der. Betrag«der fehlenden Zinscoupons von bem Kapitale ge-
fürzt und zur Einlösung diefer “Coupons verwendet.
13) Die Kapitalbeträge derjenigen ausgeloosten Obligationen,
nicht »binnen drei Monaten nach dem Zahlungstermine
Einlösung “vorgezeigt werden, sollen der Verwaltung
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Die Endésunterzeichneten, durch das Allerhöchste Privilegium vom hierzu ausdrüdlih: ermächtigt, beurfunden und -beke
nnen | die | hiermit, daß der Jnhaber dieser Obligation die Summe- von "D
zur Einhundert Thalern Preußisch Couraut,
deren Empfang sie bescheinigen , an die Stadt Mülheim a. d. Nuhr zu
der städtischen Sparkasse als zinstragendes Darlehn über- | \2rdern hat.
, l Die Zi dieses Kapi den mi b þ wiesen werden. Die solchergestalt deponirten Kapital- ie Zinsen dieses Kapitals werden mit om Hundert am beträge dürfen nur auf eine von der Schuldentilgungs-Kom-
mission kontrasignirte Anweisung des Bürgermeisters
Zins - Coupons zu be- | gezahlt. Das Kapital wird durch Amortisation getilgt werden, weshalh | stimmungsmäßiger Verwendung an den Rendanten der Ge- | eine Ming bon Seiten des Gläubigers nicht zulässig ist. Die | meindekasse verabfolgt werden. Die deponirten Kapitalbeträge | näheren Bes
. „ten und am ten eines jeden Jahres fällig und nur gegen Rückgzabe der ausgefertigten halbjährigen
immungen find in dem umstehend abgedruckten Privilegium find den Juhabern jener Obligationen längstens in act | enthalten,
Tagen nah Vorzeigung der Obligation bei der- Gemeinde- Mülheim a. d. Nuhr, den . ten
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Kasse durch diese auszuzahlen. Die durch die Deposition bei Der Bürgermeister. Die GAI A gangs « Bémaitsssqn,
der Sparkasse erwahsenen Zinsen jener Kapitalbeträge fom-
men der Kommunalkasse zu Gute.
Eingetragen Kontrolbuch Fol]
i aid G Der Bürgermeister. i 14) Die Nummern der ausgelooften, nicht zur Einlösung vorge- Hierzu find die Coupons zeigten Obligationen find in der nach der Bestimmung unter 9,
Jjährlich zu erlassenden Bekanntmachung wieder in Erinne-
ausgereicht.
Der Gemeinde-Empfänger. rung zu bringen. Werden die Obligationen, dieser wieder- (Erster) Coupon holten Bekanntmachungen “ungeachtet, nicht binnen dreißig
Jahren nah dem Zahlungstermine zur Einlösung vorgezeigt,
zur
Obligation der Stadt Mülheim a. d, Nuhr au nicht, der Bestimmung unter Nr. 17 gemäß, als ver-
loren oder vernichtet, zum “Behufe der Ertheilung neuer
Ser. C é Litt. “o L Tes über
Obligationen binnen dieser Frist angemeldet, so sollen nach Einhundert Thaler Preußisch Courant,
deren Ablauf die Obligationen als getilgt angesehen werden,
Jnhaber dieses empfängt am 18: am: halbs
und die dafür deponirten Kapitalbeträge der ftäblisen Ver- jährigen Zinsen der oben genannten Obligation für die Zeit vom
waltung zur Verwendung gemeinnüßiger Zwecke anheim-
fallen.
Für die Verzinsung und Tilgung der Schuld haftet die
bis aus der Gemeindes kasse der Stadt Mülheim a. d. Nuhr Mülheim a. d. Nuhr, den .. ten 1
M
Der Vürgermeister. Die städtische Schuldentilgungs-Kommisfion. Stádt Mülheim a, d. Ruhr mit ihrem gesammten Vermögen
und ihren sämmtlichen Einkünften, und kann die Stadt, wenn Der Bürgermeister. die Zinsen oder die ausgeloosten Obligationen nicht zur
Eingetragen Fol, .….. der Kontrole.
Der Gemeinde-Empfänger. Dieser Coupon wird nah dem Ge-
reten Zeit bezahlt werden, auf Zahlung derselben von den seße vom 31. März 1838 ungültig und
Gläubigern gerichtlih verfolgt werden,
werthlos, wenn dessen Geldbetrag nicht
; DIS U G, 0, L Ls Die unter Nr. 6, 9, 10 und 14 vorgeschriebenen Bekannt- oba: A machungen erfolgen durch die „Rhein- und Ruhr-Zeitung“, ; ilad i C02 durch die „Kölnische Zeitung“ und durh die Amtsblätter
oder öffentlihen Anzeiger der Regierungen zu Düsseldorf und Arnsberg, Geht eines dieser Blätter ein, so sollen die übrig bleibenden Blätter fo lange genügen," bis die ftädtischen Behörden mit Genehmigung der Regierung zu Düsseldorf
ein anderes Blatt bestimmt haben,
17) Jn Ansehung der verlorenen oder vernichteten Obligationen oder Zinscoupons finden die erlassenen oder noch zu erlafsen- den Veflimmungen, namentlich die auf die Staatêschuldscheine und deren Zinscoupons Bezug habenden Voischriften der Verordnung vom 16. Juni 1819 wegen des Aufgebots und der Amortisation verlorener oder vernichteter Staatspapiere
§§. 1 bis 13 mit nachstehenden näheren Bestimmungen
Anwendung:
a) ‘die im §. 1 vorgeschriebene Anzeige muß der städtischen Schuldentilgungs - Kommisfion gemacht werden. Dieser
werden alle diejenigen Geschäfte und Befugnisse beigelegt,
welde nach der angeführten Verordnung dem Schah-
ministerium zukommen; gegen die Verfügungen der Kom-
misfion findet jedoch der Rekurs an die Regierung zu Düffeldorf statt;
b) das im §. 5 gedachte Aufgebot erfolgt bei dem Kreis- gerichte zu Duishurg ;
c) die in den §§. 6, 9 und 12 vorgeschriebenen Bekannt- machungen sollen durch die unter Nr. 16 angeführten Blätter geschehen ;
d) an die Stelle der im §. 7 erwähnten sechs Zins-Zah- lungs - Termine sollen aht, an die Stelle des im D O A achten Zins-Zahlungs8termins soll der zehnte
treten,
Zur Urkunde dieses und zur Sicherheit der Gläubiger haben Wir das gegenwärtige landesherrliche Privilegium Allerhö{|t- eigenhändig vollzogen und unter dem Königlichen Jnsiegel ausfer- tigen lassen, ohne jedoch dadur den Jnhabern der Obligationen in Ansehung ihrer Befriedigung eine Gewährleistung von Seiten des Staats zu bewilligen, oder Rechten Dritter zu präjudiziren.
Gegeben Berlin, den 7. Februar 1859,14
(L. S,) Wéélhelm, Prinzsvon Preußen, Regent. Slottwell. von der Heydt, von Patow.
+MRgsnon. har Stadt Mein a. d. Ruhr A es en 2E eus Ausgefertigt in Gemäßheit des landesherrlichen Privilegiums vom (Geseßz-Sammlung E 185. Stüd Über
Justiz-Ministerium.
Der Advokat August Trüpel zu Aachen ist zum Anwalt bei dem dortigen Landgericht ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten.
Der praktische Arzt 2c. Dr, Forftheim zu Jllingen ift zum Kreis-Wundarzt des Kreises Ottweiler ernannt; und
Die Berufung des De. Lüttgert, bisher Sorau, zum Ordentlichen Lehrer nehmigt worden.
am Gymnasium in am Gymnasium in Bielefeld ge-
Tages-Ordnung.
löte-Sißung des Herrenhauses am Dienstag, den 29, März, Vormittags 12 Uhr,
1) Bericht der Achten Kommisfion über den Geseß-Entwurf wegen Verschaffung der Vorfluth in den Bezirken des Appellations-
gerichtShofes zu Köln und des Justiz-Senats zu Ehrenhbreit-
stein, so wie in den Hohenzolleruschen Landen,
2) Bericht der Finanz-Kommission über den Geseß-Entwurf wegen
anderweiter Einrihtung des Amts- und Zeitungs-Cautions- wesens.
Angekommen: Der Fürst von Wrede, von Vencdig.
__ Abgereist: Se, Excellenz der Minifter des Königlichen Hauses, von Massow, nach der Provinz Schlesien. Se. Excellenz der General - Lieutenant und kommandirende
General des 4, Armee-Corps, von S chack, nach Magdeburg.
Berlin, 28. März. Se. Königliche Hoheit der Prinz- Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst geruht: Dem ordentlihen Professor an der Universität zu Boun, Geheimen Medizinal-Rath Dr. Kilian, die Erlaubniß zur An- legung des von, des Prinz - Regenten von Schweden und Nor-
Einhundert ‘Thaler Preußish Courant.
wegen Königlicher Hoheit ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Nord- stern-Ordens zu ertheilen,
557 d E : efomT: bié „Times“ : z die: parlamentarische Reform. bemerkt ‘heute die „L Nichtamtliches. „Eine gewisse Verheimlicung ber Wahrhtit" geht nid nur dur lin, 27. März. Se. Königliche Hoheit die dem Hause B f dias Gin iei v - auf! Vébtn P i be emasigen heute: früh den E i R SAtE vihalbéntn Reden eilten“ Anti bes Uni der Prinz- Regen y Cra Seidel, Demn FHEN Sen S ; i lche ein Jeder au nur Prásidenten dr Fnigliche V oheit. L brin Witlichen Geheimen auge L N R Jed IGbigs so: iteten i d anzu L : j j rin L Jllaire. ) », Königliche Hoheit der Prinz-Regent nad wie den Rg E SURI T I De E O rana omen beute. die” Vorträge Sr, Hoheit bes Fürsten bon Hohen” | dos lung der Parlamentsfige.* Die Niederlage des Ministeriums nahme E inik Ur Auerswaid, so wie E A 1 imes“ ewiß beträctet. jen, E eit E “db des Wirklichen Ge- L Len Se lüb Mun i Bei C ires Fa les des L Jad n. D R E T AOO S Lord John heimen L Ram R eng O Tf s Hauses der N P M , L L E N Abe Ou fix 7E ¡e Abgeordneten Reichensperger E be, hervortrete. x She nagen Tas u die Ecwartung auszusprechen, daß | und fertig bei der O F N ici P di lands A O E Os auf Errichtung eines allgemeinen Cg on an ne Arufmértsomkaii des Hauses auf den M N 164 VEOYLL L TY 1208 i 2 8 : : dem Untirage 4] au, : ie Bill, durch welche die Hastbar- Ut en werde; ein Gesehentwurf war dée indi eldmarktes lenken werde. Die Bill, j Beit f Ae aitte der Justizkommission überwiesen, — Donn A as P fine an Handelsgesellschaften- beschränkt werden soll, ging wurden Peltitionsberichte berathen.
a ‘chs Comité, j l ; 2 f ldenburg, 25. März. Se. Majestät der König von h der Unterhaus - Sißung wurde die Debatte über D Es AA 7
: dat ; S j SbertretungS- if i am hiesigen Hofe | ; Bill oder, wie sie im amtlichen Style heißt, Volksver ( Gannover is heute Nachmittag zum Du ane Ds Moi die Msgr le E wieder aufgenommen. Er sagte, er gehe eingetroffen und: wird noch: morgen; are winn va Gateo welches Vorurtheil an die r Ed (7 E Tie Bin ; P erwei / A Ee s : : ónne er Je hema gen P a Justig-@rganisatidn manche unserer E a Partei AEN C Nate L Ana N: ge S Wayrend dle V a A AA dlih getroffen | nicht für ein ( adi Laie inem Projekte er- : i rx Gerichtsbehôrden empfindlih 9 rate. Was, Gutes, könne aus eine ojefte durch die Aufhebung der ¡efi tadt durch die in deren | mangelhaft betrachte. L 28 [s Wahl - Census für die 5 ie Finan der hiesgen Stadt durd L MS welches den 10 - Pfd. - Miethzins a Ì - ) hat, ist auch die Finanzlage *dlischen Gerichtsbarkeit eine | wachsen, we Á Bedingung , daß die: Freisassen in den L L ad : Aufhebung der städlischen Gert Mer Grafschaften festseße unter der Bediagung ,, [ fte beraubt wers Folge geschehene Aufl e C Umlage deshalb erforderlich, a E ibres Wahlrechts- für die Grafschaften ber ! instige aeworde d eine besondere Umlage des9a s städtischen Bezirken 1hre ‘fp {[ azgen die Regierung ungünstige geworden un Großherzoglichen Militairs find einige den2 Er halte es für das beste Verfahren , sowohl gege Siems Jn - d CU Kleidung des h rof go S t d bisherigen ge- en ; Haus der (Gemeinen, wenn man das Nusssellsche men A A re haben statt der A wie gegen das Haus de a die- Regierungs-- BUl vere Veränderungen beliebt: die Offizie ie in der preußischen und + annehme. Locke King bemerkte, die Regierung b if j ttekränze glatte Kränze, wie in der preunse inent sofor +1 ne eigene Vorlage, welche den Zweck habe, den reiften Epaulettekränze ga acts : und ferner hat : und verstümmele seine eigene Vorlage, welche den 2 ita baß en efommen un hunze un } | 4 bzusezen, in einer- solchen Weise, da hannovershen Armee getragen werden, blauen, jeßt graue | Census für die ländlichen Bezirke herabzuseßen, va einzigen 7, c ¿pi Artillerie statt der blauen, Jet f : "r dieselbe - ti n könne. Seine BUl entziehe keinem { die gestie Jufanteris LUA, trägt, erhalten. (Wes. ZZ er: nicht für dieselbe stimme di dis Regi s-Bill eine ganze Volks- ; B a , t. V ï . 4 / 1 z r) glerung 2 C ú Beinkleider, wie die Kavallerie sie trâgl, x9 3-Sizung | Menschen das Stimmrecht, während die Net die in: eine Reform - Bill y i EG 6 5 n der Bundestag8- S1 t elben beraube. Es gebe vier Punkte, die 1 E L Fäne Frankfurt , 26. My: G L dikus Dr. Elder von Lübe | klasse desselben ber n müßten, sich aber in der vorliegenden Bill nicht fän- von A Frein Rd — Es wurden Nach- 0MgrUgT me Ae I U Städtchen, welche: gegenwärtig das Recht G rene Mana und deren Benügzbarkeit für militairi- , weisungen Über e N
tzogen
; f f Parlament zu entsenden, dasselbe entzoge
haben, einen Vertreter in das | Nechtes an große Städte, die S wei ine - Kontingents | deri ferner die: Verleihung eben dieses Ne (
e 2wede ie Standes - Ausweise eines Bundes ( werde, fer
{e Zwecke, so wie S
i i irfe ie die i i | tes für die ländlichen Bezirke, so wie i | i | Erklärung zu den Vorschlägen- der | Ausdehnung des Stimmrechtes sür | 11. Bodinfes, {0,0En Me überreiht und eine O e Bestimmungen | Ausdehnung des Sinne es fün e ader R 7 aub die Mie Handelsgeseßgebungs- A abgegeben. — Jn Folge Vortrags | lassung des Arbeiterstan es, „Z E prach für Zulasf mg des" drlasen. di Abts@ufi 8 p 1 iten Wngélétenbeiten stellte die Versamm- | ftandes. Man könne, me j des Ausschusses fur gele(
i i i l aber könne-er in- segensreicher
j reilich solle ‘er das Land nicht regieren, woh ja Mgn e atn ae E
Mey j E ias y “cine Stüze derer sein, welche die Geschicke des imm-
er urt lerie: Uusrüftun z der B n T as i E Pas B E wenn man dem Arbeiterstande das Stimm dex Artillerte-2 ( : U
: ; ; ' erde, betrachte er ì | ion8-Kommission beschloß | 2 ibe, alle Gewalt in- dessen Hände übergehen werde, vel Y E Ie e u, in melder i ie Chimäre. A n A A N IOZA Uirhallen, De D U eil ängi elegenheit nahgesuch ox aus. Auch ex legte ein besondere L Se Nax, Einwirkung auf au N anhängige Angeleg h ats zum-Stimmrechte va qua On N ee 1e NS E P: 2: R u ; » ist. Zum sje eine i : v EBlirttenwbens, Stuttgart, 25, März. R Utt dex L arkt U Ungerechtigkeit und als“ Maf e. E 3ost-Ztg.“ gemeldet wird, ist der erste gemeinsame Ou! n zur | eine Neuerung sei, aber keinen Fortschritt verrathe. ; A von Württemberg, Baden und Großherzogthum Hessen z i
; y [che i int i n, bemerkte, die Mängel und Uebelstände, we á frühere Minkister des Junern, ' a V enr sid unter due Ru- i ‘ch di des Kommandanten für das Ble insichtlih der Volksvertretung empfinde, ließen i e Une die Kontingente von Würtiem- a O, Zuvörderst ‘besie nicht ein Jeder, dex Anspruch auf; eine a un eS-Z L ee D, 7 T T
: f e! en einige:-Or der-gar nicht ; u ; 56 ift: durh | 21 : Stimmrecht; sodann seien einige Orte entweder: gar 1 erg Baden u FLiedris uon Württemberg, Neffe | See ur ungenggond nerteale, und ditlens duns 08 Smn , D , 5 drin ri e » 4 J , l s S 6 B , ! g Ubt werden. ns [3 í ‘ einstimmige L Sbni2s zum, Corps-Kommandanten ernannk. ehrlih und mit HriGligleit außgeBet er gie H mit Sr, WMajestä “Mü en, 26, März. Die Sihungen der Kame | unterstüpe er den: Neg L mißbillige- es, daß: kleinen Städtchen da N iiagessos wordän. Der Landtags-Äbschied ide Laa L L E be außer in Fällen, wo Ballen: G A mer 11 U è ? “ 2 ° « m ‘ er aus e\pro éênen Unn L y 2 , in die er Hinficht g au e Cr: l 8 S R N es der Preßfreiheit freiheit erwiesen vorliege, und, auch in diese A Wünsche, und erltlart, da
, v! d í (H î Î ” , B d
i i wer en U ° è
: ¡e die des- städtischen- Census
; n [4 ten von 50 Pfd. auf 20 Pfd., so wie die Erörterung
) R itts - Audienz und nahm dessen Grafscha! B tatthaft, Zugleich. hofft er, t
i A N 1 al D Régierung hat genehmigt, a E e L A MUIE Cie führen, und meint, Beglaubigungsf\chre1de i
fei ¿bei den j Ö j ] : ds P " V j bner Mann sein, welcher bei daß fich der A U In E As rfte A deri Ee tigen Zeitléustén 0n iner Auflösung des Pa M i ieses eS i L aR | N | : ir das Amende ini Auf dieses, JOt e, n A esbet vi ine bedeutende Anzahl. | 0 ight erkärte, er werde für : Zweck | Ls INEDA C AOOR E wütbe. Brn) ; i teresse des Landes. Der Z Die „Wiener Zeitung“ meldet wt über vier und- eine | John Russell's stimmen, jedo nur im Juteresse Thin, | etfinB v9p Beförderungen j Ae Age E Sia Umgestaltung der S AURnNI m adt “vit verleihen, die halbe: Spalten in diesem: Blatte ar r Bundesrath verschiebt | nämli der, einer bedeutenden Kla 0E E Uo Laritéigüdhire. fociene Schweiz. Bern/ 26. irt nieidee 0h 12 Millionen, | dasselbe gegenwärtig nicht befiße, und zweitens, die Rückzahlung der 1857 gemachten
i den ben. Weder den einen noch : i ; è abbängigere Wählerschaften zu geben, E En E Gi um über diese Summe verfügen zu können, fals R iben dieser beiden Zwede erfülle die Regierungs - Bill. Nich eignisse eintreten,
; i t ì i ntziché sie ‘das Stimmre irt als 5000 besten Wähler des Königreichs c ' in noch höherem 26. Mä D Köln Ztg, * h m “e i ländlichen Bezirken in ch hôberem Belgien, Brüssel, 26. rz. T y öln, Zî rtretung 1n den
7 und mache die Be ig. Kein Mensch werde glau- nitgetbeilh, daß der Kriegöminiter Brian Veulo A ee heutigen | Se gh e B btenaler der Unsuht ewesen se, es habe fine fün as i ände des, Königs leder gelegt. anae DN ri l l Lk m Grade ersprießliche Bill entworfen, werden 101 inter ihm
: Rammer-Sißung s L s O e d Bill Pre blos den Vorurtheilen und V BL8N tus edi die statt, welches von Herrn“ Rogier als! interimistischt die Bi ne nbjunker. Auf Antrag Sir S. Nort! E T minister vertheidigt wurde.
Z j ertagt, Großbritannien und Jrlaud. London, 29. März. | Debatte wiederum vertag