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unter Kuratel oder in Haft geseßten Gewerbtreibenden eingeräumte Be- fugniß, *daß-während- dieser ihr Zustand dauert, däs betrëéffende “Gewerbe durch Stellvertreter ausgeübt werden dürfe, keinen Sinn hätte, wénn dies g. 1 festgeseßten Erfordernisse

—Auch.. -dürfte- der Umstand noch für unsere Ansicht sprechen, daß die Ausübung eines Gewerbes durch Stellvertreter immerhin ein Betrieb desselben is , und daß mithin derjenige, welcher ein Preßgewerbe, wenn- gleich durch Stellvertrêter ausübt, hierzu “jedeñfalls einer auf ihn selbst und seinen Stellvertreter -lautenden Konzession bedarf, welche aber nicht anders ertheilt werden ‘kann , als wenn der Gesuchsteller persönlich den Erfordernissen des §. 1 des Preßgeseßes ebenso genügt bat, wie der Hieraus haben wir-auch den wie uns scheint richtigen, Grundsaß abgeleitet, daß z. B. Buchhändler-Kommanditen in auswärtigen Orten nur durch Buchhändler selbft unter Benennung eines eaen

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Recht jedem- Anderen,- der keinem der im genügt. hätte-und genügen könnte, zustände.

Stellvertreter.

Stellvertreters errichtet werden dürfen, und Anträge, die hierau Antiquaren 2c. gerichtet waren, zurückzuweisen seien.

Königliche Regierung, Abtheilung des Junern.

Verfügungen vom 5, und 13. Dezember 1858 — betreffend diè Freigebung polizeilich in Beschlag genommenexr Druckschriften.

Cir kular - Verfügung vom 12, April 1854.

(Staats - Anzeiger Nr. 118 Seite 911.)

Von einigen Polizeibehörden , so insbesondere auch von der dortigen Königlichen Polizei - Direction , ift in einzelnen früheren Fällen dem §. 29 des Preßgeseßes vom 12. April 1851, beziehent- lich dem Cirkular - Erlaß “ meines Herrn Amtsvorgängers vom 12. April 1854 eine ausdehnende Auslegung dahin gegeben worden, als ob, wenn der Staatsanwalt die Freigabe einer polizeilih in Beschlag genommenen Druckschrift angeordnet hät, nicht allein der hiergegen von der Polizeibehörde an den, Ober-Staatsanwalt etwa eingelegten Beschwerde, sondern auch dem gegen die konforme Ver- fügung des Ober - Staat8anwalts an den Chef der Justiz etwa ergriffenen Rekurse aufschiebende Wirkung in Bezug auf die RNückgabe der saisirten Druckschrift beizulegen sei.

Jch hade mich mit dem Herrn Justiz - Minifter darüber ins Einvernehmen geseßt, daß diese Auslegung, was die Suspensiv- Wirkung der bei dem Chef der Justiz in solchen Fällen zu führenden Beschwerde betrifft, der Absicht des Gesehes nicht ent- spricht’, und daher fallen zu lafsen ist. Selbstverständlich bleibt dadurch die Zulässigkeit einer“ solheu an die höchste Jusftiz- Jnftanz zu bringenden Beschwerde — welche übrigens nur in sehr erheblichen Fällen und “immer nur durch Vermittelung des Ministers des Junern zu erheben ist — ohne den Suspensiv-Effekt eben so unberührt‘, wie die in dem Cirkular - Erlaß vom 12. April 1854 wegen des Suspensiv-Effekts der Beschwerden an den Ober-Staats- anwalt und wegen des Verfahrens bei Anbringung solcher Be- shwerden ertheilten Weisungen.

Die Königliche Regierung wolle Sich hiernah achten und die E, Königliche Polizei-Direction mit entsprehender Eröffnung versehen.

Berlin, den 5, Dezember 1858.

Der Minifter des Jnnern. Flottwell,

An die Königliche Regierung zu N,

Abschrift vorstehender Verfügung erhält die Königliche Regie- rung zur Kenntnißnahme, Nachachtung und entsprehender Jn- ftruction der Polizei-Behörden Jhres Departements.

Berlin, den 13, Dezember 1858.

Der Minister des Junern. Flottwell.

An sämmtliche übrige Königlihe Regierungen und das hiesige Königliche Polizei-Präfidium.

Bescheid vom 7. Dezember 1858 — betreffend die bedingt zulässige Ertheilung von Wander-Pässen für Maschinenbau-Gehülfen.

Königlichen Polizei-Präsidium hierselbst zur gutachtlihen Aeußery, mitgetheilt worden is, will“ i, im Einverständnisse mit dem gg! Minister für Handel 2c. hierdurch genehmigen , Maschinenbau - Gehülfen, welhe zwar niht Gelegenheit gefun, haben , als Lehrlinge eines - bestimmten Sanhterk bau soweit ausgebildet find, daß von der schaft ein günstiger Erfolg für ihre weitere Vervollkommnÿ, erwartet werden darf, Wanderpässe ertheilt werden können. *

Hiernach hat die 2c. ‘das Weitere" zu veranlassen, Berlin, den 7, Dezember 1858,

Der Minister des Jnnern.

Flottwell,

An die Königliche Regierung zu N.

Angekommen: Se. Excellenz der Erb -Küchenmeister in Kurmark Brandenburg, Graf von der Schulenburg-Wolf burg, von Wolfsburg. :

__ Se. Excellenz der General-Lieutenant, General-Adjutant Stiy Majeftät des Königs und. Ober - Stallmeister, vou Willisy von Redefin.

Berlin , 27. Januar. Se, Königliche Hoheit der Pri Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädiy geruht: Dem Genre - und Bildniß - Maler, Professor Ed ua! Magnus zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von hi Königs von Bayern Majeftät ihm verliehenen Ritter-Kreuzes zwei! Klasse des Verdienst-Ordens vom heiligen Michael zu ertheilen,

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27. Januar. Wie man uns Nom schreibt, haben Zhre * Maj-ftäten der König und di Königin, bei der dort andauernd tiaren Witterung, die {1 seit einigen Tagen den winterlihen Charakter, welcher sich besu ders in den Morgen- und Abendftunden durch einige Grade Kil längere Zeit bemerklich machte, abzelegt zu habea schien, täglich | Spazierfahrten“ und die Befichtigung der Villen und Sehenswi digkeiten fortgeseht; Se. Majestät der König zeigte dahei ü besonderes Juteresse, Der Aufenthalt in Rom war auf All höchstdessen Befinden von günstigem Einfluß, und es wird fl durchaus unbegründet erklärt, daß sih, wie mehrere Zeitungen j meldet, neuere Leiden, wie z. B. Leber - Affectionen, eingestellt hi ten, vielmehr fühlten Se, Majestät fih im Allgemeinen mehr j kräftigt. — Es ifl nunmehr bestimmt, daß der Ober - Konsiftoril Nath, Hofprediger Dr. Snethlage, in Rüeksiht seiner hiesig! dienstlihen Geschäfte, namentlich aub wegen des Konfirmand! Unterrichts, nach Berlin zurückehren und statt seiner der H! prediger Heim von der Friedenskiche bei Potsdam sich zu Zhu Königlichen Majestäten nah Rom begeben wird.

— Se, Königliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen | Laufe des heutigen Vormittags die Meldungen des Genet Lieutenants von Hermann, Commandeurs der 3, Divifion, ! General - Lieutenants von Willisen und mehrerer anderen Offizi! in Gegenwart des Kommandanten, so wie die Vorträge des 0 nerals Freiherrn von Manteuffel, im Beisein des Generals Infanterie von Neumann, und der Minister von Auerswald, Massow und. Frhrn, von Schleiniß entgegen.

— Nach Eröffnung der gestrigen (2ten) Sihung des Herr! hauses, in welcher sih am Ministertische der Fürst von Hoh! zollern-Sigmaringen befand, nahm der Präfident Prinz|! Hohenlohe das Wort, um die Mitglieder des Hauses zu |! suchen, durch- Erhebung von ihren Pläßen Se, Ho! den Fürsten von Hohenzollern - Sigmaringen als ‘neu getretenes Mitglied hochachtungsvoll zu begrüßen. Der Fi" von Hohenzollern - Sigmaringen sprach darauf seinen Dw aus. Eingebraht wurden vom Justiz - Minister Geseh-Entwurf über Abänderung einiger Bestimmungen des StwW" geseßbuches (richterlihe Ermächtigung zur Milderung der Sträs!* bei betrügliher Abwendung von Executionen 2c,); vom Min der landwirthschaftlichen Angelegenheiten ein Geseh - Entwurf ül Abänderung der §Y. 68, 69 und 72 des Gescßes vom 20. M1

Auf den Bericht der 2c, vom 29, Juni d, J, welcher dem

1850 wegen Ablösung der Reallasten, und eine Fischerei-Ordnul für Pommern, e

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4 ( | 8.” bie Gesel i 3 zur Prüfung abzulegen, jedoch durch ihre Beschäftigung im Máäshim E r P N

Zulassung zur Wan" 1849 angehängten Verzeichnisses der Haupt- und Nebenftraßen in

Holstein

Ee Hauses der. Abge-

— Sie Petitions-Kommission des Ae ot Freitag den 2Wsten, Vormittags 10 Uhr

Jh ehoe, 26. Januar. Nachdem in der gestri- holsteinshen Stände- Versamm- Eingaben angezeigt war, wurde Prüfung des Patents, betreffend Wege - Verordnung vom 1. März

olstein. ten) Sißung der

en j 4 der Eingang verschiedener

Ung

vorgenommen. Der Präsident {lug der Versammlung vor, für diesen Ausshuß 7 Mitglieder zu wählen Und diese größere Zahl deswegen, weil {hon einige Petitionen, betreffend die Veränderung des Wege - Gesehes, eingegangen seien und viel- leiht noch andere in Aussicht ständen, und es nur wüuschenS- werth sein könne, daß für den vorliegenden Ausschuß Mit- glieder aus den verschiedensten Theilen des Landes gewählt wür- den. Dieser Vorschlag kam sodann zur Ausführung. Der Práäsi- dent zeigte scließlich nöch an, daß eingegangen wären ein Bericht der Petitions-Comité und der Ausschuß-Bericht über den Entwurf einer Verfügung, betreffend die Ausübung der Advokatur in Altona; diese beiden Berichte, so wie die Schlußberathung Über deu Ent- wurf eines Patents, betreffend die Verwendung der :Klingbeutel- gelder, wurde auf die nächste Tagesordnung gesekt und die nächste Sihung auf Donnerstag den 27. Januar anberaumt.

München, 24. Januar, Die feierlibe Eröff- nung des Landtags ift auf übermorgen, den 26sten d. M., anbe- raumt und wird von Sr. Königlichen Hobeit dem Prinzen Luitpold, als Bevollmächtigten des Königs, vollzogen werden. Ob die Kammer dér Abgeordneten unter diesen Umftänden eine Adresse an Se, Majestät den König beschließen wird, wie das in einem ähn- lihen Falle 1847 geschah, steht dahin, ; y

Heute hat die Kammer die Ausschüsse für Gegenstände der innèren Verwaltung und für Beschwerden über Verleßung der Verfassung gewählt. Es if noch die Wahl des Ausschusses für die Petitionen im Rückftande.

Hesterreich. Venedig, 24 Januar, Se. - Königliche Hoheit der Prinz von Wales ift heute Vormittags von Verona nach Bologna abgereist. Jhre Königliche Hoheit die Frau - Her- zogin - Regetitin von Parma if heute früh von hier nach Parma zurückgekehrt.

Schweiz. Bern, 24. Januar, Der Ständerath geneh- migte den Vertrag mit Baden, betreffend die Kleitgaubahßn, mit 27 gegen 3 Stimmen. — Der Nationalrath beschloß die Neuenhburger

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Kriegsanleihen zurückzubezahlen, sobald Gelder flüsfig.

Belgien. Brüssel, 25. Januar. Jn der heutigen Sihung dec Zweiten Kammer, in welcher die Berathung über den Schu l- zwang und die Einmischung der Geistlichkeit beim Unterricht beendet wurde, beantragte Herr H. de Brouckere, die Petition, auf deren Grundlage die fünftägige Diskussion entstanden ist, an das soge- nannte Nachweisungs-Büreau zu verweisen. Herr Frère sclug den Ausweg vor, man solle für den Antrag des Hrn. de Bruckere mit allem Vorbehalt stimmen, daß die wictigen in der Petition berüh1ten Gegenstände keineswegs so leichthin abgetban, sondern nur als einer unmittelbaren Lösüng unfähig zu betrachten seien, Der Finanz-Minister gab die Erklärung ab, ein Geseß-Vorschlag über die Woblthätigkeits-Frage werde noch in gegenwärtiger Session eingebracht werden. Der Antrag des Hrn. de Brouckere, mit der von Hrn, Frère ihm gegebenen Jnterpretation, ward darauf mit allen gegen fünf Stimmen genehmigt.!

Bayern.

Großbritannien und Jrland. London, 25. Januar. Prinz Alfred ist am 2. d. M. an Bord der Fregatte „Euryalus® zu Tunis oder bei Tunis angekommen. Erst am 5. Januar ftieg er ans Land und wurde von den Behörden, so wie von dem Bey empfangen. Am folgenden Tage besuchte der Prinz die Ruinen von Karthago, am Tten die von Utica und am 8ten abermals die von Kärthago. Ein furchtbarer Sturm, während dessen nicht we- nigèr als 11 Fahrzeuge scheiterten , fesselte ihn an das Schiff und verhinderte ihn, an einer Eberjagd Theil zu nehmen, die der Bey für ibn veranstaltet hatte. Nachdem er sih am 13ten von Seiner Hoheit verabschiedet hatte, schiffte Prinz Alfred fich am folgenden Abende ein und segelte am 15ten nach Malta ab.

Fraukreich. Paris, 25. Januar. Der „Moniteur“ theilt heute die Worte mit, welche Prinz Napoleon in Turin an die Jn- haber der St. Helena - Medaille, die sich ihm in Reihe und Glied vorgestellt hátten, rihtete. Prinz Napoleon rief den alten Krtegern der napoleonischen Kämpfe zu:

J ‘danke Jhnen für den Eifer, womit Sie. Sich hier um mi zu shaâren geeilt sind. Jch bin lebhaft davon gerührt. Als edle und glor- reihe Trümmer unserer Armeen sind Sie ein Band mehr zwischen Frank- reich und Piemont, welche in Zukunft stets, wie unsere Dhynastieen , . ver- bündet find unß fein werden. Jch werde Jhr eifriges Entgegenkommen

zur Kenntniß Sr. Majestät des Kaisers Napoleon bringen, “und ih sage Zhnen in seinem Namen Dank. ‘Es lebe der Kaiser! Es lebe der König ictor Emañúel! 9

Das Budget der Ehrenlegion, welhes dem geseßgebenden Körper vorgelegt wird, beträgt 600,000 Frs; mehr, als im vor- hergegangenen Jahre, nämli 12,200,000 Frs. "Die Mitglieder des Ordens beziehen an Gehalt 8,200,000 Frs. Die Jnhaber der Medaille beziehen 2,350,000 Frs, Für Kreuze, Ordens - Urkun- den u. st w. wurden 180,000 Frs. verausgabt, Auch das Haus von St. Denis und dessen Succursalen machen fast eine Million Unkoften. Aus Dotationen und anderen Revenüen deckt der Orden etwa die Hälfte seiner Ausgaben, -so daß das wirkliche Budget, über welches der geseßgebende Körper abzuftimmen hat, pN A7 000 Frs. Ergänzungs-Kredite zur Deckung der Dotation

eträgt.

Italien. Aus Marseille, 25. Januar, wird telegraphirt : „Es find hier Nachrichten aus Neapel vom 22sten d,- Mts. ein- getroffen. Der König war weniger leidend, hatte Tarent besucht und war in der Nacht zu Lecce angekommen, wo aus Anlaß seiner Anwesenheit eine Jllumination stattfand. Se. Majestät erwartete den L ampfer, der ihn nach Manfredonia bringen sollte, Die Großherzoglih toscanishe Familie war in Neapel angekommen. Wir haben ferner Nachrichten aus Rom vom 22. Januar. Das Gerücht, welchem zufolge davon die Rede sein sollte, über Ferrara den Belagerungs-Zuftand zu verhängen, hat sih nicht bestätigt. Jm Kirchenstaat herrschte Ruhe.“

Turin, 22, Januar. Den Kammern wird nächstens ein Ge- seßvorshlag vorgelegt, welcher für die Prinzesfin Klotilde - ein Heirathêgut von 500,000 Fr. festseßt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. Januar. Nach den Berichten über die Eisenbahnbauten wird namentlich zwischen Wilna und Grodno rüstig fortgebaut. Der „Rußki Dniewnik“ ertheilt darüber einige Einzelnheiten und bemerkt, daß auch die telegraphishe Verbindung von Orel nach Kursk und tveiter hinaus in einigen Tagen eröffnet wird, — Dasselbe Blatt bedauert, daß es mit der Enthaltsamkeits-Propaganda in den alt: rusfischen Provinzen, namentlich Moskau, nicht gelingen wolle, wo Agenten der Branntweinpächter durch allerlei Vorspiegelungen, die fie in Verbindung mit der Bauern - Emancipation ‘bringen, immer wieder zum Branntweingenuß verleiten, troß Gelübde, Versprechen und des Beispiels, welhes das ehemals polnische Gouvernement Kowno gegeben hat. — Die Bauern auf den Krongütern in den Ostsee - Provinzen sind zu einer allgemeinen Steuer herangezogen zur Bestreitung der Kosten der Lokal - Verwaltung der kaiserlichen Domainen daselbst, — Der Justiz - Minister ist von seiner Krank- heit hergestellt und hat die Verwaltung seines Amtes wieder an-

“getreten.

Dánemark, Kopenhagen, 25. Januar. Die „Berlingske Tidende“ enthält heute wieder eine lange Rechtfertigung des bekannten am 23. v. M. erlassenen Verbotes gegen die Schleswig und Hol- stein gemeinshaftlichen kunstwissensbaftlihen und gewerblichen Ver- eine. Jhre Argumentation -dréht sih im Wesentlihen um den Umstand, daß in General - Verhandlungen und in den revidirten Statuten des im Jahre 1843 gestifteten „Scleswig - Holstein- Lauenburgischen Kunstvereins“, so wie in verschiedenen diesen Ver- ein betreffenden Zeitungs- Artikeln, und öffentlichen Reden „der: Ge- hiet-Complexus, auf den sich die Bestrebungen des Vereins beziehen, als das „Land“ bezeihnet worden is, worunter, wie ‘die erwähnte Zeitung unter Hinweisuug auf das Staats8grundgeseß für die Herzog- thümer Scbleswig:Holstein vom 15. September 1848 meint, eben nihts Anderes als. „Schleswig-Holstein“ verstanden werden könne und verstanden werden solle.

Amerika. New-York, 11. Jänuar. Jm Senat hat Mason eine Resolution eingebracht, kraft deren, da in Folge des zerrütteten Zustandes von Mexiko und Central-Amerifa Leben und Eigenthum. amerikanisher Bürger in jenen Landen gefährdet sei, der Präsident ermächtigt wird, in Fällen, wo er es für nothwen- dig erachtet, mit Heer und Flotte zü Gunsten seiner Landsleute einzuschreiten. Die Revolution in der Hauptstadt Mexiko, „welche den Sturz Zuloaga's herbeiführte, fand am 23. Dezember statt. General Echegaray, ein Anhänger des Generals NRobles , rückte gegen die Stadt vor. Die Coñftikütionellen von Jalapa und Cordova hatten sih ihm angeschlossen. Zuloaga- versuchte, einen Vergleich mit ihm zu schließen, scheiterte jedoh bei diesem Begin- nen, ward später gefangen genommen und zu Puebla zum Tode verurtheilt, jedoch durch eine in der Stadt Mexiko ausbrechende Revolte gerettet. General Robles hatte alle politischen Gefangenen in Freiheit geseht, und man glaubte, Juarez werde an die Spiße der Régierung gelangen. Jn Vera - Cruz waren alle Parteien, mit Einsch{luß der Liberalen, voll Freude. über die neue Wen- dung der Dinge FJn Kansas ist die Ruhe noch immer nicht

wieder hergeftellk.