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s He Geritshof zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte ee tit Au Ih Tiefer Sache, so weit der Klage - Autrag dahin gerichtet ist, den Verklagten zu verurtheilen, die in der Schäßka an dem Garten der Kläger angelegte Schleuse, den vom Müller W-,fchen Grunbstfcke aus über die Schähßka angelegten Weg und den! von da über den Garten der Kläger angelegten Fußweg zu fassiren, die ganze Fläche des dazu abgezweigten Gartens der Kläger wieder in dem alten Zustande bis zur Linie c. d, der der

Klage beigefügten Handzeihnung herzustellen, namentlich das Pflaster auf dem Fußsteige zu entfernen und den Zauk von der Linie d. f. der erwähnten Handzeichnung bis an die Verröhrung 4 e. bis b. wieder herzustellen, der Rehtsweg für unzulässig und insoweit der erhobene Kompetenz - Konflikt daher für begründet zu erachten, im Uebrigen aber der Rechtsweg fUr zulässig und der erhobene Kompetenz - Konflikt für unbegründet zu erahten. Von

Rechts wegen. s 9 Gründe.

Im Jahre 1847 ließ der Magistrat zu T. eine Fußbrücke über die bei T. vorbeifließende Schäßka und auf dem reten Ufer derselben einen an die Brüte sih anschließenden Fußweg anlegen. Beides wurde dem Publikum zur Benugung freigegeben. Außerdem wurde vom Magistrat 1n dem Flusse an jener Fußbrücke eine Schleuse angelegt. Ale diese Anlagen soll der Ackerbürger N., über dessen an den Fluß anstoßendes Grundstü der Fußweg angeblich geführt wovden Uk, mündlich genehmigt haben. Ein \chriftlich abgeschlossener Vertrag ist darüber nicht zu Stande gekommen. Die Erben des Ackerbürgers N. finden sich nun in ihrem Rechte dadurch verleßt, daß weder ihrem Erblasser, noch ihnen, selbst eine Entschädigung für jene Anlagen , die ihnen ihrer Angabe nach mehrfachen Schaden gebracht haben , bewilligt worden is , und haben in einer am Vila Zuni b bei der Kreisgerichts - Deputation zu T, angestellten Klage auf Verurtheilung des Magistrats angetragen , die Schleuse , den über die Schäßka angelegten Steg und den bon da über ihren Garten angelegten Fußweg zu kassiren, ihr — der Kläger — Eigenthum an dem Fußwege bis an einen bezeichneten Punkt anzuerkennen, die ganze Fläche ihres dazu abgezweigten Gartens wieder in dem alten Zustande herzu-

stellen, namentlich das Pflast:r auf dem Fnßsteige zu entfernen und den |

Zaun so, wie derselbe früher war, wieder herzustellen. FUr den Fall, daß der Magistrat im Stande sein sollte, darzuthun, daß die fragliche An- lage im Juteresse des dffentlihen Wohls angeordnet werden mußte, haben die Kläger noch den Antrag gestellt: nach dem Prinzipal-Antrage zu êr- kennen, event. den Verklagten zu verurtheilen , den durch Eniziehung des zu ihrem Grundstücke gehörigen Gartenlandes daraus bisher durch An- legung des Steiges und der Scbleuse {on entstandenen und fünstig noch entstehenden, in separato zu ermittelnden Schaden zu erseyen. i Bevor diese Klage beantwortet war, ist von der Koniglichen Regie-

rung zu Breslau der Kompetenz-Konflift erhoben worden, dex in dem Ves |

\hlusse vom 21. August v. J. auf die Erwägung gegründet wird, daß die

über den Schäßkafluß befindliche Schleuse, so wie der über dieselbe vom |

Müller W.schen (auf dem linken Ufer belegenen) Grundstücke nah dem

Grundstücke der Kläger (auf dem reten Flußusfer) und zum Theil auf | aus polizeilichen Rücksichten. ange- |

sezterem fortgeführte Fußweg lediglich ( ( legt worden, gegen diese polizeiliche Anordnung aber nach dem Geseye vom 14. Mai 1842 der Rechtsweg nicht zulässig |el- : \hriftlihe Erklärungen über den Kompetenz-Konflikt eingereicht.

det. Jn einem an den unterzeichneten Gerichtshof erlassenen Schreiben des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten , des Ministers des Innern und des Chefs des Ministeriums für die landwirth-

schaftlichen Angelegenheiten vom 29. b. M. ist der Antrag auf Einstellung |

des Rechtsverfahrens hinsichtlich des auf Entschädigung gerichteten ebens» tuellen Klageantrages. zurückcgenommen worden, ( : :

Hiernach if allein der prinzipale Klage-Antrag noch Gegenstand des Kompetenz - Konflifts. Derselbe mußte, insoweit die Klage auf Ka|sirung der von den Klägern angefochtenen Anlagen und auf Wiederherstellung des früheren Zustandes gerichtet ist , als begründet anerkannt werden. Denn die Anlegung einer für Fußgänger bestimmten Brücke über die Schäßka und eines daran sih anschließenden Fußweges zur Benußung für das Publikum ift ohne Zweifel eine polizeiliche Maßregel, über deren Nothwendigkeit, Zweckmäßigkeit und NRechtmäßigkeit daher nach Ç, 1 des Geseßes vom 11. Mai 1842, in Ermangelung eines der u den: S8§. 2 ff. bezeichneten Ausnahmefälle, der Rechtsweg nicht stattfindet. Dasselbe muß auch von der in der Schäßka am Grundstücke der Kläger angelegten Schleuse angenommen werden , weil die Regierung ausdrüclich bezeugt, daß diese Schleuse lediglich aus polizeilihen Nücksichten angelegt sei. Ueber den Antrag der Kläger auf Kassirung der vorgedachten An- lagen — Fußbrücke, Fußweg und Schleuse — und auf Wiederherstellung des früheren Zustandes kann demnach ein Prozeß nicht zugelassen werden. Dagegen ist eben so unzweifelhaft — nah §. 4 des Geseßes vom 11ten Mai 1842 — über den Antrag auf Anerkennung des Eigenthums der Kläger an einem Theile des vom Magistrat angelegten cFußweges der Nechtsweg zulässig.

Aus vorstehenden Gründen hat überall, wie geschehen, erkannt wer- den müssen. \

Berlin, den 13, Februar 1858.

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konsflifte.

Minicterium der geißlicven, Unterrichts - nd

Htebtzinal : Angelegenheiten.

Der Wundarzt erster Klasse 2c. Sas is zum Kreis-Wund- ._ arzt des Kreises Jüterbogk-Luckenwalde ernannt worden.

Beide Theile haben |

Die Kis- | Unhraucbbarkeit aber

ger halten denselben für unbegründet, der Verklagte hätt ihn für begrün- |

Angekommen: Der General-Major und Commandeur de 12ten Kavallerie-Brigade, von O elrichs, von Neisse.

Der Wirkliche Geheime Rath, außerordentliche Gesandte un) bevollmächtigte Minister am Kaiserlich franzöfischen Hofe, Graf von Hahfeldt, von Paris.

Abgereist: Der Generakl-Lieutenant und Commandeur de 12ten Division, von Wißleben, na Neisse.

VetanntmAa vous

Zu Folge der bdurch das Amtsblatt vom Jahre 1825 (Stück 23) Jur öffentlichen Kenntniß gebrachten Jnftruction vom 13ten April 1825 über das Verfahren bei der Ersaß-Aushebung werden alle Diejenigen, welche :

1) in dem Zeitraum vom 1, Januar bis einschließlich den 31sten

Dezember 1839 geboren sind,

) dieses Alter bereits überschritten , aber fih noch nicht vor

eine Ersaß-Aushebungs-Behörde zur Musterung gestellt,

3) fich zwar geftellt, über ibr Militair - Dienftverbältniß aber noch keine feste Bestimmung erhalten haben, und gegenwärtig innerhalb des MWeichbildes hiefiger Refidenz wohn: haft sind, oder bei Einwohnern derselben in irgend einem Gesinde: dienste, oder als Gehülfen, Gesellen, Lehrlinge u. st. w. si auf: halten, hierdurch aufgefordert : sich, Behufs ihrer Aufnahme in die Stammrolle, in dem Zeit: raum vöm. 20ften bis incl. 29ften dieses Monats M dem Polizei-Lieutenant ihres Reviers persönlich zu melden und dabei die über ihr Alter s\prechenden, so. wie die etwanigen sonstigen Atteste, welcbe bereits früher ergangene Beflimmungen über ihr Militair - Verhältniß enthalten, mit ‘zur Stelle zu hringen.

Dadurch wird indessen die im §. 24 der Jnsiruction von 30. Juni 1817 vorgeschriebene Verpflichtung der Hausväter zu den für die Stammrolle erforderlichen Angaben nicht ausgeschlossen; diese Verpflichtung bleibt vielmehr nach wie vor in Kraft,

Für diejenigen, welche im hiefigen Orte geboren find oder ihren Wohnsiß hierselb haben, zur Zeit aber abwesend find, müssen die Eltern, Vormünder oder Verwandte die Anmeldung in da oben bemerkten Art bewirken,

Bird die Anmeldung verabsäumt und kann demnächs diese Versäumniß nicht hinreichend entschuldigt werden, so hat dies, nad den bestehenden Verordnungen, die Folge, daß die nicht angemel deten, aber doch aufgefundenen Jndividuen, im Falle ihrer föôrper- lichen Braucbbarkeit zum Militairdienste, ohne Rücksicbt auf die he der ‘Loosung auf fie fallende Loosnummer, vor den übrigen Mil! tairpflibtigen zum Dien bei der Fahne eingeftellt, im Falle ihre! mit einer Ztägigen polizeilichen Gefängniß strafe belegt werden.

Solche Individuen und ihre Angehörigen trifst auch der Nad- theil, daß etwanige besondere Verhältnisse, welche die einfiweiligt Zurückstellung der Militairpflichtigen vom Dienste geeigneten Fall? zugelassen haben würden, gänzlich unberücksichtigt bleiben müssen,

Was die Gesuche um vorläufige Zurückstellunz vom Militairdienfte betrifft, so sind solche glei ch nad geschehener Musterung bei der hiesigen Kreis - Ersaß Kommission anzubringen.

Ueber die Meldung zur Eintragung in die Stammrolle will seitens der betreffenden Revier - Polizei - Lieutenants eine Bescheini gung ertbeilt, welche sorgfältig aufzubewahren ift.

Berlin, den 3. Januar 18959.

Königliche Militair-Kommission für Berlin.

Nichtamtliches.

Holstein. Jyehoe, 5. Januar. Jn der heutigen (2ten) Sizung der Stände-Versammlung bemerkte der Präsident, nachden JFnterpellationen wegen Erbauung von Strafanftalten und de treffend die Arbeiten einer Kommission zur Regulirung des Volks shulwesens voraufgegangen waren, er glaube, es sei die Meinun der Vexsammlung, für die verschiedenen Gesetzentwürfe einen Aus {uß zu erwählen, Mit dem Entwurf des Verfassungs-Geseße: für Holstein stehe im Zusammenhang das Verfassungs-Geseß fü! die gemeinschaftlihen Angelegenheiten und für die Wahl zun Reichsrathe;, er nehme an, daß die Versammlung wünsche, daf diese drei Entwürfe von demselben Ausschuß bearbeitet werden, un! erlaube er fich der Versammlung vorzuschlagen, neun Mitgliede! für denselben zu erwählen, Gewählt wurden für die drei obengt

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Reventlow-Jersbeck, Etatsrath Rathgen, Roß Versmann und Röttger, Wynecken, Reine, Baudissin-Borstel.

Nachdem noch die Mitglieder zu verschiedenen Comités für spezielle Vorlagen gewählt waren, wurde die Versammlung vom Prásidenten abgebrochen und die nächste Sißung auf morgen den 6. Januar festgeseßt, wo mit den Comité - Wahlen fortgefahren werden solle, doch dergestalt, daß einzelne Entwürfe auf übermorgen versGoben würden, da noch in einzelnen Diftrikten des Landes Steuerwahlen ftattfänden und die dort gewähten Mitglieder zu berückfichtigen seien.

Baiern. München, 5. Januar. Die Handels- und Ge- werbekammern der verschiedenen Regierungsbezirke find auf den 15. d. M. zu ihren diesjährigen Versammlungen einberufen.

Hesterreich. Wien, 6. Januar. Der (nach einer tele- graphischen Depesche in der gestrigen Nummer d. Bl, erwähnte) Artikel der „Oesterreichischen Correspondenz“ hat folgenden Wort- laut: „Wenn auch die. vereinzelten Versuche einer verbrecherishen unverbesserlicen Partei, in einigen Theilen des lombardish-venetia- nischen Königreiches Ruhestörungen hervorzurufen, an dem ruhigen und gesunden Sinne der Bevölkerung scheiterten , so liegt doch in der Thatsache, daß diese Partei . in der offenbaren Absicht, alerlei Besorgnisse zu erwecken und wach zu halten , es wagt derlei Ver- suche zu machen , eine ernste Mahnung, dem ruhigen und friedlie- benden Unterthanen einem solchen fortgeseßten provozirenden Trei- ben gegenüber die ausreichendsten Garantieen für die Erhaltung der Ruhe- und Ordnung zu geben.

Von dieser väterlichen Absicht geleitet, haben Se. o apostolische Majestät eine Verstärkung der im Lombardisch: Venetia- nischen Königreicbe bcfindlihen Truppen anzuordnen geruht. Es wird diese Verstärkung größtentheils aus den in der Haupt - und Residenzstadt Wien und deren nächster Umgebung stationirten Truppen gezogen.

Bei der bekannten Mäßigung und Friedensliebe sowohl der Kaiserliden Regierung als der übrigen Großmächte sind deren wechselseitige Beziehungen so beruhigend, daß in internationalen Verhältnissen nicht der fern fte Grund zu dieser Maßregel gesucht werden fann, daher wir nochmals hervorheben, daß dieselbe ledig- lich den Zweck hat, den friedliebenden Bewohnern des Lombardischs- Venetianishen Königreichs die vellste Beruhigung gegen jeden Versuch von Ruhestörungen von Seiten einer zu den größten Thorheiten und Verbrechen fähigen Partei zu gewähren.“

nannten Entwürfe: und Manshardt,

Großbritannien und Fcland. London, 5. Januar, Von Seiten des Scaßkammeramtes wird offiziell kundgegeben, daß das Verwaltungsjahr 1858 keinen Ueberschuß der Revenuen im Staatsschaßze zurückgelassen habe und daß somit keine weitere Tilgung der Nationalshuld vorgenommen werden könne.

Corfu, 30. Dezember. Sir Gladstone hat der britischen Regierung seinen Bericht eingeschickt und erwartet neue Jufiruc- tionen, um das jonische Parlament zu eröffnen. Die Repräsen- tanten sind entschlossen, für die Vereinigung mit Griechenland einzustehen und wollen, wenn sie von der britischen Regierung ab- gewiesen werden sollten, ein Comité bilden, um ihre Wünsche den Mächten vorzulegen, die den pariser Vertrag unterzeichnet.

Frankreich. Paris, 5. Januar. " zeig die am Z, Januar zu Brüssel erfolgte Auswecbselung der Ratifi- cationen des am 30, Juni zwischen Frankreich, Belgien und dem österreichisch - deutshen Telegraphen - Vereine abgeschlossenen Ver- trages an.

G Bei der Löschung des am 13. November Nachmittags ausge- brohenen Brandes in Valparaiso haben si, wie der „Moniteur® meldet, die Mannschaften der franzöôsisen Kriegs\chiffe „Constantine“, „Megere“ und „Jufernal“ eifrig betheiligt, Dem „Moniteur® zu- folge chäht man den Verlust auf 20 Milli onen Fr.

Das Gehalt der Professoren am College de France wird, dem Vernehmen nach, im Budget für 1860 mit 10,000 Fr. auftreten ; bisher bezogen die Professoren nur 5000 Fx. |

Man liest im „Phare de la Loire“: „Geschriebene aufrührerische Maueranshläge wurden am Morgen des 2. Januar in verschie- denen Stadttheilen von Nantes entdeckt und von der Polizei sofort abgerissen. Es war immer dieselbe Handschrift, nur der Jnhalt war anders. Eine Untersuchung ist angestellt worden,“

Spanien. Aus Madrid, 5. Januar, wird telegraphirt, daß am ten auch der Senat der Regierung seine einmüthig gefaßte Unterstühung in ihren Schritten zur Erhaltung Cuba's für Spa- nien angeboten habe. Regierung, Senat und Kongreß sind also in dem Proteste gegen die Gelüste der Vereinigten Staaten voll- kommen einig.

Lissabon, 30. Dezember. Die Cortes haben

ortugal. ih 5 Ein Antrag, welcher einem

die Antwort auf die Thronrede votirt,

Der „Moniteur“ zeigt |

Tadelêvotum gegen die Regierung gleihkam, weil dieselbe nicht das Einschreiten Englands in der Angelegenheit des „Charles: et aeg gefordert habe, is mit 83 gegen 32 Stimmen verworfen worden.

Türkei. Aus Konstantinopel, 29. Dezember, find in Marseille am 5, Januar Briefe und Blätter eingetroffen, die den tiefen Eindruck schildern , den an der Pforte die serbishen Ereig- nisse machten. Auf die erste Kunde traten die Vertreter der Großmächte bei dem Groß - Vezir und hierauf bei Fuad Pascha in Berathung zusammen; Anfangs wollte die Pforte auf Baron Prokesh's Rath gegen die Skuptschina einschreiten, dem Fürsten Milosh die Bestätigung der Wahl verweigern, den Fürsten Alexander zwar aufgeben, doch an seine Stelle den Senats-Präfidenten Garaschanin befürworten und befördern. Die Ver: treter der Großmächte jedo, voran Herr Bulwer, bestanden auf An- erkennung des Fürften Milosch und verhinderten die Pforte, gegen Milosch's Wahl Protest einzulegen. Baron Prokesch, der sich über- stimmt sab, doch noch nit für geschlagen hielt, bewog den Sultan, ersi die Abdankung des Fürsten Alexander abzuwarten , bevor ein fester Entschluß gefaßt werde; doch nimmt das „Journal de Constantinople“ den Sturz des Fürften Alexander als vollbrachte Thatsache an und befürwortet eine maßvolle Haltung der Pforte. — Die Berichte aus Syrien lauten befriedigender, dagegen wird aus Bagdad gemeldet, daß Omer Pascha eine gefährliche Nieder- lage erlitten hat.

Einer Privatmittheilung aus Belgrad vom Aten d, M. zu- folge, hat das Militair eine Adresse an Milosh und die Skupt- schina gerichtet. Versuche zu einer Gegenbewegung im Junern des Landes wurden vom Volke unterdrückt und von der provisorischen Regierung nachträglich ftark gerügt. j

Stevtscha und Ugritschitsch verlangen bei der Skuptschina, in das Ministerium des Aeußern solle ein Mann der Juntelligenz und des Volksvertrauens als Unterftaatssecretair eingereiht werden. Garaschanin will im Prinzipe dasselbe, nur beantragt er einen an- dern Modus.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 30, De- zember. Vor einiger Zeit sandte die Regierung den Wirklichen Staatérath Tatarinow ins Auslant, damit derselbe die Shsteme der verschiedenen Ober-Rehnungskammern studire, weil die Regie- rung heabfichtigt, das Kontrol- und Rentenwesen des Reiches einer durchgreifenden Reform zu unterwerfen. Herr Tatarinow hat einen so vorzüglichen Bericht als Resultat seiner Ermittelungen abgeftat- tet, daß der Kaiser ibm dafür ein Zeichen besonderer Anerkennung zuftellen ließ. — Wir lesen in einer hiesigen Wochenschrift folgende beachtungswerthe Bemerkung zur „Bauernbefreiungs- Frage“: „Mit Ausnahme einiger weniger Persönlichkeiten ergreift die Mehrheit unserer Gutsbesißer mit größter Bereitwilligkeit alle Maßregeln zur Ordnung der Verhältnisse der Bauern, obgleich einige mit Mißtrauen auf die künftige politishe Organisation dieser Volfs- flasse blicken, troßdem ihr, dem allerhöchsten Rescripte zufolge, in Sachen dieser Organisation hôchftens nur eine berathende Stimme austéeht. Bts zu ‘einem solchen Grade zweifeln wir an uns selbft, so wenig ftark fühlen wir uns, selbfiftändig fortzuschreiten, Doch unterliegt es feinem Zweifel, daß, wenn wir erst unsere Kräfte zu gebrauchen angefangen haben, wir uns an den Gebrauch derselben hald gewöhnen werden.“

Asien. Nach Berichten aus Teheran, die in Paris ein- getroffen, hat der wegen Unterschleife aus Perfien verbannte ge- stürzte Sadrazam Mirza Agha Khan die Absicht kundgegeben, fich nah Frankrei zurückzuziehen. — Feruk Khan if zum ersten Minister des Scahs ernannt worden ; die Vornahme von Refor- men, deren das zerrüttete persisce Reich so dringend bedarf, ift versprochen und eine allgemeine Untersuchung über die Lage des Landes angeordnet worden. — Zuglei wird berichtet, daß die perfishen Waffen im Nordosten siegreich gewesen und der Khan von Bokhara genöthigt worden sei, sih dem Schah zu unter- werfen.

Bombay, 9. Dezember. Ein Telegramm aus Agra vom Gten d. M. meldet, daß Nana Sahib mit einem beträchtlichen Haufen am 5ten zwischen Futteghur und Kahnpur über den Ganges geseht hat, nachdem er die am Gumtih bei Bentigundsch und Atigundosch postirken Corps von Barker und Colin Troup glückiich vorbeigeslihen hatte. Brigadier Showers is am T7ten von Agra aufgebrochen , um ihm die Spiße zu bieten, hat aber wenig Aussicht, ihn zu erreiben, wennn Nana Sahib so rasch marsbirt, wie Tantia Topib. - Tantia Topih's Bewegungen find hier in Bombay noch immer der Hauptgegenstand des Gesprächs. Sein leßter Einfall in Guzerat hat Baroda, Broach und Surat in die größte Beftürzung verseht. Tantia Topih hatte fich am 24, No- vember durch einen rashen Marsch von Than,, welches an der großen Heerstraße liegt, auf das rechte Ufer des Nerbudda zurück- gezogen. Er hatte in Kerguhn zwei; Geschüße erb eutek und es