1859 / 45 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

318 |

Major a. D,, zulegt Oberst u. Command. des 1. Juf. Regts. Am 2ten Sette : O Les: E a. D., zuleßt Hauptm. u. Comp. Chef im 2. Artill. Negt. Am 6. September: v. Zabienski, Sec. Lt. a. D., uleßt im Juf. Negt. Nenouard. Am 8, September: Andrée, Sec. t. a. D., zulegt im 2. Ulan. Negt. Am 14. September: v. Fra-ncken- berg, Gen. Lieut. a. D, zuleßt Gen. Major und Jnsp. der 1. Artill. Inspection. Am 17. Oktober: Geduhn, Major a. D., zuleßt Hauptm. u. Command. der 5. Pion. Abtheil. Am 31. Oktober: Bar. v, d. Osten - Sadcken, Major zur Disposition, zuleßt im 3. Kür. Regt. Am 9. Dezem- ber: Brunsig, Edler v. Brun, Gen. der Jnf., zuleßt Gen. Lieut. und Command. der 13. Div.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 19. Februar. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent arbeiteten heute mit dem General-Major Frei- herrn von Manteuffel und dem Wirklichen Geheimen Nath Zllaire,

Allerhöchstdieselben nahmen darauf die Meldung des zum Major à la suite des 11ten Husaren-Regiments ernannten Herzogs Wil- helm von Méecklenburg Hoheit entgegen, und empfingen Se. Hoheit den Herzog von Sachsen-Coburg-Gotha.

Ju der geftrigen (7.) Sihung des Herrenhauses wurde der Antrag des Herrn von Meding und Genossen, betreffend die Steuer- Bonification für exportirten Spicitus und Rübenzucker, der Finanz- Kommission überwiesen. Der Entwurf wegen Abänderung einiger Bestimmungen des Gesehes, betreffend die Ablösung der Reallasten und die Regulirung der gutsherrlihen und bäuerlichen Verhältnisse, ward definitiv angenommen. Es folgte die Berathung des Ent- wurfs einer Fischerei - Ordnung für die in Pommern belegenen Theile der Oder, das Haff und die Ausflüsse desselben. Das Geseh wurde angenommen.

Die am 18. d. Mts. zusammengetretene Kommission des Herrenhauses für Finanzsachen befteht aus: Fürst zu Hohen- lohe-Oehringen. (Vorfißender), Dr. von Duesberg (Stellvertreter des Vorfißenden), von Waldaw-Steinhöfel (Schriftführer), Hassel- bah (Stellvertreter des Schriftführers), Freiherr von Buddenbrock, Graf von Schwerin, Dr. Brüggemann, von Meding, von Plöß, Freiherr von Oldershausen , von Brand - Lauchstedt , Graf von Jzenpliy , Graf zu Dohna - Schlodien , von Kleist-Reßow , Graf von Maltan.

Behufs der Beseitigung ver großen Verschiebenheiten, welche bezüglich der Höhe des Dienft - Einkommens der Kreis- Steuer-Einnehmer sowohl zwischen den einzelnen Regierungs- Bezirken im Allgemeinen, als zwischen den einzelnen Kreiskassen- Bezirken innerhalb der Regierungsbezirke bestehen, ift es der Staats-Regierung erforderlich erschienen, die Besoldungs-Verhäit- nisse der gedachten Beamten einer durchgreifenden Umgestaltung zu unterwerfen. Bei den betreffenden Anordnungen wird davon aus- gegangen, daß die Kreiskassen-Rendanten, welche in Zukunft alle an fih für ihre Stellung geeigneten Erhebungen und Arbeiten für den Staat übernehmen sollen, ohne dafür noch, wie seither, eine besondere Entschädigung zu erhalten, künftig auch ihre Besoldung ausStaatsfonds durchweg in der Form von festen Gehältern, und zwar von 700) bis 1000, im Durchschnitte von 850 Thlr., beziehen, dagegen die sämmtlichen von ihnen bisher empfangenen Gebühren für . Neben- Erhebungen, insbesondere für die Einziehung der klaffifizirten Ein- kfommenfteuer, der Domainen - Amortisations - und Rentenbank- Renten 2c. in Wegfall gestellt werden, dergestalt, daß die Besol- dung der genannten Beamten insoweit, als sie bisher durch die bei andern Verwaltungszweigen verrechnête Tantième übertragen wor- den ist, ganz auf die Fonds der Verwaltung der direkten Steuern übernommen wird. Die zur Festseßung des hiernach aufzuftellenden Normal - Besoldungs - Plans getroffenen Anordnungen haben noch nit zu Ende geführt werden können, es ift jedoch zweckmäßig er- schienen, schon vom 1, Januar 1859 ab die den Kreiskassen- Rendanten bisher für die Einziehung der klasfifizirten Einkommensteuer bewilligten Hebegebühren wegfallen zu lassen, und an deren Stelle feste Be- iráge theils als Gehaltstheile, welhe bei der Penfionirung an- rechnungSfähig find, theils als Dienstaufwands-Entschädigungen zu gewähren und sind dabei im Allgemeinen diejenigen Gebühren- Beträge, welche die einzélnen Kreisfassen-Nendanten für das Jahr 1858 wirflich bezogen haben, beibehalten und dieselben unter Berückfichtigung des Gesammt-Dienst-Einkommens der Stellen und dêr größeren oder geringeren, mit der Einziehung der klassifizirten Einkommensteuer selb} verbundenen Mühwaltung nur da ent- sprehend ermäßigt, wo fie eine unverhälinißmäßige Höhe erreicht hatten. Die fich hieraus ergebenden Uebershüsse find dazu ver- wendet worden, um das Dienst - Einkommen zu gering dotiiter Kreisfassen-Stellen {hon jetzt zu erhöhen. Darnach sind im Etat für 1859 stait der bisherigen Hebegebühren für die Einziehung der Einkommensteuer für die Kreis - Steuer - Einnehmer als Gchalt 13/600 Télr. und. als Amtsfkoften 6497 Thlr, im Ganzen 20,097 Thaler als feste Beträge ausgebracht,

Holstein. JZhehoe, 18. Februar. Bei Beginn der i (20ften) Sißung iPiite der Präsident mit, daß der Ausschußbee betreffend Einführung eines neuen Landesgewichts , eingegangen sei. Außerdem wurden angemeldet: 293 Petitionen in der Ver, fassungssache, 123 Petitionen aus Rendsburg, betreffend die dorti, gen Befeftigung8werke, 23 Petitionen um Anerkennung der Zwangs- anleihe, 45 Gesuche von altonaer Gewerbtreibenden um Zollermáßi- gung und verschiedene Petitionen in Privat - Angelegenheiten Nach Verlesung des Ausschuß - Berichts über die Vergütung für Einquartierung folgte die Verlesung des vierten Ve rihts der Petitions .- Kommission. Mit Bezug auf hie Eingabe des Aeltesten - Kollegiums der hochdeutshen Jsraeliten- Gemeinde in Altona wegen staatsbürgerlicher Gleichstellung dex JFs\raeliten mit den christlihen Unterthanen erklärte der Abgeordnete RNeincke von Altona: Der Ausschuß erkenne an, daß es billig sei den Jsraeliten so viel als mögli bürgerliche Freiheiten zu ge- währen, und habe dennoch auf Uebergang zur Tages- Ordnung angetragen; er finde das nicht fkonsequent und wolle deshalb den Antrag stellen, daß die Petition der Regierung zur geeigneten Berückfichtigung Übergeben werde, Nach längerer Debatte wurde Reinke’s Antrag mit 23 Stim: men gegen 22 Stimmen verworfen. Ueber das Gesuch der Mennoniten - Gemeinde in Altona, dahin gehend, daß ten Mit- gliedern der genannten Gemeinde Befreiung von dec Militairpflicht event., daß denselben diese Befreiung gegen jährliche Entscädigung zugestanden werde, wird nach einigen Debatten nach Vorschlag des Práäfidenten die Sw&lußverhandlung bis zur nächsten Sihung aus- geseht. Nächste Sißung Sonnabend.

Niederlande. Amsterdam, 17. Februar. Die Zweite Kammer der Generalstaaten wird in wenigen Tagen die Erklärung der Regierung Über den Gesehentwurf in Betreff des neuen Zoll- tarifs für Ein- und Ausfuhr erhalten und alsdann die Verhand- lungen über diesen wichtigen Gegenstand beginnen, (Düss. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 17. Februar, Jn der gestrigen Sißung des Unterhauses beantragte Viscount Bury die ziveite Lesung der Marriage-Law- Amendment-Bill. Dieselbe Maßregel war schon voriges Jahr eingebraht worden und hat den Zweck, die Ehe mit der Schwester einer verstorbenen Gattin für geseßlich zu erklären, Mr. Hope, einer der Hauptgegner dieser Geseßänderung, beantragte die Verwerfung. Am heftigsten, wie immer, äußerte sih Mr. Henry Drum- mond gegen diese Neuerung, die er als Sanctionirung der Blutschande

fennzeihnete. Mr. Wa lpo le (Minister des Jnnern) blieb dabei, daß das Ver-

hältniß zur Schwester der Ehefrau eine Blutsverwandtschaft sei; und wenn mun etnen Grao ver BlulsDermanDTschafT Hetiltg zu haltcu aufhöre, so

würde bald auch der Nespekt vor allen anderen {winden. Er ist daher gegen die zweite Lesung. Bei diesem Punkt der Debatte wurde Baron Meher Noth schild als neugewähltes Mitglied für Hythe von Lord John Nussell und Mr. J. A. Smith eingeführt. Das ehrenwerthe Mitglied erklärte au Tisch, daß er aus. Gewissensskrupeln den üblichen Eid „auf den wahren Glauben eines Christen“ niht nehmen könne. Mr. Smith beantragte darauf die Resolutionen, welche das Beispiel der vorigen Session zu einem gültigen Präcedenz crhoben habe. Mr. Newde- gate beschwerte sch, daß die Resolutions - Anträge nicht vor- angezeigt worden, und fragte den Sprecher, ob solche Resolutionen für die Dauer der Session oder des Parlaments oder bis auf Widerruf Gesezeskraft haben würden; ferner wünschte ex vom ehrenwerthen Mit- glied für die City von London zu erfahren, ob Baron M. Rothschild ein Unterthan Jhrer Majestät durch Geburt, Verwandtschaft oder Adoption sei? Sir G. Grey hält die erstere Frage für berechtigt und angemessen ; in Bezug auf lie zweite, muß er sagen, daß das ehrenwerthe Mitglied für North Warwikshire den ihm von den Statuten vorgezeihneten Weg kennen sollte; falls er an der geseßlichen Befähigung Mr. M. Nothschild's Zweifel hege, so müsse er die Frage durch eine Petition gegen dessen Wahl zu lôfen suchen. Lord J. Nussell machte die Beschwerde wegen Nichtanmeldung des Nesolutions - Antrages lächerlich. Der Sprecher entschied nun, daß eine Nesolution des Hauses nur während der Session gelte... Mr. Smith beantragte also, daß das Haus resolviren möge, daß ein Bekenner des jüdischen Glaubens bei der Beeidigung die Schlußformel „beim wahren Glauben eines Christen“ weg- lassen dürfe. Mr. New degate erklärte, daß er, obgleich ex eben so ent- schieden wie je gegen die Zulassung von Juden gestimmt, .aus Nückficht auf die Version des Sprechers nicht auf Abstimmung bestehen möge. Die Resolution wurde demnach genehmigt und das Mitglied für Hythe be- eidigt, Lord J. Russell nahm nachher die unterbrochene Debatte wieder auf und sagte, daß er vormals ftarke Einwendungen gegen die Bill gehabt, und nun zur Ueberzeugung gelangt sei, daß fie in sozialer und praktishèr Beziehung zwar Vieles gegen, aber auch Manches für fich habe, während ein biblisches Verbot der bewußten ehelichen Verbindungen nicht nachgewiesen werden könne. Ex könne daher nicht umhin, der zwei- ten Lesung seine Zustimmung zu extheilen, allein im Vorgefühl, daß diese Neuerung nur die Vorläuferin anderer sein werde , thue er es nicht ohne Widerstreben. Nachdem noch einige andere Mitglieder gesprochen, geht die zweite Lesung mit 135 gegen 77 Stimmen durch.

Nach dem „Globe“ hat Lord Malmesbury einen Konsul für Jeddo in Japan ernannt in der Person des Armee-Capitains Francis Howard Vyhse. /

Schon bevor die neuesten (S. Asien) so überaus befriedigen- den Berichte aus Jndien eingetroffen waren, hatte die Regierung von dem günftigen Stande der Dinge daselbst eine so hohe Ansicht, daß sie beschloß , keine Truppen weiter durch Egypten zu senden,

319

sondern alle Verftärkungen den alten Weg um's Caþ gehen zu lassen. Demzufolge ist der unter General-Major Malcolm se- hende egyptische Stab , der den Truppentransport zu regeln hatte, aufgelöst und heimberufen worden.

18. Februar. Die Kron-Juriften haben erklärt, die Dop- pelwahl des Obersten Couza siehe im Widerspruche mit der Con- vention vom 19, August 1858.

Jn der gestrigen Oberhaus-Sißung fand eine Debatte zwischen Lord Derby und Lord Carnarvon in Betreff der Jonischen

E Jnseln statt. Der Premier erklärte, die Vorschläge Gladftone's

seien von der Regierung gutgeheißen worden ; eine neue Verfassung werde aber nicht eher angenommen werden, als bis fie von der

* eKönigin und dem Parlamente genehmigt sei.

FFraukreich. Paris, 17. Februar, Der „Moniteur“ veröffentlicht cin vom 9, Februar datirtes Dekret über Reorgani- sation der franzöfishen Schule in Athen, Diese Schule wurde im September 1844 gegründet; sie besteht aus drei Abtheilungen : für Literatur, für Wissenschaften und für schône Künste. Die für diese Schule ernannten französischen Kandidaten bleiben laut den Bestimmungen des Dekrets zuvor drei Monate in Jtalien und lehren von Athen über Venedig, München u, st. w. nach Frankreich heim. Jedes Mitglied der Literatur - Abtheilung hat im zweiten und dritten Jahre eine arhäologische, philologisbe oder historische Abhandlung an die Akademie der Jnschriften zu senden. Die Mit- glieder der ersten zwei Abtheilungen erhalten vom Staate jährlich 3000* Fr. Gehalt und die Reisekosten, Die Mitglieder der dritten Abtheilung bestehen aus Pensionairen der französischen Akadcmie in eni die zur Fortseßung ihrer Studien nah Athen geschickt werden,

Der „Moniteur“ meldet wieder, Herr Cofte sei vom Kaiser

empfangen worden und habe denselben über seine Forshungen in

Betreff der künstliben Fischzucht unterhalten.

Zufolge Beschlusses des Kriegsministers wird der Aktivstand der Bataillone der Armee von Paris auf 750 Mann oder 1500 Mann per Linien-Jnfanterie-Regiment erhöht, die Depots-Bataillous

“nicht einbegriffen.

Laut telegraphischer Depesche aus Konstantinopel, 15, Februar, fiel am 10. Februar ein zu Rodofio etablirter Franzose als Opfer einer Rache. Als Graf Lallemand davon Kenntniß erhalten, shickte er den „Salamandre“ mit einem Dragoman und einem Polizeipoften an Ort und Stelle. Vierzehn Schuldige wurden verhaftet, und dem Vertreter Frankreihs ward nallständigo GVe- nugthuung ertheilt,

Italien. Aus Turin, 17. Februar, wird telegraphirt:

„Der Finanzminister hat einen Geseh - Entwurf vorgelegt, durch welchen die Ausfuhr von Heu und Hafer über die lombardische

Grenze vorläufig untersagt wird. Der Prinz de la Tour d’Au vergne

ist nah Paris abgereist.

Túkei. Konstantinopel, 12, Februar. Eine Depesche aus Jassy meldet den Einzug Cusa’s in Bukarest und die dekretirte Vereinigung beider Fürstenthümer mit einer Versammlung in

_ Fofschani, Die Pforte protestint und verlangt die Berufung der

Konferenz. Herr Viussurus, Pfortengesandter in London, wird als Konferenz - Bevollmächtigter genannt. Aristarki, walaczisher Ka- pufiaja bei der Pforte, hat seine Entlassung gegeben. Mirza Said Pascha is zum Gouverneur von Salonih, Hussein Pascha zum Gouverneur von Creta ernannt, Die Telegraphen-Stationen in Rodofto, Gallipoli und den Dardanellen find eröffnet worden, Fortwährend treffen Redifs aus den Provinzen hier ein.

Jassy, 11. Februar. Nachdem, wie die „Ostd. P.“ meldet,

“eine Kommission* zur Abfassung einer Adresse als Antwort auf die

Botschaft des Fürsten an die National-Versammlung ernannt wor-

den war, verlas gestern. Herr / Gogolnitshano als Referent dec F Kommisfion diese Adresse, worin dem Fürsten die Bitte unterbreitet wird, beide Assembleen nah Fokschani zu berufen, um dort gemein- sam die große Aufgabe, die sie zu erfüllen haben, zu lösen, den E Grundstein zum Aufbau des rumänischen Reichs zu legen, um ends. f die Union thatsächlich zur Wahrheit werden zu lassen, Bei

der Abstimmung ergab sich für das gestellte Ansuchen der Einbe-

F tufung der National-Versammlung nah Fokschani eine große Ma-

Am 22. sollen beide Assembleen in Fokschani zusammen-

Amerika, Durch Privatmittheilung “aus Haiii wird der Weser-Zeitung“ die Nachricht bestätigt, daß der Kaiser Sou- uque am 15. Januar sein Reich verlassen und sich an Bord

| er englischen Fiegatte in Begleitung seiner Familie und eines

djutanten nah Jamaica eingeschifft hat. Jn den Koffern, die

i t t 18 A

Mer flühtige Kaiser zurücklassen mußte, fanden sich 28,000 Dublonen

48,000 Doll.) und 5 Millionen brasilianishe Thaler. Das neue inisterium ift conftituirt: General Jean Paul ift Minisfter- täsident ; General Prophet, Minister des Jnuern;, General t]ole, Kriegs - Minister; Monfieur Plaisance, Finanz - Minister;

Acloque, Justiz, André Jean Simon, Minifter des Aus- îürtigen; M. Philippo, Kultus.

Asien. Die „Times“ hat folgeudes Telegramm von ihrem Korrespondenten aus Malta, den 15, Februar, erhalten: „Die Post aus Bombay vom 25. Januar ist am 11, Februar in Alexandria eingetroffen. Der Feldzug in Audh war am 8, Januar beendigt worden. Zehn Führer der Aufständischen hatten si er- geben. Die Begum war mit einigen ihrer Anhänger nah Nepaul entflohen. Man glaubte, daß Nena Sahib fich bei den erwähnten Personen befand. Lord Clyde war auf dem Wege nach Luckno begriffen. Sämmtliche Forts waren zerftört und 400,000 Stúück Waffen ausgeliefert worden. Es war ein die Becsiß-Verhältnisse der Zemindars regeluder Plan im Werke, und man glaubte, daß derselbe am 10, Februar zum Abschlusse kommen werde. Tantia Topi trieb sih noch immer herum, und in seiner Gesellschaft be- fand fi Feroze Schah, Dem Vernehmen nach verursachten die Murri-Volksftämme Unrühen an der Grenze von Scinde. Laut Berichten aus Dscholna hatten heftige Zusammenstöße zwischen dem Obersten Campbell und 3000 Rohillas stattgefunden. Sir Hugh Tri war guf dem Marsche nach dem Kriegs - Schauplahze be- griffen. ,

___ Einer auf dem ostindishen Amte in London am 416. ¿Februar elugetroffenen Depesche entnehmen wir Folgendes: „Jn Audh herrscht fortwährend Ruhe. Die nicht-amneftirten Rebellen baben sich entweder zerstreut und find nach Hause gegangen vder haben

im Terai ihre Zuflucht gesucht. Eine unter Bala Sam fstehente -

Schaar soll sih in die Wälder von Nepaul begehen haben, Man weiß, daß der Nawab von Furruchabad sich ergeben hat. Cen- tral-ZJndien und das RNadschputen- Land. Obersi Benson marschirte in 9 Tagen 140 (englishe) Meilen, griff die Truppen des Lantia Topi an, brachte ihnen eine blutige Niederlage bei und erbeutete 6 Elephanten. Tantia ward ferner von dem Obersten Somerset zu Tshuppra und dann zu Burrod im Gebiete von Kotah angegriffen und geschlagen. Späteren Mittheilungen zu- folge bewegten fi die Rebellen in der Richtung von Tonfk und Sewpur, und Brigadier Showers ftieß, nachdem er mit seiner Heer- sáule von Agra aus in 3 Tagen 94 (englishe) Meilen marschirt war, mit ihnen am 16. Januar bei Dewschah zusammen, {lug fie und zersprengte sie und tödtete etwa 300 Mann. Dem Vernehmen nach waren Tantia, der Rao und Feroze Schah die Führer der Rebellen. Nordwest-Provinzen, Wie verlautet, wurden die Rebellen Rodka Gobind und sein Bruder beide in dem am 29, De- zember bei Kurwi stattgehabte GGofochto got2544, Au 0, ZUUUAT sticspo Buriguviuer Quarpenter auf einen großen Haufen von Flücht- lingen und brachte denseiben eine vollständige Niederlage bei, Nach einem Berichte des Kommissars von Rohilcund vom 16. Za- nuar waren die Rebellen von Audh aus über den Fluß Sardah in Rohilcund eingerückt, jedoch wieder zurügeschlagen worden. Das Gebiet des Nizam. Die Abtheilung des Öbersten Hill hatte am 15. Januar bei Tshicumba, 30 Meilen nordwestlich von Hingoli, ein heißes Gefeht mit den Rohillas und Arabern be- standen. Capitain Mackinnon ward getödtet, und 3 andere Offi- ziere wurden verwundet, Sir H, Rose befintet sich zu Dschalnah, Jn der Präsidentschaft Bombay sieht es friedliÞ aus, mit Aus- nahme unbedeutender Ruhestörungen unter den Bhils an der Nord- gränze von Guzerat.“

Ein anderes amtlihes Telegramm meldet: „Der Aufftand in Audh ift gänzlich unterdrückt, Die Begum und einige ihrer An- hänger find in Nachtmärshen nah Nepaul gelangt, indem fie fih den Weg dahin zum Theil mit Gewalt, zum Theil durch Bestechung bahnten, Die in der Umgebung der Begum befindlihen Sipahis plündern angeblich die Dörfer ín Nepaul. Ein Observations- Corps steht an der Grenze. Man glaubt, daß Nena Sahib si bei der Begum befindet. Die Nachrichten aus Allahabad reichen bis zum 18, Januar, Einem Berichte des Kommissars von Rohil- cund zufolge, waren die 20— 30,000 Mann starken Rebellen mit großem Verluft geshlagen und über den Sartheas zurückgeworfen worden. Jhre Kanonen wurden erbeutet, und Nurput Singh von Nuza, so wie Beni Singh, blieben. Jm Gebiete des Nizam find Nuhestörungen ausgebrochen, und Marodeure, aus Robilla-Aradern und Bewohnern des Dekkan bestehend, rihten an den Grenzen Berar viel Unfug an,“

a n ry

Paris, Freitag, 18. Februar. (Wolff's Tel. Vur.) Vernehmen nach, werden die Konferenzen bereits am : ginnen.

Paris, Sonnabend, 19. Februar, Morgens. (Wolffs Bur,) Jm heutigen „Conftitutionnel“ unternimmt es R enée Nothwendigkeit, die Wahl des Fürsten Couza zu genehm nachzuweisen. Jm entgegengeseßten Falle würden die pflichtet sein, die Fürstenthümer zu besezen, militairishe Occupati seien aber keine glücklihen Ausfkunftsmittel. Wie {hw sei , dieselben aufhören zu laffen, davon geben Rom un Zeugniß, welhe heute die Verwickelungen in Jtalten vermeßren. Alles lasse hoffen, daß die Konferenz zusammentreten werde, mt

Sia Per tee iz

i-n i S C L S R A B e La Ee Cm cini D Lde G Da E M E E I ne Eini r grreticeneet G RABREP M