1859 / 77 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

i „e Da À 564 nein: Guts, wellhe ér bézahilt hat, zu verfügen, jedoch, ohne, die Privile- mehe: stät; sie werben Blmehr auf Fd G E N auf bas be: lien ber Landschaft und mit Vorbihalt des Vorzugöneian B oer ferti E pa für Le Landschaft eingetragen, E Umge raden en ani das E : De Eut ee briefe vom Gerichte fassixt' und von der : Auf Brm R Si biguna n E tät fie i General:Landschasts-Direction A

Gerltöfegel in Buhdrumes 4 G T Wenn bei einem s {welcher nah tem neuen

‘e au igt i i Form, Nunmer, Littera, Summe und Formulare a gefertigt ist, die Randform, Nun , 0, l

: i n welchenk e begläubigt , oder das Folium des der Ort des Gerichts, vo e J dèn, noch völlig fénn-

nd\chaftsregister®, in“ welches! er eingeträgen wor noch f (be dis find, so muß. die Gen-ral-Landschafts-Direction an den Stelle dem Jnhaberx ‘einen andern Pfandbrièf ausfertigen , von dem G è- richt , welches den verdorbenen Pfandbrief beglaubigt hat, beglaubigen lassen und dem Jnhaber gegen Erstattung der Kosten aushändigen. G: EA:

Die für die Landschaft eingetragenen Darlehnsforderungen werden den Inhabern neuer O d a E a L ¡herheit angewiesen, daß sie bon anderen áubige es J l Sd Weise i Aûspruch L aim werden können, und daß das Kredit- Institut üder sie nur Behufs der Einlösung bon neuen Pfandbriefen, außerdem aber nur insoweit, als vorher ein entsprehender Theil von Pfandbriefen aus dem N E A iabict n A f

Henem Aufgebot hinsichtlich es Pfandbriesre präfludirt worde! ; ait darf. E findet die General Sara der Ostpreu hen Landschaft für die Pfandbriefe des neuen Formulars in erselben , wie für die Pfandbriefe des alten Formulars statt.

L: V0: / 9. alda Auf den Antrag des Gutsbesizers fönnen die a Wenn ein Gutsbesizer eine nach §. 1 ff, eingetragene Pfandbriefs- | ¿(teren Vfandbriefe, welche er der General-Landschaf derung zurückzahlen will, hat ex einen gleich hohen Betrag neuer | oder deren Herbeischaffung dieselbe vermittelt, in Dar D eidbricse von demselben Zinsfuße nébst den dazu gehörigen Coupons | Landschaft, mit einem gleichen oder höheren Zinsfuß, das leßtere jedoch inzuliefern. Die Gehneral-Candshafts-Dixrection vérsicht fie mit dem Cassa- | unter Vorbehalt der Rechte dec bereits eingetragenen Gläubiger , umge- C20 aberinerte löscht sie im Landschafts - Register und sendet fie mit der rieben werden. Diese Umschreibung ist auf Vorlegung der älteren

ligati 1s Gutsbesißers an dasjenige Kreisgeri, welches die Obli- | Pfandbriefe, ohne Löschung derselben , mittelst eines an dercn Stelle im Obligation des fiß l | telle im

) Pfandbriefsforderung | Zypothekenbuche einzutragenden Vermerkes zu vollziehen , und die dar- auf folgende Ausfertigung der Pfandbriefe des neuen Formulars na

i i n hat. Das Kreisgericht lóôsht die | H eingetragen? durchstreiht die Jugrossationsnote und fkassirt die : : i | den allgemeinen dafür maßgebenden Vorschriften , jedoch stempelfrei , zu

Lars älterer Pfandbriefe gegen Einreichung

nbuche , ( D Mon nd bie Pfandbriefe. Hierauf sendet es diese Ookumente an die General-Landschafts-Direction zurück, von welcher die Pfandbriefe ver- d 1) Sf zt ith: l A g. 9. | vi enm in t Benergr : Landschafts - Divection deren Umschreibung n Wenn nux ein Theil der Pfandbriefsforderung zurückgezahlt ist und | Pfandbriefe des neuen Formulars zu demselben Zinsfuße auf ihre Kosten gelöscht werden soll, so’ wird die Obligation nicht fassirt, sondern aus die- | verlangen. in Vermexk übér die theilweise Löschung geséßt. 44

selbe nur ei S die? 3 ihm bezahlte Darlehns Der Gutsbefitzer is befugt , über die” vonz ihm bezahlte Varithee Gruains der S Taf, wie über jede audereLHypothekenforderung auf |

dem

¿« S@uld - Urkunden sind gerichtlich, oder“ nótariell oder vor einem

ant Muhs 2 Soutifds auszustellen. n Syndicis der Ländschet!

wird zu dem Zweck die Befugniß, Ur xt auf ups gu

E den« | s : s

au E Den otariatsa E De Eigenschaft beigelegt,

intra in de othekenbüchern zu begründen.

V Ote geseht Save ist zu den Schuld-Urkunden zu fasfiren, wäh- rend es zur Ausfertigung der PIRE Le keines Stempels bedarf.

Dex gerichtliche Eintragungsvermerk wird. nicht auf die Pfandbriefe,

sondern auf die Obligation des Besißers geseßt.

g. 6. 5 i s . Direction drückt nächstdem den Pfand- Die General Landschafts - Directio E e echeaftoregister

das landschaftliche Siegel bei , läßt sie in : i giste wre fig und ber auf der Rückseite der Pfandbriefe einen Vermerk machen. x

Qi f, E ; i i Zis - 4 die ben so fügt fie den fandbriefen Zis - Coupons bei, in denen gadlfiellen [0 die insen Peleichnet sind, Der Stich-Coüpon wird äußer- l

A E § uf sein Gut lautenden i ts-Direction einreicht,

lehnsforderungen der

| ivilegi [chaf entli i ¿cutions- Sämmtliche Privilegien der Candschaft, namentlih die Eecu befugniß, finden auf die nah dieser Verordnung ausgefertigten Pfand- briefe und die ihnen zum Grunde liegenden Obligationen Anwendung.

E S S T P T R E

Privilegirter Pfandbrief der Ustpreuss. Landschas(

| S de

Litt. A.

Ke

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über

Eintausend Thaler Courani

à 30 Thaler pér Pfund feinen Silbers gerechnet und auf eine gleichnamige Hypothekenforderung, 80 wie auf die Sicherheitsfonds der Landschaft und die Garantie der Ostpreussischen Landschaft fundirt, trägt Prozent jährliche Zinsen und darf vom Inhaber nicht gekündigt werden.

Königsberg i. Pr., den ..tén I, / Ostpreussische General-Landsechafts-Direction.

(Drei Unterschriften.)

Nách Einsicht der betreffenden Hypotheken - Instrumente beglaubigt vom Königlichen Kreis-

(Drei Unterschriften.)

Ostpreussischer Pfandhrief.

Ministerium füx Handel, Gewerbe und ö ; Arbeiten. uy) Sfenlsiche

Verfügung vom 15, Mar1:18099 betreffenv bte Zurückweisung von Zeitungs-Beilagen, die nicht Theile der Zeitungen bilden.

Das von der Königlichen Ober-Post-Directkic j d Qn l -Post- ion mit dem Be- richte vom 28, v. M, eingereichte Cirkular hätte allerdings, ob- nes es dur die ‘daxauf befindliche Aufschrift als Beilage einer in N. N. erscheinenden Zettung bezeihnet wird, zur Versendung mit dieser Zeitung richt zugelassen werden sollen, da es hier nit auf die bloße Aufschrift , sondern auf die ganze Beschaffenheit der bes G Ea Is E im vorliegenden Falle aber auf den ersten BUd g zu erkennen ist, daß das Cirkular ni i iche Beltuns erfa daß i iht zur eigentlichen Na '§. 7 Abth. 2 Abschn. V. der Postdienft -Jnftructio h f n. V. N n sollen Beilagen, von ‘denen nicht nach Format, Papier, Druck oder Bot a e Ea ‘der Zeitung selbt bilden, von ‘den - Anftalten zur Beförderung mit den Zei i s nommen werden, y C E ARD E, N ang? | Son nach dei hier ausdrücklich aufgestellten Kriterien if jenes Cirkular nicht als ein Theil der Zeitung felbst zu bandes T Format, Druck und ‘Papier wit ‘derselben nicht überein- Es föônnen aber auch Fälle vorkommen, in welthen ‘eine i : ; , è im Aeußeren der Zeitung mehr angepaßte Drutsäche fich bie an irgend einem Wierkmale als cine außerhalb des Bereiches der E E dem bereits redigirten abgeschlos- enen und gedruckien Blatte nur äußerlich angefügte de Ha A L äuß angefügte fremde Zugabe Alle solche, zu den Zeitungen selbst nicht gehörige Drucksach sollen von der Beförderung Und Besorgung mit d 4 na a E bleiben, f; eo B reie Jn diesem Sinne ist die ‘oben gedachte Bestimm in ‘Anwendung zu ‘bringen. ula E O Berkin, den 15, Merz C659:

General-Post-Amt.

i An die Ober - Post - Direction zu N.

Ministerium der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal-Augelegeuheiten.

1) Der Taxpreis eines Blutegels ist für die Zeit vom 1, April bis ultimo September .d. J. auf 2 “Sgr. 6 ‘Pf. festgeseßt. 2) In der Königlichen Arznei - Taxe pro 1859 ifl Seite 60 Zeile 12 in der -Preis-- Kolonne zur Pos. bei größeren Quantitäten (einer Salbe) für jedes das Quantum „von 12 Unzen Üübersteigende ‘Pfund* flait….4 Sgr. gu-leson S1 O.Pl Berlin, den 28. März 1859,

Der Minister ‘der geistlihen , Unterrichts - und Medizinal - Angêlegenheiten.

Jm Auftrage: Lehnert.

Tages-Ordnung.

29stteS ißung des Hauses der Ab geordneten am Mittwoch, den 30, Márz 1859, Vormittags 11 Uhr.

Wahlprüfungen, Bericht ‘der Kommisfion «zur Prüfung des Staatshaushalts- Etats über den Etat der Bergwerk s-, Hütten- und Salinen- Verwaltung.

3) Achter Bekicht ‘der “Kommission für Petitionen. Vierter Bericht der Kommisfion für das Unterrichtswesen über - Petitionen. Dritter “Bericht ‘der |Agvar-Kommission über Petitionen.

Abgereist: Der, Ober-Präsident der Provinz Sachsen, von

Wißleben, -nach Magdeburg. Der :General-Jntendant der Königlichen Schauspiele, Kammer-

herr vo-n Hülsen, nach Kassel.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29, Mär ónigli y 1 29, z. Se. Königliche Höhe 4 ind: Ne gent nahmen im Laufe des dine B orniteas e Maidis MS Dea Me b Fr deren von Manteuffél und Maj l , 10 wie die der Minifter von Auerswald und Freiherrn von Shleiniß entgegen u i dungen des Generals von Wedell“ und vas mit L Sübtin 64 Uf etition A EGb Ne Oberft-Lieutenants von Böhn S0 Sani L Adi E dem Legations-Rath Freiherrn Hannover, 27, März. Se. | x König A: wieder hier ¿idi ae O, S N 80 Ueber die beabsichtigte Bewehrun ü shreibt man den „Hamb. Hdt nebt ir Eg glaubwürdiger Quelle einiges Nähere, Strand - Batterieen sollen erri{tet werden vor Brunshausen an der Elbe, vor Bremerhaven an der Weser und vor Pétkum. an der Ems. Noch nicht aus- gemacht, aber fehr wahrscheinlich ist die Befeftigung Harbur g: eventuell würden dort Geshüße vom s{chwerften Kaliber aufgestellt werden. Jn Friedenszeiten wird die Bedeckung aus 50 Mann béi jeder Batterie bestehen. Das Jhgenieur - Corps is vorgestern be- reits abgegangen, um unverzüglih die Befeftigungsbauten vorzu- nehmen; zur Ausführung ‘der“ Arbeiten sollte das 4, und 5. Jn- fanterie : Regiment alsbald nachfolgen, Die obere Leitung ist dem Commandeur der Artillerie, General:Major Müller, übertragen Anhalt. Dessau, 26. Várz. Der jeßt von der Regie- rung veröffentlichte Haupt-Finanz-Etat ‘des Herzogthums für 1859 \{ließt, der „Magdeb. Ztg.“ zufolge, in Einnähme und Ausgäbe mit 1,776,720 Thaler ab. Brei der ersteren sind die Haguptpoften: 720,000 Thir. aus den Domainen, 935,000 Thlr. aus ‘der Steuer- verwallung. Von den Ausgaben ‘kommen auf das Herzoglithe Haus 181,000 Thlr, auf das Militairwesen 80,150 Thlr., in die Kasse des Bundes 2500 Thlr, auf das Staatsministerium 7840 auf G E 2420 Thlr. ¿ ___ DVaiern. München, 26. März. Mit Bezug-auf ‘di - schreitungen „des Budgets, in Betresf vit Go ibe, d edi Veirwahrungen eingelegt worden sind, wird im Landtags - Abschied auf eine Verordnung vom Jahre 1825 verwiesen , „zu deren ge- nauer Beobachtung Unsere Staatsminister ‘verpflichtet find.“ Die Beschwerde des „Volkshoten“, sagt der Absthied, „werden Wir dur Unsern Staatsrath untersuchen und ‘darüber entscheiden lassen.“

ZZEL VUIiL DeIUTiL gla sovv es S Pg pre I die Freiheit der Presse durh die Organe der Polizeigewalt nicht eine Anwendung gegeben ‘werde, welche die durch ‘das Geseh ge- währleistete Freiheit der Presse illusorisch mache“, ‘heißt ‘es ‘in ‘dem Abschied weiter, „werden Wir sodann die geeignete Würdigung zu- wenden,“ “Jm Uebrigen werden die durthgegangenen Gesetze sañctio- nirt, und den Wünsthen ‘und Anträgen -die “möglichste ‘Berütkfichti- gung zugesagt.

Großbritannien und Jrland. London, 27. März. Unter der Ucberschrift: „Was “wird die Regierung thun? «bringt der heutige „Observer“, bekanntlich ein ‘Whigblatt, ‘folgenden kür- zen Artikel: „Die Niederlage der Regierung aus Anlaß ‘der “Réso- lution Lord John Russell’s darf jebt als ficher ‘betrachtet werden. Ft ‘diese Thatsache ‘einmal eingeräumt, so bleibt nur noch die Frage übrig, welchen Weg die “Regierung “unker den obwaltenden Um- ständen einschlagen wird. «Es steht „ihr die Wahl frei zwischen einem Rücktritt, einer „Auflösung des Parlaments und einem Ein- gehen in die ihr durch die Nefolution ‘auferlegten Bedingungen. Lehteres würde einem vollständigen Umschwung im ‘Prinzip «der Reform-Bill, ‘so wie einem vollständigen Umsthwung in ihren ¡wiwh- tigsten -Einzelbeftimmungen gleichkommen. Es läßt si als „aus- gemacht „annehmen, „daß man von diesen Auskunftsmitteln das erste wählen, mit anderen Worten, daß das Ministerium zurücktreten wird.“

Fraukreich. Paris, 27, März. Der „Moniteur“ ,mel- det, daß Graf Prosper von ChasseloupzLaubat geftern: als Minister für Algerien und ¡die Kolonieen „vom Kaiser beecidigt wurde.

Morgen, 28, März, soll ganz bestimmt der Herzog von Montebello auf seinen Posten nah Petersburg abreisen.

Auf den 25. April find die Wähler ‘im dritten Wahkbezirke des Aisne - Departements zur "Wahl eines Deputirten einberufen worden. Die ‘in diesem Bezirke erfolgte Wahl des / Heren Baqu- delot wurde bekanntlich für nichtig. exklärt. Jm ersten Wahlbezirke des Drome- Departements wurde Herx v. Lacheisserie zum Abge- ordneten für den geseßgebenden Körper gewählt. |

Die „Gazette du Midi“ berichtet, daß ‘in den touloner Werk- stätten außer -den ses Kanonenbooten , welche si ausSeinander- nehmen und zusammenseßen lassen, ¡noch fünf andere Kanonenboote erbaut werden; dieselben sollen mit einer gezogenen Kanone ver- sehen ‘werden, welche «aufdem Bordertheil des Schiffes ‘hinter einer ftatken ‘Holzverschanzung angebracht wird.

%28.-Márz. Graf Ca-your -wixd, heute von hier gbressan. Wie der heutige „Moniteur“ meldet, hat der Kaiser. gestern