1859 / 21 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Vóranschlag der ordentlichen Ausgaben dagegen auf 1,473,497 F!., miibia ‘baben wir diesmal ein mutbhmaßlich nux kleines Defizit von étwa 963-Fl; zu erwarten, Die Schuldentilgungs- Kommission bat bagegèn einen Ueberschuß von 323,430 Fi.; ihre Einnahmen, wozu der Reinerkrag der Eisenbahnen (400,000 Fl.) und die Ein- fommen-, Wohn- und Mietbsteuer und Lotterie (495,000 Fl.) 2c. gehören, betragen 925,000 Fl., und ibre Ausgaben nur 601,570 Fl. Dieser Uebershuß muß jedo geseklich zur Tilgung der fundirten Schuld verwendet werden. (Fr. J.)

VBaiern. München, 21. Januar, Heute wählte die Kam- mer der Abgeordneten ihre beiden Secretaire, und zwar zum ersten Secretair den Gutsbesißer Hirschberger aus Niedervaiern mit 102, und zum zweiten Secretair den Advokaten Käfferlein von Baireuth mit 107 Stimmen. Es gewinnt diese Wahl eine Be- deutung dadurch, daß der frühere erste Secretair Nar, Königlicher Regierungsrath zu Ansbacb , unter dessen Führerschaft gegen die Erwählung des Dr, Weis zum zweiten Präsidenten agitirt worden, in den beiden Skrutinien nur 39, beziehung8weise 33 Stimmen er- balten hat.

Dur die Heutige Wahl if die Kammer völlsändig konsti- tuirt. Der neugewähblte este Präfident, Graf von Hegnenbe:g, übernaßbm deshalb den Vozrsiß dur eine -Anspracve, in welcher er auf den Eid der Laudktags -Abgeordneter hinwies. Jn diesem Eid sei sowobl die Aufgabe eines Abgeordneten, wie. auc) die Mittel zur Lösung dieser Aufgabe zusammengefäßt. Der Auf- gabe, „des Landes allgemeines Wobl und Bestes zu berathen,“ würden alle Mitglieder der Kammer mit gleihem Eifer sich widmen; die Mittel hierzu seien: „Treue dem König.“ Die Trene und Hingebung, welche das Land allezeit seinen Königen bewabxrt babe, sie werden in der Landesvertretung auch fortan ibren vollfien Ausdruck finden. „Cehorsam dem Gesche“ sei für Keinen höôbere Pflidt, als für Diejenigen, die selbst an “der Scbaoffung der Gesehe Theil zu nebmen berufen wären, QDie Volksvertretung könne mit dem Ministerium in Widerspruch ge- ratden, aber niemals den Gehorsam verleugnen, den sie. dem Gesehe sduldig sei. Endli& „Aufrechthaltung der Staatsverfassung“. Mit chrfurchtsvollster Sceu das geheiligte Neht der Krone zu abten und cben so mit mannhaftem Muth das Recht des Landes

zu bewahren, sei die leßte Pflibt, auf welcbe den Abgeordneten

sein Eid binweise.

Dem Programm über die Eröffnung des bis morgen entgegengesehen, und es heißt, d König einen der Hexren Staatsminister mit Kammer beauftragen werde.

Belgien. Brüssel, 21. Zanuar. Die den Shulzwang Und die Jnteivention der Geistli unterricht wurde heute fortgeseßt und wird mebrere Tage in Anspruch nehmen.

Großbritannien und Jrland. S Januar. Mr. Disraeli hat, in seiner Eigenschaft als Führer des Unter- bauses, einer- alten è Der

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Landtages wird alz d

Se. Majestät der

er Eröffnung der

| Sitte gemäß, sämmtliche Freun er Regierung eingeladen, fic zu Anfang der Session auf ihren Pläßen im Par- lament einzufinden.

Geftern Nachmittag war Kabinets-Conseil in der Amtswobnung des Schaßkanzlers. Nach Allem, was verlautet, wird Brights Neformbill, in so wêit man bis jeßt deren Jnbalt fennt, mit an- deren Worten: so weit fie bei der projektirten Neuvertheilung der Parlamentêftimmen den Fabriksdiftrikten und Städten ein un- verbältnißmäßigeë Uebergewicht verleiben will, von der Regierung

en Partei des Landadel# mit Entschiedenbeit bekämpft rend fie anderseits ents{lossen scin sollen, einer Herab- sus das Wort zu reden. ens erscbeint demnä ein neuer Vand Novellen. ( 1 Buckingbam hat 2 Vände „Memoiren vom Hof g V.“ aus Familienpapieren unter der Presse. Korfu, 17. Januar. Herr Gladstone if nah Paxo ab- gereift. _Frankreich. Paris, 21. Januar. Der „Moniteur“ bringt folgenden Nachruf über den verfiorbenen preußischen Ge- tandten am Hofe der Tuilericen: „Herr Graf v. Haßfeldt, außer- ordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Preußens, if in Berlin, wohin er fich augenblicklich begeben hatte, gestorben. Sein Tod war in Paris faft gleichzeitig mit der kurzeu. Krankbeit, die ihn in den beften Jahren dahingerofft, bekannt. Graf Habfeldt vertrat Preußen als bevollmächtigter Minifter in Paris seit dem Monat Mai 1849. So sah cer fich in dic meisten Ereignisse , die seit jener Zeit die Kabinette bescäfligt haben, bineingezogen und wär berufen, bei mehr als ciner Gelegenbeit - einen wichtigen und unmittelbaren Antheil zu nchmen. Durch seine Einficht vie dur seine Biederkeit und Friedferligkeit gewann er fich - Aller Herzen. T taiserlihe Negierung wußte die tübtigen Eigenschaften des Hérrn Grafen v, Hakfeldt, sowie dessen Besirebungen und Eifer ¿ux Befeslsigung guten Einvernehmens zwischen beiben Ländern ganz vorzüglich zu s{ähen. Das allzu

frühe Ende 7dieses" Diplomaten wird deshalb in Sraufreid) lh, empfunden wérden, und mît aufrihtigem Bedauern hat Sy m Negierung diese Nachricht empfangen.“ Au die Patrie* u einen Nachruf, worin fie besonders hervorhebt, daß Graf 6 n während des orientalischen Krieges auf den Konferenzen dea getragen habe, die Beziehung zwisden Preußen und Franks günstiger Stimmung zu erhalten. | Jm Jndre - Departement ift bei der Neuwahl für den o: gebenden Körper der Regierung8-Kändidat, Herr Charlemagne 2 20,484 gegen“ 7700 Stimmen, die der legitimistishe Gegend : didat erbielt, gewählt worden. a 22. Januar. dauert fort, und die sind bereits eingerichtet, Jn den Mittelmeerbäfen wird fortwährend Preyyl aufgehäuft , und große ungewöhnlice Verträge zur Lieferung l Awieback, dürren Gemüsen u. #\. w, wurden und werden forini rend in Toulon’ und ‘anderen Pläßen abgeschlossen. Y Der „Moniteur“ veröffeuntlicht- beute - das Reglement für „E Kaiserlie Forstshule in Nancy, welche zur Ausbildung von Fz Zöglingen bestimmt ist, und für welche der Kaiser vier Stiyend, für Forst-Beamten-Söhne gegründet hat, Die Stipendien betuuf 1500 Fr. während des Besuches der Schule und 600 Fr. wäh! der Forstamtis-Kandidatur. Laut einer im heutigen „Moniteur“ mitgetbeilten Dept des Generals Desvaux sind Si-Sadok 1nd seine Familie, \0 n alle Urbebêr der leßten Nuhestörungen im Aures-Gebirge, jy Ganzen 88 Personen verhaftet, worden. Das amtliche Vlatt meldet ferner, der Herzog von 9 (der Brigade-General Anue Charles Lebrun, geboren 28; ber 1775) sei gestorben und der Kaiser habe eine vierläzige ho rauer wegen des Todes der Erzberzogin Maria Anna von Ost

reich angeordnet,

Januar. Das heutige „Memorial Diplomatique® \ mentirt die Nachricht von dem Abschluß eines Sc{ußk- Bündniss:s zwischen Frankrei und Sardinien; es glaubt ü Staude zu sein, auf Grund bestimmter Erkundigungen zu behai ten, daß man an einer Stelle, wo man am besten unterritet si

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sollte, nichts von einem sol{hen Vertrage wisse.

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Die Absendung von Rekruten nah A

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Spanien. Madrid, 17. Januar. Das Preßgeseh, welhi den Cortes vorg:legt werden soll, wurde vom Ministerralh nebmigt ; in wenigen Tagen wird es im Kongresse verlesen werd! Es ist der Preßfreiheit günstig und mit liberalen Jnkentionen a gefaßt. Außer Herabseßung der Cautions-Summen find auch d verantwortliwen Herausgebern Erleichterungen eingeräumt. T Kommisfion der Abgeordneten - Kammer, beauftragt, einen Bail über das außerordentlide Budget von 2000 Millionen Realen i erstatten, bat ihre Arbeiten beendet. Die Konfklusionen find Negierung günstig.

Italieu. Turin, 18. Januar. das Geseh zum Behufe eines besseren 1g Genua'’s von der Seeseite her gebilligt.

Aus, Tuxin, 18; Januar, wird der s J \dépendance Belge d scbrieben: „Die ‘aus Wien abgesandten österreichischen fassen Position auf der Po - Linie. Sie halten gegenwärti Städte Bergamo, Crema und Lodi beseht. ; stehen 4000 Mann. \ Ferrara, Bologna Auch arbeitet man ten Stadt.

19. Januar. wurde in: der heutigen folgt:

_ Sire! Jn dem Leben- der Völker treten zuwêilen so feierliche Aug blide ein, wo man den Wünschen einen Zaum anlegen: und die Eintr! mit der Festigkeit des Willens vereinen muß. Jndem Ew. Majestä! das Werk der bürgerlichen Neformen erinnert, so wie an die Sorge ! bie gewünschten Ersparnisse, sicht sie in cinem düstern Horizonte Anzeid von Verwickelungen und bviellciht von naher Gefahr. Unerschütterlid der Achtung der Veriräge, aber auch boll Fürsorge für die italienisd (Seschie, ermuthigt uns Et. Majestät, von der göttlichen Fürséhung ? Mittel für unsere unberdienten Leiden zu erwarten. Senat Königreichs, getreu seinem Mandate, wird der Negierung Ew. Majc? die loyale Unterstüzung seiner Untersuchungen und seiner Erfahrung | die Verbesserung der Geseße und der inneren Lage des Landes weib! das in cinigen heilen dur die s{lechte Ernte und die Wirkungen ti! langen Handelsfrisis gelitten hat. Mit Jhnen daran arbeitend, die V kungen bergangenex Uebel wieder gut zu machen, und für das Glüd Zukunft zu sorgen, werden wir immer in der nämlichen Zuneigung, | einem einzigen Wunsche, in einer einzigen Hoffnung den Nuhm Eul Majestät , die Ee Jhrer Krone, die Freiheit, die Größe und das des Baterlandes vereinen.

Aus Turin, 21. Januar, wird telegraphirt: Jn der Dep tirtenkammer bat die Diskussion über den die Nationalgarde | treffenten Geseßentwurf begonnen. t

» Deputirten-Kami!

Dix Shstems der Verthei

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Allein in Berga! Die óofl erreiishen Besatzungen von Piacin und Ancona haben Verstärkungen erhallt jtarf an- den Befestigungen der lehterwd!

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uin t2 C an Senats nl

an ten vorgetragen, Dieselbe lautet,

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Zur Aufnahme kriegSgeübter Negimenter in Algera ll E v Fituirung der Vereinigten Staaten im Senate noch nie gesehen

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Amerika. New-Vork, 8. Januar. Der Senat in Mashington läßt, dem Vorbilde des englishen Parlaments fol- gend, feine Sißung durch ein kurzes Gebet eröffnen, und war zu F diesem Zwecke vom Vorsizenden in jeder Session ein eigener Ka- * plan ernaunt worden. PLeßkerer Posten ward im vorigen Fahre è abgeschaffft, wofür _ der Sprecher durh Senatsbescluß je eineu Priester aus deu verschiedenen n Washington vertretenen Reli- # gions-Sekten zu wählen hatie, die daun abwechselnd die Sihungen mit Gebet cröffneten. Am 23sten des vorigen Monats, bei (Er? | öffnung der gegenwärtigen Sesfion, kam dtîe Reihe zufällig an Ï den fkatholishen Pastor, Pater Bayle, der im vollen Ornate, ge- folgt von einer Auzabl Ministranten, die religiöse Ceremonte ber- richtete. Eine derartige kirhliche Prozession war seit der Kon-

worden, tag 12d ; ¿ Jm Nepräsentantenhause brachte Colfax, Bertreter von Jn- diana, eine Bill ein, welche die Bildung eines neuen Territoriums bezweckt, das den Namen Coloua führen soll. Dasselbe würde die * ¿wishen dem 103ten Längengrade und dem amme der Rocky Mountains und zwischen dem 27sen und 42steu Breitengrade ge- legene Gold-Region, mithin Theile der jeßigen Territorien Kansas, Nebraska, Utah und Neu - Mixiko umfassen, Der größere Thel würde auf Kansas kommen, Jn dem lehterwähnten Lande ist es neuerdings wiedcr zu Háändeln zwisehen Freunden und Gegnern der Sklaverei gekommen. Eine der letzteren Partei angehörige Schaar ift, dem Vernehmen na, in Missouri eingefallen und hat daselbst Gewaltthätigfciten verübt, in Folge deren Gouverneur Medary vier Schwadronen Dragoner und mehrere Compagnieen Miliz ge- gen fie entsandt hat. Man glaubt, daß über den Theil des Terri- | toriums, wo die Rube gestört ist, auf einige Zeit das Kiiegsrecht verhängt werden wird. Senator Douglas is in Jllino1s von Neuem zum Seuator für den Congreß in Washington gewählt worden. Zum amerikanischen Minister und Residenten in Japan it Herr Townsend Harris, der gegenwärtig daselbst die Würde eines General-Konsuls bekleidet, ernannt worden. Einem Berichte der Auswanderungs-Kommissare zufolge belief sih im vorigen Jahre die Zahl der in New-York angekommenen Auswanderer auf 78,589, während fie im Jahre 1857 TGO (10 betrug. Die Auswanderung var im vorigen Jahre geringer, als in irgend einem Jahre seit 1847. Asíen. Laut Berichten aus Bombay vom 24, Dezember marscirte Tantia Topi gegen Andipur. Die Engländer hatten zu Gwalior 600 Hindus uhter der Aukluyr Lex Vevsbu3vung na haftet. Nena Sahib, der si zu einer schieunigen Flucht von dem 30 englische Meilen nördlich von Barailtscb gelegenen Tschurda t nôtbigt geschen hatte, war in ein nordwestlich von dort im Dickicl

gelegenes Fort geflüchtet.

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Montag, 24. Januar, Vormittags. (Wolffs Tel, hier eingetroffenen Nachrichten aus B elgrad vom 23sten d. hat der Fürst Milosch unker Kanonendonner bei Ne- aotin den Boden Serbiens betreten, Die Sfuptschina drängt auf

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Paris, Montag, 24. Januar, Morgens. (Wolffs Tel,

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Bur.) Der heutige „Moniteur“ fagk. Seit langer Zeit a4 wischen dem Kaiser der Franzosen und dem

intime Beziehungen : 4, aud d Könige von Sardinien. Die zwischen Frankrei und Sardinien teh beiden Souveraine

bestebenden wechselseitigen Juteressen hatten die ! t, dur eine Familienverbindung das Band, welches sie vereinigt, enger zu knüpfen. Seit länger als einem Jahre haben stattgefunden; aber das jugendliche Alter der Prin- 1d, die Festschung für die Zeit der Vermählung jeßt zu verschieben, Gestern hat der General Niel um die d der Prinzessin Clotilde für den Prinzen Napoleon offiziell angehalten. Der König von Sardiniea hat seine Einwil- ligung ertheilt und wird die Vermählung in nächster Zeit in Turin stattfinden. i Fn einer zweiten Note des „Moniteur“ heißt es: Die „Union“ {eut si nicht, die Nachricht der „Jndependance belge“ wieder: zugeben, es habe der König von Sardinien seine Einwilligung zur Vermählung nux unter der Bedingung gegeben, daß ein Offensiv- und Défensib - Vértrag zwischen Frankreich und Sardinien abge- schlossen werde, und die „Union“ fügt hinzu, daß dieser Vertrag bereits ehegestern in Turin unterzeihnet worden ei. In Dgs

(Grund,

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dauern, daß wir eine solche Behauptung der französischen Presse zu rügen und zu dementiren haben, die eben so falsch als beleidi- gerd für die Würde beider Souveraine if, Der Kaiser muß wüarshen, daß seine Familienverbindungen mit der träditionellen Politik Frankreichs übereinstimmen, aber er wird niemals die großen Juteressen des Landes von ciner Familienverbindung abhängig machen.

(Der Staatshaushalts-Etat für 1859. Il) 2) Die ‘f - Verwaltung. Mit Nücksicht auf die Nesultate der wirtb A Be und Ausgaben in den leßten Jahren hat die Einnahme für Holz und für Nebennugungen erhöht werden fönnen, Außerdem hat bei den vermisch- ten Einnahmen, hauptsächlih durch den Zutuitt der Pensionsbeiträge bon den Besoldungs-Erhöhungen ein etwas bödherer Ansaß gemacht werden föónnen , 10 daß im Ganzen eine Mehr - Einnahme von 255 000 Thlr. sich ergiebt und die Einnahmen aus den Forsten überhaupt auf 6,325,000 Thlr. abschließen, : | i t

___ Dagegen haben die Ausgabefonds (1858; 2,937,000 Thlr.), und zwar die Besoldungen «2c. besonders in Folge der Erhöhung dex Gehälter und der unzuläuglichen Dienstaufwands - Enischädigungen der Oberförster, die Holzhauer- und Rüerlöhne, die Passivrenten und Abgaben, die Bau- &oriteinrihtungs- und Kuslturkosten und sonstigen Verwaltungs - Abgaben zusammen um 128,000 Thlr. verstärkt werden müssen, wodurch der Nein- ertra q. dex ¿Forstverwaltung um 127,000 Thlr. fih vermindert und mit 9,400,000 Zhlr. abschließt, Davon gehen noch ab 177,000 Thlr. zu ein- maligen außerordentlichen Ausgaben (gegen 1858: 13,000 Thlr. weniger) und zwar Zur Ablösung von Forst-Servituten: 150,000 Thlrx., zux polizei- mäßlgen „Znstandsezung der durch die Staatsforsten führenden Commu- nicationsivege: 15,000 Thlr.,, Prämien zu Chausseebauten, bei welchen die Forslverwaltung betheiligt ift: 12,000 Thlr.

D) Bei den Einnahmen aus Ablösungen von Domainen-

Gefällen und aus Verkäufen von Domainen- und Forft - Grundstucken ist der auf die Erfahrungen der lezten Jahre begrün- 1 vorjährige Etats - Ansay von 1,000,000 Thlr. unverändert beibe- aiten. 7 4) Bei dex Central-Verwaltung für Domainen und Forsten ist die Einnahme auf 1884 Thlr. (gegen 1858 um 14 mehr) und die Ausgabe auf 79,940 Thlr. (gegen 1858 um 240 Thlr. mehr) ver- anschlagt. Zum Ankaufe von Grundstücken, so wie zur Entlastung der Domainen und Forsten, namentlich durch Ablösung der Passiv-Renten, sind, wie früher, unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben 70,000 Thlr. vorgesehen,

9) Die direkten Steuern sind in der Einnahme auf 26,029,958 Thlr., gegen das Vorjahr um 606 300 Thlr. mehr und in der Ausgabe

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Nein-Ueberschuß auf 24,973,078 Thlr. oder gegen das Vorjahr Um 508, 12 Thlr. höher sich berechnet, j |

Nach dem Vorbericht zu dem Staats-Haushalts-Etat gaben bei dem

fortdauernden Steigen dieser Einnahmen die Durchschnitts-Erträge aus

den leßten 3 Jahren keinen Anhalt für die Etats - Ansäßge. Es sind

deshalb denselben eben so, wie in den früheren Jahren, die neuesten Ver- anlagungen- und zwar für das Jahr 1858 zu Grunde gelegt worden. Darnach sind veranschlagt: j if also 1859

1859 böber um

2-903 000. 3/023,000. L122 000 10,222 686. . 10,224,690... 2,001 8 581 000... 8,836,000. .255,000 3.084.000... 3,2190000. .135,000 C09 674... C99 O29... S001 292907. 20.045. Î

in Summa hôher um...

Mehrausgaben im al

1858 die die die

flassifizirte Einkommenfteuer . Grundsteuer? ......--- Klassensteuer

die -Gewerbesteler ee... die Eisenbahnabgabe .….….…..... : verschiedene andere Einnahmen . Diesen Mehreinnahmen stehen im allc meinen Betrage bon

gegenüber, so daß sich, wie oben angegeben,

Ueberschuß auf

gegen das Jahr 1858 herausstellt.

6) Die indirekten Steuern, in der Einnahme au Thlr., also gegen 1858 um 2,058,556 Tblr. mehr veranschiag! folgende Erhöhungen im Einzelnen nach.

Es find veranschlagt die Einnahmen aus den Eingangs-, Ausgangs-

und Durchgangs - Abga- f auf 12,700,000 Thlr. den UVetergangs-Abga- ben bon vereinslän- dishem Wein, Most und Tabak... der Nübenzuckersteuer. - den Niederlage-, Krahn-, Waage-, Blei-, Zettel- und Siegelgeldevn -- den cautionsmäßigen Schifffahrts- Abgaben der Branntwein-Steuer und Uebergangs-Ab- gabe von Brauntwein der Braumalz - Steuer

»

190, 000

3,548,000 1 058,000

64,000 3000,

413,000

6,540,000 190,000

und Uebergangs-Ab-