1905 / 126 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[18515]

Deutshe Hankow Niederlassungs- Gesellshaft in Liau. in Hankow.

Die Aktionäre werden hierdurch unter Hinweis auf Art. 25 und 26 des Statuts zu der ordeutlichen Generalversammluug auf Donnerstag, deu 29. Juni 1905, Vormittags 11} Uhr, hier- felbst, Behrenstraße 14/16, eingeladen.

Tagesorduung : 1) Vorlegung der SFahresabrechnung Fahreé berichts. 9) Wahlen zum Aufsichtsrat. iejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien weuigsteus acht Tage vor derselben gegen eine Bescheinigung bei der Deutsch: Afiatischen Bauk in Berlin, Schanghai oder Haukow bis zur Beendigung der Generalversammlung zu deponieren. Berlin, den 27. Mai 1909. : Deutsche Hankow Niederlafsungs- Gesellschaft in Liqu. Der Auffichtsrat. Endemann. NRehders.

und des

[18516]

Deutsche Niederlassungs-Gesellshaft in Liqu. in Tientsin.

Die Aktionäre werden hierdurch unter Hinweis auf Art. 24 und 25 des Statuts zu der ordeutlichen Generalversammlung aus Donuerstag, den 29. Juni 1905, Vormittags 11 Uhr, hier- selbt, Behrenstraße 14/16, eingeladen. Tagesorduung :

1) Vorlegung der üFahresabrechnung

Jahresberichts. _

2) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien wenigstens acht Tage vor derselben gegen eine Bescheinigung bei der Deutsch-Afiatischen Bauk in Berlin, Schanghai oder Tientsin bis zur Be- endigung der Generalversammlung zu deponieren.

Berlin, den 27. Mai 1909. i Deutsche Niederlafsungs- Gesellschaft in Liqu.

Der Auffichtsrat. Nehders. Erich. (18230] 47 0/9 Obligationen der Papierfabrik Weiftenftein (A. G.).

In der am 11. Mai a. c. gemäß den Anleihe- bedingungen stattgehabten Ziehung unserer 42 0/0 Partialobligationen wurden folgende Nummern ausgelost : I

Lit. A à 1060,— Ne 791 (9 98 193 197 205 235 258 263 988 313 315 329 336 352

68 91

und des

387 395 416 427, zusammen 20 S Lit. B à A 500,— Nr. 14 23 48 D 107 139 146 195, zusammen 10 Stü. Die Rückzahlung der ausgelosten Obligationen erfolgt mit T1083 °/9 am 1. September 1905 bei unserer Kase, oder beim Pforzheimer Bank- verein (A. G.) in Pforzheim. Dill-Weißenftein, den 29. Mai 1905.

Papierfabrik Weißenstein (A. G.).

Der Vorstand. Graeßle.

In der Generalversammlung vom 1. Mai 1905 ift beshlossen worden, je 9 Aktien zu einer zusammen- zulegen. Zum Zwecke der Zusammeuleguug werden unsere Aktionäre aufgefordert, bis 15. August d. Je ihre Aktien der Gesellschaft einzureihen. Diejenigen Aktien, welche bis zu diesem Tage nicht eingereiht sind, sowie die eingereihten Aktien, wel e die zum EGrsaßze durch neue Aktien erforderliche abl nit erreichen und der Gesellschaft nit zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt Fnd, werden für fraftlos erflärt. An Stelle der für fraftlos erklärten Aktien werden neue ausgegeben, und zwar für je 5 alte Aktien eine neue Aktie. Die neuen Aktien werden für Rechnung der Be- teiligten dur die Gesellschaft dur öffentliche Ver- fteigeraung verkauft. Der Erlôs wird den Beteiligten nah Verhältnis ihres Aktienbesizes zur Verfügung

gestellt. : ard, den 10. Mai 1905.

Bo Die Adlerbrauerei Act. Gesells.

Der Vorftand. Hans Eberle.

E E S I 7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschasten.

bringen hierdurch zur Kenntnis, daß das frühere Vorstandsmitglied Reukert die Beschlüsse der Generalversammlung vom 9, Januar 05 au- efochten hat. Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf den 2. Juni 05 festgeseßt. Creditbank für Handel und Gewerbe Eingetragene Genoffeuschaft mit beschräukter Haftpflicht. Dr. Müller. Papenroth.

e 8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

Bekanntmachung. ;

Zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kal. Amtsgericht zu Köslin ist zugelassen und in die Rechtsanwalts- liste eingetragen der Rechtéanwalt Dr. jur. Paul

Herr zu Kös : Köslin, den Mai 1905. gl. Amtsgericht.

[18233]

[18221] Wir

[18477]

2%. K

[18481] j : In die Liste der beim Großherzoglichen Land-

gerichte zugelafsenen Rechtsanwälte ist der Rechts- anwalt Otto Unmack aus Ae unter der Be- dingung, seinen Wohnsiy in hiesiger Stadt zu nehmen, aufgenommen worden. _ Neustrelitz, den 24. Mai 1909. Der Präsident des a {c aa per.

| Pipe: 9) Bankausweise.

Landgerichts :

10) Verschiedene Bekannt-

[17858] Am 16. Joseph Niedzwetki zu Gr. Stürlack verstorbeu. Die unbekaunten

des Verstorbenen werden ersucht, binueu 4 Wochen

ch bei N Gr.

[18482] Von Antrag gestellt Á 7 00 je 4 1000 der

Berlin ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen.

Verlin, den 26. Zulassungsstelle an

[18483]

Von

Staatsbank) M

zum Börsenhandel an der Berlin, den 26.

Zulassungsstelle an der

[18484] Von der Antrag gestens

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, Zulassungsstelle

[18485]

Von der

stellt worden, é 100

¡um Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 26. z Zulassungsstelle an der

[18486] : E Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag ge-

stellt worden,

zum Berlin, den 26. Mai 1209.

Zulassungsstelle

[18514]

daß Herr I. : aus dem Auffichtsrat der Gesellschaft ausgeschieden

und an seine Stelle der Rechtsanwalt 42222

von der am 6. fammlung der Ul gewählt worden ift.

[18236]

der am Freitag,

mittags 11¿ Uhr, Bank, Berlin, stattfindenden ordentlichen General-

versammlung

machungen.

Aufforderuug. November 1902 ist der Hausbefißer

Verwandten bzw. Erben

der Unterzeichneten zu melden.

Stürlack, Ostpr., den 24. Mai 1905. Frau E. Weichert. mit

der Bank für Brau-Industrie hier ist der

worden,

0000 Aftien Nr. 1 bis 7000 zu

Vank für Brau-Judusftric ¿u

Mai 1909. i der Börse zu Berlin. Kopeyzky.

irit

Seehandlung (Preußischen | 2

der Königlichen Antrag gestellt worden, 3

hier ist der

3 320 000 34+ ‘/6 Anleihe Teltow vom Jahre 1901, Ausgabe 1X, 5 hiesigen Börse zuzulaffen.

Mai 1909. / Börse zu Berlin. Kopetkyv.

[18238] Société du Port de Haidar-Pacha

Tete de Ligne du Chemin de fer

Firma Delbrü Leo & Co. hier ist der

worden: 4 1 000 000 Aktien der Actienbrauerei Merzig in Merzig a. d. Saar Nr. 1 bis 1000

zu je M 1

den 26. Mai 1909. : on der Börse zu Berlin. Kopeßky.

Dresdner Bank hier ist der Antrag se-

0000 Afticea der Afktien- Maschineufabrik „Kyffbäuserhütte“ vorm. Paul Reuf, Artern in Arteru, Nr. 1 bis 1000 zu je Æ 1000,

Mai 1905.

Börse zu Berlin. | 5 Kopeßky. L

dän. Kronen 100 900 000 Mark 112500000 D. R.- W. Franks 138 890 000 4 °/cige Kafsenobligationen Serie IX, rückzahlbar zum Nennwert in spätestens 60 Jahren nah Abschluß der Serie, des Kredit- vereins von Grundbefitzeru der dänischen Juselstifte in Kopenhagen Börsenhandel an der hiejigen

Börse zuzulaffen.

an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

Schweizerische Unfallversicherungs-

Aktiengesellschaft Filiale in Berlin. Wir bringen hiermit zur öfentlihen Kenntnis, Sgalcher, alt Stadtrat in Winterthur,

APEK

Dr. G. Keller in Winterthur Mai 1905 stattgehabten Generalver- Aktionäre gemäß § 24 der Statuten

Herr

Berlin, den 29. Mai 1905. Schweizerische UnfallverficherungS- Aktiengesellschaft. Der Hauptbevollmächtigte : Schneider.

Société du Chemin de fer

Ottoman d'Anatolie. Die Herren Aktionäre der Gesellshaft werden zu den 30. Juni 1905, Vor- im Geschäftslokal der Deutschen

hierdurch eingeladen.

Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen,

müssen ihre Aktien gemäß Art. 25 der Statuten mit einem doppelten, arithmetis geordneten Nummern- verzeihnis mindeftens 10 Tage vor der General-

versammlung, also späteftens am

20. Juni: bei der Gesellschaftsfkafse in Konftantinopel oder bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Dresduer Bank in VBerlinu, bei der Deutschen Vercinsbauk in Frankfurt

0. M., bei dem Bankhause Jacob S. H. Stern in Fraukfurt a. M., bei der Frankfurter Filiale der Deutschen

Bank in Fraufkfurt a. M., S bei der Württembergischen Vereiusbauk in Stuttgart, bei dem Wiener Bauk. Vereiu in Wien, bei der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich, bei der Deutschen Bauk (Berlin) Loudon Agency in London Generalversammlung

hinterlegen und bis nach der deponiert lassen. An den genannten Stellen werden

gleidzeitig mit der Empfangsbescheinigung die Ein- trittsfarten verabfolgt.

Tagesorduung:

1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz

pro 1904; Bericht der Revisoren.

2) Bess über Entlastung des Verwaltungsrats. 3) Beschluß über Verwendung des Reingewinns.

4) Wahlen zum Verwaltungsrat.

5) Wahl der MeGnungörepiloren für 1805.

[18237] A : Société du Chemin de fer

Ottoman Salonique-Monastir.

Die Herren Aktionäre der Gesellshaft werden zu

der am Freitag, mittags 10x Uhr, im Geschäftslokale der Deutschen

Bank, Berlin, stattfindenden ordentlichen Geueral-

versammlung 4 Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen,

müssen ihre Aktien gemäß

Nummernverzeichnis mindeftens 10 Tage vor der Generalversammlung,

20. Juni: bei der Gesellschaftsfasse in Konstantinopel oder

bei der Deutschen Bank in | bei der Schweizerishea Bureditanstalt in Zürich

hinterlegen und deponiert lafsen. glei

1) Vorlage des

) Beschluß über Verwendung des NReingewinn®. des Kreise8 | 4 [Yluß g

Berlin,

Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu

der am Freitag, mittags 10 Uhr, Bank, Berlin, stattfindenden ordentlichen General- versammlung i

Aktionäre, welche ihr Stiu.mrecht müssen ihre Aktien gemaß minudefteus lung, also spätefteus am 20.

hinterlegen und deponiert laffen.

ittsfarten verabfolgt.

[18541] : i Die auf den 7. Juni d. JI- einberufene außer-

ordentliche Geueralversammlung wird ver,

\chobeu. Eine neue Einladung zu einer außerordentlichen

Generalversammlung wird demnächst ergehen. German-Ameriecan Portland Cement

Works

EBoard of Directors. H. A. Borcholte, Bice-Chairman.

[18239] Bekanntmachung:

Laut § 52 des Gesetzes, betr. G. m. b. H., und 8 244 des Handel8geseßbuchs geben wir hiermit be- fannt, daß der Auffichtsrat unserer Gesell\chaft wie folgt zusammen geseßt ist: 1) Baumeister Adolf Kahl, Santa

2) Blumenfabrikant Hermann Clauß, Neuftadt

i. Sa., 3) Fabrikbesißer Franz Graff, Leipzig-Plagwiß. Laugburkersdorf bei Neustadt i. Sa.,

20. Mai 1905. : Sähsische Dachziegelwerke G. m. b. 9. Reinhold Sturm.

(18219) : Die Gesellshaft Adolf Ackermann & C2, Gesell- chaft mit beschränkter Haftung zu Döhren bei Han- nover ist aufgelöft ; Liquidator ist der Zimmer- meister Friedrich Flentje zu Hannover, Ubbenstr. 8 A. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdur aufgefordert, fi bei der Gesellschaft zu melden. Hannover, den 26. Mai 1905.

Adolf Ackermann & Gesellschaft mit beschräunkter Haftung in Liquidation.

F. Slentje.

den 30. Juni 1905, Vor-

hierdurch eingeladen.

Artikel 25 der Statuten

einem doppelten , arithmetisch geordneten

also späteftens am

Berlin,

is nach der Generalversammlung An den genannten Stellen werden zeitig mit der Empfangébescheinigung die Eins tsfarten verabfolgt.

Tagesorduuug : : Geschäftsberihts und der Bilanz für 1904; Bericht der Revisoren.

) Beschluß über Entlastung des Verwaltungsrats.

den

) Wablen zum Verwaltungsrat. ) Wahl der Rechnungsrevisoren für 1905, ten 29. Mai 19059.

Karl Schrader, Vorsitzender des BerwvaltungSrats.

Ottoman d’Anatolie.

[18176] Nachdem am heutigen Tage untenst. Firma guf- get wurde, werden deren Gläubiger aufgeforderi, i

deu 30. Juni 1905, Vor- im Geschäftslokale der Deutschen

ch zu melden beim Liquidator Kaufmann Oswald Kandler, Berlin-Shöneberg, Koburgerstraße 17. „Eleftria.“ Betriebs-Jusftitut für Juftandhaltuug eleftrischer Licht- und Kraftanlagen Sauermanun «& Co.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Berlin, Kochstraße 3.

hierdurch eingeladen. e ausüben wollen,

Artikel 25 der Statuten 10 Tage vor der Generalversamm- Juni:

bei der Gesellschaftsfasse in Konftantinopel

oder bei der Société du Chemin de fer Dttse- man d’Anatolie in Konstantinopel,

bei der Deutschen Vank in Berkin bis nach der Generalversammlung An den genannten Stellen werden

eihzeitig mit der Empfangsbescheinigung die Ein-

[18240]

In der Versammlung unserer Gesellschafter vom

18. Mai a. c. wurde beschlossen, Nom. M 29 000,— Gesellschaft8anteile zurückzuerwerben und dur Amortisierung derselben das Stammkapital unsere: Gesellschaft auf #4 95 000,— herabzusegen.

Dieser Beschluß wird hiemit bekannt gemacht und es werden in Gemäßheit des 8 58 des S En be- treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung unsere Gläubiger aufgefordert, sih bei uns j melden.

Ulm, den 25. Mai 1909.

Walzmühle Vöhringen 6G. m. b. 9. Der Geschäftsführer : C. Bührlen.

Tage®Lorduung : l 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1904; Bericht der Revisoren. 2) Beschluß über Entlastung des Verwaltungsrats. 3) Beschluß über Verwendung des Reingewinns. 4) Wahlen zum Verwaltungsrat.

5) Wahl der Rechnungsrevi}orea für 1905. Berlin, den 29. Mai 1909.

Karl Schrader, Borsitender des Yerwaltungsrats.

[18234]

/ Stuttgarter Lebensversicherungsbank a. G.

(Alte Stuttgarter)

; Gegründet 1854. _ ‘Alle Ueberschüfse gehöreu deu Versicherten. Ver sicherungsbeftaund « «e «e Mark LEE Million.

Aanküermibatt. L 2

Seither f. d. Versich. erzielte Ueberschüfse . RED z

Ueberschuß in 1904 . S “i E

Bei Erwerbsunfähigkeit (Invalidität) Befreiung v. der PVrämienzahlung.

E

——— —————

/4

[18235]

Aachener und Münchener Feuer-Versicherungs-Gesellschafl.

Gegründet 1825. :

Der Geschäftsftand der Gesells%aft am 31. Dezember 1904 ergibt sich aus dem nachstehendek

Auszug aus dem Rechnungsabschluß für das Jahr 1904: Grundkapital 9 0C0 000,- iti tg E 23 544 6458 inseneinnahme für 1904 773 562,0 Prämienüberträge . - -_ 9 798 6244 Üebertrag zur Deckung außer 4 000 000,- Kapitalreservefonds . _ 900 000,- Dividendenergänzungsfonds 600 o Sparreservefonds 6 1 297 627, 4 49914 4600

Schlufse des Fahres 1904 11 840 009 017,

Versicherungen in Kraft am hat d& Gesellschaft im Jahre 1904 gezahlt

An Entschädigungen wurden von

Seit ihrem Bestehen wurden von der Gesellschaft für Schäden überhaupt bezahlt . . 2 Für gemeinnüßige Zwedcke verwendete

die Gesellschaft seit ihrem Bestehen die Summe von L

Die Gesellschaft betreibt außer der Feuerverficherung auch die Versicherung gegen Wasserleitungsschäden sowie die : Versicherung gegen Einbruchdiebstahl. : Der Abschluß einer Versicherung gegen Einbruchdiebftahl wird für die beginnende Reisesaiso!

besonders hlen. 371 eiaaar DD Beschäftsräume befinden sih im eigenen Hause der Gesellschaft, Krausenstraße Nr.

(am Dönkoffplaß). Fernsprecher : Amt 1. 8466 und 8467. Berlin, im Mai 1905.

Königliche Ausstellung von Werken Adolph von Besuchszeiten : An allen Wochentagen „Pon 10—4 Uhr.

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An den Sonntagen

Sonuabends 1 M. Dienstags 2 M

1905. [9638]

Berlin, den 29. Mai ; Arthur Gwinner,

Keine.

Vorsitzender des Verwaltungsrats.

13 449 216M

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußi

M 126.

Sechste Beilage

Berlin, Montag, den 29. Mai

shen Staatsanzeiger.

1905.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm onkurse sowie die Tarif- mag

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

rplanbekanntmachungen der Gi enbahnen

en

E us a il a - i Ó aus den Handels-, Güterrechts BeTe E A enofenlchaliv Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren-

nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (Nr. 126 A.)

Das Zentral

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

andelsregister für das Deutsche Reich kann dur all f die Königliche Expedi dur alle Postanstalten, in Berlin E S H D euiden Meigdanzeigers und Nomalis B

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Einzelne Nummern kosten 20 &§.

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Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden

heute die Nru. 126 4., 126B., 126€. und 126 D. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nacgesucht. Hinter der Klafsenziffer q jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte d LOLS. Vörrih

a. L . orrihtung zur mechanischen Trennung der Schwefelmetalle von der A unter Benußung eines freie Säure enthaltenden get Ven Hill Ma Compauy

z elbourne; Vertr.: H. Heiman .s

Anw., Berlin NW. 7. 27. 3. 03. digt tb la. B. 38 412. Antriebsvorrichtung für Nüttel- siebde mit auf Federn rubhendem und gelenkig mit dem Gestell verbundenem Siebrahmen. Willard J. Bell, Newaygo, Mich., V. St. A., Vertr.: A. Gllot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 2. 11. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

; 20.3, 99 c. S dem Unionsvertrage vom 14 B. 00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 11. 03 anerkannt.

1a. B. 38 704. Arbeitsverfahren für die Stein- ll s ea a) Zus. z. Anm.

; h udo el, Charlottenburg, Schiller- straße 120. 7. 12. 04. l S Ta. W. 21 969. Verfahren zur Aufbereitung von Erzen o. dgl. dur Herstellung mechanisch trenn- barer Kornklassen aus den verschieden harten Gemenge- teilgruppen mittels Mahlens des vorzerkleinerten Gutes mit gegenseitiger S(leif- und Neibwirkung der Körner aufeinander. Otto Witt, Kaafjord, Norw. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 8. 3. 04. 2a. G. 19 436. Maschine zum Baken von Waffeln und ähnlitem Gebäck. Carl Grau, SUELA l ¿8 1. 04.

C. . 10. Verfahren zur Herstellun einer kohlenhydratarmen Back1ware. S Peter Bergell, Berlin, Hannoverschestr. 13. 8. 3. C9. 2b. R. 20 425, Semmelbrett. Friedrih Rauch, G Stoner E 16a. 25. 11.04.

j . i amenbuthalter. August Beruert, Hannover, Schillerstr. 29. 9. 11. 03. | 3b. B. 38 036. Handschuh mit Täschchen an E N S Bloc SOA: Luxem- urg; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kaß, Pat.- i Görliß. 8. 9. 04. ; E 3c. R. 20098. Kleiderhaken und Oese. Thomas de Quartel Richardsou, Germantoron, V. St. A.; Vertr. : G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 8. 04. 4b. E. 10 265. Zweiteiliger Schirmträger aus Metalldraht für eleftrishe Glühlampen. : Maurice Escaré, Thornton Heath, Engl. ; Vertr. : H. Näbler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 29. 8. 04. 4d. B. 37 3183. Vorrichtung zum Auslöschen S ay ea Ie 4 Bor B: Zeit

(8ge[ôösten Uhrwerkes. rn eck, Leipzig-Plag- wit, Jahnstr. 57. 1. 6. 04. A 4d. H. 31 877. Selbsttätiger Kerzenlöscher mit beim Freiwerden eines federnden Anschlages über die Kerze bewegter Löschklappe. Fohann Holz, Düsfsel- dorf, Schützenstr. 9. 30. 11. 03. 4f. J. 8156. Vorrichtung ¡um Formen und Prien von Glühstrümypfen. Julius Janz, Berlin,

arshauerstr. 57. 8. 6. 01. 4f. J. S157. Vorrichtung zum Formen und Rus von Glühstrümpfen. Julius Janz, Berlin,

arschauerstr. 57. 6. 01. 4f. J. 8158. Vorrichtung zum Formen und es von Glübstrümpfen. Julius Jauz, Berlin,

arshauerstr. 57. 8. 6. 01.

Ta. B. 38 254. Vorrichtung zum Entfintern gewalzter Platinen für die Bleherzeugung. Beu- rather Maschinenfabrik, Akt.-Ges., Benrath b. Düsseldorf. 12. 10. 04.

8b. S. 17 355. Tasterkluppe für Gewebespann- und Trockenmaschinen. Gebrüder Sulzer, Winter- thur, Schweiz, u. Ludwigshafen a. Rh. 23. 12. 02. 8d. 3. 3950. Bügeleisen mit Innenheizung, doppelter Abdeckung und Luftraum zwishen den Se Aae Ernst Zimmermann, Hanau a. M. Se, . 19000. Deésinfiziervorrichtung für Zevpi@topfmaschinen. Fakob Felber, Lörrach.

11d. D. 13 150. Aus einem federnden Material gebogenes Lesezeihen. Walter Douglas, Trutenau . Schugsten, Ostpr. 22. 12. 02. 120. D. 15 216. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslihem basishem Ferriformiat. Dr. Christian Deichler, Berlin, Pafsauerstr. 5. 26. 9. 04. 120. F. 17 861. Verfahren zur Darstellung yon p-Acidylamino -o- aminophenolen und deren Derivaten. Farbwerke vorm. Meister Lucius D Brüning, Höchst a. M. 5. 8. 03. N H. 30 043. Verfahren zur Darstellung onzentrierter Ameisensäure aus Formiaten. Dr. Max Hamel, Grünau, Mark. 5. 3. 03.

20. K. 27350. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Aldehyden und tg substituierten Essigsäuren; Zus. 3. Pat. 6560. Dr. E. Knoevenagel, Heidelberg, Zähringerstr. 28. 22. 1. 04. t L. 19420. Verfahren zur Darstellung on Kondensationsprodukten bromierter Gerbstoffe

mit Harnstof und Formaldehyd. Dr. Richard Lauch, Karlsbad 20, u. Dr. A 3 3 Kurfürstenstr. 154, Berlin, 30. nold Bos q. A. 689. Verfahren itri aromatisher Arylsulfamide; Zus. z. E 157 859. E e für Auilin - Fabrikation, Berlin. 13d. Sch. 23 470. Entlüftungs- und Dampf- nal E 8 mit r faviliaten “eid ur Niederdruckdampfheizungen. L Ta 3, 3. (dis Sagen 4b. L. . Durch Zentrifugalkraft wirkende Kolbendihtung an Maschinen mit umlaufenden A L aats Lauge, Leipzig-Lindenau, Weststr. 23. lAc. C. 11692. NRegelungsvortihtung für Dampsfturbiren. Vereinigte vorr NS Ges. m. b. H., Berlin. 28. 4. 03. 14c. C. 11696. Regelung für Dampf-Gas- turbinen u. dgl.,, bei welcher die einzelnen Düsen A nue gesteuert werden. Ver- e Dampfturbinen-G \ Berlin, e a! 03. esellschaft 1. b. DH., c. . 10 629. Turbinenrad mit einseitiger Beschaufelung. Wilh. H. E s Wilmertdorf. 13. 2. h 9e EyermanR E E. . 5737. Verbundparallelshaltung von Dampf- oder Gasturbinen. N Dat turbiueu-Ges. m. b. §., Berlin. 29. 10. 04. 15d. T. 9775. Vorrichtung zum Zuführen der M e N E, Edgar Tucker, , V. St. A.; Vertr.: R. Wagni s Anw., Berlin W. 57. 28. 6. 04. agu E 15e. A. 10837. Vorrichtung zum geraden egen eer O an = vorderen Anlege- arken. American Paper Feeder Company, Boston; Vertr. : A. Rohrbach, M. Meyer G B Bindewald, Pat.Anwälte, Erfurt. 26. 3. 04. 15e. H. 32629. Vorrichtung zur Ueberführung E B A éer ¡Aru dodendem C zu etner Motattonsdrudpre}e. ú Lengerich i W. Ae drubrese, erman Le RRRE 17a. G. 20 769. Regelvorrihtung für die Kälteflüfsigkeit bei tee Eer e A E ee Eismaschinen A.-G., Wiesbaden. Gr Ao VO, 20i. E. 10 036. Signalanlage mit Haltstellun nach Befahren einer isolierten Schienenstrecke; Zus, z. Pat. 160 238. Eisenbahnsignal - Bauanstalt Scheidt & Vachmaun, M.-Gladbah. 6. 5. 04. D gabe A T U ria für nen. Conra er, Stettin, Friedrich- straße 14. 6. 12. 04. E S E 21a. G. 20 569. Schaltungs8weise für in- grlereee A e Id ber S Telegraphie. ese a r drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 14, 11. 04, ' E 01, 21a. T. 9792. Empfangsvorrichtun ür elektrische Wellen einer bestimmten Frequenz. dro Reareno S O a SL bos New York; ertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin 8SW. 11. 11. 7. 04. E Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

A 290. 3B dem Unionsvertrage vom 11 1. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 11. 7. 03 anerkannt. 2Uc. H. 32 495. Sghußvorrihtung für Frei- leitungen elektrisher Krastübertragungsanlagen. SEROO, Ne - Darmstadt, Frankfurterstr. 62. 2Uc. M. 26 463. Einrichtung zur Spannungs- regelung einer mit einer konstanten Stromquelle parallel geschalteten Dynamomaschine; Zuf. z. Pat. 155 278. Charles A. Gould, New York; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 23. 11. 04. 2Ic. P. 16614. Regler für eleftrishe Motoren. Thomas Steel Perkius, Wilkinéburg, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 11. 04. 2c. Sch. 23 290. Verfahren zur Regelung von mit Sammlerbatterien und Zusfaydynamo- maschinen ausgerüstete Mehrleiteranlagen. Ludwig Schröder, Berlin, Luisenstr. 31a. 2. 2. 09. 21d. C. 11858. Negelung von Gleichstrom- verteilungêneßen, welche von eh\elstromgleihrihtern gespeist werden. Cooper-Hewitt Electric Com- pany, New York; Vertr. : C. Pieper, H. Spring- u E Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. p p S N Sibineves Elektri- ] Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., D s 1411-05. Ges E . S. 19 651. Deckel für Kühlgefäße zur Aufnahme elektrischer Apparate. Gn Ster Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 6. 04. IES L. 20 131. Verfahren zur Herstellung Don Selma e E pati Liebert, London ; rtr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 6. 10. 04. 8, P is A8, A 6 Taae Ineumewarun ¡ur Er- ugung eleftrischer Wellen. o Modrach, Berli Marburgerstr, 18 5. 10. 04. a nitt a. i 650. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen. Kalle & Co. Akt.-Ges. Biebrich a. Rh. 11. 1. 04. A Ae ail Le 4 wod Tabs zur Herstellung üllmasse für Zementwandungen. S [vai Levy, Mugtig i. Els. 9. 6. 03. : his 24a. H. 33145. Dampfkesselfeuerung mit Druckluftzuführung, unter Druck stehendem Ver- brennungsraume und Zuführung der hochgespannten

Abgase des Kessels zu einer Heißluftmaschine Hermann Hort, Göttingen. Du E 24f. R. 19 683. Srägrost. Carl Reich, Hannover, Dieterrichs\tr. 16A. 16. 5. 04. 24i. C. 12801. Zugregler mit Membran. Compagnie Natiouale des Radiateurs, Dôle, Jura, Frankr. ; Vertr. : C. Pataky u. E. Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin 8. 42. 4. 6. 01. 26e. M. 25 668. Bewässerbare Schlepprinne für Koksbeförderung u. dgl. ; Zus, z. Pat. 127 583. rederick Deacon Marshall, Kopenhagen; Vertr. : tto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 18. 6. 04. 7b. M. 25 078. Steuerung für Komprefsoren und Vakuumpumpen. Maschinenbau : Anstalt Humboldt u. Heinrich Mayer, Kalk b. Cöln. 5. 3.04. 27c. M. 26 025. Abdichtung der laufenden Teile von Kreiselpumpen gegen die ruhenden Teile. Hans Linneubrügge, Beriin, Stralauerallee 12, u. Paul H. Müller, Hannover, Rumannstr. 21. 20. 8. 04, | a. S. 19894. Hahn zum Regeln der in Spinndüsen für künstlihe Seide einfliehenden Bis- cosemenge. Société Française de la Viscose, Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L, Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 8. 04. 29b. M. 23 263. Verfahren zur Zurichtung ar E S n B, St. A; ertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Ï Berlin A 7, 81408 ies . Sch. 21 013. Verfahren zur Herstell1 eines Desinfektionsmittels aus U eubitalia Seife. L. Schwabe, Hamburg, Dillstr. 21. 12. 10. 03. 34b. F. 19 935. Tortenschneidmaschine. Char- E Sigau, geb. Leppert, Hamburg, Gärtnerstr. 97. ¿ 0. VD, 34b. M. 27 064. Aufshnitt-Schneidemaschine mit hin- und hergehendem das Schneidgut i Tisch. Paul Müller, Lennep. 6. 3. 05. 34i. N. 7570. Vorrichtung zur Höheneinstellung von senkrecht im Fußgestell geführten Schultafeln mittels Nürnberger Schere. Wilhelm Neumaun, Seri aa  Os Kraus, Grottau, öhmen ; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw. Görlitz. 23. 11. 04. e 341. H, 33 869. Sicerheitsventil für Behälter für leiht vergasende feuergefährlihe Flüssigkeiten. D Alfred Hürlimanu, Zürih; Vertr.: E. G. rillwitz, Pat.-Anw., Berlin NW. 5. 28. 9. 04. 341. R. 20 738. Schutvorrichtung für die Schnittflähen von Eßwaren. Gustav Reisenbichler, Rosenheim III1. 7. 2. 05. 36a. S. 30 467. Gliederkessel für Zentral- heizung vom Herde aus. Hildesheimer Sparherd- fabrik A. Senking, Hildesheim. 4. 5. 03. 37b. Sch. 22 295. Schraubenförmig gewundener Haars Otto Schulz, Tempelhof b. Berlin. 39b. C. 13 178. Verfahren zur Herstellung zelluloidartiger Massen. Dr. Claefen, Berlin, Dorotheenstr. 45. 7. 6. 04. 40a. E. 10 404. Verfahren der Sulfatisierung von Erzen und Hüttenerzeugnissen aller Art durch Nerschmelzen mit Sulfaten. Dr. Ernst Enke, Kattowi O.-S. 17. 11. 04. 42f. B. 37 841. Lebensmittelkasten mit Wiege- einrihtung. Max Buettuer, Straßburg i. E., Metzertorkarserne. 8. 8. 04 42f. P. 15 042. Selbsttätige Wage für körner- und pulverförmige Stoffe. George Prokofiew, North Kensington, Enal.; Vertr.: G. Röstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11, 14. 7. 03. 42g. M. 26 446. BVorrichtung um bei Phono- graphen mit mehreren in einem Kreise liegenden Walzen die letzteren selbsttätig nacheinander ein- und aut aen. W. Mädler, Chemnitz, Morißstr. 9. 42h. B. 35 379. Projektionsapparat mit \ritt- weise forizushaltendem Bilderkästhen. Malcolm Benyzon, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 10. 03. 12h. L. 18 298. Stellvorrihtung an Mikro- sfopen. Karl August Linguer, Dresden, Leubnißer- itrale 90, 17, 0.03. 43a. N. 7149. Druckvorrichtung für Registrier- fassen mit zum Bedruken eines Kontrollstreifens und einer Quittung dienenden Typenträgern. National Tas eger Company m. b. H., Berlin. 43a. N. 7280. Registrierkasse mit einem oder mehreren dur Tasten becinflußten, die Typenträger einstellenden Registrierrahmen. National Cash Regifter Company m. b. H,, Berlin. 4, 5. 04. 43a. P. 15 941. Selbstfärbender tragbarer Zeitstempel; Zus. z. Pat. 157 016. Perry Time Stamp Compauy, Chicago; Vertr. : Dr. L. Gott- \{cho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 5. 4. 04. 44a. B. 37 323. Vorrichtung zur Erzeugung von Lichtwirkungen bei mit durchscheinenden Steinen versehenen S@mudckgegenständen. Alfred Adrian Boismaure, New Vork; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 6. 04.

Für diese Anmeldung E L Me gemäß

dem Unionsvertrage vom T7 1900 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 6. 6. 03 anerkannt.

44a. L, 18 786. Schloß mit Bügel für Arm- bänder u. dgl. George Grnest Lancelott, Bir- mingham, Engl. ; Vertr. : E. W. Hopkins u. Ofius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 6. I Uo

44a. R. 18 732. Schnalle. Karl Rode, Crefeld, Adlerstr. 40. 8, 10. 03.

44b. E. S647. Tabakspfeife mit ein für ih bildender Saftkammer. William Algernon Ede - Clendinunen, Glenferrie, Viktoria, Auftr.; D Dr. A. Leander, Rechtsanw., Berlin W. 9, 45a. O. 4626. Pflugbrust aus Blech. Ober- bayerische Pflugfabrik Joh. Gg. T m. b. H., Landsberg a. Lech. 1. 9. 04. 45g. L. 18159. Melkmaschine, bei der die Zißen mittels übereinander angeordneter Drukolben von oben nah unten fortshreitend zusammengepreßt werden. Kredrif Ljungström, Stockholm; Vertr. : N. SHmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 11. 5. 03. 45f. C. 12569, Jagdkanzel, die freistehend benußt oder an einem Baum befestigt werden kann. ros “ag Cramer, Leipzig, Funkenburgstr. 2. E E Qr a Ventil-Schieber- uerung für Explosionskraftmashinen. I Melles, Brieg. 29. 4. 04. i ias Ga 46c. A. 11312. Scalldämpfer für die Aus- pufffgase von Explosionskraftmaschinen. Stanley W. Andrews, London; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 9. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

Stüdck

20, 3, 8 / . 14, 12. 00

Grund der Anmeldung in England vom 23. 9. 03 anerkannt.

46c. D. 14771. Vorrihtung zum Reinigen des flüssigen Brennstoffes für Gasfräftinas@inen. Fa. Ernft Nebinger, Göôln a. Uh. 3. 6. 04. A e e E an Erx- plosionskraftmaschinen. ebr. Eimecke, - eig, P 10. 04. R c. K. 25585. Ventilanordnung für Gas- fraftmaschinen. Fried. Krupp Akt-Ges, Cffen A de A 7 02. : 4c. W. 21447. Klauenkupplung. William Leonard Wills u. Josevph Evans, Birmingham; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 21 11,03. 47f. B. 38783. Labyrinthdihtung mit teils am Gehäuse, teils an der Welle angeordneten, treppenförmig verlaufenden Dichtungsflächen. Ver- liner Maschinenbau-Akt.-Ges. vorm. L. Sarg ron Lon, 9 19. E 04.

B. 591, Vorrichtung zur Beseitigun des Klapperns bei_ Zahnrädergetrieben. Felix Baeutsch, Görliß, Schillerstr. 4. 5. 7. 04, 47h. R. 20 446. Borrichtung zur Umwandlung einer geradlinig hin- und hergehenden Bewegung in abwechselnd entgegengeseßte Drehungen eines Hebels. S e Berlin, Kommandantenstr. 80/81. D, L e 49b. J. 7618. Antriebsvorrihtung für Loch- maschinen, Scheren, Stanzen u. dgl. ; Zus. 3. P 134 637. Ernst v. Jan, Göppingen. 4. 12. 03. 49b. K. 27393. Maschine zum Zerteilen von E durch Herausarbeiten eines Streifens.

ohannes Krüger, Stettin, Deutschestr. 55. 18. 5.04. 50d. H. 34589. _Sichtmaschine ; Zus. z. Pat. 134 113. Heinrich Hecht jun., Nadegast, Anh. 26. 1. 05. 50d. S. 19255. _Aus einem Block bestehender Reinigungskörper für Schüttelsiebe. Charles Albert E u Ceoras Bel Vorr Portland,

St. A.: Vertr. : E. Dalchow, Pat.-Anw., Berli N. 6, 2 3; 04 adi 54b. T. 9399. Transponiervorrihtung für S O Whitfield Se abaan,

ondon; Vertr, : E. W. opkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin 8W. 11. 4. 1. 04 M

Für diese Anmeldung ist e der Prüfung gemäß 7 ZU, 0. 68 E dem Unionévertrage vom 4 D. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom 27. 6. 03 anerkannt. 52a. D. 12 683. Doppelsteppstiß-Schuhwerk- nähmaschine. The Duplessis Pegging and Sewing Machine Compauy, St. Hyacinthe, Canada; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 7. 02. 52b. E. 10572. Verfahren zur Herstellung von Luftspitzen. Alban Eißmann, Plauen i. V, Seumestr. 3. 21. 1. 05. 52b. G. 19 389. Hohlsaum-Kurbelstickmaschine. Gebr. Gegauf, Steckborn, Schweiz; Vertr. : C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin S, 11. 11: 1:04, 55d. Sch. 22236. Sthleudersortierer für olzstof u. dgl. Franz Schueider, Steinwih . Glay i. Sl. 18. 6. 04. 55e. H. 32651. Vorrichtung an Kalandern zum felbsttätigen Ablegen der kalandrierten Bogen. Wilhelm Ferdinand Heim, Offenbach a. M. 19. 3. 04. 58b. M. 23058. Vorrichtung zum Entwässern feuchter Stoffe; Zus. z. Anm. M. 25 012. Möller «& Pfeifer, Berlin. 2, 0 08. 58b. M. 25 O12. Vorrihtung zum Ent- wässern feuchter Stoffe; Zus. 3. Pat. 154 114. Möller «& Pfeifer. Berlin. 2. 3. 03. 63b. C. 11426. Feder-Anordnung für Wagen- George Herbert Condict, New-York; Bertr.: C. I L MN. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 63b. F. 19361. und Syortkarre. Emil Fißzau, Hamburg, Gärtner- straße 97. 30. 9. 04. 63b. M. 25 894. Turanéportkarren. Stean Black Mansfield, Colorado Springs, V. St. A.; N Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6.

dem Unionsvertrage vom die Priorität auf

Zusammenlegbare Gepäl-