geben wird, % Thlr. Pr. Crt, Eheleute,

schaftlicheï Reisen bon

so wié Eltern und Kinder, Stettin oder Swinemünde na Kopenhagen

416

nur an Doméstiken in Begleitung ihrer H&rs(aften ber-

genießen bei gemein-

et v. v. eine Modekïätion des Passagegeldes.

Frachtgüter, so wie Kopenhagen gegen mäßiges F

Das Einschreiben- der Güter erfolgt Exp

ratgeld Passagiere

Berlin, den 3. März 1859.

Wagen und Pferde, befördert.

werden nah und von

und die Expedition der

in Stettin dburch die Königlicbe Poft - Dampfschiffs- edition, und în Swinemünde durch die Orts-Post- Anstalt.

General - Poft - Amt.

Schmücert.

Ministerium der geistlichen,

Unterrichts- und

Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Assistenten am Museum für

Kunst uns Alterthum zu

Breslau, Maler König, is der Charakter als Professor verliehen ;

Am Dom-Gymnasium

_—

in Halberstadt der Schulamts-Kandidat

Wukdor ff als ordentlicher Lehrer angestellt; so wie

Am Gymnasium in Torgau die Kandidaten Victor Weber

worden.

Anstellung des Schulamts- als ordentlicher Lehrer genehmigt

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Bekanntmachung vom 31. fend die Schließung der

Januar 1859 — betref-

Geschäfte Ler

NYentenhbanken.

Geseß vom 26, April 1858 (Staats-Anzeiger Nr. £133

In Gemäßheit des

Sammlung pro 1858 S.

Gefe Be 8 bem

273) beflimme

S, 1141).

96, April 1858 (C esch- n wir bierdurch,

bestehenden fieben Rentenbanfen, und zwar:

1) der Provinz Brandenburg 9) der Provinz Schlesien, der Provinz Pommern, der Provinz Posen, der Provinz Preußen, der Provinz Sachsen und der Provinz

auf Grund derjenigen Auseinanderscezungs-Gescbäfte, welche später | am 31. Dezember 1859 bei der zufländigen Behörde be- | Renten mchr überwiesen werden dürfen.

als

antragt werden, keine Berlin, den 31. Januar 1859.

Der Finanz-Minister. Der V

von Patow.

IRefifalen und der Rheinprovinz,

r Minister für die landwirth- schaftlihen Angelegenheiten.

Gr. von Púüdckler.

Tages-Ordnung.

“9te Sizung des Herrenhauses . Vormittags 12 Uhr.

Grafen von Jhenpliß. : Grafen von Jhenpliß 3) Bericht der Jufiiz - Kommission, über den

von Kleist-Reh ow, betreffend die Bestrafung der jugend-

am Donnerstag, den 10

1) Jnterpellation des 2) Junterpellation des

Márz 1859

lien VerbrecheT. 4) Bericht der Kommisfion

5) Dritter

A R are Demmer

20fte Sihung

Etats, betreffend die Etats: 1) der Poft-, Geseysammlungs- __ Verwaltung, 2) der Telegraphen-Verwaltung, 3) der Porzellan-Manufaktur,

i für Landes - Kultur - Sachen, den Geseh-Entwurf, betreffend die Landes-Vermessung in dem Fürftenthum Hohenzollern-Hechingen,

Bericht der Petitions-Kommisfion.

: n hes Hauses der Abgeordneten am Mittwoch den 9. März 1859, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht ver Kommission zur Prüfung des Staatéhauséhalts-

Ántrag des Herrn

über

und Zeitungs - Debits-

4) der Gésundheitgeshirr-Manufaktur. Bericht derselben Konmisfion, betreffead die Etats:

1) der Münze, :

2) des Finanz-Ministerium®. Fortseßung der Berathung des vierten Berichts der Kömmission für Petitionen. Zweiter Bericht der Petitionen. Zweiter Bericht der Kommission für da8 Gemeindewesen über Petitionen. Bericht der Kommission für Handel und“ Gewerbe über den Antrag der Abgeordneten von Heydebrand und der Lasa, von Rosenberg - Lipinsfy und Genossen , den Bau der Eisenbahn auf dem reken Oderufer betreffend und die auf diesen Antrag sich beziehenden Petitionen, :

7) Erster Bericht derselben Kommission über verschiedene

Petitionen,

Kommission für das Unterricht8wesen über

Angekommen:

° 7e. Durchlaucht der Prinz Bernhard zu Solms-Braunfels,

von Braunfels.

Abgereift:

mandeur der 9. Division, von Sh ôler, nah Glógau,

Berlin, 8 Märi. haben, im Namen Seiner Majestät des Konigs, Allergnädigst gte | ruht: Dem Major Freiherrn v on Wraugel im großen General Stabe die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Comman | deur - Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen - Ernestinischen | Haus-Ordens zu ertheilen. J

— A E C E Ew R E L R Ä Ä E E E D E E Ä R

N ichtamtliches.

Preußen. Berlin, 8, März. Se. Königliche Hoheit de

daß den j

Prinz-Regent arbeiketen heute von 10 Uhr an mit dem Ge| neral-Major Freiherrn von Manteuffel. |

“Um 125 Uhr empfingen Se. Königliche Hoheit den diesseitigen | Gesandten am Kaiserlich russishen Hofe, Herrn von Bi3mar| Schönhausen, und um 1 Uhr Se. Durchlaucht den Prinzen Beru | hard zu Solms-Braunfels,

— Ja der gestrigen (19ten) Sitzung des Abgeord netenhauses wurde das Vorfluth-Geseß in der Fassunz der Kommission angenommen. Der Handels-Minister legte einen Geseßentwuf wegen Uebernahme einer 3insgarantie für eint Prioritäts - Anleihe der Rhein - Nahebahn “von 6 Millionen vot, Qo urlette wurde der Finanz - Kommission überwiesen, welche bei det Berathung mit der Kommission für Handel und Gewerbe zusammel zutreten hat. Schließlih wurde der Gesehentwurf über die Qt wähileistung wegen verborgener Mängel hei dem Verkaufe und Tausche vou Hausthiereu im Bezirk des Côlner Appellations-Q ridtshofes berathen und mit den Abänderungsvorschlägen del

E angenommen,

Breslau, 7, März. Se. Königliche Hobeit der Prin Friedri ch Wilhelm is heute U aon T7 Ar A getroffen und hat sich sofort in Begleitung des fommandirend Generals b. Lindheim ins Königliche Schloß begeben, Hier hatl sich zum Empfange Sr. Königlichen Hoheit das Offizier-Corps did L Jnfanterie:- Regiments versammelt. :

__Haunover, 7, März. Das Finanz-Ministerium hal au! Grund der Zollvereins-Verträge ein Verbot der Pferde - Ausfub! E At Königreiche gegen die Gränzen des Zollvereins-Auslandt?| rlassen. | : Holstein. Jhbeboe, 6. März, Nachdem in der gestrige! (32sten) Sihung der holsteinisben Släridéverfchimlung der Préß dent die eingegangenen Petitionen mitgetheilt hatte, wurde dt Ausschußberiht über die Propofition des Abgeordneten Lehmann betreffend die von dem Minister von Scheele seiner Z® (1855— 1897) erlassenen verfassungswidrigen Ordonnanzen , pet) lesen. Der Auss{chuß befürwortet die Annahme des gestellten Av!" trags , betreffend die Aufhebung jener Ordonnanzen , dringend.| Nachdem der Präsident die Vorberathung als eróffnet erflärt hatt erhob si der Königliche Kommissar, um zu erklären, daß die Ref gierung diese Angelegenheit als durh die der- Versammlung u Theil gewordene Allerhöchste Eröffnung erledigt ansehe. M

— 7, März. Der Königlihe Kommissar erklärte heute if der Verfassungs - Angelegenheit, daß die Regierung den Haupt} Antrag des Ausschusses zurückweise und daß der leßtere sein! [ Kompetenz überschritten habe, Der Präsident fonftatirt, daß det} Ausschuß die Friedenshand geboten, (Pr. Zk.) E

Se. Excellenz der General-Lieutenant und Com

Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent

417

Schweiz. Natrichten aus Berau zufolge, die in Frank- furt a. M. den 7. März eingetroffen sind, hat der dortige Bundes- rath den Beschluß gefaßt , eine Cirfularnote an die auswártigen Máäcbte za erlassen. Ju derselben soll ausgesprochen werden, daß die Schweiz bei einem aushrecbeuden Kriege die Jntegritát und Neutralität des Bundesgediets und des als neutral erklärten Savoher Grenzdistrikts mit aller Kraft vertheidigen werde, — Das Militair- und das Finanz Depariement sind mit den erforderl'chen Vorarbeiten heauftragt worden und soll bei vermehrten Kriez8- anzeicben die Bundes-Versammlung sofort einberufen werden.

Großbyvitgunien und Jrlaud. London, 7, März. Man versichert, daß die Opposition einen entschiedenen Wider- stand gegen diè Reformbill organisire, damit die Regierung Vé- signire oder das Parlament auflôse, Die gestrigen Volls- Meetings in Hydepark verliefen ruhig.

Korfu, 1. Mär. Die Antwort, welche der Lord-Ober-Kom- missár an die gesehgrbende Versammlung erlassen hat, lautet na der „Presse“ wie folgt:

„Jch nehme mit Bedauern die Weigerung lung entgegen ,

der legislativen Versamm- den Vorschlag der Neformen , der ibr von meinem Vor- gänger zur Exwägung vorgelegt wurde, zu erdvtern. Jch glaube, daß eine Veränderung in dem bestehenden Systeme die jonische Regierung gekräftigt und die Lasten des Volkes erleichtert haben würde. Jch bedauere, in der Antwort der Versammlung , die mir jeyt vorliegt, zu finden, daß in der Weigerung, in die Neformen einzugehen , auf einen Gegenstand angespielt wird, dex vorx kurzem der gnädigen Berücksichtigung Jhrer Majestät, der Protektorin der Juseln, unterbreitet worden is. — Es Uj! mir in jeder Zeit oder unter was imer für Umständen unmöglich, mit der legislativen Versammlung in die Erdrkerung einer Frage cinzugehen, welche bereits eine Antwort erhalten hat, und welche als endgiltig erledigt anzusehen ist. Meine Pflicht ist es, die Constitution zu beobachten und den Gehorsam dev Geseke gu erzwingen, Man wird mich nie n ¿dex Erfüllung jener Pflichten lässig finden. Da , die Versammlung Cugland ibre Mithülfe in dieser Gelegenheit verweigert hat, #0 fällt «die ganze Verantwortlichkeit auf diesen Körper. Der Unterstüzung beraubt, welche die Versammlung mir hätte geben können, werde ich in Gemäßheit der wohl- wollenden Intentionen der protogirenden Soubverainin in dem Werke der Verbesserung fortfahren mittelst eines freien Gebrauchs der Gewalten, welche die Verfassung in meine Hand gelegt halt. Während ih es be- flage, daß die Mittel zu einex guten und sparsamen Regierung durch jene, weiche die ersten hätten sein sollen, sie aufzusuchen, dem jonischen Volke entzogen worden sind, hoffe i mit Freude in dem Fortschritte der Zeit und der Ereignisse diese Wohlthaten einem Gemeinwesen zu sichern, dessen Jnuteressen zu studiren unter den gegenwörtigen Umständen um \o mehr meine eifrige Pflicht sein wird. ; 1 wahren Jutevessen und Wohlfahrt uneingedenk finden. Die außerordént- liche Sitzung dex legislativen Versammlung ist nun geschlossan?

Frankreich. Paris, b. Márz. Eine neue Flugschrift: „Un congrès et non la guerre‘““, war gestern in zwel Stunden vergriffen und exschion heute bereits in zweiter Auflage. Dur Dekret vom 5. März werden die Wahlen im dritten Wahlbezirke des Oberxrhbeines auf den 26. März einberufen, um zum Exsaße für Migeon, dessen Mahl vom gesehgebenden Körper verworfen wurde, einen Deputinten zu wählen,

Bei der jüngsten Mahl der Akademie wurden Mesânard's Sessel Delangle und Dumon gewählt.

Spanien. Madrid, 2. Márz. Die „Espana“ meldet, daß die meisten Prälaten Spaniens der Königin Vorstellungen wegen des Preßgeseh - Entwurfes machten, Der Erzbischof von Tarragona wandtke fich an die Königin als Prälat und an die hohe Kammer als Senator des Königreis. Der Erzbischof von Valladolid, die Bischôfe von Avila, Zamora und andere richteten Vorstellungen

für Pelet's und

an die Königin aus Anlaß des Verkaufes der Stifts- Güter. — Ein Antrag des Herrn Calvo Asensio, daß die Func- tionen cines Abgeordneten mit denen eines Staagtsdieners nicht vereinbarlich seien, wurde im Kongreß mit nur 10 — 12 Stimmen Majorität verworfen.

talien, Laut dem i Note des Kardinals Antonelli wegen Räumung des Kirchenftaates das Datum des 22. Februar. Das Altenstück wurde noch am 22sten dem Herzog pon Grammont und dem Grafen Colloredo- Wallsee übergeben und Februar dur außerordent- lichen Courier in Paris ein, :\{che Antonelli's weist zu- näch| auf die zwei verschiedenen Eigenschaften Sk. Heiligkeit als weltliher Fürst und sihtbares Oberhaupt der Kirche hin, und fügt dann hinzu: Pius 1X. glaube in ‘seiner Eigenschaft ais Monar jeßt die zureichende Stärke zu besigen, um das Ansehen seiner Re- gierung aufrecht zu erhalten und demselben Geltung zu verschaffen. Doch selbst, wenn Pius 1X. dieses Vertrauen nicht besäße, 10 fühle er doch, als Vater der Gläubigen, sich in seiner göttlichen Sen- dung zur Erhaltung des Friedens und der brüderlichen Liebe unter denselben verpflichtet, zu verhüten, daß die Vérlängerung der Be- schung seiner Staaten durch fremde Truppen keine Veranlassung werde, um den Frieden in der Welt zu sôren, Demgemäß fordere der heilige Vater, durchdrungen von Dank für den ihm von Jhren Majestäten dem Kaiser der Franzosen und dem Kaiser von ester- reich erwiesenen Beistand, die beiden Mächte auf, mit ihm die nôthigen Maßregeln zu vereinbaren, damit in

„Memorial Diplomatique“ trägt die

kürzester Frist die

Oas jonische Volk wixd mich nie sciner |

_ gemeinen

gleichzeitige Näumung eines Stagtes durch die französischen und, ósterreichishen Truppen erfolge.

Turin, 5. März. Dem „Jndipendente“ vom gestrigen Tage zufolge ging am Abende vorher der Befehl nah Genua ab, die Garnison nach Novi abzuscicken, Die National - Garde versieht den inneren Dienst. Aehnliche Befehle gingen an die Garnifonen von Savoyen und Sardinien ab. Man versichert, ‘daß au{ in Turin der Dienst von nächster Woche an durch die National- Garde versehen werden und die Garnison die Stadt verlassen wird,

—

Paris, Dienstag, 8. Márz, Morgens, (Wolff's Tel. Bur.) Der heutige „Moniteur® enthält folgendes Dekret: Unser Vetter, der ‘Peinz Napoleon, wird, seinem Wunsche gemäß, von dem Ministerium für Algerien und die Kolonieen entbunden und der Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten Rouher wirb interimistisch mit dieser Stellung betraut werden.

Ein von Renée uuaterzeichneter Artikel im heutigen „Conu- Fitutionnel“ sagt: Der legte Artikel des „Moniteur“ sei verschie- dentlich interpretirt wordeu, Diejenigen, welhe nun an den Frie- den glauben , sähen darin einen Rüzug; die Anhänger des Frier dens fänden die Sprache nich! beruhigend genug. Die Politik des Kaisers habe sid nicht geändert. Mit Unrecht sähe man in dem „Moniteur“ - Artikel den Gedanken eines neuen yolitishen Pros- grammes, eine plôßlicbe Schweakung zum Frieden. Jn dem Ar- tikel liege keine Rückkehr zu Friedensideen, weil nie eine Vorliebe für den Krieg vorhanden gewesen sei, Seit einiger Zeit bemühe sich Oesterreich, die öffentliche Meinung Deutschlands zu erregen und dieselbe gegen Frankreich zu richten, Oesterreich lege der fran- zösischen Regierung ohne Grund Projekte und ehrgeizige Absichten bei, von denen Europa wisse, daß sie nicht existiren, Es predige einen Kreuzzug wie im Jahre 1813, als wenn Napoleon 111. nur ein Wort hätte fallen lassen, welches Deutschland heunruhigen könnte. Man ging noch weiter: Man behauptete, daß die Unterjochung Ftaliens von Wichtigkeit für die Sicherheit des Bundes sei, Es ist nicht nôthig, eine so irrige Jdee zu bekämpfen. Auf alle diese Jrrth ümer habe der y Moniteur “ geantworiet und sih bemüht, dieses Gebäude von Anklagen fallen zu machen. Es sei einleuchtend, daß die Ruhe und Sicherheit Deutschlands nicht in- teressixnt ist, Die Haltung Frankreichs sei rubig, seine Politik duldsam. Das franzöfische Gouvernement sei keinen Augenblick von dem Wege der Mäßigung abgegangen und habe fi loyal wieder an die Diplomatie gewandt, um die Lósung für die Ver- wickelungen zu finden. Es habe den Wunsch kundgegeben, baß die Lósung eine fciedliche sein môge. Giebt eine so ftarke Regierung ähnliche Erklärungen ab, so muß man ihr glauben, ohne fie eines

Hintergedanfens oder einer Schwäche zu verdächtigen.

E E E L E E E H U O E I D A E R EER E Ev E T R E T

Die Vorlagen des Finanzminifters, betreffend die Grundsteuer» Gesegte, liegen nunmehr mit den Motiven gedruckt vor. Die vier Gesez- Entwürfe, wie sie zusammen eingebracht find, bilden ein innerli zU- sammenhängendes Ganze und sind auch in den Motiven als soles bes handelt; leßtere bieten daher ein ausführliches Material zur Beurthri- lung dieser ganzen Fragen; zwölf Anlagen, zum größten Theil fta» \che Nachweisungen, vervollständigen dasselbe.

Wegen der Stellung der Staatsregierung wegen der Entstehung und Entwick&elung der der Lage der betreffenden Gesehgebung, der ber] auun; über die Natur und Wirkung der Grundsteuex, — Pegen aller diefer als Verhältnisse verweisen die Motive auf die den Gescß-EntwÜrsen vom .29. November 1892 beigegebenen Denkichriften, die darüber ® ten Kommissionsberichte und die betreffenden Verhandlungen der Abgeordneten. Die Grundsteuer wird carafterifitt „als der L welher von den Erträgen des Grund und Bodens ZU gemeinen Staatslasten vorweg und neben den übr des National-Einkommens gleichmäßig treffenden Abg als Gegenleistung für dic ibm aus dem Staatsderbande sonderen Vortheile zu gewähren ist.“ Sie muß d Steuern, so veranlagt und gehandhabt werden, fähigkeit des Objekts un Verdbältniß bleibt wachsende Einnahme zuführt. Alerdin ganzen Natur und ibrer Veranlagung na@e MNichtung nicht so entsprechen, wie p:B.. persônlichen Steuern ; dot läßt fich „dei ame falls so weit nacbelfen, daß keine „der J widersprechende Ueberlastung Einzelner Kats etwaige neue Last auf alle Einnahbmequciten_ steuer vertheilen kann. Vernachlä}gungen auf systems strafen sich mil dex Zeit ; Mikftände wrrden Bewußtsein der Nation und so wird die AddUile

zu der Grundfteuerfrage, Grundsteuer in Preußen ziedenen Grundan}

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