diese aber keine dauernde ist und noch ni Wochen besteht. verfahren zu widerseßen, ärztlihen Gutachten, auf anstalt zur Einleitung des erwarten is, daß die He entliche Besserung seines Eine Krankhetitsz durh Beiträge gedeckte rechnungsfähig, wenn nach dem in der früheren Zeit sicherte während der würde, und daß für i wenn er gesund gewesen wäre. bestehende, durh Ueberlassung des eines Tagelöhners begründet, wenn durch einen anderen verrichten lass pflicht (1196). Zeiten mi Krankheiten als Beitragszeite ein zwar dur versiherungsp dur Beiträge nicht belegter und versiherungsgeseßes auch nicht vorhergegangen ist (1197). Die vor dem tärishe Dienstz im Sinne des

ndesshuldenverwaltung von Elsaß-

lastung der Rechnung der La erdem wurden mehrere Eingaben

Lothringen für 1903. Auß durch Beschlußfassung er eute hielt der Ausf Verkehr eine Sißung.

cht sechsundzwanzi sih dem He

Geheime Oekonomierat Steiger-Sa

en und des Bundes der Landwirte Y der Vor

„triftigen“ Grund, at der Versicherte, wenn nah dem Grund dessen die Versicherungs- ilverfahrens bereit ist, nicht zu ehandlung dem Versicherten eine Zustandes bringen werde (1195). | t unmittelbar an eine Beschäftigungszeit anschließt, ist an- nfange der Beitragsleistung den kann, daß der Ver- Dauer der Krankheit gearbeitet haben hn Beiträge entrihtet worden wären, Hauen von Schilf Schilss gelohnte Arbeit dieser auch die Arbeit en kann, die Ver

ihre Reise nah Rom im Laufe des Tages fort.

chuß des Bundesrats für Handel und

Oesterreich-Ungarn.

Im ungarischen Abgeordnetenhause begründete ,W. è Abgeor dnete Simonyi Semadam einen A T5 Beschränkung der Auswanderung. schaften st oll verboten werden, Auswanderung®agenten anzustellen; die Ankündigungen der Gesellschaften sollen nur an bestimmten Orten zur Auswanderung

eit, die sich nih Die Nr. 5 der „Amtlichen versicherungsamts“ amtlihen Teil unter Abschnitt A Bekanntmachung des Reichsver Ergebnis der N f zichtständigen versicherungsamts für den Rest de 1906 laufenden Wahlperiode. Abschnitt B fanntmachung des Außerkraftsezung versicherungs2geseßÿe tums Luxemburg“ vom en der Senate des Reic bei Handlungen, die absich ebs vorgenommen werden, sind ke

Nachrichten des Rei chs-

vom 15. Mai 1905 ge gestern der

ag (Allgemeines) eine angenommen wer Den Schiffahrisgesell ficherungsamts, „be- achwahlen vo Mitgliedern des Reichs- r bis zum 31. Dezember 19. April 1905“ und (Unfallversicheru Reichskanzlers, Bestimmungen der

angeschlagen, Verleitung E G er inisterpräsident raf Tisza stimmte der Verweisun

Antrags an einen Aus\{chuß e lung des tr ansatlantischen

die ungarischen

treffend das oll kb vertretenden f werder Gr wies auf den K je Schiffahrtsgesells{aften behördlihen Agenten also an der Vermehrung der Aus, ia Die Regierung hake diese Bevollmächtigten konzessioniert, um den privaten Agenten ein Gegen- ind um jede Verlockung zur Auswanderung bint- j damit die Auswanderung auf diejenigen beschränkt werde, die-durch kein Zureden von ihrer Absicht abzubringen seien Der Antrag wurde dann an einen Aus\huß verwiesen. i Auf Antrag des Abg. Kossuth beschloß das Abgeordnetenhaus ferner, den gemeinsamen Zolltarif mit Berücksichtigung der hbe- autonomifscen Der Antragsteller be- Errichtung eines

icherungs- betreffend die E hin und bemerkte,

Großherzog- gende Ent-

litärisher Dienstleistungen sind wie n niht anzurechnen, wenn ihnen flihtige Arbeit ausgefüllter, aber nah § 146 des Jnvaliden- mehr belegbarer Zeitraum

wanderung nicht interessiert seien.

gewicht zu bieten, u

9, Mai 1905 sowie fol anzuhalten, ferner,

hs8versficherungsamts: tilih zur Stöorung ine Betriebs-

\heidun(

des Betri unfälle (2094). *)

Ein Arbeitsverhältnis Bereiche der Unfalversicheru1

Ein Fleischereibetrieb liegt ni bereits geschlahtetem Zustande im gan t weiterverkauft und den getrennt verkauft werde

ekruteneinstellungstermin liegende mili- eit eines als „unsiherer Dienstpflichtiger“ 8 33 Abs. 2 des Reichsmilitärgeseßes, S r 2 der Wehrordnung eingestellten behufs Erfüllung der Wehrpflicht“ zeit angerechnet werden (119 Es ist kein wesentlicher durch Aufnahme in das P handlung vor dem Schiedsgerichte Zeugen den Beteili Die öffent li Jnvalidenversicherungsgeseß fügbaren Mittel, den Au zustellenden Schriftstücks zu er Sodann wird in dem Abs Erlös aus Beitragsma RNentenzahlungen un mitgeteilt.

zwischen Ehegatten ist im 1g ausgeschlossen (2095).

t vor, wenn Gänse in zen gekauft, im allge- nur ab und zu zerteilt n (2096). eine Berufs- vorläufigen Fürsorge des Gewerbeunfallversiche-

ungarischen ungarischen Zolltarif umzuarbeiten. gründete seinen Antrag damit, daß für den Fall der selbständigen Zollgebiets der ungarische Tarif als Basis [für die Ver- handlungen mit Oesterrei und den anderen Staaten dienen werde.

Großbritannien und Jrlaud.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses richtete ,W. T. B.® zufolge Campbell-Bannerman (lib.) an den Meitrailite Balfour die Aufforderung, dem Hause Gelegenheit zu geben zur Be- \sprehung einer Resolution, in laments vor Eröffnun 1906 verlangt wird.

ersicherten kann nit geleistet auf die Warte-

meinen unzerteil

und in einzelnen Stü Das Schiedsgericht is nicht

aft zur Gewährung einer

des S (8 Ab)

ilen (2097).

orshriftsmäßigen geseßlichen Ver-

Mangel des Verfahrens, wenn die rotokoll über die mündliche Ver- festgestellten Aussagen von sen werden (1199). ellung gemäß § 170 Abs. 2 des es ist erst zulässig, fenthalt des Empfängers des zu- pft sind (1200). ersiht über den cken im April 1906 und über die Beitragserstattungen im März 1905

berechtigt, genossen nah Maßgabe rungsgescßes zu verurte Der Mangel einer v ist heilbar (2098). dem über die Entschädigun benden Streitverfahren welche die Verpflichtung z f Antrag der Beruf des Gewerbeunfallve

ten nicht vorgele

der die Auflösung des Par- lonialkonferenz im Jahre i 1 1 our erwiderte: Die Anordnungen für die Besprechung hängen von dem Verhalten Bannermans ab. habe am Mittwoch einen Appell an ihn gerichtet, aber er hat nit ] der Erörterung votum würde dieselbe Angelegenheit verhandelt werden wie am Mon- tag, und Bannerman hat an diesem Tage keinen Gin Unterbrehungen von seiten der Opposition erhoben. Ich {l daß der Kolonialminister als erster \preche ; Ich habe die

nachdem die ver-

aspfliht einer Berufs- mitteln, erschö hat diejenige ur Zahlung einer Rente Vorschrift

senschaft s{chwe chnitt eine Ue nossenshaft schwe geanttvortet. ein Tadels«

sgenosjenschaft die rsicherungsgeseßes über Anwendung zu bringen (2099). Verfahren nach den Unfallver- die Herabsetzung einer Teilrente gunfähigkeit im Sinne des Jnvalidens- edingende Minderung der Er- Rekurs der Versicherungs- 8 113 Abs. 3 des Jnval denn sein, daß die s fi handelt, unter Hinzu- Verleßten den sieben steigt (2100). landwirtscha ft- mer im Sinne des § 2 Sah 2 für Land- und Forstwirischaft nden Statutbestimmungen „haupt- schäftigt isi, kommt es Maß der körperlichen Tätigkeit an, das aupt und insbesondere für seinen land- vielmehr muß das aus-

ausspricht, au des 8 94 Ziffer 1 das Ruhen der Rente zur Handelt es sich in ei siherungsgesezen n für eine Erwer versicherungsgeseßes nicht b werbsfäh!gfeit, anstalt auf Grund des sicherungsgesezes unzul ä} sig, Teilrente, um deren Herabseßung e Jnvalidenrente des Grundbetrag der leßteren über der Frage, ob ein

pruch gegen die

i selbst werde später | Pflicht, dafür zu sorgen, Ip Schande gereicht hat, sich nit wiederholt. Hierauf erklärte Campbell-Bannerman, die Unordnung am Montag sei dadur Premierminister von der unabänderlichen f eine direkte Aufforderung sofort zu : : n sei. Wenn ähnlihe Umstände wieder eintreten würden, wäre es natürli, zu vermuten, daß eine ähnliche : Er weigere sich, das verlangte Versprechen i Nach weiterer erregter Debatte sagte Camp die Erörterung des Tadels nichts zu tun, und es

wenden, daß andere Minister Es liege kein Grund vor, der die e, von dem herkömmlichen Verhalten abzugehen, minister dazu nicht herausf Bannerman habe, wenn auch in grollendem Tone, Versprechen gegeben. Erörterung der Resol Erregung hervorrief,

Frland wieder aufgenommen.

Frankreich.

Die Deputiertenkammer beriet geste der Vorlage, betreffend Trennung Artikel bestimmt, daß Streitigkeiten, güter, vor den Staatsrat zu bringen des Artikels an eine Kommission. Jaurès {lug Debatte wurde, „W. T. B.“ mission abgelehnt. — die Deputiertenkammer einen Kredi Beteiligung des Ministeriums \{chöône Künste an

Die kolonia fammer und des Delcafsó ihre Forderungen be bahn dar, in denen sie dem waltungsrat dieser Bahnlinie, Verkehr mit einer französishen Kolonie vermittele, aus Franzosen gebildet werde, und daß zu bestimmenden Maße an den wichti die demnächst in Abessiniea zur Ausfü stellen die Delegierten der Gruppe die Forderung, ausgezeichneten betätigen, um die Behauptun reih auf einen wucherischen daß es ein freies Abessinien wolle, Grundlage gleiher Rechte die eingeleiteten Verh

Jn dem nichtamtlichen der preußishen Minister für des Jnnern Vorständen gegenüber den im unfallversi befugni ärztlihe Oberguta ob eine im An verleßung eine tödlich verlaufene lezung entstandene Jnfe kt oder unter die Haut) oder hen Giftes in die Wunde Obergutachten den ursählihen Zusammenhang

Teil is eine Verfügung Handel und Gewerbe und 1905 enthalten, wonach den Baugewerksberufsgenossenschaften Ziffer 4 Abs. ßes aufgeführten Unternehme diesem Teile

ten abgedruckt. Das erste betrifft die chluß an eine geringfügige Stich- s Armes eingetretene und in wenigen Tagen Erkrankung durch eine bei der Ver- ion (Eindringen von Bakterien in durh nachträglihe Aufnahme eines herbeigeführt worden

vom 24.

hervorgerufen worden, daß der parlamentarishen Praris,

0 E Der l 10 1) antworten, abgegangen fei.

rn Straf-

kfundgebung erfolgen würde.

e bell-Bannerman, votums habe mit der Diskussion vcn Montag sei deshalb durchaus nichts dagegen einzu- vor dem Premierminister sprechen sollten. Mitglieder des Hauses veranlassen wenn der Premier- Balfour erklärte,

rechnung der einhalbfachen

Bei Beurteilung cher Betriebsgunterneh des Unfallversicherung und der darauf beruh: fächlich in der L nicht allein auf das der Unternehmer überh tlihen Betrieb aufwendet, shlaggebe eigene W dem Verhältnisse der aus

Einkommen bens Gelegenheit zur Beschäft Schwerpunkt seiner wirtschaftlichen Existenz

erner enthält die Nummer folgende Bescheide und Beschlüsse: f Grund des rungsgeseßes ha räuchereien wenn darin weniger als schäftigt werde Zur Ersta

i das verlangte Er bestimme deswegen den Dienstag für die Nach diesem Zwischenfall, der große wurde die Erörterung des Budgets für

andwirtschaft“ be ! , schaf einer beim

und dem

e an eitriger Brustfell- oder Nierenentzündung und Wasse n Obergutachten handelt es sih um die den Erscheinungen vergiftung (Sepsis) eingetretene eine siebzehn Tage vorher von i oergiftung oder auf eine, una von Krankheitserregern 1 rkcankung (septische Schließlih wird in diesem

im Verlage von Oskar Schrift des praktishen Ar | furt 0. M. über „Die mo volkshygienishe Bedeut

Arsefikvergiftun ätex eingetretenen To

standenen Wochen \p entzündung Bei dem dritte der unter

irtshaftsbetrieb nach h ihm erzielten

seiner absoluten Größe Und Einnahmen zu dem Ünternehmer für den Hauptteil häftigung bietet und den bildet (2101).

rn über den Artikel 6 che und Staat. Der betreffend den Heimfall der Kirchen- sind. Ribot beantragte Verweisung Pelletan bekämpfte den Antrag. etne Abänderung des Artikels vor.

einer allgemeinen Blut- T od eines Bergmanns auf hm erlittene Gruben gas- bhängig davon, durch Ein- n die Blutbahn Jnfektion) zurückzuführen ist. Teile der Nummer auf eine Cobleng, Berlin 1905 er ztes Dr. Oswald Feis in Frank- lderholungsstätten und ihre ung“ aufmerksam gemacht.

? Di Nach langer zufolge, die Verweisung an die Kom- m weiteren Verlauf der Sizung genehmigte t von 17 000 Francs für die für BSffentlihen Unterriht und der Ausstellung in München.

le und maritime Gruppe der Deputierten- Senats legte dem Minister des Aeußern lih der äthiopish-abessinishen Eisens unshe Ausdruck geben, daß der Ver- die von Franzosen gebaut werde und den

| wanderu1 s . Z entstandene S 2 Abs. 4 des Gewerbeunfallversiche- r rungsamt größere Fis ch- auch dann für versiherungspflichtig erklärt, 10 Personen regelmäßig be-

t das Reichsversiche

n (2102).

ttung der Kosten ng Unfallverleßter in fall sind die Beruf den Krankenkassen niht verpflichtet, die Behandlung igt haben (2103).

ie in den Bescheiden 17

einer medikomechanishen Be- | den ersten 13 Wochen nah | ggenossenschaften gegenüber | cs sei denn, daß sie dnet oder wenigstens ge-

—

zum größeren Teile ranzosen in einem noh eiten teilnehmen können, rung kommen werden. Endli Delcassó möge die zu Abessinien

daß Frank-

___ Seine Exzellenz der Oberhofmeister Freiherr von Mirba | ist bis 2. Juni nah Brüssel beurlaubt.

essor Dr. Müller in Koblenz ist der Stralsund zur weiteren dienstlichen d der Regierungsassessor De, Jur. Polizeidirektor und Landrat in Koblenz eistung in den ihm obliegenden Geschä

selbst angeor

h 72 und 1773, Amtliche Nah: | Reichsversicherungsamts 1899 Seite 615, aus- | 1 für die Abgrenzung der An- j

Der Regierungsa}} Königlichen Regierung in Verwendung überwieje | Nasse in Sorau dem | zur Hilfel

Beziehungen Frankreichs zu dem Negus und en zu Schanden zu machen, ufkauf hinarbeite, und um zu zeigen, Nationen auf der Der Minister Delcafsó er- e erhandlungen seien noch nicht zu E en; er könne si lediglih darauf beschränken, zu versicherr, daß die französische Diplomatie \ich in Sinne betätige und daß sie die Staatsangehörigen in geeigneter Weise zu wah

Rußland. St. Petersburger Tele meldete der General Lenewits vom 24. Mai: Am 22. d. M Dorf Nantschendzy und die feindlichen Stellunge linken Ufer des Kaohe, südlich Schandaohe, an. euer wurde Nantsch end sen, die me Eine russische

richten des gesprochenen Grundsäße behalter wendungsgebiete der S8 von einer Berufsgenossenschaft au (Betriebsveränd rungsgeseßes ihre Die Einlegung de gerichtlichen § Wirkung (2105).

Der Abschnitt C (Juvalidenversichherung) enthält j evisionsentsheidungen:

in Jnvalidenversicherung unterliegen 1m a r rehtsprehenden Berung:n der ärzilihen Sachverständigen j seßung der Erwerbsfähigkeit nicht |

nen Beruhe |

53 (Uebergang von Betrieben ; f eine andere) Und 01 ; rbeunfallversiche- ften zugeteilt Gültigkeit (2104).

s Rekurses hat hinsichilih der außer- f\chiebende

Gruppe angegebenen Interessen Frankreihs und seiner ren wissen werde.

| | dem von de osten des Verfahrens keine au E Laut Meldung dés „W. T. B.“ ist S. M. S. „Habicht“ vorgestern in Kamerun eingetroffen. | S. M. Flußkanonenboot „Vaterland“ ist an demselben | Tage in Nanking eingetroffen. S. M. S. „Pfeil“ ist am 24. Mai in Falmouth ein- getroffen und geht am 29. Mai von dort nah Lizard in See.

folgende N r.-Agentur“ berichtet, dem Kaiser in einem Telegramm

. griffen unsere Abteilungen das

erstatteten à llgemeinen der freien |

lihen Gutachten Diese sind

Beweiswürdigung de insbesondere an die Aeu über das Maß der Herab gebunden (1192). Durch die

n auf dem Nach an- von den ote und Ver- Abteilung griff ferner d en südlih Schandaohe an und

dauerndem Gewehr Japanern verla wundete hatten. Japaner in ihren Stellun vertrieb sie aus einer Or Nach einer Meldung de St. Petersburg ministers Kutler

L : “s r als zehn Gewährung eines pa}}e ähnlicher Hilfsmittel kann

idenrente rehtfertigende Veränderung ; fängers herbeigeführt werden

Wiesbaden, 26. Mai. ! lihen Majestäten ist,

abend 8 Uhr festgeseßt. | Jhrer Majestät der Kaiseri Ihre Majestät Sih nach Scine Majestät der Kaiser

Die Abreise der Kaiser- T. B.“ zufolge, auf heute eine Majestät der Kaiser wird mit n nah Wildpark fahren, von wo dem Neuen Palais begeben wird. wird nah Berlin weiterfahren.

ziehung der Jnval in den Verhältnissen des Emp lben Agentur sind gestern in . Vorsiß des Gehilfen des Finan} die Sizungen der Kommission ratung der Einkommcnsteuerfrage Die Kommission, die aus Beamten des ofessoren besteht, hat einstimmig die er Einkommensteuer wünschenswert und s Ergänzung zu den bestehenden direkten

welhe Arbeiten einer | Jnvalidenversiche- fommen ledig- | Beruf, nicht |

der Prüfung der Frage, Rentenbewerberin gemäß S D Abj. 4 des rungsgeseßes noch zugemuit lih die eigene Ausbildung

die Stellung des eitslehrerin kann auf den (1194).

der 88 18 und 22 des Jnoalidenver- | r die Einleitung des Heilverfahrens ; des Versicherten, sich | fönnen auch dann An- | anden ist, |

: t worden. Finanzministeriums

ei werden können, Resolution gefaßt,

und der bisherige Ehemanns in Betracht. | Schneiderei und Näh- |

Bayern.

Näumen des bayerischen Landwirtschaftsrats fand, aus München meldet, gestern die ein- leitende Beratung der Vertreter in Rom Landwirten

aber auch frühere Handarb arbeiten verwiesen wer

Die Vorschriften siherungsgesezes Übe und die Folgen der Weigerung dem Heilverfahren zu wendung finden, wenn

durchführbar

In Warschau Krawalle gestern fort. hatten, zerstörten, die öôffentlihen Häuser,

dauerten die Plünderungen und zusammentretenden zusammengerottet en und Regierungsvertretern sind, die über den Plan der Errichtung landwirtschaftlichen Unter den deutshen Vertretern befinden Ministerialdirektor Dr. Thiel-Berlin, der Prinz von Schönaich- der Landesökonomierat Winkelmann- Regierungsrat Haas - Darmstadt, der |

Juden, die sih der „Petersbg. Telegr.-Agentur“ deren dreißig geplündert worden äuser liegen, sind en und Hausgerät

Konferenz von abgeordnet worden

unterziehen, internationalen

bereits Erwerbsunfähigkeit vorl JFnstituts beraten in denen diese en Kleidungsstü n der Nettungsstation sind ge

wer verwundet und mehrere ge

mit Bettfedern , zerrissen Nach Feststellunge

elnen Entscheidungen stehenden eingeklam- | d ¿48 über vierzig Personen f

) Die n?ben den einz | | unter welcher diese in den „Amt- }

merten Zahl2n geben die Ziffer an, lihen Nachrichten" veröffentlicht find.

Carolath auf Saabor, ! Münster, der Geheime

Der A dmiral Birilew is gestern abend mit seinem Stabe nach dem fernen Osten abgereist.

Ftalieu.

Jn der gestrigen Sißun der Deputiertenkammer legte der Minister für Pojt und Telegraphen Morelli-Gualtie- rotti einen Gesezententwurf, betreffend Neform des

osttarif s, vor und begegnete, wie „W. T. B.“ meldet, damit lebhafter Zustimmung. Sodann wurde ein Gesehentwurf beraten, betreffend die von dem Schaßamt zu ergreifenden Maßnahmen bezüglich der Liquidation der Eisenbahn- gesellschaften und des unmittelbaren Eisenbahn- hetriebs durch den Staat. Der Schaÿzminister Carcano legte dar, in welch bedachtsamer Weise er die ihn bezüglich ger Zertifikate der Eisenbahnschulden erteilten Vollmachten u benußen beabsihtige, und gab davon Kenntnis, daß er jerzu mit den Eisenbahngesellshaften sowie auch mit den Emissionsinstituten und der Sparkasse der Lombardei vor- läufige Abkommen getroffen habe; die leßteren seien auch bei dieser Gelegenheit bereit, die Verwaltung des Staatsschaßÿes wirksam zu unterstügen. Der Minister \hloß mit der Bitte, die Kammer möge den Entwurf günstig aufnehmen, der er- heblih zur Lösung der shwierigen Eisenbahnfrage beitragen werde und zugleih weder der Finanzlage des Staates noch der Solidität des italienischen Staats\chaßes in irgend einer Meise schaden werde. Nach kurzer Debatte nahm die Kammer den Geseßentwurf in allen seinen Teilen an.

Asien.

„Daily Telegraph“ meldet aus Tokio, der russische Geschäftsträger in Peking habe sofortige Antwort auf seine Note, die Neutralität der Mongolei betreffend, verlangt, widrigenfalls die russishen Truppen durch dieses Gebiet vorrücken würden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstags befindet sih in der Zweiten Beilage.

— Die heutige (189.) A des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Präsident des Staatsministeriums,

Reichskanzler Graf von Bül ow, der Justizminister Dr. Sh ön- stedt, der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben, der Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski, der Minister für Handel und Gewerbe Möller, der Minister der öffentlihen Arbeiten von Budde, der Kriegsminister von Einem und der Minister des Jnnern Dr. von Beth- mann- Hollweg beiwohnten, eröffnete der Präsident von Kröcher mit folgenden Worten :

Fn der Ueberzeugung, daß das ganze Haus das Verlangen hat, Seiner Majestät dem Kaiser, Ihrer Majestät der Kaiserin, dem Kron- prinzen und der zukünftigen Frau Kronprinzessin (die Mitglieder haben fich von den Siyen erhoben) zu der bevorstehenden Ver- mäblungs feier seine Glückwünsche darzubringen, bitte ih um die Er- mächtigung, zunächst dur eine Anfrage bei den zuständigen Hof- ämtern festzustellen, wann und in welhem Umfange diese Glüdwünsche entgegengenommen werden. Das Haus ist damit einverstanden. werde danach verfahren und nah Empfang der Antwort von seiten der Hofämter das Erforderliche veranlassen.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die einmalige Be- ratung der allgemeinen Rechnung über den Staatshaushalt für 1901 und der Rehnung von den Verwaltungseinnahmen und -ausgaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für dasselbe Jahr.

Berichterstatter Abg. Jaegen beantragt namens der Rech- nungsfommission, die in der Nacweisung bei den einzelnen Ver-

waltungen angegebenen Gtat8übershreitungen und außeretat8mäßigen Ausgaben nahträglih zu genehmigen und die Entlaftung der, König- lihen Staatsregierung in bezug auf die allgemeine Nechnung über den Staatshaushaltsetat für 1901 uud die Rehnung von den Verroaltungs8- einnahmen und -auêgaben der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse für 1901 auszusprechen. :

Das Haus beschließt demgemäß.

Es folgt dann die dritte Veratung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865/1892 (über die Arbeiterverhältnis} e).

Jn der Generaldiskussion ergreift zunächst das Wort der

Präsident des Staat8ministeriums, Reichskanzler Graf von Bülow, dessen Rede morgen im Wortlaut nachgetragen werden wird : Indem ich die dritte Lesung der Berggeseznovelle mit eintgen Worten einleiten möchte, ist es niht meine Absicht, nohmals auf alle Kontro- versen einzugehen, die bei der ersten und zweiten Lesung eingehend be- handelt worden sind. Man hat das Vorgehen der Königlichen Staats- regierung im allgemeinen, man hat insbesondere den Zeitpunkt getadelt, in welchem eine Reform der Berggesetzgebung für Preußen in Aussicht gestellt und sodann der Landesvertretung vorgeschlagen worden ist. Die praktische Arbeit dieses hohen Hauses in der S und im Plenum hat diese Vorwürfe und Bedenken mehr und mehr zurüdtreten assen, und ich will nicht weiter auf dieselben zurückkommen. Aber das darf ih doch wohl sagen, daß man der Königlichen Staatsregierung niht den Vorwurf machen kann, sie habe in der Sache selbst nicht Maß gehalten, sie sei zu einseitig, zu excessiv a in dem Bestreben, Gerechtigkeit zu üben und dem ozialen Frieden zu dienen. Gewiß handelt es sih in dieser schwierigen, in dieser wirtschaftlich und politis gleich s{hwierigen Materie des Ausgleichs von Unternehmer- und Arbeiterinteressen, von Großkapital und Lohnarbeit im einzelnen um manche Zweckmäßigkeits- fragen, hinsihtlich deren man verschiedener Meinung sein und über die man sireiten kann. Die Autoren der Berggeseßnovelle konnten si niht einbilden, und sie haben sich nicht cingebildet, daß ibre Vorschläge nicht verbesserungsfähig wären, Ginige der von der Kommission und dem Hause vorgenommenen Abänderungen erscheinen als Verbesserungen, mit anderen kann man sich abfinden, wenn auch hier die Königliche Staatsregierung an und für fich der Regierungsvorlage den Vorzug geben würde. In einem der wichtigsten Punkte, bezüglich der Arbeiteraus\chüsse, ist aber die Vorlage bei der zweiten Lesung ein Torso geblieben, während sie dur die t) it der Kommission in einer Weise abgeändert worden ist, welhe den ver öhnlichen, reformatorishen Zweck des Sees in Frage tellt und mindestens in zwei Richtungen ur die Königliche Staats3regierung nit annehmbar ist. Ich halte es für nüßlih, ih balte es für nôtig, in dieser Beziehung feinen Zweifel zu lassen, und ih will in meiner Offenheit noch weiter gehen. Schon bei der ersten Le]ung der Vorlage habe ich dem lebhaften Wunsch Ausdruck gegeben, diesen Gesetzentwurf auh mit der Unterstüßung der konservativen Partei zu- stande zu bringen. Seitdem ih zu meinem verantwortungsvollen Amt in Preußen und im Reiche berufen worden bin, habe ih bei ver- schiedenen Gelegenheiten keinen Zweifel darüber gelassen, wi? sehr ih ein Zusammenwirken mit der konservativen Partei wünsche. Der Grund für diese meine Haltung liegt nit in einer mir hier und da vorgeworfenen ei zur konservativen Partei, sondern er liegt in der Uebereinstimmung der Grundanshauung,, welche zwischen uns besteht in der Kardinalfrage der innern Politik, der Bekämpfung der verfassungswidrigen, revolutionären und staatsfeindlichen utopistischen

u meiner Kenntnis gekommen find, Inhalte nach die Königliche Staatsregterun die den sozialen die Aufrechterhaltung des tnisse wollen und anstreben, rägen in dieser fo und ich schließe mit hrheit dieses hohen Novelle nicht über-

ratie. Umsomehr muß mir daran liegen, daß das Vorgehen der König- gtes war, und daß eine der Erfüllung Verständigung im Interesse aller

erzielt werden muß. Sie wissen, alle eins{lägigen bergrechtlihen preußischen Landesgeseßgebung erhalten orderlih, daß der preußische Landtag seine so wichtigen soztalpolitishen Frage fest, daß wir

o ih den Saal betrat, ch nit der Form, so do ibrer Vorlage die ch an alle diejenigen, rer inneren Verhältnisse, sere bestehenden Verhäl hre Zustimmung zu diesen Ant Hand zur Verständigung bieten, der Hoffnung, daß die Me vortung für ein Scheitern der

Bestrebungen der Sozialdemok dieses hohe Haus lien Staatsregierung e berechtigter Wünsche d Teile, im Interesse daß die König

davon zu üb

dessen, was mit g bezweckte.

Ih wende mi Verbesserung unse Vertrauens in un mögen sie dur ernsten Frage die dem Wunsche, mit Hauses die Verant? nehmen werde.

(Schluß des Blattes.)

des Landes lie Staatsregler ragen, soviel an thr liegt, Dazu ist erf Unterstüßung bei der Lösung einer nit versagt. Ih halte noh nicht umsonst an dieses konservativen Blatte, dem »- „Wenn das Sozialismus was zum Schu durch Staatsge haft, Industrie und Handwerkska servativ ist es, auf der Grun en gerecht zu we und der Stände das Wohl handelt es sch allerdings bei den Bergarb Maßnahmen jenem g marck sich bekannte, oder wt Die Arbeiteraus\{chüsse sollen, stellung der Arbeitso auf Ueberwachung der Uebershichten, Anträge und W Grubenbesiger zu brin Die Tätigkeit der

\chließende, vollziehende, Darin vermag ich Gegenteil, alle Erfahrungen, niht nur im Bergbau, f Arbeiteraus\hüssen gemacht chüfse nicht dem Kriege, n Das ift auch gar nî Wünsche der Arbeiter im klei und sie ‘mit den Vertretern der die beste Gelegenheit, sich zu zu nehmen

der Hoffnun pelliert ha t habe ih unlängst gelesen : was die Vorlage will, dann ist alles, Interessen der einzelnen Stände die Schußgesetze für Landwirt- andwirts{chafts- und

ohe Haus ap he hôboten" /

tschaftlichen eht, also au del, wie die Gewerbe-, Sozialismus."

Und weiter der historishen Entwiklung den rden und ohne Ansehen der Personen es Volks fördern zu helfen.“ in dem am meisten umstrittenen Punkt, um die Frage: Wird durch diese , ju dem auch Für\t Bis- rd dadur der Sozialdemokratie gedient ? der Mitwirkung an der Auf- das Recht besien auf Anhörung, der Einlegung von Neben- und che der Belegschaften zur Kenntnis der j gutachtlih über dieselben zu äußern. rbeiteraus\chüsse so

sondern ledigli

Statiftik und Volkswirtschaft.

tatistik war vom 18. bis 20. Mai des Kaiserlichen Statistischen Amts Plenarsitzung, der 4. Sißung im Währen der beiden ersten Ber- die Beschwerden, die aus den 9. Dezember

Zeitbedürfniss Der Beirat für Arbeiter

unter dem Vorsig des Präsidenten Dr. van der Borght zu seiner 11. laufenden Jahre, zusammengetreten. handlungstage handelte es beteiligten Kreisen gegen s ur die Kleider- und Wäs boben worden sind, durch V ihre Berechtigung zu prüfen und V ch festgestellter Mißstände entgegenzun 7 Unternehmer,

eiterausshüssen, um Sozialismus ih darum,

die durch Verordnung vom chefkonfektion angeordnete Führung von ernehmung von Auskunfts- orshläge zur Ab- ehmen. Als 7 Zwischen-

rdnung, nur

Fördergefäße, Lohnbüchern er

personen auf stellung etwa tatsächli Nuskunftspersonen wurden vernommen: meister und 14 Arbeitnehmer.

Die Beratung des 3. NReichstagsabgeordneten (Neichtamt de mit Erhebung Arbeitsordnung, Löhne, Strafen, bestehende Schußvorschriften, den Betrieben der elektrischen, Der Antrag wurde einstimmig e über die geschäftliche sonen beraten.

eine vermittelnde, gutacht- Gefahr niht zu erblicken; im die wir bisher in staatlihen Betrieben, dern auch im Eisenbahnbetrieb, mit den bestätigen, daß iht dem Kampfe, \ cht verwunderlich; nen Kollegium {zur Sprache Arbeitgeber zu erörtern, haft auch einigen, von falshen Forderungen Ab- ch dur stihhaltige Gründe überzeugen dem leßten tung der Arbeiter füh wäre vielleiht der früher beendet worden. d der zweiten Lesung der Vorlage fônne es von daß sozialpolitische zum Zwelke der Versöhnung, er staatsfeindlihen Sozial- tandpunkt, und ß die Sozialdemo- bestehenden Krankenkasjen, Parteizwecke Arbeiteraus- aus bereit.

handlungstages galt einem Antrag der n Reichskanzler Arbeiterstatistik Arbeitszeit, Sonntags- Gefährdungen von Ges Aufenthaltsräume usw. in fstraßenbahnen zu

Hitze und Trimborn: den Herr s Innern) zu ersuchen, den Beirat für

en über die Arbeiterverhältnifse :

sondern dem Frieden denn die Möglichkeit, zu bringen

und Leben, r Pferde- und Damp angenommen. Behandlung zukünftiger Es wurde beschlossen, bahtete Verfahren beizubehalten sei, auf Grund eines besonderen Beirats- die betreffende Angelegenheit ts übertragen werden Tönnen, unter voller der übrigen Mitglieder des Beirats zur Teil- hmungen und zur Fragestellung.

beauftragen

Hiernach wurd Vernehmungen von Auskunftsper daß im allgemeinen das und daß nur in Einzelfällen, besclusses, die Vernehmun bestellten Aus\{chuß des Wahrung des Rechts nahme an dies

lbar gemacht.

seßzli@cen Vertre elep Streik nicht

Mangel einer i Hâtte eine solche bestan ausgebrechen, Abg. von Heyde im Namen der

gen dem für

brand hat während de ' konservativen Partei erklärt, ft nicht länger ml sie geschaffen seien im Interesse d l Fch verstehe diesen S

Einrichtungen, wenn zum Zweke des Friedens, demokratie ausgebeutet würd ih gebe Herrn vo

Zur Arbeiterbewegung. In Dortmund ist, wie die „Voss. U

erfährt, die Krisis Nr, 117 d, Bl) derart uge

spitt, daß der berverband, wenn bis heute die von den ber einzelne Baupläße niht aufgehoben ganisierten Bauarbeiter im nieder- In Betracht ten wie von den e Versammlungen einberufen, in esprohen werden sollte.

S in Velbert wurden, meldet, 280 Arbeiter entlassen. Netallarbeiter beträgt etwa 1500. _

gegend sind, wie der „Köln, Ztg.“ sämtlihe Maurer im Ausstande. Sie

B. sind nah demselben Blatte bei 21 größern neiderei die Gesellen in den Ausstand

Stag. dié

im Baugewerbe (vgl. Nheinisch-westfälische Arbeitge Arbeitern verhängte Sperre ü wird, beabsichtigt, sämtliche or estfälishen Industriebezirk aus8zus Von den Gewerk schaf

brand weiter zu, verstanden hat, politischen Organisationen, sozialen Bede Zu verhinde \chieht, ist die K

so besonders die

aß dies auch bei den öniglihe Staatsregie für genügende Kautelen z {usses genau bestimmt, w Erörterung der Ve:rhä die Mitwirkung bei der Arbeitgebern Wünschen, Anträg darüber, und fü ( mit Auflösung bedroht wird. Betätigung zu { 1chwer faßbaren Gbenjo bestehen \ ie e Verbot der politishen Betätigung usses, aus den \chon jachlihen Gründen. Man hat diese Frage Heydebrand hat seine politishen Freunde in daß man grund- ßer Geist, der chten, Stuart Mill, n Abstimmung, er hat Windthorst hat 1867 ogma. ist das geheime der Politik überhaupt nit, Grundsäßen etwas vergibt, lle der obligatorishen Arbeiter- wo sie für die fakultativen Hier haben wir nit über die 3 neuen politishen Wahlrechts zu 8 an die Tatsache halten, daß die geheime Wahl be- t wirklih die Wahr- e der Sozialdemokratie zu ihrer Einführung Einrichtung vielfach bedeutet an und für des Massenprinzips, n n natürlihes Bindeglied g, welche sich mehr und mehr triebsleitern auf der einen Seite der anderen Seite vollzogen hat. gartifeln is mir die Besorgnis in die Wirtschastsordnung für die Landwirtf n gutes Wort, che Forderung: Je ede stellen, entümlicher und s{wieri sich nirgends tung dieses wih enen Reformen au 8 und auf die in sind. Seit Jahrzeh

rheinisch-w fommen 40000 Arbeiter. Arbeitgebern wurden gestern bereit denen die fritishe Lage b

„Voss. Ztg.“ ausge]perrten

In Zittau und Um meldet wird, seit Mittrooh fordern Lohnerhöhung. Freiburg î. Firmen der Maß\cch

Lübe ck drohen nah einem Telegramm der „Vof Mittwoch mit dem Aus|\tand, wenn te Lohnerhöhung von 57 auf 62

auszubzuten. shüssen ge Sie glaubt aber hier Aufgabe des Arbeiteraus Arbeiteraus\chuß auf die werfs beshränkt wird, auf Einvernehmens auf die Vorbringung von die gutachtlihe Aeußerung \hreitung seiner Be]

rung dur

enn insbesondere der ltnisse seines Berg- Aufrehterhaltung

Arbeitnehmern, en und Beschwerden und ür den Fall der Ueber-

Die Zahl der dort

Begriffes der

eint unnôtig und wegen des juristi chwerwiegende

Betätigung untunlich 3 ausdrüdsih : lieder außerhalb des Aus dargelegten ahl der Auss{üsse.

e gestempelt, und welche ihn und Ich verstehe vollkommen, heimen Wahlrechts ift. stand als der re der geheime

Bedenken gegen da der einzelnen Mitg von dem Herrn Justi Und nun die geheime W zu ciner Prinzipienfrag die Gründe dargelegt,

dieser Beziehung leiten. ih ein Gegner des ge linken Seite des Haus-s näher r entshiedensten Gegner tes Buch darüber geschrieben. Au für die dffentlihe Abstimmung p Wahlrecht nicht, an Dogmen glau wohl aber glaube ih, daß nieman diesem speziellen Fa geheimen Wahl zustimmt, ise seit langem besteht.

Maurer und Zimmerer am bis dahin die von ihnen geforder nicht bewilligt wi Zum Ausstand der Straßenreiniger in Stockholm (vgl. Nr. 123 d. Bl.) wird dem „W. T. B.* te teiligung von Freiwilligen sind gestern m astadt einigermaßen gereinigt worden. die Ordnung blieb ungestört.

legraphiert: Durch Bes Hauptstraßen der Eine starke Polizeiabteilung \ Die Morgenblätter rshiedener Hohshulen unters Auftreten der Studenten im Ein s\ozialdemokratisher Studenten-

W. T. B.* meldet, 1100 Arbeiter die ih mit den Arbeitern des in chäfts solidarisch erklärt baben, in den

war fommandiert : veröffentlichten ein von 13 Delegierten ve zeihnetes Schreiben, Arbeiterkonflikt protestiert wird. verein protestiert ebenfalls.

In Limoges sind, wie , einer Schuhwarenfabri Paris bestehenden Hauptge Ausstand getreten.

war einer de

ein interessan in dem gegen das

aus\chüsse der Arbeiteraus|ch t Grundsätze für die Einführung eine verhandeln, sondern wir müss bei den Arbeiteraus{üssen im stehendes Recht ist. \cheinlichkeit dafür \ törderlih wären,

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs-

Bergbetrieb maßregeln.

Wenn nach meiner ] präche, daß Arbeiteraus\{chÜüf dz ih niemals die Hand meiner Ueberzeugung wird alls {chädlich wirken. Anerkennung sondern ei

Belgien. Dur eine im „Moniteur Belge“ elgishen Landwirtschaft hütung der Einsch in Belgien die Bestimmungen Verordnung vom d. April 18 Solche Herkünfte von n den Häfen von n Vorschriften der Kapite tionalen Sunitätskonvention vom 19. andelt werden. Vergl. „R.-Anz."

vom 20. d. M. veröffentlichte 8ministeriums vom 17. d. M., leppung der Beulenpeft Artikel 1—4 der Königlichen für Herkünfte aus Leith in Kraft See sollen an den Quarantänestationen Ostende und Nieuport sowie in l II, IIT und IV des der März 1897

Verfügung des b

nüßlich, fkeinesf L werden zur Ver

sich durcha es die Soil im Aus3gleich der ¡wischen den Gru und der Masse d In Privatgesprä entgegengetreten, auh für andere Gewerke, „Principiis obsta” bildet die alte preußis fann ernstlich in Abr werken unvergleihbar eig unpersönlihe Kapitalmacht Gewinnung und Verwer daß endlih die vorgeshlag tumlichkeiten des Bergbaue getretenen Miß\ die Bergarbeiter na find während des leßten worden, die zugleih Hoffnung und damit ¡um Ausdruck brate. zu täuschen,

aldemokratie vertritt, großen Entfernun 1benbejsißern und D er Belegschaften aus hen und in Zeitung es fönnten Eingriffe

in der Schelde, i Selzaecte nah de Benediger Interna beigefügten Sanitätsreglements beh aber seine Kehrseite | vom 27. April 1897 Nr. 98. dem das Seine. Arbeit in Steinkohlenberg- er Art ist, daß wie bet der sten Urprodukts, Mließlih auf die Eigen- Kohlenbergwerken zutage nten verlangen Diese Wün

ausgesprochen Bertrauen in den ozialdemokratischer

Verdingungen im Auslande.

Oesterreih-Ungarn.

K. K. Staatsbahndirektion Inns- alheizanlagen in den Näheres bei der K. 20, und beim „Reich

27. Juni 1905, bruck: Installation von Zentr fafernen der Station Salzburz.

tände zugeschnitten für Hochbauten in

ch größerem gele Salzburg, Weiserstraße

Bulgarien. Kreisfinanzkommission in Sofia: Lieferung von Federstahl für die bulgarischen Staatsbahnen. Sicherheitsleistung 204 Franken.

Brasilien.

Der Stadtrat in Florianopolis Geseß den Munizipalinte Konkurrenz für elektri — Die Submissionsb

Intendantur der brasiliani da Estrada de Ferro Central

2. Juni 1905, stellung von Pintch-| von den entsprechenden t. frei Bord zu machen und der Bahn auszustellen Rechnung des Kontrahenten.

draht zur Versi Lieferungsfrist sowie Preis in elieferte Gesamtmenge angeben. eits\tellung: 500 Milreis.

auf die Regierung und isse Abwehr f 2 Wert 4065 Franken. meiner Ansicht unpolitisch und ay beitern mit Recht sagen könnte: was find Entwürfe! Die Negierung hat e Sozialdemokratie be- iht bloß nach Stimmungen

sahlihe Prüfung ältige Abwägung

demokratie sein, wenn sie den „Seht, was sind Hoffnungen, Euch nur leere Versprehunge:1 ge Ich gebe zu, daß G können, sondern da daß man zweckentspre en zu entscheiden hat.

(Desterro) ermähtigte durch Florianopolis, eine öffentliche Beleuchtung des Stadtbezirks auszuschreiben. edingungen find noh nicht bekannt.

chen Zentraleisenba do Brazil) in Ri l ferung von 120 000 1 Del zur Her- Gas während des 2. Semesters d. J. Mustern (200 1 Oel) begleitet, Verschiffungspapiere auf den sen, Kaigelder u stung 1000 Rollen Metall- Offerten müssen f die Intendantur

macht, und di ndenten von

hält ret.“ gemacht werden notwendig ist,

ß eine nüchterne, chend dur sorgs Das ändert aber nichts daran, Jahrhunderten staatliche Pflicht bestanden hat. Namen der Königlichen Staats- reiks bestimmte geseßlihe Maß- worden sind, die Minister kann hinausgehen, wo

hn (Intendencia de Janeiro:

Schwachen und Armen als elhaft ist auch dadurch, daß regierung vor Beendigung des nahmen den Bergarbeitern in Autorität des Staats engagierkt. ih und darf Autorität der Königlichen geschädigt würde, nehmbar ist. Hitze und Stengel, die

Aussicht gestellt is Sicherheitslei Lieferung von 15 500 egelung der E mel E Pf. St. für die au

en Staate niht an- “für Gewicht jeder Rolle 430 g.

Anträgen Friedberg, lien, in dem Augen-

einem monarh finde in den mir vorliegen erst vor wenigen Augenb