1859 / 27 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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„Gefängniß nit unter drei Monaten und zugleih Geldbuße vön 50 bis 1000 Thalern, so wie zeitige Untersagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrehte“ in der Anwendung in nicht sel- tenen Fällen als zu hart ergeben, und es ist daher ange- messen e1schienen, dem Richter unter Zulassung der mil- dernden Umstände bei - diesem Vergehen. die Möglichkeit zu ge- währen, in minder s{bweren Fällen auf eine gelindere Strafe u erkennen, und es is für das Maaß dieselbe Begrenzung in torschlag- gebracht, welhe nah $. 242 des Strafgeseßbuchs bei dem unter mildernden Umständen verübten Betruge ftat1findet, Dasselbe ist zu $. 263 in Betreff des Vergehens des Wuchers für angemessen erachtet , indem auch hier das Minimum der Strafe, unter wel<es ni<t heruntergegangen werden kann, nämlich Ge- fängniß von drei Monaten und zuglench Geldbuße von 50 Thalern, so wie Untersagung der Ausübung der bürger- lien Ehrenrehte für die Dauer eines Jahues, für die- jenigen Fälle, in -wel<hen die Umslände einer milderen Beurtheilung Raum geben, zu hart befunden worden. Ferner soll zu $. 316, Alinea 1, wonach jeder Beamte, der in Ausübung oder Veranlassung der Ausübung seines Amts leihte Mißhandlungen oder Körperverleßungen vorsäglih verübt oder verüben läßt, mim- destens mit drei Monaten Gefängniß bestraft werden soll —— die Zulassung mildernder Umstände eintreten. Endlich if zu $. 349, Nummer 3, vorgeschlagen der Zusaß: „ingleihen wer Getreide oder andere zur Fütterung des Viehs bestimmte oder geeignete Gegenstände zum Zwe> der Verfütterung an das Vieh des Bestoblenen“ um dem hervorgetretenen Bedürfnisse einer angemessenen Strafbestimmung für den sogenanten Futterdiebstahl“ zu entsprechen.

Für die Fischerei in Pommern bestehen nur ältere, durch lokalpolizeilihe Publikanda zwar ergänzte, dem Bedürfnisse der Gegenwart aber keineswegs entsprehende Verordnungen. Demzu- folge zeigten si< mancherlei schädliche Mißbräuche, namentli als nah Beendigung der leßten Kriege die Konkurrenz im Fischerei- Gewerbe allmälig auf das Doppelte ihrer früheren Höhe stieg. Dieselben beftanden hauptsächlich darin, daß der Fischfang in be- deutcndem Umfange mit zu eng gemachten Gezeugen betrieben und die Brut auf diese Weise vernichtet , wurde, daß feine Laicdzeit inne gehalten, und daß endlih der Zugang der Fische aus dem Meere dur die ftarke Befischung und WVer- seßung der Strôme und deren Mündungen gehindert wurde. Die Gefahr lag nit fern, daß hieraus ein allmäliger Ruin der Fischerei und eine bedauerns8werthe Verarmung des Fischergewerbes bervorgehen würde. Es wurde deshalb in den Jahren 1836 und 1837 eine allgemeine Revifion der Fischerei und ihres wirklichen Ertrages veranlaßt, und diese legte den alle Erwartung über- steigenden ftaatsökonomishen Werth und Nutzen dir Fischerei in den betreffenden Gewässern dar, führte aber au zu der bestimm- ten Ueberzeugung, daß, abgesehen von der Nothwendigkeit einer organifirten Fiscberei-Verwaltung und Aufsicht, welche dur< Besei- tigung der Generalpahtungen und Einrichtung* eines Ober- Fischmeister - Amtes au< in den nâäbsten Jahren schon eingeführt wurden, den herrschenden Mißbräuchen nur durch den Erlaß eines neuen, den Bedürfnissen der Gegenwart ent- sprehenden Fiscbereigeseßes gewehrt werden könne, Dazu ist nun von dem Minifter für Handel, dem Justizminister, Finanz- Minister und dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen- beiten gemeinschaftlio der Entwurf einer Fischerei - Ordnung für die in der Provinz Pommern belegenen Theile der Oder, das Haff und die Ausflüsse desselben beiden Häusern des Landtages vorgelegt, nachdem der im Jahre 1856 versammelt gewesene 13te Provinzial-Landtag des Herzogthums Pommern und des Fürsten- thums Rügen das Bedürfniß zum Erlasse des Gesehes ane1kannt, und si< au unter einigen, demnächft niht ohne Beachtung ge- bliebenen Modificationen mit den einzelnen Bestimmungen des Ent- wurfes einverstanden erflärt hat. Es war anfänglich die Abficht, die sämmtlichen Gewässer der Provinz Pommein, einschließli Neu- Vorpommerns und der Jnsel Rügen, dem neuen Geseß zu unter- werfen. Die Ungleichartigkeit der Fischerei-Verhältnisse und der BetriebSarten in den einzelnen Theilen der Provinz ließ eine solche HuSdehnung des Geseges aber bald als unthunlih erscheinen, und es hat demnach die neue Fischerei-Ordnung auf die hauptsächlichen Gewässer Altpommerns, und zwar: die Oder und das Haff mit seinen drei Ausflüfsen, beshränkt werden müssen.

MAldenburg, 27. Januar. Nachdem der hiefige Stadt- Magifirat für Se Einführung der S cl erhe r Ei Ber fih aus- gesprochen hatte, fam vor einigen Tagen die Gewerbefrage au in einer öffentlicen Versammlung der hiefigen ftädtishen Veitre- tung zur Verhandlung. Nach einer lebhaften Debatte erklärte die Versammlung gegen die Minorität einer Stimme si< für die Einführung einer vollständigen Gewerbefreiheit, jedo<h unter der Bes&ränfung, daß, so lange dieselbe nit au< in den Nachhar- faaten eingeführt sei, der freie Betrieb durch. den Erwerh des Fürgerredzts bedingt sein müsse, (Wes. Ztg.)

olstein. Jhehoe, 28. Januar. Nachdem in der gestri, gen (Iten) Sißung der holsteinis<hen Ständeversammlung der Präsident mehrere Petitionen in Wegesachen , so wie 69 tionen von Schullehrern als eingegangen angezeigt, ging man zur LagesSordnung, zur Schlußberathung über den Entwur eines Patents, betreffend die Verwendung der Klingbeutelgelder über, Der Etatsrath Preußer verlas darauf ben Auss<ußberi<ht über den Entwurf einer Verfügung, betreffend die Advokatur in Altona, welcher mit einer Veränderung des $, 2 dahin lautend; „Zn Zukunft sind zur Ausübung der Advokatur bei den Altonaer Gerichten alle mit einer Veftallung als Untergerichts- Advokat für Holstein versehenen Anwälte berechtigt “, der Versammlung zur Annahme empfohlen wurde, Da sich keine weitere De batte entspann, wurde die Vorberathung hierüber geschlossen. Auf die nächste Tagesordnung wurde geseht: Schlußberathung über den Entwurf eines Patents , betreffend die Advokatur in Altona Vorberathung “über den Entwurf eines Patents , betreffend nähere Beslimmung des $. 100 dcr Forst- und Jagdordnung und Vor- berathung über den Entwurf eines Patents, betreffend Aufhebung der Dinggerichte, und die Proposition des Abgeordneten für den D, städtischen Distrikt, bezüglih des Geschäftsganges in Dei: sachen. Die nächfte Sizung wurde auf Sonnabend, den 29. Januar 12 Uhr, angesetzt. h i

Sachsen. Weimar, 28, Januar. Gleichwie in einer Neihe anderer deutscher Staaten , so is auch im Großherzogthum dem Landtag eine Vorlage wegen Erhöhung der Staatsdiener- besoldungen gemacht worden. Jn dem demselben deshalb zuge- gangenen Dekrete wird angenommen und dargethan, daß in Folge

verschiedener zusammenwirkender Umstände die Besoldungen, deren *

Maßstab größtentheils aus den Jahren 1815—21 herrührt, den gegenwärtigen Preisverhältnissen niht mehr entsprehen , und daß nicht nur in den meisten Fällen eine Gehaltserhöhung der Staats- diener, sondern au< bei einigen Kategorien von Staatsdienst: stellen eine ganz neue Etatsaufstelung von der Nothwendigkeit ge- boten ift. Eine Vergleichung der Preise der Lebensbedürfnisse in den Zahren 1819 27 und jeßt weist nach, daß das Leben jeht um 30 pEt. theurer ist, ais in den genannten Jahren, und aus einer Vergleichung der hiefigen Besoldungen mit den Be soldungen anderer Staaten erfieht man, daß in anderen, dem Groß- herzogthum glei< oder nahestehenden Staaten die -Besoldungen höher sind. Wenn nun auch, heißt es in dem Dekrete nach einer sehr ausführlichen Darlegung, eine Erhöhung der Besoldungen um 29 pCt. faum ausreichen wird, so legen do< Se. Königliche Hoheit der Großherzog einen großea Werth darauf, daß jene Hilfe, so dringend nöthig fie auch erscheint, immerdar jeweilig nur in dem Umfang eintrete, zu wel<hem die laufenden Staatseinnahmen in angemessenem Verhältniß zu den direkten Steuern die Mittel bie- ten. Die Propofition geht daher dahin, daß sämmtliche Besol- dungó-Etats der aktiven Staatsdiener um 10 pCt. ihres dermali- gen Betrags erhöht, die dermalen außerhalb des ordentlichen Be- soldungs - Etats stehenden Ehrengehalte und Wartegelder, welche 30,768 Thlr. betragen, beim Abgang der j. higen Empfävger nicht eingezogen, sondern zur fernerweiten Verbesserung der Gehalte einzelner Kategorieen von Staatsdienern verwendet und die zeit- herigen Zuschüsse der Staatskasse zu akademisdben Zwecken, welche

jeßt mit 20,500 Thlr. etatisfirt find, um 2000 Thlr. jährlich erhöht |

werden, Der 10prozentige Zuschlag zu den Besoldungen if auf

39,638 Thlr. berechnet. (L. Ztg.)

Lippe. Detmold, 26. Januar. Während das Militair Strafgesezbuch und das neue Staatsdienergeseß von beiden Curien des Landtags angenommen worden, if die proponirte Medizinal- Ordnung dagegen nur von der erften Curie genehmigt, von der zweiten aher verworfen worden, zweite Curie, d. i. die Abgeordneten des Bürger- und des Bauern- standes, darauf bestanden, daß die Abstimmung über dieses Geseh, da in demselben über Gelder aus der Landkasse verfügt werde, im Plenum des Landtags erfolge, wie dies die Verfassung vorschreibe, Da troß des Widerspruchs des Ministers diese Ansicht der zweiten Curie durhdrang, so hat der Minister in der Sißung alle Punkte

des Schulgeseßes, worin die Geldfrage berührt wird, zurü>gezogen.

Die Ritter - Curie hat gestern dieses Geseh in besonderer Sihung angenommen; die zweite Curie wird es heute, wie man erwartet, mit bedeutender Majorität ablehnen.

Frankfurt, 28. Januar. Die erste Sizung der Bundesver- sammlung in diesem Jahre wurde, wie das „Fr. J,“ mittheilt, geftern gehalten. Der baierishe Bundestagsgesandte, Freiherr von Schrenk, prásidirte, da die Gesandten Oesterreihs und Preußens noch ab- wesend find. Mehrere Ausshußvorträge über innere Verwaltungs-

Angelegenheiten wurden erstattet, theils genehmigt, theils zur Jw |

structions8einholung geftellt.

Großbritannien und Jrland.

eti-

hie telegraphische U B Lie von Si (lien (in der Nähe der Jnsel Maritimo) vollkom-

“Men hergestellt. “Cagliari na< Malta. aus telegraphiren zu können.

“datirt.

ten werden sih na< Genua begeben und fi< von dort am Dienstag

Bei dem Schulgesehy hat die |

London, 27. Januar. Der Conseils-Präsfident, Marquis von Salisbury, is gesterw

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der Hauptftadt angekommen , und verläßt dieselbe“ vor Beginn x Parlaments-Sesfion niht wieder. Lord Landsdowne, rd Clarendon, Sir George Grey, Lord Macaula h und ele andere von den hervorragenden Wbig-Mitgliedern des Ober- Unterhauses sollen am kommenden Montag hier eintreffen. Nach einem gestern in der City angefommenen Telegramm ist Verbindung zwischen Cagliari und der West-

Dies is die Hälfte der ganzen Stre>e von Die Jngenieure hoffen heute vou Malta ZJhre Depesche ist vom Dampfer 14 M. südwestli<h vou Maritimo, 25. Januar, Abends,

Das Welter war s{<ôn.

28. Januar. Jn Folge der freudigen Nachricht von der glüd>- lien Entbindung der Prinzessin Friedrich Wilhelm gaben

gestern in Windsor und in den Theatern der Hauptstadt die berzlibften Sympathicen zu erkennen. Alle heutigen Morgenblätter heglü>wünschen das für Preußen und England freudige Ereigniß auf das herzlihste. Der preußische Gesandte, Graf Bernstorff, ift von dem Landfiße Lord Palmerston's hier wieder einge-

troffen.

Corfu, 25... Jänuar,; Parlament eröffnet worden.

Frankrei. Paris, 27. Zanuar. Der „Moniteur * meldet, daß die Schrauben-Linienschiffe „Le Napolcon“ und „L'Al- gesiras“, so wie die Dampf-Fregatte „L’'Impetucuse am gestrigen Tage von Toulon na< Genua abgefahren seien. Es unterliegt nun feinem Zweifel, daß es damit weniger auf eine Demonflration zur Beförderung der kriegerischen Stimmung in Jtalien, als auf tine bloße Sache der Etiquette abgesehen is, nämli<h auf Beglei- tung des jungen Ehepaares , für das bekanntlih die „Reine Hor- tense“ bereits zur Verfügung steht.

Der Kaiser hat zu den Hochzeitsgeschenken , die an die Prin- Clotilde abgegangen find, 300,000 Fr. gegeben.

Jm Departement der Charente wurde der Regierungs-Kandi- ‘dat Gailliberi Soha zum Deputirten für den geseßgebenden Körper

gewählt.

JElba“,

Voung ift heute abgereist und das

zessin

28. Januar, Der heutige „Moniteur“ meldet die Ab- berufung des hannoverschen Gesandten, Legationsrath Bodo von Steinberg,

Ftalien. Turin, 24. Januar. Die Unterhandlungen wegen Verkaufs der Eisenbahnen werden, wie die „O, Corr,“ mel- det, nah verschiedenen Seiten beharrlih fortgeseßt. Das Schweit der Statue Carl Albert's soll im Senatspalaste nun bereits zum dritten Male zerbrochen gefunden worden sein. Eine große Trup- penmenge if seit einigen Tagen um Alessandria und Casale kon- zentrirt. Fanti soll als Armee-Generalstabs-Chef defignirt sein.

Aus Turin, 27, Januar, wird telegraphirt; „Geflern legke der Finanz - Minister der Deputirtenkammer einen die Ausstattung der Prinzessin Clotilde betreffenden Gesehentwurf vor. Die Trauung wird am Sonntag um 11 Uhr Vormittags in der Königlichen Kapelle stattfinden, Die Abreise der erlauchten Neu- vermählten is auf Sonntag Nachmittag anberaumt ; Jhre Hohet-

Prinzen

na< Marseille einschiffen, Die Stadt Turin hat dem 8e ie

Napoleon aus Anlaß seiner Vermählung eine Adresse votirt. Prinzesfin Clotilde hat reihe Geschenke erhalten.“

Griechenland. Athen, 22, Januar.

Die Schwierigkei- ten, welhe si< wegen des unterseeischen Telegraphen zwischen Alexandrien, Syra und Konftantinopel erhoben hatten , find aus- geglichen.

Túürkei. Konstantinopel, 22. Januar. Der Ernennungs-

herat für den Fürsten Milosch ift bereits abgegangen, Das „Jours- nal de Conftantinople“ spricht die Anficht aus, Herr Couza besiße niht hinreichend die dur< die Convention vom 19. August vor- gezeihneten Eigenschaften für die Fürstenwürde. Der griechische Patriarch Constantios if gestorben. Die Circulation von Kaimes bleibt in jenen Städten, die nicht eigens hierzu autorisirt find, no< verboten. Eine Petition des Handelsstandes wünscht energische Maßregeln gegen die zunehmende Agiotage.

Amerika. Aus Mexiko wird vom 9. d, gemeldet, daß Juarez die Anträge des Generals Robles verworfen habe.

Gewerbe» und Handelsnachrichten.

St. Petersburg, 22. Januar. Für dieses Jahr wird eine er- hebliche Ausdehnung der Telegraphen-Verbindungen beabsichtigt. t An- griff genommen werden die Linien von Nischni-Nowgorod nah Kasan und Lajschew, 460 Werst; von Moskau über Kolomna, Tambow, Pensa nach Saratow, 940 W.; von Dúünaburg über Polozk, Witepsk nah Smolensk, 400 W.; von Kowno über Wilkomir, Wilna, Minsk, Bobrujsk nah Mos- hilew, 595 W ; von Witepsk über Mohilew nah Dowsk, 230 W.; bon St. Petersburg- nah Nowa-Ladoga, 170 W., und von Tshudow nah No- warod, 70 Werst. Drähte wurden gelegt: von Moskau nach St. Peteréburg, 610 W.; von St. Petersburg nach Kowno, 700 W., Die „Russki Dnjewuik“ erzählt seinen Lesern, .die Verbindungs- und Verkehrs: Anstalten in Rußland lágen so im Argen, . daß amtliche Anzeigen eines Ereignisses aus dem Gouvernement Twer (die Hauptstadt dieses Gouvernements liegt an der Petersburg-Moskauer Bahn) drei Wochen unterwegs sind; man dürfe es ihm daher nicht zur Last legen, wenn er damit so spät komme. Längs des Amur ist, wie amtlich angezeigt wird, der Postdienst von der Brenze der Sahaikal-Provinz bis nach Nikolajewski bereits vollständig organisirt. Es werden Fahrposten und Staffetten expedirt. Die Werst wird mit 3 Kop. pr. Pferd bezahlt. (H. B. H.)

Marktpreiee.

Berlin, den 29. Januar.

Lu Lande: Weizen 2 Thlr. 28 Sgr. 9 Pf. Roggen 2 Thir. 5 Sgr. 8 Pf, auch 2 Thlr. Grosse Gerste 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf, auch 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Kleine Gerste 1 Thlr. 17 Sge. 6 PE, auch 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Hafer 1 Thlr. 10 Sgr., auch 1 Thlr,

Leipzig-Dresdener 2187 G. Löbau-Zit- tauer Lit. A. 55 Br.; do. Litt. B. —. Magdeb.-Leipziger L. Kmission 234 Br.; do. 11. Emiss. —. Berlin-Anhalter —. Berlin - Stetüner —. Cölo-Mindener -—-. Thüringische 107 Br. Friedrich-W ilhelme- Nordbahn -—. Altona - Kieler —. Anhalt - Dessauer Landesbank- ÁActién 18 Br. Braunschweiger Bank - Actien —. VW eimarische Bank - Actien 95 G. Oesterreichische 5proz. Metalliques —. 1854er Loose 1854er National - Anleihe 78 G. Preussisctie Prämien- Anleihe —.

Leipzig, 28. Januar.

KSrewlats, 29. Januar, 1 Uhr 20 Minuten Nachmit‘ags. (Tel, Dep. d, Staats-Anzeigers.) Oesterreichische Banknoten 1017; Br. Frei- burger Stamm - Actien 90 Br.; do. drttter Emissiou —. Ober- schlesische Actien Litt. A. 130 Br.; do. Litt. B. 121% Br.; do. Litt. C. 130 Br. Obecrszchlesische Prioritäts-Obligationen Litt. D. 867 Br.; do, Litt. E. 764 Br. Kosel-Oderberger Stamm-Actien 52% Br. Kosel-Oder- berger Prioritäts-Obligationen —, Neisse-Brieger Stamm-Actien —.

Spiritus pro Eimer zu 60 Quart bei 80 pCt. Tralles 8 Thle. G. Weizen, weisser 50 98 Sgr., gelber 500—92 Sgr. Roggen 54—6ß2 Sgr. Gerste 38 —-55 Sgr. Hafer 28—45 Sgr.

Die Haltung war matt und die Course erfuhren nur unwesentliche Veränderungen,

Stettin, 29. Januar, i Ukr 23 Min. Nachmittags. Staats - Anzeigers.) Koggen 44;—45, Frühjahr 445, Juni-Juli 454, Rüböl 14% bez., Januar-Februar 145 da. Frübjahr 195, Juni-Juli 183 bez.

Ziamburza, 28. Januar, Nachmittags 2 Ubr 33 Mingoter. Börse in matter Stimmung. : j i

Schluss-Course: Stieglitz de 1855 102%. 3proz. Spanier 387. 1proz, Spanier 285. National - Anleihe 76%. Mexikaner —. 9proz. Russen

_—, Oesterreich. Eisenbahn - Actien —. Friedrich - Wilhelms - Nord- Magdeburg - Wittenberger —. Dis-

(Tel. Dep. d. Mai - Juni 45, Spiritus 20%,

bahn 577 G. Mecklenturger —. conto 2 pCt. : London lang 13 Mk. 23 Sh. not., 13 Mk, 3% Sh. not., 13 Mk. 4% Sh. bez. Getreidemarkt unverändert, Oel 267. Kaffee fest, 3300 Santos 4 verkauft. März-Lieferung.

Frankfurt a. M., 28. Januar, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. Auf vielfache Verkäufe wegen des bevorstehenden Uliimo's Course ge-

13 Mk. 22 Sh. bez. London kurz Amsterdam 35.90. Wien 80.75, pro Mai 273, pro Oktober

Zink 500 Centner 1á, 7

drückt und niedriger.