mit 6000 M, bis auf 33000, 44000 und 55000 M bei einem Umsaß von 1 100 000 # steigen und für jede weitere 100 000 M Ls je 3000, 4000 und 5000 # mehr, im Höchstfalle also 5 Prozent betragen.

Endlich shlägt die Kommission vor, den Z 5 des Gesetzes janz zu streichen, nah welchem die Warenhaussteuer, wenn fie 20 Prozent des gewerbesteuerpflihtigen Ertrages übersteigen würde, auf diesen Betrag, keinesfalls aber weiter als bis auf die Hälfte des eigentlichen Steuersaßes herabzuseßen ist.

Nach dem Geheimen Oberfinanzrat Schwarß und dem Abg. Oeser (freis. Volksp.) erhält das Wort

Abg. Cahensly (Zentr.): Wir sind keineswegs Gegner der großen, auf solider Basis beruhenden Geschäfte, wie z. B. desjenigen von Rudolf Herzog, die sich aus kleinen Anfängen allmählich ent- widelt haben, sondern wir sind nur gegen die Auswüchse der Waren- häuser, und diese sind durch das Gesey von 1900 nicht beseitigt worden. Das Haus wollte damals viel weiter gehen als die Negte- rungsvorlage, und nur der Widerstand der Regierung hat es dahin kommen lassen, daß ein so unzulänglihes Geseß zu stande gekommen ist. Wir wollen jeßt erneut den Versuch machen, ein wirksames Gesetz daraus zu machen. An dem bisherigen geringen Ertrage der Waren- hauésteuer is nur der § 5 \{chuld, der die Ermäßigung der Steuer zuläßt. Wenn wir sehen, wie die Warenhäuser in Paris \chon eine fsolche Entwickelung genommen haben, da dort 6 Warenhäuser 425 Millionen Mark Umsay haben, #o ist es die Pflicht der Geseßgebung, dafür zu sorgen, daß bei uns. diese Bewegung nicht solche Fortschritte machen kann. Es ist unsere patriotishe Pflicht, für den Schuß der kleineren Geschäfte ein- tr und deshalb bitte ih, dem Geseßentwurf der Kommission zu- zustimmen.

Abg. Lattmann (deutsh-soziale P.): Der Kommissionsvor- [Blag ist ein ernsthafter Versuch zur Verbesserung des bestehenden Waren- aus\teuergesezes. Ein Fehler in dem leßteren ist die Heraufsezung der Steuergrenze auf 400 000 4, namentlich aber das Prinzip, die Steuer mit dem Ertrage in Relation zu seßen. Seitdem die Waren- häuser das Prinzip der Lockmittel einge{ührt oder vielmehr den Grundsay der Lockmitteleinführung verallgemeinert und den Verkauf unter dem di der bis dahin eine Ausnahme war, zur Regel gemacht aben, i auh das Prinzip der Besteuerung des Umsaßzes durhaus gerechtfertigt. So einseitige Gegner der Selbsthilfe, wie wir es nach den Darstellungen der Gegner sein sollen, find wir keineswegs. Auch wir sagen dem Mittelstand keineswegs, daß nur die Warenhaussteuer thm helfen fann, so tôriht ist kein Konservativer. Das Spezialgeshäft kann gegen das Lockmittel des Warenhauses, das mit Schund- und

chleudervreisen unsere Frauen und Mädchen anzieht — ih erwähne nur die Photographie —, nicht aufkommen; es kann dieses Minus nicht wie die Warenhäuser abwälzen. In unseren Fabrikantenkreisen tritt denn au \{on eine erheblihe Abneigung gegen den Verkehr mit den Warenhäusern ein. Ein Breslauer Warenhaus gibt in einem Jahre 14% für Inserate und Neklamen aus. Die Kommission hat etwas durhaus Gesundes geschaffen, und es würde mich freuen, wenn der Landtag n der ablehnenden Haltung der Regierung cs mit möglichst großer Mehrheit annähme. Steter Tropfen höhlt den Stein, und man wird doch_niht immer vergeblih von dem \chlecht unterrihteten an den besser zu unterrihtenden Minister appellieren. Wenn die Regierung die Auffassung vertritt, daß die Besteuerung der Warenhäuser eine Besteuerung der kauf- männischen Intelligenz ist, so sheint uns diese Intelligenz etwas Schäds- liches zu sein. Soll das neue Gese aber zur vollen Wirksamkeit ge- langen, so müßte auch § 3 dahin geändert werden, daß die Waren- häuser, deren Sit außerhalb Preußens sich befindet, unter allen Um- ständen mit 5 9/9 besteuert werden müssen. Sonst würde z. B. Wertheim, der nach dem Kommissionsantrag einer Steuer von 5 9/0 unterläge, sofort seinen Siß nah Hamburg verlegen können und in senen preußischen Filialgeshäften den Vorzugssteuersaß von 20/9 genießen.

Abg. Stros ser (kons.): Troy der entgegenstehenden Meinung des Herrn Kollegen Oeser ist ein großer Teil der Kommissions- mitglieder und des Hauses doch der Meinung, daß dieser Ent- wurf Geseg werden kann und Geseß werden wird. Was er heute ausgeführt hat, haben seine Freunde auch {on 1900 ausgeführt. Wenn Herr Oeser eine Reihe von mittleren und größeren Städten anführt, die keine Warenhäuser haben, fo sind diese Städte entweder noch nit so weit, oder aber es hat \ich ein Teil der Warenhäuser in Spezialgeshäfte verwandelt. Herr Oeser verlangt |sonder- barerweise von uns, daß wir den Nachweis führen sollen, daß im Interesse der Erhaltung des Mittelstandes die Zurück- drängung der Warenhäuser notwendig sei. Genügt es ihm denn nicht, auf den ungeheueren Umsay der Warenhäuser zu blicken ? Dieser Um- saß ist den Mittel- und Kleingeshäften entzogen worden. Wenn er uns \{ließlich unterstellt, wir hätten diese Anträze lediglich aus Nüdcksiht auf unsere Wähler, um Stimmenfang zu treiben, gestellt, fo haben wir ihm doch auch nicht nahgesagt, daß er seinen Antrag wegen anderweiter Gestaltung der Gewerbesteuer aus ähnlichen Motiven eingebracht hat, sondern wir glauben unerschütterlich daran, daß ihn dabei nur die lauterste Ueberzeugungêtreue geleitet hat. Wer zum Mittelstande zu rechnen ift, wissen die Leute, die ihm angehören, ganz genau. Aus der Mitte dieses Standes werden ganz allgemein diese bitteren Klagen über die erdrückende Konkurrenz der MWarenbäuser immer und immer wieder laut. Der Einwand, daß diese Maßnahme mit der Reichsgeseßgebung nicht vereinbar fei, ist au hon 1900 erhoben und zurückgewiesen worden; Herr von Miquel hat si in dieser Beziehung große Verdienste erworben. Wt von Miquel hat auch versprochen, die Regierung werde auf die Entwicklung achten und hervortretende Mißstände abermals auf dem Wege der Gesetzgebung zu beseitigen bemüht sein. Heute erklärt der Vertreter der Negierung, solche Mißstände hätten sih nicht gezeigt. Des ift auch nur eine Ansicht ; andere sind anderer Meinung. Nicht sowohl die Zahl der Warenbäuser, als vielmehr ihre Auêdehnung ift ganz außerordentli gewahsen. Ich weise nur hin auf das Palais Wertheim, auf die neuen MRiesengebäude von Jandorf in Berlin. Das Großkapital steckt seine Millionen hinein, und diese Millionen verzinsen ih ganz gut. Die Warenhaussteuer hat noch fein Warenhaus gehindert, seinen Betrieb auszudehnen und zu er- weitern Ob es durtzusegen sein wird, für alle Städte eine Herabseßung der Umsaßsteuer auf 200 000 4 zu erreichen, möchte ih allerdings bezweifeln und anheimgeben, na der Ginwohnerzakbl der Städte einen Unterschied zu machen. Hätte die Kommission eine Erdrofselungssteuer vorgeshlagen, so würden wir auch nit dafür zu haben sein; aber darum handelt es fich nicht. Der Ertrag der Warenhäuser war 1903 durhschniitlich 5,7 °/0. ierbei darf aber der Umstand nicht vergessen werden, daß das Publikum angelockt wird durch Gegenstände, die nur mit einem Preise angeseßt find, bei dem das Warenhaus wenig oder gar nihts mehr verdient. Diesem Zustande soll ja eben ein Ende gemaht werden. Ein Waren- haus hat erst neuerdings sein „Rabattsparsystem“ dabin erweitert, daß allen Staaté-, Kommunal- und Privatangestellten auf alle Waren cin Extrarabatt von 109/69 gegeben wird. Die Schleuderpreise, die Lock- vógel, die Ausnahmetage find ja nur Mittel zum Zweck; hat man damit erst die reelle Konkurrenz tot gemaht, so wird es nit lange dauern, daß die Warenhauseigentümer durch Uebereinkommen alles dies wieder abschaffen und die Preise in die Höhe schrauben. én Paris hat der Bon marché allein einen Umsatz von jährlich 175 Mill. Mark, also mehr als unsere sämtlichten Warenhäuser zu- sammenaenommen; der Louvre und der Printemps haben ähnlihe Um- säße. Wir können doeh niht wollen, daß NAehnliches in Preußen Pla greift. Das Generalsekretariat des Verbandes deutscher Waren- und Kaufbäuser hat uns mit einer Denkschrift beglückt, in welcher id den Bereis für die übertagende faufmännishe Intelligenz bei aller Mühe nicht habe erbliten können. (Der Redner geht auf einzelne Ausführungen dieser Denkschrift näher ein und übt daran eine durhgehends abfällige Kritik.) In dieser Eingabe wie auch

| in einer solchen der Handelskammern wird gleihmäßiz betont,

daß auch die erhöhte Warenhaussteuer auf die Fabrikanten bezw. Konsumenten abgewälzt werden würde. Das dürfte denn doch etwas {wer fallen. Die Warenhäuser zichen nicht bloß aus den kommunalen Einrichtungen ganz hervorragenden Nugen, fondern sie Ie vor den anderen Ladengeshäften auh dadur, daß sie bis in den ünften Stock und in die hintersten Hintergebäude hinein verkaufen dürfen, ganz außerordentlih bevorzugt. Und wie groß ist die Feuer- gefährlihkeit dieser Bauten, in deren winkligen, engen Räumen oft Tausende von Personen diht zusammengedrängt \ich befinden! Der bloße Ruf „Feuer!“ würde eine Katastrophe wie jene unselige er- zeugen, die seinerzeit den Pariser Basar betraf. Wir können Sie nur bitten, die Kommissionsanträge möglichst einstimmig anzunehmen.

Abg. Hausmann (nl.): An den Antrag hat si eine lebhafte Erörterung in der Oeffentlichkeit, namentlih zu Wablzwecken, geknüpft, besonders in der Korrespondenz des Bundes der Landwirte. Namens meiner Freunde erkläre ih, daß wir die Entwicklung des Warenhaus- betriebs beklagen, und daß wir die ARA fleinerer felbständiger Betriebe vorziehen der Konzentration in den Warenhäusern; aber es fommt darauf an, ein Mittel zu finden, wie geholfen werden kann. Ih habe für das Gese von 1900 gestimmt, indessen nah den be- stimmten ablehnenden Erklärungen der Regierung zu dem jeßigen Antrag bedeutet der Antrag nur eine leere Demonstration, und ih trage deshalb Bedenken, den Weg der Kommission zu gehen. Damals hat der Minister von Miquel gesagt, daß eine Besteuerung über 29/0 gegen die Gewerbefreiheit in der Reichsverfassung verstoßen würde. Außerdem würde eine weitere Erhöhung der Warenhaus- steuer nur die Umbildung der Warenhäuser in Spezialgeshäfte ver- anlassen, aber die Konkurrenz der großen Spezialgeshäfte ift für die kleineren Geschäfte ebenso gefährlih. Ih kann mich auch niht mit dem Vorschlag befreunden, daß der gesamte Umsaß zu Grunde gelegt werden soll, gleichviel ob er nur aus den betreffenden Warengruppen oder auch aus anderen Waren erzielt wird, und ebenso wenig mit dem Vorschlag, die Steuer hon bei 200 000 (f. beginnen zu lassen, Danah würden auch Geschäfte zur Warenhaussteuer herangezogen werden, die eine große Menge einzelner Waren verkaufen müssen und damit für ihre Gegend geradezu ein Bedürfnis sind, die aber nicht entfernt den Charakter von Warenhäusern haben. Er- scheint es gerechtfertigt, die größeren Geschäfte stärker zu besteuern als die fleinecn, dann mag man es auf dem Gebiete der Gewerbe- steuer machen. Danah bin ich mit der Streichung des § ° des Gesetzes einverstanden, denn dieser ermögliht es geradezu den Warenhäusern, gewisse Lockartikel zu billigen Preisen zu vwer- \{chleudern. S8 ft unsinnig, daß das Geseg selbst dazu die Einrichtung der billigen Lockartikel fordert. Wirksam ge- holfen werden kann den fkleinen Betrieben am besten da- dur, daß sie sich zu Einkaufsgenossenschaften zusammenschließen. Nach der Erklärung der Regierung werden meine Freunde lediglich für die Streichung des § 5 stimmen, aber außerdem in zweiter Lesung eine Resolution beantragen, wona die Regierung aufgefordert wird, die Mittel im Etat für die Förderung des gewerblichen Genossen- \haftswesens, die jeßt 300 000 4 betragen, erheblich zu erhöhen und Erhebungen über den Mibteraang des Mittelstandes anzustellen. Wir wollen uns hier auf das Erreichbare beshränken und das übrige der A P S überlassen.

Abg. Pos feldt (fr. Vgg.): Der Antrag Fuchs hat wenigstens ezeigt, daß die an das Warenhaussteuergeseß geknüpften Erwartungen ih nit erfüllt haben. Ich habe nicht einen sachlichen Beweis ehört, daß der Antrag der Kommission zur Erhaltung des Mittel- standes notwendig ist und daß der Mittelstand durch die Waren- bäufer ruiniert ijt. Es is vielmehr nachgewiesen worden, daß die Vermehrung der Kleinhändler außerordentlich groß gewesen ist. Der Rückgang von kleinen Geschäften is hauptsählich auf den großen Andrang zu den kleinen fkaufmännishen Geschäften zurück- zuführen, die ohne genügende Kenntnisse gegründet werden und dann die Konkurrenz niht ertragen können. Solche Geschäfte werden heute etabliert, und nah drei Monaten gehen sie zu Grunde; aber es gehört gar keine Konkurrenz der Warenhäusfer dazu, sie gehen an si selbs zu Grunde. Es ist richtig, daß diese Frage nicht vom Staate, sondern besser von den Gemeinden selbst zu lôsen ist. Die Gemeinden können die lokalen Verhältnisse allein in richtiger Weise berücksichtigen. Die Tätigkeit der Kommunen auf dem Gebiete der Gewerbesteuerreform würde dur ein folch-es Gefeß lahmgelegt werden. Die Warenhauss\teuer hat sih als ein vollkommen unrihtiger Weg erwiesen zu dem Ziele, dem Mittelstande zu helfen. Die große Zahl der Konsumenten hat den Wunsch, nah dem eigenen Geshmadck und billig zu kaufen, und das wird ihnen gerade durch die Warenhäuser ermögliht. Die meisten Warenhäuser sind au nicht ledigli durch eine Konzentration des Kapitals entstanden, sondern haben sich als ein Bedürfnis aus kleinen Anfängen herausgebildet. Fh billige die marktsreierische Art vieler Warenhbäuser, in welcher sie LoŒartikel vershleudern, auch nicht, aber die Warenbäuser sind erst eine neuere Erscheinung, und sie find der ganzen industriellen Entwicklung, dem Aufshwunge der Industrie gefolgt, die manche Ar- tikel produzierte, für die erst ein Absaß gesuht werden mußte. Wenn die Warenhäuser mit den Lockartikeln das Maß überschreiten, fo fasse man sie doch mit dem Gesey über den unlauteren Wettbewerb. Auch viele andere Kleinhändler operieren mit Lockartikeln und verkaufen nebenbei Kaffee, Zucker u. dergl. zum Selbstkostenpreise, um sich die Kundschaft heranzuziehen. Außerdem haben die Warenhäuser es dem Volke ermögliht, manche Bedarfsartikel fich billig zu verschaffen, die es sonst nicht hätte kaufen föônnen. Für den kleinen Händler würden Einkaufsgenossenschaften von größtem Wert werden können; um die Konkurrenz aushalten zu können, bedürfen die kleinen Händler vor allem der Gelegenheit, zu angemessenen Preisen gute Waren einzukaufen. Mit der Warenhaussteuer können Sie dem Mittelstand nicht helfen.

Abg. Ma r x (Zentr.): Wir verkennen gewisse Vorteile der Waren- häuser niht, wir halten aber den Staat für verpflichtet, den kleinen und mittleren Händlerstand zu {hügen. Zu diesem Zweck hat der Staat das Warenhaussteuerge\eß gemacht, das eine communis opinio verlangte. Wenn ebenso in anderen Staaten, wie in Frankrei und in einigen anderen Bundesftaaten, ein solches Gesey gemacht ist, fo kann man das Bedürfnis dafür niht mehr bestreiten. Die Waren- häuser einfach zu verbieten oder zu erdrosseln, geht selbstverständ- lich niht; ein solhes Geseg würde der Neich8gesezgebung wider- \sprehen und vom Oberverwaltungsgeriht nicht als rechtsgültig an- erkannt werden. Allerdings haben sih einige Warenhäuser der Waren- hauésteuer entzogen dur Abstoßung von Warengruppen und Um- wandlung in Spezialgeshäfte, aber gegen eine solhe Entwidcklung haben wir nihts einzuwenden. Diesen Erfolg hat das Gesetz gehabt, daß die Zabl der Warenhäuser sih vermindert hat. Aber den Erfolg hat es leider nicht gehabt, daß es den Warenhäusern den Verkauf zu Schleuderpreijen unmöglih gemacht hat. Der § 9 hat die Waren- häuser geradezu veranlaßt, auf möglichst hohen Umsay hinzuarbeiten, ohne auf hohen Ertrag zu sehen. In diesem Daraufloswirtschaften kann ih keine Intelligenz sehen, die nah ciner Aeußerung des Handels» ministers in den Warenhäusern tätig sein soll. Der Vorschlag der Kommission wird boffentlih dieses Daraufloswirtschaften verhindern. Bisher haben die Warenhäuser allerdings die Steuer auf die Lieferanten abwälzen können, das wird ibnen aber nicht mehr möglich sein, wenn die Steuer bis auf 59/0 erhöht wird. Aus der großen Zahl der kleinen Geschäfte kann man niht darauf \chließen, daß es dem Mittelstande gut gebt, denn es fommt ganz darauf an, wie diese Geschäfte bestehen. Wir wollen durch den Vorschlag der Kommission die Warenhäuser zwingen, nicht mehr zu Schleuder- preisen zu verkaufen, sondern nach richtigen kaufmännischen Grundsäßen zu verfahren. Die Zahl der fleinen Handel- treibenden i durh den Zudrang aus .dem Handwerker- stand vermehrt worden, weil es diesem eben felbst nicht gut gegangen ist; das ist ja gerade der von uns beklagte Zustand. Nicht die Intelligenz, sondern nur das Kapital hat die Bildung der Warenhäuser ermöglicht, in denen das Kapital seine {ädliche Wirkung für die anderen üben fann. Mag auch der Leiter eines Warenhauses ein intelligenter Mann sein, alle seine Angestellten haben nur feinem

' Willen zu folgen und sind außerstande geseßt, ihre eigene Intelligenz

zu entfalten. Die Pee ter unteren Grenze für die Steuer auf 200 000 A haben wir mit Nücksicht auf die Wünsche aus den fleineren Städten vorgeshlagen. Es war zwar früher, ich glaube 518 vom Abg. Hausmann, eine Abstufung nah der Größe der

tädte vorgeshlagen worden, aber das wäre in der N auf un- überwindlide Schwierigkeiten gestoßen. An der Abstufung der Steuer nah der Zahl der Warengruppen und an der Steigerung bis zu 5 9% halten meine Freunde unbedingt fest. Ich kann nicht an- erkennen, daß die Streihung des § 5 gegen die Reichsgewerbe- ordnung verstößt; das Oberverwaltungégeriht hat nicht ent- schieden, daß ohne diesen § 5 das Geseß mit der NReichsgeseß- geburg niht vereinbar wäre, sondern es hat ihn nur als ein Mittel ezeihnet, das Gese mit dieser in Einklang zu bringen. Ohne die Streichung des § 5 müßten wir die übrigen Vorschläge der Kom- mission abermals als einen Schlag ins Wasser ansehen. Bedauern muß ih, daß der Offizierverein und das Beamtenwarenhaus nicht unter das Warenhaussteuergeseß fallen. Es muß dazu ein Weg e funden werden. Seit Jahren haben wir die Petition wegen Be- steuerung der Konsumvereine der Regierung zur Berücksichtigung über- wiesen, aber die Regierung hat noch immer erklärt, daß noch kein Weg dazu gefunden wäre. Beim Kultusetat ist bereits darauf hin-

ewiesen worden, wie den Hebammen durh den Minister die An- baffung von Instrumenten aus dem medizinishen Warenhause empfohlen worden ist; auch das Eisenbahnministerium hat in einem Erlaß die ganze Auen L Sanitätszüge aus dem medizinischen Warenhaus angeordnet. enn die Regierung gegenüber den Vor- \{lägen der Kommission auf ihrem „Unannehmbar“ beharrt, wird sie einen ungeahnten Sturm erzeugen.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.): Wir konnten uns denken, d die A alsbald mit einer Abänderung des Warenhaussteuerge]etes ommen würden, aber sie würden sich später überzeugen, daß auch diese Abänderung keinen Erfolg hat. Aus dem Ertrage der Warenhaussteuer sollten den unteren Gewerbesteuerklafsen Erleichterungen zu teil werden. Diese haben sich als ganz minimal erwiesen ; die den einzelnen Gewerbesteuerzahlern, z. B. den Standinhabern in den Berliner Markthallen, zugefallenen Beträge sind ganz geringfügig gewesen. Ein Kollege in diesem Hause, der in der Gewerbesteuerklasse III steuert, hat z. B. 2,72 #4 aus dem Ertrage der Warenhaussteuer überwiesen erhalten. Die Herabsetzung der unteren Steuergrenze auf 200000 Æ Umsay würde viele Geschäfte unter das Geseg bringen, welde Sie mit der Steuer gar niht be- lasten wollen. In Berlin z. B. haben sehr viel Geschäfte 200000 A Umsay. Es ist mit Recht wieder der Gedanke einer Abstufung nah der Einwohnerzahl der Städte in die Debatte geworfen worden. ie Geshäfte mit 200 000 (A Umsaß sind durch- aus nit reine Spezialgeshäfte, sondern sie sind gezwungen, vielerlei Waren zu verkaufen, ohne Warenhäuser zu sein. Wenn Sie diese nicht unter das Gesetz bringen wollen, müssen Sie Ihren Antrag ändern. Mit der Erhöhung der Steuer auf 50°/0 glauben Ste die Grenze gefunden zu haben, wo die Warenhäuser die Steuer nicht mehr ab- wälzen können. Wir haben Ihnen damals vorausgesagt, daß die Warenhäuser die Steuer auf die Lieferanten abwälzen werden, und das werden sie auch weiter tun; die Lieferanten sind gar niht in der Lage, stolz zu tun und den Warenhäutern zu erklären, daß sie nit mehr zu den Preisen liefern wollen, da sie auf die Warenhäuser an- s sind. Die Warenhäuser lassen hauptsächlich solhe Artikel

ei den Lieferanten herstellen, welhe die Masse der Bevölkerung für den Haushalt brauht. Man sollte es mit Freude be- U wenn man Mes die früher Luxus waren, wie Bilder u. deragl., is n den Wohnungen der Arbeiter findet. Das is nicht überflü}siger Luxus, ugd wirkt erzieherisch auf das Volk. Die Vorteile des Großbetriebs, die die kleinen Geschäfte sich dur G e vershaffen könnten, werden von diesen selbst mit der Begründung ausgeschlagen, daß man sih gegenseiti

niht die günstigen Bezugéquellen dadur verraten will. Gewiß i

eine große Intelligenz nôtig, um ein Warenhaus zu leiten, denn dur nichts kann man leihter Geld los werden, als durch Detailverkauf im großen, der \{chlecht geleitet ist. Wie {hon mehrfach bewiesen, hat fich die Bott der kleinen Kaufleute niht vermindert, sondern erhöht, und die Zahl der Konkurse ist nicht größer geworden. Die Warenhäuser beziehen zudem einen großen Teil ihrer Bedürfnisse dur die Handwerker. Käufer der Warenhäuser sind alle Stände; es ist Tatsache, daß die A Woche den Warenhäusern eine besonders hohe Ein- nahme bringt. In bezug auf die einzelnen Vorschläge bemerke ih noch besonders, daß Lockartikel doch nicht nur von Warenhäusern an- gewandt werden, um Kundschaft herbeizuziehen. Die ganzen Vor- \chläge entspringen dem Unmut und der Gehä'sigkeit gegenüber einer gewissen, geseßlih durhaus zulässigen Form des Kleinhandels. Die Warenbäuiee haben aber eine soziale Miision. Auf dem von Ihnen eingeshlagenen Wege werden Sie dahin kommen, die Grenze für die Umsaßsteuer immer mehr herabzuseßen und die Steuer selbst immer weiter zu erhöhen.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neuk ir ch (freikons.): Wir können selbstveritändlich nicht Beschlüsse fassen, die praktis unausführbar find, und aus\laggebend wird die Erklärung der Regierung sein müssen. Van kann über die Stärke oder die Schwäche einer Regierung denken, wie man will: es wäre doch wunderbar, wenn L fich lediglich von Strömungen der öffentlihen Meinung leiten ließe, nachdem sie felbst so entschiedene Gründe dagegen geltend gemaht hat. Wir haben nun zu prüfen, ob die Gegengründe der Regierung stihhaltig sind. Sie hat zunächst einen allgemeinen Grund gegen den Kommissionsvorschlag angeführt. “ Ih habe von dem Warenhaussteuergesey nicht fehr viel halten können; aber ih glaube, mit fo bescheidenen @rwartungen wie die Negierung ist kein Mens in diesem Hause an das Gesey heran- etreten, und auch keiner ist von ihm so befriedigt wie die Regierung.

ie Erleichterung in der Gewerbesteuer war gerade der Haupt- ¡iweck des Geseßes. Meine Freunde vertraten damals bei der Beratung die Absicht, den Ertrag der Warenhaussteuer zu ver- wenden, um die Kaufmannschast instand zu segen, Einrichtungen aller Art, wie Einkaufsgenossenschaften u. dergl, zu begründen, um sie fonkurrenzfähiger zu machen, niht nur gegen die Warenhäuser, sondern auch gegen die übrigen großen Konkurrenten. Das Haus hat lediglich die Erleichterung der Gewerbesteuer beshlossen. Aber die Ve- fürhtung meiner Freunde, daß eine wirklihe Erleihterung nicht erreicht werden wird, ist durch die Praris bestätigt. Wenn man an eine Revision des Geseyes geht, darf man auch diese Seite niht unbeahtet lassen; es muß vielmehr per- suht werden, die Steuer so auszubauen, 7 dieses Ziel erreiht wird. Ich glaube, daß die Regierumg mit ihren allgemeinen Einwendungen gegen dic Revision des Warenhaussteuerge|eßes in der Richtung eines wirksameren Schußes des Kaufmanns|standes niht recht hat. Anders \tehe ich dagegen in bezug auf die einzelnen Einwendungen der Regierung gegen die Vorschläge der Kommission. Ich glaube, diesen Einwendungen wird man eine Berechtigung nicht obsprehen können. Und wenn diese Einwendungen nicht entkräftet werden können, wird man nicht darauf rechnen können, daß die Re- gierung die Beschlüsse des Hauses annimmt, sondern wird pro nihilo gearbeitet haben. Die Herabseßung der Umsaßgrenze auf 200 000 4 und die Berehnung des gesamten Umsayes wird sich niht aufrecht erhalten lassen. Die Erhöhung des Steuersaßes bis zu 5 %% und die Aufhebung des § 5 bringen ferner die Gefahr mit sich, daß das Gese für unvereinbar mit der durch Reichsgesep gewährleisteten Gewerbefreiheit erklärt wird. Die Reichsgeseßgebung müssen wir aber mit peinlihster Sorgfalt wahren. Wenn wir mit den Vor- schlägen der Kommission în dieje Gefahr kommen können, dann müssen wir lieber die Hand davon lassen. Der Regierungskommissar hat auch mit Recht- auf die Schwierigkeiten hingewiesen, welhe durch die Bejteuerung nach der Anzahl der Warengruppen in der Praxis herbeigeführt werden. Wir sollten uns also bewußt sein daß wir durch die Vorschläge der Kommission nur eine verschärfte Reso ution beschließen, die unseren guten Willen daitut; wir können kein Geseß machen, von dem wir von vornherein wissen, daß es die Zustimmung der Regierung nicht finden wird. Wir sollten uns deshalb nur auf eine Resolution vereinigen, welhe eine Aenderung des Geseßes verlangt.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 111.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Cahensl y (Zentr.) bestreitet die Richtigkeit der Aeußerung Fachaus\{chuß der Detaillisten in der

des Abg. Nosenow, daß der Berliner Handelskammer sih gegen die Sonderbesteuerung dur die

Warenhausf\teuer ausgesprochen habe.

Abg. No sen ow (fr. Volksp.) hält unter Vorlegung der Akten

der Handelskammer seine Behauptung aufrecht.

Mit einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Cahensly und Nosenow schließt die erste Beratung. Die zweite wird

demnächst im Plenum stattfinden.

Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. Fun ck und Oeser (fr. Volksp.) auf Vorlegung eines Gesehentwurfs zur Abänderung des 14. Juni 1891, durch die unter progressiver Gestaltung der Steuer die beiden unteren Steuerklassen erleichtert werden und bei Berechnung des Betriebs- und Anlagekapitals die Abzugs-

Gewerbesteuergéseßzes

fähigkeit der Kapitalschulden gewährleistet wird.

Dieser Antrag war am 17. Februar 1904 der Handels- und Gewerbekommission überwiesen worden. mission haben die Antragsteller auf den Schlußsaß betreffs der

Abzugsfähigkeit der Kapitalschulden selbst verzichtet.

Die Kommission beantragt nunmehr die Annahme folgender

Resolution:

„die Regierung zu ersuchen, im Wege der Anregung dahin zu wirken, daß die Gemeinden mehr als bisher auf eine gerechte, den fommunalen Bedürfnissen möglichst entsprehende Ausgestaltung der Gewerbesteuer Bedacht nehmen.“

Berichterstatier Abg. Wagner führt aus, daß die Kommission nach der Vorlegung des Materials über die kommunalen Gewerbe- steuern zu der Ansicht gekommen sei, daß eine Aenderung des Ge- seßes niht angebracht sei, weil die Kommunen in der eigenen Aus- gestaltung der Gewerbesteuern durch ‘eine soihe gestört würden, und daß die Kommission deshalb lediglich die Resolution empfehle. Wenn

In der Kom-

Berlin, Donnerstag, den 11. Mai

übrigens cinige große Städte wie Berlin und Hamburg keine eigenen Gewerbesteuern eingeführt hätten, so sei das ein Beweis, daß 2 Ge Gewerbesteuergeseß doch nicht so ganz unbrauchbar ein könne.

Abg. Fun ck (fr. Volksp.) führt aus, daß die Forderung einer Aenderung des Gewerbesteuergeseßes niht neu sei; au die Regierung habe zugegeben, daß die jeßige Art der Gewerbebesteuerung nit immer eine gerechte sei. Es könne sehr häufig vorkommen, nament- lih in der 1V. Klasse, daß Steuerzahler, die gerade das Minimum des zu versteuernden Ertrages verdienen, troßdem den Mittelsaßz der betr. Klasse zahlen müßten. Die Bildung der vier Steuerklassen sei über- haupt zwecklos; der größte Uebelstand bestehe darin, daß die Höchst- besteuerten einer niedrigeren Klasse vielfah einen höheren Steuersaß zu zahlen hätten, als die Mindestbesteuerten der anstoßenden höheren Klasse. Die vorgeschlagene sogenannte Kopfsteuer nah der Zahl der Angestellten sei sehr verschieden beurteilt worden. Der Redner s{lägt vor, anstatt der vier Klassen die Besteuerung nur nah dem Ertrage prozentish erfolgen zu lassen. Hierbei sollen die höheren Erträge im Verhältnis stärker als die niedrigeren herangezogen und die unterste Steuergrenze auf 2000 M festgeseßt werden. Auch die Gewerbe- \teuerfreibeit der Aerzte und Rechtsanwälte müsse beseitigt werden. Eine Aenderung der Gewerbesteuer sei sozialpolitisch wirksamer als die Warenhaussteuer. j

Geheimer Oberfinanzrat Sh wa r verweist auf die Erklärungen, welche in der Kommission gegen den Antrag Funk abgegeben sind, und bebt nur hervor, daß durch die Klasseneinteilung eine gewisse Stabilität in das Gewerbesteuersystem eingeführt sei. Er bittet nur um Annahme des Kommissionsantrages.

Damit schließt die Beratung, der Kommissionsantrag wird angenommen.

Darauf erledigt das Haus ohne Debatte noch eine Reihe von Petitionen.

Verschiedene Petitionen um höhere Besteuerung des Wander - lagerbetriebes werden der Regierung zur Erwägung und, foweit

190%.

sie sich auf Verschärfung der Maßnahmen zur Einschränkung der Wanderlager beziehen, zur Berücksichtigung überwiesen.

Eine Petition von Fischern in Stralsund u. a. O., die sich gegen eine mecklenburgishe Verordnung zum Schuge der Plattfishe Gi der mecklenburgishen ODstseeküste richtet, wird zur Erwägung über- wiesen.

Veber die Petition des Grundbesizervereins in Goldap um Ermäßigung der Grund- und Gebäudesteuer auf 1 °/9 des Ertrages und Heranziehung derselben zur Gemeindesteuer mit höchstens 100 0/6 geht das Haus zur Tagesordnung über.

Die Petition der Schulgemeinde Shwarzen bek um Aende- rung der Bessimmungen der Landschulordnung für das Herzogtum Lauenburg über die Verteilung der Schullasten wird als Ma- terial überwiesen, ebenso Petitionen um Erlaß eines Volksfchul- unterhaltungsgeseßes, sowie eine Petition um andere Verteilung der Schullasten zwishen Gemeinde und Gutsbezirk Alt - haldensleben.

Ueber Petitionen wegen Anrehnung von Privatschuldien s auf das Besoldungsdienstalter bezw. Berehnung des Besoldungsdienstalters vom Tage der Seminarabgangéprüfung an geht das Haus zur Tagesordnung über.

Die Petition des Verbandes fortschrittliher Srauenvereine um Menderuna des Fürsorge- erziehungsgesezes in dem Sinne, daß eine Cinengung der Absichten des Geseßzgebers, wie sie die Entscheidung des Kammer- gerihts vom 24. November 1902 bewirkt habe, für die Zukunft aus- geschlossen werde, wird der Regierung als Material überwiesen.

Eine Petition um Erhöhung desGrundgehalts für diejenigen israelitischen Bou lere, mt deren Stellen Vorsängerdienst dauernd verbunden ist, wird durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Schluß gegen 41/2 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 11 Uhr. (Sekundärbahnvorlage; Geseßentwurf über die Stadterweiterung von Essen; Warenhaussteuergeseß.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Uebersicht über die Ergebnisse des Stein- und Braunkohlen -Bergbaues in Preußen im I. Vierteljahr 1905, verglichen mit dem I. Vierteljahr 1904.

Oberbergamtsbezirk.

Im 1. Vierteljahr 1905

Betriebene| _, bs | Förderun Werke f G

t

Im 1. Vierteljahr 1904

E | | | Belegschafts- Betriebene!

; E ähr; Werke Förderung Absatz

t

Belegschafts-

Betriebene!|

Mithin im 1. Vierteljahr 1905 mehr (+), weniger (—).

Beleg-

S Förd Abs | schafts- Wie | Förderung satz | e

[, Steinkohlen.

Breslau alle lausthal

Dortmund

Summe I

II. Braunkohlen. Breslau [le lausthal

Summe II

8 374 334 2 022

196 548 12 102 993 3 629 748

7 934 071 114 921 1678 31 1651 | 1 362 36

185 076 3787 174 351 | 163 244 | 3 649

11 416 218 263 259 | 16 946 551 | 3 536 161 62 399 | B42 02 | 80299 900 | 59 981

7 680969 | 6890606 | 114 450

15 948 846 | 279 051

| Ü O.

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1+ 693365 |+ 9,03 |+ 1043465 |+ 15,14 | 471 — |+ 371 |+ 22,47 |+ 316 |+ 26,51 | b — \+ 22197 |+ 12,73 + 21822 |+ 13,37 | 138 10 \— 4843 558 |— 28,58 |— 4532628 |— 28,42 |— 6792 2 \+ 208421 |4+ 6,09 4 236 596 / 2418

24 305 645

309 611 | 8 500 379 |

212 895 2 106 417

23 073 204 444 397

6 621 845 34 37 193 641 1 597 | 181 885 160 223 1 527 1445 305 5 941 42 |

98 224 849 | 26 303 623 | 448 167

8 168 554 6236 236 | 34 309

194 706 2 257 32 | 283603 | 183825 | 2 025

1807798 | 1221521 | 5 655

9 |— 3919204 |— 13,89 |— 3230419 |— 12,28 |— 3770

26 008 9/17 e 10881 4 692 | 232 331 825 |4- 3,08 |4- 8385 609 | 68 2000 E O 39418 70 998 619 |4- 16,52 |4 223 784 32 | 286

11 129 302 |

Zur Arbeiterbewegung.

Der größte Teil der Arbeiter der Flensburger Schiffs- bau-Gesellschaft ist, wie ,W. T. B.* meldet, gestern früh in den Ausstand getreten. Die Verhandlungen zwischen der Werftleitung und den Arbeitern dauern fort. Es handelt sh um etwa 2000 Arbeiter,

die Lohnerhöhung fordern.

In Ketzin bei Rathenow wird, dem ,W. T. B.“ zufolge, auf der Mehrzahl der dortigen Ziegeleien wegen Lohndifferenzen gestreikt, nur auf 5 Ziegeleien die Tätigkeit nicht wieder aufnehmen,

wird gearbeitet.

lien Ziegeleien die Arbeit ruhen lassen.

Der Ausstand der Maurerhilfsarbeiter in Mainz (vgl. Nr. 109 d. Bl.) ist, wie die „Köln. Ztg.* erfährt, wieder beigelegt

worden.

Seit dem 1. Mai waren, wie die „Frkf. Ztg." berichtet, die Swhneidergehilfen in Würzburg aus\tändig, weil sie Streik- arbeit für Gießen anfertigen sollten. Gestern wurde bes{lossen, die Arbeit wieder aufzunehmen, nahdem die Firmen die Zusage gegeben haben, daß organisierte Gehilfen keine Stre¡karbeit zu machen haben und Maßregelungen wegen des Streiks nicht eintreten werden.

Fn Esseg haben, wie ,W. T. B.* berichtet, die Arbeiter- führer eingewilligt, den allgemeinen Ausstand (vgl. Nr. 110 d. Bl.) aufzuheben und den Donnerstag, die Arbeit wieder aufzunehmen. werden troßdem die getroffenen erhalten. Gestern ereigneten Ausständige versammelten sih Mittags vor der Stadt, vom Militär auteinander getrieben. darmen mit Steinen warf, wurde niedergeshossen. Unter den Arbeitern

Arbeitern anheimgestellt, Seitens der Behörde

Sicherheitsmaßregeln

ih noch Unruhen; etwa 4C(0

herrsche eine sehr erregte Stimmung.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.

Bankrotte in den Vereinigten Staaten von Amerika

im ersten Vierteljahr 1905.

Die Bankrottstatistifk für das erste Vierteljahr 1905 läßt die allgemeine Aufbesserung der Lage in fast allen Geschäftszweigen der Nereinigten Staaten von Amerika deutli erkennen. zeigte die Zahl der Bankrotte infolge des scharfen Nückgangs der NBaumwollyreise eine bemerkenswerte Zunahme, die auch

Summe für das ganze Land eine Steigerung hberbeiführte.

den Bankrotten in Betracht kommenden Passiven waren troydem anzen Lande erheblih niedriger als im _, Die Gefamtzahl der gemeldeten Bankrotte von Einzelpersonen, Firmen und Gesellschaften belief fh

i 2947 oder 2,8% mehr als im gleichen Abschnitt des Vorjahres; dagegen stellten sih die Passiven nur auf 29 Millionen Dollar oder 38 9/9 niedriger als im Vorjahre. Seit dem Jahre 1882 hatte nur 1903 im ersten Vierteljahr geringere Bankrottpassiven aufzuwei]en als 1995. S über 1904 die Zahl der Bankrotte um 53 9/9; in New England, den Mittel- und den äußersten Weststaaten trat eine kleine Steigerung

auch im Süden wie im

x

ersten Viectel des Vorialts:

im ersten Vierteljahr 1905

der Bankrotte ein.

Wenn die Arbeiter wollen die Besißer auf sämt-

Territorien, « «42 40 954

vor wurden jedoch Ein junger Bursche, der Gen-

Nur im Süden

Im Süden wuch3 gegen-

845604974 . 44172 | 10441840 | 7801805 | 43 516

Auf die einzelnen geographischen Teile der Vereinigten Staaten

verteilten sih im ersten Vierteljahr 1905 und 1904 die Bankrotte mit Aktiven und Passiven in folgender Weise:

der Bankrotte Akliven Passiven 1905 1904 1905 1904 1906 1904 in 1000 Dollars

New England. . 457 437 20: 80688 4028 (866 Mittelstaaten. . 744 730 Dc 5 145 7974 11544 Weststäaten . , 0907 685 D LO TT21 Dol 12 198 Nord weststaaten . 201 272 c 2115 2 901 3612 Sübslaaten - . 800 021 i 6 280 7070 98362 Staaten des fernen

196 181 »3 1 821 1186 N 326 584 Zusammen . 2947 2866 15686 26404 29011 47 304

Westens .

davon New York-

S C Po 254 1 067 Lol 2 523 4 019. L (Nach Bradstreet?s.) Versteigerung von Staatsländereien in Chile. Nach einem im „Diario Oficial“ veröffentlichten Geseße ist der

Präsident der Republik Chile ermächtigt, innerhalb 2 Jahren in öffentlicher Versteigerung cine weitere Million Hektar Staatsländereien in Magallanes zu verkaufen. Das wäre die zweite größere Land- versteigerung in Magallanes. Die Steigerungsbedingungen (Artikel 1 Absfay 2) sollen durch ein besonderes Reglement, welches der Präsident dekretieren wird, erst noch festgeseßt werden. Nach dem zweiten und leßten Artikel des Gesetzes wird der Präsident ferner -autorisiert, die in den Kordilleren gelegenen inneren Ländereien in den Gebieten der Kolonisation und der Cingeborenen zu verkaufen, und zwar in Losen von nicht über 20 000 ha.

Fn dem Artikel über die Magallaensländer (Heft 3 der „Berichte

über Handel und Industrie“ vom 28, April 1905) find die einzelnen Kolonisationsunternehmungen in ausführliher Weise besprochen worden. In letzter Zeit ist noch eine, wenn au kleine deutsche Gründung zustante gekommen, indem die Firma Gebrüder Vorwerk den Haciendabesiy von Ku1ße in Punta Arenas bezw. den Haupitteil dieses Besitzes in eine Ganaderasaktiengesellshaft verroandelte. Auch bei der Umwandlung des großen Besitzes des Bremer Hauses Hube und Achelis in Puerto Montt in eine Terrain- und Ganaderasgesell- schaft ist deuts%es Kapital stark beteiligt.

Non den drei Ganaderasgesellshaften, an deren Gründung deutsche

Firmen hervorragend betecili,t sind, nämlich Vorwerk u. Co. an der „Estancia Sauta Cruz“ (Kurße) und „Laguna Blanca“ (Bouvalot) und Hube u. Achelis an der „Chile y Argentina“, liegen die Gründunçgsprosvekte im Reichsamt des Innern, Berlin, Wilhelmstraße 74, im Zimmer 174, für Interessenten innerhalb der nächsten vier Wochen zur Einsichtnahme

us. Aus dem Prospekte der leßteren Gesellschaft ist auch zu erschen,

was seitens dieses deutshen Hauses für die Erschließung der Gegend des Nahnel Huapi-Sees hon geschehen ist." (Nah Berichten des ie dul ap igbaaniatada bei dem Kaiserlihen Generalkonsulat in Balparaiso.) Í

Konzes

Nach einer Mitteilung des giesishe Regierung zur Aufnahme einer Anleibe 1 500 000 Milreis er Mossamedes nah der Ebene von Chella in der Provinz Angola.

687 462 | 6,58 |4+ 653 692 |- 656.

Auss\chreibungen.

Bau einer elektrischen Straßenbahn in Gorton C en Grafshaft Lancaster). Die nahgesuŸhte jon (provisional order) ist vom Board of Irade an das Urban District Council von Gorton erteilt worden. (The Electrical Engineer.)

Die Konzession für eine elektrishe Straßenbahn von Avellino nah Bajano (Italien) ist an die Gemeinschaft der Gemeindeverwaltungen von Avellino, Mercogliano, Monteforte Irpino, Mugnano del Cardinale und Bajano verlichen worden. (Gazzetta Ufficials del Regno d’Italia.)

Der Bau einer Wasserleitung in Roa (Spanien, Provinz Burgos) soll am 29. Mai 1905, Bormittags 11 Uhr, von dem dortigen Ayuntamiento constitucional vergeben werden. Es handelt sih um eine 8600 m lange Leitung des Wassers von dem

Dorfe Villaetcusa nach der Stadt Roa. Vorläufige Kaution:

4603 Pesetas. Anschlag: 92 061,99 Pesetas. (Gaceta de Madrid.)

Die Lieferung einer Baggermaschine nebst Zubehör nah Almeria (Spanien) soll am 26. Juni 1995, Nachmittags 3 Uhr, von der Junta de Obras del puerto zur Vergebung ge|\tellt

werden. Bietungskaution: 45000 Pesetas. Die Verdingungsöuntero lagen liegen in der Secretaria der genannten Junta offen.

(Gaceta de Madrid.) Der Bau einer neuen elektrishen Straßenbahnlinie

in Lissabon (Verlängerung der Amoreiras- Linie, von der Rua do S. Joïo dos Bemcasados nach den portas de Campolide, Hi von der Companhia Carris de Lisboa in Antrag gebracht worden.

(Diario do Governo.)

Bahnbau in den Niederlanden Für den Bau einer

Eisenbahn von Groningen nach Rolde ist eine Gesellschaft in der Bildung begriffen. Näheres durch das „Noordnederland\ch Spoorweg- comite“ in Groningen.

(Commercial Intelligenecse.)

Erweiterung der Wasserwerke von Nymegen. Seitens

der Stadt Nymegen ist die Erweiterung der Wasserwerke beschlossen worden und zu diesem Zweck die Lieferung ciserner Röhren notwendig. Näheres dur das „Gemeentebestuur van Nymegen“.

Bau von städtischen Wasserwerken in Ridder

(Südholland). Näheres durch das Gemoeontoebestuur van Riddé

( (Commereial Intellige

Lieferung von 2400 t Damvfkesselkohle nach Ant-

werpen an die hospices civils WAnvors. Frist für Angebote: 18. Mai 1905. Die Leferungsunterlagen sind im 4. Bureau, Longue rue de l'Hôpital, 29, we:ftäglih zwischen 10 und 3 Ubr erhältlich.

(Moniteur des Intérêts Matériels.) in Portugiesish-Westaftika. „Diario do Governo“ tft die portu- f Höhe von mäctigt zum Bau einer Eisenbahn vom Hafen

Bau einer Eisenbahn