1905 / 121 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Invaliditätsalters von 50 auf 41 Jahre ohne Kommentar angegeben hat. Das eine bleibt aber bestehen: eine Verschiebung nah der \{le<ten Seite bin ist in den legten 15 Fahren eingetreten; das wird au< der Herr Abg. Hilb> nicht bestreiten. Wenn man mit durhsnittlihen Zahlen operiert, ift immerhin eine Verschiebung na< unten in niht unerbebliher Weise eingetreten; und wenn der Herr Oberberghauptmann eine andere Zahl angegeben hat, als der Herrn Abg. Brust, fo erklärt si<h das eben daraus, daß der Herr Oberberghauptmann mit Durchschnittszablen operiert hat und der Herr Abg. Bruft nur mit der zufälligen Fnvaliditätszahl von 1903, das sind die 41 Jahre.

Meine Herren, daß eine Verschiebung in dem Gesundbeits- zustande stattgefunden hat, darüber kann, glaube ih, gar kein Zweifel besteben, und ebenso, daß das westfälishe Revier mit an un- günstigster Stelle steht. Meine Herren, es wird zweifellos Schwierig- keiten geben das nehme ih an au mit dem Herrn Abg. Hilb> und mit den Herren Hué und Husemann —, wenn man in der einen Grube eine kürzere Zeit hat als auf der andern; aber, meine Herren, daß daraus ein Krieg8zuftand entstehen sollte, wie die Vertreter der Bercçarbeiter, insbesondere Herr Hué, gesagt haben, kann i< nit einsehen. Die Feststellung der Temperatur in den Zehen würde zweifellcs dur<h die zahlreichen Einfabrer gesheben, die vorhanden sind. Die Statistiken, die wir baben maten laffen und die tvir Ihnen in der Kommission mitgeteilt baben, beruben au< auf der- artigen Aufzeihnungen, und diese vorläufigen Aufzeihnungen haben ergeben, daß es keinerlei Schwierigkeiten mat, regelmäßig diese Auf- zei<nungen zu machen. Das diese Aufzeihnungen von der Arbeiter- saft angezweifelt werden follten, glaube i< nit. An der objektiven Feststellung von Tatsachen dur< die Bergbebörde bat ih von der Arbeiters<aft nicmals ein Zweifel erboben. Ich glaube, daß die Bergbebörde fich heute no< des vollen Vertrauens der Arbeiterschaft nah diefer Richtung bin erfreut, und ih nehme nit an, daß hierin eine Aenderung eintreten würde.

Meine Herren, bei der großen Mehrheit, die sih gegen den Auf- bau unseres sanitären Arbeitstages einmal ergeben hat, bat der Herr Oberberghauptmann ja au< {on den Weg angegeben, der eventuell gangbar sein würde, den Weg, diejenige Temperatur, bei der es entschieden für die Arbeiter anfängt, sebr unbebagli< bei der Arbeit zu werden, als eine Grenze zu nebmen, bei der eine weitere Ein- \{ränkung stattfinden müffe. Meine Herren, ih habe da auch die Aeußerungen der Bergbautreibenden in der Preffe und in ihren Ver- sammlungen verfolgt und meine do, mit Sicherheit gelesen zu haben, daß in den Kreisen der Bergbautreibenden gar keine üble Absicht vor- banden gewesen wäre, unsere Vorlage zu akzeptieren, wenn wir unsere Temperaturgrenze von 22° auf 24° oder 25° hiaufshrauben wollten; i glaube, der Herr Abg. Hilt> ist selbst eine Zeitlang {wankend gewesen, ob das nit eine Grundlage sein würde. Es ließe sich ja fonstruieren, wie der Herr Oberberghauptmann {on gesagt hat, daß man in $ 93 c, in dem ftatuiert wird, was bereits seit Jahren in Westfalen geltend ist, daß nämlih eine Temperatur, die früher 299 war und jet auf 28° herabgeseßt ift, eine se<s\tündige Arbeitszeit bedingt, no< eine Zwischenstufe cinscaltet, die bei 24 cder 25° läge, und daß man dann, was wir au<h wollten, für solhe Punkte eine 74 stündige Arbeitszeit einführt. I gebe Ihnen anheim, ob Sie niht bis zur dritten Lesung auf diefen Weg treten wollen. Ih glaube, Sie täten gut daran, eine solche leiht faßbare sanitäre Grenze zu ziehen und si< auf diejenigen Arbeitépunkte zu bes<ränken, auf denen diese Temperatur herrs<t. Dann fallen alle die Gründe weg, die der Herr Abg. Hilb> gegen den scharfen Zug in den Hauvpt- förderungSstre>en geltend gemacht hat. Es bandelt fic dann darum, dur< gute Ventilation an den Arbeitspunkten und dur reihlihe Luft- zufubr die Temveratur herabzuseßen. Dadurch schaffen Sie etwas Gutes, einen Anreiz zur Verbesserung der Verhältniffe in den Gruben.

Menn Sie diese zweite Temperaturgrenze no< einrichten, dann würden auch diejenigen Bedenken fortfallen, die, wie der Herr Obker- berghauptmann schon ausgeführt hat, bei unseren Vorbereitungen gegen Vorschläge angeführt find, wel leßtere dahin gingen, eine 3 fahe Staffelung der Arbeitezeit eintreten zu lassen. Dann ist die Sache ebenso einfa, wie wir sie gemahi haben. Sie haben dann eine 6 stündige Grenze für diejenigen Arbeitépunkte, die 28° baben, und Sie würden eine 74 stündige Marimalarkeitsgrenze für diejenigen Punkte baben, an denen 24 oder 25 ° herrschen. Im übrigen würde die Ordnung, wie wir sie vorgenommen haben mit der Beschränkung der Einfahrtszeit auf eine halbe Stunde, im wesentlihen das er- reizen, was wir auch erreichen wollen. Nuf die Form kommt es uns ni&t an, sondern nur auf die Sahe. Es muß hier aber eingegriffen werden, und die Verbältnisse müssen gebessert werden. Die Ein-

als eine Erfüllung dessen, was das habe ih wiederholt auëtgeführt im Iahre 1889 den Arbeitern feierli versprochen, aber nicht gehalten ist, undëzwar nit gehalten ni<ht etwa aus bôsem Willen, fondern der Uebelstand ift allmäbli< entstanden. Tatsächlich aber haben 60 2/9 der Arbeiter nit das, was ihnen im Jahre 1889 zugesagt ist. Das muß aber herbeigeführt werden, und ih erkenne es au< mit Dank an, daß Sie das wollen.

Nun no< einige Worte über einige Punkte des Gesezes, über die bisher keiner der Redner gesprohen hat! Das find, was die Kommission auch bat fallen lassen, die Bestimmungen über die Ueber- und Nebenschichten. Au diese Bestimmungen haben ihre gute Be- gründung. Es ist angeführt worden, es wäre eine s<were Schädigung für die Arbeitgeber, wenn man bier eingriffe. Ich habe in der FKom- mission bereits darauf erwidert, daß das, was wir vorschreiben, was nämli als zulässig an Uebershihten gelassen werden foll, das Drei- fache dessen ist, was im Durchfhnitt der legten 4 Jahre überbaupt an Uebers<ichten in Westfalen verfahren worden ift, taß also von einer Beeinträchtigung der wirklichen Arbeit nit gesprohen werden kann, und daß der Periodizität der dur< die Saison verlangten

Leistung genügend Re<hnung getragen worden ist. Worauf es uns an- j

kommt, ift nur das, daß nicht einzelne Arbeiter bei einer Arbeit, die notoris< nit gesund ift, übertriebene Nebers<i<ten verfahren, andere Arbeiter aber vollständig frei bleiben. Andererseits haben wir, weil wir die Notwendigkeit anerkennen, daß unter gewiffen Umständen

geleistet wird, in dem Geseße nit nur eine Belastung für die Arbeit-

geber eingefügt, sondern wir haben au eine erbeblite Belastung für | die Arbeiter eingeführt, indem wir dic Pflichtübershihten fixiert baben Meine Herren, daraus, daß wir tas getan haben, erkläre ih es mir,

ag L: E ; F Jahre Uebers&i>ten verfabren werden müfsen, und weil gzrade in Gewerkvercinen j gegen das Verfahren von Neben- und Uebersbiten großer Widerftand j

| Wunsch baben, die Temperatur berabzudrüden.

' die Bergarbeiter in Shweiß gebadet waren.

daß in der Prefse, au< in der Arbeiterprefse, über das Fortfallen dieser Bestimmungen, die wir in unserem Entwurf getroffen haben,

kaum etwas gesagt ift. Die Bestimmungen, die wir positiv über die Pflichten der Arbeiter getroffen haben, sind den Gewerksvereinen augensheinlih so unbequem, daß sie keinen Wert darauf legen, die umgefehrte Beschränkung wegfallen zu lafsen. Von diesem Gesichtépunkt aus könnte man politis< über die Sache hinwegsehen; aber sahli< stehe ih auf dem Boden der Vorlage und sage nohmals : was wir getan haben, ist woblüberlegt, ist au< nit von gestern auf heute gemacht, sondern ist etwas, was auf langjähriger Arbeit bafiert.

Geheimer Oberbergrat Meißner führt gegenüber dem Abg. Hilb> aus, daß die klimatishen Verbältniffe über Tage und unter Tage fich niht gut vergleichen ließen, weil über Tage der Feudhtigkeitegrad der Luft sehr fark we<sle, während in der Grube in der Regel ein böberer Feudtigkeitsgrad von durshnittli< 80 pCt. erre. Der Redner verteidigt mit längeren tehnishen Ausführungen die Re- gierungsvorlage und erklärt es nicht für angängig, außer den Steins foblenbergwerfen au< die anderen Bergwerke in die Bestimmungen der Vorlage bineinzuzieben. In den Braunkoblengruben sei es üblich, im Winter eine Stunde länger zu arbeiten; das würde aber z. B. in den Steinkoblengruben gar niht ausreihen; die Vorlage läßt ja au< bis zu aht Stunden Uebershichten in einer Wolle u.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukir (freikons.) : Ich bitte, die Kommissionsvors(läge in allen ihren Teilen unverändert anzu- nebmen, vielleidt unter Annahme des nationalliberalen Verbesserungs- antrages über die Auswahl der Beisißer des Gesundheitsbeirates. Entschieden beistimmen fann i< dem Minifter in der entschiedenen Abweisung eines allgemeinen Marimalarbeitstages für die er- wachsenen Arbeiter. Diese Abwehr bat im Pee sympatbis< berührt.

Diese Abweisung des Marximalarkbeitstages bestimmt unsere Stellung

egenüber dem Antrage des Zentrums und den anderen nträgen. Wir müssen diese Anträge grundsäßlih ablehnen. Es bestehkt au< fein Bedürfnis für den Vorschlag des Verbots einer Verlängerung der eßigen Arbeitszeit. An eine solche ist gar nit zu denken. Ein fol&er Vorschlag bedeutet, daß die jeßige Arbeitszeit ein- für allemal und für alle Zeiten geseß- lih festgelegt werden soll; das wäre der Weg zur Einführung des allgemeinen Maximalarbeitêtages. Wir wollen nit, daß wir von dem jeßigen Zustand allmäbli< zu dem Normalarbeitstag hinüber- gleiten. Deshalb balten wir die Vorschläge der Kommission für an- gemessen, daß die Oberbergämter in den Fällen des Bedürfnisses aus gesundheitlihen Nüdsichten die Arbeitszeit regeln können. Ich bitte Sie ferner, au<h die Kommissionévorshläge über die Zulassung des Verwaltungsstreitverfahrens gegen die Entscheidungen des Oberberg- amtes anzunehmen.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Bezüglih der leßten Materie, die der Herr Vorredner behandelt bat, der Einführung des Verwaltungéstreitver- fahrens in bezug auf die Entseidungen des Oberbergamts, um die es si bier handelt, muß i< no<mals wiederbolen, was i< in der Kommission auëgesproen habe. Meine Herren, ih bitte Sie drin- gerd, die Schablone des Verwaltungéftreitverfahrens, wie fie für die allgemeine Verwaltung gilt, nit anwenden zu wollen auf die Berg- bebörden. Ih habe Ihnen bereits bei Beratung des Zechensftill- legung8gesehes in der Kommission dargelegt, daß, obgleich bither das Oberbergamt vollständig frei gewesen ift in seinen Entschließungen, ih anerkenne, daß für gewisse Entscheidungen des Oberbergamts do au< eine Mitwirkurg der Selbftverwaltungtkörperschaften für die Zu- kunft gegeben sein müfse (sehr richtig !), daß ih aber dringend bitte, diese Selbstverwaltungskörpershaften fahverständiger einzurichten, als es die Bezirkéausshüfse sein können. Ich babe teshalb in der Kommission für das Zehenstillegungägeses gleih direkt den Vorschlag gemacht, einen Bergauss{uß zu konstruieren , wie er von verschiedenen Seiten in der Kommission au< vorber im Laufe der Diskussion erwähnt worden war. Ich habe diesen Bergauss{uß mir erlaubt folgendermaßen Ihnen vorzus<lagen: den Berghauvtmann als Vorsitzenden, einen te<nis<hen und einen bergjuristishen Beisißer aus ter Reibe der Oberkbergräte, einen Richter eines Oberlande8geri<ts als unvarteiishen Juristen und drei von dem Provinzialauss{uß zu ernennende Laienkeisißer. Ih habe Ihnen weiterhin gesagt: sind Sie bange, daß das Laienelement zu sehr in den Hintergrund kommt bei drei Mitgliedern des Oberbergamts und einem Richter, den ih als einen absolut unpvarteiishen betrahte und den ih dzébalb nehmen mödte, so nehmen Sie meinetwegen au< vier vom Provinzialauss{uß zu crnennende Mitglieder ; darauf soll es mir ni<t ankommen. Aber ih biite dringend, uns nit in die {were Lage zu verseßen, bei

dem Bru< mit den ganzen bisherigen Berwaltungéprinzivien der | Bergbehörden bei einem sol<en Gelegenbeitsgeseß breden zu müssen | und eine fol<e grundftürzende Aenderung zu machen, daß wir | peratur no< andere Verhältnisse bei ihrer Entscheidung mitsprechen

den Bezirktausshuß über die Entscheidung des Oberbergamts seßen. In der Kommission babe ih keinen Anklang gefunden mit meinen Ausführungen. Ih habe in der Kommission ausgeführt, daß

i

\{ränkung der Einfahrtszeit auf eine halbe Stunde ist nihis anderes | es mißlich sei, gegenüber den Entsheidungen des Oberbergamis, das

ih über eine große Zabl von Regierungsbezirken, ja in den meisten Fällen über 2, 3, 4 Provinzen erstre>t, nun eine große Zabl von Bezirkéauss{üfsen verschieden entsdeiden zu laffen. Man hat mir darauf erwidert, es sei, wenn das Oberverwaltungegeriht die leßte Entscheidung haben würde, denno< eine einbeitlidke Rechtsprehung geschaffen. Es bleibt eben besilehen, daß zunähst es bardelt \si< um zahlreice Entscheidungen des Oberbergamts auf diesem Gebiete daß zunä<hst eine große Zabl von Entscheidungen statifinden wird, die von einander abweihen. Ih wieder- bole no< außerdem, daß es mißli< wäre, breite Reibungs- flähen zu hafen wis<en Organen der inneren Verwaltung und denen der Bergverwaltung. Ich kann nur das in der Kommission Gesagte und eben Angeführte dringend befürworten und Sie bitten, bier uns entgegenzukommen und dur< Einfügung eines Berg- aus\{u}ses in der von mir eben s\fizzierten Form das Verwaltungs- streitverfahren im gewöhnlichen Wege zu erseßen, und für das Obers verwaltungsgerit, wenn Sie das einfügen wollen, #< auh mit der Revision zu begnügen. (Bravo!)

Abg. Geisler (Zentr.): Bedenken Sie, daß der Bergarbeiter

seinen Beruf auszuüben hat im tiefen Shoß der Erde, wohin die belebenden Strablen der Sonne ni<t eindringen. Die hohen Temperaturen in den Gruben müssen auf die Gesundheit der Arbeiter ungünstig einwirken. Allerdings ist eingewendet worden, daß auch bei Erntearbeiten die Landarbeiter Hobe Temperaturen ertragen müßten, und das haben wir ja gerade im vergangenen in meiner s<{lesis cen Heimat erfahren. Aber es ift do< ein großer Unterschied, ob man Tag für Tag diese bobe Temperatur zu ertcagen hat oder nur an einigen Tagen. Wir baben doch alle {on erfahren, wir wir an beißen Tagen den Ih babe mit zwei Kollegen Gelegenheit gehabt, eine Grube zu befahren, die mehrere bundert Meter tief war, und habe die Beobabtung gemacht, wie

Es ift deshalb durchaus

bere<htigt, daß meine Partei mindesiens den sanitären Arbeitétag ein- zuführen beantragt. Wenn aus anderen Berufszweigen die elben Forderungen geftellt werden, werden wir ebenso prüfen, ob sie be- re<tigt sind, wie jeßt für den Bergmann. Auch bei einer ahtstündigen Arbeitszeit läßt sich die Leistung der Grube auf der Höbe erbalten. Das habe ih in meinem Heimatkreise erfahren, wo die Arbeitszeit aus\{ließli< der Aus- und Einfahrt aht Stunden dauert. Nehmen wir heute die Vorschläge der Regierung an, fo werden wir dazu bei- tragen, daß im Bergarbeiterstand eine gewifse Beruhigung eintritt und nit die Sozialdemokratie den Nuzen hat. Wir im preußischen Landtag baben ebensowoh! ein Herz für die Arbeiter, wie man es vielleiht im Reich3tag hat. Ich kann Sie daber nur dringend bitten, mindestens die Regierungévorlage wieder herzustellen. _

Abg. von Brandenstein (kons.): Der Minister hat in der Kommission ausgeführt, daß der jeßige $ 197 nit ausaefübrt werden könne, weil die dana ¡ugelafsenen Anordnungen der Oberbergämter immer nur für einen einzelnen Betrieb erlafsen werden könnten, und es niht mögli sei, in jedem einzelnen Betriebe Ermittlungen dafür anzustellen, andererseits aber generelle Anordnungen über die Arbeits- zeit niht mögli< seien. Die Kommission jQlägt deshalb eine andere Fafsung für den $ 197 vor, _ wonach die Oberbergämter eine folde Anordnung au< generell treffen können, und zwar na< An- böôrung des Gesundkeitsbeirates. Fch babe in der Kommission dafür ge- stimmt, aber mir sind nahträglih do<h Bedenken dagegen aufgestoßen. Wenn die Regierung von Beschlüfsen ab irato spra, so gebührt nah meiner Meinung den Bergawerksbesizern volle Anerkennung für ihre unbeugsame Haltung ; denn sie wußten {on damals, was später festgestellt wurde, daß von ungeheuren Mißständen auf den Bergwerken keine Rede sein kann. Bedenken Sie, ] Fâlle eintreten können. Es wird für eine Grube die Dergeiequng der Arbeitszeit aus sanitären Gründen von der Bebörde verfügt. Nach s Jahren wird dur die eingelegte Berufung die O der

[rbeitézeit als niht bere<tigt anerkannt ; nun ift es aber sehr s{wer, dieselbe praktis wieder auf die zulässige Höhe zu bringen. Ich muß bekennen, daß si bei mir dur< das Vorgehen der Negierung ein vollkommener Lag einer gewissen Ueberzeugung heraus- S hat. Jh bin bisher dafür eingetreten, daß die Macht-

efugnisse der Regierung so weit wie möglich verstärkt werden. Ich frage mich jeßt aber: ist es ri<tig, der Regierung jeßt Mittel in die Hand zu geben, die möglicherweise sozialdemokratishe Bestrebungen zu fördern geeignet sind? Die Statistik beweist nit, daß jemand kranf geworden ist, fondern, daß er si frank gemeldet hat. Herr Kollege Trimborn wird beftätigen, daß bei der Besichtigung®ceile er beobadhtete, wie ein Arbeiter, dem die Arbeit niht paßte, einfa einen Kranken- hein nahm, und das ist ein alltägliher Vorgang. Ein Vergleich der Bergarbeit mit der Arbeit in anderen Industrien ergibt, daß Hiße, Staub und Gesundbeitsgefährlihkeit anderwärts entihieden viel \{limmer sind, und daß daktei die Arbeitszeit zwölf Stunden beträgk. In Eisenhütten z. B. gibt es Stellen, wo unsereins es nit fünf Minuten aushalten kann, während mir Herr Trimborn bezeugen wird, daß ich auf der Besichtigungsreise es im Bergwerk an einer Stelle drei Viertel- stunden ausgebalten babe, die als die beißeste gilt. Daß die Bergarbeiter si jeßt öfter frank melden als früher, kommt daber, daß sie außer- ordentli gut gestellt sind und sih einen Feiertag leisten können. Es ist erstaunli&, wie bäufig sol%e Krankheiten besonders am Montag und no< mehr an den Montagen na< einem Zakltag jeßt auf- treten. Daß die Lust an der Arbeit beim deutshen Arbeiter ab- nimmt, ist eine Fru<t der Sozialdemokratie. Die Sozialdemokraten befördern die Faulbkeit. Ic bin der Ansicht, daß zu einer Aenderung des $ 197 eine Notwendigkeit niht vorliegt. Bei der in Auésicht geftellten Aenderung des ganzen Berggeleßes fann ja au erwogen werden, ob niht au< in bezug auf die Regelung der sanitären Verhältnisse eine Aenderung geboten ist. Jch bitte, meinem Antrag zuzustimmen.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! I< möchte dringend biiten, dem Antrag des Herrn Abg. von Brandensteiz niht Folge zu geben. (Sebr richtig! links.) Die Belastungen der Wagschale, die für die Unannehmbarkeit des Gesetzentwurfs ins Gewicht fallen, sind {hon so s<wer geworden, daß ih Sie dringend bitten möchte, niht no< weitere Gewichte auf die Wagschale zu setzen und die Lage noh gespannter zu machen, als sie obnebin ift.

Meine Herren, ih habe mi< in der Tat über das Bekenntnis des Herrn Abg. von Brandenstein gewundert, daß er kurzerband seine Ueberzeugung dabin geändert hat, daß das Vertrauen zu einer König- lih preußis<en Behörde so gering werden könnte, daß eine Königlich preußishe Behörde, wie das Oberbergamt, ihre Pflihten vergessen sollte, die sie gegenüber dem Staat und der Allgemeinbeit hat.

Meine Herren, der $ 197, wie er jegt eingefügt ift, ist ausdrüd>- li in ter Kommission als eine Art Kompensation dafür eingefügt, daß der sanitäre Arkeitêtag, wie er von uns vorges{lagen war, nit angenommen wurde. Wenn Sie diese Kompensation auch no< aus der Vorlage streichen, meine Herren, dann nebmen Sie alles, was von dem sanitären Arbeitstag überhaupt als unerläßlih übrig bleibt.

Der Herr Abg. von Brandenstein hat es als etæœas eventuell Unerbörtes bingestellt für die Bergbehörde, wenn sie neben der Tem-

ließe. Meine Herren, ih babe aber von Anfang an au2geführt, daß der $ 197 in seiner jeßigen Fafsung nur eben um deshalb cin Kom- vensationemittel sein könnte und als sol<es notwendig sei, weil ih anerkenne, daß neben der Temperatur no< eine ganze Reihe von anderen Umständen mitsprehen, die berü>sihtigt werden müfsen, und daß ih es sehr gerne afzepti:re, daß man in $ 197 annähernd das jeßt wieder geben wolle, was im Jahre 1892 die Königliche Staats- regierung in der damaligen Vorlage für die Berggeseznovelle verlangt bat. Meine Herren, wenn das Oberbergamt so verführe, wie es der Abg. Brandenstein niht will, würde es genau dem entsprehen, was seine Pflicht wäre.

Ic bitte no<mals dringend: nelmen Sie diesen Antrag nit an!

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird angenommen.

Jn der Abstimmung wird der gesamte Artikel TT mit den

| Bestimmungen über die Arbeitszeit unter Ablehnung aller

Anträge unverändert in der Kommissionsfassung angenommen bis auf die vom Zenirum zu S 93f unter a beantragte Ein- schaltung der Bestimmung, be an Betriebspunkten mit einer Temperatur über 289 Ueber- oder Nebenschichten verboten sind, welhe mit geringer Mehrheit angenommen wird, da au<h die Nationalliberalen mit ganz wenigen Ausnahmen hierfür stimmen. Das Zentrum stimmt na< der Ablehnung seiner Anträge gegen die einzelnen Paragraphen in der Kom- missionsfassung. 5

Artikel 11 a (Verwaltungsstreitverfahren) wird unverändert angenommen.

Artikel IT b wird mit der von den Nationalliberalen be- antragten Aenderung, daß die Beisiger des Gesundheits- beirates vom Provinzialausshuß auszuwählen find, an- genommen.

Die Straf- und Uebergangsvorschriften werden ohne Debatte in der Kommissionsfafung angenommen.

Die Petitionen werden für erledigt erklärt.

Schluß nah 3 Uhr. Nächste Sißzung Dienstag 1 Uhr. (Petitionen und Anträge.)

Vierte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

M 121.

Berlin, Dienstag, den 23. Mai

Handel und Gewerbe.

Aus den im Reichsamt des Innern usammengestellten ( „Nachrichten für Handel und Industrie “.)

Portugal.

Vorübergehbende Freigabe der Weizeneinfuhr und estsegung des Eingangs8zolls auf Weizen. Dur< König- iches Dekret vom 24. April 1905 ist die unterm 31. Dezember 1904 zur Ginfuhr ¡ugelaffene Menge von 48 000 t fremden Weizens zur

Bereitung von Brot und Nudeln um weitere 40030 t mit der Maß- gabe erhöht worden, daß für leßtere der Zoll 20 Reis für 1 ‘kg be- trägt. (Diario do Governo.)

Winke für Erporteure na<h Mexiko.

Die wichtigste Vorbedingung, um erfolgrei<ß na< Mexiko zu exportieren, ist die Bestellung von geeigneten Vertretern, die die Ver- hältnisse des Landes kennen und vor allem bei der Kundschaft beliebt nd. Die Korrespondenz mit mexikanishen Häusern soll nur in der spanischen Sprache geführt werden, und es sind womöglih Kataloge aur in der spaniscen Sprache zu versenden. Die Preise sollen franko mexikanishen Häfen gestellt werden. Der merikanishe Kaufmann erwartet, daß ihm die Ware in amerikanischer Goldwährung oder in Frankenwährung angeboten werde.

Man soll in Mexiko die Gerichte nur in den allernotwendigsten Fällen anrufen. ogt va! s vg ist langsam und sebr kostspielig, und die Intervention der Konsulate ist gewöhnlich erfolgreicher.

Die Adressen an die Konsulate sollen stets in spanis<er oder englischer Sprache abgefaßt werden. In deutsher Sprache adressierte Zuschriften bleiben oft wochenlang auf der Poft liegen. Unter keinen Ümständen soll die Adreffe in deutiher Kurcentshrift geschrieben werden. (Aus einem Bericht des österreihiiW-ungarishen Konsuls in Monterey.)

Venezuela. Oeffnung und S<hließung von Häfen für den Handel.

Der Hafen von Pampatar auf der Insel Margarita ist für den Handel geöffnet worden. Die Einfuhrzölle auf alle für den Ver- rau< auf dieser Insel eingeführten auéländishen Waren find auf 10 v. H. des Werts herabgeseßt worden. Gleichzeiti ist die Errich- tung einer zollamtlihen Niederlage bei dem neugeshafenen Zollamt angeordnet worden. An Lagergebühren sollen 3 v. H. des Werts der Waren für einen Zeitraum bis zu 6 Monaten und 1 v. H. für jeden weiteren Monat erboben werden. Die Häfen von Juangriego und Porlamar sind für den Handel ges<lofsen, sie sind nur no< für den Füstenhandel ju benußen. (The Board of Trade Journal)

eitweilige Zoll- und Steuerbefreiungen. Dur Be- s<lüfe des Präsidenten der Republik vom 27. März d. I. sind der im Lande erzeugte und denaturierte Alk obol für den Ge- brau in Lampen, Heizapparaten und Alkoholmotoren vom Tage des Grlasses des Beschlufses ab auf die Dauer von zwei Jahren von den gesezlih vorgeschriebenen Abgaben befreit sowie dergleihen Lampen nebst sämtlihem Zubehör, _Alkoholhbeizapparate und „motoren für die gleihe Zeit zollfrei erklärt worden.

Dominikanishe Republik. __ Zollius@<lag auf alkobolhaltige Getränke. Nach einer Mitteilung im „Board of Trade Journal“ find dur< ein in der „Gaceta Oficial“ vom 10. Dejember 1904 veröffentlichtes Geseg auf die Einfuhrzölle der nahstebend genannten alkoholhaltigen Getränke folgende Zuschläge gelegt worden :

Pesos Spirituosen oder Rum bis zu 20® Cartier, für jedes Gallon von 44 FSlashen u Wg... 0,60 Für jeden Grad über 209 . . . . 0,02 dergleichen, für jedes Liter oder jede ae. s e 010 dergleichen, für jedes # Liter oder jede 3 Flashe oder für jedes Bebältnis von geringerem Maßgebalt. . . « « « «+ 0,07F A[fobol aus Zud>errohr, Zuderrüben, Holz, Getreide oder Stärke, für jedes Gallon .. 1 dergte Ven für jedes Liter oder jede Flasle. . . .. . . 0,25 dergleichen, für jedes 4 Liter oder jede # Flashe oder für jedes Bebältnis von geringerem Mafßgebalt . «O Champagner oder andere Shaumweine, für jedes Uter oder jede Flase = =— > + <+ e + 0,30 dergleichen, für jedes # Liter oder jede 4 Flasche oder für jedes Bebältnis von geringerem ea e + + QID Wein, stiller, für jedes Liter oder jede Flasche . 0,04

dergleihen, für jedes # Liter oder jede 2 Flasche oder für jedes _Behältnis von geringerem Maßgehalt . . . « «_- - 0,02 Obstwein, natürlicher, für jedes Liter oder jede Flashe . 0,06 dergleichen, für jedes #4 Liter oder jede 4 Flasche oder für jedes

Bekbältnis von geringerem Maßgehalt. . . . . 0,03 Bier aller Art, für jede Flasche oder jedes Liter. . . 0,02 dergleichen, für jede + Flasche oder jedes 5 Liter . 0,01.

_ Andere nicht besonders aufgeführte Getränke follen nah Maßgabe desselben Tarifs verzollt werden. L Für im Inlande hergestellte Spirituosen ist die Hälfte der vor- stehend aufgeführten Sätze zu entrichten; bei ihrer Ausfubr wird die Steuer vergütet. (The Board of Trade JournaL)

Japanishe Ausfubr und Konkurrenz auf dem <inesis<hen Markte.

In der japanischen Industrie mat sich seit einigen Monaten ein starkes Ausfuhrbedürfnis geltend. Dies kommt u. a. darin zum Ausdru>, daß die japanishen Fabrikanten ih veranlaßt seben, für den Absaß ihrer Erzeugnisse nah Cbina die Vermittlung in Vitatien ansäfsiger europäischer Firmen in Ansvpru< ¡u nehmen. Während die japanis>en Fabrikanten nämli seit Jahren bestrebt sind, fich von dieser Vermittlung frei zu maGen und entweder unmittelbar an Chinesen zu verkaufen oder, wo das niht angängig ist, mit japant- schen, in China ansässigen Firmen zu arbeiten, bemühen fie fi gegen- wärtig, euroväishe Firmen in Japan zu beitimmen, japanische Industrieerzeugnisse dur< ihre europäischen Geschäftsfreunde in Schanghai na< China einzuführen. Diese Bestrebungen sind infofern ni&t ohne Bedeutung für unsere Industrie, als es fih in der Haupt- sade um Waren handelt, die mit deutshen Erzeugnijen in MWett- bewerb treten, insbesondere um die billigen Qualitäten pon baum- orenes Unterjaden und Sot>en, Toiletteseifen, Lampen und Sold- raßt.

_ Gine Auswahl von Mustern, wie fie ten europäischen Firmen zugesandt werden, dürfte daher für unsere Fabrikanten von Interesse sein und kann innerbalb der nächsten vier Wochen im Reih3amt des Innern, Berlin, Wilhelmstraße 74, im Zimmer 174, besi<htigt werden. Zu den Mustern sei bemerkt: Die Preise sind auf den Mustern angegeben. Sie ver- stehen si in japanischen Yen (= 2,08 4), cif. Schanghai (also ein-

\<ließli< Seefraht und -Versicherung). Aufmachung und Verpa>ung

find den in Guropa üblichen genau nachgebildet.

Ozokeritlager in Portugiesis<-Dftafrika. Vor nit langer

Inhambanedistrikt von Portugiesish-

stafrika, sollen jede< na< einem Bericht des

N. u. Q. Ge shwammartigen Substanz, „Ojzokerit*, bestehen, aus Petroleum und die können. das Ozokerit enthalten: Napbtha 3,41 mediäre Oele 12,50, Schmieröl

bare Substanzen. Zur Ausbeutung der

Transvaal Inhambane Oil Wells Ltd.“

über De Handels-Museum, Wien.)

Ausschreibungen.

Steiermark. Der Bau einer elektrishen Babn von der Stadt Iudenburg nah dem 2 km entfernten Bahnbof (unter Benutzung der vom städtishen Elektrizitätswerk zu Ren Näbere Auskunft erteilt das Stadtamt. Frist zur Vorlage von Projekten:

Eneraie) wird von der Gemeindevertretung beabsichtigt.

15. Juni 1905.

Die Erweiterung des Elektrizitätswerks in Olmüg (Oefter-

soll in allernähster Zeit in Angriff genommen werden. reibisher Zentral-Anzeiger für das öffentliche Lieferungswesen.)

Der Bau einer Wasserleitun

((Moniteur des Intérêts Matériels.)

Lieferung von 65100 m Juteleinen zur Herstellung von Mebliäden nah Madrid an das Establecimento central Vergebungs8termin : 2. Juni 1905, Vormittags 11 Ubr. Vorläufige Kaution: 1269,45 Pesetas. Anslag: 0,39 Pesetas für 1 m. (Gaceta de Madrid.)

Neue landwirtshaftlihe Genossenshaften in den ftlichen Ankauf von Kurit- dünger, landwirtschaftlihen Maschinen und Geräten usw. bezweden, i enum, Provinz Lim- urg, und ferner Cooperatieve Vereeniging tot aankoov van land- Morteente Marum, Provinz

de los Servicios administrativo-militares.

Niederlanden, welhe den gemeinsha sind folgende: Boerenbond „Sevenum“ în

bouwben oodigdheden te Nuis en Niebert, Groningen. ¡(Commercial Intelligence.)

Der Bau zweier Wassertürme für die Wasserleitung

in Braine-l’Allend (Belgien) soll am 13. Juni 1905, Vorm. 11 Uhr, im hôtel de ville vergeben werden. Preis der Pläne: d Fr. (Moniteur des Intérêts Matériels.)

Belgien. i Dirmude (an der Vizinalbahn von Ostende na< Dirmude) !

23 000 Fr., Preis des

(Moniteur Belge.)

232 801,65 Fr., Kaution: charges: 1 #r.

Lieferung von Koblen

6 Losen (von je 1900 bis 30090 t) spécial Nr. 8. Kaution 4000 Fr. für das Los. Interêts Matériels.)

Mexiko.

der Station Atlantla na<h Oj¡umba (an der linea Inte- roceánico) ift an die compaßiía del ferrocarril de San Rafael y

Alixco verliehen worden. (El Economista Mexicano.)

in Buenos Aires geplant. (Commercial Intelligence.)

Eisenbabnbauarbeiten in Aegypten. Die Egvptian State Railway Administration plant die alsbaldige Ausführung folgender Anlagen: Erweiterung der Boulac-Eisenbahnanlagen in Kairo (An- \{lag: 120 000 £ E.), Vergrößerung der Gütershuppen (125 000 £ E.), Bau von Arbeiterwohnungen (70 000 £ E.), Beleu<tung von E Stationen (500 000 £ E.), Absperrungganlagen auf allen Stationen (70 000 S E.), | Berdovvelung der Bahnlinien von Wafta nah Minieh, von Zagaizig na< Tel-el-Kebir und von Koubbeh na< ‘Marg (700 000 £ E.),

tionen (20000 E.), Bau und Vergrößerung von

9 Wastheinrihtungen (900 L E.). (Commercial Intelligence.)

Der Bau von Straßenbahnlinien in Kapstadt wird von der Eastern Suburbs Tramways Svndicate, Ltd., Capetown, ge- Das Projekt bedarf no< der Genehmigung des Cape Par-

plant. liament. (Nah The British and Soath African Export Gazette.

Der Arbeitsmarkt im Monat April 1905. Die Hebung der Lage des Arbeitsmarkt8s, welche die

zeichnet werden kann, Koblenbergbau hat die rüd>läufize Bewegung, berichtet ,

den meisten Bezirken wird jeßt daß die 9

nachgelafsen hat.

Beschäftigungslosen zu renen haben werde. e dustrie, ebenso die elektris<e und die Textilindustrie voller Arbeit. matte war.

die Bautätigkeit an vielen Orten eine

eit bra<ten südafrikanishe Blätter Mit- teilungen über die Entdedung von slgvebnten Petroleumlagern im Ghazaland. Die

gene i : neral«- onsulalts in Kapstadt nit in flüsfigem Naphbtha, sondern in ciner welcher bekannten Nebenprodukte gewonnen werden Nab einer in Johannesburg vorgenommenen Analyse foll rozent, Brennöl 20, inter- i é 18,48, harte Paraffinshuppen 4,16, weiche Paraffinshupven 2,08, daher zusammen 60,63 Projent brau- L Lager hat \i< etwa im Juli 1904 ein Syndikat, „The Inhambane Standard Oil Syndicate“ (nit regisiriert), in Johannesburg gebildet, welhes anfangs De- ¡ember 1904 mit einem Aktienkapital von 30 000 Pfd. Sterl. eine Gesellschaft ins Leben rief und dieselbe unter dem Titel „Ths : t registrieren ließ. Die O Maschinen zur Produktion sollen {on von Johannesburg agoa-Bay nah ÎInhambane verschifft worden sein. (Das

in Ribera (Italien, Provinz Girgenti) soll am 15. Juni 1905, Vorm. 10 Uhr, von der Stadtverwaltung zur (vorläufigen) Vergebung geftellt werden. An- \{lag: 471 500,50 Lire. Definitiver Vergebungstermin: 6. Juli.

Der Bau der Eisenbahnstre>e Leffinghe— oll am 14. Juni 1905, Vorm. 11 Uhr, von der Société Nationale des chemins de fer vicinaux in Brüffel vergeben werden. ns<lag: cahier des

Die Konzession für eine Zweigbahn von | trugen im Avril 1905 bei einer Betriebslänge von 6305 kmm (i. V. 6125): | 13 6C0 000 A (+ 589 620). | 50410 0€0 (+ 1510 216). | trugen die Einúñabmen der Luremburgishen Prince Henri-

Der Bau einer elektrischen Straßenbahn von Lomas | Eisenbahn in der zweiten Maidekade 1905: 166 580 Fr. (21 270 Fr.

na< Quilmes (Argentinien) wird von der Compañßía Tranvias Electricos del Sur SVorsigender ist D. Juan B. Mignaquy

rübjahrê- monate Februar und März gebracht batten, hat im Monat April, wie das „Reichsarbeitsblatt* berichtet, eine wesentliche Weiterentwi>lung nicht mebr erfahren, vielmehr hat die Arbeitslage sih etwa auf dem | Stande tes Monats März gehalten, der als etwas günstiger be- als derjenige des vorjährigen April. Im } von welcher bereits | im vorigen Monate beri<htet wurde, sih weiter fortgesept, _aus | i ahfrage | Diese Abflauung in der Arbeitslage des Koblen- bergoaues vermo>te auch die zur Zeit sehr günstige Konjunktur in der | Eifen- und Metallindustrie nit ¡u verhindern, bezüglich derer hierbei | darauf hinzuweisen ist, daß stellenweise der Befürchtung Ausdru> egeben wird, daß diese zur Zeit sehr günstige Konjunktur niht von | fe r langer Dauer sein dürfte, und daß man vielleicht {hon im nächsten Winter in der Metallindustrie mit einer steigenten Zabl ter Die chemishe In- | zu : n standen in | ordres der Morgan- und der Standard-Oil-Grupbde zur Ausfübrung, e Die Korjunktur im Baugewerbe hat \i< überwiegend | günstig gestaltet, auh in Süddeutschland, wo im vorigen Jahre | Anderer- seits feblte es au im April nit an Berufen, in welchen ein starker | Prozentsay der Berufsangehörigen ohne Beschäftigung war. Ins’

| Geld auf 24 Stunden Durhschnittszinsrate

1905.

besondere sind bier ju nennen die Gewerbe der Bildhauer, Zigarren- arbeiter, Schlächter, Sattler, Schneider, Konditoren. In diesem Sinne wirki auch der in einzelnen Industrien im Avril eintretende Saisonwe<sel, die Entlaffung der Reservisten am 1. April und in den Städten der am 1. April als dem Zuzugêätermin einsegende Zuzug vom Lande und den kleinen Städten.

Bei den berichtenden Krankenkassen ergab G im April ein Steigen der Beschäftigung?ziffer um 81 342, gegenüber einer Steigerung um 119 187 Personen bei den gleichen Kafjen 1m April des Vorjahres.

Die Berichte der Arbeitsnahweise laffen einen teilweisen Rüdgang der Nachfrage nah Arbeit. erkennen.- Die Vermittelung8- ergebnifse sind im allgemeinen ni<t ungünstig und entsprehen etwa denjenigen im gleiten Monat des Vorjahres.

Die Einnabmen aus dem Güterverkebr der deutsben Eisenbahnen waren im April 1905 um 3913 102 Æ bökßer als im April 1903, das find 41 A oder 1,94 9/4 mehr auf den Kilometer.

O LSCIS S I ATDE: âs

Zwangsverfsteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Beklin stand das Grundstü> Liebigstraße 28, der Frau M. Müller gehörig, zur Versteigerung. Mit dem Gebot von 158 801 bar blieb der Kauf- mann Benno Fraude in Wilmersdorf, Kaiser-Allee 210, Meist- bietender.

Täglihe Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 22. d. M. geftellt 20237, nicht re<t- zeitig gestellt keine Wagen. è In Oberschlesien find am 20. d. M. gestellt 3657, nit re<ht- zeitig gestellt keine Wagen; am 21. d. M. 95 bezw. keine Wagen.

c c

Ueber die Geschäftslage der Koblensäure- industrie gibt der soeben im Verlag von Georg Reimer, Berlin, ershienene Band 11 des Berliner Jabrbuchs für Handel und Industrie von 1904, Bericht der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, zum ersten Male eine zusammenfassende Darstellung. Dana wurde flüssige Koblensäure überhaupt zuerst in Berlin, und zwar vor etwas über zwei äFabrzebnten fabrikmäßig bergestellt und in die Industrie eingeführt. Damals, im Iabre 1884, betrug der Absay nur 122009 kg. Im Fabre 1904 existierten in Berlin 4 und im Reiche 52 im Betrieb bes findlihe Werke mit einer Jahre8vroduktion (unter Veranschlagung der leßten Monate) von rund 24 Millionen Kilogramm, von denen etwa 99 Millionen Kilogramm auf den deutshen Konsum und etwa 2 Mil- lionen Kilogramm auf den Export entfallen. Von diesen 22 Millionen Kilogramm des deutschen Konsums wird der weitaus größte Teil, nämli 75% = 164 Millionen Kilogramm den natürlihen Quellen entnommen und na der Komvression in Stahlflaschen zur direkten Versendung an die Kundschaft oder in sogenannten Kefselwagen an Umfüllwerke auf weite Entfernungen, so au<h na< Berlin gebracht. Der Nest, also etwa 54 Millionen Kilogramm, wird <emis<

erzeugt. Von diesem leßteren Quantum entfallen auf Berlin etwa 1300000 kg, auf das Reih etwa 4 200 000 kg. Da der Umsaß

des Berliner Koblensäuregeshäfts Ende 1904 etwa 3 300 0090 kg betragen dürfte, so geht daraus bervor, daß davon na< Berlin etwa 2 Millionen Kilogramm natürliche Koblensäure eingeführt wurden, ¡um Teil in Stahlflaschen, größtenteils in Kefselwagen. Von Berlin aus werden Brandenburg und Teile von Me>lenburg, Schlesien, Sachsen, Pommern, Posen und Westpreußen versorgt. “An dem Export flüssiger Koblensäure konnte Berlin niht teilnebmen. Den Versand nah Oesterreich und Rußland verbinderten die Zollverhältnifse,

für den Versand na< Belgien, Holland, Frankreih und den über-

| feeis<en Ländern liegen die rbeinishen und Hafenstädte günstiger. na< Ostende für Zwelke der | services de la marine (Bedarf fúr das III. Quaral 1905). Die | Vergebung erfolgt am 31. Mai 1905 an der Brüsseler Börse in

Laut Meldung der „Rkeinish-Westfälishen Ztg.“ weist die Avrilstatistik des Rbeinish-Westfälishen Zement-Syndikats,

| in wel<hem 38 Werke beteiligt find, na<, daß von einer Jahres- gemäß cahier des charges | beteiligung von 7 687 5C0 Faß im Monat April 302 005 Faß inners (Moniteur des |

halb der vertraglihen Abladungen zur Ablieferung kommen konnten, was einem Prozentsaß von 3,93 auf die Jahresbeteiligung entspricht. Die Einnahmen der Baverishen Staatsbahnen be-

Einnabme bis Ultimo April 1905 T. D Des

Laut Meldung des

mehr als i. V.). Die Einnahmen der Anatolis<hen Eisen-

| babnen betrugen vom 30. April bis 6. Mai 1905: 161310 Fr.

(+ 41 182 Fr.), seit 1. Januar 1905: 2744813 Fr. (+ 760 316 Fr.).

Die Preisnotierungen vom Berliner Produkienmarkt sowie die vom Königlichen Polizeipräsidium ermittelten Marktpreise in Berlin befinden si< în der Börsenbeilage.

Kursberichte von den auswärtigen Fondsmärkten.

Hamburg, 22. Mai (W. T. B.) S{luß.) Gold in Barren: das Kilogramm 2790 Br., 2784 Gd., Silber in Barren: das Kilogramm 80,75 Br., 80,25 Gd.

Wien, 23. Mai, Vorm. 10 Uhr 50 Min. (W. T. B.) Einb. 4°%/ Rente M.-N. p. Arr. 100,60, Oefterr. 4%/o Rente in Kr.-W. per ult. 100,45, Ungar. 4/9 Goldrente 118,30, Ungar.

| 49% Rente in Kr.-W. 98,20, Türkische Lose per M. d. M. 143,50, | Buschtierader Eisenb.-Aktien Lit. B 1132, Nordwestbabnaktien Lit. B

per ult. 447,75, Oesterr. Staatebahn per ult. 669,29, Südbahn- gesellschaft 89,75, Wiener Bankverein 553,50, Kreditanstalt, Oesterr. per ult. 669,25, Kreditbank, Ung. allg. 790,50, Länderbank 455,50, Brürer Koblenbergwerk —,—, Montangesellscaft, Oesterr. Alp. 535,00, Deutsche Reich: vanknoten per ult. 117,38.

London, 22. Mai. (W. T. B.) (Schluß.) 24 °%/ Eg. en palte Plagzdiskont 2!/z, Silber 27. Bankeingang 21 000

fd. Sterl.

Paris, 22. Mai. (W. T. B.) (SWluß.) 39/6 Franz. Rente 99,52, Suezkanalaktien 4485.

Madrid, 22. Mai. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 31,775.

Lissabon, 22. Mai. (W. T. B.) Goldagio 9.

New York, 22. Mai. (Schluß.) (W. T. B.) Unter dem Ein- fluß der böberen Londoner Kurse und auf ziemli belangreihe Kaufs aufträge für Rechnung des dortigen Platzes verkebrte die beutige Börse anfangs bei anziehenden Kurjen in fetterer Tendenz.

| Der weiterhin si< bemerkbar ma<bende Mangel an Untersiüßung

und die daraufhin in heftiger Weise erfolgenden Angriffe der Baifsepartei verursahten erneute Zwangsverkäufe, die nabe-

zu bis gegen Schluß anhielten. Zu diesem Zeitpur kte gelangten Kauf-

die im Verein mit De>ungen eine gute Erbolung zur Folge batten. Für Rechnung Londors wurden im Ergebnis 50 000 Stú> Aktien gekauft. Bei Schluß der Börse neigte die Tentenz wieder mebr ¡ur Schwäche. B 1410000 Stüd>.

24, do. Zinsrate für