Finanz - Minéstextum,
Die idt 2ten Klasse 119ter Königl, Klassen - Lotterie 4 ar d. J.,, Morgens 8 Uhr, im Ziehungssaal 1
wird hen 6. Febku des Lotteriè - Gebäudes ihren Anfang nehmen.
Berlin, den 1. Februar 1859, Königlihe General-Lotteric-D irection.
- Hanpts- Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung vom 7. Januar 1858 — betref-
fænd die Ersahleiftung für die präfludirten Ka ssench
Anweisungen vom Jahre 1835 und für die Darlehns- Kassenscheine vom Jahre 1848.
Geseß vom 15. April 1857 (Staats - Anzeiger No. 100. S. 789), Bekanntmachung ‘vom 29. April 1857 (Staats-Anzeiger No. 103. S, 817). Bekanntmachung v. 9. September 1857, (Staats-Anzeiger No. 216. S, 1783).
Mit Bezug auf unsere Bekanntmachungen vom 29. April und 9. September v. J. und in Folge des Geseßes vom 15. April v, J. werden alle e, welche Kassen - Anweisungen vom Zahre 1835 oder Dar ehns-Kassenfcheine ‘vom Jahre 1848 nach Ablauf des auf den 1. Juli 1855 [Een Präfklufiv - Termins bei uns oder der Kontrolle der Staa spapiere oder den Provinzial-, Kreis - oder Lokal-Kassen zum Umtausch eingereicht haben, hiermit wiederholt aufgefordert, den Ersay für diese Papiere, soweit der- selbe noch nicht erhoben if, bei der Kontrolle der Staatspapiere, Oranienstraße ‘Nr. 92, oder beziehungsweise bei den Regierungs- Haupttassen, unter Rügabe des ihnen ertheilten ‘Empfangscheins oder abschlägigen Bescheides, in Empfang zu nehmen. (
Zugleich ergeht an diejenigen, welhe noch Kassen-Anweisungen vom Jahre 1835 oder Darlehns - Kassenscheine vom Jahre 1848 befißen, die wiederholte Aufforderung, dieselben bei der Kontrolle der Staatspapiere oder den Regierungs-Hauptkafsen oder den von Seiten der Königlichen Regierungen damit beauftragten Spezial- fassen behufs der Ersakleiftung einzureichen.
Berlin, den 7. Januar 1858.
Haupt-Verwaltung der Staats-Schulden. Natan. Gamet. Nobiling. Guenther.
__ Angekommen: Der General-Major und erster Bevollmäch- tigter- bei der Bundes-Militair-Kommission in &ranfkfurt a, /M,, Dannhauer, von Frankfurt a. /M.
_Der General-Major und Commandeur der Iten Jufanterie- Brigade, von Le Blanc-Souville, von Düsseldorf.
Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß der dies- jährige Termin der Aufnahmeprüfung für das hiesige Seminar für Stadtschulen auf
Mittwoch, den 2. Márzg d. J.,
anberaumt. worden ift. Diejenigen, welche die Aufnahme wünschen, haben
1) einen selbftverfaßten und geschriebenen Lebenslauf, wecher außer den persönlichen Verhältnissen des Aufzunehmenden besonders den Gang seiner Bildung darstellt,
2) den Tauf- und Confirmationssc{ein, 9) das Zeugniß über die genofsene Schulbildung,
4) ein Zeugniß des Seelsorgers oder der Orts - Obrigkeit über den sittlichen Bibaftiocia, d ale d
s
5) «in âxztlict es Attest über den Gesundhéitszystaiib übéthauy
6) eine Beféheinigung über die innerhalb dèt léßteu Zwei J; Mi Erfolg vollzogene oder wiederholte Jmpfumg der C Yattern und i
7) eine von dem Vater oder dem Vormunde des Aufzunehmendey vollzogene Erklärung, daß für den Unterhalt desselben wäh: rend der Bildungszeit im Seminar gesorgt sei,
} vor dem PrúüfungsTermin bei uns einzureithen und weitere Ver- | fügung zu gewärtigen.
Berlin, den 8. Januar 1859, Königlihes Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg,
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 31. Januar. Se, Königliche Hoheit der Prinz-Regent nahmen im Laufe des heutigen Vormittagz — die Vorträge des Wirklichen Geheimen Raths Jllaire und deg È Geheimen Raths Costenoble in Gegenwart Sr, Hoheit des Fürsten F bon Hohenzollern - Sigmaringen entgegen und empfingen die Mel * dungen der Generale Dannhauer und von Le Blane-Soubville, s wie mehrerer anderer Offiziere im Beisein des General-Majors uny Kommandanten von Alvensleben. - Hierauf konferirten Allerhdch|: dieselben mit dem Justiz-Minister Simons und dem Kultu8-Minista *
von Bethmann-Hollweg.
— Die Vorschriften des im Bezirk des Appellations:Gericts. r hofes zu Cöln geltenden bürgerlichen Geseßbuchs über die Ge: |
währleistung wegen verborgenerx Mängel bei Kauf:
und Tausch-Verträgen haben schon seit dem Fahre 181
wiederholte Auträge auf theilweise Ergänzung oder Abäzuderung | hervorgerufen, die bis jeßt aus verschiedenen Gründen unberück fihtigt geblieben find. Inzwischen hat man in den benachbarten *
Ländern, in ‘welchen dasselbe bürgerliche Gesezbuch gilt, namentliq,
in Frankrei dur ein Gesey vom 20. Mai 1838, in Belgien dur | ein Geschß vom 28, Januar 1850 und im Großherzogthum Luxemb | durch ein Gesch vom 18, April 1851, den desfallsigen Mängeln
des bürgerlichen Geseßbuches insoweit abzuhelfen gesucht, als dazu ; ein praktishes Bedürfniß anerkannt wurde. Jn der Sitzungs: È
Periode des preußischen Landtags pro 1855 — 1856 wurde M im Hause der Abgeordneten von André und Genossen ein Antrag |
auf Abänderung der erwähnten Borschriften des bürgerlichen Gesehe F
buches für den Bezirk des Appellationsgeribt8hofes zu Côln gee F
stellt und demselben ein Geseßvorschlag beigefügt , der fast wört: | lid mit dem erwähnten frauzösischen Geseße vom 20. Mai 188g &
übereinstimmt, Das Haus der Abgeordneten beschloß, jenen Au trag der fönigl, Staatsregierung zu überweisen und die Erwartung auszusprechen, daß Einleitungen get! offen würden, um den Gegenstand F des Antrags durch ein Geseh zu regeln, Es sind hierauf umfassende Gut- * achten nit nur von den Gerichtsbehörden im Bezirk des Appellations: | gerihtShofes zu Cöln, sondern au von den rheinischen Verwaltungs:
behôrden, von mehreren sachverftändigen Thierärzte jener Provinz und | von der Thierarzneishule zu Berlin eingefordert und erfiattit. Auf | Grund dieses reihhaltigen Materials if nun der Entwurf eines | Gesezes, die Gewährleistung wegen verborgener Mängel bei dem
Verkaufe und Tausche von Hausthieren im Bezirke des Appella | tion8gerichtShofes zu Cöôln betreffend, angefertigt, welcher, nachden ! er zuvörderft der Begutachtung des Provinzial - Landtages der |
Nhein provinz vorgelegen hat, der Landesvertretung von der Staats- -
Regierung zugegangen ift,
— Die jezige Einrichtung des Amts- und Zeitu ngs-Cau: tions-Wesens ist mit einer großen Beläfligung der Staatskassen e verbunden, Die neuen Cautions-Kapitalien, deren Zahl fich alljähr: lich auf mebrere Tausende beläuft, werden meiflens bei den Spezial:
Kassen eingezahlt, von welchen sie durch die Provinzial-Hauptkassen | im Abrechnungswege zur General-Staatsfkasse gelangen. Ju ähnlicher | Art muß die General-Staatskasse der Regel nach die Vermiitelung meb-
rerer Kassen zur Rückzahlung der erledigten Cautionen, so wie zur | Aushändigung der Cautions - Empfangscheine an die Caution: | befteller und zur Wiedereinziehung derselben in Anspruch nehmen, | Schon die Einziehung und Núckzahlung der Cautionen macht hier: | nah den Kassen unausgesezt viel Mühe, No bedeutender if | aber die Arbeit, welche die Führung der Bücher über die Cautions- | shuld, die Zahlung der Zinsen an die Cautionsbesteller „ die | Anfertigung der Zinsen - Etats und Etatsveränderungs-Nah- : weisungen, die Ueberweisung der Cautionseinnahme-Ueberschüsse |
ian die Staatsschulden - Tilgungskasse und deren Verwaltung, | |
so wie die Recnungslegung, die NechnungSabnahme und |
die Rechnungsrevifion verursachen, Die Staats - Negierung e
hat sich daher um so mehr verpflichtet gehalten, auf Verein-
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fachung; des Amts - und Zeitungs --Cautions --Wesens Bedacht zu nehmen, als die Geschäfte der Genexal-Staatskasse und der Regie- rungs-Hauptkassen, welde das Cautionswesen jeßt vorzugsweise belästigt, in den- leßten Jahren h bedeutend vermehrt haben, fo dæfß siè: nur mib Mühe von dem vorhandenen Beamten- Personal bewältigt und von den Kassen-Vorftehern gehörig geleitet werden können, und jedé irgend zulässige Erleichterung dieser Kassen dem- nah besondere Beachtung verdient, Den genannten Kassen eine solWe Erleichterung zu verschaffen, is der hauptsällihe Zweck eines Geseß-Entwurfs wegen anderweiter Einrichtung des Amts - und Zeitungs-Cautions-Wesens;, welcher: der Landes-Vertretung zur Be- rathung zugegangen ist, indem die mit dem Amts- und Zeitungs8- Cautions-Wesen bei der jeßigen Einrichtung desselben verbundene Arbeit größteutheils. fortfallen- wird, wenn. die Cautionen, statt wie bisher, in baarem Gelde, fünftig, wie der Geseß-Entwuxf bor- shlägt;; in; inländisben Staatspapieren bestellb, und. die zw den Effekten: gehörigen Coupons: den Cautionsbestellern derx Zinfen-Er- hebung wegen belassen werden. |
Holstein. Jhehoe, 28, Januar. Das Resultat der am Schluß der gestrigen Sihung der holsteinishen Ständeversammlung stattgehabten Abstimmung Über den Entwurf eines Patents, be- treffend die Verwendung der Klingbeutelgelder und anderer frei- willigen Gaben an die Armen, is folgendes gewesen, Der Antrag des Ausschusses: den vorliegenden Entwurf mit dem von demselben beantragten Zusake' zu §: 2, daß die Gemeinde-Mitglieder, welche an der Administration Theil nehmen, von dem Prédiger „auf drei Jahre“ zu wählen seieu, ist. von der Versammlung angenommen. Noch che die Tribüne behufs Abftimmung geräumt worden, bat der Etatsrath Rathgen, der Vertreter der Universität in Kiel, den Präsidenten ersucht, den früher exwähnten Antrag des akademischen Kon- fistoxii der Universität Kiel: „die Ständeversammlung wolle die Ab- hülfe der Uebelstände der Universität angelegentlichs| unterstüßen und befördecn“, dem Verfassungs-Ausschuß zur Prüfung und Berück- sihtkigung übergeben zu wollen.
Samburg, 29! Jamiar. Heute hat: cine überaus zahlreiche Bürgerversammlung in der Tonhalle nach zweistündiger Berathung die von dem Fünfer-Ausshusse entworfene Supplik an den Senat an- genommen. Dieselbe verlangt, zur baldigen Einführung der Ver- fassung von 1850 aufzufordern und zu deren Ermöglichung die so- fortige Einberufuna einer neuen Bürgerschaft zu veranlassen, um mit dieser transitorische Gefeße zu berathen, mirrern veren- die Brz faffung nach vorhergegangener Abänderung -der vom Bunoe gr- forderten zwei Punkte unverweilt einzuführen ift,
Lippe. Detmold, 27. Januar. Die Abflimmung der zweiten Curie über das Sculgeseßz if niht erfolgt, vielmehr weigert" sih dieselbe, in getrennteu Curien abzusiimmen, und will dies nur in einer Plenarsizung thun. (Westf. Ztg.)
Frankfuxt, 29. Januar. Jn der Bundestags-Sißung vom 2. d, M. (dexen in voriger Nummer d, Vl, erwähnt wurde), überreihteæz mehrere Gesandten die Standesübersichten der betreffen- den Kontingente zum Bundesheere und Notizen über die bestehen- den Eisenbahnen und deren Verwendbarkeit für militairische Zwecke, — Es erfolgten sodann. Anzeigen der Bereitwilligkeit, den von der Handelégeseßgebungs - Kommission zu Nürnberg bezüglich eiuiger Bestimmungen der allgemeinen Wechselordnung gemachten Vorschlägen beizutreten, so wie Bemerkungen zu diesen Vorschlägen, und Anzeigen über Einbezahlung von Beiträgen zur Unterstützung
der Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde. — |
ie großherzoali oldenburgishe Regierung ließ mittheilen, daf A Dr, Mi Fhring als rehtsfkundigen Beirath und Stellvertreter ihres Commissairs zur Antheilnahme an den Bera- thungen über den Entwurf eines geneinsamen Seerechts nah Hamburg abgeordnet habe, — Jm Verfolge von Verträgen des Ausschusses in Militair- Augelegenheiten beschloß die Berfammlung die Erhebung einer Matrikular-Umlage zu der Jahresdotation der Bundesfestungen Ulm und Rastatt, sodann die Gewährung von Mitteln zum Unterhalte der Schwimmansftalt der Garnison von Frankfurt und die Anweisung. von Ausgaben für Schießversuche mit Festungs8- Geshühßen, wie von Kosten der Dienstreise eines Mitgliedes der Feftungs - Abtheilung. — Shließlich erstattete die Reclamations - Kommission Bericht über ihren Geschäftsbetrieb im verflossenen Jahre, und es wurde die Neuwahl dieser Kommission für das laufende Jahr - auf die nächste Sihung anberaumt,
(Fr. J.)
Bayern. München, 29, Januar. Jn der heute ftatt- gefundenen (1ften) Sihung der Kammer der Abgeordneten theilte der Präsdent mit, daß die sämmtlichen 144 Mitglieder der Kammer eingetroffen sind und deren Legitimirung vorläufig keinen Anstand gefunden haben, daß aber über einige- eingelaufene Re- clamationen der Kammer später Vortrag werde erstattet werden. Noch wurde dann die bereits bekannte Wahl und Konstituirung
der Ansschüsse mitgetheilt. Vom Königlichen Cic ister der Justiz wurden hierauf der Kammer- E Gesel M ti gelegt, von welchen sih die. zwei erftexen, deren. Vorlage der Landta von. 1856 gewünscht. hatte, auf das Civilreht, dex dritte auf da Strafrecht beziehen und- zwar; 1) ein Gesehentwurf in Betreff der Abkürzung der Verjährungsfriften bei solhen Forderungen, welche nach der Sitte entweder sogleih oder in kurzen Fristen berichtigt iverden sollen ; 2) e i ff der Géwähileiftung bei“ Viehkäufen, währsmängel und Ge- währsfristen betreffen und 3) ein Geseßentwurf zur Abänderung einiger in der Pfalz: geltender strafrechtlicher Beftimmungen., Von dem Königlichen Staats - Rathe von Fischer wurden hierauf der Kammer die Nachweise über die Verwendung der Staatseinnahmen, so’ wie des Standes! der Staatsschuld in den Jahren 1854—1855 und 1859— 1856 Übergeben. Schließlih wurde vom 1k, Sekretair, Abgeordneten Käferlein, Vortrag erftattet über die Veröffent- dna *Violee ee PanbCungai und auf deffen Antrag bes{lossen, vie viSber antlide Protokolle und sten if i erf entlg werden Dit e E S __ Nach dierher gelangter Depesche aus Wien wird Jhre Königs- liche Hoheit die Frau Kronprinzesfin beider Sicilien Die frdh die Reise über Triest forisezen, Die Kaiserin wird ihre Schwester
(N E begleiten und wenigstens einen Tag daselbft verweilen.
Schweiz. Bern, 28. Januar. Beide Räthe haben die Natification des Karlsruher Bertrages vom Dezember über Fort- führung der Bahn durch Schaffhausen außgesprochen. (Karlsr. Z9Y
Aus B ern wird vom 29. Januar, telegraphirt, die Bundes- Bersammlung sei geschlossen worden. Der Prásident des“ National-
‘rathes äußerte in seiner Rede, die Schweiz müsse ihre Unabhängig-
keit wahren, wie ein einiges und bewaffnetes Volk, ohne die Nach- barftaaten zu verlegen.
Großbritannien und Irland. London, 28, Januar. Aus Windsor wird der „Times“ vom heutigen Tage gemeldeT: „ Die Nachricht, daß die Prinzessin Friedrih. Wilhelm glücklih von cinem Sohne entbunden worden ist, traf heute Nachmittags um 3 Uhr auf Sc{loß Windsor ein, Das freutige Ereigniß ward Jbrer Majestät durch den elektrischen Telegraphen mitgetheilt. Die Depesche traf von Berlin aus sechs Minuten na der Geburt des den Nabe Vloß Windsor ein. Sobald die willkommene Kunde nen zu Ohren kam, liehen sie ihrer Theilnahme ünd“iztewoLbaeway Ausdruck, daß fie vor ihren Häusern Fahnen mit den englischen und. preußisben Wappen , so wie andere loyale Abzeichen auf- steckten. Die Glocken der Königlichen St. Georgs-Kapelle, so wie der St. Johannis-Kirche, ließen ein lustiges Geläute ershallen, und am Ubende waren viele Häufer von Hof - Lieferanten illumi- nirt. Ju der Königlichen englishen Oper zu Covent Garden verkündigte geftern Herr Harrison die fröhliche Botschaft von der Geburt eines Prinzen, Die zahlreich versammelte Zuhörerschaft beantwortete die Anzeige durch ftürmische Kundgebungen der Lohalität. :
Die Antworts- Adresse des Oberhauses auf die demnächft zu erwartende Thronrede wird von dem Earl von Winchilsea und Nottingham beantragt und von Lord Delamere untkerftügt werden,
Prinz Alfred ist am 19. d. M. von Tunis aus wieder in
Malta eingetroffen,
-- 29, Januar. Siv Henry Storks ist definitiv zum Nach- folgex Gladstone’ s in Jonien ernannt worden, — Die heutige „Times“ empfiehlt Oesterreih Nachgiebigkeit gegen Frankreich in Betr ómischer Refor i ne sofor- Betreff rômisher Reformen, obglei fie sich nicht für ei tige Abberufung seiner römischen Besakungen, ausspriht,
Das Amt eines Lord High Admiral im vereinigten König: reiche auszuüben, find, einem Königlichen Dekrete zufolge, I9Igende Personen ernannt w orden : Sir John Pafkington, als i: Lor der Admiralität, die Vice-Admirale Martin und 2 undas, Sontre- Admiral Milne, Capitain Carnegie und Lord Lowaine.
Zwei hochbetagte Peers, der Earl von Ripon unh Lorh Northwick, sind im, Laufe dieser Woche gestorben, Beide gten in früheren Jahren eine hervorragende Rolle gespielt L s als Politiker und Staatsmann, dieser als Kunsifrennd und Kunsftkenner.
Frankreich. Paris, 29. Januar, Aus Marseille, 29. Jas nuar, wird telegraphirt, daß der Prinz Napoleon und die ringen Clotilde am 1. Februar daselbst mit dêm Geschwader, das diesel en von Genua abholt; eintreffen, am Quai festlich empfangen und fe in der Stadt nur einige Stunden aufhalten werden.
3( ige „Moniteur“ meldet, der Che-
— 30, Januar. Der heutige. „Moniteur® me t, der Ehe:
Vertrag A der Punzesfin Clotilde sei gefiern zu Lurin untere zeichnet worden,
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