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. 18. Terminus a quo der Äntvendbarkeit des Gesezes. Nur rücksichtlih derjenigen Bestimmungen des Geseßes, welche das Ehe - \cheidung8recht betreffen, bedarf es einer ZFeftseßzung über den Ter- minus a quo der Antoendbarkeit, wogegen rücksihtlich der im ersten Titel

altenen Vorschriften über die Ebeshließung eine solhe nicht nöthig r wrd da es m der Natur der Sache liegt, daß sie mit dem Tage zur Geltung kommen, an welchem das verkündete Geseg Geseßeskraft erlangt. Der Schlußsaß des Paragraphen in seinem ersten Theile rechtfertigt fich aus fih selbst, Die im zweiten Absaße nach dem Vorgange des . 19 der Verordnung bom 30. März 1847 vorbehaltene Anweisung des ustizministers an die Gerichte hat darin ihren Grund, daß es zur Aus- ührung der durch dieses Geseß den Gerichten überwiesenen neuen Func- tionen der Eheschließung und zur Herstellung einer Einheit in der Behand- lung mancherlei reglementärer Anordnungen bedürfen wird, die füglich einer Ministerial - Jnstruction, ähnlih der unter dem 10, Mai 1847 zu der oben dedachten Verordnung gegebenen überlassen bleiben können,

Holstein. Jbehoe, 19, Februar. Jn der heutigen (21ten) Sizung der holsteinishen Stände-Versammlung stand auf der Tagesordnung die Berathung über den Entwurf eines Patents, betreffend die Form lehtwilliger Verfügung. Der vorliegende Geseß-Entwurf stimmt in den Haupttheilen mit demjenigen überein, welcher in Folge einer Proposition des verstorbenen Obergerichts- Advokaten Friederici von der Versammlung in ihrer lehten ordeat- lien Diät beschlossen ward. Der Bericht, welcher beide Entwürfe» mit einander vergli, s{chloß fich im Wesentlichen dem vorliegenden Entwurfe an und cmpfah!l mit einigen Aenderungen denselben zur Annahme. Die Debatte, welche in der Vorberathung entftgnd, drehte si um einzelne Veränderungen, wel(e auf dem Wege der Amendements ihre Erledigung finden werden, Die nähfte Sihung findet am 21. Februar ftatt.

Sachsen. Weimar, 20. Februar. Unsere Regierung hat jeßt einem Bedürfnisse durch ein beim Landtage eingebrahtes Ge- seß Über Erwerb und Verlust des Unterthanenrechts entsprochen, da in diesem Betreff bisher nur na adminiftrativen Grundsäßen verfahren werden konnte. An dem Gesetze is seine auf eine mög- liwfte Gleichmäßigkeit im internationalen Verkehre gerichtete Ten- denz zu rühmen, indem es unter Berücksichtigung des Gothaer Vertrages im Wesentlichen die Bestimmungen des Königlich säcbsi- shen Geseßes yon 1852 und des Königlich preußischen von 1842 adoptirt hat. (Dr. J.)

Die Regierungs-Vorlage über Erhöhung der Domainen-Rente ist, gleich der über Jagd - Entschädigung, von dem betreffenden Ausschuß mit sechs gegen eine Stimme abgelehnt worden. Jn nächfter Woche wird derselbe Auss{huß noch darüber in Berathung treten, ob er, anstatt der abgelehnten Regierungs-Proposition, eine anderweite ständige Erhöhung der bisherigen Civil-Liste dem Land- tag vorschlagen solle? (L. Z,)

— 21, Februar. Jn der heutigen Sihung des Landtags be- gannen. die Verhandlungen über die das Jagdgeseß vom 6. Januar 1849 modifizirende Regierung#-Vorlage. Nach lebhaster Debatte erflärten fi 16 Abgeordnete für die Entschädigung. (Weim. Ztg.)

Großbritannien und Jrland. London, W. Februar. Am “Dienstag wird die Königin eine Adresse des Gemeinderathes der Cith von London entgegennehmen, welche ihr zur Geburt eines Enkels Glück wünscht.

— 21. Februar. Lord Co wley, der britische Botschafter am franzöfishen Hofe, ift vorgestern aus Paris hier angekommen und wird nur wenige Tage hier bleiben.

Frankreich, Paris, 20. franzöfisden WVesandten in Turin, Kaisers, Fürst Latour d’'Auvergne, is vor einigen Tagen von seiner italienischen Sendung zurückgekehrt und hat sofort eine Unterredung mit dem Kaiser gehabt, die fünf Viertelftunden dauerte. Fürft La- tour d’Auvergne war vier Wochen in Jtalien und weilte nicht blos in Turin, sondern auch in Rom.

Durch Dekret vom gestrigen Tage werden die Kultus-Ange- legenheiten in den Kolonieen dem Bereiche des Ministeriums für Algerien und die Kolonieen zugewiesen; doch sollen die Dekrete auf Bericht des Kolonial- und Kultus-Minifters erlassen werden, und dasselbe Verhältniß tritt au bei Dekreten in Betreff der Ernen- nungen von Bischöfen und apostolishen Präfekten ein. — Der „ Toulonnais“ meldet, daß in Folge der außerordentlichen Beschleu- nigung der Arbeiten die Touloner Bahn bereits am 15. März spätestens dem Dienste für den Transport von Regierungssachen übergeben werden wird.

Dánemark. Kopenhagen, - 19. Februar. Auf Vor- stellung des Finanz - Ministers hat der König mittelst Resolution vom 17, d. Mts. verfügt, daß das Ministerium den Reftbelauf der unterm 23, Februar 1849 mit dem Handlungshause Hambro und Sohn in London abgeschlossenen Oprozentigen Staatsanleihe zur Auszahlung den 1. September d. J. kündigen soll, sobald

Februar. Der Bruder des der Ordonnanz - Offizier des

solches dem Anleihekontrakte gemäß geschehen kann. Anleihe sind no ca. 700,000 Pfo. ungetilgt.

Amerika. Die „ Arabia“ ift in London, den 21, mit Nachrichten aus New-YV ork vom 8. d. eingetroffen cu daselbst aus Mexico eingegangenen Berichten hatte der Gesandte der nordamerifanishen Freistaaten, John Forshth, resignirt, General Miramon die Hauptstadt am 26. v, Mts. erreiht und den Prá- fidenten Zuloaga wieder eingeseßt. : i

Das Sthrauben - Dampfschiff „Etna“ bringt New-Yorker Nachrichten vom 5. Februar. Jm Repräsentantenhause tourde der Antrag auf Einbringung einer Bill wegen der Erwerbung von Cuba auf dem Wege der Unterhandlung an das Comité verwiesen — Die Antwort des Schaß - Secretairs auf die Anfrage über den wahrscheinlichen Betrag der Einnahme und Ausgabe wurde dem Hause am Zten d. M. Übergeben. Der Staats - Secretair wieder- holt die in seinem Jahresberichte ausgesprochenen Ansichten, denen gemäß durch eine. Tarif - Ermäßigung das Defizit gedeckt , mittler- weile aber eine erneuerte Emisfion der abgelaufenen Schaßscheine auf ein oder zwei Jahre statthaben, die Nationalscchuld aber dur Anleihea nicht vermehrt werden soll. Das Comité für Juftiz- sachen if beauftragt worden, über der Einführung von Strafgesetzen Territorien der Union ein Gutachten abzugeben.

Eine Depesche von W ashington meldet, daß in der bevor- stehenden Versammlung das Comité des Senates für Post-Ange- legenheiten über die Post-Beförderung nah Europa berathen wer- den soll, Der im Repräsentantenhause empfohlene Antrag, ein halbes Duzend amerikanish2 Häfen zu Ausgangspunkten für die Post-Beförderung zu machen, findet in dem Senats-Comits keinen Anklang. Vermuthlih wird von diesem eine allwöchentlihe Com- munication mit Frankreih und England von New - York aus em- pfohlen werden.

Die zweite Session des sech|en canadischen Parlaments ist von dem General - Gouverneur am 29. Januar in Toronto er- öffnet worden, Die Eröffnungsrede betrifft nur Angelegenheiten von innerem Jnteresse. Der General-Gouverneur theilt der Legis- latur mit, die Königin habe beschlossen, den Negierungssiß nach Quebec (?) zu verlegen, und spridt die zuversichtlihe Erwartung aus, daß dieselbe sih bei der Wahl der Königin beruhigen werde, Jn Aussicht gestellt wird die Ausführung eines Planes, die britisch- nordamerikanischen Kolonieen dur ein &öderativband zu vereinigen, worüber ein Schriftwesel stattgefunden hat, welcher der Legislatur vorgelegt werden soll. Endlich wird versprochen, den Zolltarif auf den möglihst befriedigenden Fuß zu stellen.

Na einer telegraphischen Depesche aus Halifax vom 3, Fe- bruar hat auch der Gouverneur von Nova Scotia bei der an dem Tage erfolgten Eröffnung der Legislatur von dem Plane, die bri- tish - nordamerikanischen Provinzen dur eine &Fôderal - Verfassung zu vereinigen, gesprochen. Außerdem wurde nur die verschiedene Kolonieen verbindende Eisenbahn in Aussicht gestellt.

Asien. Ueber Malta in London, 21. Februar, eingetroffene telegraphishe Nachrichten aus Calcutta vom 28. v. M. melden, daß Rebellen, die aus Nepaul in Rohilcund eingefallen waren, eine furchtbare Niederlage erlitten haben.

Nah aus Hongkong eingegangenen Berichten vom {Zten b. M. batte Lord Elgin Shanghai erreibt. die Engländer ein siegreihes Gefecht gegen Angreifer, die, wie es heißt, von der Regierung aufgehehzt waren, bestandeuv,

Von diesex

a ——

gegen die Polygamie in den

London, Montag, 21. Februar, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) Jn der so eben beendigten Sihung des Unterhauses verficherte der Unter - Staatssecretair der Kolonieen Sir Bulwer, daß die Krone die jonishe Verfassung erft nah genügender Diskusfion im Parlamente genehmigen werde, Earl Grey verschob nach -dieser Erflärung die darauf bezügliche Motion.

U eb er. 1 Mt _der Geschäfte der Jmmediat- Justiz-Examinations- Kommission im Jahre 1858.

Vergl. Staats-Anzeiger von 1858, Seite 575.

Die Jmmediat-Justiz-Examinations-Kommission hat im Jahre 1858 bon dem Justiz - Minister neue Aufträge zur Prüfung von Kandidaten für das dritte juristische S Ma erhalten, im Jahre 1857 nur 464; also im Jahre 1858 2 mehr,

Aus dem Jahre 1857 war noch ein Bestand von Kandidaten, so daß die Gesammtzahl derselben im Zahre 1858 VErägen hat. Davon: kommen edo. L T

T29 15

‘in Abzug, welche theils gestorben , theils wegen Verzögerung- der

die Frage der Zweckmäßigkeit

‘Prüfun

E.

standen,

IT,

olche,

m Jahre 1857 ahre 1858 itBd 2 weniger.

; im Kandidaten haben

hatten und fich einer Wiederholung derselben

191: ná 1) Ka

mlich: ndidaten,

einmal zu machen hatten, 2) solche, welche blos die \{chriftlichen Arbeiten noch einmal anzufertigen hatten, 125, und zwar :

3) Kandidaten,

a) noG. ens Relation Aa b) noch eine wissenschaftliche Arbeit

Prüfung zum erstenmal zurücklegten Prüfung früher nit vollständig bestanden

339

g8- Arbeiten an die Obergerichte znrückgewiesen worben find,

Leg

andidaten zu prüfen tvaren.

rselben 716

E Von diesen 71

“ihre Prüfung absolvirt, 13 weniger als

S find als Bestand verblieben.

— Unter den 470

I. solche, welche die j welche die

714

betrug die Gesammtzahl

im Jahre 1857; die übrigen 271

geprüften Kandidaten befanden si:

319

unterwarfen,

welche blos die mündliche Prüfung noch

37 70

c) noch eine Relation und eine wissenschaft-

liche Arbeit

125

welhe die mündlihe Prüfung zu

wiederholen, die schriftlichen Arbeiten aber zum erften Male zu fertigen hatten 4) solche, wee wiederholt mündlich zu prüfen .waren

und außerdem schriftliche

hatten

Von diesen 470 Kandidaten haben 314 die die übrigen 156 sind nicht für vollt

worden. Ein Vergleich mit den früheren Jahren ergiebt folgendes Resultat:

Es betrug

SUmma.

24

Arbeiten anzufertigen

151

macht zusammen... 470

Prüfung volftändig be- ändig qualifizirt erachtet,

Vor Canton halten

Jahre

im

die Gesammtzahl

die Zahl der nicht voll- ständig bestandenen Prüfungen

der Prüfungen

Mithin haben

von 100 Kandidaten

nicht vollständig bestanden

[L

Laufende „F?

1853 1854 1859 1856 1857 1858

Nach den

Bez des Appe

welches die Kandidaten präsentirt hat

293 309 360 358 483 470 verschiedenen Departements

84 129 162 138 168 156

es Jahres 1858 in folgender Weise :

Zahl der ge- prüften Kandi- daten

eihnung [lations8gerichts,

bestanden

Davon haben

bestanden

28,66 41,74 45

38,54 34,78 33,19

bertheilen fich die Kandidaten

Bei dem Ober- Tribunal haben referirt

nicht

O 0E E o It n C D f

Berlin Breslau.

Cdln. 7: Côslin Glogau

Hamm

Münster Naumbur

Arnsberg Bromberg i 9 Ehrenbreitstein | 3 Frankfurt Halberstadt : 9 Insterburg i 10 S E 36

Magdeburg | : ) Marienwerder ¿ ) g

Paderborn 13

14 13 81 96 63 34

20

e... a0

3

20 10

9

2 Ry

18 g z 16

14 3 12 S4 7

SUMMa L... [470

4 3 29 61 2 24 2 10 1 2 3 21 9 10 6 4 30 10 10 d 12 d 12 9 12 299

U N N

2 tw

100

* Die meisten Kandidaten hat demnach das Kammergericht (81) und” Appellationsgericht in Breslau (63) geliefert, [lationsgericht in Côslin und der Justiz-Senat in

als

: Gesammt

1 Mf on erlassen

chte im Jahre ge

die Hälfte der Kandidaten hat bei dem Obe zahl der bon der Jmmediat-Jusftiz-Examinations-Koms-

en Verfügungen hat mit Einschluß der

1858 4570, 1

(Just.-Minist.-Bl.)

d Friedrichshafen, 16. Februar.

1 Blättern fürzlich in : die Pferde- A #9anz fiherer Quelle

Über

Statistishe Mittheilungen

die wenigsten das Ehrenbreitstein (4). r-Tribunal referirt.

hon ihr erstatteten

mithin 388 weniger als im Jahre 1857,

‘

Zur Beleuchtung einer nach öffent- der baierishen zweiten Kammer geäußerten An- usfuhr durch Wü: ttemberg geben wir folgende geshöpfte Notizen: Vom 1, Januar bis 15, Fe-

bruar 1859 wurden ab Friedrichshafen durch württembér ische Dampfe boote ausgeführt 29 Pferde, welche großentheils in der doétinen Dutora

aufgekauft worden sein sollen. Die Pferde- Ausfubr mittel würt is scher Boote eta | Pf fuh elst württemberg

bom 1. Juli 1856—1857.…..... 1857— 1858

Zusammen inner 2

fé " u

Jahren 394 Pferde.

Jm Durschnitt kamen Jomit auf 15 Monat ca. 25 ausgeführte Pferde, welcher Durchschnitt durch die obige Ausfuhr von 29 Pferden während der- legten 14 Monate nur um 4 Pferde überstiegen wird. (St. Anz. f. W.)

PS A Aw t ede B Ä B B hee Ä e wet wt R M. Se

Berliner Sehlachtvieh - Markt.

Auf dem hiesigen Schlachtvieh - Markte sind vom 15. bis inel. den 21. Februar 1859 a) zum Verkauf gestellt worden: 1) Rindvieh 864 Stück, 2) Kälber 1289 Stück, 3) Schweine 2239 Stück, 4) Hammel 2150 Stück; b) verkauft worden sind : 1) Rindvieh 841 Stüek, 2) Käl- ber 1289 Stück, 3) Schweine 2104 Stück, 4) Hammel 2150 Stück; c) unverkauft geblieben sind: 1) Rindvieh 23 Stück, 2) Kälber — Stück, 3) Schweine 135 Stück, 4) Hammel — Stück.

Berlin, den 21. Februar 1859. Königl. Polizei-Präsidium.

Niarktyreilae.

Berlin, den 21, Februar.

Zu Lande à Scheffel: Koggen 2 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf., auch 2 Thlr. Grosse Gerste 1 Thlr. 21 Sgr. 11 Pf., auch 1 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf. Hafer 1 Thlr. 11 Sgr. 9 Ff, auen 1 Thlr,

Lu Wasser à Scheffel: Weizen 3 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf., anch 2 Thlr. Roggen 2 Thlr. 3 Sgr. 2 Pf., auch 1 Thir 28 Sar, 2. PE, Grosse Gerste 1 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf., auch 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Hafer 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf., anch 1 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf. Erbsen 3 Thlr. 10 Sgr., auch 2 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf.

Den 19, Februar.

Das Schock Stroh 13 Thir. 15 Sgr., auch 12 Thlr. Der Centner Heu 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf., geringere Sorte auch 1 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf.

Kartoffeln, der Scheftel 17 Szr. 6 Pf., auch 12 Sgr. 6 Pf., metzen- weis 1 Sgr. 3 Pf., arch 1 Sgr.

Leipzig, 21. Februar. Leipzig-Dresdener 422 Br. Löbau-Zit- lauer Litt, A. 54% Br.; do. Liti. B. —. Magdeb.-Leipziger I. Emission 229 Br.; do. IL. Emiss. —. Berlin - Anhalter —. erlin - Stetliner —. Cöln - Mindener —. Thüringische —. Friedrich - Wilhelms- Nordbahn 55% Br. Altona - Kieler —. Anhalt - Dessauer Landesbank- Actien 77 Br. Braunschweiger Bank - Actien —. W eimarische Bank - Actien 9354 Br. Oesterreichische S5proz. Metalliques -—, 1854er E —. 1854er National - Anleihe 74 G. Preussisehe Prämien- Anleibe —.

Breslau, 22. Februar, 1 Ohr 8 Minuten Nachmittags. (Tel, Dep. d, Staats - Anzeigers.) Oesterreichische Banknoten 97% Br Frei- burger Stamm - Actien 854 Br.; do. drttter Emission —. Ober- schlesische Actien Litt. A. 119% G,.; do. Litt. B. —.; do. Litt. C. 119% G. Oberschlesische Prioritäts - Obligationen Litt. D. 86 Br; do. Litt. E. 757 Br, Kosel - Oderberger Stamm - Actien —,. Kosel- Oderberger Prioritäts-Obligationen —. Neisse-Brieger Stamm-Actien —-.

Spiritns pro Eimer zu 60 Quart bei 80 pCt. Tralles 84 Thlr. G. Weizen, weisser 50 97 Sgr., gelber 50-91 Sgr. Roggen 52 61 Sgr. Gerste 37—52 Sgr. Hafer 28—44 Sgr.

Die Börse war sehr flau und die Course sind bedeutend gewichen.

Stettin, 22. Februar, 1 Uhr 22 Min. Nachmittags. (Tel. Dep. d. Staats-Anzeigers.) Weizen Frübjabr 6:2, Roggen 43:—44, Frühb- jabr 435 bez., Mai-Juni 432, Juni - Juli 44 G. Rübö] 145: bez., Fe- bruar 14% da, Spiritus 19, Frühjahr 18£—182 bez., Juni-Juli 173 da.

Zamburg, 21. Februar, Nachmittags 2 Ubr 36 Minuten, Stimmung durchgehends flau bei lebhaftem Geschäft. -

Schluss-Course: Stieglitz de 1855 100. 3proz. Spanier 373; 1proz. Spanier 27% Br. National- Anleihe 72. Mexikaner —. 9Pproz. Russen —. OVesterreich. Eisenbahn - Actien 510. Friedrich - Wilhelms - Nordbahn 54 Br, Mecklenzurger —. Magdeburg-Wittenberger —. Disconto —.

Getreidemarkt geschästslos. Oel pro Mai 275, pro Oktober 265. Kaffee fest bei kleinem Umsatz. Zink ohne Umsatz.

Frankfurt a. V. 21, Februar, Nachmittags 2 Uhr 55 Minut. Niedrigere Wiener Notirungen und bedeutende Verkäufe verursachten sichtbaren Rückgang der meisten Effekten,

Schluss- Course : “ Neueste preussische Anleihe 115%. Preussische Kasaenscheine 1045. Friedrich-Wilhelms-Nordbahn —. Ludwigshafen- Bexbach 140. Berliner Wechsel 1043. Hamburger Wechsel 88% Londoner Wechsel 1175 Pariser Weehsel 933 Wiener Wechsel 107 A Darmst. Bank - Actien 207. Meininger Kredit - Àctien 734. 3proz. Spanier 49. 1proz. Spanier 295. Kurhessische Loose 408%. Badische Loose 545. #proz. Metalliques 697. áßproz. Metalliques 581. _18dder Loose 995. Oeaterreichisches National-Anlehen 70. Oozsterreichiseh- französische Staats-Eisenbahn-Actien 2434. QOesterreichische Bank-Án- theile 967. Rhein - Nahe - Bahn 53%. Mainz-Ludwigshafen Lit. A, —, do. Lit. C. —,

Wien, 21. Februar, Abends 7 Uhr, (WolÆs Tel. Bur.) An der heutigen Abendbörse Baisse ohne neuen Grund, Kündigungen von Depots. Kredit- Actien wurden zu 183.90 gehandelt, Staatsbahn wurde zu 224.20, Nordbahn zu 165.50 gemacht.

— 22. Februar, Mittags 12 Uhr 45 Minuten. (Wolfs Tel. Bur.)

Börse ruhiger.“