1859 / 59 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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420 i l i gen L i i i Entschädigung&Ansprüchen/ mußbännen E indes exst nah vollständiger Ausführung der übrigen: Vörschriften zurü>erstattet. Die Anmeldung von En schädigung [lnsp ß

Grundsteuer aufzubringen if , den Gegensaß dort scharf hervortreten , ider 6 -pCt. angenommen eine: Differenz von mehr als 1 pCt. , im der E tank anden vier Gesezentwürfe ins Lèben treten. g. 10 schreibt | drei Monaten nach Feststellung der künftig ju nir Bu De T in dieser Beziehung zwischen den Provinzen Preußen, Poinmern , Posen Gunsten ‘der fraglichen Provinzen ein mehr als genügendes Korrektiv zu fie Aufnahme neuer Grundsteuer-Anlägen (Grundbücher und Grundsteuer- folgen. Cine besondere Kommission, aus je cinem Nathe es Finanzs-, Zust e und Brandenburg mit ‘der Oberlausiß “einerseits und “den Provinzen | etwaige Jrrthümer gegeben ist. Eine Erhöhung mun ‘dieser sechs “für E m Rollen) vor, da die betreffenden Verhältnisse ziemlich überall in der landwirthschaftlichen Ministeriums und des Ministeriums des Voátign pf Schlesien, Sachsen, Westfalen und -Nheinland andrerseits «stattfindet. „Zn zent ‘auf die-acht Prozent des hôchstbesteuerten Komvlexes gäbe ein N Y \{limmsten Verwirrung seîèn ; dur< Einfübrung eines entsprechenden Fort- | zwei Mitgliedern des Ober-Tribunals bestehend, prüft. die Entschädigungs- den drei ersten Provinzen sind zu eniricten vom Morgen fkultivirten | an Grundsteuer von 857,458 Thlr., für den ganzen Staat D Ges ehr Ÿ schreibungsberfahrens soll für Erhaltung der ueu zu schafsenden“ Ordnung Ansprüche und sept die Beträge fest. Der Neebtsweg ist nur dann Ru- Landes zwischen ‘1,06 Sgr und 2/09 Sgr., im ganzen Durchschnitt dexselben Grundsteuerbetrag von 95 Milliouen., Es handelt sih- aber nicht Lv . Sorge getragen werdén; die nähere Feststellung des Verfahrens und die lässig, wenn die Kommission cinen angeblichen speziellen Nechtstitel nicht 1,51 Sgr. ; für ‘die I Müile zwischen 760) und 1543 Thlr., «un - ganzen Mehreinnahme für den Staat; „es sind also jene 857,458 Thlr für all; E Regulirung ‘des Kostenpunktes wird nah Vernehmung der Provinzial- anerfennen will; der Richter hat über den Betmwia g der Entschädigung

DOurhschnitt 1089 Tblr; ‘vom Kopf der Bevölkerung zwischen 7,6 und Provinzen gleichmäßig hevabzuseßen, - mithin für den höchstbesteuerten K Landtage besonderen königlichen Verordnungen vorbehalten, in denen au nicht zu erkennen. Die Entschädigungen werden baar oder inStaats- C i q 1 D s y j V ( 2 , A . s ( i e 7 Kom: D an g 7 2 , > d ç - » : - » d {db . d b elei t t! le t U fe j iber 1000 506 4100 13,3 Sgr. , im ganzen Durchschnitt 10,8 Sgr. Dagegen beträgt der lex um fast 548,000 Thlr. diese » ie S a : { tung der Ergebnisse der Extragsabschäßungen innerhalb der | {ul ershreibungen geleistet; leßtere dürfen nur: Ü 1, 000, LUU, Ñ i n G ae es lie ov eei gufbtr va Srapekas Dei rit: S di Men Krist: Gig“sehen Le foll, Die Schluß-Paragraphen 11 50, 25 und 10 Thlr. lauten, müssen jährlich mit 4 pCt. verzinst: und mit

dur{s<nittli<e Steuersaß für die vier zuleßt bezeichnetèn Provinzen für | niedrigstbesteuerte Komple wiederum aufzubringen hätte it i R ; | 7 Z y den Morgen fkultivirten Landes zwischen 4,85 Sgr. und 6 34 Sqgr., für Anhalt a zu S Gin tun S EBRL E t A L M und 12 enthalten Formelles. - | 1 pCt. amortisirt werden. Für etwaige spätere Erhöhungcn der Grund» alle zusammen 5,37 Sgr. sür die C3 Meile zwischen 3481 und 4550 Thlr, | um 10 Prozent ibres bisherigen Grundsteuerbeitrages von 6 01310 Das finanzielle Ergebniß der voxli ‘genden Geseßentwürfe wird? dahin steuer tiuitt keine Entschädigung ein.

für alle 3873 Thlr. ; für den Kopf der Bevölkerung zwischen 17 Sgr. | Thlrn. also um 607,340 Thlr. , mithin eine Mehrermäßigun; 0) | zusammengefaßt: der Gesammtbetrag von Grund - und Bebäudeltus U ———————————— / und 27,1 Sgr., für alle 20,5 Sgr. Jin mittleren Duncbfcnitt des ganzen | oben von 59,358 Thlrn. Und zu der Erhöhung der B N ortan 11,396,600 Thlr., das jetzige Gesammt - Grundsteuer - Soll beträgt _ Das vom Königl. Ober-Tribunalsrath Goltdammer im Verlage Staates is der Steucrbetrag nachgewiesen: für den Morgen fultivirten | stung des niedrigstbesteuerten Komplexes um 20 Prozent seines bib eri 2 10,200,000 Thlr., es ergiebt sich also ein Ueberschuß von 1,195,000 Thlrn. | ¿er Kdni ( Gebämen Dber-Hofbuchdru>e i. (N. Deer) herausgegebene Landes auf 3,02/Sgr., für die C} Meile auf 2173 Thlr., und für den Kopf Grundsteuerbeitrages von 2,572,379 Thlrn. also um 514 1E E Davon kommen 719,000 Thlr. auf die voy den bisher privilegirten Grund- Ard T in Breußisd> ps Si tee è * qter Band, {stes Bft ist der Bevôlkerung auf 16,1 Sgr. Von allen Provinzen erscheint die Provinz | oder um 33517 Thlr, weniger als oben. Die Grundsteuer-Hau ti B | stü>den zu übernebmende Mehrsteuer und müssen zur Verzinsung URP E A A liefert E sekt in ebr R Me teil dBex N thes Sachsen, sowohl nah dem Flächeninhalte als: nach ‘der Bevölkerungszabl, | würde si also «von 8,645,000 Thlrn. (f oben die erste Ae | Amortisation der Entschädigungen verwandt werden. Der Ueberrest von lr ende Necht ntr Us fie A S enden Hefte: veröffentlichten als die am höchsten, die Provinz Posen als die am niedtrigsten besteuerte. | Nubrik 1 der ziveiten Tabelle) auf 8,992 000 Thlr reduziren tes sid p P 476,600 Thlrn. ist die von der neuen Gcbäudesteuer veibleibende Mehr- Artikel E wie: Beiträge zur Lehre La ber Rechts indun durch Jn ihrer Gesammtheit steuern die Prdvinzen-Preußen, Pommern, Posen | alle Provinzen in Zukunft gleichmäßig mit etwa 7 Prozent QDAN | einnahme ; fie soll die Grundsteuer * Crmäßigungen bis dahin de>cn, daß | Rigter - olle len on G E Gl s und Professor Dr A zu und Brandenburg mit der Oberlausiß von der (Meile kulti-irten Landes | Jm Einzelnen stellt sich folgendes Verhältniß heraus: i E die Uebertragung des Ausfalls auf den bisher niedrigst besteuerten Kom- Be relaus O n eise Strafgesepbuch verglichen mit dem oldenburgischen durchschnittlich kaum’ die Hälfte des durchschnittlichen Steuersaßzes für den {Die Erhöhung| Die Ermäßi- Das Kontin: | plex verwirklicht ist. R S N G E 0 h Gefab rana iber V französische Gesetzbuch und ganz. n Staat und-nur etwas über’ den vierten Theil dessen, was die Ge- um 20 Prozent| gung um 10 | gent stellt si Schließlich stellen die Motive den vorauésihtli<hen Angriffen derer, T Geseygebungs- Arbeiten, die dem franzbsischen Code nachgebildet sind,

fammtheit der bier übrigen Provinzen zu entrichten hat, während sie. vom beträgt Proz. beträgt also auf „welche sich in ihrer Anschauung über die Grdsteuer: iert n insbesondere der italicnischen Staaten, des Königreichs der Niederlande E ; ; und Belgiens. Die Schwurgerichts - Verhandlungen, die Praxis der

Kopf der Bevölkerung gerade auf die Hälfte dessen, was den übrigen vier Thlr. Thlr. Thlr gegenüberstehen und danach ihre Forderungen a

Zrobinzen obliegt, zu stehen kommen. ; ; daß Maß, die Gerechtigkeit, die praktische Ausführbarkeit der vorliegenden | & richtébdfe und der Staats -L T wi O 6 ¿

! Zu cinem gleichen Ergebniß, wie diese statislische Vergleichung, führt hf Bde 160,700 964,700 N oleffe entgegen, betonen die Nothwendigkeit, von verschiedenen Seiten R Und hee Sa e Ie M Gee

eine näbere Betrachtung der verschiedenen Steuerverfassungen und ihrer 3 M 104,700 628,600 Opfer zu bringen, und heben hervor, daß hier die Opfer auf das möglichst bührende Berücksichtigung. G i

Besteuerungssäße. Unter Bezugnahme auf die-in den Motiven von 1852 x Posen

gegebene historische Uebersicht begnügt sich gele Denkschrift des Finanz- O

65 000 - 390,700 æinge Maß zurü>geführt seien. ) Brandenburg 169,500 1,017 000 ge Nud ah V Sesehentwürfen D O UND a Der DAS Wesentliche. V c

ministers mit folgenden Andeutungen: mit 28! bis 34 Prozent vom Nein- 4 a) Die Oberlausiß 14,300 2 895,700 weite Entwurf (wegen Einführung einer neuen Gebäudesteuer ) ist wte : ; : ie

ertrage wurdè gegen die Mitte des vorigen Jahrhunderts Schlesien gur Summa. 1— Îia.. 5 14 500 E 3 086.800 bay erste bereits seit einigen Tagen in den Blättern mitgetheilt; die GVe- Berlin. Nach einer dem Vericht der Budget-Kommission des Ab

Grundsteuer veranlagt; in den altsächsischen Theilen der Provinz Sachsen 5) S , j : E bäudesteuer wird bei Wohnhäusern 4 Prozent des Nußungstverthcs, ket geordnetent;auses beigefügten Uebersicht wurden 1858 in der hiesigen

bildete die Grundsteuer früber die Haupteinnahmequelle und ist nach und 9) SMfesien (ohne Oberl,) . 2 188,600 1,697,300 Häusern zu gewerblichen Zwe>en 2 Prozent betragen. | Königlichen Münze ausgemünzt: 1) in G old 1338 Stü Kronen a Ic

nah zu einer außerordentlichen Höhe gesteigert; die ‘ehemals westfäli- d Se 149,600 1,347,000 | Während die beiden ersten Gesetzentwürfe für den Umfang der ganzen | Thlr. 2) in Silber: F Vereinsthaler* 16,969 Stü, 7 Vereinsthaler ) Westfalen E 106,600 959,900 Monarchie mit Ausschluß der hohenzollernschen ande und bes Jäáde- | für 1,324,803 Thlr., und zwar a) preußische 1,165,495, b) Mansfeld\che

{en Theile der Monarchie , so wie die Rheinprovinz sind theils durd z : Tit A N, , 16 E

e theils dur< Erhöhung alter Grundsteuern Pie au cichtlich Un, 8) Rheinland ¿E 162,400 1,461,890 | gebietes erlassen werden, tresfen die Geseßentwürfe 3 und 4 nur die bst- | Bergsegensthaler 50,000 St., c) Neuß Pl. jüngere! Lime 10,000 St., d) andrerseits stammen in den der ostpreußischen, der märkischen und der Gesammtsumme 514,415 607,300 8.552,90 lichen Provinzen. Dex Gesehentwurf 3 betrifft die Veranlagung und Er- | weimarsche 63,000 Et, €) dessausche 26,803 St,, f) Reuß Pl. ältere pommers{en Grundsteuerverfassungen unterliegenden Landestheilen kla Bos Daß die Ermäßi E, A ber (02 Q0G: ; 992,900 ebung der Grundsteuer von den bisher befreiten oder bevorzugten Grund- Linie 9500 Et. #% Thalerstü>e für 16,033 Thlx. 20 Sgt: > 5 träge no< aus dem ersten Viertel des vorigen Jahrh indevts nläude bel ¿Gt duxbwe ABIGUNA in den bisher <hô<sst bestenerten; Landostheg ftüden Darnach werden zur Veranlagung herangezogen: die Güter, welche | Thalerstü>e für 71,615 Thlr, 7: Sgr. 6 Pf., und zwar A) preußische j R O i S G falls dite 1 ven he An Os T T un den tes nicht ur<weg gleich angeseßt , sondern durch Alinea 1 u. 2 des $, ô eber Mi rundsteuerfrei sind “oder feine eigentliche Grund- für 66515 Thlx l Sgr [5 Pf. b) \chaumburg » lippesche für 54100 Thlr. De SUN A Lear S ae âà ha rachten Steuersähße unverändert; des ersten Geseßentwurfs ein Unterschied zwischen den beiden westlichen E e | N bielcibe nur für cinen Theil ihrer Grundstü V || «36: uvd 1 Silbergroschen für 111 803 Thlx. 29 Egr., und zwar a) préu- n E tot: in A E E ie Provinzen Schlesien und Sachsen anderer Tante ‘qrundsäßlich geringere Grundsteuer als die dere | ßische für 79,>03 Thlr. 29 Sgr., b) weimarsche für 15,000. Thlr, ist die Grundsteuer über die ursprünglich mäßigen Ansähe nicht ebli Tel Ura tieeti L & M N P Verhältnissen bei der Grund selben (Hruntsteuer-Verfassung unterworfenen bäuerlichen Grundstüe zah- | e) shaumburg - lippesche für 9000 Thlr., d) s{hwarzburg sondershausensche eseigert : : t ) (eie gerer reg ‘ese en westlichen Provinzen ist die Steuerbertheilung len, ferner die von ihnen steuerfrei abgetrennten kleinen Besitzungen und | für 8000 Thlr.) 3) in Kupfermünzen für 69,354 Thlr. 28 Sgr., und 9 “Auch is diese Ungleichheit schon oft! im preußischen Staatèlddea zur E V 2 ae zue eff ungleihmäßig, und eine Aus- Grundslü>e, ferner die Feldmarken der Städte, welche nur den Servis | zwar A) ; reußische .sür 42,354 Thlr. 98 ESgr., by weimarsche für 5000 Surade gebracht und anerkannt. Von 1828 @bd haben die westlici n R M 10 Pr t DUUM eiten, ¡war dur Beuwblepung der, Ucbeubl nach $. 6 des Abgaben - Vesezes vom 30. Mai 1820, oder weder Servis | Thlx. , e) {aumburg-lippesche für 11,000 Thlr, d) lippe-detmoldsche für Provinzen Anträge auf Abhbüljse gestellt : 1847 hat R Tte Abibeilun Lr ry A A (f Pla des einigermaßen zu erreichen, währen) nocl) Grundsteuer an den Staat entrichten, oder die landesüblichen Grund- | 3000 Thle., e) s<warzburg - \sondershausensche für 4000 Thlr., f) reuß- Dreistände- Kurie des vereinigten Landtags na gründlicher Udteosahuit heiten führ E ul (at [u ars O [f D IPYOge ntt adl raReupn Ungleud steuern nicbt voll bezahlen; endlich alle die Güter und Grundstücke, deren plauische jüngere Linie jür 4000 Thlr., endlich für Me>lenburg Schillinge dic v6 Hältnißmäßige Ueberbürdung von Schlesien, Sachsen Westfálen: und 4 Cb obuke E N G ed J: 3 t dasür gelorgt, day freiheit auf besondern Privilegien oder auf Verträgen mit | für 40:00 Thlx. und Kupfermünzen für 500 Thlrx., im Ganzen find Münzen RNbeinland anerkannt und auch die Negierung hat die Nichtigkeit der That- | plex das Maß der 20 Pugzent it übersteigt. P I G LAGA E auf Verjährung berubt , oder welche obne besondere | im Werthe von 1,698,513 Thlr. 24 Sgr. 6 Pf. ausgemünzk.

bisherige Steuer dem Staat oder ( : l A Rechtstitel von der Steuer befreit geblieben nd. Ün Bem E

sache zugestanden. Die $F$. 4 und 5 des in Rede stehenden Gesek i N / : ¿ C —— S 7 über das Maaß der Ueberbü war i e d : Heseßentwurfs I, (1vegen x Ver oie * “die geistlichen, Stifts-- und“ Nitkergülter j G8 Ca L E S irt g H IET L j sena Sa zur | anderweiter Negulirung der Grundsteuer) enihalten die näheren Borschuif E Veranlagung bleiben tier, wan schauischen und westpreußtschen - Nach amtlichen Nachweisen sind am Schlusse de Jahres 1857

E Se Bti ero ML Suinci 2820 badlidie N unten dalitäte R: un N 3 gegebenen Bestimmungen, geben die Mo- Grunditeu rx-Verfassung unterliegenden Landestbeilen, soweit sie die gescb- an preußischen Telegraphen-Verbindungen vorhanden Are Q 8 Gesegzes 24. Februar 1990 4 e Regierung Ermittelungen alitäten zur Feststellung der Ermäßigungen in den östlichen Provinzen A, E j taa E ee orten Grundstüde 78124 M. mit 1946,65 M, Leitungen. ansteflen lassen, in weichem Verhältniß ‘der Ertrag des Grund und Bodens | an, seßen cinen Präflusivtermin fest; $Y. 5 spezi E lichen, wenn auch nach anderen, als den fra E bguerlien Grun Q A L 4D A L | | l e A : : y ° / i ell behält die Vectheilung n u 4A ranlaaten Grundste wirkli zahlen m Jahr: 1858 sind mit- innerbalb der einzelnen Provinzen von der Grundsteuer in Anspru < ge- der nothwendigen Steuererhödhun O L pez 7 : N i; i angenommenen (Hrundsäßen beraniaglcn vundsteuern i V j J Cn, A I S M A Al F, Ql : N ; 2A V »dhung auf die einzelnen Theile des bisher O (5 L N A Ai räußerten Güter und Grund- telst des für dlecjes Jahr beipil- Ee e la uni *Minhipe ee dis ay A Od L O A Aae fünftigen Provinzial - Verordnungen A 90 S O6 T S e Poi DO Mai 1820 eine | ligten Extraordinariums erbaut: ° 4 ( Kaus» acbtpreise der Güter und Grundstü>e | bei denen die rovinzial+ resp. Kommunal - Landtage an ehört we del font rfen M L E e unditü>e der bd elbe 1) Neue Linien Meilen fait 1820 sind diese Ermittelungen gestügt; ganz verbürgt kann die Richtig- | sollen; ganz genau wird sich der betreff 9 GWONL N besondere Grundsteuer auferlegt Uk; 3) die Grundstü>e der bAuerncen E I ; i L L S S 4 i ( gan? ende Vetrag „vor Ablauf einige! Ca inan D none derem Grundsteuer, nah dem Edilt a) zwischen Barmen U. feit der Resultate nicht werden; dazu müßte das Material vollständiger, die Jahre“ nicht feststellen; die Probinze nor H q He Jmmediat Einsassen in den Domainen, erem GQrunglene s B E 11 L ; S D Ye À zen werden dadurch geschont, die Staats 97 Quli 1808 v: Éabinets - Ordre vom 11 Oftober 1844 Urusberg - - ----- ,00 Uebersicht der bei den Preisen einwirkenden Nebenfaktoren klarer sein; aber | kasse hat keinen Nachtheil zu befürchten, da der Ertra; j dum: 27, Zuli-1808 und nach ber! Kabinets * Sitate T U E o Berli pi i : | ' ( n, da der Ertrag der Gebäudesteuer f (Gr sonderer Verträge mit dem Staake verordnet ist; 4) die b) zwischen Berün u. roenn au nit zureichend, um etwa ein angemessenes Besteuerungsverhältniß | und. der Ueberschuß aus der Aufhe i | : oder auf Grund besonderer ertrage mi V aale ils, t m tibo ) E C edies d 14A: L LA Ss Jet L , E f : ebung der Graundsteuerbefreiungen Zofrá Härte w. in den Städten und Vorstädten, 5) die Do- Sine 09 2g ne fh) tao t E oro gibt i e E S TEN nb he R r aus den Grundsteuer - Ermäßigungen | e Besiße des Staats; 6) die Domanial-Grundstüe c) N Görliß u. T, beizuführen, AewAädren 1 y N Ve ang mit andern , stal en | ausreichend det. ie $$. 6 u. folg. enthalten besondere Bestimmun- L Mantola Mos tielbärenzi+ 7):die Grundstücke im Besi oder zur Waldenourg : (94 Daten für die Beurtheilung e Besteuerungsverbältnisses der verschiede- | gen für die östlichen Provinzen. $. 6 sichert das Hg ae Fort ber chem R S QURA A N obex S N d) zwiscben Sigmarin- n ras af im Ganzen und wogen eina giemiich zuverlässigen Anhalt bestehen der Jndividual - Steueziberhältnisse im Junern dieser Pro- et A n Sohn bestimmt. _— Eine besondere Anlage, wie er- gen u. Hechingen 29 dn 4 Ja S mere De Werth. Zn übertaschender Weise bestätigen | ‘vinzen und behält zuglei die Möglichkeit durchgreifender Veränderungen wähnt bestimmt die Ausführungs - Maßregeln, verzeichnet die bei e) zwischen Gladbah E e A esproenen Gegenjas zwischen den beiden mehrfach erwähnten | auf den Antrag der Provinzial- Vertretungen durch königliche Verordnung der Veranlagung der, in den verschiedenen Landestheilen zu Grunde und Venlo …..……. 2,80 j Den er preußischen Proben Es beträgt danach die Grundsteuer oder ohne solchen Antrag im Wege der Gesehgebung ausdrü>lich vor; dit U e, (andesüblichen Grundsteuern , wobei jeder Landes- f) zwischen Liegniß U. Un SG n U O T beiagges Meg (pee T N M Mes in O Beseitigung der verschiedenen theil "mit ciner besonderen Brundsleuer - Verfassung einen oder i P O s 6,20 E E G9 E A l enennungen für die Grundsteuer wird damit motivirt, daß-die Steuer BRorfli>licht! der Kreisgrenzen) mehrere Veranlagungs - Bezirke g) zwij<hen Beers gegen 6 Prozent, in „den Landeétbeilen unter der polnischen Steuer- | pflichtigen sih s<hon an den allgemeinen N dhn ; (unter Berücksichtigung der Krelgrenß! Ee Ae L T N nit und Ratibor :. 27,50 t M E : : P | : i ( amen gewöhnt haben und daß ilde L ls Maxi der Belastung 10 pCt. des Neinertrages fest, D. L ? verfassung ziemli 5 Prozent, in_Westpreußen, Pommern, Kur- und Neu- | die Verwaltung mit den P untdn Tal : 4 bisdet;- fet ils Mamu E E A | b) zwischen Halle und ats {n d N Qajié En y t # ext verschiedenen Benennungen über alt Näheres Ü ¿brungs - Kommissare, Veranla ungs - Kommis- ) zwijchen mark, so wie in den beiden Lausigen zwischen 4 und 42 Prozent. ‘Nach flüssige Arbeit hat. g. 7 enth ge enthält Näheres über Ausführungs - Kommissare, Intagung p Gube y U ep L A ( . ; ält, zur Abwendung der durch den man ole O Me ionsverfahre \, w. Der vierte Gesehentwurf} Yuven genauer Liste ist das Verhältniß der Grundsteuer zu dem Ertrags8werth | haften Zustand der Grundsteuer-Anla die Schwierigkei j 0 sionen, das Neclamat!on2oel Ag Ç F D i) zwis<hen Nordhau- , - , , , M 2 « 7 Á L 4 w , » 39 s Lt , c 2 : ‘fp r -T 5 » s nach ) J 1e r; der Liegenschaften für die beiden westlichen Provinzen festgestellt. Aus | stellung der Besig - ur gen, die Schwierigkeiten in der Fes betrifft die Entschädigung. Dieselbe wird nur gleistet für 10% "O n und Halle iner (u ; ; pas - und Besteuerungs * Verhältnisse und hw S f : br ab gegen früher zu bezahlende Mehr. Die sen und Haut e E ruetatiun 6 E daf e eei R M G Aen en O für die A Eu Be R Beine D Befreiung oder Bebor- k) Al C O S E rin pr Aas : eut, i L eini immungen Über Die Hasftvar eit aller Gemeinde - Grundstücfe in A N E, S oWh dex dur sp? iell-é Privilegium und CElsleven und Wesfalen feinesfalls mehr als 8 pCt. ‘des Neinertrags beträgt; | ihrer Gesammtheit für die a i Ge N zugung durch lästigen Vertrag erworben ‘D P N t wischen Berlin und j i f N 4 ; 2 LA ; ; ufzubringende Grundsteuer, über di? h ie i / der Besizer einen privatrehtlic@en Me O diese Provinzen sind also im Allgemeinen nicht höher besteuert als Schle- | Haftbarkeit eines Gelaputv. N ( 7 / vdm Staate verliehen ist, oder wenn ite ande : Nie je Ob ai i diese bi 5 ( erbandes von Grundstü>en für sogenannkt g nartveibeit hat. -Alle anderèn Besiper von Grund- leja fien (ohne die Oberlaufiß) und Sachsen; für alle diese vier höchstbesteuerten | Trennstü>ke u. dgl. $.8 stellt für - ; Sea N Nechtsanspruch auf Steu-rfreiheit hal. e anderen. De, R Aalla-und Ln G di Af : 4 O 8 stellt für Grundstüd>e, die aus dem Dominiun i ' i Drittheil schädigt, also mit 135 Prozent ; zwischen Halle un Provinzen läßt fi< die Grundsteuer auf 8 pEt. des Neinertrags anneh- | des Staats oder aus dem Vesitz v ; ! Lon | stü>en werden nur zu zwet Orittheilen ents<hädigk, 135 zent Ge Iedenfalls li (n diese j Ln ; on Kirchen, Schulen u. dgl. in Prival- | ; j xden die Besißer solcher Güter, deren »era V en. Jans E e Ccichnns vor, da Anhalt E Cu L Ae Sa von 8 pEt. des B Anrags. fest; Be : D N O iei die G Grundsteuer - Verfassung ] E hrung Dex 18 NEDE JUEY en g bor, tüde, die der Staat als Domainen- oder Forstgrundstü>e erwirbt, werden inner bten fünfzi hre ‘gesezlih aufgehoben ist , fi Ad pa eine vollfommen erschöpfende Gleistellung ankommt, zu der allerdings | steuerfrei; Grundstü>e, welch Gehei ; eri ne innerhalb der lebten fünfzig Jahre “ge Chic) ¿Qu g L / ischen Bonn und 1 e g,2 ‘h Sgós î , e nach dem Erscheinen dieses Geseßes yon P 4 : d be \ went die Besißer solcher zor! ven Don eine vollständige Katasteraufnahme Vorbedingung sein würde Kirchen u. \. w. erworben wer f ¿iti ; aber thatsächlich erhalten hat, und Ce let u Coble j i 2 Aubi E L erden , fahren fort, steuerpflichti T \ j ¿nbli befteuerten Gütern oder Grund- 0vLenz Die Ausgleichung nun dur Absezung des Zuviel der böhstbesteuer- | Nach $. 9 wird der Gr | ; , Ieucrp g zu sein. Grundstü>e, die von antern landesúblich besteuerten VUle Gruns E ui Us Ly eBunz Z! ; ‘uer- , rundsteuerbetrag jeder Provinz als ein Kontingen! 4 : : Ce Liban gt Steuer - Antheils ab- zwischen Görliß u. ten Provinzen von dem G-Aammt-Grunbsteuer-Soll bes Staats herbeizu- festgestellt werden, welches d j 4 z n Kontinge stü>en ohne Uebernahme cines verhältnißmäßigen Steue S 4 E ihenbe | em Bam: , em Staat gegenüber nur unter gewissen all- j Teldmarken wird nur dann eine Entschä- Sen ey: «4+ fübren , ifi unthunli<, weil der Ausfall do< ‘bald in anderer Weise | gemeinen Bedingunge i del er gewissen a! | getrennt sind. Den städtischen Feidmer t O N schen Soest u i i gungen oder im Wege der Geseßgebung erhöht oder „bek- | i p  ie! ite ‘indsteuer mit der neuen Gebäudesteuer zwischen Soest U. wúrde aede>t werben missen. Den bisher zu gering Hesteuerten Pro- | mindert werden kann gebung erhöht oder vere digung gewährt, wenn die neue Grundsteuer mit der neuen SE l nel über War: j / Set s Dualiterls bi : ] j , zur „Beruhigung“ sowohl für die Grundeigen* | amme betrag der seith trichteten Grundsteuer über- Cassel Uder vinzen fann für die Zufunft bie Uebernahme einer Mehrlast nicht erspart thümer wegen etwai Url t L runDeigen* | zusammen den Gesammtbetrag der seither entrichtet I b | A e Muáfkl ; i ger Erhöhungen, außer in „Zeiten des dringendsten | ; Ir ti \aaben wird der entsprechende BEG Juen * erb j 4 ali ; C T C T 0 L ( | cigt. üx abgelöste grundsteuerartige Abgaben wird der en \Prel E E ueshrnng Meier Maßregel muß möglichst s{honend sein, Bedürfnisses“, als auch zur Sicherung der Staatskasse gegen ein Zurü>- * Tod Lie aeiahiatn Ablösungskapitals, statt der besonderen Entschädigung, ric ird statt des willihen Durchschnitts von etwa 5 pCt. vom gehen der Grundsteuer - Einnahme, indem die Provinzen fur alle Aus- izáinerirage (s o.) für bie niedrigslbesteuerten Lanbestheile ber Saß von |fälle dem Staate gegenüber aufkommen sollen, Die Kontingentirung |

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