Es [21486] Die Aktionäre des Eifenwerkcs Kraemer Die füaftze ordentliche Geueralversammlung Aktiengesellschaft in St. Ingbert werden hiermit | unserer Gesellichaft findet am Dienêtag, den r ordentlichen Geueralversammlung für das Ge- | 27. Juni a. e., Nachmittags 3 Uhr, auf der
chäftsjahr 1904/05 auf Freitag, den 30 Juni cr., ormittags ¿10 Uhr, im Gesellschaftélokale zu
St. Ingbert eingeladen. Tagesordnung :
1) Vorlage der Bilanz und Geschäftsberiht des
Vorstands und des Aufsichtsrats u erteilung an dieselben.
2) Verwendung des Reingewinns und Festseßung
der Abschreibungen. 3) Auslosung von Wald obligationen. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 5) Genehmigung eines Vertrags mit
und
Kraemer, betr. späterer Uebernahme des Waldes. 6) Beratung und Beschlußfaffung über die Ge- nebmigung des mit der Société Anonyme des
Hauts-Fourneaux de Rumela
gesellshaft in Rümelingen (Grßb. uremburg) abgeschlofsenen Fusionsvertrags, demzufolge das
Vermögen des Eisenwerks Kraemer
bert als Ganzes unter Aus\{luß der Liquidation
an die Société Anonyme ete.
währung von 4500 Aktien diefer Gesellsbaft
mit_ Dividendenberechtigung vom ab übertragen wird, event.
7) Beschlußfaffung über teilweise Sperrung dieser
Aktien. St. Ingbert, den 5. Juni 1905. Der Vorsitzende des Aufficht H. Kraemer.
[21473]
Eisenhüttenwerk Marienhütte beiKoßenau
Act. Ges. (vorm. Schlittgen
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zu der am Dounerstag, den 6. Juli d. I., Vorm. 11 Uhr, in Berlin, in den Ge- der Firma Jarislowsky & ordentlichen Generalversammluug ergebenst einzuladen.
{chäftéräumen
Universitätsftr. 3b, ftattfindenden
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Jahresberichts nebst Bilanz und
Gewinn- und Verlustrechnung. 2) Feststellung der Dividende.
3) Beschlußfaffung über Erteilung der Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrat.
4) Wablen zum Aufsichtêrat.
Án der Generalversammlung teilnehmende Aktionäre
baben ibre Aktien oder die Depotschein
bank mit einem einfahen Nummernverzeihnis oder
die Bescheinigung eines Notars über eefolgte Hinterlegung der Aktien bis abend, den L. Juli cr., Nachm.
der Gesellschaftskasse in Marienhütte oder in i Herren Jarislowsky & Co.,
Berlin bei den Universitätsstr. 3 b, anzumelden. Berlin, den 7. Juni 1905. Der Auffichtsrat. Adolvh Jarislows kv.
Amtsstube des eo: Notars D. Freund, Offenba a. Main, statt Tagesorduung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats für das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Genehmigung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie Erteilung der Entlaftung. 3) Ergänzungswabl des Aufsichtsrats. Mühlheim a. M., den 7. Juni 1905.
Moenia Lederwerke A. G.
Der Vorftand.
nd Decharge-
Stablwerks-
der Familie [21473] Hedwigshütte Anthracit-Kohlen-
und Kokeswerke James Stevenson Aktiengesellschaft in Stettin.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdur unter Hinweis auf die §§ 16 und 17 des Gesellshaftêvertrages zu der am Sonnabend, den R, Bitlo 1905, Vormittags 11? Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellshaft zu Stettin, am Königstor Nr. 13, stattfindenden diesjährigen ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung ver 31. März 1905 sowie Be- riht des Vorstandes und Aufsichtêrats über das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Genebmigung der Bilanz sowie Bes{lußfafsung üter Verwendung des Neingewinns.
3) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
5) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund- favitals um Æ 1 000 000, von denen 500 000 sofort, restlide #4 5000/0 entiprehend den zu erwartenden weiteren Bedürfnissen der Gesfell- {haft im Laufe des Geschäftéjahres zu einem vom Aufsichtarat noch genauer festzusegenden Zeitpunkte begeben werden sollen, und Beichluß- fassung über evtl. teilweise Ausschließung des Bezugrechts der Aktionäre.
6) Ermächtigung des Aufsichtêrats, die sich aus den Beschlüssen zu 5 ergebenden Aenderungen des Statuts vorzunebmen.
Die zur Ausübung des Stimmrechts gemäß § 6 des Gesellschaftsvertrages erforderlihe Hinterlegung von Aktien oder Devotsheinen der Reichsbank oder cines deutshen Notars über Aktien findet außer
Aktien-
nge
in St. Ing- gegen Ge-
1. Mai 1905
grats :
& Ÿaase.)
Co.,
e der Reichs-
die bei ibm bei der Kasse der Gesellschaft in Stettin, zum Sonun- bei den Herren von der Heydt «& Co., 4 Uhr, bei Berlin
und Wm. Schlutow, Stettin,
statt. | Stettin, den 7. Juni 1905.
Der stellvertr. Vorfizende Der Vorftaud. des Auffichtsrats: Stevenson. A. Tucbols kv. Müll er.
tionäre unserer Gesellshaft werden zur
ordentlichen Generalversammlung
_- HZuerfabrilk Nauen.
Sonnabend, den nad Nauen im Krentschershen Lokale
1) Vorlage 2) Genebmigung und B 3) Erteilung der 4) Neuwahl von
Geschäftsjahr Bezüglich der Hinterlegung nebmen wollen, wird auf § 26 un] Absay 8 unseres Statuts.
Nauen, den 6. Juni 1909.
Der Aufsichtsrat der Zuckerfabrik Uauen.
[21385
j Bilanz
Aktiva.
1) Ausgeliehene Kapitalien, und zwar : a. Obligationen u. Schuldscheine b. Wertpapiere S c. Kontokorrentverfehr .
2) Güterfaufgelder
3) Koss-nvorrat
4) Ausjiände
5) Unersegte Vorlagen
Großen-Linden, am 6. Juni 1905.
e R
7) Erwerbs-
[21463]
Attiva. ahresbilanz laut Inventur vom 31. Dezember 1904. Pasfiva. Bt e ut A K f 4 eel Kass?:nkonto 21/08} Kreditorenkonto . . . S | Mobilienkonto i 1118|—|| Eingezahlte aber noch nit einge- Debitorenkonto . 8 505 60} tragene Genofsenshafteanteile . 29 850|— Geichäftéwertforto 192 300'|—|| Anteilkonto e 149 350|— Zweigstellerkonto . 3229116 Bankkonto . . _69/30 Unterbilanz 11 581/51 —
245 866/65 245 866/65 Technische Revifionsvereinigung Elektrowocht : eingetragene Genofseushaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorftand. _ Der Auffichtsrat. A. Niedlich. H. Hinzer. Ing. Peter Rißen Thommen.
- Sossenheimer.
Im Geschäftsjahr “J Nm Schlusse des Feschâft Der Gesamtbetrag, um w im Geschäftéjahre 1904 verme
af: Der Betrag der
#6 149 350,—.
der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung der Campagne 1904/1905.
Entlastung für den Aufsichtsrat und den Vorstand. S : Aufsichtsrat8mitgliedern sowie N-uwabl von Revisoren für das laufende
der Actiengesellschaft Spar- und Vorschuß - Verein
zu Großen-Linden vom 31. Dezember 1904.
Technische Revifionsvereinigung Elektrowacht eiugetragene Genofsenschaft mit beschräukter Haftpflicht Berlin NW. 52,
1904 traten 14 Genoffen ein.
Haftsumme sämtlicher Genossen betrug am Schlusse des Geschäftsjahres 1904
auf 1. Juli d. J., Vormittags 11!', Uhr, (Hotel „Hamburger Hof“) hiermit ergebenst eingeladen. Tage®sorduung :
esbluffafung über die Verwendung des Reingewinns. D v
welche an der Generalversammlung teil-
der Aktien von Aktionären, r [v ebenso verweisen wir auf § 27
eres Gesellschaftsstatuts verwiesen,
Ad. Strandes.
Pasfiva.
10 S A 1
1) Einzahlung der Aktionäre . . 12 50C'—
1 020 994/20] 2) Aufgenommene Kapitalien . . 1107 563/08
79 402/35} 3) Rüdlagefonds . , 15 915/16
14 520|—|| 4) Reservefonds S 44 792/75
10 850/51} 5) Reingewinn... + +« 7759/21 6d 392144 |
166/73 M
1188 530/2 | 1 188 530/20
Der Vorftaud.
und Wirtschaftsgenofsenschaften.
Calvinftr. 14.
Anmerkungen :
Es schied durch Tod aus 1 Genoffe. sjabres 1904 gebörten der Genofsenshaft 82 Genoffen an. elhen si das GSeschäfttguthaben sowie die Haftsumme der Genofsen- hrt baben, ist M 84 300,—.
[21376]
sohn ist der Justizrat Schönlank in Posen zum Mit- plicee des Vorftauds der Anwaltskammer hier-
[21374] ggalienes Rechtsanwälte ift der Rehtsanwalt Isidor
worden.
[21373]
ist in die Lifte der bei dem Amtsgericht hier zugé- lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
[21372]
Weilheim, welcher gemäß Iustizministerialentshließzung vom 9. Mai l. Is. zur Rechtéanwaltshaft beim K. Amtsgerichte Landsberg a. Leh zugelassen wurde, ist beute in die diezgerihtlihe Rechtsanwalts[iste eingetragen worden.
(21375)
in den Liften der bei den unterzeihneten Gerichten zugelaffenen Reztsanwälte wird hierdurch bekannt gemadbt.
KalEmann Dr., Sekretär. W. Brill, Sekretär. E. i
5) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. An Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Levy-
elbt gewählt worden. Posen, den 2. Juni 1905. Königliches Oberlandes8gericht.
In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zu- allmann in Berlin, Vorkstr. 76, heute eingetragen
Berlin, den 31. Mai 1905. Der Präsident des Landgerichts I.
Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Graff zu Adlershof
Köpenick, den 31. Mai 19095. Königliches Amtsgericht.
_ Bekanntmachung. _ Der geprüfte Rechtspraktikant Josef Rath in
Landsberg am Le, 3. Juni 1905. Der Amtsgeribtsvorstand. Fishah, K. Oberlande8gerichtsrat.
¿ Bekanntmachung. ,
Be u S Ie ald der Nechtsanwälte r. Manfred wargze und|,,
Dr. Wilb-lm Spethmann ( " Hamburg
Hamburg, den 6. Juni 1905. Das Hanseatische Oberlandeëgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht.
9) Bankausweise. Keine.
10) Verschiedene Bekannt- 14 machungen.
Von der Berliner Handels - Gesellshaft hier ist der Antrag gestellt worden, 4 3 500 000 ueue Aktien Nr. 15001 bis
18 500 zu je # 1000, mît Gewinnberehtigung vom 1. Iuli 19095 ab, und
Æ 3 000 000 zu 49/5 verzinsliche An- leihe Nr. 1—3000 zu je Æ 1000, rüdzahlbar zu 1049/9 nicht vor 1910,
der Oberschlesishen Kokswerke u. Che- mischen Fabriken Aktien - Gesellschaft zu Berlin ¡um Börsenhandel an der biesigen Börse ¡uzulafsen. Berlin, den 6. Juni 1905.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetky.
[21378] i Von der Bank für Handel und Industrie und der Berliner Handels-Gesellschaft bier ift der Antrag ge- stellt worden, 4 3 000 000 Aftien Nr. 4001 bis 7000 der Nordweftdeutschen Bank Kommandit- Gesellschaft auf Aftien in Bremen, wovon die Nrn. 4001—5000 an der vollen, die Nrn. 5001 bis 7000 an der balben Dividende pro 1905 teilnehmen, ¡um Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 6. Juni 1905.
Bulosungssielle an der Börse zu Berlin.
Kopetzkyv. [21379] Bekanutmachung. Die Bayerische Handelsbauk dahier hat den
Antrag eingebracht, 10 000 000, — 324 °/gige, verloëbare Hypothekeupfandbriefe Lit. Y Nr. 1801— 3800 und 4 5000 000— 32 °%ige, unverlosbare Hypothekeupfandbriefe Lit. A Nr. 1301— 2300 ihres JInftituts zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 5. Juni 1905.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
[21380] Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß Herr Alfred Köster aus dem Auffichtsrat ausgesh!eden ist und an seiner Stelle Herr Direktor Mar Dahms, Berlin, in der außerordentliden Gerneralversamm- lung vom 27. Mai cr. einstimmig zum Aufsichtsrats- mitglied gewählt wurde. Ferner ist Herr Direktor Amte als erstes Vorftandsmitglied
getreten. ; Berlin SW., den 6. Juni 1905.
„Roland“ Die Direktion.
{2C053] Unsere Gefs?llshaft ist
Bekanntmachung. am 26. Mai
gefordert, sich zu melten. s Westdeut]he Ÿartgesteinwerke
Der Liquidator :
Mar Dahms aus feinem { ausgeschieden und Herr Direktor Friy Steputat an seine Stelle
Deutscher Volksversiherungs-Verein, a.G.
1905 in Liquidation getreten. Die Bläubiger werden auf-
Gesellschaft mit beschränkter Haftung Koeln. | 4
[21383]
Waren-Einkaufs-Verein Berlin
Ges. m. b
Die Herren Gese sHafter
Vereins Berlin, Gesellschaft mit beshränkter Haftung, o
D. des Waren-Einkaufs,
zu Berlin werden hbierdurch ¿u der am utag,
den 19. Juni 1905, Nachmittags 6 Uhr,
in den Geschäftsräumen des n JIustizrats und
R Een 26 E A E 91, n außerordentlichen Gesellschafter:
versammlung der Gesellschaft eingeladen. a
Tagesorduung :
1) Aenderung der Gesellshaftsfirma.
2) Erböhung des Stammkapitals.
3) Geschäftliche Mitteilungen.
Berlin, den 6. Juni 1905.
Waren-Einkaufs-Verein Berlin Ges. m. b. H,
Der Auffichtsrat. Der Vorftand. Nechtsanwalt Dr. RNemling, Otto Profe, Vorsitzender. Direktor.
[18555]
Société Anonyme des Mines de Manganèse et de fer de Limburg sur Lahn (Prusse).
L'assemblée extraordinaire en date du 27 Mai 1905 n’ayant pu valablement délibérer, con- formément à LParticle 39 des Statuts une nouvelle assemblée générale extra. ordinaire sera tenue le Samedi 17 Juin à 3 heures de relevée par devant M Oswald Wauters notaire en son Etude rue de l’Université No. 39 à Liége pour délibérer sur l’ordre du jour suivant. Dissolution anticipative de la société (art. 5
des Statuts). Nomination d’un Liguidateur. Pouvoirs à conférer au liquidateur notamment
en Vue de l’apport ou dela vente de lVactif. Fusiíon avec une autre Société etc. Cette assemblée délibérera valablement quelque soit la portion des actions privilégiées et de dividende possédés par les actionnaires présents ou représentés. Pour assister à cette assemblée générale, Messieurs les actionnaires sont invités à se con- former dux dispositions de l’article 33 des Statuts. Les dépôts de titres seronts reçus à la bangue Générale de Liége, place verte, à Liége Jusqu’au 11 Juin incln. Liége, le 28 Mai 1905.
Le eonseil d’administration.
[21033]
Sterbekasse des Bundes Deutscher Gaftwirte.
Verficherungsverein auf Gegenseitigkeit. Juristische Person. Sitz der Kaffe: Darmstadt. Einladuug. Mittwoch, deu 28. Juni 1905, Vor- mittags 9 Uhr (eventueli folgende Tage), findet die 13. ordentliche Generalversammlung in
Karlsrube i. Baden, im Gartenfaale des Caffee Tannbäuser, Kaiserstr. 144, ftatt. Tagesorduung : 1) Prüfung der Vollmachten und Aufstellung der
Präsenzliste.
2) Entgegennahme des NRechnung8abs{lu}:8 und Fahresberihts fowie Bericht des Aufsichtsrats und der Revisoren über denselben.
3) Genehmigung des Rechnungsabschlufses und Jahresberichts und Entiastung der Direktion und des Aufsichtsrats.
4) Auslosung der ausshzidenden Mitglieder des Aufsichtérais und der Stellvertreter und Wabl der Aufsichtsratsmit glieder und der Stellvertreter.
5) Wabl der Revisoren und Stellvertreter der- selben.
6) Anträge.
1. Bezirk Wiesbaden.
a. Die Generalversammlung der Bundessterbe- fasse soll von der Tagung des Bundes Deutscher Gastwirte getrennt werden und soll dieselbe stets in Darmstadt oder näâchster Nähe ftattfinden.
b. Die Diäten des Aufsihtêrats und der Di- rektion sollen bei der Abrechnung spezifiziert aufgeführt werden.
7) Wahl des Ortes zur Abkaltung der nächsten ordentlihen Generalversammlung.
Darmsftadt, 7. Juni 1995.
Der Auffichtsrat.
C. Haust, Vorsitzender. L. Lind, Schriftführer.
ie Direktion.
C. Neinemer, Direktor. G. Hermann, Rendant.
[20036] Laut Bes&luß der Generalversammlung vom 7. Ja- nuar 1905 foll die Dampfschifftgesellschaft „Augutt Leonhardt“, G. m. b. H. in Hamburg liquidieren, und wollen fi etwaige Gläubiger bei dem unter- ¡eihneten Liquidator melden.
Hamburg, 2. Juni 1905.
Dampfschiffsgesellschaft „August Leonhardt“ Ges. m. b. Haftung. A. Leonhardt, Fruchtbof. Bekauuntmachung.
Durch Beschluß der Gesellshafterversammlung vom 15. Mai 1905 is der Verband Deutscher Asbest- werke, Gesellshaft mit beshränkter Haftung ¿u Frankfurt a. M., aufgelöft worden. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, sich bei uns
zu melden. i: Frankfurt a. M., Kaiserstr. 38, den 2. Juni 1905,
Verband Deutscher Asbestwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. A. Lammers. Tramnigt.
[21382] Bank des Berliner Kassen-Vereins
am 31. Mai 1905.
[20436]
Wilhelm Velten.
| Aktiva. 1) Metall- u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank 2c. 6 12:629 390 2) Wechselbestände 2c. c Os 3) Lombardbestände . . - .+ . .+ e 28398 100 Grundstück L O O Pasfiva. L Giroguthaben «. . . . «#27037 77
i 134.
: Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staaksanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den §. Juni
1905.
Der Inhalt dieser Beilage, tin welcher die Bekanntmachungen aus d el8-, Gü zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa a abelealmaenen De M
m
hts- Bereins-, Geno
enbahnen enthalten
enschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urbeberre{tseintragsroll 5 : : ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite E agêrolle, über Waren
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (Nr. 134.4.)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin fü
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlih Preußis
Staatsanzeigers, SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. — Der
Bezugspreis
eträgt L 4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ch4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 134 4., 134B. und 1340. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nat- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nabgesuht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{üßt. Z 3d. F. 18 511. Dampf - Hosznabbügelapvarat. Ale Ee M.-Gladbach, Krefelderstraße 216. 12. 2. 04.
Ac. H. 31 204. Kupplungsvorrihtung für den Ans{lußstuzen löëbarer Schlauchleitungen. Charles de Hoffmaun, Bergyck, Holl. ; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin N W.7. 22.8. 03. 4d. R. 19 182. Elcektromagnetisher Gasfern- zünder, bei welhem cine durch den Magnetanker zu hebende Kontaktstange bis zur Mündung des Zünd- flammenrobres geführt ist. „Rapid“ Elektrogas- feruzünder-Werke, G. m. b. S., Berlin. 26. 1. 01 4g. A. 9638. JInvertbrenner für Gasglübßlicht- beleultung. Gesellschaft für hängendes Gas- gla m. b. H. und Oskar Arendt, Berlin. 16. L 053.
6b. D. 15 288. Verfahren zum Nachverzuckern von bei boher Temperatur abgeläuterten Würzen un V, Nudolf Dietsche, Waldshut, Baden. 29. 10. S
Sf. J. 8182. Selbsttätig beim Drehen des Fasses ih shließender Gärspund für Wein- und Most-Tranésportfäjser: Zus. z. Anm. I. 7878. Mar Jonas, Stuttgart, Hermannstr. 1. 17. 10. 04. 7a. E. 9520. Verfahren zum Lochen von vollen Blôcken mit Hilfe von Walzwerken. Peter Eyer- maun, Benrath. 11. 4. 03.
7c. B. 35 541. Masthine zum S4#ließzn, Aufwärtsbiegen, Umfalzen und Aufbauchen der Böden zusammendrückbarer Bebälter zur Aufnahme von sfgen oder salbenartigen Stoffen o. dgl. Betts & Co., Ltd., London; Vertr. : Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 35. 28. 10. 03. 7c. R. 19 519. Verfabren zur Herstellung von nahtlosen Trauringen aus Metallstücken von zylindri- ier Form. Ringfabrik Willadt, G. m. b. H., Pforzheim. 9. 4. 04.
7d. H. 33 111. Mastine zur selbsttätigen Her- stellung von gespaltenen Ringfedern aus Draht für
Drucknöpfe. Hörner & Dittermanu, Barmen- Wupperfelck. 1. 6. 04. Sa. N. 7538. Verfahren zum Bebandeln von
Tertilstofen in Wickelform mit Flüssigkeiten. Dr. Theodore De Naeyer, Alost, Belgien: Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. * 2. 11. 04. Sa. Sch. 22275. Verfahren zur Herstellung buntfarbiger Spigen o. dgl. durch Färben. Gottfr. Chr. Paul Schneider, Zwickau i. S. 2. 6. 01. Sc. M. 25 954. Stellzzug für Walzendruck- maschinen und für folche Maschinen, bei denen gewisse Teile absaßweile bewegt werden. Mather «& Platt Ltd., Manchester: Vertr. : A. du Bois- Revmond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 8. 04. 9. K. 28710. Bürste Flüssigkeit auf den Haarboden. Ferdinand Kögler, Nürnberg, Obere Pirkheimerstr. 59. 12. 1. 05. 9. U. 2503. Bürste mit einer oder mehreren Borstenshichten ohne dazwischen geschaltete Klemm- glieder oder mit solchen. United Shoe Machinery Compauy, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 5. 04. 120. D. 13 784. Verfahren zur Darstellung von Askalisalzen organisher Säuren aus den enk- \prehenden Säurenitrilen und Säureamiden. Deutsche Gold- und Silber-Scheideanstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 8 7. 03. L20o. V. 5799. Verfahren zur Reinigung von festem Robanthracen. Dr. Viktor Vesely u. Emil VototÉek, Prag; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 7. 12. 04. 12p. C. 12534. Verfahren zur Darstellung von Aminoarylderivaten der 5-Ory-1 . 2-napbtotriazin- 7-sulfosäure. Leopold Caffella « Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 29. 2. 04. 13d. W. 22618. Liegende Ueberhitzzrbuhse für Röhrenkessel mit gleihmäßiger Wärmeverteilung ; Pus. 4: Pat. 96 592. R. Wolf, Magdeburg-Budau. (. 0: VE, 14b. M. 23 957. Expansionssteuerung mit Umsteuerung für Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben. Paul Raymond Mattoc{s, High Point, u. John Lewis Grafflin, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 15. 8. 03. — 14g. L. 20 341. Verankerung der Stirnwände \hmiedeeiserner Heizmäntel für Dampfzylinder. Cbr. Leffler, Braunschweig, Am alten Petritore7. 2. 12.04. 14g. Sch. 20 932. Sicherheitsvorrihtung für Fördermashinen. Anton Schimitzek, Fohnsdorf, Steierm.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 7. 26. 9. 09. 15d. E. 9983.
zum Auftragen von
Vorrichtung zum Einfärben des
Hilfsformzvlinders anRotationsdruckmaschinen. Ferdi- nand von Eulenfeld, London; Vertr.: E. W.
Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 4. 04.
15h. C. 12389. Handstempel. F. de Coppet, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alerander-Katß,
Pat.-Anw., Görlitz. 9. 1. 04. 17g. P. 14306. Verfabren und Vorrichtung
zur Herstellung flüssiger Luft. Raoul Pierre Pictet, Wilmer®dorf b. Berlin. 12. 12. 02.
20a. B. 38 070. Durch das Wagengewicht einrüdbare Seilflemme für maschinelle Seilförde- o antes Bleichert & Co., Leipzig-Gohlis.
9, 04
20b. S! 17 544. Vorri®@tung zum Verhindern des Kippens von Treidellokomotiven; Zus. ¿. Pat. “l E Siemens & Halske Aft,-Ges., Berlin. 21a. B. 32635. Selbsttätiger Fernsprech- umschalter, bei welhem zwei beliebige, an derselben oder an verschiedenen Dovvelleitungen liegende Teil- nehmer mittels eines mit Zentralmifrophonbatterie versehenen Hauvtamtes in Verbindung treten können. Albert Morrison Bullard, Somerville, u. Malcolm Ghurcbill Rorty, Winthrov, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz,
Pat -Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 9. 02 21a. D. 13676. Staltung, um bei Fern-
\prehämtern mit Zentrakbatterie zum Anrufrn, Ab- fragen, Abshalten und Sprechen das Abschalten des Nufzeihens mit Hilfe zweier Relais zu bewirken. William Warren Deau, Chicago; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Marx Wagner, Pat. - Anwälte,
Berlin NW. 6. 29. 5. 03. / 21a. D. 14 819. Vorrihtung zum Schließen
und Oeffnen eines Stromkreises mittels einer in dauernde Umdrebung versezten Welle und einer das Schließen und das Oeffnen des Stromfkreises be- stimmenden Tastatur. Deutsche Telephonwerke N. Stock & Co., G. m. b. H., Berlin. 20. 6. 04. 21a. D. 15 035. Staltung für Nebenstellen bei Fernsprehämtern mit Zentralbatteriebetrieb, bei welder das SWhlufzeichen dem Vermittelungsamt von der Nebenstelle direkt gegeben wird. Deutsche Telephonwerke R. Stock «& Co., G. m. b. D.,
Berlin. 20. 8. 04. / ; 21a. D. 15 334. Staltung für Fernspre-
ämter mit getrennter Stöpselbedienung und felbft- tätiger Beseßtmeldung der an den_Verbindungê- tafeln beschäftigten Beamten durch Schauzeichen an den Verteilertafeln. Deutsche Telephonwerke R. Stock & Co., G. m. b. H., Verlin. 10. 11. 04. 21a. D. 15 789. Anfärbevorrihtung für die Tyvenräder von Drucktelegrapben. Deutsche Tele-
phonwerke R. Stockx «& Co., G. m. b. S., Berlin. 13. 4. 05. S - e 21a. K. 26 113. Fernsprecks{altung für ge-
meinschaftlihe Leitungen, bei welcher beim Abheben des Hörers seitens des Anrufers eine Unterbrehung im Hauptstromkreis bewirkt wird, und bei welcher ih auf den einzelnen Staltstellen Kontakträder be- finden, welbe für jeden Teilnehmer einen unter einem anderen Winkel sitzenden Kontaktstift tragen. Noble Samuel Mc Kinsey u. Anton R. Nelson, Susanville, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 10. 03. 21a. M. 25 255. Empfang2apparat für draht- lose Telegraphie; Zus. z. Pat. 155 032. Georg Möller, Kopenhagen; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.- Anw., Berlin SW. 63. 5. 4. 01.
21a. M. 27 192. Empfangéapparat für drabt- ose Telegraphie; Zus. z. Pat. 155 032. Georg Möller, Kovzenbagen : Vertr.: E. Hoffmann, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 5. 4. 01.
21c. E. 10371. Stromregler für Dynamos- maschinen. Electric & Train Lighting Syndicate, Limited, Montreal: Vertr.: E. W. Hopkins u. K.
Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 10. 04. 21c. R. 20 949. Leitungsshnur für Fern- sprehavvarate u. dgl. Riffelmacher & Engel- hardt, Notb a. S. 23. 3. 05.
21d. E.9972. Mehbrvhasen-Kommutatormaschine mit Reibens&lufbürsten. Elektrizitäts-Act.-Ges. vorm. W. Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M. 1D, 4 E
21d. Sch. 22992. Verfahren zur Entnabme von fontinuierlidem Glei&strom aus Wechselstrom- nezen. Dr. Richard Petri, Neuengamme b. Ham- bitra. 29. 11. VE
21h. G. 18 075. Betriebêverfahren für elek- trishe Orfen mit mehreren, in vershiedenen Höben- lagen eingebauten mit der vom elektrischen Strom zu durchfließenden Beschickung in leitender Verbindung stehenden Kontaktstücken. Kryptol- Gesellschaft m. b. H., Berlin. 28. 2. 03.
3c. G. 20682, Verfahren zur Herstellung leiht und baltbar emulgierender Fettstoffe. Gesell- schaft zur Verwertung der Boleg’ schen wafser- löslichen Mineralöle und Kohlenwafserftoffe, G. m. b. S., Berlin. 13. 8. 01.
24h. Sch. 22584. Mit der Rostreinigungs- einridtung zwanaläufig verbundene Beschikungs- vorrihtung für Gaserzeuger. Johann Schreiber, Frankfurt a. M., Haidestr. 56. 6. 9. 04.
115 iw
24k. W. 21 725. Vers{hlußvorrihtung für Feuerstellen. Bertha Wilhelm, geb. Hornung,
Ludwigshafen a. Rh., Marstr. 19. 20. 1. 04.
25a. H. 33315. Verfahren zur Herstellung durchbrochener Wirkware auf dem französ{chen Nund- wirkstubl. Jacques Schiesser, Nadolfzell a. B. 2.7.04.
26d. C. 13 013. Tropfapparat für Gaëwascher. Heinrih Claas, Artern, Prov. Sachsen. 15. 9. 04 32a. B. 38 031. LLafenofen zum ununter-
brohenen S&melzen von Glas. Eugèrec Baudoux, Genavve, Belg.: Vertr.: E. Cramer u. Dr. H.
es o = -. ° Mädler, Pat.-Anwälte, u. Dr. H. Hecht, Berlin n.9. 9 04 38a. s einer auf das Spazier- oder Bergstokes aufzusezznden
Otto von
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‘ Trestow, ruritenwalde. 23. 33b. J. 8127. Tasche mit zwei die Rahmenbügel umfassenden seit- lihen Ok William George Johnson u. William Alfred Swaun, Ivswich; Vertr.: Sigis- mund Goldberg, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 7. 11. 04. 33c. H. 30 211. Einsteck@kamm. Paul Döhn, Berlin, Stralauer-Allee 31a. 27. 3. 03.
34g. H. 34356. Stuhl mit auf einem Bock- gestell rubendem, mit Hilfe von Zabnsperrstangen der Höbe nach verstellbarem Sitz. Christian Heinrich Homeyer, Bremen, Mecklenburgerstr. 5. 16. 12. 04. 34i. J. 7977. Spiel- und Salontish. Peter Thomsen Jensen, Nyköbing, Jütl.; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. !M. Seiler, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 6. 22. 7. 04.
341. P. 16 760. Vorrihtung zum Erwärmen des Inbaltes von Konservenbüchsen. Zdenko Frei- herr von Puteani u. Iosef Amtmann, Melk, N.-Oesterr.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 12. 04. ä
356. B. 39 190. Kran mit aufrihtbarem Aus- leger. Benrather Maschineufabrik Akt. - Ges., Benrath b. Düeldorf. 13. 2. 05.
35c. H. 35 095. Laufkaße für Hochbahnkrane; Zus. z. Pat. 156 682. Hans Hübuer, Branden- burg a. OH., Klein Kreuzer Weinberge 33. 4. 4. 09. 36c. Z. 4049. Vorrihtung zur Regelung des Umlaufs bei Wasserheizanlazen. Johanues Haag, Maschinen: u. Röhreufabrik Akt. -Ges., Augsz- biita u. Berlin. 10. 11. 03.
36e. W. 22 333. Wasserröhrenbatterie für Feue- rungzanlagen. Fridolin Wacker, Konstanz. 1. 6. 01. 37d. Metallrahmen für T
mt z Obren.
A. 10 479. Türen, Fenster u. dal. Gebr. Armbrüster, Frankfurt a. M., Gutleutstr. 296. 17. 11. 03.
39a. M. 24155. Verfahren zur Umbüsllung des Kernes von Golfbällen mit dem Mantel. Patrick Alpbonsus Martin, Birmingham, Engl.; Vertr. : ). Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 28. 9. 03. 40a. M. 25 2429. Verfabren zur Abscheidung des Schwefels aus Schwefelmetallen unter gleih- zeitiger Gewinnung von Metallbydroryden. Miranda Malzac, Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glafer, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
2. 4. 04. Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß L — — —-—— !0p ) A -1t7 14 12. 00 die Priorität au Grund der Anmeldung in Frankreih vom 6. 95. 03
anerfannt. 42b. J. 7488. Mefßwerkzzug zur Bestimmung der Sebnenlänge bei Einteilung cines Kreises. Albert
dem Union®vertrage vom
Jhlo, Mülbeim a. Nuhr. d. 9. 03. _ 42e. A. 11 419. Flüssigkeitêmesser mit rinç- förmigem Membrankolben. Apparatebauanftalt
mt
Ludwigsburg, G. m. b. H., Ludwigêbur3, Wurtt. N
42f., E. 9906. und Schüttgut, auch Flüssigkeiten. Autometer társaság, Budapest u. Bertr.: Dr. B. Alexander-Kaßtz, Pat.-Anw., Görlitz. L E
42g. P. 16 663. Shalldose für Plattensp:ech- maschinen mit seitliher Scallröhre. Ademor Napoleon Petit, Berlin, Bebrenstr. 28. 22. 11. 04. 42g. R. 19 720. Regulierbare Kugelgelenk- verbindung 3wishen Membran und Swalleiiung bei Sprechmaî cinen. Clair James Rawlinson,
Selbsttätige Wage für Stüdk- Elsöó magyar KavoëËvár ;
London; Vertr. : Th. Hauske, Pat.-Anw., Berlin SWAGL 21. 6. OL : i 42h. B. 37 045. Mefserfübrung für Mikrotome.
August Beer, Göttingen. 27. 4. 04.
42m. P. 15 792. Kreisförmiger logarithmischer Rechenschieber mit einem Zählrädchen zur Ermittlung der Stellenzabl des Resultates. Paul Pegoldt, Zwickau i. S., Wilhelmstr. 38. 24. 2. 01.
43b. K. 28 093. Selbstkassiereinrihtung an Weckeruhren. Stanislaus Krause u. Stefan Grudzinusfi, Zärih: Vertr. : C. Kley?r, Pat.-Anw., Karlsruhe. 26. 9. 04. 14b. P. 16 294. Tabakspfeife o. dgl. mit am Rauchrohr angeordneter besonderer Kammer zur Rautreinigung bzw. Kühlung. Leslie Probyn, St. Leonards, Engl. ; Vertr.: C. Röftel u. N. H Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 7. 04. 45e. K. 26 359. Swältrommel für Kartoffeln, Rüben u. dgl. Edmund Francis Bedford Kenyon, Hove, Brighton; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwaälte, Berlin SW. 11. 27. 11. 03.
45i. E. 8702. Shweißgriff mit Schweißleisten für Hufeisen. Louis Euk, Ascheréleben. 20. 12. 01. 45k. Sch. 22618. Verfahren zur Vertilgung
von Ungeziefer und dessen Brut. Heinrich Schmi, Kalk b. Cöln a. Rh. 13. 9. 04. :
46a. W. 21 582. Arbeitsverfahren für Ver- brennungéfraftmashinen. Carl Weidmann, MWür- selen b. Aachen. 21. 12. 03.
46b. M. 26 789. Regelungsverfahren für Erplosionskraftmaschinen; Zus. z, Arm M. 25 974. Gutav Mees, Barmen-Rittershausen. 21. 1. 09.
G. 20 147. Verfahren zur Regelung von Gaëdamyfturbinen. Gasmotoren-Fabrik Deut, Eöln-Deuy. 14. 7. 04.
46d. St. 9046. Vereinigte Gas- u. turbine. Pierre Rambal, Zürih; Vertr. :
46d.
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Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte,-Berlin NW. 7. L, S, V4 47b. R. 19184. Kurbel mit verfiellbarer C L zL G. .L o - Hubböbe. Iosef Ritscher, Melbourne, Austr. ; Vertr. : Dr. A. Leander, Nehtéanw., Berlin W. 9 21, 0A 47b. V. 5931. Krev:kopf. Eduard Vogel- saug, Breélau, Friedrich Wilbelmitr. 92. 8. 3. 05 47f. G. 18 676. Sécklouh mit Umnehrung Edwin Truman Greenfield, Monticello, V. St. A. ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. E 45 03.
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7h. K. 26 876. Vorrichtung zur Umwandlung einer bin- und bergebznden Bewegung in eine Dreb- bewegung. Gugenze Koch, Lyon, Frankr. ; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 27. 2 04.
47h. M. 26 998. Planscheiben-Wechfelzetriebe. Maschinenbau-Akt.-Gesf. Tigler, Meidirich a. Nh. 24 2 O5
49a. H. 32 843. Mit dem Drebbank.Support beweates Schuzi\child zum Fernhbalt:n ter Drebispäne vom Drebbankbett James Hartnucß, Svringfield, Normaut: Vortr Ms T 11 5 Mt M s v4 or ltr E E Müller, Pat.-Anw., Berlin 49f. Sch. 22313. Nicbtmas§bine mit außen an den Ständern angeordneten, einstellbaren, oberen
Richtrollenlagern. A. Schwarze, Kattowis. 50f. B. 36620. Mischmascbine, dei einem Mischtrog zwei z-förmige Mis&flügel derart angeordnet sind, daß bei ihrer Drehung ihre Bahnen ineinandergreifen. Peter Vülles, Koblenz, Löhr- Hane 99. (. 9. 04.
51h. . 27 921. Svpmmeétrisher Flügel. Ge- brüder Knake, Münster i. W. 24. 8. 04.
5Le. F. 19 655. Tafts{hläger. Milan Fabkovié, Agram; Vertr.: B. Kaiser, Pat.-Anw., Frankfurt a M 28. 12. 04 |
Gla. G. 20532. Verfahren zum Shuz von Innenräumen gegen Feuersgefahr durch Ueberdecken mit feinem Sand, Asche, Hochofenschlacke o. dgl. mineralishen Stoffen. Special - Geschäft für Beton- und Monierbau Franz Schlüter u. Leonhard Geusen, Dortmund. 7. 11. 04.
GLla. S. 20170. Bebälter mit Aetkalistangen zum Reinigen ausgeatmeter Luft von Kohlensäure bei Atmungsvorrichtungen. Sauerstoff - Fabrik Berlin. G. m. b. H., Berlin. 21, 10. 04. 63c. R. 19 389. Antriebvorrihtung für Motor-
wagen. Louis Renault, Billancourt: Vertr. : Carl Grorert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin NW G 105 E
63d. G. 19 301. oder
GHölzernes Roi hon L Ati? y E
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daë ganz oder um die Nabe berum aus
Futter S DeIMtnrad
aneinanderliegenden Sektoren bestebt. Thomas Gare, New Brighton, Engl. ; Vertr: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6, 19. 12. 03.
64a. B. 35 331. Gefäß mit doppelten, einen [uftleeren Hoblraum einsließenden Wandungen. Reinbold Burger, Berlin, Chausseestr. 2E. 30.9. 03.
65f. A. 11 403. DruckDlager für Schiffsturbinen. Allgemeine Elektricitäts - Gesellshaft, Berlin. 15. 10. 04
Garderobebaken mit
68a. Sch. 23 056. veT- schließbarer AufbhängevorriWtung und einem beim Einsvringen des Verschlufses freigegebenen, den Be- sizer legitimierenden Körper. Emil Schmidt, München, Frühblingstr. 10. 12. 12. 041.
68b. H. 33581. Sverrstab zur Sicherung von Türen gegen Einbruh. Louis Deintz, Paris; Vertr. : E. G. Prillwitß, Pat.-Anw., Berlin NW. 5. 15. 8. 04.
68b. N. 19 759. Vorrihtung zum Bewegen von Sciebefenitern u. dgl. in fenkrechter oder wage- rechter Nihtung. Dr. Peter Raths u. dessen minder- jährige Kinder Anna Raths u. Julius Raths, Bonn, Adclfstr. 29. 2. 6. 04.
G6Sc. C. 12316. Zapfenband für Schränke.
Dugal Cree u. Herman D. Dickson, Minneapolis, N. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin NW. 6 ld 12 082.
68d. M. 25 508. Vorrichtung zum selbsttätigen Feststelen von Tür- und Fensterflügeln. Alfred Merker u. Carl Wolff, Heilbronn a. N. 29. 5. 04.
72a. H. 33462. Nepetiergewebr mit einer in Höhe des Laufes anbebbaren, durch Herabsenken mit
dem Magazin in Verbindung zu bringenden Patronen- fammer. Gustav Hagen, Greiz, N. ä. L. 26. 7. 04. 74a. F. 18 803. Elektrische Signalubr mit vom Stundenzeiger bergestelltem Stromshluß und einem zwei Stromkreise in bestimmten Zeiten ab- wecselnd ein- und auss{haltenden eleftrishen Um-
schalter. Louis Friederich, München, Bothmer- straße 1. 30. 4. 04. A *%4ga. H. 33 895. Auslöfung für Kontrollubren
mit kurzer Gangzeit. Hamburg - Amerikanische Uhrenfabrik, Schramberg, Württ. 3. 10. 04,
*» 4a. L. 20519. Anzeigevorrihtung für Be- stell- und Kontrollapparate. Wilb. Liebelt, Kiel- Gaarden, Stoscstr. 23. 17. 1. 05.
74c. St. S815. Vorrihtung, um bei Feuer- und Unfallmeldern ers nach Schließung der Tür der den Meldenden aufnehmenden Zelle die Alarm- und Meldemittel bet: iebéfähig zu mahen. Emil Stoll, Hannover, Drostestr. 9. 9. 4. 04.
75a. M. 24672. Varridtung ¿um Prägen mit Blattmetall ohne Papierzwishenlage. Müller «& v. Mertschiusky, Dresden-N. 28. 12. 03. 76b. D. 15182. Abzugévorrihtung für Spinn- fremveln. William Henry Drury, Waltham, V. St. A. : Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u.
Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 19. 3. 04,