04. 36a. E. 9995, Mit Dauerbrandheizung für Warmwafsererzeugung versehener Herd. Karl Ehnes, Stuttgart, Hauptitätterstr. 59. 26. 4. 04. 36d. E. 9814. Luftbefeuhter mit mehreren Flüssigkeitsbehältern zum Eintauchen einer um ollen lauferden endlofen Stoffbahn. Carl Alexander Erbslöh, Barmen, Schönenstr. 2. 15. 2. 04. 36d. O... 493. Senkreht geführte dur< Sinken eines Gewichtes fih öffnende Lüftungshaube für Theaterbühnen o. dgl. Hans Querfurth, Braun- schweig, Kaiser Wilhelmstr. 57. 5. 3. 04. 37e, E. 10 047. Zusammenklappbarer Gerüst- f an Esch, Frankfurt a. M., Jahnstr. 51. 42d. R. 18 990. Stroboskopishe Einrichtung zur Beobachtung periodisher Bewegungen. Hermann I. Reiff, Stuttgart, Hauptstätterstr. 124 B. 8. 12. 03. 420. W. 22972. GeschwindigkeitÞmesser mit mehreren hinter einander zur Wirkung kommenden und quer zur Richtung des Papierstreifens sich be- bewegenden Schreibstiften. Karl Wilkens, Berlin, Mauerstr. 80. 14. 11. 04. 43a. T. 10 059. Kontrollkasse mit mehreren M Louis Otcar Otto Trömel, Glauchau. „A2 VE, 43b. L. 19187. Selbstverkäufer mit drehbarem MWarenbehälter. Eri> Waldemar Lindgren, Haga- lund, Schwed.; Vertr.: Hermann Posner, Rechts- anwalt, Berlin W. 66. 8. 2. 04. 43b. S, 18493. Selbstverkäufer für Brief- marken und andere zu einem Streifen vereinigte Papierfelder, die von einer Vorschubvorrihtung mechanis< in die Abtrenrstellung befördert werden. Marx Sielaff, Berlin, Spenerstr. 23. 18. 9. 03. 44a. C. 13 042. Faffung für mit Befestigungs8s rillen versehene Shmud>iteine. J. Chaumet, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin, W, 8 28. 9. 04. 45h. G. 19322. Käfig mit Absc{lußvorri- tung für die beim Füttern freiwerdende Oeffnung E Fand, Arno Grahl, Heidenau b. Dresden. 6. I2 05. 46d. T. 9455. Zündtopf zur Erzeugung von Dru>kgas. Robert de Temple, Düsseldorf, Schub- mannîtr. 42, u. Carl Semmler, Dortmund, Weißen- burdere. 90; 17. 6. 03: 47a. F. 18 S878. SGußvorrihtung für gegen- einander bewegliche Teile an Maschinen. Rudolf Flott u. Willy Schulze, Genthin. 18. 5. 04. 47e. C. 12440. Schmiervorrihtung für Kugel- lager u. dgl. Robert Conrad, Berlin, Kurfürsten- damm 248. 21. 10. 03. 47e. H. 32237. Schmiervorrihtung für das Fußlager einer stehenden Welle mit einem auf der Welle befestigten, unter Flüssigkeitsdru>k stehenden Sl E. Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 25, 1-04 47f. E. 10120. Vorrichtung zum Nieder- {lagen des aus einer Stangendichtung austretenden Dampfes mit mehreren, die eigentlihe Dichtungs- buhse umgebenden Ringkammern. Franz Elsner, Görliß, Berlinerftr. 40. 15. 6. 04. 47h, Sch. 22106. Antriebvorrihtung mit Schiefsh-ibe. Herm. Jacobsohu, Sedanstr. 9, David Schroeder, Hornerlandstr. 11, u. Herm. Brakel, Alsterdamm 38b, Hamburg. 19. 5. 04. 47h. Sch. 23150. Getriebe zur Umwantlung einer geradlinig bin- und bergehenden Bewegung in eine Ne<t1s- und Link8drehung. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Aft.-Ges., Chemnitz. 30. 12. 04 49b. Sch. 22171. Sägemaschine o. dgl. mit nahgiebigem Vorschub des Sägeschlittens und Selbst- auslöfung des Säzenantriebes. U. Schwarze, Kattowiß O.-S. 6. 6. 04. 49f. N. 18 223. Maschine zum Biegen und Richten von Walzeisen u. dgl. mit Exzenterantrieb für den Biegestemvel. Albre<t Rogge, Nordhafen 8, u. Georg Budrzewicz, Fennsir. 13, Berlin. 26.5. 03. 49i. M. 26 794. Verfahren zur Herstellung von U -förmigen Schaufeltashen bei Dampf- und Gasturbinen. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroi<. 20. 1. 05. 50c. A. 11222. Schlagmühle mit Schleuder- wirkung, bei der in der Gehäusewandung eine ge-

ti

zahnte einftellbare Schlagnase angeordnet ist. Charles Brodbe>, Paris; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 9. 8. 04. 51d. G. 21041. Spicluhr mit drehbarem Christbaumständer. Gruoner Bullinger, Winterbah, Württ. 3. 3. 05. 53c. P. 15 930. Verfahren zum Tro>nen von frishem Eigelb. Jean Poumay, Brüssel; Vertr. : &. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 4. 04. 54b. P. 15 641. Maschine zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl. mit zwei je ein gegenüberliegendes Umschlagklaprenpaar um- falzenden Vorrichtungen. Ernft Pott, Barmen, Schönebe>erstr. 27 C. 8. 1. 04 55d. P. 15 908. Vorrichtung an Pressen an Ps zur selbfttätigen Querführung der ekannten Preßfäden. Oskar Pupikofer, Genf; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 26. 3. 05. 55e. C. 12912. Anfeu<ter für Papier- und Stoffbahnen. Léon Chleq, Mainbottel, Frankr. ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 11. 26. c, 04 55f. K. 28087. Aus mehreren Papierlagen mit einer Leinewandeinlage zusammengeklebtes Zeichen- papier. M. Koslowitz, Kottbus. 26. 11. 03. S7Tc. H. 33518. In einen Wechselsa> um- wandelbares Einfstelltuh. Sydney Hall, Neue râwe 14, u. Otcar Zwieba>, Wesersir. 17, Frankfurt a. M. 3. 8. 04. 5Sa. K. 26413. Verfahren und Einrichtung zum Entleeren und Füllen bydraulisher Pressen mit dur< Ringe o. dal. zusammenhängenden Prefß- platten. Koeber’s Eisenwerk, Harburg, Elbe. D: Le. O 0 59a. L. 18398. SESaugepumbe für große Föôrderhöhen. Otto Lüdtke, Ballenberg b. Groß- Rambin. 19. 5. 03. 63b. C. 12608. Hängefeder für -Gefährte aller Art. Henri Colaert, Poperinghe, Belg. ; E r I. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 63d. D. 14421. Ersatg$hse für Fahrräder. Paul Decker, Deutsch-Wartenberg i. Schl. 26. 2. 04. 64b. G. 20304. Elastish ausziehbare An- {lußleitung zum Abfüllen s{häumender Flüssigkeiten. N RIenEE Berlin, Greifs8walderür. 219. 9. 04.

64c. M. 25 416. Verfahren zum Küblen von brausenden Getränken in Ausschenkapparaten, in denen das auszushenkende Getränk in einem dur< eine Scheidewand von dem das Küblmittel auf- nehmenden Naum getrennten Behälter aufbewahrt En Iean (ugen Müller, Dresden-Neu-Gruna. 65a. Sch. 19 835. Träger für starre Luken- fappen. Ernst Friedrih Adalbert Freiherr von Schrötter, Hamburg, Hohenfelder-Allee 8. 29. 1. 03. 65f. T. 9878. Ruderpropeller; Zus. z. Pat. 150 134. Adolf Wilhelm Freiherr von Thiel- manu, Jacobsdorf b. Falkenberg O.-S. 9. 9. 04. 67b. V. 5564. Selbsttätige Steuerung für Dru>-Sandfirablgebläse mit zwei nebeneinander an- geordneten Sandkammern. Vereinigte Schmirgel- und Maschinenfabriken, Akt. - Ges, vorm. S. Oppenheim «& Co. u. S<hlefinger & Co., Hannover—Hainbvolz. 1. 6. 04. 76d. L. 20148. Verfahren und Maschine zum Oeffnen von Briefen und Trennen des Inhalts von den Umschlägen. The Letter Opening Company, Springfield, V. St. A.; Vertr. : H. Heimann, Pat.- Anw., Berlin NW. 7. 10. 10. 04. TLla. J. 7924. Sqhuh mit einem Luftsa> zwischen zwei Soßhlenlagen. Eugen Ritter von Jordan, Krakau, Galiz.; Veitr. : Dr. B. Alexander- Katz, Pat.-Anw., Görliß. 16. 6. 04. 7TLIc. U. 2350. Maschine zum Ueberholen des aufzuzwi>kenden Oberleders; Zus. z. Anm. U. 1682. United Shoe Machinery Compauy, Boston u. aterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 9. 03. 7TIc. W. 20 601. Notierende Glättvorrichtung mit in ihrem Umfange gelagerten Glättrollen zum Glätten und Ausstreihen von Schubfohlen. Harold Arthur Webster, Haverhill, Maf, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte,* Berlin NW. 6. 5. 5. 03. 72i. K. 27792. Aufshlagzünder mit einer durh Fliebhkcaft auszurü>enden Sicherung. Fried. Krupp, Akt.-Ges}., Essen, Nuhr. 30. 7. 04. 7c. N. 29058. Vorrichtung ¿zur Verhütung falsher Ausführung der dur< Zeigertelegrapben über- mittelten Befehle, bei der die Umsteuerungsvorrihtung mit dem Zeigert-legraph in leitender Verbir dung steht und bei falscher Ausführung cines Befehles eine Alarmalo>e ertönt. Fcriedrih Kloppmann, Wil- belms8haven. 10. 12. 04. A 76d. V. 15 960. Vorrichtung für selbsttätige Spulmasc<inen zum Ankleben des Fadenendes an dem Spülchen. Curt Petermaun, Rodewisch i. V. 13. 4, 04. l 7d. V. 5665. Nennspiel mit auf ges{lofsenen Glei8bahnen eleftris< angetriebenen Fahrzeugen. Alfred Velu, Paris; Vertr.: Carl Arndt, Pat.- Anw., Braunschweig. 30. 8. 04. C 77g. F. 18 745. Vorrichtung zur Herftellung gewölbter Wandungen mittels aufblähbarer Kammern, vorzugswetse für Bühnenzweke. Mariano Fortuny u. Alfred Guy, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.- Anwo., Berlin SW. 61. 9. 4. 04. SOa. V. 5921. Sperrvorrihtung für Preß- stempel von Pressen mit umlaufendem Formtisch.